HYDRANT

Abstract

 Ein Hydrant (10) umfassend ein mit mindestens einem Anschluss (16) versehenes Oberteil (14) und ein Unterteil (22), welches einen Anschluss (24) für ein Zulaufrohr (26), einen Steigrohrmantel (42) sowie ein in dem Steigrohrmantel (42) geführtes und das Oberteil (14) tragendes Steigrohr (44) aufweist, welches aus dem Steigrohrmantel (42) herausbewegbar und in verschiedenen Höhen relativ zum Steigrohrmantel (42) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steigrohr (44) an seiner Außenumfangsseite (50) mindestens ein sich streifenförmig sowohl in Längsrichtung (L) als auch in Umfangsrichtung (U) des Steigrohrs (44) erstreckender Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist, dass zur Festlegung einer Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) mindestens ein am Steigrohrmantel (42) gehaltener Gewindeeingriff (76) in den mindestens einen Gewindebereich (52a, b) eingreift und dass ein Verdrehen des Steigrohrs (44) mit dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) und des mindestens ein Gewindeeingriffs (76) relativ zueinander eine Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hydrant, umfassend ein mit mindestens einem Anschluss versehenes Oberteil und ein Unterteil, welches einen Anschluss für ein Zulaufrohr, einen Steigrohrmantel sowie ein in dem Steigrohrmantel geführtes und das Oberteil tragendes Steigrohr umfasst, welches aus dem Steigrohrmantel herausbewegbar und in verschiedenen Höhen relativ zum Steigrohrmantel positionierbar ist.

[0002] Derartige Hydranten sind aus dem Stand der Technik bekannt, bei diesen besteht jedoch das Problem, die Höheneinstellung des Oberteils möglichst präzise und möglichst einfach vornehmen zu können.

[0003] Diese Aufgabe wird bei einem Hydrant der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Steigrohr an seiner Außenumfangsseite mindestens ein sich streifenförmig sowohl in Längsrichtung als auch in Umfangsrichtung des Steigrohrs erstreckender Gewindebereich angeordnet ist, das zur Festlegung einer Höheneinstellung des Steigrohrs relativ zum Steigrohrmantel mindestens ein Steigrohrmantel gehaltener Gewindeeingriff in den mindestens einen Gewindebereich eingreift und dass ein Verdrehen des Steigrohrs mit dem mindestens einen Gewindebereich und des mindestens einen Gewindeeingriffs relativ zueinander eine Höheneinstellung des Steigrohrs relativ zum Steigrohrmantel ermöglicht.

[0004] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist darin zu sehen, dass durch das Vorsehen des Gewindebereichs eine einfache Möglichkeit geschaffen ist, das Steigrohr relativ zum Steigrohrmantel einfach und präzise zu positionieren.

[0005] Um das Steigrohr über einen möglichst großen Bereich höhenverstellbar zu erhalten ist vorzugsweise vorgesehen, dass der mindestens eine Gewindebereich sich in der Längsrichtung des Steigrohrs im Wesentlichen über einen Höhenverstellbereich des Steigrohrs erstreckt.

[0006] Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass der Höhenverstellbereich des Steigrohrs dem maximalen Ausziehweg entspricht, mit welchem das Steigrohr ausgehend von der maximal in den Steigrohrmantel eingeschobenen Stellung aus dem Steigrohrmantel maximal ausziehbar ist.

[0007] Prinzipiell könnte sich der Gewindebereich in Umfangsrichtung über den gesamten Umfang der Außenumfangsseite erstrecken, so dass dieses geschlossen umlaufende Gewindegänge aufweisen könnte.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn sich der Gewindebereich in Umfangsrichtung der Außenumfangsseite über ein Bogensegment um eine Mittelachse des Steigrohrs erstreckt und sich insbesondere damit nur über einen Teilumfang der Außenumfangsseite erstreckt.

[0009] Eine derartige Begrenzung des Gewindebereichs hat den Vorteil, dass dadurch auch lediglich eine begrenzte Drehung des Steigrohrs erforderlich ist, um eine Einstellung des Steigrohrs zu realisieren.

[0010] In diesem Fall ist eine Höheneinstellung beispielsweise dadurch realisierbar, dass der mindestens eine Gewindeeingriff, insbesondere azimutal, zur Außenumfangsseite bewegbar ist, um diesen in Längsrichtung des Steigrohrs mit verschiedenen Positionen des Gewindebereichs in Eingriff zu bringen.

[0011] So sieht eine vorteilhafte Lösung vor, dass der mindestens eine Gewindebereich um die Mittelachse des Steigrohrs umlaufende Gewindegangsegmente aufweist.

[0012] Eine besonders günstige Lösung sieht jedoch vor, dass die Gewindegangsegmente sich um die Mittelachse des Steigrohrs über ein Bogensegment erstrecken, das der Erstreckung des Gewindebereichs in Umfangsrichtung entspricht.

[0013] Insbesondere sind dabei die Bogensegmente so gewählt, dass sie kleiner sind als 360°.

[0014] Insbesondere sind die Gewindegangsegmente dabei so ausgebildet, dass sie sich von einem ersten Ende bis zu einem zweiten Ende erstrecken und dass die Enden jeweils im Bereich von Längsseiten des sich streifenförmig in der Längsrichtung des Steigrohrs erstreckenden Gewindebereichs liegen.

[0015] Eine für die Höheneinstellung des Steigrohrs besonders vorteilhafte Lösung sieht vor, dass an der Außenumfangsseite des Steigrohrs mindestens ein sich an dem mindestens einen Gewindebereich anschließender streifenförmig, sowohl in der Längsrichtung des Steigrohrs als auch in der Umfangsrichtung des Steigrohrs erstreckender gewindefreier Bereich angeordnet ist, welcher dann, wenn dieser dem mindestens einen Gewindeeingriff zugewandt ist, zur Höheneinstellung des Steigrohrs relativ zu dem Gewindeeingriff frei bewegbar ist.

[0016] Ein derartiger gewindefreier Bereich hat den Vorteil, dass dadurch die Möglichkeit besteht, eine Grobeinstellung der Höhe des Steigrohrs vorzunehmen und dann ausgehend von der Grobeinstellung mit dem Gewindebereich, bei in diesen eingreifendem Gewindeeingriff, eine Feineinstellung des Steigrohrs zu realisieren.

[0017] Hinsichtlich der Ausbildung der Gewindegangsegmente in einem derartigen Fall ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Gewindegangsegmente an einem offenen Ende in den gewindefreien Bereich übergehen und damit ein Bewegen des Gewindeeingriffs aus dem jeweiligen Gewindegangsegment in den gewindefreien Bereich und umgekehrt zulassen.

[0018] Grundsätzlich könnten die Gewindegangsegmente an beiden Enden offen sein, so dass dadurch jeweils ein Übergang von dem Gewindebereich in einen gewindefreien Bereich und umgekehrt realisiert werden kann.

[0019] Für die Einstellbarkeit hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Gewindegangsegmente an einem dem offenen Ende gegenüberliegenden Ende geschlossen sind und damit an diesem Ende ein Herausbewegen des Gewindeeingriffs aus dem jeweiligen Gewindegangsegment verhindern.

[0020] Dies hat den Vorteil, dass damit lediglich die Möglichkeit besteht, das Steigrohr so zu drehen, dass der Gewindeeingriff in einem der Gewindegangsegmente des Gewindebereichs wirksam ist oder außer Eingriff mit den Gewindegangsegmenten des Gewindebereichs in dem gewindefreien Bereich steht, um somit eine Grobeinstellung des Steigrohrs vorzunehmen, um dann in ein anderes Gewindegangsegment bewegt zu werden.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass bei einer Drehung des Steigrohrs derart, dass sich der Gewindeeingriff in dem jeweiligen Gewindegangsegment von dem offenen Ende zum geschlossenen Ende bewegt, sich das Steigrohr relativ zum Steigrohrmantel nach oben bewegt.

[0022] Besonders günstig ist es, wenn die Gewindegangsegmente des Gewindebereichs eine derartige Steigung aufweisen, dass bei einem am offenen Ende in ein Gewindegangsegment vollständig eingreifenden Gewindeeingriff das Steigrohr mindestens in derselben Höhe steht, wie bei einem am geschlossenen Ende in das in Höhenrichtung nächstfolgende Gewindegangsegment eingreifenden Gewindeeingriff.

[0023] Eine besonders vorteilhafte Lösung sieht vor, dass an der Außenumfangsseite des Steigrohrs mindestens zwei in der Umfangsrichtung relativ zueinander versetzte Gewindebereiche angeordnet sind.

[0024] Dies hat den Vorteil, dass dadurch die Möglichkeit besteht, mehrere, beispielsweise mindestens zwei Gewindeeingriffe vorzusehen, wobei jeweils einer der Gewindeeingriffe in einen der Gewindebereiche eingreift.

[0025] Um außerdem in vorteilhafter Weise die Grobverstellung des Steigrohrs einfach vornehmen zu können, ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass an der Außenumfangsseite des Steigrohrs zwischen den Gewindebereichen jeweils ein gewindefreier Bereich angeordnet ist, so dass dadurch in einfacher Weise die Möglichkeit besteht, den Gewindeeingriff in einen Gewindebereich eingreifen zu lassen oder in einem gewindefreien Bereich zu positionieren.

[0026] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass an der Außenumfangsseite des Steigrohrs die Gewindebereiche und die gewindefreien Bereiche in Umfangsrichtung aneinander anschließend ausgebildet sind, so dass dadurch die Möglichkeit besteht, in einfacher Weise das Steigrohr so zu verdrehen, dass der jeweils in einen Gewindebereich eingreifende Gewindeeingriff auch in einem gewindefreien Bereich bewegt werden kann. Eine besonders vorteilhafte Lösung sieht vor, dass an der Außenumfangsseite des Steigrohrs auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Gewindebereich angeordnet ist und in diesem Fall dann vorzugsweise zwischen den Gewindebereichen jeweils ein gewindefreier Bereich.

[0027] Beim Vorsehen von mindestens zwei Gewindebereichen sind zweckmäßigerweise die Gewindegangsegmente der mindestens zwei Gewindebereiche relativ zueinander an der Außenumfangsseite so angeordnet, dass jeweils ein Gewindeeingriff mit einem Gewindegangsegment von einem der Gewindebereiche in Eingriff bringbar ist und die gleichzeitig jeweils mit einem Gewindeeingriff in Eingriff stehenden Gewindegangsegmente zur Fixierung des Steigrohrs relativ zum Steigrohrmantel beitragen.

[0028] Als besonders vorteilhaft hat sich dabei eine Lösung erwiesen, bei welcher die gleichzeitig zur Fixierung des Steigrohrs relativ zum Steigrohrmantel beitragenden Gewindegangsegmente der Gewindebereiche mit ihren ersten Enden und ihren zweiten Enden jeweils in derselben, senkrecht zur Mittelachse des Steigrohrs verlaufenden Ebene liegen, das heißt, dass die ersten Enden in derselben Ebene liegen und die zweiten Enden ebenfalls in derselben, jedoch zur Ebene der ersten Enden in Längsrichtung des Steigrohrs versetzten Ebene.

[0029] Hinsichtlich der Anordnung des mindestens einen Gewindeeingriffs relativ zum Steigrohrmantel wurden bislang keine näheren Angaben gemacht. So sieht eine vorteilhafte Lösung vor, dass der mindestens eine Gewindeeingriff an einem an dem Steigrohrmantel gehaltenen Halteflansch angeordnet ist.

[0030] Der Halteflansch kann dabei in unterschiedlichster Art und Weise ausgebildet sein.

[0031] Eine vorteilhafte Lösung sieht dabei vor, dass der Halteflansch an einem fest mit dem Steigrohrmantel verbundenen Stützflansch gehalten ist.

[0032] Vorteilhafterweise ist dabei vorgesehen, dass der Halteflansch an dem Stützflansch lösbar gehalten ist, um den Halteflansch in einfacher Weise an dem Steigrohrmantel montieren zu können.

[0033] Insbesondere lässt sich die Montage des Halteflansches dann einfach realisieren, wenn der Halteflansch zwei Flanschhälften umfasst, von denen insbesondere jede einen Gewindeeingriff trägt.

[0034] Die Flanschhälften können jedoch nicht nur jeweils einen Gewindeeingriff tragen.

[0035] Die Flanschhälften können zweckmäßigerweise aber auch dazu eingesetzt werden, Druckringsegmente zu beaufschlagen, mit welchen das Steigrohr an der Außenumfangsfläche kraftschlüssig und insbesondere drehfest relativ zum Steigrohrmantel fixierbar ist.

[0036] Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Druckringsegmente durch die Flanschhälften in Richtung der Außenumfangsfläche des Steigrohrs kraftbeaufschlagbar sind.

[0037] Die Druckringsegmente können in unterschiedlichster Weise ausgebildet sein. Beispielsweise können diese im Querschnitt kreisförmige Ringsegmente sein, die sich in einfacher Weise an der Außenumfangsfläche des Steigrohrs anlegen lassen.

[0038] Für das kraftschlüssige Fixieren des Steigrohrs hat es sich jedoch als vorteilhaft erwiesen, wenn die Druckringsegmente als Keilkörper ausgebildet sind, welche Keilflächen aufweisen, bei deren Beaufschlagung durch Druckflächen der Flanschhälften eine Kraftwirkung der Keilkörper radial zur Außenumfangsfläche und insbesondere in Richtung des Stützflansches auftritt, um dadurch in einfacher Weise einen vorteilhaften Kraftschluss zwischen dem Stützflansch und der Außenumfangsfläche des Steigrohrs zu erreichen.

[0039] Insbesondere ist vorgesehen, dass jede Flanschhälfte einen Klemmschalenkörper aufweist, welcher den Gewindeeingriff trägt.

[0040] Ferner ist vorzugsweise auch vorgesehen, dass jede Flanschhälfte einen Klemmschalenkörper aufweist, welcher mindestens ein Druckringsegment beaufschlagt.

[0041] Zur Fixierung der Flanschhälften an dem Stützflansch ist vorgesehen, dass jede der Flanschhälften einen Haltekörper aufweist.

[0042] Um die Flanschhälften vorteilhafterweise an dem Stützflansch des Steigrohrmantels zu fixieren, ist vorzugsweise vorgesehen, dass der jeweilige Haltekörper den Stützflansch des Steigrohrmantels umgreifend ausgebildet ist.

[0043] Insbesondere ist dabei der jeweilige Haltekörper so ausgebildet, dass er den Stützflansch auf einer dem jeweiligen Klemmschalenkörper abgewandten Seite hintergreift.

[0044] Um außerdem zu vermeiden, dass sich der Halteflansch relativ zu dem Stützflansch verdreht, ist vorzugsweise vorgesehen, dass der jeweilige Haltekörper durch Formschluss drehfest mit dem Stützflansch verbindbar ist.

[0045] Um außerdem eine spielfreie Fixierung des Halteflansches an dem Stützflansch zu erreichen ist vorzugsweise vorgesehen, dass der jeweilige Haltekörper durch Zusammenwirken der Flanschhälften mit den Druckringsegmenten spielfrei den Stützflansch hintergreift.

[0046] Insbesondere ist dies dann gegeben, wenn die Druckringsegmente so ausgebildet sind, dass deren Keilkörper eine Kraftwirkung radial zur Außenumfangsfläche des Steigrohrs und in Richtung des Stützflansches bewirken, so dass durch die Rückwirkung auf die Flanschhälften diese derart bewegt werden, dass die Haltekörper spielfrei den Stützflansch hintergreifen, das heißt auf einer dem jeweiligen Klemmschalenkörper abgewandten Seite spielfrei an dem Stützflansch anliegen.

[0047] Hinsichtlich des Verbindens der Flanschhälften wurden bislang keine näheren Angaben gemacht.

[0048] So sieht eine vorteilhafte Lösung vor, dass die Flanschhälften so durch Verspanneinheiten beaufschlagbar und dadurch in Richtung des Steigrohrs aufeinanderzu bewegbar sind.

[0049] Um zu verhindern, dass sich beim Lösen der Verspanneinheiten die Flanschhälften von dem Stützflansch lösen ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Verspanneinheiten lediglich ein derartiges Lösen der Flanschhälften voneinander zulassen, dass diese unlösbar, insbesondere drehfest mit dem Stützflansch verbunden bleiben.

[0050] Damit ist zwar ein Drehen des Steigrohrs relativ zu den Druckringsegmenten und relativ zu dem Halteflansch und dem Steigrohrmantel realisierbar, jedoch ein Lösen der Flanschhälften und somit auch des Halteflansches von dem Stützflansch verhindert.

[0051] Die vorstehende Beschreibung erfindungsgemäßer Lösungen umfasst somit insbesondere die durch die nachfolgenden durchnummerierten Ausführungsformen definierten verschiedenen Merkmalskombinationen:

1. Hydrant (10) umfassend ein mit mindestens einem Anschluss (16) versehenes Oberteil (14) und ein Unterteil (22), welches einen Anschluss (24) für ein Zulaufrohr (26), einen Steigrohrmantel (42) sowie ein in dem Steigrohrmantel (42) geführtes und das Oberteil (14) tragendes Steigrohr (44) aufweist, welches aus dem Steigrohrmantel (42) herausbewegbar und in verschiedenen Höhen relativ zum Steigrohrmantel (42) positionierbar ist, wobei an dem Steigrohr (44) an seiner Außenumfangsseite (50) mindestens ein sich streifenförmig sowohl in Längsrichtung (L) als auch in Umfangsrichtung (U) des Steigrohrs (44) erstreckender Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist, dass zur Festlegung einer Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) mindestens ein am Steigrohrmantel (42) gehaltener Gewindeeingriff (76) in den mindestens einen Gewindebereich (52a, b) eingreift und dass ein Verdrehen des Steigrohrs (44) mit dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) und des mindestens ein Gewindeeingriffs (76) relativ zueinander eine Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) ermöglicht.

2. Hydrant nach Ausführungsform 1, wobei der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) sich in der Längsrichtung (L) des Steigrohrs (44) im Wesentlichen über einen Höhenverstellbereich des Steigrohrs (44) erstreckt.

3. Hydrant nach Ausführungsform 2, wobei der Höhenverstellbereich des Steigrohrs (44) dem maximalen Ausziehweg entspricht, mit welchem das Steigrohr (44) ausgehend von der maximal in den Steigrohrmantel (42) eingeschobenen Stellung aus dem Steigrohrmantel (42) maximal ausziehbar ist.

4. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) sich in Umfangsrichtung der Außenumfangsseite (50) über ein Bogensegment (WGS) um die Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) erstreckt.

5. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) um die Mittelachse des Steigrohrs (44) umlaufende Gewindegangsegmente (54a, b) aufweist.

6. Hydrant nach Ausführungsform 5, wobei die Gewindegangsegmente (54a, b) sich um die Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) über ein Bogensegment (WGS) erstrecken, das der Erstreckung des Gewindebereichs (52a, b) in der Umfangsrichtung entspricht.

7. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei die Gewindegangsegmente (54a, b) sich von einem ersten Ende (53) bis zu einem zweiten Ende (55) erstrecken und dass die Enden (53, 55) im Bereich von Längsseiten des sich streifenförmig in Längsrichtung des Steigrohrs (44) ersteckenden Gewindebereichs (52a, b) liegen.

8. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) mindestens ein sich an dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) anschließender streifenförmig sowohl in der Längsrichtung des Steigrohrs (44) als auch in der Umfangsrichtung des Steigrohrs (44) erstreckender gewindefreier Bereich (56a, b) angeordnet ist, welcher dann, wenn dieser dem mindestens einen Gewindeeingriff (76) zugewandt ist, zur Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zu dem Gewindeeingriff frei bewegbar ist.

9. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei die Gewindegangsegmente (54a, b) an einem offenen Ende (55) in den gewindefreien Bereich (56a, b) übergehen und damit ein Bewegen des Gewindeeingriffs 76 aus dem jeweiligen Gewindegangsegment (54a, b) in den gewindefreien Bereich (56a, b) und umgekehrt zulassen.

10. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei die Gewindegangsegmente (54a, b) an einem dem offenen Ende (55) gegenüberliegenden Ende (53) geschlossen sind und damit an diesem Ende (53) ein Herausbewegen des Gewindeeingriffs (76) aus dem jeweiligen Gewindegangsegment (54a, b) verhindern.

11. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) mindestens zwei in der Umfangsrichtung relativ zueinander versetzte Gewindebereiche (52a, b ) angeordnet sind.

12. Hydrant nach Ausführungsform 11, wobei an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) zwischen den Gewindebereichen (52a, 52b) jeweils ein gewindefreier Bereich (56a, 56b) angeordnet ist.

13. Hydrant nach Ausführungsform 11 oder 12, wobei an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) die Gewindebereiche (52a, b) und die gewindefreien Bereiche (56a, b) in Umfangsrichtung aneinander anschließend ausgebildet sind.

14. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist.

15. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei die Gewindegangsegmente (54a, b) der mindestens zwei Gewindebereiche (52a, b) relativ zueinander an der Außenumfangsseite (50) so angeordnet sind, dass jeweils ein Gewindeeingriff (76) mit einem Gewindegangsegment (54a, b) von einem der Gewindebereiche (52a, b) in Eingriff bringbar ist und die gleichzeitig mit einem Gewindeeingriff (76) in Eingriff stehenden Gewindegangsegmente (54a, b) zur Fixierung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) beitragen.

16. Hydrant nach Ausführungsform 15, wobei die gleichzeitig zur Fixierung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) beitragenden Gewindegangsegmente (54a, b) der Gewindebereiche (52a, b) mit ihren ersten Enden (53) und ihren zweiten Enden (55) jeweils in derselben senkrecht zur Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) verlaufenden Ebene (E1, E2) liegen.

17. Hydrant nach einer der voranstehenden Ausführungsformen, wobei der mindestens eine Gewindeeingriff (76) an einem an dem Steigrohrmantel (42) gehaltenen Halteflansch (70) angeordnet ist.

18. Hydrant nach Ausführungsform 17, wobei der Halteflansch (70) an einem fest mit dem Steigrohrmantel (42) verbundenen Stützflansch (72) gehalten ist.

19. Hydrant nach Ausführungsform 18, wobei der Halteflansch (70) an dem Stützflansch (72) lösbar gehalten ist.

20. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 17 bis 19, wobei der Halteflansch (70) zwei Flanschhälften (74a, b) umfasst, von denen insbesondere jede einen Gewindeeingriff (76) trägt.

21. Hydrant nach Ausführungsform 20, wobei der Stützflansch (72) mit den Flanschhälften (74a, b) zusätzlich mit Druckringsegmenten (110a, b) beaufschlagbar ist, welche das Steigrohr (44) an der Außenumfangsfläche (64) kraftschlüssig und insbesondere drehfest relativ zum Steigrohrmantel (44) fixieren.

22. Hydrant nach Ausführungsform 21, wobei jedes der Druckringsegmente (110a, 110b) durch die Flanschhälften (74a, b) in Richtung der Außenumfangsfläche (64) des Steigrohrs kraftbeaufschlagbar ist.

23. Hydrant nach Ausführungsform 21 oder 22, wobei die Druckringsegmente (110a, b) als Keilkörper (114) ausgebildet sind, welche Keilflächen (112) aufweisen, bei deren Beaufschlagung durch Druckflächen (108) der Flanschhälften (74a, b) eine Kraftwirkung der Keilkörper (114) radial zur Außenumfangsfläche (64) und insbesondere in Richtung des Stützflanschs (70) auftritt.

24. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 20 bis 23, wobei jede Flanschhälfte (74a, b) einen Klemmschalenkörper (82a, b) aufweist, welcher den Gewindeeingriff (76) trägt.

25. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 20 bis 24, wobei jede Flanschhälfte (74a, b) einen Klemmschalenkörper (82a, b) aufweist, welcher mindestens ein Druckringsegment (110a, b) beaufschlagt.

26. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 20 bis 25, wobei jede der Flanschhälften (74a, b) einen Haltekörper (84a, b) aufweist.

27. Hydrant nach Ausführungsform 26, wobei der jeweilige Haltekörper (86a, b) der Flanschhälften (74a, b) den Stützflansch (72) des Steigrohrmantels (42) umgreifend ausgebildet ist.

28. Hydrant nach Ausführungsform 27, wobei der jeweilige Haltekörper (82, 84) den Stützflansch (72) auf einer dem jeweiligen Klemmschalenkörper (82a, b) abgewandten Seite hintergreifend ausgebildet ist.

29. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 26 bis 28, wobei der jeweilige Haltekörper (84a, b) durch Formschluss drehfest mit dem Stützflansch (72) verbindbar ist.

30. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 26 bis 29, wobei der jeweilige Haltekörper (84a, b) durch Zusammenwirken der Flanschhälften (74a, b) mit den Druckringsegmenten (110a, b) spielfrei den Stützflansch (72) hintergreift.

31. Hydrant nach einer der Ausführungsformen 20 bis 30, wobei die Flanschhälften so durch Verspanneinheiten (126) beaufschlagbar und dadurch in Richtung des Steigrohrs (44) aufeinander zubewegbar sind.

32. Hydrant nach Ausführungsform 31, wobei das die Verspanneinheiten (126) lediglich ein derartiges Lösen der Flanschhälften (74a, b) zulassen, dass diese unlösbar und insbesondere drehfest mit dem Stützflansch (72) verbunden bleiben.

[0052] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Hydranten mit einem sich über der Bodenfläche erhebenden Oberteil und einem unter der Boden-fläche angeordneten Unterteil;

Fig. 2

eine Seitenansicht des Unterteils ähnlich Fig. 1 mit maximal eingeschobenem Steigrohr;

Fig. 3

eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2 mit maximal ausgezogenem Steigrohr;

Fig. 4

eine Teilansicht des Steigrohrs ähnlich Fig. 3 mit beiderseits eines gewindefreien Bereichs angeordneten Gewindebereichen;

Fig. 5

eine um 90° gedrehte Seitenansicht des Steigrohrs mit einem Blick auf einen Gewindebereich;

Fig. 6

einen Schnitt längs Linie 6-6 in Fig. 4 durch das Steigrohr;

Fig. 7

eine Seitenansicht des Steigrohrmantels und des Steigrohrs mit in der Zeichenebene geschnitten dargestelltem Halteflansch;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht einer Flanschhälfte des Halteflanschs;

Fig. 9

eine Draufsicht von oben auf die Flanschhälfte des Halteflanschs gemäß Fig. 8;

Fig. 10

eine seitliche Draufsicht auf die eine Flanschhälfte des Halteflansches gemäß Fig. 8;

Fig. 11

eine Seitenansicht des Steigrohrmantels und des Steigrohrs verbunden durch einen in Gänze dargestellten Halteflansch bei einer Drehstellung des Steigrohrs derart, dass die Gewindeeingriffe dem jeweiligen gewindefreien zugewandt Bereich stehen;

Fig. 12

eine Darstellung entsprechend Fig. 11 bei einer Drehstellung des Steigrohrs relativ zum Steigrohrmantel so, dass die Gewindeeingriffe in ein Gewindegangsegment des dargestellten Gewindebereichs eingreifen;

Fig. 13

eine ausschnittsweise Darstellung von beispielsweise drei Gewindegangsegmenten eines Gewindebereichs in Abwicklung mit Darstellung von möglichen Endstellungen eines in ein Gewindegangsegment eingreifenden Gewindeeingriffs;

Fig. 14

eine Seitenansicht von Steigrohrmantel und Steigrohr mit auseinandergezogen dargestellten in der Zeichenebene geschnittenen Flanschhälften und Druckringsegmenten;

Fig. 15

eine Darstellung einer Schnittansicht längs Linie 15-15 in Fig. 14;

Fig. 16

eine teilweise Schnittdarstellung durch eine Flanschhälfte in ihrer auf das jeweilige Druckringsegment kraftbeaufschlagt einwirkenden Stellung und

Fig. 17

eine Darstellung ähnlich Fig. 15 bei miteinander verspannten Flanschhälften zur kraftschlüssigen Fixierung des Steigrohrs relativ zum Steigrohrmantel.

[0053] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hydranten 10, dargestellt in Fig. 1, umfasst ein sich über einer Bodenfläche 12, welche eine Erdoberfläche oder Straßenoberfläche sein kann, erhebendes Oberteil 14 des Hydranten 10, welches mit beispielsweise einem Anschluss 16 versehen ist und außerdem mit einer Betätigung 18 für ein zeichnerisch nicht dargestelltes Hauptanschlussventil.

[0054] Unterhalb der Bodenfläche 12 ist ein Unterteil 22 des Hydranten 10 angeordnet, welches einen Anschluss 24 aufweist, der mit einem Zulaufrohr 26 verbunden ist und einen sich an den Anschluss 24 folgenden Bogenkörper 32, welcher zu einem Ventilgehäuse 34 des Hauptabschlussventils führt.

[0055] Auf das Ventilgehäuse 34 folgt eine Steigrohranordnung 40, umfassend einen Steigrohrmantel 42, welcher ein Steigrohr 44 aufnimmt, welches höhenverstellbar aus dem Steigrohrmantel 42 ausziehbar ist und einen Montageflansch 46 aufweist, auf welchem das Oberteil 14 montiert ist.

[0056] Das Steigrohr 44 ist dabei variabel höhenverstellbar relativ zum Steigrohrmantel 42 ausgebildet, um den Montageflansch 46 möglichst genau in Höhe der Bodenfläche 12 positionieren zu können, so dass ein Verlauf des Zulaufrohrs 26 in unterschiedlicher Tiefe relativ zur Bodenfläche ausgeglichen werden kann.

[0057] So ist, wie in Fig. 2 dargestellt, das Steigrohr 44 im Wesentlichen vollständig in den Steigrohrmantel 42 einschiebbar oder, wie in Fig. 3 dargestellt, maximal aus dem Steigrohrmantel 42 ausziehbar, wobei sich aus der unterschiedlichen Lage des Montageflansches 46 über dem Anschluss 24 einmal in der maximal eingeschobenen Stellung gemäß Fig. 2 und einmal in der maximal ausgezogenen Stellung in Fig. 3 die realisierbare Höhenvariabilität der Steigrohranordnung 40 ergibt.

[0058] Zur Fixierung des Steigrohrs 44 relativ zum Steigrohrmantel 42 ist das Steigrohr 44, wie in Fig. 4, 5 und 6 dargestellt, auf einander gegenüberliegenden Außenumfangsseiten 50 mit Gewindebereichen 52a und 52b versehen, die keine um die Außenumfangsseite 50 umlaufenden Gewindegänge sondern Gewindegangsegmente 54 aufweisen.

[0059] Die Gewindebereiche 52a, b erstrecken sich streifenförmig in der Längsrichtung L des Steigrohrs 44, insbesondere über dessen ganze Erstreckung in der Längsrichtung L, im maximal ausgezogenen Zustand gemäß Fig. 3 von dem Steigrohrmantel 42 bis zu dem Montageflansch 46 und haben in Umfangsrichtung U des Steigrohrs 44 eine Ausdehnung zwischen sich in der Längsrichtung L erstreckenden Längsseiten LS über einen Winkelbereich WGS (Fig. 6).

[0060] Zwischen den Gewindebereichen 52a, b liegen in Umfangsrichtung gesehen streifenförmig sich ebenfalls in der Längsrichtung L des Steigrohrs 44 erstreckende, und ebenfalls an der Außenumfangsseite 50 angeordnete gewindefreie Bereiche 56a, b in denen, wie in Fig. 6 dargestellt, eine Außenfläche 58 des Steigrohrs 44 in einem radialen Abstand von einer Mittelachse 60 desselben verläuft, der ungefähr einem radialen Abstand einer Grundfläche 62 der Gewindegänge 54 in den Gewindebereichen 52a, 52b entspricht, wobei die Gewindebereiche 52a, b zwischen aufeinanderfolgenden Gewindegängen 54 liegende Außenflächen 64 aufweisen, die bezogen auf die Grundflächen 62 der Gewindegänge 54 mit einem um eine Tiefe der Gewindegänge 54 vergrößerten Radius um die Mittelachse 60 verlaufen.

[0061] Insbesondere verlaufen die Gewindebereiche 52a, b und die gewindefreien Bereiche 56a, 56b sich abwechselnd streifenförmig in der Längsrichtung L mit jeweils einer konstanten Ausdehnung über die Winkelbereiche WGS bzw. WGF in Umfangsrichtung U um die Mittelachse 60, so dass durch die Außenflächen 58 der gewindefreien Bereiche 56a, b die umlaufenden Gewindegangsegmente 54a, 54b unterbrochen sind.

[0062] Wie ferner in Fig. 4 bis Fig. 6 erkennbar, sind die Gewindegangsegmente 54a, 54b der Gewindebereiche 52a, 52b an einem ersten Ende 53 zum an diesen angrenzenden gewindefreien Bereich 56b, 56a verschlossen und nur einem zweiten Ende 55 zum an diesen angrenzenden gewindefreien Bereich 56a, 56b hin offen.

[0063] Hierzu sind die Gewindegangsegmente 54a, 54b an dem ersten Ende im Abstand von dem gewindefreien Bereich 56b, 56a durch einen sich über die Grundfläche 62 bis zur Außenfläche 64 erhebende Abschlusswand 66 begrenzt, während die Gewindegangsegmente 54a, b am zweiten Ende 55 mit deren Grundflächen 62 in die Außenflächen 58 des jeweiligen gewindefreien Bereichs 56a, 56b übergehen.

[0064] Vorzugsweise erstrecken sich die Gewindegangsegmente 54a, 54b in der Umfangsrichtung U um die Mittelachse 60 über einem Winkelbereich WGS, welcher ungefähr dem Zweifachen des Winkelbereichs WGF entspricht, über welchen sich die gewindefreien Bereiche 56a, 56b erstrecken.

[0065] Zur Fixierung des Steigrohrs 44 relativ zum Steigrohrmantel 42 sitzt, wie in Fig. 7 und Fig. 10 dargestellt, an einem dem Ventilgehäuse 34 gegenüberliegenden Ende des Steigrohrmantels 42 ein an diesen angeformter und radial über diesen überstehender Stützflansch 72, an welchem sich ein als Ganzes mit 70 bezeichneter Halteflansch abstützt, welcher aus zwei Flanschhälften 74a und 74b gebildet ist und, die jeweils, wie in Fig. 7 bis 10 dargestellt, mit Gewindeeingriffen 76 versehen sind, welche relativ zu einer Anlagefläche 78 derselben radial nach innen überstehen, wobei die Anlagefläche 78 derart ausgebildet ist, dass diese in den Gewindebereichen 52a, b an die Außenumfangsflächen 64 zwischen den Gewindegängen 54 anlegbar ist.

[0066] Dabei erstrecken sich die Gewindeeingriffe 76 bezogen auf die Mittelachse 60 des Steigrohrs 44 über einen Winkelbereich WE in Umfangsrichtung um die Mittelachse 60, der kleiner, maximal gleich groß wie der Winkelbereich WGF der gewindefreien Bereiche 56a, 56b ist.

[0067] Ferner sind die Gewindeeingriffe 76 bei wirksam angeordnetem Halteflansch 70, wie in Fig. 7 dargestellt, einander exakt gegenüberliegend angeordnet, in gleicher Weise wie auch die gewindefreien Bereiche 56a, 56b.

[0068] Somit lässt sich, wie in der Fig. 11 dargestellt, einerseits das Steigrohr 44 relativ zum Halteflansch 70 so verdrehen, dass die Gewindeeingriffe 76 den gewindefreien Bereichen 56 zugewandt sind, so dass das Steigrohr 44 relativ zum Steigrohrmantel 42 frei in Richtung der Mittelachse 60 verschiebbar ist, da die Gewindeeingriffe 76 den in Abstand von den Gewindeeingriffen 76 verlaufenden Außenflächen 58 gegenüberliegend angeordnet sind.

[0069] Damit ist eine freie Grobverstellung des Steigrohrs 44 relativ zum Steigrohrmantel 42 realisierbar.

[0070] Das Steigrohr 44 lässt sich aber auch, wie in Fig. 12 dargestellt, so verdrehen, dass die Gewindeeingriffe 76 in den Gewindebereichen 52 liegen und somit jeweils in eines der Gewindegangsegmente 54 eingreifen und damit das Steigrohr 44 relativ zum Halteflansch 70 in der jeweiligen Drehstellung relativ zum Steigrohrmantel 42 fixieren.

[0071] Damit besteht die Möglichkeit einer Feineinstellung der Höhe des Steigrohrs 44 relativ zum Steigrohrmantel 42 durch Verdrehen desselben, so dass der jeweilige Gewindeeingriff 76 noch innerhalb des Gewindebereichs 52in eines der Gewindegangsegmente 54 eingreift und durch Verdrehen des Steigrohrs 44 Längs diesen einen Gewindegangsegment 54 in verschiedenen Stellungen, die gemäß Fig. 13 eine unterschiedliche Höhe des Steigrohrs 44 vorgeben, positionierbar ist.

[0072] Dadurch, dass die Gewindegangsegmente 54a, b einseitig geschlossen sind, ist jeder der Gewindeeingriffe 76a, b nur in einem zugeordneten Gewindegangsegment 56a, b des jeweiligen Gewindebereichs 52a, b in Umfangsrichtung des Steigrohrs 44 in Umfangsrichtung zur Feineinstellung bewegbar und aus dem jeweiligen Gewindegangsegment 56a, b in den sich an das offene Ende anschließenden gewindefreien Bereich 56a, b zur Grobverstellung des Steigrohrs 44 bewegbar.

[0073] Durch das geschlossene Ende der jeweiligen Gewindegangsegmente 54a, b ist die Bedienung des Steigrohrs 44 bei der Höhenverstellung erleichtert, da eine Bedienungsperson bei der Drehung in einer Richtung sicher sein kann, die Gewindeeingriffe 76a, b in die Gewindegangsegmente 54a, b bis maximal zum verschlossenen Ende 53 zu drehen und bei Drehung in der entgegengesetzten Richtung die Gewindeeingriffe 76a, b zunächst in den Gewindegangsegmenten 54a, b und dann am offenen Ende 55 aus den Gewindegangsegmenten 54a, b heraus bis in den jeweiligen gewindefreien Bereich 56a, b zu drehen.

[0074] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Gewindegangsegmente 54a, b eine Steigung aufweisen, die bei einer Drehung des Steigrohrs 44, so dass der Gewindeeingriff 76 von einer Ausgangsstellung am offenen Ende 55 zu einer Endstellung am geschlossenen Ende 53 des jeweiligen Gewindegangsegments 54o wandert, bei jeweils vollständigem Eingreifen dieses Gewindeeingriffs 76 in das jeweilige Gewindegangsegment 54a, zu einer Höhenverstellung des Steigrohrs 44 führt, die maximal in einer Höhe liegt, die in Richtung der Mittelachse 60 der Höhe des Steigrohrs 44 entspricht, die dieses aufweist, wenn der Gewindeeingriff 76 in das in Höhenrichtung unter dem Gewindegangsegment 54o nächstfolgende Gewindegangsegment 54u in der Ausgangsstellung an dem offenen Ende 55 eingreifen würde, wie in Fig. 13 dargestellt.

[0075] Mit anderen Worten, der Gewindeeingriff 76 in der Ausgangsstellung bei einem der Gewindegangsegmente 54 positioniert das Steigrohr 44 mindestens auf derselben Höhe, die sich einstellt, wenn der Gewindeeingriff 76 in das in Höhenrichtung nächstfolgende Gewindegangsegment 54o in der Endstellung eingreifen würde.

[0076] Hierzu sind die Gewindegangsegmente 54a, b in den Gewindebereichen 52a, b jeweils so angeordnet, dass die ersten Enden 53 einander entsprechender Gewindegangsegmente 54a, b in derselben senkrecht zur Mittelachse 60 des Steigrohrs 44 verlaufenden Ebene E1 und die zweiten Enden 55 einander entsprechender Gewindegangsegmente 54a, b in derselben senkrecht zur Mittelachse 60 verlaufenden in relativ zur Ebene E1 versetzten Ebene E2 liegen.

[0077] Der Abstand der Ebenen E1 und E2 voneinander liegt beispielsweise im Bereich von 20 mm bis 60 mm.

[0078] Somit können die Gewindeeingriffe 76a, b, die in diese Gewindegangsegmente 54a, b eingreifen, in Richtung der Mittelachse 60 auf gleicher Höhe liegen.

[0079] Somit liegen auch die Bereiche der Gewindegangsegmente 54a, b, in welche die Gewindeeingriffe 76a, b jeweils eingreifen ebenfalls in Richtung der Mittelachse 60 auf derselben Höhe.

[0080] Wie in Fig. 14 und 15 dargestellt, sitzen die Flanschhälften 74a und 74b lose auf dem Stützflansch 72 des Steigrohrmantels 42 und umfassen zum einen Klemmschalenkörper 82a und 82b, die zum einen die Anlageflächen 78 und zum anderen die von den Anlageflächen 78 abstehenden Gewindeeingriffe 76 aufweisen.

[0081] An diese Klemmschalenkörper 82a, b sind an Halteschaltenkörper 84a und 84b angeformt, die zum einen mit Stützflächen 86 versehen sind, mit welchen diese in der Lage sind, sich auf einer dem Steigrohrmantel 42 abgewandten Auflageseite 88 des Stützflansches 72 abzustützen und zum anderen mit den Stützflansch 72 seitlich umgreifende und auf einer dem Steigrohrmantel 42 zugewandten Unterseite 92 diesen untergreifenden Untergriffen 94 versehen sind, welche mit Hinterschnittflächen 96 an der Unterseite 92 anlegbar sind.

[0082] Wie in Fig. 15 dargestellt, umfasst der Stützflansch 72 zur drehfesten Fixierung der Flanschhälften 74a, 74b des Halteflansches 70 von einer kreisförmigen Außenkontur 102 des Stützflansches abweichende und gegenüber dieser zurückgesetzte Abflachungen 104a, 104b, an welchen die Flanschhälften 74a, b ebenfalls mit in die Halteschalenkörper 84 eingeformten Flachseiten 106a, b anliegen, so dass die beiden Flanschhälften 74a, b und somit auch der Halteflansch 70 drehfest relativ zum Stützflansch 72 des Steigrohrmantels 42 fixierbar sind, wie in den Fign. 8, 10, 14 und 15 dargestellt.

[0083] Ferner erstreckt sich zwischen der Anlagefläche 78 der Klemmschalenkörper 82a, b und dem jeweiligen Halteschalenkörper 84a, b noch eine sich ausgehend von der Anlagefläche 78 konisch erweiternde Druckfläche 108, welche mit einer ebenfalls konisch verlaufenden Keilfläche 112 von als Druckringsegmente 110a, b ausgebildeten Keilkörpern 114 zusammenwirkt, welche sich wie in Fig. 16 dargestellt, einerseits an der Auflageseite 88 des Stützflansches 72 des Steigrohrmantels 42 und andererseits in den Gewindebereichen 52a, b an der Außenfläche 64 abstützen und aufgrund der Keilfläche 112, die auf die Druckfläche 108 wirkt, bei einer beim Zusammenspannen der Flanschhälften 74a, b radial zum Steigrohr 44 wirkend auf dieses einwirkenden Kraft bewirken, dass die Flanschhälften 74a, b insbesondere mit den Klemmschalenkörpern 82a, b sich von dem Stützflansch 72 weg bewegen und sich gegebenenfalls mit der Stützfläche 86 geringfügig von der Auflagefläche 88 abheben, wobei die Halteschalenkörper 84a, b der Flanschhälften 74a, b mit den Hinterschnittflächen 96 an der Unterseite 92 des Stützflansches 72 kraftbeaufschlagt zur Anlage kommen, wie in Fig. 15 dargestellt, und hierzu insbesondere die beiderseits der Flachseiten 106 liegenden Hinterschnittflächen 96 zur Wirkung kommen.

[0084] Dies hat zur Folge, dass einerseits das Steigrohr 44 durch die Radialklemmflächen 116 der Keilkörper 114 und andererseits das Steigrohr im Bereich der Außenflächen 64 durch die Klemmschalenkörper 82 radial beaufschlagt und somit kraftschlüssig relativ zu dem Halteflansch 70 drehfest fixiert ist, der seinerseits drehfest aufgrund der Abflachungen 104a, b und der Flachscheiben 106a, b an dem Stützflansch 72 formschlüssig fixiert ist und außerdem aufgrund des Kraftschlusses zwischen den Hinterschnittflächen 96 und der Unterseite 92 des Stützflansches 72 ebenfalls kraftschlüssig an diesem drehfest fixiert ist.

[0085] Zum Verspannen der Flanschhälften 74a, b des Halteflansches 70 sind, wie in Fig. 17 dargestellt, die Flanschhälften mit an die Klemmschalenkörper 82a, b und die Halteschalenkörper 84a, b angeformten Lagerkörpern 122 versehen, welche Aufnahmen 124, beispielsweise in Form von Bohrungen, aufweisen, welche von Verspanneinheiten 126 durchsetzt sind, wobei diese Verspanneinheiten 126 beispielsweise Kombinationen aus Schrauben 132 und Muttern 134 sind, die jeweils auf die Lagerkörper 122 der Flanschhälften 74a,b einwirken, um diese aufeinanderzu zu bewegen und somit relativ zueinander zu verspannen.

[0086] Durch Lösen der Verspanneinheiten 126 besteht dann die Möglichkeit, die drehfeste Fixierung des Steigrohrs 44, insbesondere durch Kraftschluss im Bereich der Keilkörper 114 und der Klemmschalenkörper 82 zu lösen und somit eine Verdrehung des Steigrohrs 44 zu ermöglichen, um entweder dieses so zu verdrehen, dass die gewindefreien Bereiche 56a, b den Gewindeeingriffen 76 der Flanschhälften 74a, b zugewandt sind, so dass das Steigrohr 44 frei relativ zum Steigrohrmantel 44 bewegbar ist oder so zu verdrehen, dass die Gewindeeingriffe 76 in die Gewindegangsegmente 54a, b der Gewindebereiche 54a, b eingreifen, um unter Ausnutzung der Steigung der Gewindegangsegmente 54 eine Feineinstellung des Steigrohrs 44 relativ zum Steigrohrmantel 42 zu ermöglichen.

[0087] Nach Einstellung der Höhe des Steigrohrmantels 44, insbesondere dessen Montageflansch 46 relativ zur Bodenfläche 12 erfolgt dann ein Verspannen der Flanschhälften 74a, b relativ zueinander mittels der Verspanneinheiten 126 und somit eine drehfeste Festlegung des Steigrohrs 44 relativ zum Steigrohrmantel 42, so dass dieses nicht mehr verdrehbar ist und aufgrund der in jeweils ein Gewindegangsegment 54 der Gewindebereiche 52a, b eingreifenden Gewindeeingriffe 76 auch zusätzlich noch formschlüssig in seiner Relativposition zum Steigrohrmantel 42 fixiert ist.

[0088] Um zu verhindern, dass die Verspanneinheiten 126 so weit gelöst werden, dass sich die Flanschhälften 74a, b von dem Stützflansch 72 lösen können, sind die Verspanneinheiten 126 lediglich bis zu einer Stellung lösbar, in welcher die Flanschhälften 74a, b noch unlösbar und unverdrehbar am Stützflansch 72 fixiert sind.

[0089] Dies erfolgt beispielsweise mittels Blockierelementen 136, welche im Falle von Schrauben 132 und Muttern 134 als das Lösen der Schrauben 132 und Muttern 134 mit bis zu einer maximalen Lösestellung erlaubende Blockierelemente 136, beispielsweise Stifte, sind.

Ansprüche

1. Hydrant (10) umfassend ein mit mindestens einem Anschluss (16) versehenes Oberteil (14) und ein Unterteil (22), welches einen Anschluss (24) für ein Zulaufrohr (26), einen Steigrohrmantel (42) sowie ein in dem Steigrohrmantel (42) geführtes und das Oberteil (14) tragendes Steigrohr (44) aufweist, welches aus dem Steigrohrmantel (42) herausbewegbar und in verschiedenen Höhen relativ zum Steigrohrmantel (42) positionierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steigrohr (44) an seiner Außenumfangsseite (50) mindestens ein sich streifenförmig sowohl in Längsrichtung (L) als auch in Umfangsrichtung (U) des Steigrohrs (44) erstreckender Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist, dass zur Festlegung einer Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) mindestens ein am Steigrohrmantel (42) gehaltener Gewindeeingriff (76) in den mindestens einen Gewindebereich (52a, b) eingreift und dass ein Verdrehen des Steigrohrs (44) mit dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) und des mindestens ein Gewindeeingriffs (76) relativ zueinander eine Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) ermöglicht.

2. Hydrant nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) sich in der Längsrichtung (L) des Steigrohrs (44) im Wesentlichen über einen Höhenverstellbereich des Steigrohrs (44) erstreckt, dass insbesondere der Höhenverstellbereich des Steigrohrs (44) dem maximalen Ausziehweg entspricht, mit welchem das Steigrohr (44) ausgehend von der maximal in den Steigrohrmantel (42) eingeschobenen Stellung aus dem Steigrohrmantel (42) maximal ausziehbar ist.

3. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) sich in Umfangsrichtung der Außenumfangsseite (50) über ein Bogensegment (WGS) um die Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) erstreckt.

4. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) um die Mittelachse des Steigrohrs (44) umlaufende Gewindegangsegmente (54a, b) aufweist, dass insbesondere die Gewindegangsegmente (54a, b) sich um die Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) über ein Bogensegment (WGS) erstrecken, das der Erstreckung des Gewindebereichs (52a, b) in der Umfangsrichtung entspricht.

5. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) sich von einem ersten Ende (53) bis zu einem zweiten Ende (55) erstrecken und dass die Enden (53, 55) im Bereich von Längsseiten des sich streifenförmig in Längsrichtung des Steigrohrs (44) ersteckenden Gewindebereichs (52a, b) liegen.

6. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) mindestens ein sich an dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) anschließender streifenförmig sowohl in der Längsrichtung des Steigrohrs (44) als auch in der Umfangsrichtung des Steigrohrs (44) erstreckender gewindefreier Bereich (56a, b) angeordnet ist, welcher dann, wenn dieser dem mindestens einen Gewindeeingriff (76) zugewandt ist, zur Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zu dem Gewindeeingriff frei bewegbar ist.

7. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) an einem offenen Ende (55) in den gewindefreien Bereich (56a, b) übergehen und damit ein Bewegen des Gewindeeingriffs 76 aus dem jeweiligen Gewindegangsegment (54a, b) in den gewindefreien Bereich (56a, b) und umgekehrt zulassen.

8. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) an einem dem offenen Ende (55) gegenüberliegenden Ende (53) geschlossen sind und damit an diesem Ende (53) ein Herausbewegen des Gewindeeingriffs (76) aus dem jeweiligen Gewindegangsegment (54a, b) verhindern.

9. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) mindestens zwei in der Umfangsrichtung relativ zueinander versetzte Gewindebereiche (52a, b ) angeordnet sind, dass insbesondere an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) zwischen den Gewindebereichen (52a, 52b) jeweils ein gewindefreier Bereich (56a, 56b) angeordnet ist, dass insbesondere an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) die Gewindebereiche (52a, b) und die gewindefreien Bereiche (56a, b) in Umfangsrichtung aneinander anschließend ausgebildet sind.

10. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist.

11. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) der mindestens zwei Gewindebereiche (52a, b) relativ zueinander an der Außenumfangsseite (50) so angeordnet sind, dass jeweils ein Gewindeeingriff (76) mit einem Gewindegangsegment (54a, b) von einem der Gewindebereiche (52a, b) in Eingriff bringbar ist und die gleichzeitig mit einem Gewindeeingriff (76) in Eingriff stehenden Gewindegangsegmente (54a, b) zur Fixierung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) beitragen, dass insbesondere die gleichzeitig zur Fixierung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) beitragenden Gewindegangsegmente (54a, b) der Gewindebereiche (52a, b) mit ihren ersten Enden (53) und ihren zweiten Enden (55) jeweils in derselben senkrecht zur Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) verlaufenden Ebene (E1, E2) liegen.

12. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindeeingriff (76) an einem an dem Steigrohrmantel (42) gehaltenen Halteflansch (70) angeordnet ist, dass insbesondere der Halteflansch (70) an einem fest mit dem Steigrohrmantel (42) verbundenen Stützflansch (72) gehalten ist, dass insbesondere der Halteflansch (70) an dem Stützflansch (72) lösbar gehalten ist.

13. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteflansch (70) zwei Flanschhälften (74a, b) umfasst, von denen insbesondere jede einen Gewindeeingriff (76) trägt, wobei der Stützflansch (72) mit den Flanschhälften (74a, b) zusätzlich mit Druckringsegmenten (110a, b) beaufschlagbar ist, welche das Steigrohr (44) an der Außenumfangsfläche (64) kraftschlüssig und insbesondere drehfest relativ zum Steigrohrmantel (44) fixieren, dass insbesondere jedes der Druckringsegmente (110a, 110b) durch die Flanschhälften (74a, b) in Richtung der Außenumfangsfläche (64) des Steigrohrs kraftbeaufschlagbar ist, dass insbesondere die Druckringsegmente (110a, b) als Keilkörper (114) ausgebildet sind, welche Keilflächen (112) aufweisen, bei deren Beaufschlagung durch Druckflächen (108) der Flanschhälften (74a, b) eine Kraftwirkung der Keilkörper (114) radial zur Außenumfangsfläche (64) und insbesondere in Richtung des Stützflanschs (70) auftritt, dass insbesondere jede Flanschhälfte (74a, b) einen Klemmschalenkörper (82a, b) aufweist, welcher den Gewindeeingriff (76) trägt, dass insbesondere jede Flanschhälfte (74a, b) einen Klemmschalenkörper (82a, b) aufweist, welcher mindestens ein Druckringsegment (110a, b) beaufschlagt.

14. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Flanschhälften (74a, b) einen Haltekörper (84a, b) aufweist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (86a, b) der Flanschhälften (74a, b) den Stützflansch (72) des Steigrohrmantels (42) umgreifend ausgebildet ist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (82, 84) den Stützflansch (72) auf einer dem jeweiligen Klemmschalenkörper (82a, b) abgewandten Seite hintergreifend ausgebildet ist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (84a, b) durch Formschluss drehfest mit dem Stützflansch (72) verbindbar ist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (84a, b) durch Zusammenwirken der Flanschhälften (74a, b) mit den Druckringsegmenten (110a, b) spielfrei den Stützflansch (72) hintergreift.

15. Hydrant nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschhälften so durch Verspanneinheiten (126) beaufschlagbar und dadurch in Richtung des Steigrohrs (44) aufeinander zu bewegbar sind, dass insbesondere die Verspanneinheiten (126) lediglich ein derartiges Lösen der Flanschhälften (74a, b) zulassen, dass diese unlösbar und insbesondere drehfest mit dem Stützflansch (72) verbunden bleiben.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Hydrant (10) umfassend ein mit mindestens einem Anschluss (16) versehenes Oberteil (14) und ein Unterteil (22), welches einen Anschluss (24) für ein Zulaufrohr (26), einen Steigrohrmantel (42) sowie ein in dem Steigrohrmantel (42) geführtes und das Oberteil (14) tragendes Steigrohr (44) aufweist, welches aus dem Steigrohrmantel (42) herausbewegbar und in verschiedenen Höhen relativ zum Steigrohrmantel (42) positionierbar ist,

wobei an dem Steigrohr (44) an seiner Außenumfangsseite (50) mindestens ein sich streifenförmig sowohl in Längsrichtung (L) als auch in Umfangsrichtung (U) des Steigrohrs (44) erstreckender Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist, wobei zur Festlegung einer Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) mindestens ein am Steigrohrmantel (42) gehaltener Gewindeeingriff (76) in den mindestens einen Gewindebereich (52a, b) eingreift und wobei ein Verdrehen des Steigrohrs (44) mit dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) und des mindestens ein Gewindeeingriffs (76) relativ zueinander eine Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) ermöglicht,

dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) mindestens ein sich an dem mindestens einen Gewindebereich (52a, b) anschließender streifenförmig sowohl in der Längsrichtung des Steigrohrs (44) als auch in der Umfangsrichtung des Steigrohrs (44) erstreckender gewindefreier Bereich (56a, b) angeordnet ist, welcher dann, wenn dieser dem mindestens einen Gewindeeingriff (76) zugewandt ist, zur Höheneinstellung des Steigrohrs (44) relativ zu dem Gewindeeingriff frei bewegbar ist.

2. Hydrant nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) sich in der Längsrichtung (L) des Steigrohrs (44) im Wesentlichen über einen Höhenverstellbereich des Steigrohrs (44) erstreckt, dass insbesondere der Höhenverstellbereich des Steigrohrs (44) dem maximalen Ausziehweg entspricht, mit welchem das Steigrohr (44) ausgehend von der maximal in den Steigrohrmantel (42) eingeschobenen Stellung aus dem Steigrohrmantel (42) maximal ausziehbar ist.

3. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) sich in Umfangsrichtung der Außenumfangsseite (50) über ein Bogensegment (WGS) um die Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) erstreckt.

4. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindebereich (52a, b) um die Mittelachse des Steigrohrs (44) umlaufende Gewindegangsegmente (54a, b) aufweist, dass insbesondere die Gewindegangsegmente (54a, b) sich um die Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) über ein Bogensegment (WGS) erstrecken, das der Erstreckung des Gewindebereichs (52a, b) in der Umfangsrichtung entspricht.

5. Hydrant nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) sich von einem ersten Ende (53) bis zu einem zweiten Ende (55) erstrecken und dass die Enden (53, 55) im Bereich von Längsseiten des sich streifenförmig in Längsrichtung des Steigrohrs (44) ersteckenden Gewindebereichs (52a, b) liegen.

6. Hydrant nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) an einem offenen Ende (55) in den gewindefreien Bereich (56a, b) übergehen und damit ein Bewegen des Gewindeeingriffs 76 aus dem jeweiligen Gewindegangsegment (54a, b) in den gewindefreien Bereich (56a, b) und umgekehrt zulassen.

7. Hydrant nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) an einem dem offenen Ende (55) gegenüberliegenden Ende (53) geschlossen sind und damit an diesem Ende (53) ein Herausbewegen des Gewindeeingriffs (76) aus dem jeweiligen Gewindegangsegment (54a, b) verhindern.

8. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) mindestens zwei in der Umfangsrichtung relativ zueinander versetzte Gewindebereiche (52a, b ) angeordnet sind, dass insbesondere an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) zwischen den Gewindebereichen (52a, 52b) jeweils ein gewindefreier Bereich (56a, 56b) angeordnet ist, dass insbesondere an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) die Gewindebereiche (52a, b) und die gewindefreien Bereiche (56a, b) in Umfangsrichtung aneinander anschließend ausgebildet sind.

9. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsseite (50) des Steigrohrs (44) auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Gewindebereich (52a, b) angeordnet ist.

10. Hydrant nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegangsegmente (54a, b) der mindestens zwei Gewindebereiche (52a, b) relativ zueinander an der Außenumfangsseite (50) so angeordnet sind, dass jeweils ein Gewindeeingriff (76) mit einem Gewindegangsegment (54a, b) von einem der Gewindebereiche (52a, b) in Eingriff bringbar ist und die gleichzeitig mit einem Gewindeeingriff (76) in Eingriff stehenden Gewindegangsegmente (54a, b) zur Fixierung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) beitragen, dass insbesondere die gleichzeitig zur Fixierung des Steigrohrs (44) relativ zum Steigrohrmantel (42) beitragenden Gewindegangsegmente (54a, b) der Gewindebereiche (52a, b) mit ihren ersten Enden (53) und ihren zweiten Enden (55) jeweils in derselben senkrecht zur Mittelachse (60) des Steigrohrs (44) verlaufenden Ebene (E1, E2) liegen.

11. Hydrant nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gewindeeingriff (76) an einem an dem Steigrohrmantel (42) gehaltenen Halteflansch (70) angeordnet ist, dass insbesondere der Halteflansch (70) an einem fest mit dem Steigrohrmantel (42) verbundenen Stützflansch (72) gehalten ist, dass insbesondere der Halteflansch (70) an dem Stützflansch (72) lösbar gehalten ist.

12. Hydrant nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteflansch (70) zwei Flanschhälften (74a, b) umfasst, von denen insbesondere jede einen Gewindeeingriff (76) trägt, wobei der Stützflansch (72) mit den Flanschhälften (74a, b) zusätzlich mit Druckringsegmenten (110a, b) beaufschlagbar ist, welche das Steigrohr (44) an der Außenumfangsfläche (64) kraftschlüssig und insbesondere drehfest relativ zum Steigrohrmantel (44) fixieren, dass insbesondere jedes der Druckringsegmente (110a, 110b) durch die Flanschhälften (74a, b) in Richtung der Außenumfangsfläche (64) des Steigrohrs kraftbeaufschlagbar ist, dass insbesondere die Druckringsegmente (110a, b) als Keilkörper (114) ausgebildet sind, welche Keilflächen (112) aufweisen, bei deren Beaufschlagung durch Druckflächen (108) der Flanschhälften (74a, b) eine Kraftwirkung der Keilkörper (114) radial zur Außenumfangsfläche (64) und insbesondere in Richtung des Stützflanschs (70) auftritt, dass insbesondere jede Flanschhälfte (74a, b) einen Klemmschalenkörper (82a, b) aufweist, welcher den Gewindeeingriff (76) trägt, dass insbesondere jede Flanschhälfte (74a, b) einen Klemmschalenkörper (82a, b) aufweist, welcher mindestens ein Druckringsegment (110a, b) beaufschlagt.

13. Hydrant nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Flanschhälften (74a, b) einen Haltekörper (84a, b) aufweist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (86a, b) der Flanschhälften (74a, b) den Stützflansch (72) des Steigrohrmantels (42) umgreifend ausgebildet ist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (82, 84) den Stützflansch (72) auf einer dem jeweiligen Klemmschalenkörper (82a, b) abgewandten Seite hintergreifend ausgebildet ist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (84a, b) durch Formschluss drehfest mit dem Stützflansch (72) verbindbar ist, dass insbesondere der jeweilige Haltekörper (84a, b) durch Zusammenwirken der Flanschhälften (74a, b) mit den Druckringsegmenten (110a, b) spielfrei den Stützflansch (72) hintergreift.

14. Hydrant nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschhälften so durch Verspanneinheiten (126) beaufschlagbar und dadurch in Richtung des Steigrohrs (44) aufeinander zu bewegbar sind, dass insbesondere die Verspanneinheiten (126) lediglich ein derartiges Lösen der Flanschhälften (74a, b) zulassen, dass diese unlösbar und insbesondere drehfest mit dem Stützflansch (72) verbunden bleiben.

Zeichnung