EISBEREITER UND EIN KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT UND VERFAHREN ZUM MONTIEREN EINES EISBEREITERS

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Eisbereiter, vorzugsweise für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Gehäuse, einem Wassertank, einer Eisform zur Eisbereitung und einem Eisbehälter zur Aufnahme des gebildeten Eises, wobei der Wassertank durch schräges Einführen an dem Eisbereiter angeordnet werden kann und/oder dass der Eisbereiter durch schräges Einführen, vorzugsweise an einem Kühl- und/oder Gefriergerät oder an einem Element, vorzugsweise des Kühl- und/oder Gefriergeräts, angeordnet werden kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Eisbereiter, vorzugsweise für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Gehäuse, einem Wassertank, einer Eisform zur Eisbereitung und einem Eisbehälter zur Aufnahme des gebildeten Eises.

[0002] Nach dem Stand der Technik sind automatische Eisbereiter in Kühl- und/oder Gefriergeräten bekannt, die automatisch Eis, vorzugsweise Eisstücke oder Eiswürfel herstellen.

[0003] Die EP 2 626 656 A2 und die WO 2007/091875 A1 offenbaren Eisbereiter aus dem Stand der Technik.

[0004] Die Wasserversorgung dieser Eisbereiter nach dem Stand der Technik kann durch einen Anschluss an eine externe Wasserversorgung oder durch einen Wassertank, der in einem Kühlteil positioniert ist erfolgen. Die Lösung mit einem Wassertank kann üblicherweise nicht in reinen Gefriergeräten erfolgen, da das Wasser in dem Tank gefriert.

[0005] In Eisbereitern nach dem Stand der Technik wird Wasser automatisch in eine Eisform gefüllt. Die Füllhöhe wird üblicherweise zeitgesteuert überwacht. Beispielsweise wird der Eisform ca. 5 Sekunden Wasser mit einer bekannten Flussrate zugeführt. Nach einer vor allem durch die Temperatur in dem Eisbereiter bestimmten Zeit ist das Wasser in der Eisform gefroren. Unter der Eisform ist üblicherweise ein Eisbehälter, der beispielsweise eine Schublade sein kann angeordnet. Nachdem das Wasser in der Eisform gefroren ist, kann durch einen Hebel geprüft werden, ob in dem Eisbehälter genug Platz für neues Eis vorhanden ist. Wenn dies der Fall ist, wird die Eisform durch einen kleinen elektrischen Motor gedreht und dann verwunden oder in sich verdreht, so dass sich das Eis aus der Eisform löst und in den Eisbehälter fällt. Dieser Zyklus wird wiederholt bis der Hebel bei der Prüfung an Eis stößt und somit kein Platz für neues Eis in dem Eisbehälter vorhanden ist. Wenn dem Behälter Eis entnommen wird, was etwa durch einen Öffnungssensor an einem in Schubladenform vorhandenen Eisbehälter registriert werden kann, wird der Zyklus wieder angestoßen.

[0006] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Eisbereiter mit einer einfacheren Funktionsweise bereitzustellen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 und durch das Verfahren des Anspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0008] Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wassertank durch schräges Einführen an dem Eisbereiter angeordnet werden kann und/oder dass der Eisbereiter durch schräges Einführen, vorzugsweise an einem Kühl- und/oder Gefriergerät oder an einem Element, vorzugsweise des Kühl- und/oder Gefriergeräts, angeordnet werden kann.

[0009] Das Element kann ein Ablageelement, wie eine Schublade eines Kühl- und/oder Gefriergeräts sein.

[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Betätigungselement vorhanden ist und dass die Eisform nur durch manuelle Betätigung mittels des Betätigungselementes drehbar und/oder verwindbar ist.

[0011] Die Eisform wird vorzugsweise über den Wassertank mit Wasser gefüllt. Nachdem das Wasser in der Eisform gefroren ist, wird die Eisform vorzugsweise über das Betätigungselement aus ihrer Ursprungsposition in der das Wasser in der Eisform verbleibt in eine Auswurfposition gedreht. Während des Drehens in die Auswurfposition wird die Eisform vorzugsweise verwunden oder in sich verdreht oder tordiert, so dass sich das Eis oder die Eisstücke aus der Eisform lösen und aus der Eisform in den Eisbehälter fällt oder fallen. Die Eisform kann vorzugsweise zunächst bis zu einem gewissen Winkel gedreht und danach verwunden bzw. in sich verdreht oder tordiert werden.

[0012] Denkbar ist, dass der Eisbereiter keine elektrischen oder elektronischen Komponenten umfasst und/oder dass es sich bei dem Betätigungselement um ein Dreh- oder Schwenkelement, insbesondere um einen Drehknopf handelt.

[0013] Der Drehknopf ist vorzugsweise direkt mit der Eisform verbunden. Eine Drehung des Drehknopfs führt somit direkt ohne Übersetzungen zu einer Drehung mit demselben Drehwinkel der Eisform. Es kann aber auch eine Übersetzung vorgesehen sein.

[0014] Vorteilhafterweise werden die Kosten durch einen Verzicht auf elektrische oder elektronische Komponenten deutlich gesenkt.

[0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Eisbereiter an keine externe Wasserversorgung angeschlossen ist.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Eisbereiter in einem Kühl- und/oder Gefriergerät oder in einer Schublade, vorzugsweise eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, angeordnet werden kann.

[0017] Vorteilhafterweise ist denkbar, dass der Wassertank eine Wassertankwanne und einen Wassertankdeckel umfasst, wobei die Wassertankwanne und der Wassertankdeckel durch eine lösbare Clip-Verbindung an einem Verbindungsbereich zusammengefügt sind und der Verbindungsbereich durch eine Labyrinthdichtung ohne zusätzliche Dichtelemente oder weitere Elemente wasserdicht ist.

[0018] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Eisform eine Wandung aufweist, die ein Auslaufen von Wasser bei einer Neigung der Eisform, vorzugsweise bei einer Neigung bis zu einem Winkel von 15°, insbesondere bis zu einem Winkel von 8° verhindert.

[0019] Denkbar ist, dass das Betätigungselement eine Markierung aufweist, die die notwendige Bestätigungsrichtung, insbesondere Schwenk- oder Drehrichtung, vorzugsweise im Uhrzeigersinn anzeigt und dass im Bereich um das Betätigungselement eine weitere Markierung vorhanden ist, die vorzugsweise einen maximalen Betätigungsbereich, insbesondere Schwenk- oder Drehwinkel des Betätigungselementes anzeigt.

[0020] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass der Eisbereiter ferner umlaufende Rippen umfasst, die Auslaufen von Wasser aus dem Eisbehälter verhindern.

[0021] Die Erfindung betrifft auch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem erfindungsgemäßen Eisbereiter.

[0022] Denkbar ist, dass sich in dem Kühl- und/oder Gefriergerät ein Ablageelement für Lagergut befindet und dass sich der Eisbereiter in oder an dem Ablageelement befindet.

[0023] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass es sich bei dem Ablageelement um eine Schublade handelt, die aus dem gekühlten Innenraum des Gerätes ausziehbar und in diesen einschiebbar ist.

[0024] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum lösbaren Montieren eines erfindungsgemäßen Eisbereiters in ein Kühl- und/oder Gefriergerät, vorzugsweise in eine Schublade eines Kühl- und/oder Gefriergeräts mit folgenden Verfahrensschritten:

• Entfernen des Wassertanks und/oder des Eisbehälters des Eisbereiters;
• Schräges Einführen des Eisbereiters in das Kühl- und/oder Gefriergerät oder in die Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts, so dass eine Frontseite des Eisbereiters in eine Öffnung des Kühl- und/oder Gefriergeräts oder der Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts eingeführt wird und Lagerbolzen des Eisbereiters in Lager des Kühl- und/oder Gefriergeräts oder der Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts eingeführt werden;
• Drehen des Eisbereiters um eine Achse mittels der Lagerbolzen bis der Eisbereiter in einen gefederten Haken des Kühl- und/oder Gefriergeräts oder der Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts einrastet.

[0025] Es ist denkbar, dass die Achse eine durch die Lagerbolzen gebildete Achse ist.

[0026] Das Eis aus dem Eisbereiter hat vorzugsweise würfelförmige Gestalt. Es ist aber auch eine andere Form denkbar.

[0027] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe "ein" und "eine" nicht zwingend auf genau eines der Elemente verweisen, wenngleich dies eine mögliche Ausführung darstellt, sondern auch eine Mehrzahl der Elemente bezeichnen können. Ebenso schließt die Verwendung des Plurals auch das Vorhandensein des fraglichen Elementes in der Einzahl ein und umgekehrt umfasst der Singular auch mehrere der fraglichen Elemente. Weiterhin können alle hierin beschriebenen Merkmale der Erfindung beliebig miteinander kombiniert oder voneinander isoliert beansprucht werden.

[0028] Weitere Vorteile, Merkmale und Effekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Figuren, in welchen gleiche oder ähnliche Bauteile durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet sind. Hierbei zeigen:

Fig. 1:

eine Explosionsansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

Fig. 2:

eine Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

Fig. 3:

eine Ansicht und eine weitere transparente Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

Fig. 4:

eine Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters montiert in einer Schublade.

Fig. 5:

eine Schublade in die eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters montierbar ist.

Fig. 6:

eine Ansicht eines Montageschritts der Montage einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters in eine Schublade.

Fig. 7:

eine Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters mit abgehobenem Wassertank.

Fig. 8:

drei Ansichten eines Wassertanks einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

Fig. 9:

zwei Ansichten eines Wassertanks einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters und eine Ansicht einer Labyrinthdichtung.

Fig. 10:

eine Ansicht einer Eisform einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

Fig. 11:

eine Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

Fig. 12:

eine Schnittansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters.

[0029] In Fig. 1 ist eine Explosionsansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Eisbereiters zu sehen.

[0030] Der Eisbereiter 100 weist zwei Gehäuseschalen 10 und 20 und einen Gehäusedeckel 30 auf. An dem Eisbereiter 100 ist vorzugsweise oben lösbar ein Wassertank 40 angeordnet. Dieser Wassertank 40 umfasst eine Wassertankwanne 41 und einen Wassertrankdeckel 42. Zwischen den Gehäuseschalen 10 und 20 ist eine Eisform 50 angeordnet. Diese ist über Fortsätze 51 in dem Gehäuse drehbar gelagert. Der Eisbereiter 100 umfasst ferner einen Eisbehälter 60, vorzugsweise in Form einer kleinen Schublade. Die Eisform 50 ist mit einem Drehknopf 80 verbunden und durch diesen manuell drehbar. Federn 70, die vorzugsweise vorne und hinten an der Eisform 50 angeordnet sind, sorgen für eine Rückstellung der Eisform 50 in die Ursprungsposition nach einer Drehung.

[0031] Die Fortsätze 51 sind vorzugsweise direkt mit dem Drehknopf 80 verbunden. Zwischen den Fortsätzen 51 und dem Drehknopf 80 sind vorzugsweise die Federn 70 angeordnet, die an der Eisform 50 und ebenfalls an dem Gehäuse des Eisbereiters 100 verankert sind und damit bei Drehung der Eisform 50 ein Rückstellmoment aufbringen, welches die Eisform 50 in eine Ursprungsposition zurückdreht, wenn keine äußeren Kräfte oder Momente auf die Eisform 50 einwirken.

[0032] Die Fortsätze 51 sind vorzugsweise im Gehäuse, beispielsweise in der Gehäuseschale 10 gelagert.

[0033] Der Drehknopf 80 weist vorzugsweise einen Mittelsteg und Griffmulden in welchen Platz für Finger, die den Mittelsteg umgreifen, vorhanden ist.

[0034] Fig. 2 zeigt den Eisbereiter 100 zusammengebaut. An der Gehäuseschale 10 und an der Gehäuseschale 20 sind vorzugsweise zylindrische Lagerbolzen 11 angebracht.

[0035] In Fig. 3 ist in der linken Ansicht ist am Drehknopf 80 des Eisbereiters 100 eine Markierung 81 für die Drehrichtung des Drehknopfs 80 zu sehen. Der Drehknopf 80 wird vorzugsweise im Uhrzeigersinn gedreht. Aber auch eine andere Drehrichtung ist denkbar. Die Markierung 81 ist vorzugsweise ein Pfeil oder dergleichen.

[0036] In der rechten Ansicht in Fig. 3 ist der Eisbereiter 100 von hinten und transparent zu sehen. Mit dem Bezugszeichen B ist eine Begrenzungsrippe im hinteren Bereich des Gehäuses bezeichnet an die die Eisform 50 nach einem bestimmten Drehwinkel anstößt. Bei Weiterdrehen des Drehknopfs 80 wird ein Torsionsmoment in die Eisform 50 eingeleitet, welches eine Verwindung oder Verdrehung der Eisform 50 in sich bewirkt, welche wiederum bewirkt, dass sich das in der Eisform 50 befindlichen Eis aus der Eisform 50 löst und in den Eisbehälter 60 fällt. Vorzugsweise ist auf der Vorderseite des Gehäuses eine Markierung angebracht, die anzeigt bis zu welchem Drehwinkel ein Nutzer den Drehknopf drehen muss, um die Eisform 50 genügend zu verwinden oder in sich zu verdrehen oder zu tordieren, um ein Lösen der Eisstücke zu bewirken. Diese Markierung stellt vorzugsweise auch den maximalen Drehwinkel dar, um eine Beschädigung der Eisform 50 zu verhindern. Diese Markierung ist vorzugsweise ein Punkt oder dergleichen. Wenn der Drehknopf 80 aus dem maximalen Drehwinkel freigelassen wird, sorgen die Federn 70 dafür, dass der Drehknopf 80 und die die Eisform 50 wieder in die Ursprungsposition gedreht werden und die Eisform 50 somit bereit ist neues Wasser aufzunehmen.

[0037] Fig. 4 zeigt den in der Schublade 200 montierten Eisbereiter 100. Für eine Demontage ist wiederum die Entfernung des Wassertanks 40 und des Eisbehälters 60 notwendig. Sodann kann der gefederte Haken 140 nach unten gedrückt werden, um den Eisbereiter 100 freizugeben und durch mit dem Pfeil in Fig. 4 angedeuteten Verschwenkens des Eisbereiters 100, mittels Greifens des hinteren Teils des Eisbereiters 100, im Wesentlichen um eine Achse durch die Lagerbolzen 11 nach oben, kann der Eisbereiter 100 aus der Schublade 200 entnommen werden.

[0038] Fig. 5 zeigt die Schublade 200 ohne den montierten Eisbereiter 100. Die Schublade 200 weist eine Frontwand 110 auf, die durch eine Öffnung 120 unterbrochen ist. An beiden Seiten der Öffnung 120 sind zwei weitere Elemente angebracht an denen sich Lager 130 für die Aufnahme von Lagerbolzen 11 des Eisbereiter 100 befinden. Ebenso an der Schublade 200 angeordnet ist ein gefederter, also bewegbarer Haken 140.

[0039] In Fig. 6 ist nun das Einführen des Eisbereiters 100 in die Schublade 200 gezeigt. Der Eisbereiter 100 wird, nach Entfernen des Wassertanks 40 und des Eisbehälters 60 schräg in die Schublade 200 eingeschoben, so dass die Frontseite des Eisbereiters 100 durch die Öffnung 120 und die Lagerbolzen 11 des Eisbereiters 100 in die Lager 130 eingeschoben werden können. Der Eisbereiter 100 wird sodann im Wesentlichen um eine Achse durch die Lagerbolzen 11, bis der Eisbereiter hörbar in den gefederten Haken 140 einrastet, verschwenkt, was durch den Pfeil in Fig. 6 angedeutet wird. Der Wassertank 40 und der Eisbehälter 60 werden wieder montiert und der Eisbereiter 100 ist einsatzbereit.

[0040] Um Eis mit dem Eisbereiter 100 herzustellen, wird zunächst die Tür des Kühl- und/oder Gefriergeräts geöffnet und die Schublade 200 herausgezogen. Um den Wassertank 40 zu füllen, muss dieser aus dem Eisbereiter 100 entnommen werden. Dazu ist im Gehäusedeckel 30 eine Einkerbung für mindestens einen Finger vorhanden. Mittels beispielsweise eines Fingers kann der Wassertank 40 durch Anheben und Rotieren aus dem Eisbereiter 100 entnommen werden, wie dies der Fig. 7 zu entnehmen ist. Der Wassertank 40 wird vorzugsweise mit klaren Wasser und nicht mit Säften oder anderen Flüssigkeiten gefüllt.

[0041] Der Wassertank 40 ist vorzugsweise mit einer eingravierten Markierung 44 versehen, die anzeigt, dass in den Wassertank 40 Wasser einzufüllen ist, wie dies der Fig. 8 zu entnehmen ist. Ebenso ist in Fig. 8 zu sehen, dass eine erhabene Markierung 43 auf dem Wassertank 40 die maximale Füllhöhe anzeigt. Der Wassertank 40 wird über eine Öffnung mit Wasser bis zur Markierung 43 gefüllt. Vorzugsweise fasst der Wassertank ca. 200 ml Wasser.

[0042] In Figur 9 sind die vorzugsweise zwei Wasserabflüsse 45 des Wassertanks 40 in der linken Ansicht zu sehen. Es können aber auch mehr als zwei Wasserabflüsse 45 oder nur ein Wasserabflüsse 45 vorhanden sein. Der gefüllte Wassertank 40 wird wieder auf den Eisbereiter 100 aufgesetzt und das Wasser beginnt sodann nach ungefähr einer Sekunde nach dem Aufsetzen über die Wasserabflüsse 45, die sich am Boden des Wassertanks 40 befinden aus dem Wassertank 40 abzufließen und in die Eisform 50 zu fließen. Am Boden des Wassertanks 40, also in der Wassertankwanne 41 ist vorzugsweise ein integriertes Labyrinthsystem vorhanden, welches den Ausfluss von Wasser im Moment des Positionierens verhindert.

[0043] Die Wassertankwanne 41 und der Wassertankdeckel 42 sind vorzugsweise über Clips 46 miteinander verbunden. Die Wasserdichtheit der Verbindung wird über ein Labyrinth 47 hergestellt. Weitere Dichtungen oder andere zusätzliche Teile sind vorzugsweise nicht notwendig. Durch die Clips 46 ist die Verbindung der Wassertankwanne 41 und der Wassertankdeckels 42 lösbar. Die Clips 46 und das Labyrinth 47 sind in den zwei rechten Ansichten der Fig. 9 zu sehen.

[0044] Nachdem das Wasser aus den Wasserabflüssen 45 fließt läuft es in die Eisform 50, worin es gleichmäßig über die Zellen 52 der Eisform 50 verteilt wird. Eine Eisform 50 weist vorzugsweise 20 Zellen 52 auf. Zwischen den Zellen 52 sind vorzugsweise Verbindungskanäle 53 vorhanden, über die aus einer Zelle 52 überfließendes Wasser in die benachbarten Zellen fließt, so dass eine gleichmäßige Wasserverteilung in allen Zellen gewährleistet wird. Die Verbindungskanäle 53 sind vorzugsweise kleine Einkerbungen am oberen Rand der Zellenwände, wie dies aus der Fig. 10 hervorgeht.

[0045] Die Eisform 50 weist vorzugsweise eine vorzugsweise teilweise umlaufende Schwallwand 54 auf, die als Rückhalt für das in der Eisform 50 befindliche Wasser bei einer Neigung der Eisform 50 dient, wie dies aus der Fig. 10 hervorgeht Die Schwallwand 54 kann auch komplett um die Eisform 50 laufen. Die Schwallwand 54 weist vorzugsweise eine ausreichende Höhe auf, um das Wasser bei einer Neigung von beispielsweise bis zu 15° oder vorzugsweise bis zu 8° der Eisform 50 zurückzuhalten. Die Neigung gestaltet sich vorzugsweise derart, dass die Eisform 50 in der Längsrichtung geneigt wird. Eine Neigung der Eisform 50 tritt beispielsweise dann auf, wenn sich der Eisbereiter 100 in einer Schublade 200 befindet und diese Schublade 200 ausgezogen wird und dadurch der Eisbereiter 100 eine Neigung nach vorne erfährt.

[0046] Die maximale Kapazität des Eisbereiters 100, also des Eisbehälters 60 beträgt vorzugsweise 40 Eisstücke. Dies entspricht zwei Produktionszyklen des Eises, da die Eisform 50 vorzugsweise 20 Eisstücke herstellen kann. Durch diese Begrenzung kann ein einwandfreies Funktionieren des Eisbereiters 100 gewährleistet werden, ohne dass die Eisform 50 oder der Eisbehälter 60 etwa wegen einer zu großen Anzahl von Eisstücken verklemmen.

[0047] Bei abgehobenem Wassertank ist beispielsweise ein Einblick in das Innere des Eisbereiters 100 durch einen Sichtausschnitt möglich. Dadurch kann ein Nutzer kontrollieren, wie es im Inneren des Eisbereiters 100 aussieht. Der Nutzer kann durch den Sichtausschnitt etwa kontrollieren, ob Eisstücke vorhanden sind, ob die Eisstücke gefroren sind, ob Wasser in der Eisform 50 eingefüllt ist, oder einfach das Innere überprüfen. Der Sichtausschnitt ist vorzugsweise rechteckig.

[0048] Wie dies aus Fig. 11 hervorgeht kann der Gehäusedeckel 30 durch Betätigen von zwei Federhaken 12, dargestellt durch die zwei dicken geraden schwarzen Pfeile und anschließender Drehung, dargestellt durch den kurvigen dicken schwarzen Pfeil, vom Eisbereiter 100 abgehoben werden. Damit hat ein Nutzer vollen Zugang zum Inneren des Eisbereiters 100. Wenn auch noch der Eisbehälter 60 entfernt wird, ist eine Reinigung des Eisbereiters 100 sehr einfach.

[0049] Bei abgehobenem Gehäusedeckel 30 ist zu erkennen, dass eine Drehung des Drehknopfs 80 zu einer Drehung der Eisform 50 im selben Winkel führt. Also führt eine Drehung des Drehknopfs 80 um 90° zu einer Drehung der Eisform 50 um 90°. Denkbar ist auch, dass eine Übersetzung des Drehwinkels vorhanden ist, also das eine Drehung des Drehknopfs um 90° zu einer Drehung um einen kleineren oder größeren Winkel der Eisform 50 führt. Denkbar ist vor allem, dass der Drehknopf 80 ohne eine andere Bewegung manuell gedreht werden muss, um eine Drehung der Eisform 50 herbeizuführen.

[0050] Wenn die Eisform 50 gedreht wird, wenn das Wasser in der Eisform 50 noch flüssig ist, fließt das Wasser in den Eisbehälter 60. Um ein Auslaufen des Wassers aus dem Eisbehälter 60 zu verhindern sind vorzugsweise umlaufende Rippen 90 vorhanden, die das Wasser zurückhalten, wie dies aus Fig. 12 hervorgeht.

Ansprüche

1. Eisbereiter, vorzugsweise für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Gehäuse, einem Wassertank, einer Eisform zur Eisbereitung und einem Eisbehälter zur Aufnahme des gebildeten Eises, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank durch schräges Einführen an dem Eisbereiter angeordnet werden kann und/oder dass der Eisbereiter durch schräges Einführen, vorzugsweise an einem Kühl- und/oder Gefriergerät oder an einem Element, vorzugsweise des Kühl- und/oder Gefriergeräts, angeordnet werden kann.

2. Eisbereiter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbereiter keine elektrischen oder elektronischen Komponenten umfasst und/oder dass es sich bei dem Betätigungselement um ein Dreh- oder Schwenkelement, insbesondere um einen Drehknopf handelt.

3. Eisbereiter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbereiter an keine externe Wasserversorgung angeschlossen ist.

4. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbereiter in einem Kühl- und/oder Gefriergerät oder in einer Schublade, vorzugsweise eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, angeordnet werden kann.

5. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank eine Wassertankwanne und einen Wassertankdeckel umfasst, wobei die Wassertankwanne und der Wassertankdeckel durch eine lösbare Clip-Verbindung an einem Verbindungsbereich zusammengefügt sind und der Verbindungsbereich durch eine Labyrinthdichtung ohne zusätzliche Dichtelemente oder weitere Elemente wasserdicht ist.

6. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eisform eine Wandung aufweist, die ein Auslaufen von Wasser aus der Eisform bei einer bestimmten Neigung der Eisform, vorzugsweise bei einer Neigung bis zu einem Winkel von 15°, insbesondere bis zu einem Winkel von 8° verhindert.

7. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement eine Markierung aufweist, die die notwendige Bestätigungsrichtung, insbesondere Schwenk- oder Drehrichtung, vorzugsweise im Uhrzeigersinn anzeigt und dass im Bereich um das Betätigungselement eine weitere Markierung vorhanden ist, die vorzugsweise einen maximalen Betätigungsbereich, insbesondere Schwenk- oder Drehwinkel des Betätigungselementes anzeigt.

8. Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbereiter ferner umlaufende Rippen umfasst, die das Auslaufen von Wasser aus dem Eisbehälter verhindern.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Eisbereiter nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Kühl- und/oder Gefriergerät ein Ablageelement für Lagergut befindet und dass sich der Eisbereiter in oder an dem Ablageelement befindet.

11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Ablageelement um eine Schublade handelt, die aus dem gekühlten Innenraum des Gerätes ausziehbar und in diesen einschiebbar ist.

12. Verfahren zum lösbaren Montieren eines Eisbereiters nach einem der Ansprüche 1 bis 8 in ein Kühl- und/oder Gefriergerät, vorzugsweise in eine Schublade eines Kühl- und/oder Gefriergeräts mit folgenden Verfahrensschritten:

- Entfernen des Wassertanks und/oder des Eisbehälters des Eisbereiters;

- Schräges Einführen des Eisbereiters in das Kühl- und/oder Gefriergerät oder in die Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts, so dass eine Frontseite des Eisbereiters in eine Öffnung des Kühl- und/oder Gefriergeräts oder der Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts eingeführt wird und Lagerbolzen des Eisbereiters in Lager des Kühl- und/oder Gefriergeräts oder der Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts eingeführt werden;

- Drehen des Eisbereiters um eine Achse mittels der Lagerbolzen bis der Eisbereiter in einen gefederten Haken des Kühl- und/oder Gefriergeräts oder der Schublade des Kühl- und/oder Gefriergeräts einrastet.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse eine durch die Lagerbolzen gebildete Achse ist.

Zeichnung