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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>0009210-RPUB02</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4257530</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20260121</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>22167239.7</B210><B220><date>20220407</date></B220><B240><B241><date>20240409</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20260121</date><bnum>202604</bnum></B405><B430><date>20231011</date><bnum>202341</bnum></B430><B450><date>20260121</date><bnum>202604</bnum></B450><B452EP><date>20251020</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66B  13/26        20060101AFI20220923BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>B66B  13/26        20130101 FI20220919BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>SENSOREINRICHTUNG ZUR TÜRSTEUERUNG UND STEUERUNGSSYSTEM</B542><B541>en</B541><B542>SENSOR DEVICE FOR DOOR CONTROL AND DOOR CONTROL SYSTEM</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF CAPTEUR DESTINÉ À LA COMMANDE DE PORTE ET SYSTEME DE COMMANDE DE PORTE</B542></B540><B560><B561><text>CN-A- 101 759 083</text></B561><B561><text>US-A- 5 001 557</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Lendi, Martin</snm><adr><city>8722 Kaltbrunn</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Stein, Manfred Norbert</snm><adr><city>7013 Domat/Ems</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Cedes AG</snm><iid>100952601</iid><irf>C 2694-EP /ML</irf><adr><str>Kantonsstrasse 14</str><city>7302 Landquart</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>RavensPAT Patentanwälte Partnerschaft mbB</snm><iid>100810373</iid><adr><str>Großtobeler Straße 39</str><city>88276 Berg / Ravensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung zur Steuerung der Aufzugstüre eines Aufzugs in Abhängigkeit von der Detektion des Durchgangs zur Aufzugskabine und eines Vorraums vor der Aufzugskabine und ein Steuerungssystem.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem Stand der Technik sind Sensoreinrichtungen der genannten Art bekannt, wie z.B. aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US5001557A"><text>US 5 001 557 A</text></patcit>.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Sensoreinrichtung und ein Steuerungssystem mit komfortableren</p>
<p id="p0004" num="0004">Benutzungseigenschaften bereit zu stellen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird, ausgehend von einer Sensoreinrichtung der eingangs genannten Art, durch eine Sensoreinrichtung nach Anspruch 1 und ein Steuerungssystem nach Anspruch 7 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den weiteren abhängigen Ansprüchen angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemässe Sensoreinrichtung ist eine Sensoreinrichtung nach Anspruch 1.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Sensoreinrichtung kann den Vorteil ausbilden, dass mit dem Früh-Schliesssignal die Aufzugstüren schneller geschlossen werden können. Somit können Wartezeiten verkürzt und der Aufzug effektiver betrieben werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dadurch, dass das Früh-Schließsignal jedoch nur unter bestimmten Bedingungen auftritt, nämlich wenn sichergestellt ist, dass sich in einem hinreichenden Zeitabschnitt zuvor keine Person im direkten Bereich der Aufzugtüre, also im Tür-Bewegungsraum zusammen mit dem Vorraum-Bereich, befunden hat, kann verhindert werden, dass Personen durch einen überraschenden Schließvorgang erschreckt werden. Der Bedienkomfort kann demzufolge erhöht werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine Aufzugstüre ist im Allgemeinen eine Schiebetüre. Eine Aufzugstüre kann eine einflüglige oder eine zweiflüglige Schiebetüre sein. Die Schiebetüre kann massiv oder nach Art eines Teleskops sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Tür-Bewegungsraum ist der Raum, den die Vorderkante der Aufzugstüre oder der Aufzugstüren beim Schliessvorgang überstreicht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Getrennte Detektion meint, dass die Detektion eines Objekts dem Tür-Bewegungsraum oder dem Vorraum-Bereich zugeordnet werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein Speicher bedeutet im Sinne der Erfindung jegliche Möglichkeit, um auf eine Information aus der Vergangenheit zuzugreifen, wobei hier im Allgemeinen nur ein temporärer Speicher ausreicht, um einen bestimmten Zeitabschnitt zuvor zu überwachen. Dies kann elektronisch in jeglicher Form umgesetzt werden, z.B. über einen Arbeitsspeicher, RAM, ein Register, aber auch beispielsweise eine Flip-Flop-Schaltung oder eine andere Schaltung, mit der vorübergehend eine Information gespeichert werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugsweise ist die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet, ein Öffnungssignal zur Öffnung der Aufzugstüren auszugeben, wenn ein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass die Aufzugstüren beim Schliessvorgang nicht unnötig wieder geöffnet werden. Dies kann Verschleiss vermindern.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vorzugsweise ist die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet, ein bedingtes Schliesssignal zur bedingten Schliessung der Aufzugstüren auszugeben, wenn kein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert ist. Bedingte Schliessung bedeutet, dass<!-- EPO <DP n="3"> --> die Aufzugstüren geschlossen werden sollen, wenn gleichzeitig seit einem Öffnungssignal zur Öffnung der Türen eine bestimmte Zeitdauer abgelaufen ist. Dies kann den Vorteil ausbilden, dass die Aufzugstüren nicht zu früh geschlossen werden. Dies kann Verschleiss vermindern. Die Verzögerung kann auch ein unangenehmes Erschrecken des Fahrgastes über die sofort nach Eintreten schliessende Türe verhindern.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorzugsweise weist die Auswerteeinrichtung eine Zeitschaltuhr auf und ist dazu ausgebildet, die Zeitschaltuhr bei Detektion eines Objekts im Tür-Bewegungsraum zu starten und ein Schliesssignal zur Schliessung der Aufzugstüren auszugeben, wenn kein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert ist und gleichzeitig eine bestimmte Zeitdauer der Zeitschaltuhr abgelaufen ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass die Aufzugstüren zuverlässig geschlossen werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Vorzugsweise ist das bedingte Schliesssignal und das Öffnungssignal zueinander invers, und insbesondere ist das eine der beiden Signale durch das Ausbleiben des anderen Signals gegeben und insbesondere ist das bedingte Schliesssignal durch das Ausbleiben des Öffnungssignals, oder umgekehrt, definiert und insbesondere ist das Öffnungssignal der high Zustand und das bedingte Schliesssignal der low Zustand auf derselben Signalleitung.</p>
<p id="p0019" num="0019">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass nur eine Signalleitung benötigt wird. Dies kann die Komplexität und Kosten senken.</p>
<p id="p0020" num="0020">Vorzugsweise ist das bedingte Schliesssignal und das Früh-Schliesssignal zueinander verschieden und insbesondere weder gleich und/oder invers zueinander gegeben und insbesondere über unterschiedliche Signalleitungen übertragen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass die Sicherheit erhöht wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das erfindungsgemässe Steuerungssystem ist ein Steuerungssystem nach Anspruch 7.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Durchführung von aufeinander folgenden Detektionsdurchläufen ausgebildet ist. Das Steuerungssystem weist eine Systemsteuerung auf, welche dazu ausgebildet ist, die Aufzugstüren zu öffnen, wenn ein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert wird und eine Zeitschaltuhr bei der Öffnung der Aufzugstüren zu starten und die Aufzugstüren zu schliessen, wenn kein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert ist und gleichzeitig eine bestimmte Zeitdauer der Zeitschaltuhr abgelaufen ist. Die Systemsteuerung weist einen Speicher auf und ist dazu ausgebildet, mindestens temporär die Information zu speichern, ob bei einem Detektionsdurchlauf ein Objekt detektiert wurde und die Aufzugstüren zu schliessen, wenn bei einem Detektionsdurchlauf kein Objekt detektiert ist und gleichzeitig im Speicher für einen vorhergehenden, insbesondere für den unmittelbar vorhergehenden Detektionsdurchlauf die Information gespeichert ist, dass ein Objekt detektiert worden ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das erfindungsgemässe Steuerungssystem kann die erfindungsgemässe Sensoreinrichtung enthalten.</p>
<p id="p0025" num="0025">Dies kann die vorstehenden Vorteile realisieren.</p>
<p id="p0026" num="0026">Vorzugsweise entspricht der Tür-Bewegungsraum im Wesentlichen der Ebene zwischen den Kabinentüren und den Schachttüren und insbesondere der Detektionsebene eines herkömmlichen Lichtgitters.</p>
<p id="p0027" num="0027">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass ein Lichtgitter eingespart werden kann. Dies kann Kosten reduzieren.</p>
<p id="p0028" num="0028">Vorzugsweise beträgt die Zeitdauer der Zeitschaltuhr 5 Sekunden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass sowohl die Wartezeit als auch der Komfort durch die Vermeidung von Erschrecken vom Fahrgast als optimal empfunden werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Vorzugsweise ist das Objekt eine Person.</p>
<p id="p0031" num="0031">Vorzugsweise ist die Detektionseinrichtung am Kämpfer des Durchgangs angeordnet und/oder von einem Gehäuse umgeben, insbesondere zusammen mit der Auswerteeinrichtung. Vorzugsweise umfasst die Detektionseinrichtung einen 3D-Sensor, insbesondere einen TOF 3D Sensor und weist insbesondere eine Sensormatrix auf, wobei ein Bereich der Sensormatrix der Detektion im Tür-Bewegungsraumes<!-- EPO <DP n="5"> --> und ein anderer Bereich der Sensormatrix der Detektion im Vorraum-Bereich zugeordnet ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Dies kann den Vorteil ausbilden, dass die genannte Wirkungsweise kostengünstig und zuverlässig erreicht werden kann.</p>
<p id="p0033" num="0033">Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Zeichnungen angegeben.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die jeweils genannten Vorteile können sich auch für Merkmalskombinationen realisieren in deren Zusammenhang sie nicht genannt sind.</p>
<heading id="h0001">Überblick über die Zeichnungen:</heading>
<p id="p0035" num="0035">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei einander entsprechende Elemente. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Erfindungsgemässes Steuerungssystems mit Sensoreinrichtung</dd>
</dl></p>
<heading id="h0002">Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen:</heading>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt ein erfindungsgemässes Steuerungssystem 10 mit einer Sensoreinrichtung 10 und einer Türsteuerung 40 für einen Aufzug.</p>
<p id="p0037" num="0037">Der Aufzug weist eine Kabine mit einer oder zwei Aufzugstüren auf. Die Aufzugstüren bewegen sich im Durchgang in einem Tür-Bewegungsraum. Der Tür-Bewegungsraum ist im Wesentlichen der Zwischenraum des geöffneten Durchgangs vom Stockwerk zum Innenraum der Aufzugskabine, welcher von den Türkanten beim Schliessen überstrichen wird. Vor dem Tür-Bewegungsraum ist ein Vorraum-Bereich auf dem Stockwerk. Der Vorraum-Bereich ist im Wesentlichen ein Raumbereich vor dem Tür-Bewegungsraum ausserhalb der Kabine, welcher von der Detektionseinrichtung definiert wird und welcher sich beispielsweise auf 2 Meter vor dem Türbewegungsraum erstreckt. Die Sensoreinrichtung 20 ist an der Aufzugskabine im Bereich des Kämpfers angeordnet. Der Kämpfer ist der obere, waagrechte Bereich des Türdurchgangs. Die Türsteuerung 40 ist im Schacht oder Maschinenraum angeordnet und mit der Sensoreinrichtung über ein Hängekabel von der Aufzugskabine her verbunden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0038" num="0038">Die Sensoreinrichtung 20 sendet entweder ein Öffnungssignal 31 oder ein bedingtes Schliesssignal 32 an die Türsteuerung 40. Das bedingte Schliesssignal 32 ist durch das Ausbleiben des Öffnungssignals 31 gegeben. Zusätzlich kann die Sensoreinrichtung 20 ein Früh-Schliesssignal 33 an die Türsteuerung 40 senden.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Sensoreinrichtung 20 weist eine Detektionseinrichtung 21 auf. Diese ist ein 3D TOF Sensor und besteht aus einer Sensormatrix, einer Optik und einer IR-Beleuchtung. Die Detektionseinrichtung ist so gestaltet, dass sie zwei Bereiche überwacht. Der erste Bereich ist der Tür-Bewegungsraum. Der zweite Bereich ist der Vorraum-Bereich.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die Sensoreinrichtung 20 umfasst eine Auswerteeinrichtung mit einem ersten Unterscheider 22, einem Speicher 23, einem zweiten Unterscheider 24 und einem dritten Unterscheider 25.</p>
<p id="p0041" num="0041">Wenn die Aufzugskabine in einer Halteposition angekommen ist und die Türen mindestens teilweise geöffnet sind, dann durchläuft die Sensoreinrichtung 20 wie eine Filmkamera periodisch Detektionsdurchläufe in welchem sie die beiden Räume detektiert und die Detektion jeweils auswertet. In jedem Detektionsdurchlauf macht die Detektionseinrichtung 21 ein Bild vom Tür-Bewegungsraum und vom Vorraum-Bereich. Der erste Unterscheider 22 übernimmt die Daten von der Detektionseinrichtung 21 über die Datenverbindung 21a, wertet diese aus und wenn ein Objekt im Tür-Zwischenraum detektiert wurde, dann gibt er ein Öffnungssignal 31 aus und schreibt die Detektion eines Objekts in den Speicher 23. Falls kein Objekt im Tür-Zwischenraum detektiert wurde, wertet der zweite Unterscheider 24 die Daten der Detektionseinrichtung 21 aus und falls ein Objekt im Vorraum-Bereich detektiert wurde, dann gibt er ein bedingtes Schliesssignal 32 aus und schreibt die Detektion eines Objekts in den Speicher 23. Das bedingte Schliesssignal 32 ist das Ausbleiben des Öffnungssignals. Der Speicher speichert die Tatsache, ob im aktuellen Detektionsdurchlauf ein Objekt detektiert wurde bis zum nächsten Detektionsdurchlauf. Falls auch kein Objekt im Vorraumbereich detektiert wurde, wertet der dritte Unterscheider 25 den Speicher 23 aus und sendet ebenfalls das bedingtes Schliesssignal 32, falls der Speicher nicht die Information enthält, dass im vorhergehenden Detektionsdurchlauf ein Objekt detektiert wurde, oder sendet ein Früh-Schliesssignal aus, falls der Speicher die Information enthält, dass im vorhergehenden Detektionsdurchlauf ein Objekt detektiert wurde.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0042" num="0042">Die Türsteuerung 40 empfängt von der Sensoreinrichtung 20 entweder das Öffnungssignal 31, das bedingte Schliesssignal 32 oder das Früh-Schliesssignal 33.</p>
<p id="p0043" num="0043">Falls die Türsteuerung 40 das Öffnungssignal 31 über die Verbindung 31a empfängt, dann veranlasst die Türsteuerung die Öffnung der Aufzugstüre und startet eine Zeitschaltuhr 42.</p>
<p id="p0044" num="0044">Falls die Türsteuerung 40 über die Verbindung 32a das bedingte Schliesssignal 32 empfängt, dann wertet ein Unterscheider 43 aus, ob seit dem Start der Zeitschaltuhr 42 eine bestimmte Zeitdauer vergangen ist, und gibt ein Schliesssignal 44 aus und schliesst die Aufzugstüren, wenn seit dem Start der Zeitschaltuhr 42 die bestimmte Zeitdauer vergangen ist. Die bestimmte Zeitdauer ist 5 Sekunden, kann aber auch länger oder kürzer sein. Die Verbindung 31a für das Öffnungssignal 31 und die Verbindung 32a für das bedingte Schliesssignal 32 ist dieselbe Signalleitung. Das bedingte Schliesssignal ist das Ausbleiben des Öffnungssignals auf derselben Signalleitung.</p>
<p id="p0045" num="0045">Falls die Türsteuerung 40 über die Verbindung 33a das Früh-Schliesssignal 33 empfängt, dann schliesst die Türsteuerung 40 die Aufzugstüren sofort. Das Früh-Schliesssignal 33 wird über eine andere Signalleitung übermittelt als das Öffnungssignal 31und das bedingte Schliesssignal 32.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0003">Bezugszeichenliste:</heading>
<p id="p0046" num="0046">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Steuerungssystem</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>20</dt><dd>Sensoreinrichtung</dd>
<dt>21</dt><dd>Detektionseinrichtung</dd>
<dt>22</dt><dd>Auswertung des Tür-Zwischenraums</dd>
<dt>23</dt><dd>Speicher</dd>
<dt>24</dt><dd>Auswertung des Vorraum-Bereichs</dd>
<dt>25</dt><dd>Auswertung des Speichers</dd>
</dl>
<dl id="dl0004" compact="compact">
<dt>31</dt><dd>Öffnungssignal</dd>
<dt>32</dt><dd>Bedingtes Schliesssignal</dd>
<dt>33</dt><dd>Früh-Schliesssignal</dd>
</dl>
<dl id="dl0005" compact="compact">
<dt>40</dt><dd>Türsteuerung</dd>
<dt>41</dt><dd>Türöffnungsprozess</dd>
<dt>42</dt><dd>Zeitmesser Start</dd>
<dt>43</dt><dd>Zeitmesser Auswertung</dd>
<dt>44</dt><dd>Schliesssignal</dd>
<dt>45</dt><dd>Türschliessungsprozess</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sensoreinrichtung (20)
<claim-text>- für einen Aufzug mit einer Kabine mit einer Aufzugstüre, welche im Durchgang einen Tür-Bewegungsraum aufweist und welcher ein Vorraum-Bereich auf dem Stockwerk vor dem Tür-Bewegungsraum vorgelagert ist,</claim-text>
<claim-text>- mit einer Detektionseinrichtung (21), ausgebildet
<claim-text>- zur getrennten Detektion von Objekten im Tür-Bewegungsraum und im Vorraum-Bereich und</claim-text>
<claim-text>- zur Durchführung von aufeinander folgenden Detektionsdurchläufen</claim-text>
<claim-text>- in jedem Detektionsdurchlauf ein Bild vom Tür-Bewegungsraum und vom Vorraumbereich zu machen, und</claim-text>
<claim-text>- mit einer Auswerteeinrichtung wobei</claim-text></claim-text>
<claim-text>- die Auswerteeinrichtung</claim-text>
<claim-text>- einen Speicher (23) aufweist und dazu ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- mindestens temporär die Information, ob bei einem der Detektionsdurchläufe ein Objekt detektiert worden ist, in dem Speicher zu speichern und
<claim-text>- ein Früh-Schliesssignal (33) zur Schliessung der Aufzugstüren auszugeben,</claim-text>
<claim-text>- wenn bei einem der Detektionsdurchläufe kein Objekt detektiert ist und</claim-text>
<claim-text>- im Speicher für einen vorhergehenden, insbesondere für einen bestimmten vorhergehenden, insbesondere für den unmittelbar vorhergehenden Detektionsdurchlauf die Information gespeichert ist, dass ein Objekt detektiert worden ist.</claim-text></claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sensoreinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- ein Öffnungssignal (31) zur Öffnung der Aufzugstüren auszugeben, wenn ein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert wird.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist,
<claim-text>- ein bedingtes Schliesssignal (32) zur bedingten Schliessung der Aufzugstüren auszugeben, wenn kein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert ist,</claim-text>
<claim-text>- wobei bedingte Schliessung bedeutet, dass die Aufzugstüren geschlossen werden sollen, wenn gleichzeitig seit einem Öffnungssignal zur Öffnung<!-- EPO <DP n="10"> --> der Türen eine bestimmte Zeitdauer abgelaufen ist.</claim-text></claim-text><!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Auswerteeinrichtung
<claim-text>- eine Zeitschaltuhr (42) aufweist und dazu ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- bei Detektion eines Objekts im Tür-Bewegungsraum die Zeitschaltuhr zu starten und</claim-text>
<claim-text>- ein Schliesssignal (44) zur Schliessung der Aufzugstüren auszugeben,
<claim-text>- wenn kein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert ist und</claim-text>
<claim-text>- gleichzeitig eine bestimmte Zeitdauer der Zeitschaltuhr abgelaufen ist.</claim-text></claim-text></claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- das bedingte Schliesssignal und das Öffnungssignal
<claim-text>- zueinander invers sind, und</claim-text>
<claim-text>- insbesondere das eine der beiden Signale durch das Ausbleiben des anderen Signals gegeben ist und</claim-text>
<claim-text>- insbesondere das bedingte Schliesssignal durch das Ausbleiben des Öffnungssignals, oder umgekehrt, definiert ist, und</claim-text>
<claim-text>- insbesondere das Öffnungssignal der high Zustand und das bedingte Schliesssignal der low Zustand derselben Signalleitung ist.</claim-text></claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- das bedingte Schliesssignal und das Früh-Schliesssignal
<claim-text>- zueinander verschieden sind und</claim-text>
<claim-text>- insbesondere weder gleich und/oder invers zueinander gegeben sind und</claim-text>
<claim-text>- insbesondere über unterschiedliche Signalleitungen übertragen werden.</claim-text></claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Steuerungssystem (10)
<claim-text>- für einen Aufzug mit einer Kabine mit einer Aufzugstüre, welche im Durchgang einen Tür-Bewegungsraum aufweist und welcher ein Vorraum-Bereich auf dem Stockwerk vor dem Tür-Bewegungsraum vorgelagert ist,</claim-text>
<claim-text>- mit einer Detektionseinrichtung, ausgebildet
<claim-text>- zur getrennten Detektion von Objekten im Tür-Bewegungsraum und im Vorraum-Bereich und</claim-text>
<claim-text>- zur Durchführung von aufeinander folgenden Detektionsdurchläufen,</claim-text>
<claim-text>- in jedem Detektionsdurchlauf ein Bild vom Tür-Bewegungsraum und vom Vorraumbereich zu machen und</claim-text>
<claim-text>- mit einer Systemsteuerung, ausgebildet<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text>
<claim-text>- die Aufzugstüren zu öffnen, wenn ein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert wird und<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text>
<claim-text>- eine Zeitschaltuhr bei der Öffnung der Aufzugstüren zu starten und</claim-text>
<claim-text>- die Aufzugstüren zu schliessen,
<claim-text>- wenn kein Objekt im Tür-Bewegungsraum detektiert ist und</claim-text>
<claim-text>- gleichzeitig eine bestimmte Zeitdauer der Zeitschaltuhr abgelaufen ist, wobei</claim-text></claim-text></claim-text>
<claim-text>- die Systemsteuerung
<claim-text>- einen Speicher (23) aufweist, und dazu ausgebildet ist,</claim-text></claim-text>
<claim-text>- mindestens temporär die Information, ob bei einem der Detektionsdurchläufe ein Objekt detektiert worden ist, in dem Speicher zu speichern und
<claim-text>- die Aufzugstüren zu schliessen,</claim-text></claim-text>
<claim-text>- wenn bei einem der Detektionsdurchläufe kein Objekt detektiert ist und
<claim-text>- gleichzeitig im Speicher für einen vorhergehenden, insbesondere für den unmittelbar vorhergehenden Detektionsdurchlauf die Information gespeichert ist, dass ein Objekt detektiert worden ist.</claim-text></claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sensoreinrichtung oder Steuerungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der Tür-Bewegungsraum im Wesentlichen der Ebene zwischen den Kabinentüren und den Schachttüren entspricht und insbesondere der Detektionsebene eines herkömmlichen Lichtgitters entspricht.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sensoreinrichtung nach Anspruch 4 oder Steuerungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Zeitdauer der Zeitschaltuhr 5 Sekunden beträgt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Sensoreinrichtung oder Steuerungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- das Objekt eine Person ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Sensoreinrichtung oder Steuerungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Detektionseinrichtung
<claim-text>- am Kämpfer des Durchgangs angeordnet ist, und/oder</claim-text>
<claim-text>- von einem Gehäuse umgeben ist, insbesondere zusammen mit der Auswerteeinrichtung von einem Gehäuse umfasst ist, und/oder</claim-text>
<claim-text>- einen 3D-Sensor, insbesondere einen TOF 3D Sensor umfasst, und/oder</claim-text>
<claim-text>- eine Sensormatrix aufweist, wobei ein Bereich der Sensormatrix der Detektion im Tür-Bewegungsraumes und ein anderer Bereich der<!-- EPO <DP n="14"> --> Sensormatrix der Detektion im Vorraum-Bereich zugeordnet ist.</claim-text></claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sensor device (20)
<claim-text>- for a lift comprising a car with a lift door, which has a door movement space in the passage and disposed in front of which is a spatial region in front on the floor in front of the door movement space,</claim-text>
<claim-text>- comprising a detection device (21) designed</claim-text>
<claim-text>- for separately detecting objects in the door movement space and in the spatial region in front and</claim-text>
<claim-text>- for carrying out successive detection passes,</claim-text>
<claim-text>- to capture an image of the door movement space and the spatial region in front in each detection pass, and</claim-text>
<claim-text>- comprising an evaluation device,<br/>
wherein</claim-text>
<claim-text>- the evaluation device</claim-text>
<claim-text>- has a memory (23) and is designed</claim-text>
<claim-text>- to store in the memory at least temporarily the information as to whether an object has been detected during one of the detection passes, and</claim-text>
<claim-text>- to output an early closing signal (33) for closing the lift doors</claim-text>
<claim-text>- if no object has been detected during one of the detection passes and</claim-text>
<claim-text>- the information that an object has been detected has been stored in the memory for a preceding detection pass, in particular for a specific preceding detection pass, in particular for the directly preceding detection pass.</claim-text><!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sensor device according to Claim 1, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the evaluation device is designed</claim-text>
<claim-text>- to output an opening signal (31) for opening the lift doors if an object is detected in the door movement space.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sensor device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the evaluation device is designed</claim-text>
<claim-text>- to output a conditional closing signal (32) for the conditional closing of the lift doors if no object has been detected in the door movement space,</claim-text>
<claim-text>- conditional closing meaning that the lift doors are intended to be closed if simultaneously a specific time duration has elapsed since an opening signal for opening the doors.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sensor device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the evaluation device</claim-text>
<claim-text>- has a time switch (42) and is designed</claim-text>
<claim-text>- to start the time switch upon detection of an object in the door movement space and</claim-text>
<claim-text>- to output a closing signal (44) for closing the lift doors</claim-text>
<claim-text>- if no object has been detected in the door movement space and</claim-text>
<claim-text>- simultaneously a specific time duration of the time switch has elapsed.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sensor device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the conditional closing signal and the opening signal</claim-text>
<claim-text>- are the inverse of one another, and</claim-text>
<claim-text>- in particular one of the two signals is given by the absence of the other signal and<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text>
<claim-text>- in particular the conditional closing signal is defined by the absence of the opening signal, or vice versa, and</claim-text>
<claim-text>- in particular the opening signal is the high state and the conditional closing signal is the low state of the same signal line.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sensor device according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the conditional closing signal and the early closing signal</claim-text>
<claim-text>- are different from one another and</claim-text>
<claim-text>- in particular are given neither identically and/or inversely with respect to one another and</claim-text>
<claim-text>- in particular are transmitted via different signal lines.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Control system (10)
<claim-text>- for a lift comprising a car with a lift door, which has a door movement space in the passage and disposed in front of which is a spatial region in front on the floor in front of the door movement space,</claim-text>
<claim-text>- comprising a detection device designed</claim-text>
<claim-text>- for separately detecting objects in the door movement space and in the spatial region in front and</claim-text>
<claim-text>- for carrying out successive detection passes,</claim-text>
<claim-text>- to capture an image of the door movement space and the spatial region in front in each detection pass, and</claim-text>
<claim-text>- comprising a system controller designed</claim-text>
<claim-text>- to open the lift doors if an object is detected in the door movement space, and</claim-text>
<claim-text>- to start a time switch upon the opening of the lift doors and</claim-text>
<claim-text>- to close the lift doors</claim-text>
<claim-text>- if no object has been detected in the door movement space and</claim-text>
<claim-text>- simultaneously a specific time duration of the time switch has elapsed,<br/>
wherein<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text>
<claim-text>- the system controller</claim-text>
<claim-text>- has a memory (23) and is designed</claim-text>
<claim-text>- to store in the memory at least temporarily the information as to whether an object has been detected during one of the detection passes, and</claim-text>
<claim-text>- to close the lift doors</claim-text>
<claim-text>- if no object has been detected during one of the detection passes and</claim-text>
<claim-text>- simultaneously the information that an object has been detected has been stored in the memory for a preceding detection pass, in particular for the directly preceding detection pass.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sensor device or control system according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the door movement space substantially corresponds to the plane between the car doors and the shaft doors and corresponds in particular to the detection plane of a conventional light grid.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sensor device according to Claim 4 or control system according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the time duration of the time switch is 5 seconds.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Sensor device or control system according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the object is a person.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Sensor device or control system according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the detection device</claim-text>
<claim-text>- is arranged on the transom of the passage, and/or</claim-text>
<claim-text>- is surrounded by a housing, in particular together with the evaluation device is encompassed by a housing, and/or</claim-text>
<claim-text>- comprises a 3D sensor, in particular a TOF 3D sensor, and/or<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text>
<claim-text>- has a sensor matrix, one region of the sensor matrix being assigned to detection in the door movement space and another region of the sensor matrix being assigned to detection in the spatial region in front.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif capteur (20)
<claim-text>- destiné à un ascenseur comprenant une cabine dotée d'une porte d'ascenseur, laquelle présente un espace de mouvement de porte dans le passage et devant lequel se trouve une zone de palier sur l'étage devant l'espace de mouvement de porte,</claim-text>
<claim-text>- comprenant un dispositif de détection (21), réalisé</claim-text>
<claim-text>- pour la détection séparée d'objets dans l'espace de mouvement de porte et dans la zone de palier, et</claim-text>
<claim-text>- pour l'exécution de cycles de détection successifs</claim-text>
<claim-text>- pour prendre une image de l'espace de mouvement de porte et de la zone de palier à chaque cycle de détection, et</claim-text>
<claim-text>- comprenant un dispositif d'évaluation<br/>
dans lequel</claim-text>
<claim-text>- le dispositif d'évaluation</claim-text>
<claim-text>- comporte une mémoire (23) et est réalisé</claim-text>
<claim-text>- pour stocker au moins temporairement dans la mémoire l'information indiquant si un objet a été détecté lors de l'un des cycles de détection, et</claim-text>
<claim-text>- pour émettre un signal de fermeture anticipée (33) pour la fermeture des portes d'ascenseur,</claim-text>
<claim-text>- si aucun objet n'est détecté lors de l'un des cycles de détection, et</claim-text>
<claim-text>- si l'information indiquant qu'un objet a été détecté est stockée dans la mémoire pour un cycle de détection antérieur, en particulier pour un cycle<!-- EPO <DP n="21"> --> précédent déterminé, en particulier pour le cycle de détection immédiatement précédent.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif capteur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le dispositif d'évaluation est réalisé pour</claim-text>
<claim-text>- émettre un signal d'ouverture (31) pour ouvrir les portes d'ascenseur si un objet est détecté dans l'espace de mouvement de porte.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif capteur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le dispositif d'évaluation est réalisé pour</claim-text>
<claim-text>- émettre un signal de fermeture conditionnelle (32) pour la fermeture conditionnelle des portes d'ascenseur si aucun objet n'est détecté dans l'espace de mouvement de porte,</claim-text>
<claim-text>- la fermeture conditionnelle signifiant que les portes d'ascenseur doivent être fermées si, simultanément, une durée déterminée s'est écoulée depuis un signal d'ouverture pour l'ouverture des portes.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif capteur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le dispositif d'évaluation</claim-text>
<claim-text>- comporte une minuterie (42) et est réalisé pour</claim-text>
<claim-text>- démarrer la minuterie lors de la détection d'un objet dans l'espace de mouvement de porte, et</claim-text>
<claim-text>- émettre un signal de fermeture (44) pour la fermeture des portes d'ascenseur,</claim-text>
<claim-text>- si aucun objet n'est détecté dans l'espace de mouvement de porte, et</claim-text>
<claim-text>- si, simultanément, une durée déterminée de la minuterie s'est écoulée.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif capteur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claim-text>- le signal de fermeture conditionnelle et le signal d'ouverture</claim-text>
<claim-text>- sont inverses l'un de l'autre, et</claim-text>
<claim-text>- en particulier, l'un des deux signaux est donné par l'absence de l'autre signal, et</claim-text>
<claim-text>- en particulier, le signal de fermeture conditionnelle est défini par l'absence du signal d'ouverture, ou inversement, et</claim-text>
<claim-text>- en particulier, le signal d'ouverture est l'état haut et le signal de fermeture conditionnelle est l'état bas de la même ligne de signal.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif capteur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le signal de fermeture conditionnelle et le signal de fermeture anticipée</claim-text>
<claim-text>- sont différents l'un de l'autre, et</claim-text>
<claim-text>- en particulier, ne sont ni égaux ni inverses l'un de l'autre, et</claim-text>
<claim-text>- en particulier, sont transmis par l'intermédiaire de lignes de signal différentes.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Système de commande (10)
<claim-text>- destiné à un ascenseur comprenant une cabine dotée d'une porte d'ascenseur, laquelle présente un espace de mouvement de porte dans le passage et devant lequel se trouve une zone de palier sur l'étage devant l'espace de mouvement de porte,</claim-text>
<claim-text>- comprenant un dispositif de détection, réalisé</claim-text>
<claim-text>- pour la détection séparée d'objets dans l'espace de mouvement de porte et dans la zone de palier, et</claim-text>
<claim-text>- pour l'exécution de cycles de détection successifs,</claim-text>
<claim-text>- pour prendre une image de l'espace de mouvement de porte et de la zone de palier à chaque cycle de détection, et</claim-text>
<claim-text>- comprenant une commande système, réalisée</claim-text>
<claim-text>- pour ouvrir les portes d'ascenseur si un objet est détecté dans l'espace de mouvement de porte, et<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text>
<claim-text>- pour démarrer une minuterie lors de l'ouverture des portes d'ascenseur, et</claim-text>
<claim-text>- pour fermer les portes d'ascenseur,</claim-text>
<claim-text>- si aucun objet n'est détecté dans l'espace de mouvement de porte, et</claim-text>
<claim-text>- si, simultanément, une durée déterminée de la minuterie s'est écoulée,<br/>
dans lequel</claim-text>
<claim-text>- la commande système</claim-text>
<claim-text>- comporte une mémoire (23), et est réalisée</claim-text>
<claim-text>- pour stocker au moins temporairement dans la mémoire l'information indiquant si un objet a été détecté lors de l'un des cycles de détection, et</claim-text>
<claim-text>- pour fermer les portes d'ascenseur,</claim-text>
<claim-text>- si aucun objet n'est détecté lors de l'un des cycles de détection, et</claim-text>
<claim-text>- si, simultanément, l'information indiquant qu'un objet a été détecté est stockée dans la mémoire pour un cycle de détection précédent, en particulier pour le cycle de détection immédiatement précédent.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif capteur ou système de commande selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- l'espace de mouvement de porte correspond sensiblement au plan situé entre les portes de la cabine et les portes palières et correspond en particulier au plan de détection d'une barrière immatérielle classique.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif capteur selon la revendication 4 ou système de commande selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- la durée de la minuterie est de 5 secondes.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif capteur ou système de commande selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- l'objet est une personne.</claim-text><!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif capteur ou système de commande selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le dispositif de détection</claim-text>
<claim-text>- est disposé sur la traverse du passage, et/ou</claim-text>
<claim-text>- est entouré d'un boîtier, et est en particulier compris dans un boîtier en association avec le dispositif d'évaluation, et/ou</claim-text>
<claim-text>- comprend un capteur 3D, en particulier un capteur 3D TOF, et/ou</claim-text>
<claim-text>- comporte une matrice de capteurs, une zone de la matrice de capteurs étant affectée à la détection dans l'espace de mouvement de porte et une autre zone de la matrice de capteurs étant affectée à la détection dans la zone de palier.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5001557A"><document-id><country>US</country><doc-number>5001557</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
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