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(11) | EP 4 249 684 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES SCHLAUCHS EINES SCHLAUCHWEHRS DEVICE FOR FIXING A HOSE OF A HOSE WEIR DISPOSITIF POUR FIXER UN TUYAU À UN DÉVERSOIR |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |