(19)
(11) EP 4 253 698 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.06.2025  Patentblatt  2025/25

(21) Anmeldenummer: 22166336.2

(22) Anmeldetag:  01.04.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 17/04(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
E05B 47/02(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05B 47/0611; E05B 2047/0091; E05B 17/047; E05B 47/02; E05B 17/042; E05B 47/0012

(54)

SCHLIESSSYSTEM FÜR EINE TÜR UND TÜRANORDNUNG MIT EINEM SCHLIESSSYSTEM

LOCKING SYSTEM FOR A DOOR AND DOOR ARRANGEMENT WITH A LOCKING SYSTEM

SYSTÈME DE FERMETURE POUR UNE PORTE ET AGENCEMENT DE PORTE DOTÉ D'UN SYSTÈME DE FERMETURE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.10.2023  Patentblatt  2023/40

(73) Patentinhaber: JELD-WEN Türen GmbH
4582 Spital am Pyhrn (AT)

(72) Erfinder:
  • BÖHM, Franz
    4400 Steyr (AT)

(74) Vertreter: LKGlobal UK Ltd. 
Cambridge House Henry Street
Bath BA1 1BT
Bath BA1 1BT (GB)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 276 037
WO-A1-2019/220084
EP-A2- 0 676 518
DE-A1- 19 757 192
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder für eine Tür, ein Schließsystem für eine Tür sowie eine Türanordnung mit einem derartigen Schließsystem.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Schließzylinder bekannt, die in Verbindung mit einem Türschloss Verwendung finden und zu dessen Betätigung genutzt werden. Der jeweilige Schließzylinder wird hierzu in eine Zylinderlochung eingesteckt, die an einem Schlosskasten des Türschlosses ausgebildet ist. Der Schließzylinder umfasst ein Zylindergehäuse, das sich in einer Längsrichtung erstreckt und das einen Kern aufweist, in den ein Schlüssel einsteckbar ist und der über eine Kupplung eine drehfeste Verbindung zu einem Schließbart einnehmen kann, der in einer Ausnehmung des Zylindergehäuses verschwenkbar ist und der einen Schlossmitnehmer darstellt, welcher eine von dem Schlüssel ausgeübte Verstellkraft auf eine Schließ- und Sperrmechanik des Türschlosses überträgt. Durch die Betätigung des Schließbarts werden also die Schließ- und Sperrmittel des Türschlosses, wie eine Falle, ein Riegel, ein Nebenriegel und/oder dergleichen betätigt. Üblicherweise ist der Schließzylinder als sogenannter Doppelzylinder ausgeführt, d. h, er weist in dem Zylindergehäuse beidseits einen Kern auf, in den ein Schlüssel einsteckbar ist, um den Schließbart und damit die Sperr- und Schließmechanik des Türschlosses zu betätigen. Bekannt sind auch sogenannte Halbzylinder, die nur einseitig mit einem Kern zum Einstecken eines Schlüssels versehen sind. Darüber hinaus sind sogenannte Knaufzylinder bekannt, bei denen an dem Kern ein Knauf fest montiert ist, der eine Handhabe des Schließzylinders darstellt. Der Knauf erlaubt eine schlüsselfreie Betätigung des betreffenden Türschlosses. Bekannt ist es auch, einen Doppelzylinder an der einen Seite mit einem Knauf und an der anderen Seite mit einem Kern zum Einstecken eines Schlüssels zu versehen.

    [0003] Der Schließbart bzw. Schlossmitnehmer ist üblicherweise nach Art einer Sperrnase ausgebildet, die in einer bestimmten Drehstellung von der Ausnehmung des Zylindergehäuses aufgenommen ist, so dass der Schließzylinder widerstandsfrei in die Zylinderlochung des Schlosskastens eingeführt werden kann. Fixiert wird der Schließzylinder an dem Schlosskasten mittels einer Schraube, die von einem Stulp des Einsteckschlosses aus rechtwinklig zur Achse des Zylindergehäuses eingedreht wird.

    [0004] Bei dem Schließzylinder der vorstehend beschriebenen Art erfolgt die Bedienung ausschließlich über einen Schlüssel oder über einen Knauf Eine zusätzliche oder alternative Antriebsmöglichkeit mittels eines Motors oder dergleichen besteht nicht.

    [0005] DE 19757192 A1 beschreibt laut Zusammenfassung einen mit Schließzylinder ausgerüsteten, einen Getriebemotor aufweisenden Verschluss, dessen ein Einsteckschloss durchsetzender Schließzylinder beidseitig des Schließgliedes sich erstreckende Hälften ausbildet, deren freie Endabschnitte durch das jeweilige Beschlagschild abstützbar sind und eine der Hälften ein Antriebsrad aufweist, welches drehtest mit dem Schließglied verbunden ist. Zwecks Erzielung einer herstellungstechnisch einfachen und hinsichtlich des Antriebes günstigen Ausgestaltung schlägt die Erfindung vor, dass das Antriebsrad zwischen Schließglied und Endabschnitt und der Getriebemotor in der Vertikalebene des Einsteckschlosses angeordnet sind.

    [0006] WO 2019/220084 A1 beschreibt laut der bei Espacenet verfügbaren Übersetzung der Zusammenfassung ein Zylinderschloss, das Folgendes umfasst: ein Zylinderschlossgehäuse zur Aufnahme in einer Bohrung in einer Halterung bei Verwendung, wobei das Gehäuse ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist und wobei das Gehäuse an seinem vorderen Ende eine erste Bohrung zur Aufnahme eines ersten drehbaren Schlossantriebselements zur Drehung innerhalb der ersten Bohrung aufweist; einen Nocken, der mit dem ersten drehbaren Schlossantriebselement zur Drehung mit diesem verbindbar ist, wobei der Nocken zum Betätigen eines Schließmechanismus bei Drehung des Nockens geeignet ist; wobei der Nocken eine erste Position und eine zweite Position aufweist, wobei sich der Nocken bei Bewegung von seiner ersten Position in seine zweite Position in eine erste Richtung relativ zur Halterung bewegt; wobei das Zylinderschloss ferner Vorspannmittel zum Vorspannen des Nockens in Richtung seiner zweiten Position umfasst; und Haltemittel zum Halten des Nockens in seiner ersten Position; wobei das Zylinderschloss derart angepasst ist, dass, wenn das Zylinderschloss durch Bewegung oder Bruch der Haltemittel manipuliert wird, der Nocken veranlasst wird, sich von seiner ersten Position in seine zweite Position zu bewegen, wobei die erste Position des Nockens eine ausgerichtete Position ist, in der der Nocken mit dem Schließmechanismus ausgerichtet ist, so dass er den Schließmechanismus betätigen kann, und die zweite Position eine fehlausgerichtete Position ist, in der der Nocken nicht mit dem Schließmechanismus ausgerichtet ist und den Schließmechanismus nicht betätigen kann.

    [0007] EP 0276037 A2 beschreibt laut der bei Espacenet verfügbaren Übersetzung der Zusammenfassung einen Schlosssatz, insbesondere für den Einsatz in Zugangskontrollsystemen, der eine Zylindereinheit nach einem Standardmuster umfasst, die von außen mit einem Schlüssel und von innen mit einem Drehknauf bedienbar ist. Anstelle des normalen Knaufs weist die Zylindereinheit jedoch eine Kupplung auf, in die eine Welle einer an der Türinnenseite montierten Motoreinheit passt. Im Normalbetrieb wird der Motor betätigt, um die Tür zu entriegeln und dann wieder zu verriegeln, indem die Welle in entgegengesetzte Richtungen gedreht wird, um den Zylindernocken entsprechend zu drehen. Das Ausmaß dieser Bewegung wird durch einen End-/Umkehrschalter gesteuert, der durch eine Nocke auf der Welle betätigt wird. Die Bedienung von außen kann auch durch Schlüsselbetätigung der Zylindereinheit erfolgen und für die Notbetätigung von innen ist am zugänglichen Ende der Welle ein Knauf vorgesehen. Durch die dauerhafte Verbindung zwischen der Zylindernocke und der Welle befindet sich der End-/Umkehrschalter immer in der richtigen Position für den nachfolgenden Betrieb des Motors im entsprechenden Sinne, unabhängig davon, ob der letzte Verriegelungs- oder Entriegelungsvorgang damit durchgeführt wurde Motor, Knauf oder Schlüssel.

    [0008] EP 0676518 A2 beschreibt laut der bei Espacenet verfügbaren Übersetzung der Zusammenfassung eine Schlossbaugruppe, die eine schlüsselgetriebene Welle umfasst, die durch einen Schlüssel drehbar ist, und eine Schlossantriebswelle, die mit einem Verriegelungsbolzen gekoppelt ist, um den Verriegelungsbolzen in die Verriegelungs- und Entriegelungsposition zu bringen. Die Baugruppe umfasst außerdem einen Elektromotor mit einem Motorgetriebe. Schließlich umfasst die Baugruppe eine nachgiebige Kupplung, die normalerweise das Motorgetriebe mit der Schlossantriebswelle koppelt, um den Verriegelungsbolzen in die Verriegelungs- oder Entriegelungsposition zu treiben. Die nachgiebige Kupplung gibt bei Überlastung der Verriegelungsantriebswelle nach, um das Motorgetriebe davon zu entkoppeln. Die schlüsselgetriebene Welle ist axial verschiebbar, um sie vom Motorgetriebe zu entkoppeln, wodurch ermöglicht wird, dass die schlüsselgetriebene Welle die Schlossantriebswelle und den Verriegelungsbolzen in die Verriegelungs- oder Entriegelungspositionen bringt.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der einleitend genannten Art zu schaffen, bei dem die Möglichkeit eines motorischen Antriebs bei Nutzung eines herkömmlichen Türschlosses gegeben ist.

    [0010] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch das Schließsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0011] Erfindungsgemäß wird also ein Schließsystem für eine Tür vorgeschlagen, umfassend ein Türschloss mit einem Schlosskasten, in dem eine Schließ-und/oder Sperrmechanik angeordnet ist und der eine Zylinderlochung aufweist, eine elektrische Antriebseinrichtung mit einem Antriebselement, einen Schließzylinder umfassend ein Zylindergehäuse, das sich in eine Längsrichtung erstreckt, eine Verstellwelle, deren Drehachse sich in dem Zylindergehäuse in Längsrichtung erstreckt, sowie einen Schlossmitnehmer, der drehfest an der Verstellwelle angeordnet ist und in einer Ausnehmung des Zylindergehäuses verstellbar angeordnet ist, wobei an der Verstellwelle in drehfester Weise ein Motormitnehmer angeordnet ist, der gegenüber dem Schlossmitnehmer in der Längsrichtung versetzt ist, und wobei ein Gehäuse einer Antriebseinrichtung parallel zu einem Schlosskasten anordenbar ist und eine Zylinderlochung des Schlosskastens und eine Lochung oder Ausnehmung des Gehäuses der Antriebseinrichtung mit dem Schließzylinder durchgreifbar sind, wobei der Schlossmitnehmer des Schließzylinders mit der Schließ-und/oder Sperrmechanik des Türschlosses zusammenwirkt und das Antriebselement der elektrischen Antriebseinrichtung mit dem Motormitnehmer des Schließzylinders zusammenwirkt.

    [0012] Der Schließzylinder nach der Erfindung umfasst also zwei Mitnehmer, die axial zueinander versetzt sind und beide an der Verstellwelle angeordnet sind. Einer der Mitnehmer, d. h. der Motormitnehmer, kann von einer Motoreinheit bzw. Antriebseinrichtung angetrieben werden, die gegenüber dem Schloss bzw. gegenüber dem Schlosskasten des Schlosses in Achsrichtung des Schließzylinders versetzt ist. Die Motoreinheit kann also parallel zum Schlosskasten angeordnet sein und weist ebenfalls eine Lochung oder Ausnehmung auf, die von dem Schließzylinder durchgriffen ist.

    [0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Schließzylinders nach der Erfindung umfasst das Zylindergehäuse eine zweite Ausnehmung, in der der Motormitnehmer verstellbar angeordnet ist. Im Bereich zwischen den beiden Ausnehmungen liegt die Verstellwelle, an der der Schlossmitnehmer und der Motormitnehmer angeordnet sind, vorzugsweise innerhalb des Zylindergehäuses.

    [0014] Der Schließzylinder nach der Erfindung kann ein Doppelzylinder sein, der von zwei Seiten mittels eines Betätigungsmittels, beispielsweise mittels eines Schlüssels oder eines Knaufs, manuell betätigbar ist. Er kann aber auch ein Halbzylinder sein, der nur von einer Seite mittels eines Betätigungsmittels betätigbar ist.

    [0015] Insbesondere wenn das manuelle Betätigungsmittel für den Schließzylinder ein Schlüssel ist, weist der Schließzylinder vorzugsweise einen in dem Zylindergehäuse drehbaren Zylinderkern auf, der zum Verdrehen der Verstellwelle insbesondere über eine Kupplung mit der Verstellwelle drehfest verbunden werden kann.

    [0016] Im entkoppelten Zustand der Kupplung ist die Verstellwelle frei gegenüber dem Zylindergehäuse verdrehbar. Dieser Zustand ist gegeben, wenn kein Betätigungsmittel in den Zylinderkern eingesetzt ist. Es liegt damit eine sogenannte "Freilauffunktion" vor. Die Verstellwelle mit dem Schlossmitnehmer und dem Motormitnehmer kann sich dann also frei drehen. Diese Freilauffunktion wird benötigt, damit die Motoreinheit über den Motormitnehmer die Verstellwelle und damit über den Schlossmitnehmer das betreffende Schloss betätigen kann.

    [0017] Wenn der Schließzylinder nach der Erfindung ein Doppelzylinder ist, ist es denkbar, dass er aus zwei Halbzylindern zusammengesetzt ist, deren Schlossmitnehmer über eine Verbindungszapfen, der die Verstellwelle bildet, miteinander verbunden sind. Einer der Schlossmitnehmer bildet dann den Motormitnehmer, der außerhalb eines Türschlosses von der Motoreinheit angetrieben sein kann.

    [0018] Der Motormitnehmer kann nach Art eines herkömmlichen Schließbartes eines Schließzylinders als Nocken ausgebildet sein oder auch ein Zahnrad sein, das mit einem Antriebsrad eines Motors oder eines Getriebes der Antriebseinrichtung in Eingriff gebracht werden kann.

    [0019] In entsprechender Weise kann der Schlossmitnehmer als herkömmlicher Schließbart oder auch als Zahnrad ausgebildet sein.

    [0020] Das Schließsystem nach der Erfindung umfasst also eine elektrische Antriebseinrichtung bzw. einen Elektromotor, mittels dessen das Antriebselement und damit der Schließzylinder zur Betätigung des Türschlosses angetrieben werden kann. Der Schlosskasten und die Antriebseinrichtung sind derart nebeneinander angeordnet, dass der Schließzylinder ein Gehäuse der Antriebseinrichtung und den Schlosskasten im Bereich der Zylinderlochung durchgreift. Die Antriebseinrichtung und das Türschloss sind also in Achsrichtung des Schließzylinders zueinander versetzt und haben parallel zueinander ausgerichtete Hauptebenen.

    [0021] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Schließsystems nach der Erfindung umfasst die Antriebseinrichtung einen Elektromotor, der mit einer Stromquelle verbunden ist. Die Stromquelle kann direkt Bestandteil des Schließsystems sein und als Batterie ausgebildet sein, die insbesondere wiederaufladbar ist, d. h. als Akkumulator ausgebildet ist. Die Batterie kann in dem Gehäuse der Antriebseinrichtung angeordnet sein.

    [0022] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Schließsystems nach der Erfindung ist eine Steuereinrichtung für die elektrische Antriebseinrichtung vorgesehen. Diese Steuereinrichtung kann ein Schalter sein, der mit der elektrischen Antriebseinrichtung verbunden ist und mittels dessen diese aktivierbar ist, oder auch eine Fernsteuerung umfassen, die mit einem entsprechenden Empfänger der elektrischen Antriebseinrichtung zusammenwirkt. Es kann also eine drahtlose oder auch eine drahtgebundene Verbindung zwischen der Steuerung bzw. einem Betätigungsteil der Steuerung und der elektrischen Antriebseinrichtung vorliegen.

    [0023] Des Weiteren hat die Erfindung eine Türanordnung zum Gegenstand, die ein Türblatt umfasst, welches mit einem Schließsystem der vorstehend beschriebenen Art versehen ist.

    [0024] Vorzugsweise umfasst das Türblatt einen Schlossraum, der an einer Längskante des Türblatts offen ist und in den das Türschloss eingesetzt ist. An einer Großfläche umfasst das Türblatt vorzugsweise eine Ausnehmung, die an den Schlossraum grenzt und in der die Antriebseinrichtung des Schließsystems angeordnet ist. Der Schließzylinder des Schließsystems kann über entsprechende Verschraubungen sowohl an der Antriebseinrichtung als auch an dem Türschloss selbst gesichert sein.

    [0025] Um die Türanordnung nach der Erfindung in optisch positiv anmutender Weise auszubilden, ist vorzugsweise ein Schlüsselschild vorgesehen, das die Antriebseinrichtung und insbesondere die Ausnehmung, in der die Antriebseinrichtung angeordnet ist, verblendet. Das Schlüsselschild kann als Langschild ausgebildet sein.

    [0026] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

    [0027] Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines Schließsystems nach der Erfindung in einer Explosionsdarstellung;
    Figur 2
    eine perspektivische Ansicht des Schließsystems im zusammengebauten Zustand;
    Figur 3
    eine Seitenansicht des Schließsystems im zusammengebauten Zustand;
    Figur 4
    einen Schnitt durch eine Türanordnung nach der Erfindung mit dem Schließsystem nach den Figuren 1 bis 3;
    Figur 5
    einen Schnitt durch die Türanordnung nach Figur 4 gemäß der Linie V in Figur 4;
    Figur 6
    eine erste perspektivische Darstellung eines Schließzylinders des Schließsystems;
    Figur 7
    eine zweite perspektivische Darstellung des Schließzylinders;
    Figur 8
    eine erste Stirnansicht (a), eine Seitenansicht (b) und eine zweite Stirnansicht (c) des Schließzylinders;
    Figur 9
    eine erste Stirnansicht (a), eine Seitenansicht (b) und eine zweite Stirnansicht (c) einer zweiten Ausführungsform eines Schließzylinders nach der Erfindung;
    Figur 10
    eine erste Stirnansicht (a), eine Seitenansicht (b) und eine zweite Stirnansicht (c) einer dritten Ausführungsform eines Schließzylinders;
    Figur 11
    eine erste Stirnansicht (a), eine Seitenansicht (b) und eine zweite Stirnansicht (c) einer vierten Ausführungsform eines Schließzylinders
    Figur 12
    eine erste Stirnansicht (a), eine Seitenansicht (b) und eine zweite Stirnansicht (c) einer fünften Ausführungsform eines Schließzylinders
    Figur 13
    eine erste Stirnansicht (a), eine Seitenansicht (b) und eine zweite Stirnansicht (c) einer sechsten Ausführungsform eines Schließzylinders
    Figur 14
    eine Seitenansicht (a) und eine Stirnansicht (b) eines als Halbzylinder ausgebildeten Schließzylinders nach der Erfindung;
    Figur 15
    eine Seitensicht (a) und eine Stirnansicht (b) einer weiteren Ausführungsform eines Halbzylinders;
    Figur 16
    eine Seitensicht (a) und eine Stirnansicht (b) einer weiteren Ausführungsform eines Halbzylinders;
    Figur 17
    eine Seitensicht (a) und eine Stirnansicht (b) einer weiteren Ausführungsform eines Halbzylinders;
    Figur 18
    eine Seitensicht (a) und eine Stirnansicht (b) einer weiteren Ausführungsform eines Halbzylinders;
    Figur 19
    eine Seitensicht (a) und eine Stirnansicht (b) einer weiteren Ausführungsform eines Halbzylinders; und
    Figur 20
    eine schematische Ansicht einer Antriebseinrichtung eines Schließsystems der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Art.


    [0028] Anhand der Figuren 1 bis 5 ist eine Türanordnung 10 dargestellt, die ein Türblatt 12 umfasst, welches in einem nicht näher dargestellten Türrahmen 14 angeordnet ist und gegenüber dem Türrahmen 14 zwischen einer in Figur 5 dargestellten Schließstellung und einer nicht näher dargestellten Öffnungsstellung verstellbar ist, in der die von dem Türrahmen definierte Türöffnung freigegeben ist.

    [0029] Um die Schließstellung sichern zu können, umfasst die Türanordnung 10 ein in den Figuren 1 bis 3 in Alleinstellung dargestelltes Schließsystem 16, welches ein Türschloss 18 umfasst, das in einen an einer Längskante des Türblatts 12 ausgebildeten Schlossraum 20 eingesteckt ist und dort über einen Stulp 22 verschraubt ist. An den Stulp 22 schließt sich ein innerhalb des Schlossraums 20 angeordneter Schlosskasten 24 an, der eine Schließ- und Sperrmechanik aufnimmt und zur Betätigung der Schließ- und Sperrmechanik mit einer Schlossnuss 26 und einer Zylinderlochung 28 versehen ist.

    [0030] Das Schließsystem 16 umfasst eine elektrische Antriebseinrichtung 30 mit einem Antriebsgehäuse 32, die in eine Ausnehmung 34 eingesetzt ist, welche angrenzend an die Schlossausnehmung 20 in Richtung der Achse der Zylinderlochung 28 versetzt ist und an einer Großfläche des Türblatts 12 offen ist. Die elektrische Antriebseinrichtung 30 ist mit einer weiteren Zylinderlochung 36 versehen. In dem Antriebsgehäuse 32 ist ein Elektromotor angeordnet, der ein Antriebselement antreibt.

    [0031] Zur Betätigung weist das Schließsystem 16 einen Schließzylinder 38 auf, der in den Figuren 6 bis 8 in Alleinstellung gezeigt ist und als Doppelzylinder ausgebildet ist, der von seinen beiden Stirnseiten aus jeweils mittels eines Schlüssels 40 betätigbar ist. Der Schließzylinder 38 durchgreift die beiden Zylinderlochungen 28 und 36 des Türschlosses 16 und der elektrischen Antriebseinrichtung 30. Gesichert ist der Schließzylinder 38 über Schrauben, die einerseits über ein Schraubenloch 42 der elektrischen Antriebseinrichtung 30 in ein Gewinde 44 des Schließzylinders 38 und andererseits über ein Schraubenloch 46 an dem Stulp 22 des Türschlosses 18 in ein Gewinde 48 des Schließzylinders 38 eindrehbar ist.

    [0032] Das Schließsystem 16 umfasst des Weiteren zwei als Langschilde ausgebildete Blenden 50 und 52. Die Blende 50 nimmt eine Handhabe 54 auf, an der ein Vierkant 56 angeordnet ist, der die Schlossnuss 26 durchgreift. An der Blende 52 ist ein Knauf 58 starr befestigt. Beide Blenden 50 und 52 weisen eine Zylinderöffnung 60 auf Der Schließzylinder 38 weist ein Zylindergehäuse 62 auf, das sich in eine Längsrichtung erstreckt bzw. eine Längsachse hat und in dem eine Verstellwelle 64 drehbar gelagert ist, die von den beiden Stirnseiten aus mittels des Schlüssels 40 betätigbar ist. Der Schlüssel 40 ist jeweils in einen Zylinderkern 66 einsteckbar, wodurch der betreffende Zylinderkern 66 mit der Verstellwelle 64 gekoppelt wird. Bei nicht eingestecktem Schlüssel 40 ist die Verstellwelle 64 gegenüber dem Zylindergehäuse 62 und den Zylinderkernen 66 frei drehbar.

    [0033] Die Verstellwelle 64 umfasst einen Schlossmitnehmer 68 und einen Motormitnehmer 70 und einen Zapfen, der die beiden Mitnehmer miteinander verbindet. Der Schlossmitnehmer 68 ist in einer Ausnehmung 72 des Zylindergehäuses 62 drehbar. Der Motormitnehmer 70 ist in einer Ausnehmung 74 des Zylindergehäuses 62 drehbar.

    [0034] Der Schlossmitnehmer 68 ist als sogenannter Schließbart bzw. Nocken ausgebildet und wirkt in der Montagestellung mit der Schließ- und Sperrmechanik des Türschlosses 18 zusammen. Der axial zu dem Schlossmitnehmer 68 versetzte Motormitnehmer 70 ist ebenfalls nach Art eines Schließbarts bzw. Nockens ausgebildet und mittels der elektrischen Antriebseinrichtung 30 betätigbar, d. h., bei einer Betätigung der elektrischen Antriebseinrichtung 30 wird eine Verstellkraft auf den Motormitnehmer 70 ausgeübt, so dass die Verstellwelle 64 verdreht und über den Schlossmitnehmer 68 die Schließ- und Sperrmechanik des Türschlosses 18 betätigt wird.

    [0035] In Figur 9 ist eine alternative Ausführungsform eines Schließzylinders 90 dargestellt. Der Schließzylinder 90 entspricht weitgehend demjenigen nach Figur 8, unterscheidet sich von diesem aber dadurch, dass er einen Schlossmitnehmer 68' und einen Motormitnehmer 70' aufweist, die jeweils von einem drehfest an der Verstellwelle 64 angeordneten Zahnrad gebildet sind. Im Übrigen entspricht der Schließzylinder 90 demjenigen nach Figur 8.

    [0036] In Figur 10 ist ein Schließzylinder 100 dargestellt, welcher wiederum weitgehend demjenigen nach Figur 8 entspricht, sich von diesem aber dadurch unterscheidet, dass er einen Motormitnehmer 70' aufweist, der als Zahnrad ausgebildet ist. Hingegen ist der Schlossmitnehmer 68 entsprechend der Ausführungsform nach Figur 8 als Nocken bzw. Schließbart ausgeführt. Der Schlossmitnehmer 68 und der Motormitnehmer 70' sind Bestandteil der Verstellwelle 64 und mithin drehfest miteinander verbunden.

    [0037] In den Figuren 11 bis 13 sind Schließzylinder 110, 120 und 130 dargestellt, die jeweils als Doppelzylinder ausgebildet sind und an einer Seite mittels eines Schlüssels 40 betätigbar sind und an der anderen Seite mittels eines drehfest mit der Verstellwelle 64 verbundenen Knaufs 76 betätigbar sind. Im Übrigen entspricht der Schließzylinder 110 nach Figur 11 demjenigen nach Figur 8, der Schließzylinder 120 nach Figur 12 demjenigen nach Figur 9 und der Schließzylinder 130 nach Figur 13 demjenigen nach Figur 10.

    [0038] In den Figuren 14 bis 16 ist jeweils ein als Halbzylinder ausgebildeter Schließzylinder 140, 150 bzw. 160 dargestellt, der ein Zylindergehäuse 32 aufweist, das eine Verstellwelle 64 aufnimmt, an welcher in drehfester Weise ein Schlossmitnehmer 68 bzw. 68' und ein Motormitnehmer 70 bzw. 70' angeordnet sind. Die Verstellwelle 64 ist mit einem Knauf 76 verbunden, der ein manuell betätigbares Verstellmittel darstellt. Der Motormitnehmer 70 bzw. 70' der Schließzylinder 140, 150 und 160 ist mit einer elektrischen Antriebseinrichtung koppelbar, die nach Art der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten elektrischen Antriebseinrichtung ausgebildet ist und gegenüber einem Türschloss, auf das der Schlossmitnehmer 68 bzw. 68' wirkt, in Achsrichtung der Verstellwelle 64 versetzt ist. Der Schließzylinder 140 nach Figur 14 weist einen Schlossmitnehmer und einen Motormitnehmer auf, die jeweils als Nocken bzw. nach Art eines Schließbarts ausgebildet sind. Der Schließzylinder 150 nach Figur 15 weist als Schlossmitnehmer 68' und als Motormitnehmer 70' jeweils ein Zahnrad auf. Der Schließzylinder 160 nach Figur 16 weist als Motormitnehmer 70' ein Zahnrad und als Schlossmitnehmer 68 einen Nocken bzw. Schließbart auf

    [0039] In den Figuren 17 bis 19 sind weitere Schließzylinder 170, 180 und 190 dargestellt, die weitere Ausführungsformen eines Schließzylinders nach der Erfindung darstellen und jeweils als Halbzylinder ausgebildet sind. Im Unterschied zu den Ausführungsformen nach den Figuren 14 bis 16 sind die Schließzylinder 170, 180 und 190 jeweils mittels eines Schlüssels 40 als manuelles Betätigungsmittel betätigbar, der in einen Zylinderkern 66 einsteckbar ist, welcher durch das Einstecken des Schlüssels 40 drehfest mit der Verstellwelle 64 gekoppelt wird, die einen Schlossmitnehmer 68 bzw. 68' und einen Motormitnehmer 70 bzw. 70' umfasst. Im Übrigen entspricht der Schließzylinder 170 nach Figur 17 demjenigen nach Figur 14, der Schließzylinder 180 nach Figur 18 demjenigen nach Figur 15 und der Schließzylinder 190 nach Figur 19 demjenigen nach Figur 16.

    [0040] Die Zylindergehäuse 62 der vorstehend beschriebenen Schließzylinder haben jeweils einen Querschnitt, der dem Querschnitt eines sogenannten Euro-Profilzylinders entspricht und einen im Wesentlichen kreisförmigen Kopfbereich hat, an den sich ein nach unten weisender leistenartiger Fußbereich mit geringerer Breite anschließt. Denkbar ist es aber auch, dass das Zylindergehäuse kreisrund, oval oder auch mit einem anderen Querschnitt ausgebildet ist.

    [0041] In Figur 20 ist eine elektrische Antriebseinrichtung 30 dargestellt, die in Verbindung mit den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen von Schließzylindern zum Einsatz kommen kann, die als Motormitnehmer ein Zahnrad aufweisen und bei einer Türanordnung in eine Ausnehmung eingebracht werden kann, die benachbart zu einer Schlossausnehmung angeordnet ist. Die Antriebseinrichtung 30 nach Figur 20 umfasst ein Antriebsgehäuse 32, in dem ein Elektromotor 78 angeordnet ist, der über ein Getriebe 80 ein Antriebszahnrad 82 antreibt, das ein Antriebselement darstellt, das mit einem als Zahnrad ausgebildeten Motormitnehmer 70' eines Schließzylinders 90 in Eingriff gebracht werden kann. Der Motormitnehmer 70' ist als Zahnrad ausgebildet. Des Weiteren nimmt das Antriebsgehäuse 32 als Stromquelle für den Elektromotor 78 Batterien 84 auf, die die Stromquelle der Antriebseinrichtung 30 bilden. Der Schließzylinder 90 durchgreift eine Zylinderlochung 36 des Antriebsgehäuses 32. Zudem weist das Antriebsgehäuse 32 ein Langloch 86 auf, das von einem Vierkant einer Handhabe durchgriffen sein kann, der in eine Schlossnuss des betreffenden Türschlosses eingreift.

    [0042] Zudem kann die Antriebseinrichtung noch eine Steuereinrichtung 88 aufweisen, die drahtgebunden oder drahtlos, beispielsweise über eine Bluetooth-Schnittstelle, ansteuerbar ist und eine Betätigung des Elektromotors 78 auslöst.

    Bezugszeichenliste



    [0043] 
    10
    Türanordnung
    12
    Türblatt
    14
    Türrahmen
    16
    Schließsystem
    18
    Türschloss
    20
    Schlossraum
    22
    Stulp
    24
    Schlosskasten
    26
    Schlossnuss
    28
    Zyinderlochung
    30
    elektrische Antriebseinrichtung
    32
    Antriebsgehäuse
    34
    Ausnehmung
    36
    Zylinderlochung
    38
    Schließzylinder
    40
    Schlüssel
    42
    Schraubenloch
    44
    Gewinde
    46
    Schraubenloch
    48
    Gewinde
    50
    Blende
    52
    Blende
    54
    Handhabe
    56
    Vierkant
    58
    Knauf
    60
    Zylinderöffnung
    62
    Zylindergehäuse
    64
    Verstellwelle
    66
    Zylinderkern
    68, 68'
    Schlossmitnehmer
    70, 70'
    Motormitnehmer
    72
    Ausnehmung
    74
    Ausnehmung
    76
    Knauf
    78
    Elektromotor
    80
    Getriebe
    82
    Antriebszahnrad
    84
    Batterie
    86
    Langloch
    88
    Steuereinrichtung
    90
    Schließzylinder
    100
    Schließzylinder
    110
    Schließzylinder
    120
    Schließzylinder
    130
    Schließzylinder
    140
    Schließzylinder
    150
    Schließzylinder
    160
    Schließzylinder
    170
    Schließzylinder



    Ansprüche

    1. Ein Schließsystem für eine Tür, umfassend

    - ein Türschloss (18) mit einem Schlosskasten (24), in dem eine Schließ- und/oder Sperrmechanik angeordnet ist und der eine Zylinderlochung (28) aufweist,

    - eine elektrische Antriebseinrichtung (30) mit einem Antriebselement,

    - einen Schließzylinder umfassend ein Zylindergehäuse (62), das sich in eine Längsrichtung erstreckt, eine Verstellwelle (64), deren Drehachse sich in dem Zylindergehäuse (62) in Längsrichtung erstreckt, sowie einen Schlossmitnehmer (68, 68'), der drehfest an der Verstellwelle (64) angeordnet ist und in einer Ausnehmung (72) des Zylindergehäuses (62) verstellbar angeordnet ist,

    wobei an der Verstellwelle (64) in drehfester Weise ein Motormitnehmer (70, 70') angeordnet ist, der gegenüber dem Schlossmitnehmer (68, 68') in der Längsrichtung versetzt ist; und

    wobei ein Gehäuse einer Antriebseinrichtung parallel zu einem Schlosskasten anordenbar ist und eine Zylinderlochung des Schlosskastens und eine Lochung oder Ausnehmung des Gehäuses der Antriebseinrichtung mit dem Schließzylinder durchgreifbar sind.,

    wobei der Schlossmitnehmer (68, 68') des Schließzylinders mit der Schließ- und/oder Sperrmechanik des Türschlosses (18) zusammenwirkt und das Antriebselement der elektrischen Antriebseinrichtung (30) mit dem Motormitnehmer (70, 70') des Schließzylinders zusammenwirkt.


     
    2. Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Motormitnehmer (70, 70') in einer zweiten Ausnehmung (74) des Zylindergehäuses (62) verstellbar angeordnet ist.
     
    3. Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellwelle (64) zumindest an einer Seite insbesondere über einen Zylinderkern (66) mit einem manuell betätigbaren Verstellmittel verbindbar ist.
     
    4. Schließsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellwelle (64) und der Zylinderkern (66) über eine Kupplung drehfest miteinander verbindbar sind, die von dem manuell betätigbaren Verstellmittel in ihre Kuppelstellung verstellbar ist.
     
    5. Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Motormitnehmer (70, 70') ein Nocken oder ein Zahnrad ist.
     
    6. Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossmitnehmer (68, 68') ein Schließbart ist oder von einem Zahnrad gebildet ist.
     
    7. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder ein Gehäuse (32) der Antriebseinrichtung (30) und den Schlosskasten (24) im Bereich der Zylinderlochung (28) durchgreift.
     
    8. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinrichtung (30) einen Elektromotor (78) umfasst, der mit einer Stromquelle verbunden ist.
     
    9. Schließsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquelle eine insbesondere wiederaufladbare Batterie (84) ist, die in dem Gehäuse (32) der Antriebseinrichtung (30) angeordnet ist.
     
    10. Eine Türanordnung, umfassend ein Türblatt (12), das mit einem Schließsystem (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche versehen ist.
     
    11. Türanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (12) an einer Längskante einen Schlossraum (20) umfasst, in den das Türschloss (18) eingesetzt ist, und an einer Großfläche eine Ausnehmung (34) aufweist, die an den Schlossraum (20) grenzt und in dem die Antriebseinrichtung (30) des Schließsystems (16) angeordnet ist.
     
    12. Türanordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (30) mittels eines Schlüsselschildes, insbesondere mittels eines Langschildes, verblendet ist.
     


    Claims

    1. A locking system for a door, comprising

    - a door lock (18) with a lock box (24), in which a closing and/or locking mechanism is arranged, and which has a cylinder perforation (28),

    - an electric drive device (30) with a drive element,

    - a locking cylinder comprising a cylinder housing (62), which extends in a longitudinal direction, an adjustment shaft (64), whose axis of rotation extends in the cylinder housing (62) in the longitudinal direction, as well as a lock driver (68, 68'), which is non-rotatably arranged on the adjustment shaft (64) and adjustably arranged in a recess (72) of the cylinder housing (62),

    wherein a motor driver (70, 70') is non-rotatably arranged on the adjustment shaft (64), and is offset in the longitudinal direction relative to the lock driver (68, 68'),

    wherein a housing of a drive unit can be arranged parallel to a lock box, and a cylinder perforation of the lock box and a perforation or recess of the housing of the drive unit can be penetrated with the locking cylinder,

    wherein the lock driver (68, 68') of the locking cylinder interacts with the closing and/or locking mechanism of the door lock (18), and the drive element of the electric drive unit (30) interacts with the motor driver (70, 70') of the locking cylinder.


     
    2. The locking system according to claim 1, characterized in that the motor driver (70, 70') is adjustably arranged in a second recess (74) of the cylinder housing (62).
     
    3. The locking system according to claim 1 or 2, characterized in that the adjustment shaft (64) can be connected at least on one side with a manually activatable adjustment means, in particular by means of a cylinder core (66).
     
    4. The locking system according to claim 3, characterized in that the adjustment shaft (64) and the cylinder core (66) are non-rotatably connectable with each other by means of a coupling, which can be adjusted in its coupling position by the manually activatable adjustment means.
     
    5. The locking system according to one of claims 1 to 4, characterized in that the motor driver (70, 70') is a cam or gearwheel.
     
    6. The locking system according to one of claims 1 to 5, characterized in that the lock driver (68, 68') is a closing beard or formed by a gearwheel.
     
    7. The locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the closing cylinder penetrates a housing (32) of the drive device (30) and the lock box (24) in the area of the cylinder perforation (28).
     
    8. The locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the electric drive device (30) comprises an electric motor (78) connected with a power source.
     
    9. The locking system according to claim 3, characterized in that the power source is in particular a rechargeable battery (84), which is arranged in the housing (32) of the drive device (30).
     
    10. A door arrangement, comprising a door leaf (12), which is provided with a locking system (16) according to one of the preceding claims.
     
    11. The door arrangement according to claim 10, characterized in that a longitudinal edge of the door leaf (12) comprises a lock room (20) which incorporates the door lock (18), and on a large surface area has a recess (34) that borders the lock room (20) and in which the drive device (30) of the locking system (16) is arranged.
     
    12. The door arrangement according to claim 10 or 11, characterized in that the drive device (30) is concealed by means of a key plate, in particular by means of a long shield.
     


    Revendications

    1. Système de fermeture pour une porte, comprenant

    - une serrure de porte (18) avec un boîtier de serrure (24), dans lequel est disposé un mécanisme de fermeture et/ou de blocage et qui comporte un perçage de cylindre (28),

    - un dispositif d'entraînement électrique (30) avec un élément d'entraînement,

    - un cylindre de fermeture comprenant un boîtier de cylindre (62), qui s'étend dans un sens longitudinal, un arbre de déplacement (64), dont l'axe de rotation s'étend dans le boîtier de cylindre (62) dans le sens longitudinal ainsi qu'un actionneur de serrure (68, 68'), qui est disposé solidaire en rotation sur l'arbre de déplacement (64) et est disposé pouvant être déplacé dans un évidement (72) du boîtier de cylindre(62),

    sachant qu'un actionneur motorisé (70, 70') est disposé de façon solidaire en rotation sur l'arbre de déplacement (64), qui est décalé dans le sens longitudinal par rapport à l'actionneur de serrure (68, 68'), et

    sachant qu'un boîtier d'un dispositif d'entraînement peut être disposé parallèlement à un boîtier de serrure et un perçage de cylindre du boîtier de serrure et un perçage ou évidement du boîtier du dispositif d'entraînement peuvent être traversés avec le cylindre de fermeture,

    sachant que l'actionneur de serrure (68, 68') du cylindre de fermeture coopère avec le mécanisme de fermeture et/ou de blocage de la serrure de porte (18) et l'élément d'entraînement du dispositif d'entraînement électrique (30) coopère avec l'actionneur motorisé (70, 70') du cylindre de fermeture.


     
    2. Système de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'actionneur motorisé (70, 70') est disposé pouvant être réglé dans un deuxième évidement (74) du boîtier de cylindre (62).
     
    3. Système de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'arbre de déplacement (64) peut être relié à un moyen de réglage pouvant être actionné manuellement au moins d'un côté, en particulier par un noyau de cylindre (66).
     
    4. Système de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'arbre de déplacement (64) et le noyau de cylindre (66) peuvent être reliés entre eux solidaires en rotation par un accouplement, qui peut être réglé dans sa position d'accouplement par le moyen de réglage pouvant être actionné manuellement.
     
    5. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'actionneur motorisé (70, 70') est une came ou une roue dentée.
     
    6. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'actionneur de serrure (68, 68') est un panneton de fermeture ou est formé par une roue dentée.
     
    7. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cylindre de fermeture traverse un boîtier (32) du dispositif d'entraînement (30) et le boîtier de serrure (24) dans le secteur du perçage de cylindre (28).
     
    8. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement électrique (30) comprend un moteur électrique (78), qui est relié à une source de courant.
     
    9. Système de fermeture selon la revendication 8, caractérisé en ce que la source de courant est une batterie en particulier rechargeable (84), qui est disposée dans le boîtier (32) du dispositif d'entraînement (30).
     
    10. Agencement de porte comprenant un vantail de porte (12), qui est doté d'un système de fermeture (16) selon l'une quelconque des revendications précédentes.
     
    11. Agencement de porte selon la revendication 10, caractérisé en ce que le vantail de porte (12) comprend un compartiment de serrure (20) sur un bord longitudinal dans lequel est insérée la serrure de porte (18) et comporte un évidement (34) sur une grande surface, qui est attenant au compartiment de serrure (20) et dans lequel est disposé le dispositif d'entraînement (30) du système de fermeture (16).
     
    12. Agencement de porte selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (30) est paré au moyen d'un écusson d'entrée de clé, en particulier au moyen d'une plaque longue.
     




    Zeichnung
































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente