(19)
(11) EP 4 253 699 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.10.2023  Patentblatt  2023/40

(21) Anmeldenummer: 23162901.5

(22) Anmeldetag:  20.03.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 19/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05B 19/0064; E05B 19/0023; E05B 27/0078; E05B 27/0082; E05B 27/0042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 28.03.2022 DE 102022203008

(71) Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Schnecking, Marc
    48324 Sendenhorst (DE)

   


(54) SCHLÜSSEL FÜR EINEN SCHLIESSZYLINDER UND SCHLIESSZYLINDER FÜR EINEN SOLCHEN SCHLÜSSEL


(57) Ein Schlüssel (2) hat an zwei Breitseiten (15, 23) eines Schaftes (7) unterschiedlich gestaltete Schließgeheimnisse. An einer der Breitseiten (15) ist hierzu eine wellenförmige Nut (17) angeordnet, während die andere Breitseite (23) eine parallele Profilierung (24) hat. Weiterhin ist an einer Schlüsselbrust (9) ebenfalls eine Reihe Schließgeheimnisse angeordnet. Hierdurch weist der Schlüssel (2) eine besonders hohe Anzahl an Schließgeheimnissen auf und lässt sich nur schwer kopieren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlüssel für einen Schließzylinder mit einer Reide und einem Schaft, mit zwei Breitseiten des Schaftes, mit einer Schlüsselbrust und einem Schlüsselrücken zur Verbindung der Breitseiten des Schaftes, mit in den Breitseiten angeordneten, und mit Profilierungen an den Breitseiten des Schaftes, und mit einer am freien Ende des Schaftes angeordneten Schlüsselspitze. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Schließzylinder für einen solchen Schlüssel mit einem in einem Gehäuse bewegbaren Kern, mit einem Schließkanal zur Aufnahme eines Schaftes eines Schlüssels, mit von Schließausnehmungen des Schlüssels ansteuerbaren Sperrelementen zur wahlweisen Verriegelung oder Freigabe der Bewegung des Kerns.

[0002] Aus der EP 3 872 282 A1 ist ein Schloss-Schlüssel-System bekannt geworden, bei dem Kernstifte die Profilierung des Schaftes abtasten. Die Profilierung hat eine Nut, die sich von der Schlüsselspitze zu der Reide hin verjüngt. In die Nut dringt ein Kernstift ein, welcher durch die zunehmende Verjüngung radial nach außen gedrückt wird. Bei einer Drehung des Kerns steht der Kernstift einem beweglichen Gehäusestift gegenüber.

[0003] Aus der EP 2 947 238 A1 ist ein Schloss mit einem Schlüssel bekannt geworden, bei dem der Schlüssel eine seitliche Nut mit mehreren in unterschiedlicher Höhe angeordneten Abschnitten hat. Diese Abschnitte tasten jeweils einen Stift ab.

[0004] Die WO 01/48341 A1 offenbart eine Schloss-Schlüssel-Kombination, bei der eine seitliche Profilierung des Schlüssels abgefragt wird. Die Profilierung hat gerade Nuten und Stege.

[0005] Nachteilig bei den Schlüsseln nach dem Stand der Technik ist, dass er auf wenige Schließgeheimnisse beschränkt ist. Hierdurch ist der Schlüssel in Schließanlagen nur eingeschränkt einsetzbar. Weiterhin ist das dem Schlüssel zugrunde liegende Schließgeheimnis einfach ablesbar, so dass er sehr einfach kopiert werden kann.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Schlüssel der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass er einen besonders hohen Kopierschutz aufweist und eine besonders große Anzahl an Schließgeheimnissen ermöglicht. Weiterhin soll ein Schließzylinder für einen solchen Schlüssel geschaffen werden, mit dem eine besonders variantenreiche Gestaltung der Schließgeheimnisse ermöglicht wird.

[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Profilierungen der Breitseiten in ihrer Art unterschiedlich gestaltet sind, so dass die Profilierung an einer der Breitseiten parallel gestaltet ist und an der anderen Breitseite eine wellenförmig gestaltete Nut aufweist.

[0008] Durch diese Gestaltung lässt sich der Schlüssel an den beiden Breitseiten und der Schlüsselbrust mit unterschiedlichen Schließgeheimnissen versehen. Der Schlüssel weist hierdurch eine besonders große Anzahl an Schließgeheimnissen auf. Welche Schließgeheimnisse in dem hierfür vorgesehenen Schließzylinder genutzt werden, ist an dem Schlüssel nicht ersichtlich. Zudem sind die Schließgeheimnisse auf den beiden Breitseiten unterschiedlich gestaltet. Hierdurch bietet der Schlüssel einen besonders hohen Kopierschutz.

[0009] Zur Erhöhung des Kopierschutzes des Schlüssels trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die wellenförmige Nut eine Hinterschneidung hat.

[0010] Die Hinterschneidung könnte beispielsweise nur in einer Nutwand angeordnet sein. Zur weiteren Erhöhung des Kopierschutzes des Schlüssels trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Hinterschneidung der wellenförmigen Nut in beiden Nutwänden angeordnet ist. Im einfachsten Fall sind die Hinterschneidungen in den Nutwänden schwalbenschwanzförmig gestaltet. Hierdurch lassen sich die Hinterschneidungen in beiden Nutwänden mit einem entsprechenden Fräser fertigen.

[0011] Der Schlüssel ermöglicht gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung den Einsatz für eine große Anzahl an Schließgeheimnissen, wenn die wellenförmige Nut einen Abschnitt mit einer großen Breite und einen Abschnitt mit einer im Verhältnis dazu kleinen Breite aufweist. Durch diese Gestaltung lässt sich die wellenförmige Nut beispielsweise mit unterschiedlich vorgespannten Steuerelementen oder mit unterschiedlich breiten Nutensteinen abtasten.

[0012] Verunreinigungen lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach durch die Benutzung des Schlüssels abführen, wenn die wellenförmige Nut bis hinter einen zur Begrenzung der Einführlänge des Schaftes ausgebildeten Anschlag geführt ist. Bei der Benutzung des Schlüssels gleitet ein mit der wellenförmigen Nut korrespondierender Nutenstein in der wellenförmigen Nut entlang und fördert mögliche Verunreinigungen bis hinter den Anschlag.

[0013] Zur Vereinfachung der Abführung von Verunreinigungen trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die wellenförmige Nut bis zu einer kreisförmigen, nach außen offenen Ausnehmung geführt ist. Eine solche Ausnehmung ist besonders einfach herstellbar.

[0014] Ein quer zur Breitseite des Schaftes im Schließzylinder geführter Nutenstein lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung von der wellenförmigen Nut einfach aufnehmen, wenn die wellenförmige Nut an der Schlüsselspitze einen trichterförmigen Einlauf hat.

[0015] Der Schlüssel lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mit einer großen Anzahl an Schließgeheimnissen ausstatten, wenn der Schaft drei Reihen von Schließausnehmungen aufweist, wobei eine erste Reihe der Schließausnehmungen in der Schlüsselbrust, eine zweite Reihe der Schließausnehmungen von der wellenförmigen Nut und eine dritte Reihe der Schließausnehmungen in der die parallele Profilierung aufweisenden Breitseite gebildet ist. Im einfachsten Fall kann auch die Reihe der Schließausnehmungen aus einer einzigen Schließausnehmung bestehen.

[0016] Der Schlüssel gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die dritte Reihe der Schließausnehmung auf einem Steg angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Steg versetzt zu der wellenförmigen Nut auf der anderen Breitseite angeordnet.

[0017] Das zweitgenannte Problem, nämlich die Schaffung eines Schließzylinders mit einer besonders variantenreichen Gestaltung der Schließgeheimnisse, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in dem Kern neben dem Schließkanal eine Schließleiste verschieblich gegenüber einer Sperrausnehmung im Gehäuse geführt ist, dass die Position der Schließleiste von einem von der wellenförmigen Nut des Schlüssels ansteuerbaren Steuerelement zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung steuerbar ist.

[0018] Durch diese Gestaltung ermöglicht der Schließzylinder ein völlig unterschiedliches Abtasten des Schlüssels an drei Seiten. Damit lässt sich eine besonders variantenreiche Gestaltung von Schließgeheimnissen erreichen, so dass ein einfaches Kopieren des Schlüssels nur sehr schwer möglich ist. Zudem ist die Sperrleiste als Sperrelement ausgebildet. Zur weiteren Erhöhung der Anzahl der Schließgeheimnisse können insbesondere in Schließanlagen auch mehrere Führungsausnehmungen für Schließleisten im Kern angeordnet sein.

[0019] Zur besonders genauen Führung des Steuerelementes durch den Schlüssel trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn ein mit dem Steuerelement verbundener, zum Eindringen in die wellenförmige Nut des Schlüssels vorgesehener Nutenstein eine der Hinterschneidung der wellenförmigen Nut entsprechende Verbreiterung hat. Bei mehreren Nutensteinen weist vorzugsweise einer der Nutensteine die Verbreiterung auf und ein anderer nicht. Dies trägt zur weiteren Erhöhung der Schließgeheimnisse bei.

[0020] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
Fig.1
einen Längsschnitt durch einen Schließzylinder mit einem darin eingeführten Schlüssel,
Fig.2
eine Schnittdarstellung durch den Schließzylinder mit dem Schlüssel aus Figur 1 entlang der Linie II - II,
Fig.3
eine Schnittdarstellung durch den Schließzylinder mit dem Schlüssel aus Figur 2 entlang der Linie III - III,
Fig.4
vergrößert eine erste Breitseite eines Schaftes des Schlüssels,
Fig.5
eine zweite Breitseite des Schaftes des Schlüssels,
Fig.6
eine perspektivische Ansicht des Schlüssels mit einer Schlüsselspitze.


[0021] Figur 1 zeigt einen Schließzylinder 1 mit einem darin eingeführten Schlüssel 2. Der Schließzylinder 1 hat ein Gehäuse 3 mit einem darin drehbar gelagerten Kern 4 und eine Reihe von Stiftzuhaltungen 5 zur wahlweisen Verriegelung oder Freigabe der Bewegung des Kerns 4 in dem Gehäuse 3. Der Kern 4 hat einen Schließkanal 6 zur Aufnahme eines Schaftes 7 des Schlüssels 2 und ist über einen Mitnehmer 8 mit einem Schließbart 9 gekoppelt. Der Schlüssel 2 hat eine mit dem Schaft 7 verbundene Reide 10 und einen Anschlag 11, mit dem er an einer Stirnfläche des Kerns 4 abstützt. Der Schaft 7 hat einen geraden Schlüsselrücken 12 und eine Schlüsselbrust 13 mit einer ersten Reihe von Schließausnehmungen 14 zur Ansteuerung der Stiftzuhaltungen 5. An einer Breitseite 15 des Schaftes 7 ist eine Profilierung 16 mit einer wellenförmig gestalteten Nut 17 angeordnet. Die wellenförmige Nut 17 ist von einer am freien Ende des Schaftes 7 angeordneten Schlüsselspitze 18 bis zu einer hinter dem Anschlag 11 angeordneten offenen Ausnehmung 19 geführt. An der Schlüsselspitze 18 hat die wellenförmige Nut 17 mit einem trichterförmigen Einlauf 20 einen breiten Abschnitt 21. Ein bis zu der Ausnehmung 19 geführter Abschnitt 22 ist schmaler gestaltet als der breite Abschnitt 21 an der Schlüsselspitze 18.

[0022] Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch den Schließzylinder 1 mit dem Schlüssel 2 entlang der Linien II - II. Hierbei ist zu erkennen, dass der Schaft 7 auf einer weiteren Breitseite 23 ebenfalls eine Profilierung 24 mit einem hervorstehenden Steg 25 und Längsnuten 26 hat. Diese Profilierung 24 ist parallel zu dem Schlüsselrücken 12 gestaltet.

[0023] Die wellenförmige Nut 17 hat eine Hinterschneidung 27 in beiden Nutwänden. In die wellenförmige Nut 17 dringt ein Nutenstein 28 mit einer der Hinterschneidung 27 entsprechenden Verbreiterung ein. Der Nutenstein 28 ist mit einem von einem verschieblichen und von einem Federelement 29 vorgespannten Steuerelement 30 verbunden. Das Steuerelement 30 hat eine Führungsausnehmung 31 für eine im Kern 4 geführte Schließleiste 32. Die Schließleiste 32 steht einer Sperrausnehmung 33 im Gehäuse 3 gegenüber. Die von der wellenförmigen Nut 17 abhängige Stellung des Steuerelementes 30 steuert damit die Position der Schließleiste 32. Damit ist eine zweite Reihe von Schließausnehmungen 35 von der wellenförmigen Nut 17 gebildet.

[0024] Figur 3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch den Schließzylinder 1 mit dem Schlüssel 2 aus Figur 2 entlang der Linie III - III, dass mehrere Steuerelemente 30 an der einen Breitseite 15 und mehrere Stiftzuhaltungen 34 an der anderen Breitseite 23 des Schlüssels 2 angeordnet sind. Damit ist eine dritte Reihe von Schließausnehmungen 36 an der Breitseite 23 mit der parallelen Profilierung 24 angeordnet. Zusammen mit der in Figur 1 dargestellten ersten Reihe der Schließausnehmungen 14 hat der Schlüssel 2 eine hohe Anzahl an Schließgeheimnissen. Die Schließleiste 32 ist von Federelementen 37 in Richtung der Sperrausnehmung 33 im Gehäuse 3 vorgespannt und wird bei der Freigabe durch die Steuerelemente 30 bei einer Drehung des Kerns 4 in den Kern 4 zurückgedrückt.

[0025] Figur 4 zeigt vergrößert zur Verdeutlichung den Schaft 7 des Schlüssels 2 in einer Ansicht auf die wellenförmige Nut 17. Diese wellenförmige Nut 17 wird von mit den Steuerelementen 30 verbundenen Nutensteinen 28 abgetastet und steuert damit die Position der Schließleiste 30.

[0026] Figur 5 zeigt zur Verdeutlichung den Schaft 7 des Schlüssels 2 in einer Ansicht auf die parallele Profilierung 24 mit der dritten Reihe Schließausnehmungen 36. Parallele Längsnuten 26 und Stege 25 erstrecken sich über die gesamte Breitseite 23 des Schaftes 7.

[0027] Figur 6 zeigt zur Verdeutlichung vergrößert den Schlüssel 2 in einer perspektivischen Darstellung auf die Schlüsselspitze 18. Der an der Schlüsselspitze 18 angeordnete Abschnitt 21 der wellenförmigen Nut 17 weist an einer Nutwandung 38 die Hinterschneidung 27 auf, während die andere Nutwandung 39 senkrecht zur Breitseite 15 des Schaftes 7 angeordnet ist. An dem sich daran anschließenden schmalen Abschnitt 22 der wellenförmigen Nut 17 weisen beide Nutwände 38, 39 die Hinterschneidung 27 auf.


Ansprüche

1. Schlüssel (2) für einen Schließzylinder (1) mit einer Reide (10) und einem Schaft (7), mit zwei Breitseiten (15, 23) des Schaftes (7), mit einer Schlüsselbrust (13) und einem Schlüsselrücken (12) zur Verbindung der Breitseiten (15, 23) des Schaftes (7), mit in den Breitseiten (15, 23) angeordneten Profilierungen (16, 24) , und mit einer am freien Ende des Schaftes (7) angeordneten Schlüsselspitze (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierungen (16, 24) der Breitseiten (15, 23) in ihrer Art unterschiedlich gestaltet sind, so dass die Profilierung (24) an einer der Breitseiten (23) parallel gestaltet ist und an der anderen Breitseite (15) eine wellenförmig gestaltete Nut (17) aufweist.
 
2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wellenförmige Nut (17) eine Hinterschneidung (27) hat.
 
3. Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung (27) der wellenförmigen Nut (17) in beiden Nutwänden (38, 39) angeordnet ist.
 
4. Schlüssel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wellenförmige Nut (17) einen Abschnitt (21) mit einer großen Breite und einen Abschnitt (22) mit einer im Verhältnis dazu kleinen Breite aufweist.
 
5. Schlüssel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die wellenförmige Nut (17) bis hinter einen zur Begrenzung der Einführlänge des Schaftes (7) ausgebildeten Anschlag (11) geführt ist.
 
6. Schlüssel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wellenförmige Nut (17) bis zu einer kreisförmigen, nach außen offenen Ausnehmung (19) geführt ist.
 
7. Schlüssel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wellenförmige Nut (17) an der Schlüsselspitze (18) einen trichterförmigen Einlauf (20) hat.
 
8. Schlüssel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (7) drei Reihen von Schließausnehmungen (14, 35, 36) aufweist, wobei eine erste Reihe der Schließausnehmungen (14) in der Schlüsselbrust (13), eine zweite Reihe der Schließausnehmungen (35) von der wellenförmigen Nut (17) und eine dritte Reihe der Schließausnehmungen (36) in der die parallele Profilierung (24) aufweisenden Breitseite (23) gebildet ist.
 
9. Schlüssel nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Reihe der Schließausnehmung (36) auf einem Steg (25) angeordnet ist.
 
10. Schließzylinder (1) für einen Schlüssel (2) nach einem der Ansprüche 1 - 9 mit einem in einem Gehäuse (3) bewegbaren Kern (4), mit einem Schließkanal (6) zur Aufnahme eines Schaftes (7) eines Schlüssels (2), mit von Schließausnehmungen (14, 35, 36) des Schlüssels (2) ansteuerbaren Sperrelementen zur wahlweisen Verriegelung oder Freigabe der Bewegung des Kerns (4), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kern (4) neben dem Schließkanal (6) eine Schließleiste (32) verschieblich gegenüber einer Sperrausnehmung (33) im Gehäuse (3) geführt ist, dass die Position der Schließleiste (32) von einem von der wellenförmigen Nut (17) des Schlüssels (2) ansteuerbaren Steuerelement (30) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung steuerbar ist.
 
11. Schließzylinder nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Steuerelement (30) verbundener, zum Eindringen in die wellenförmige Nut (17) des Schlüssels (2) vorgesehener Nutenstein (28) eine der Hinterschneidung (27) der wellenförmigen Nut (17) entsprechende Verbreiterung hat.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht















Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente