SPÜLGUTTRÄGER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger für einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten zur Aufnahme von insbesondere Steckbecken, Stuhleimern, Urinflaschen und/oder dergleichen Spülgüter, mit einer einer Beschickung mit Spülgut (14) dienenden Drahtanordnung (10) und einem in Höhenrichtung (11) des Spülgutträgers (9) oberhalb der Drahtanordnung (10) angeordneten und mit der Drahtanordnung (10) in Wirkverbindung stehenden Niederhalter (12), wobei die Drahtanordnung (10) und der Niederhalter (12) eine Spülgutaufnahme (13) zwischen sich ausbilden, und wobei der Höhenabstand zwischen der Drahtanordnung (10) und dem Niederhalter (12) einstellbar ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger für einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten zur Aufnahme von insbesondere Steckbecken, Stuhleimern, Urinflaschen und/oder dergleichen Spülgüter, mit einer einer Beschickung mit Spülgut dienenden Drahtanordnung und einem in Höhenrichtung des Spülgutträgers oberhalb der Drahtanordnung angeordneten und mit der Drahtanordnung in Wirkverbindung stehenden Niederhalter, wobei die Drahtanordnung und der Niederhalter eine Spülgutaufnahme zwischen sich ausbilden.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten, insbesondere einen Steckbeckenspüler, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer Spülraumtür fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, und mit einem Spülgutträger.

[0003] Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten sowie Spülgutträger für solche Automaten sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf. Es sei deshalb auch nur beispielhaft auf die EP 2 425 759 A1 verwiesen, die einen gattungsgemäßen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten offenbart.

[0004] Ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat der gattungsgemäßen Art verfügt über im Spülraum des Spülbehälters ortsfest installierte Sprühdüsen, die der Beschickung eines zur reinigenden Spülguts mit Spülflüssigkeit dienen. Um in Relation zu den Sprühdüsen eine genaue und sichere Positionierung eines zu reinigenden Spülguts innerhalb des Spülraums zu gewährleisten, dient ein innenseitig der Spülraumtür montierter Spülgutträger. Dieser nimmt das zu reinigende Spülgut im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall auf und gewährleistet eine positionsgenaue Ausrichtung gegenüber den Sprühdüsen.

[0005] Aufgrund der hohen Diversifikation an Spülgütern ist es für eine positionsgenaue Ausrichtung erforderlich, je nach zu reinigendem Spülgut einen entsprechend ausgebildeten Spülgutträger vorzusehen.

[0006] Für eine vereinfachte Handhabung ist der Spülgutträger gemäß der EP 2 425 759 A1 werkzeuglos auswechselbar an der Türinnenseite des Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten montiert. Dies gestattet es einem Verwender, je nach zu reinigendem Spülgut den dazu passenden Spülgutträger auszuwählen und für eine Spülgutaufnahme türinnenseitig des Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten anzuordnen.

[0007] Obgleich sich die vorbeschriebene Konstruktion im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere hinsichtlich einer noch weiter vereinfachten Handhabung durch den Verwender. Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, einen Spülgutträger vorzuschlagen, der konstruktiv eine vereinfachte verwenderseitige Handhabung ermöglicht.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Spülgutträger der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass der Höhenabstand zwischen der Drahtanordnung und dem Niederhalter einstellbar ausgebildet ist.

[0009] Zur positionsgenauen und -sichern Anordnung eines zu reinigenden Spülguts innerhalb des Spülbehälters des Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten kommt ein Spülgutträger zum Einsatz, der seinerseits eine Spülgutaufnahme bereitstellt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist das zu reinigende Spülgut in die vom Spülgutträger bereitgestellte Spülgutaufnahme eingesetzt.

[0010] Die Spülgutaufnahme ist zwischen einer vom Spülgutträger bereitgestellten Drahtanordnung einerseits und einem vom Spülgutträger ebenfalls bereitgestellten Niederhalter andererseits ausgebildet. Dabei ist der Niederhalter in Höhenrichtung des Spülgutträgers oberhalb der Drahtanordnung ausgebildet. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nehmen mithin die Drahtanordnung und der Niederhalter ein zu reinigendes Spülgut zwischen sich auf.

[0011] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass der Höhenabstand zwischen der Drahtanordnung und dem Niederhalter einstellbar ausgebildet ist, was es in vorteilhafter Weise gestattet, die zwischen Drahtanordnung und Niederhalter ausgebildete Spülgutaufnahme verwenderseitig an die Größe des zu reinigenden Spülguts wahlweise anzupassen. Es ist so eine spülgutgrößenvariable Aufnahme geschaffen, womit der erfindungsgemäße Spülgutträger universell für eine Mehrzahl von geometrisch unterschiedlich ausgebildeten Spülgutträgern gleichermaßen verwendbar ist.

[0012] Die erfindungsgemäß gegebene Möglichkeit, den Höhenabstand zwischen der Drahtanordnung und dem Niederhalter wahlweise verwenderseitig einstellen zu können, gestattet es, eine positionsgenaue und -sichere Anordnung eines zu reinigenden Spülguts unabhängig von der Spülgutgeometrie zu gewährleisten. Es ist damit in vorteilhafter Weise nicht mehr erforderlich, je nach geometrischer Ausgestaltung des zu reinigenden Spülguts einen entsprechend hierauf abgestimmten Spülgutträger vorzuhalten und im Anwendungsfall montieren zu müssen. Mit dem erfindungsgemäßen Spülgutträger können vielmehr eine Mehrzahl von in ihrer geometrischen Ausgestaltung unterschiedlich ausgebildeten Spülgütern positionsgenau und -sicher innerhalb eines von einem Spülbehälter eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten bereitgestellten Spülraums angeordnet werden. Der nach dem Stand der Technik notwendige Wechsel von Spülgutträgern in Abhängigkeit des zu reinigenden Spülguts entfällt in vorteilhafter Weise, was eine deutliche verwenderseitige Vereinfachung in der Handhabung erbringt. In Abkehr zum Stand der Technik wird mit der Erfindung anstelle eines festen und mit Bezug auf eine bestimmte geometrische Ausgestaltung eines Spülguts vorgegebenen Abstands zwischen Drahtanordnung und Niederhalter eine wahlweise und verwenderseitig einstellbare Abstandsausgestaltung vorgeschlagen. Dies führt mit Vorteil in der schon vorbeschriebenen Weise dazu, dass der erfindungsgemäße Spülgutträger universell einsetzbar ist.

[0013] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Niederhalter in Höhenrichtung des Spülgutträgers bewegbar an der Drahtanordnung angeordnet ist. Der Spülgutträger kann mithin drahtanordnungsseitig innenseitig der Spülraumtür eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten montiert werden. Zwecks Einstellung des Höhenabstands zwischen Drahtanordnung und Niederhalter ist der Niederhalter in Höhenrichtung bewegbar, und zwar in Relation zur Drahtanordnung. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall kann der Niederhalter mithin verwenderseitig auf das gewünschte Abstandsmaß zwischen Drahtanordnung und Niederhalter bewegt werden. Damit liegt ein zu reinigendes Spülgut im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall einerseits an der Drahtanordnung und andererseits am Niederhalter an. Zu diesem Zweck ist das zu reinigende Spülgut verwenderseitig in die vom Spülgutträger bereitgestellte Spülgutaufnahme einzuführen und auf der Drahtanordnung abzusetzen. Dies geschieht bei geöffneter Spülraumtür, sodass das zu reinigende Spülgut von der Drahtanordnung sicher getragen ist. Alsdann ist der Niederhalter verwenderseitig in Höhenrichtung nach unten, d. h. in Richtung des von der Drahtanordnung aufgenommenen Spülguts zu verfahren. Dabei ist der Niederhalter so weit in Richtung des Spülguts zu verfahren, bis dieser am Spülgut anliegt. In dieser Stellung des Niederhalters ist das zu reinigende Spülgut zwischen Drahtanordnung und Niederhalter quasi eingeklemmt, sodass eine positionsgenaue und -sichere Anordnung des zu reinigenden Spülguts innerhalb der vom Spülgutträger bereitgestellten Spülgutaufnahme erreicht ist. Alsdann kann nun die Spülraumtür in ihre geschlossene Stellung verschwenkt werden, infolgedessen das zu reinigende Spülgut in den Spülraum des Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten bewegt wird.

[0014] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Niederhalter von einer Stützeinrichtung getragen ist, die eine Führungsschiene und ein damit zusammenwirkendes Koppelelement aufweist, an dem der Niederhalter einendseitig angeordnet ist.

[0015] Der Niederhalter ist unter Zwischenordnung einer Stützeinrichtung an der Drahtanordnung angeordnet. Die Stützeinrichtung trägt mithin den Niederhalter.

[0016] Die Stützeinrichtung verfügt ihrerseits über eine Führungsschiene und ein damit zusammenwirkendes Koppelelement. Das Koppelelement ist in Relation zur Führungsschiene bewegbar an der Führungsschiene angeordnet und kann an diesem in unterschiedlichen Höhenabständen zur Drahtanordnung positioniert werden. An dem Koppelelement ist der Niederhalter angeordnet, und zwar einendseitig des Koppelelements. Anderendseitig weist das Koppelement gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung eine Handhabe auf.

[0017] Zwecks einer Höhenverstellung des Niederhalters kann das Koppelelement verwenderseitig an der vom Koppelelement bereitgestellten Handhabe ergriffen und alsdann in Relation zur Führungsschiene bewegt werden. Im Ergebnis verfährt der Niederhalter zusammen mit dem Koppelelement in Höhenrichtung, womit sich der Abstand zwischen Drahtanordnung und Niederhalter in einfacher Weise verwenderseitig wahlweise einstellen lässt.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungsschiene eine Rastkontur aufweist, die mit einem koppelelementseitigen Rastnocken zusammenwirkt. Die Rastkontur dient einer verrastbaren und damit insbesondere positionssicheren Anordnung des Koppelelements an der Führungsschiene. Dabei verfügt das Koppelelement über einen Rastnocken, der korrespondierend zur Rastkontur ausgebildet ist und mit dieser zu mindestens abschnittsweise zusammenwirkt. Dabei kann die Rastkontur beispielsweise als gezahnte Kontur ausgebildet sein womit ein in der Zahngröße entsprechendes Rastermaß für die Beabstandung von Drahtanordnung und Niederhalter gegeben ist.

[0019] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Koppelelement unter Zwischenordnung eines Federelements gegenüber der Führungsschiene abgestützt. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Koppelelement dank seines Rastnockens stets gegenüber der Führungsschiene verrastet ist, d. h. in die von der Führungsschiene bereitgestellte Rastkontur eingreift. Dieses Eingreifen ist federunterstützt, sodass ein unbeabsichtigtes Lösen auch im Erschütterungsfall vermieden ist. Nur durch eine gezielte verwenderseitige Bedienung des Koppelelements kann entgegen der vom Federelement ausgehenden Federkraft ein Bewegen des Koppelelements in Relation zur Führungsschiene stattfinden. Eine ungewollte Abstandsvergrößerung zwischen Niederhalter und Drahtanordnung ist damit in zuverlässiger Weise unterbunden.

[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Niederhalter einen Drahtabschnitt aufweist, der über zueinander abgestufte Bereiche verfügt.

[0021] Die abgestuften Bereiche des Drahtabschnitts des Niederhalters erbringen in vorteilhafter Weise eine noch weiter vergrößerte Flexibilität gegenüber unterschiedlich groß ausgebildeten Spülgütern. So kann nicht nur eine Höhenanpassung in schon vorbeschriebener Weise stattfinden, der Drahtabschnitt des Niederhalters ermöglicht aufgrund seiner zueinander abgestuften Bereiche ferner, bei einem in der Höhe unverstellten Niederhalter unterschiedlich groß ausgebildete Spülgüter in ihrer Position lagesichern zu können. Dies ist insbesondere bei einem in Höhenrichtung in seine oberste Position bereits verfahrenden Niederhalter von Vorteil, da hierdurch eine optimierte Raumausnutzung gewährleistet ist.

[0022] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Drahtanordnung eine erste Beschickungsebene aufweist, die von einer Mehrzahl von beabstandet voneinander angeordneten, geradlinig verlaufenden ersten Drahtabschnitten bereitgestellt ist.

[0023] Die Drahtanordnung verfügt mithin über eine erste Beschickungsebene. Auf dieser Beschickungsebene kommt ein zu reinigendes Spülgut zur Abstützung, das in vorbeschriebener Weise zwischen Drahtanordnung und Niederhalter positioniert ist. Dabei dienen zur Abstützung des Spülguts einzelne Drahtabschnitte, die vorzugsweise geradlinig verlaufend ausgebildet und beabstandet zueinander angeordnet sind. Dabei verlaufen die einzelnen Drahtabschnitte vorzugsweise parallel zueinander.

[0024] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist eine zweite Beschickungsebene vorgesehen, die in Höhenrichtung des Spülgutträgers unterhalb der ersten Beschickungsebene angeordnet ist. Diese Beschickungsebene dient insbesondere der Aufnahme von vergleichsweise flachen Spülgütern, wie z. B. Deckeln und/oder Schalen. Dabei sind derlei flache Spülgüter im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall im Aufnahmeraum zwischen zweiter und erster Beschickungsebene angeordnet, womit eine positionsgenaue und -sichere Unterbringung gewährleistet ist.

[0025] Bevorzugter Weise wird die zweite Beschickungsebene ebenfalls von Drahtabschnitten bereitgestellt, die geradlinig verlaufend beabstandet voneinander angeordnet sind.

[0026] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Drahtabschnitte der ersten und/oder der zweiten Beschickungsebene verschwenkbar daran angeordnete Positionierhilfen tragen. Derlei Positionierhilfen dienen insbesondere der seitlichen Abstützung eines von der Drahtanordnung aufgenommenen Spülguts. Die Positionierhilfen können als einfache Drahtfortsätze ausgebildet sein, die verwenderseitig wahlweise verschwenkt werden können.

[0027] Mit der Erfindung wird des Weiteren vorgeschlagen ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, insbesondere in der Ausgestaltung als Steckbeckenspüler, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer Spülraumtür fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist und mit einem Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Dabei ist es bevorzugt, dass der Spülgutträger beschickungsöffnungsseitig an der Spülraumtür auswechselbar angeordnet ist.

[0028] Ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat der erfindungsgemäßen Art erbringt die schon vorstehend erläuterten Vorteile.

[0029] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1

in schematischer Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten mit in Offenstellung befindlicher Spülraumtür;

Fig. 2

in schematischer Seitenansicht den Automaten nach Figur 1 mit teilgeschlossener Spülraumtür;

Fig. 3

in schematischer Seitenansicht den Automaten nach den Figuren 1 und 2 mit vollständig geschlossener Spülraumtür;

Fig. 4

in schematischer perspektivischer Ansicht ausschnittsweise den Automaten nach Figur 1;

Fig. 5

in schematischer perspektivischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Spülgutträger;

Fig. 6

in schematischer perspektivischer Ansicht den Spülgutträger nach Figur 5 in einer ersten Stellung des Niederhalters;

Fig. 7

in schematischer Perspektivdarstellung den Spülgutträger nach Figur 6 mit einem Niederhalter in einer zweiten Stellung;

Fig. 8

in schematischer perspektivischer Ansicht ausschnittsweise eine Stützeinrichtung in einer ersten Stellung eines Koppelelements;

Fig. 9

in schematischer Perspektivansicht das Koppelelement nach Figur 8 in einer zweiten Stellung;

Fig. 10

in schematischer Perspektivansicht von hinten den erfindungsgemäßen Spülgutträger;

Fig. 11

in schematischer Perspektivdarstellung den Spülgutträger nach Figur 10 mit einem davon aufgenommenen ersten Spülgut;

Fig. 12

den Spülgutträger nach Figur 11 mit einem davon aufgenommenen zweiten Spülgut;

Fig. 13

in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Spülgutträger;

Fig. 14

in schematischer Perspektivansicht von hinten den erfindungsgemäßen Spülgutträger;

Fig. 15

den Spülgutträger nach Figur 14 mit einem davon aufgenommenen dritten Spülgut;

Fig. 16

in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Spülgutträger mit einem weiteren davon aufgenommenen Spülgut;

Fig. 17

in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Spülgutträger mit einem weiteren davon aufgenommenen Spülgut;

Fig. 18

in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Spülgutträger mit einem weiteren davon aufgenommenen Spülgut in Beladestellung und

Fig. 19

in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Spülgutträger mit einem weiteren davon aufgenommenen Spülgut in Reinigungsstellung.

[0030] Figur 1 lässt in schematischer Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten 1 erkennen. Dieser verfügt über einen Spülbehälter 2, der einen Spülraum 3 bereitstellt. Der Spülraum 3 ist über eine Beschickungsöffnung 4 zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür 5 fluiddicht verschließbar ist.

[0031] Auf der Innenseite 8 der Spülraumtür 5 ist ein erfindungsgemäß ausgebildeter Spülgutträger 9 angeordnet. Dieser dient der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut. Innerhalb des vom Spülbehälter 2 bereitgestellten Spülraums 3 ist eine Sprüheinrichtung 6 ausgebildet. Diese verfügt über eine Mehrzahl von Sprühdüsen 7, die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Beschickung eines zu reinigendem Spülguts mit Spülflüssigkeit dienen.

[0032] Figur 1 lässt den Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten 1 bei vollständig geöffneter Spülraumtür 5 erkennen. In dieser Stellung der Spülraumtür 5 kann eine verwenderseitige Beschickung des Spülgutträgers 9 mit einem zu reinigendem Spülgut stattfinden.

[0033] Figur 2 lässt den Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten 1 nach Figur 1 mit teilverschwenkter Spülraumtür 5 erkennen. Wie sich aus der Darstellung nach Figur 2 ergibt, ist die Spülraumtür 5 samt dem davon beschickungsöffnungsseitig getragenen Spülgutträger 9 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 2 im Uhrzeigersinn zu verschwenken, um sie aus der Offenstellung nach Figur 1 in die in Figur 3 gezeigte Verschlussstellung zu überführen. Dabei kommt der Spülgutträger 9 bei sich in Verschlussstellung befindlicher Spülraumtür 5 vollends innerhalb des vom Spülbehälter 2 bereitgestellten Spülraums 3 zu liegen. Ein vom Spülgutträger 9 aufgenommenes Spülgut ist in dieser Stellung positionsgenau und -sicher in Relation zu den von der Sprüheinrichtung 6 bereitgestellten Sprühdüsen 7 ausgerichtet.

[0034] Eine Zusammenschau der Figuren 4 bis 7 lässt den erfindungsgemäß ausgebildeten Spülgutträger 9 im Detail erkennen.

[0035] Der Spülgutträger 9 verfügt über eine Drahtanordnung 10 sowie über einen Niederhalter 12, wobei der Niederhalter 12 in Höhenrichtung 11 des Spülgutträgers 9 oberhalb der Drahtanordnung 10 angeordnet ist. Wie dies im Weiteren noch näher beschrieben werden wird, ist der Niederhalter 12 in Höhenrichtung 11 erfindungsgemäß verstellbar ausgebildet, was es gestattet, den Höhenabstand zwischen Drahtanordnung 10 und Niederhalter 12 verwenderseitig wahlweise einstellen zu können.

[0036] Die Drahtanordnung 10 und der Niederhalter 12 bilden zwischen sich eine Spülgutaufnahme 13 aus, die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Aufnahme eines zu reinigendem Spülguts dient, wie dies insbesondere eine Zusammenschau der Figuren 6 und 7 erkennen lässt.

[0037] Die Drahtanordnung 10 stellt zwei Beschickungsebenen zur Aufnahme von Spülgütern bereit, und zwar eine erste Beschickungsebene 19 sowie eine zweite Beschickungsebene 20. Dabei ist die erste Beschickungsebene 19 in Höhenrichtung 11 oberhalb der zweiten Beschickungsebene 20 angeordnet, wie dies insbesondere eine Zusammenschau der Figuren 16 und 17 erkennen lässt.

[0038] Die Beschickungsebenen 19 und 20 sind jeweils von Drahtabschnitten 17 und 18 bereitgestellt, wie dies Figur 5 erkennen lässt. Dabei sind sowohl die Drahtabschnitte 17 der ersten Beschickungsebene 19 als auch die Drahtabschnitte 18 der zweiten Beschickungsebene 20 jeweils geradlinig verlaufend und beabstandet voneinander angeordnet und werden endseitig von Blechteilen 15 und 16 getragen.

[0039] Wie insbesondere die Figuren 4 und 5 erkennen lassen, ist der in den Figuren vordere Drahtabschnitt 18 der zweiten Beschickungsebene 20 mit einer mittigen Auskragung versehen, die als Fußabschnitt 23 im endmontierten Zustand einer Abstützung des Spülgutträgers 9 gegenüber der Innenseite 8 der Spülraumtür 5 dient. Wie insbesondere Figur 10 erkennen lässt, verfügt der Spülgutträger 9 des Weiteren über Verbindungselemente 26, die einer rückwärtigen Festlegung des Spülgutträgers 9 an der Innenseite 8 der Spülraumtür 5 dienen.

[0040] Die Figuren 6 und 7 lassen den Spülgutträger mit einem davon aufgenommenen Spülgut 14 erkennen. Bei dem gezeigten Spülgut 14 handelt es sich um ein Steckbecken.

[0041] Das Spülgut 14 stützt sich an der von der Drahtanordnung 10 bereitgestellten ersten Beschickungsebene 19 ab. Ferner liegt es an den Haltelementen 25 des rückwärtig ausgebildeten Halters 24 an. Bei geöffneter Spülraumtür 5 ist das Spülgut 14 so lagegesichert.

[0042] Figur 6 lässt den Niederhalter 12 in einer mit Bezug auf die Höhenrichtung 11 oberen Stellung erkennen. In der zwischen der Drahtanordnung 10 und dem Niederhalter 12 ausgebildeten Spülgutaufnahme 13 befindet sich das Spülgut 14. Verwenderseitig ist nun der Niederhalter 12 in Höhenrichtung 11 nach unten zu verfahren, bis der Niederhalter 12 zur Anlage mit dem Spülgut 14 kommt, wie in Figur 7 dargestellt. In dieser Position ist das Spülgut 14 quasi zwischen erster Beschickungsebene 19 und Niederhalter 12 eingeklemmt, sodass es auch für eine Verschwenkung der Spülraumtür 5 lagegesichert ist.

[0043] Der Niederhalter 12 ist, wie eine Zusammenschau insbesondere der Figuren 5, 8 und 9 erkennen lässt, von einer Stützeinrichtung 27 getragen. Diese Stützeinrichtung 27 verfügt über zwei beabstandet voneinander angeordnete Führungsschienen 28. Jede dieser Führungsschienen 28 wirkt jeweils mit einem Koppelelement 29 zusammen. Dabei verfügt jedes Koppelelement 29 über einen einendseitigen Endabschnitt 33, in welchem der Niederhalter 12 mit dem Koppelelement 29 verbunden ist. Der Niederhalter 12 ist mithin zwischen den beiden Koppelelement 29 angeordnet, wie dies insbesondere Figur 5 erkennen lässt.

[0044] Anderendseitig stellt ein jedes Koppelelement 29 eine Handhabe 30 zur Verfügung. Diese Handhaben 30 können für eine Höhenverstellung des Niederhalters 12 verwenderseitig ergriffen werden.

[0045] Ein jedes Koppelelement 29 ist an der jeweils zugehörigen Führungsschiene 28 in Höhenrichtung 11 verfahrbar angeordnet. Diesen Sachzusammenhang lassen insbesondere die Figuren 8 und 9 erkennen.

[0046] Wie sich aus der Darstellung nach den Figuren 8 und 9 ergibt, verfügt eine jede Führungsschiene 28 über eine gezackte Rastkontur 31. Diese Rastkontur 31 wirkt mit einem vom jeweiligen Koppelelement 29 bereitgestellten Rastnocken 32 zusammen. Dabei liegt ein jedes Koppelelement 29 unter Zwischenordnung eines Federelements 34 an der zugehörigen Führungsschiene 28 an. Dieses Federelement 34 bewirkt, dass der Rastnocken 32 in die zugehörige Rastkontur 31 verrastend eingreift, wie in Figur 8 dargestellt. Aufgrund der Wirkverbindung von Rastkontur 31 und Rastnocken 32 ist eine Verfahrbewegung des Koppelelements 29 in Höhenrichtung relativ zur Führungsschiene 28 gesperrt. In dieser Stellung ist der Niederhalter 12 mithin in seinem Höhenabstand zur Drahtanordnung 10 lagegesichert und -fixiert.

[0047] Zwecks einer Höhenverstellung des Niederhalters 12 sind die Koppelelemente 29 in Entsprechung des Pfeils 35 nach Figur 9 im Uhrzeigersinn zu verschwenken. Infolgedessen kommen der Rastnocken 32 des Koppelelements 29 und die zugehörige Rastkontur 31 Außereingriff. In dieser Stellung des Koppelelements kann nun eine verwenderseitige Bewegung des Koppelelements 29 in Höhenrichtung 11 stattfinden, womit der Höhenabstand zwischen Niederhalter 12 und Drahtanordnung 10 wahlweise eingestellt werden kann. Sobald die gewünschte Höhenposition des Niederhalters 12 erreicht ist, kann das Koppelelement 29 verwenderseitig losgelassen werden, was aufgrund der auf das Koppelelement 29 einwirkenden Federkraft dazu führt, dass dieses automatisch entgegen des Uhrzeigersinns zurück verschwenkt und somit der zugehörige Rastnocken 32 in Wirkeingriff mit der Rastkontur 31 kommt.

[0048] Wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Figur 10 ergibt, verfügt der Niederhalter 12 über einen Drahtabschnitt 46, der einzelne zueinander abgestufte Bereiche 36, 37 und 38 aufweist. Diese Bereiche des Drahtabschnitts 46 dienen dazu, unterschiedlich groß ausgebildete Spülgüter aufnehmen zu können, wie dies insbesondere die Figuren 11, 12 und 15 erkennen lassen.

[0049] So zeigt beispielsweise Figur 11 ein Spülgut 41 in der Ausgestaltung einer Waschschüssel. Diese kommt im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall mit den Bereichen 36 des Drahtabschnitts 46 in Berührungskontakt und wird so zwischen Niederhalter 12 und Drahtanordnung 10 eingeklemmt.

[0050] Figur 12 lässt ein Ausführungsbeispiel erkennen, wonach als Spülgut 42 ein Messbecher vom Spülgutträger 9 aufgenommen ist. Wie sich aus dieser Darstellung ergibt, weist der Messbecher im Unterschied zur Waschschüssel nach Figur 11 einen kleineren Durchmesser auf. Dieser steht deshalb nicht in Berührungskontakt mit den Bereichen 36 des Drahtabschnitts 46, sondern mit den Bereichen 37, wie Figur 12 erkennen lässt. In gleicher Weise wird auch das Spülgut 43 gemäß Figur 15 gehalten.

[0051] Wie sich aus einer Zusammenschau der Figuren 16 und 17 ergibt, dient die zweite Beschickungsebene 20 der Drahtanordnung 10 der Aufnahme vergleichsweise flacher Spülgüter, wie z. B. einem Spülgut 21 in der Ausgestaltung einer Schale gemäß Figur 16 oder ein Spülgut 44 in der Ausgestaltung eines Verschlussdeckels gemäß Figur 17.

[0052] Der erfindungsgemäße Spülgutträger 9 dient auch der Aufnahme von Spülgütern 45 in der Ausgestaltung einer Urinflasche, wie in den Figuren 18 und 19 dargestellt, wobei Figur 18 die Beschickungsausrichtung des Spülgutträgers 9 und Figur 19 die Spülausrichtung der Spülgutträgers 9 bei geschlossener Spülraumtür 5 zeigen.

[0053] Zur Lagesicherung des in den Figuren 18 und 19 gezeigten Spülgutes 45 dienen unter anderem Stützhaken 40, die von einer Querstrebe 29 der Stützeinrichtung 27 bereitgestellt sind, wie dies Figur 14 erkennen lässt. In der Beladestellung nach Figur 18 ist das Spülgut 45 auf einen Stützhaken 40 teilweise aufgeschoben und stützt sich anderendseitig an den Drahtabschnitten 17 der ersten Beschickungsebene 19 ab. Wird nun die Spülraumtür 5 in die Verschlussstellung nach Figur 19 überführt, rutscht das Spülgut 45 in Höhenrichtung 11 nach unten, womit der Stützhaken 40 vollständig in das Spülgut 45 eintaucht. In dieser Stellung liegt das Spülgut 45 anderendseitig nur noch an einem Drahtabschnitt 17 der ersten Beschickungsebene 19 an, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Figur 19 ergibt.

[0054] Für einen seitlichen Halt des Spülguts 45 dienen Positionierhilfen 22 in Form von Drahtfortsätzen. Diese sind verschwenkbar an den Drahtabschnitten 17 bzw. 18 der ersten bzw. zweiten Beschickungsebene 19 und 20 angeordnet und können verwenderseitig wahlweise aufgerichtet werden.

[0055] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird insgesamt ein Spülgutträger 9 bereitgestellt, der universell einsetzbar ist und die Möglichkeit bietet, in ihren geometrischen Abmessungen unterschiedlich groß ausgebildete Spülgüter gleichermaßen aufnehmen zu können. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist ein vom Spülgutträger 9 beherbergtes Spülgut von der Spülgutaufnahme zwischen Drahtanordnung 10 und Niederhalter 12 sicher positioniert, was dazu beiträgt, ein optimiertes Spülergebnis zu erhalten. Da der Spülgutträger 9 aufgrund seiner erfindungsgemäßen Ausgestaltung universell einsetzbar ist, bedarf es im Unterschied zum Stand der Technik keiner Umrüstung des Spülgutträgers 9 in Abhängigkeit der Geometrie eines zu reinigenden Spülguts.

Bezugszeichen

[0056] 

1

Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat

2

Spülbehälter

3

Spülraum

4

Beschickungsöffnung

5

Spülraumtür

6

Sprüheinrichtung

7

Sprühdüse

8

Innenseite

9

Spülgutträger

10

Drahtanordnung

11

Höhenrichtung

12

Niederhalter

13

Spülgutaufnahme

14

Spülgut

15

Blechteil

16

Blechteil

17

Drahtabschnitt

18

Drahtabschnitt

19

Erste Beschickungsebene

20

Zweite Beschickungsebene

21

Spülgut

22

Positionierhilfe

23

Fußabschnitt

24

Halter

25

Halterelement

26

Verbindungselement

27

Stützeinrichtung

28

Führungsschiene

29

Koppelelement

30

Handhabe

31

Rastkontur

32

Rastnocken

33

Endabschnitt

34

Federelement

35

Pfeil

36

Bereich

37

Bereich

38

Bereich

39

Querstrebe

40

Stützhaken

41

Spülgut

42

Spülgut

43

Spülgut

44

Spülgut

45

Spülgut

46

Drahtabschnitt

Ansprüche

1. Spülgutträger für einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten zur Aufnahme von insbesondere Steckbecken, Stuhleimern, Urinflaschen und/oder dergleichen Spülgüter, mit einer einer Beschickung mit Spülgut (14) dienenden Drahtanordnung (10) und einem in Höhenrichtung (11) des Spülgutträgers (9) oberhalb der Drahtanordnung (10) angeordneten und mit der Drahtanordnung (10) in Wirkverbindung stehenden Niederhalter (12), wobei die Drahtanordnung (10) und der Niederhalter (12) eine Spülgutaufnahme (13) zwischen sich ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenabstand zwischen der Drahtanordnung (10) und dem Niederhalter (12) einstellbar ausgebildet ist.

2. Spülgutträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (12) in Höhenrichtung (11) des Spülgutträgers (9) bewegbar an der Drahtanordnung (10) angeordnet ist.

3. Spülgutträger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (12) von einer Stützeinrichtung (27) getragen ist, die eine Führungsschiene (28) und ein damit zusammenwirkendes Koppelelement (29) aufweist, an dem der Niederhalter (12) einendseitig angeordnet ist.

4. Spülgutträger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (29) anderendseitig eine Handhabe (30) bereitstellt.

5. Spülgutträger nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (28) eine Rastkontur (31) aufweist, die mit einem koppelelementseitigen Rastnocken (32) zusammenwirkt.

6. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Koppelelement (29) unter Zwischenordnung eines Federelements (34) gegenüber der Führungsschiene (28) abstützt.

7. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (12) einen Drahtabschnitt (46) aufweist, der über zueinander abgestufte Bereiche (36, 37, 38) verfügt.

8. Spülgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtanordnung (10) eine erste Beschickungsebene (19) aufweist, die von einer Mehrzahl von beabstandet zueinander angeordneten, geradlinig verlaufenden ersten Drahtabschnitten (17) bereitgestellt ist.

9. Spülgutträger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtanordnung (10) eine zweite Beschickungsebene (20) aufweist, die in Höhenrichtung (11) des Spülgutträgers (9) unterhalb der ersten Beschickungsebene (19) angeordnet ist und die von einer Mehrzahl von benachbart voneinander angeordneten, geradlinig verlaufenden zweiten Drahtabschnitten (18) bereitgestellt ist.

10. Spülgutträger nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtabschnitte (17, 18) der ersten und/oder der zweiten Beschickungsebene (19, 20) verschwenkbar daran angeordnete Positionierhilfen (22) tragen.

11. Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, insbesondere Steckbeckenspüler, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der eine mittels einer Spülraumtür (5) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung (4) aufweist, und mit einem Spülgutträger (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, wobei der Spülgutträger (9) beschickungsöffnungsseitig an der Spülraumtür (5) vorzugsweise auswechselbar angeordnet ist.

Zeichnung