BETTGESTELL SOWIE SEITENGITTERSYSTEM FÜR EIN BETTGESTELL

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Bettgestell mit einer Kopfeinheit, einer Fußeinheit und einer zwischen der Kopfeinheit und der Fußeinheit angeordneten Liegefläche sowie ein höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell, mit einem ersten Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des ersten Rahmenelements verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten ersten Verstellelementen und einem im Abstand von dem ersten Rahmenelement angeordneten zweiten Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des zweiten Rahmenelements verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten zweiten Verstellelementen. Um ein Bettgestell mit einer schnell und einfach zugänglichen Liegefläche sowie ein höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell bereitzustellen, dass eine einfache und schnelle Höhenverstellung ermöglicht, ist vorgesehen, dass bei dem höhenverstellbaren Seitengittersystem die Hebelsysteme jeweils einen ersten und einen zweiten Gelenkhebel aufweisen, wobei der erste Gelenkhebel derart gelenkig über einen ersten Verbindungsabschnitt mit dem ersten Verstellelement und über einen ersten Kopplungsabschnitt mit dem zweiten Rahmenelement verbunden ist sowie der zweite Gelenkhebel derart gelenkig über einen zweiten Verbindungsabschnitt mit dem zweiten Verstellelement und über einen zweiten Kopplungsabschnitt mit dem ersten Rahmenelement verbunden ist, dass eine Verstellung der Verstellelemente der Rahmenelemente zueinander eine abstandsverändernde Verstellung des zweiten Rahmenelements relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement zwischen einer Sicherungslage und einer Zugangslage bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell, mit einem ersten Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des ersten Rahmenelements verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten ersten Verstellelementen und einem im Abstand von dem ersten Rahmenelement angeordneten zweiten Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des zweiten Rahmenelements verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten zweiten Verstellelementen. Das Seitengittersystem weist zwei die Rahmenelemente miteinander verbindende und in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente im Abstand voneinander angeordnete Hebelsysteme auf.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Bettgestell mit einer Kopfeinheit, einer Fußeinheit und einer zwischen der Kopfeinheit und der Fußeinheit angeordneten Liegefläche.

[0003] Höhenverstellbare Seitengittersysteme der eingangs genannten Art sind in vielfältigen Ausgestaltungen aus dem Stand der Technik bekannt. Sie schützen einen auf einer Liegefläche eines unter Verwendung des Seitengittersystems gebildeten Betts liegenden Menschen, z.B. einen Patienten vor dem Herausfallen aus oder Herunterfallen von dem Bett und ermöglichen beispielsweise als Handgriff ein vereinfachtes Aufrichten des Patienten von einer liegenden in eine sitzende Position. Das unter Verwendung des Seitengitters gebildete Bett wird vorzugsweise im medizinischen Bereich sowie im Pflegebereich eingesetzt.

[0004] Bekannte Seitengittersysteme weisen zur Höhenverstellung der Seitengittersysteme beispielsweise elektrische Antriebe auf. Diese weisen jedoch den Nachteil auf, dass das Seitengittersystem in Notfallsituationen, welche einen schnellen Zugriff, z.B. von Pflegepersonal, auf die Liegefläche, bzw. einen auf der Liegefläche liegenden Patienten erfordern, nur schwergängig und zu langsam verstellbar sind.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell bereitzustellen, dass eine einfache und schnelle Höhenverstellung ermöglicht. Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Bettgestell mit einer schnell und einfach zugänglichen Liegefläche bereitzustellen.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein höhenverstellbares Seitengittersystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Bettgestell mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Kennzeichnend für das erfindungsgemäße Seitengittersystem ist, dass die Hebelsysteme jeweils einen ersten und einen zweiten Gelenkhebel aufweisen. Erfindungsgemäß ist der erste Gelenkhebel gelenkig über einen ersten Verbindungsabschnitt mit dem ersten Verstellelement und über einen ersten Kopplungsabschnitt mit dem zweiten Rahmenelement verbunden. Der zweite Gelenkhebel ist erfindungsgemäß gelenkig über einen zweiten Verbindungsabschnitt mit dem zweiten Verstellelement und über einen zweiten Kopplungsabschnitt mit dem ersten Rahmenelement verbunden. Hierdurch bewirkt eine Verstellung der Verstellelemente der Rahmenelemente zueinander eine abstandsverändernde Verstellung des zweiten Rahmenelements relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement zwischen einer Sicherungslage und einer Zugangslage.

[0008] Die Rahmenelemente sind zylinderartig ausgebildet und weisen einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden beispielsweise kreisförmigen, ellipsenförmigen oder polygonförmigen, bevorzugt rechteckigen Querschnitt auf. Die Längsachsen der beiden Rahmenelemente sind im Abstand voneinander angeordnet und erstrecken sich bevorzugt in einer Hauptebene des Seitengittersystems. Die ersten und zweiten Verstellelemente sind jeweils in Richtung der Längsachsen der Rahmenelemente im Abstand voneinander an den Rahmenelementen angeordnet und jeweils entlang der Längsachsen der Rahmenelemente verstellbar. Beispielhaft sind die ersten Verstellelemente an dem ersten Rahmenelement angeordnet und entlang der ersten Längsachse an dem ersten Rahmenelement verstellbar.

[0009] Das erste und das zweite Rahmenelement sind über die im Abstand voneinander angeordneten Hebelsysteme derart gelenkig miteinander verbunden, dass der Abstand der Rahmenelemente zueinander veränderbar ist. Die Hebelsysteme weisen jeweils einen ersten und einen zweiten Gelenkhebel auf., Eine Verstellung der Verstellelemente der Rahmenelemente, also der ersten und zweiten Verstellelemente jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente zueinander bewirkt eine abstandsverändernde Verstellung des zweiten Rahmenelements relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement zwischen der Sicherungslage und der Zugangslage. Unter abstandsverändernd wird hierbei verstanden, dass der Abstand des zweiten Rahmenelements im Winkel oder senkrecht zu den Längsachsen beider Rahmenelemente zum ersten Rahmenelement erhöht oder reduziert wird.

[0010] Die ersten Gelenkhebel sind über die ersten Verbindungsabschnitte jeweils gelenkig mit den an dem ersten Rahmenelement angeordneten ersten Verstellelementen und über die ersten Kopplungsabschnitte jeweils gelenkig mit dem zweiten Rahmenelement verbunden. Ferner sind die zweiten Gelenkhebel über die zweiten Verbindungabschnitte jeweils gelenkig mit den an dem zweiten Rahmenelement angeordneten zweiten Verstellelementen und über die zweiten Kopplungsabschnitte jeweils gelenkig mit dem ersten Rahmenelement verbunden. Unter gelenkig wird im Rahmen der Erfindung verstanden, dass Bauteile, z.B. die Gelenkhebel und/oder die Verstellelemente und/oder die Rahmenelemente, derart miteinander verbunden sind, dass eine Relativbewegung, beispielsweise eine Rotation um eine Schwenkachse oder ein lineares Verschieben entlang einer Längsachse der verbundenen Bauteile zueinander ermöglicht wird.

[0011] Die abstandsverändernde Verstellung des zweiten Rahmenelements relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement zwischen der Sicherungslage und der Zugangslage bewirkt vorteilhaft eine Höhenverstellung des Seitengittersystems. In der Sicherungslage weist das zweite Rahmenelement einen höheren Abstand zu dem ersten Rahmenelement auf als in der Zugangslage, wodurch das Seitengittersystem in senkrechter Richtung zu den beiden Längsachsen der Rahmenelemente betrachtet in der Sicherungslage eine erste Höhe aufweist und in der Zugangslage eine im Vergleich zu der ersten Höhe geringere zweite Höhe aufweist. Unter der Höhe des Seitengittersystems wird hierbei vorzugsweise der Abstand zwischen einer von dem zweiten Rahmenelement abgewandt an dem ersten Rahmenelement angeordneten ersten Außenflächen und einer von dem ersten Rahmenelement abgewandt an dem zweiten Rahmenelement angeordneten zweiten Außenfläche verstanden. Beispielweise weist das Seitengittersystem eine erste Höhe von 150 mm, bevorzugt mindestens 155 mm, besonders bevorzugt mindestens 160 mm auf. Ferner weist das Seitengittersystem z.B. eine zweite Höhe von mindestens 400 mm, bevorzugt mindestens 414 mm, besonders bevorzugt mindestens 430 mm auf.

[0012] Bei der Verstellung aus der Sicherungslage in die Zugangslage werden die Verstellelemente zueinander verstellt, d.h. bevorzugt jeweils in Längsachsenrichtung des ersten oder zweiten Rahmelements zwischen einer der Sicherungslage zugeordneten Ausgangslage und einer der Zugangslage zugeordneten Endlage verstellt, wodurch der Abstand zwischen den Verstellelementen verringert wird. Durch die Verbindung mittels der Hebelsysteme wird das zweite Rahmenelement relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement im Winkel bevorzugt senkrecht zu den Längsachsen beider Rahmenelemente in Richtung auf das erste Rahmenelement verstellt, wodurch der Abstand zwischen den Rahmenelementen verringert wird.

[0013] Durch die gelenkige Verbindung der Hebelsysteme mit den Rahmenelementen und den Verstellelementen kann eine einfache und schnelle Verstellung zwischen der Sicherungslage und der Zugangslage ermöglicht werden. Mit der höheren Höhe des Seitengittersystems in der Sicherungslage ist die Schutzwirkung für einen auf einer Liegefläche eines unter Verwendung des Seitengittersystems gebildeten Bettgestells liegenden Menschen, z.B. eines Patienten weiterhin gewährleistet, wodurch das Seitengittersystem als Absturzsicherung dient und somit verhindert, dass eine zu pflegende Person aus dem Bettgestell fällt. Die geringere Höhe des Seitengittersystems in der Zugangslage ermöglicht einen einfachen Zugang für das Pflegepersonal. Das vorteilhafte Zusammenwirken der Hebelsysteme mit den Verstellelementen und den Rahmenelementen gewährleistet eine zuverlässige Höhenverstellung des Seitengittersystems, wodurch ein flexibler und mobiler Einsatz des Seitengittersystems und/oder des Bettgestells ermöglicht wird.

[0014] Die Gelenkhebel können beispielsweise nur über die Verbindung mit den Rahmenelementen und den Verstellelementen mechanisch miteinander verbunden sein. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die ersten und zweiten Gelenkhebel derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass eine parallele Ausrichtung der Längsachsen der Rahmenelemente zueinander bewirkt wird. Die ersten und zweiten Gelenkhebel sind derart gelenkig miteinander verbunden, dass die Längsachsen der Rahmenelemente in der Sicherungslage und/oder in der Zugangslage und/oder während der Verstellung zwischen den Lagen parallel zueinander angeordnet sind. Durch die gelenkige Verbindung der Gelenkhebel kann auf vorteilhafte Weise eine -bezogen auf eine Gebrauchslage - horizontale Ausrichtung der Rahmenelemente ermöglicht werden.

[0015] Die Rahmenelemente sind bevorzugt in der Sicherungslage und/oder der Zugangslage gegen eine Verstellung relativ zueinander arretierbar, wodurch einem unerwünschten Verstellen der Rahmenelemente entgegengewirkt werden kann. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die ersten oder zweiten Verstellelemente jeweils mit einem an dem ersten oder zweiten Rahmenelement angeordneten Betätigungselement verbunden sind, wobei die Betätigungselemente jeweils zwischen einer die Bewegung der Verstellelemente in Richtung der Längsachse des ersten oder zweiten Rahmenelements freigebenden Freigabestellung und die Bewegung der Verstellelemente blockierenden Sperrstellung verstellbar sind. Die Betätigungselemente können unterschiedlich oder bevorzugt identisch ausgebildet sein. Ein Betätigungselement weist vorzugsweise einen Befestigungsabschnitt und einen mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Betätigungsabschnitt auf. Der Befestigungsabschnitt ist vorzugsweise ortsfest, bspw. mittels einer Schraubverbindung an dem Rahmenelement angeordnet. Der Betätigungsabschnitt ist derart ausgebildet und/oder an dem Befestigungsabschnitt angeordnet, dass der Betätigungsabschnitt relativ zu dem Befestigungsabschnitt und/oder dem Rahmenelement verstellbar ist.

[0016] Das Betätigungselement ist derart ausgebildet, dass eine Rotationsbewegung und/oder eine Linearbewegung des Betätigungsabschnitts die Verstellung zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung ermöglicht. Besonders bevorzugt ist der Betätigungsabschnitt einstückig mit dem Befestigungsabschnitt des Betätigungselements verbunden.

[0017] Das Betätigungselement ist vorzugsweise aus einem Kunststoffwerkstoff gebildet. Beispielsweise ist das Betätigungselement als Druckknopf ausgebildet.

[0018] Die Betätigungselemente können an dem ersten oder bevorzugt dem zweiten Rahmenelement angeordnet sein. Die Anordnung der Betätigungselemente an den Rahmenelementen, insbesondere der Abstand der Betätigungselemente voneinander und/oder zu den Verstellelementen in Längsachsenrichtung des ersten oder zweiten Rahmenelements, beeinflusst, ob eine Verstellung der Verstellelemente zueinander durch die in der Sperrstellung angeordneten Betätigungselemente blockiert und somit eine relative Verstellung der Rahmenelemente in der Sicherungslage und/oder in der Zugangslage blockiert ist. Beispielsweise können die Betätigungselemente derart an dem ersten oder zweiten Rahmenelement angeordnet sein, dass eine Verstellung der Verstellelemente in der Ausganglage und/oder in der Endlage durch die in der Sperrstellung angeordneten Betätigungselemente blockiert ist.

[0019] Besonders bevorzugt sind die Betätigungselemente derart im Abstand voneinander an dem zweiten Rahmenelement angeordnet, dass die in der Ausgangslage angeordneten zweiten Verstellelemente jeweils über ein an den Verstellelementen angeordnetes Blockierelement mit dem Betätigungsabschnitt der Betätigungselemente verbunden sind, wodurch eine Verstellung der Rahmenelemente zueinander in der Sicherungslage blockiert wird. In der Freigabestellung sind die Verstellelemente zur Verstellung zwischen der Ausgangslage und der Endlage freigegeben. Bevorzugt ist das Blockierelement jeweils derart an den Verstellelementen angeordnet, dass die Verbindung des Blockierelements mit dem Betätigungselement in der Freigabestellung gelöst ist.

[0020] Die Betätigungselemente können z.B. von einem Nutzer gleichzeitig oder separat betätigt werden. Die gleichzeitige Betätigung beider Betätigungselemente ermöglicht eine synchrone Verstellung beider Verstellelemente, wodurch eine parallele Ausrichtung der Längsachsen der Rahmenelemente zueinander bewirkt wird. Hierbei sind die Gelenkhebel der Hebelsystem gelenkig miteinander verbunden.

[0021] Das separate Betätigen der Betätigungselemente ermöglicht eine asynchrone Verstellung der Verstellelemente, d.h. dass nur ein erstes oder zweites Verstellelement in Richtung auf das andere erste oder zweite Verstellelement in Längsachsenrichtung des Rahmenelements verstellbar ist, wodurch eine Schrägstellung der Längsachsen der Rahmenelemente zueinander bewirkt werden kann. Hierbei sind die Gelenkhebel der Hebelsysteme nur über die Verstellelemente und die Rahmenelemente mechanisch miteinander verbunden.

[0022] Das zweite - in der Gebrauchslage an einem Bettgestell- obere Rahmenelement ist vorzugsweise oberhalb des bevorzugt ortsfest an dem Bettgestell angeordneten ersten Rahmenelements angeordnet und gegenüber dem ersten - in der Gebrauchslage an dem Bettgestell - unteren Rahmenelement verlagerbar. Die Betätigungselemente sind bevorzugt bezogen auf die Gebrauchslage an dem obersten Rahmenelement angeordnet.

[0023] Die vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ermöglicht auf einfache Weise eine zuverlässige Blockierung der Verstellelemente und somit durch das Zusammenwirken der Verstellelemente mit den Hebelsystemen und den Rahmenelementen die Arretierung der Rahmenelemente in der Sicherungslage und/oder der Zugangslage. Durch die vorteilhafte Ausbildung und Anordnung der Betätigungselemente können die Rahmenelemente flexibel relativ zueinander verstellt werden, wodurch das Seitengittersystem vielseitig einsetzbar ist.

[0024] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, ist vorgesehen, dass die Gelenkhebel um eine Schwenkachse des Hebelsystems verdrehbar zueinander drehgelenkig an einem Verbindungselement gelagert sind. Die Schwenkachse ist bevorzugt senkrecht zu den beiden Längsachsen der Rahmenelemente und/oder senkrecht zu der durch die Längsachsen der Rahmenelemente aufgespannten Hauptebene angeordnet. Der erste Gelenkhebel eines Hebelsystems ist an dem Verbindungselement mit dem zweiten Gelenkhebel des Hebelsystems verbunden. Unter drehgelenkig wird hierbei verstanden, dass die Gelenkhebel jeweils um die Schwenkachse rotierbar sind. Bevorzugt sind die ersten und zweiten Gelenkhebel eines Hebelsystems derart verbunden, dass beide Gelenkhebel einen Freiheitsgrad aufweisen. Beispielsweise ist die Verbindung der Gelenkhebel an dem Verbindungsgelenk ein Drehgelenk. Das Verbindungselement ist bevorzugt stiftartig, z.B. als Gelenkbolzen ausgebildet.

[0025] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenelemente einen kanalartigen Hohlraum zur verlagerbaren Aufnahme der Verstellelemente und eine von den Gelenkhebeln durchdrungene Aussparung aufweisen. Der kanalartige Hohlraum erstreckt sich jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente zwischen zwei Rahmenelementstirnflächen. Die Rahmenelementstirnflächen beschreiben jeweils die abschließenden Querschnittsflächen der Rahmenelemente. Unter kanalartig wird hierbei verstanden, dass der Hohlraum in radialer Richtung zu der Längsachse des Rahmenelements von einer Innenwand des Rahmenelements zumindest teilweise umschlossen ist.

[0026] Die Verstellelemente sind jeweils in dem Hohlraum des Rahmenelements verlagerbar aufgenommen. Beispielhaft sind die ersten Verstellelemente in dem kanalartigen Hohlraum des ersten Rahmenelements angeordnet. Innerhalb des Hohlraums sind die Verstellelemente jeweils zwischen der Ausgangslage und der Endlage verlagerbar.

[0027] Die Aussparung ist jeweils vorzugsweise auf einer dem anderen Rahmenelement zugewandten Kontaktfläche des Rahmenelements angeordnet. Weiter ist die Aussparung ein das Rahmenelement von der Kontaktfläche bis zur Innenwand durchdringender freier Bereich. Die Aussparung ist derart ausgebildet und/oder angeordnet, dass die ersten und zweiten Gelenkhebel eines Hebelsystems innerhalb der Aussparung bewegbar sind. Beispielweise ist die Aussparung als Langloch ausgebildet. An den Rahmenelementen sind vorzugsweise zwei jeweils einem der Hebelsysteme zugeordnete Aussparungen angeordnet. Durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Rahmenelemente und die damit einhergehende Anordnung der Verstellelemente in den Rahmenelementen kann eine kompakte Bauweise des Seitengittersystems ermöglicht werden.

[0028] Die Verstellelemente können grundsätzlich beliebig verstellbar an den Rahmenelementen angeordnet sein, wobei die Verstellelemente bevorzugt derart an den Rahmenelementen angeordnet sind, dass eine Linearbewegung der Verstellelemente in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente gewährleistet ist. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmelemente jeweils eine in dem Hohlraum angeordnete und mit den Verstellelementen zusammenwirkende Führung aufweisen. Die Führung erstreckt sich bevorzugt in Längsachsenrichtung des Rahmenelements zwischen den Rahmenelementstirnflächen. Die Führung kann z.B. als eine Vertiefung oder bevorzugt eine in den Hohlraum hineinragende Erhebung der Innenwand des Rahmenelements ausgebildet sein. Die Verstellelemente wirken bevorzugt derart mit der Führung zusammen, dass die Verstellelemente jeweils zwischen der Ausgangslage und der Endlage geradlinig entlang der Längsachse der Rahmenelemente geführt werden. Durch die vorteilhaft jeweils an den Rahmelementen vorgesehene Führung kann auf einfache und zuverlässige Weise eine Linearbewegung der Verstellelemente in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente gewährleistet werden. Diese vorteilhafte Ausgestaltung der Rahmenelemente ermöglicht zudem eine Reduzierung der Störanfälligkeit des Seitengittersystems.

[0029] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenelemente jeweils zwei den kanalartigen Hohlraum endseitig verschließende Endstücke aufweisen. Die Endstücke weisen bevorzugt eine an den Querschnitt der Rahmenelemente angepasste Form auf. Vorzugsweise sind die Endstücke aus einem Kunststoffwerkstoff gebildet. Ferner können die Endstücke kraftschlüssig, z.B. mittels einer Schraubverbindung oder bevorzugt formschlüssig, beispielsweise mittels in den Hohlraum der Rahmenelemente in Richtung der Längsachse des Rahmenelements hineinragender Vorsprünge mit den Rahmelementen verbunden sein. Die Endstücke ermöglichen auf vorteilhafte Weise die endseitige Verschließung der Rahmenelemente, wodurch einem endseitigen Eintreten von Schmutz- oder Dreckpartikeln in den Hohlraum der Rahmenelemente entgegenwirkt wird.

[0030] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Betätigungselemente in Richtung auf die Sperrstellung vorgespannt, bevorzugt federvorgespannt sind. Zur Federvorspannung des Betätigungselements ist bevorzugt an den Verstellelementen, insbesondere den zweiten Verstellelementen, jeweils ein Federelement, z.B. eine Zug- und/oder Druckfeder angeordnet. Das Federelement ist besonders bevorzugt derart an einem Verstellelement angeordnet, dass das Blockierelement in senkrechter Richtung zu der Längsachse des Rahmenelements und/oder in senkrechter Richtung der Hauptebene des Seitengittersystems und/oder in Richtung auf das Betätigungselement vorgespannt ist, wodurch eine Vorspannung des Betätigungselements in Richtung auf die Sperrstellung bewirkt wird. Durch die vorteilhafte Vorspannung, insbesondere Federvorspannung des Betätigungselements in Richtung auf die Sperrstellung werden die Verstellelemente automatisch in der Ausgangslage durch die Betätigungselemente gesichert.

[0031] Die Gelenkhebel können grundsätzlich beliebig ausgebildet sein. Beispielsweise sind die Gelenkhebel biegungsfrei oder einfach gebogen ausgebildet. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Gelenkhebel mindestens doppelt gebogen ausgebildet sind und einen an der Schwenkachse des Hebelsystems angeordneten Symmetriepunkt aufweisen. Unter doppelt gebogen wird dabei verstanden, dass die Gelenkhebel mindestens zwei Biegestellen aufweisen und punktsymmetrisch ausgebildet sind. Der Symmetriepunkt der Gelenkhebel eines Hebelsystems ist jeweils an der Schwenkachse des Hebelsystems angeordnet, sodass die Gelenkhebel beispielsweise eine s- oder z-förmige Form aufweisen. Die Verbindungsabschnitte und die Kontaktabschnitte der Gelenkhebel sind jeweils bevorzugt im Winkel, bevorzugt senkrecht von einem Grundabschnitt eines Gelenkhebels gebogen angeordnet. Vorzugsweise sind die Abschnitte eines Gelenkhebels einstückig ausgebildet. Bevorzugt sind die Gelenkhebel im Wesentlichen eben ausgebildet, d.h. dass die Gelenkhebel mit Ausnahme der gelenkigen Verbindungen erhebungs- und/oder vertiefungsfrei ausgebildet sind. Besonders bevorzugt sind die ersten und zweiten Gelenkhebel identisch ausgebildet. Bevorzugt sind ein erster und zweiter Gelenkhebel eines Hebelsystems zu einer senkrecht zu der Hauptebene und durch die Schwenkachse des Hebelsystems verlaufenden Spiegelebene gespiegelt angeordnet. Durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Hebelsysteme und insbesondere der Gelenkhebel kann eine besonders kompakte Bauweise ermöglicht werden.

[0032] Die vorstehend beschriebenen Hebelsysteme können auch als erste Hebelsysteme bezeichnet werden.

[0033] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass Seitengittersystem ein über zwei zweite Hebelsysteme mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement verbundenes drittes Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des dritten Rahmenelements im Abstand voneinander angeordneten dritten Verstellelementen aufweist. Die zweiten Hebelsysteme weisen jeweils einen dritten und einen vierten auf. Der dritte Gelenkhebel ist derart gelenkig über einen dritten Verbindungsabschnitt mit dem ersten oder zweiten Verstellelement und über einen dritten Kopplungsabschnitt mit dem dritten Rahmenelement verbunden und der vierte Gelenkhebel ist derart gelenkig über einen vierten Verbindungsabschnitt mit dem dritten Verstellelement und über einen vierten Kopplungsabschnitt mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement verbunden, dass eine Verstellung der Verstellelemente der Rahmenelemente zueinander eine abstandsverändernde Verstellung der Rahmenelemente zueinander bewirkt.

[0034] Das dritte Rahmelement ist mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement derart über die im Abstand voneinander angeordneten zweiten Hebelsysteme gelenkig verbunden, dass der Abstand der Rahmenelemente zueinander veränderbar ist. Eine Verstellung der Verstellelemente der Rahmenelemente, also der ersten oder zweiten und dritten Verstellelemente jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente zueinander bewirkt eine abstandsverändernde Verstellung des dritten Rahmenelements relativ gegenüber dem ersten oder zweiten Rahmenelements. Unter abstandsverändernd wird hierbei verstanden, dass der Abstand des dritten Rahmenelements im Winkel oder senkrecht zu den Längsachsen der Rahmenelemente zum ersten und/oder zweiten Rahmenelement erhöht oder reduziert wird.

[0035] Die dritten Gelenkhebel sind über die dritten Verbindungsabschnitte jeweils gelenkig mit den an dem ersten Rahmenelement angeordneten ersten Verstellelementen oder mit den an dem zweiten Rahmenelement angeordneten zweiten Verstellelementen und über die ersten Kopplungsabschnitte jeweils gelenkig mit dem dritten Rahmenelement verbunden. Ferner sind die vierten Gelenkhebel über die vierten Verbindungabschnitte jeweils gelenkig mit den an dem dritten Rahmenelemente angeordneten dritten Verstellelementen und über die vierten Kopplungsabschnitte jeweils gelenkig mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement verbunden. Die zweiten Hebelsysteme sind bevorzugt wie die vorstehend beschriebenen ersten Hebelsysteme ausgebildet, sodass diese als Gleichteile eine besonders kostengünstige Herstellung erlauben.

[0036] Die abstandsverändernde Verstellung des dritten Rahmelementes ist der Sicherungslage und der Zugangslage zugeordnet. In der Sicherungslage weist das dritte Rahmenelement einen höheren Abstand zu dem ersten oder zweiten Rahmenelement auf als in der Zugangslage. Unter der Höhe des Seitengittersystems wird bei einem vorteilhaft vorgesehenen dritten Rahmenelement bevorzugt der Abstand zwischen einer von dem ersten und zweiten Rahmenelement abgewandt an dem dritten Rahmenelement angeordneten dritten Außenfläche und der ersten oder zweiten Außenfläche verstanden.

[0037] Besonders bevorzugt ist das dritte Rahmenelement über die zweiten Hebelsysteme gelenkig mit dem zweiten Rahmenelement verbunden. Hierzu weist das zweite Rahmenelement bevorzugt auf seiner Außenfläche eine besonders bevorzugt deckungsgleich zu der auf der Kontaktfläche angeordnete weitere von den Gelenkhebeln durchdrungene Aussparung auf. Die vorstehend beschriebenen Betätigungselemente sind vorzugsweise an dem dritten Rahmenelement angeordnet.

[0038] Bei einem vorteilhaft vorgesehenen dritten Rahmenelement ist das dritte- in der Gebrauchslage an einem Bettgestell - obere Rahmenelement vorzugsweise oberhalb des ersten- in der Gebrauchslage an dem Bettgestell - unteren Rahmenelements und oberhalb des zweiten - in der Gebrauchslage an dem Bettgestell - mittleren Rahmenelements angeordnet. Das obere und das mittlere Rahmenelement sind gegenüber dem unteren, bevorzugt ortsfest an dem Bettgestell angeordneten Rahmenelement verlagerbar. Die Betätigungselemente sind bevorzugt - bezogen auf die Gebrauchslage - an dem oberen Rahmenelement angeordnet.

[0039] Bei der Verstellung aus der Sicherungslage in die Zugangslage werden die Verstellelemente zueinander verstellt, d.h. bevorzugt jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmelemente zwischen der Ausgangslage und der Endlage verstellt, wodurch der Abstand zwischen den Verstellelementen verringert wird. Durch die Verbindung mittels der ersten und zweiten Hebelsysteme werden das zweite Rahmenelement relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement und das dritte Rahmenelemente relativ gegenüber dem ersten und/oder zweiten Rahmenelement bevorzugt senkrecht zu den Längsachsen der Rahmenelemente und/oder in der Hauptebene des Seitengittersystems verstellt, wodurch der Abstand der Rahmenelemente relativ zueinander verringert wird.

[0040] Durch das dritte Rahmenelement und die Verbindung mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement kann die Stabilität des Seitengittersystems auf vorteilhafte Weise erhöht werden. Ferner kann durch das dritte Rahmenelement in der Sicherungslage eine besonders hohe Höhe -bezogen auf die Gebrauchslage- des Seitengittersystems gewährleistet werden, sodass die Schutzwirkung für den Patienten weiter erhöht wird.

[0041] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste oder zweite Rahmenelement und das dritte Rahmenelement ein Schutzelement aufweisen. Die Schutzelemente sind jeweils an dem ersten oder dem zweiten und/oder dem dritten Rahmenelement angeordnet. Vorzugsweise weisen die Schutzelemente jeweils einen sich in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente zwischen den Rahmenelementstirnflächen eines Rahmelements erstreckenden Querschnitt auf. Besonders bevorzugt ist jeweils ein Schutzelement an dem dritten Rahmenelement und ein Schutzelement an dem ersten Rahmenelement angeordnet. In der Sicherungslage ragen die Schutzelemente in einen zwischen dem ersten und zweiten Rahmenelement oder einen zwischen dem ersten oder zweiten und dritten Rahmenelement gebildeten Freiraum. In der Zugangslage verdecken die Schutzelemente eine Seitenwand des zweiten oder ersten Rahmenelements. Durch die Schutzelemente kann auf vorteilhafte Weise einem unerwünschten Quetschen oder Klemmen von Körperteilen des auf der Liegefläche liegenden Patienten oder eines Bedieners des Seitengittersystems entgegengewirkt werden, wodurch die Sicherheit für den Patienten und/oder den Bediener während der Verstellung zwischen der Sicherungslage und der Zugangslage erhöht wird.

[0042] Das Seitengittersystem ist grundsätzlich auf beliebige Art und Weise an einer Liegefläche eines Bettgestells und/oder einem Bettgestell anordbar. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass an dem ersten Rahmenelement mindestens ein, bevorzugt zwei, besonders bevorzugt mindestens drei Anschlusselemente, insbesondere Klammerelemente zur Anordnung an einer Liegefläche angeordnet sind. Die Anschlusselemente sind vorzugsweise in Längsachsenrichtung des ersten Rahmenelements im Abstand voneinander angeordnet. Vorzugsweise sind die Anschlusselemente mit dem ersten Rahmenelement verbunden, beispielsweise über eine Schraub- oder eine Nietverbindung. Benachbarte Anschlusselemente weisen bevorzugt den gleichen Abstand zueinander auf. Besonders bevorzugt sind die Anschlusselemente als Klammerelemente ausgebildet. Die Klammerelemente sind vorzugsweise c-förmig ausgebildet und über ein Stiftelement, z.B. einen Sicherungsbolzen oder bevorzugt eine Schraube mit der Liegefläche verbindbar. Dadurch dass an dem ersten Rahmenelement mindestens zwei Anschlusselemente vorgesehen sind, kann das Seitengittersystem auf vorteilhafte Weise zuverlässig und schnell an dem Bettgestell oder der Liegefläche angeordnet und/oder befestigt werden.

[0043] Ein oder mehrere Seitengittersysteme können jeweils über zwei, bevorzugt drei Anschlusselemente an einer Liegefläche eines Bettgestells angeordnet und mit einem Rahmen der Liegefläche verbunden werden. Bevorzugt ist mindestens ein Seitengittersystem zwischen einer Kopfeinheit und einer Fußeinheit des Bettgestells angeordnet. Die Ausgestaltung der Liegefläche ist grundsätzlich frei wählbar. In ihrer einfachsten Ausgestaltung ist die Liegefläche eine durchgehende Ebene, auf der eine geeignete Matratze angeordnet werden kann. Besonders bevorzugt weist die Liegefläche ein Kopf-/Rückensegment und ein Beinsegment auf, wobei die Segmente relativ zueinander verstellt werden können. Das Bettgestell kann je nach Größe, insbesondere der Länge des Bettgestells, mehr als zwei, beispielsweis drei in Längsachsenrichtung der Liegefläche im Abstand voneinander an der Liegefläche angeordnete Seitengittersysteme aufweisen. Das oder die Seitengittersysteme sind bevorzugt unter Einhaltung der in der Norm DIN EN 60601-2-52:2010 angegebenen Abstände, z.B. zu der Kopfeinheit, der Fußeinheit und/oder zueinander an dem Bettgestell angeordnet.

[0044] Beispielsweise ist ein erstes Seitengittersystem im Bereich des Kopf-/Rückensegments und ein zweites Seitengittersystem im Bereich des Beinsegments an der Liegefläche angeordnet. Das erste Seitengittersystem ist im Abstand zu der Kopfeinheit des Bettgestells angeordnet und das zweite Seitengittersystem ist im Abstand zu der Fußeinheit des Bettgestells angeordnet. Bevorzugt sind die beiden Seitengittersystem jeweils in einem Abstand von maximal 50 mm von der Kopfeinheit oder der Fußeinheit angeordnet. Darüber hinaus sind die beiden Seitengittersysteme in einem Abstand von bevorzugt maximal 55 mm voneinander angeordnet. Ferner sind die Seitengittersysteme vorzugsweise derart an der Liegefläche angeordnete, dass die zweite Außenfläche des zweiten Rahmenelements oder die dritten Außenfläche des dritten Rahmenelementes in der Sicherungslage einen Abstand von maximal 375 mm und in der Zugangslage einen Abstand von maximal 110 mm zu einer Auflagefläche der Liegefläche aufweist.

[0045] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines höhenverstellbaren Seitengittersystems;

Fig.2

eine weitere perspektivische Ansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 1;

Fig.3

eine Seitenansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 1 und 2 ohne Endstücke;

Fig.4

eine Frontansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 1 -3 mit einem in einer Sicherungslage angeordneten zweiten und dritten Rahmenelement;

Fig.4a

eine Frontansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 4 ohne die zweiten und dritten Rahmenelemente;

Fig.5

eine Frontansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 1 - 4a mit dem zwischen der Sicherungslage und einer Zugangslage angeordneten zweiten und dritten Rahmenelement;

Fig.5a

eine Frontansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 5 ohne die zweiten und dritten Rahmenelemente;

Fig. 6

eine Frontansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 1 - 5a mit dem in der Zugangslage angeordneten zweiten und dritten Rahmenelement;

Fig. 6a

eine Frontansicht des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig. 6 ohne die zweiten und dritten Rahmenelemente;

Fig.7

ein in einer Sperrstellung angeordnetes Betätigungselement des höhenverstellbaren Seitengittersystems von Fig.1-6a;

Fig.7a

das in einer Freigabestellung angeordnete Betätigungselement von Fig.7;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht eines Bettgestells mit zwei höhenverstellbaren Seitengittersystemen;

Fig. 9

eine Frontansicht des Bettgestells von Fig. 8 mit zwei jeweils in der Sicherungslage angeordnete zweite und dritte Rahmenelemente aufweisenden Seitengittersystemen und

Fig. 10

eine Frontansicht des Bettgestells von Fig. 8 und 9 mit zwei jeweils in der Zugangslage angeordnete zweite und dritte Rahmenelemente aufweisenden Seitengittersystemen.

[0046] In Fig. 1 ist ein höhenverstellbares Seitengittersystem 1 mit einem ersten Rahmenelement 2 und einem im Abstand von dem ersten Rahmenelement 2 angeordneten zweiten Rahmenelement 3 dargestellt. Das zweite Rahmenelement 3 ist zwischen dem ersten Rahmenelement 2 und einem dritten Rahmenelement 4 angeordnet.

[0047] Das erste Rahmenelement 2 weist zwei in Richtung einer Längsachse L1 des ersten Rahmenelements 2 verstellbare und im Abstand voneinander angeordnete erste Verstellelemente 5 auf. An dem zweiten Rahmelement 3 sind zwei in Richtung einer Längsachse L2 des zweiten Rahmenelements 3 verstellbare und im Abstand voneinander angeordnete zweite Verstellelemente 6 vorgesehen. Ferner weist das dritte Rahmenelement 4 zwei in Richtung einer Längsachse L3 des dritten Rahmenelements 4 verstellbare und im Abstand voneinander angeordnete dritte Verstellelemente 7 auf (vgl. Fig. 4a).

[0048] Das höhenverstellbare Seitengittersystem 1 weist zwei die ersten und zweiten Rahmenelemente 2, 3 miteinander verbindende und im Abstand voneinander angeordnete erste Hebelsysteme 8 und zwei die zweiten und dritten Rahmenelemente 3, 4 miteinander verbindende und im Abstand voneinander angeordnete zweite Hebelsystem 9 auf.

[0049] Die Rahmenelemente 2, 3, 4 sind zylinderartig ausgebildet und weisen einen sich jeweils entlang ihrer Längsachsen L1, L2, L3 erstreckenden rechteckigen Querschnitt 10 auf. Die Längsachsen L1, L2, L3 der Rahmenelemente 2, 3, 4 sind jeweils im Abstand voneinander angeordnet und erstrecken sich jeweils in einer Hauptebene H des Seitengittersystems 1.

[0050] Die ersten Hebelsysteme 8 weisen wie in Fig. 4a, 5a und 6a dargestellt, jeweils einen ersten und einen zweiten gelenkig miteinander verbundenen Gelenkhebel 11, 12 und die zweiten Hebelsysteme 9 weisen jeweils einen dritten und einen vierten gelenkig miteinander verbundenen Gelenkhebel 13, 14 auf. Der erste Gelenkhebel 11 ist gelenkig über einen ersten Verbindungsabschnitt 15 mit einem der ersten Verstellelemente 5 und über einen ersten Kopplungsabschnitt 16 mit dem zweiten Rahmenelement 3 verbunden. Der zweite Gelenkhebel 12 ist gelenkig über einen zweiten Verbindungsabschnitt 17 mit einem der zweiten Verstellelemente 6 und über einen zweiten Kopplungsabschnitt 18 mit dem ersten Rahmenelement 2 verbunden. Der dritte Gelenkhebel 13 ist gelenkig über einen dritten Verbindungsabschnitt 19 mit einem der zweiten Verstellelemente 6 und über einen dritten Kopplungsabschnitt 20 mit dem dritten Rahmenelement 4 verbunden. Der vierte Gelenkhebel 14 ist gelenkig über einen vierten Verbindungsabschnitt 21 mit einem der dritten Verstellelemente 7 und über einen vierten Kopplungsabschnitt 22 mit dem zweiten Rahmenelement 3 verbunden.

[0051] Die ersten und zweiten Gelenkhebel 11, 12 und die dritten und vierten Gelenkhebel 13, 14 eines der Hebelsysteme 8, 9 sind jeweils um eine Schwenkachse S des Hebelsystems 8, 9 verdrehbar zueinander drehgelenkig an einem Verbindungselement in Form eines Gelenkbolzens 23 gelagert. An den Gelenkbolzen 23 weisen die ersten und zweiten Gelenkhebel 11, 12 und die dritten und vierten Gelenkhebel 13, 14 jeweils einen Freiheitsgrad auf. Die ersten und zweiten Hebelsysteme 8, 9 sind darüber hinaus identisch ausgebildet. Alle Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 sind hierbei identisch doppelt gebogen ausgebildet und weisen einen an der Schwenkachse S des jeweiligen Hebelsystems 8, 9 angeordneten Symmetriepunkt SP auf Die Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 weisen zwei Biegestellen 24 auf und sind punktsymmetrisch zu dem Symmetriepunkt SP ausgebildet, sodass die Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 eine s-förmige Form aufweisen. Die Verbindungsabschnitte 15, 17, 19, 21 und die Kopplungsabschnitte 16, 18, 20, 22 sind jeweils senkrecht von einem Grundabschnitt 25 der Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 gebogen angeordnet. Die Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 eines Hebelsystems 8, 9 sind jeweils zu einer senkrecht zu der Hauptebene H und durch die Schwenkachse S des Hebelsystems 8, 9 verlaufenden Spiegelebene SE gespiegelt angeordnet.

[0052] Die Rahmenelemente 2, 3, 4 weisen jeweils einen kanalartigen Hohlraum 26 zur verlagerbaren Aufnahme der Verstellelemente 5, 6, 7 und zwei jeweils einem zwei ersten und zweiten Hebelsysteme 8, 9 zugeordnete und von den Gelenkhebeln 11, 12, 13, 14 durchdrungene Aussparungen 27 auf. Der kanalartige Hohlraum 26 erstreckt sich jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente 2, 3, 4 zwischen zwei Rahmenelementstirnflächen 28. Letztere beschreiben jeweils die abschließenden Querschnittsflächen der Rahmenelemente 2, 3, 4. Der Hohlraum 26 ist jeweils in radialer Richtung zu der Längsachse L1, L2, L3 des Rahmenelements 2, 3, 4 von einer Innenwand 50 des Rahmenelements 2, 3, 4 teilweise umschlossen.

[0053] Die Aussparungen 27 sind an den ersten und dritten Rahmenelementen 2, 4 jeweils auf einer dem anderen Rahmenelement 2, 4 zugewandten Kontaktfläche 29 des jeweiligen Rahmenelements 2, 4 angeordnet. Das zweite Rahmenelement 3 weist eine dem ersten Rahmenelement 2 zugewandte Kontaktfläche 29 mit zwei Aussparungen 27 und eine dem dritten Rahmelement 4 zugewandte Außenfläche 30 mit zwei weiteren deckungsgleich zu den auf der Kontaktfläche 29 des zweiten Rahmenelements 3 angeordneten Aussparungen 27 auf. Die Aussparungen 27 sind die Rahmenelemente 2, 3, 4 von der Kontaktfläche 29 oder Außenfläche 30 durchdringende freie Bereich. Ferner sind die Aussparungen 27 als Langlöcher ausgebildet.

[0054] Die Rahmelemente 2, 3, 4 weisen jeweils eine in dem Hohlraum 26 angeordnete und mit den Verstellelementen 5, 6, 7 zusammenwirkende Führung 31 in Form von in den Hohlraum 26 hineinragenden Erhebungen der Innenwand 50 auf. Die Führung 31 erstreckt sich in Längsachsenrichtung des Rahmenelements 2, 3, 4 zwischen den Rahmenelementstirnflächen 28.

[0055] Ferner weisen die Rahmenelemente 2, 3, 4 jeweils zwei den Hohlraum 26 endseitig verschließende Endstücke 32 mit in den Hohlraum 26 der Rahmenelemente 2, 3, 4 in Richtung der Längsachsen L1, L2, L3 des Rahmenelements 2, 3, 4 hineinragenden Vorsprüngen 50 zur formschlüssigen Verbindung mit der Innenwand 28 des Rahmenelements 2, 3, 4 auf.

[0056] Das erste und zweite Rahmenelement 2, 3 sowie das zweite und dritte Rahmenelemente 3,4 sind über die ersten oder zweiten Hebelsysteme 8, 9 derart gelenkig miteinander verbunden, dass der Abstand der Rahmenelemente 2, 3, 4 zueinander veränderbar ist. An den Kopplungsabschnitten 16, 18, 20, 22 sind die Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 jeweils ortsfest an den Rahmenelementen 2, 3, 4 angeordnet und drehgelenkig mit den Rahmenelementen 2, 3, 4 verbunden. An den Verbindungsabschnitten 15, 17, 19, 22 sind die Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 jeweils ortsfest an den Verstellelementen 5, 6, 7 angeordnet und drehgelenkig mit den Verstellelementen 5, 6, 7 verbunden. Die Verstellelemente 5, 6, 7 sind jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente 2, 3, 4 zueinander zwischen einer in Fig. 4a dargestellten Ausgangslage und einer in Fig. 6a dargestellten Endlage verstellbar.

[0057] Eine Verstellung der Verstellelemente 5, 6, 7 zueinander von der Ausgangslage in die Endlage bewirkt eine abstandsverändernde Verstellung des zweiten und dritten Rahmenelements 3, 4 relativ zueinander und relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement 2 zwischen einer in Fig. 4, 4a dargestellten Sicherungslage und einer in Fig. 6, 6a dargestellten Zugangslage. In der Sicherungslage weisen das zweite Rahmenelement 3 und das dritte Rahmenelement 4 einen höheren Abstand zueinander und zu dem ersten Rahmenelement 2 auf als in der Zugangslage, sodass das Seitengittersystem 1 in senkrechter Richtung zu den Längsachsen L1, L2, L3 betrachtet in der Sicherungslage eine erste Höhe H1 aufweist und in der Zugangslage eine im Vergleich zu der ersten Höhe H1 geringere zweite Höhe H2 aufweist. Unter der Höhe des Seitengittersystems wird dabei der Abstand zwischen Außenflächen 30 des ersten und dritten Rahmenelements 2, 4 verstanden. Das Seitengittersystem weist eine erste Höhe H1 von 165 mm und eine zweite Höhe H2 von 440 mm auf.

[0058] Die dritten Verstellelemente 7 sind jeweils mit einem an dem dritten Rahmenelement 4 angeordneten Betätigungselement 33 verbunden. Die Betätigungselemente 33 sindjeweils zwischen einer die Bewegung der dritten Verstellelemente 7 in Richtung der Längsachse L3 des dritten Rahmelements 4 freigebenden, in Fig. 7a dargestellten Freigabestellung und die Bewegung der dritten Verstellelemente 7 blockierenden, in Fig. 7 dargestellten Sperrstellung verstellbar. Darüber hinaus sind die Betätigungselemente 33 identisch ausgebildet und weisen jeweils einen Befestigungsabschnitt 34 und einen mit dem Befestigungsabschnitt 34 verbundenen Betätigungsabschnitt 35 auf. Der Befestigungsabschnitt 34 ist ortsfest mittels einer Schraubverbindung an dem dritten Rahmenelement 4 angeordnet. Der Betätigungsabschnitt 35 ist einstückig mit dem Befestigungsabschnitt 34 verbunden und als Druckknopf ausgebildet.

[0059] Die Betätigungselemente 33 sind derart im Abstand voneinander an dem dritten Rahmenelement 4 angeordnet, dass die in der Ausgangslage angeordneten dritten Verstellelemente 7 jeweils über ein an den dritten Verstellelementen 7 angeordnetes Blockierelement 36 in der Sperrstellung mit dem Betätigungsabschnitt 35 der Betätigungselemente 33 verbunden sind. Hierdurch wird eine Verstellung der Rahmenelemente 2, 3 ,4 zueinander in der Sicherungslage blockiert. In der Freigabestellung ist die Verbindung des Blockierelements 36 mit dem Betätigungselement 33 gelöst, sodass die dritten Verstellelemente 7 und durch die Verbindung mittels der Hebelsysteme 8, 9 auch die ersten und zweiten Verstellelemente 5, 6 zur Verstellung zwischen der Ausgangslage und der Endlage freigegeben sind. Durch jeweils an den dritten Verstellelementen 7 angeordnete Federelemente 37 sind die Blockierelemente 36 in senkrechter Richtung zu der Hauptebene H des Seitengittersystems 1 in Richtung auf das Betätigungselement 33 vorgespannt, sodass eine Federvorspannung des Betätigungselements 33 in Richtung auf die Sperrstellung bewirkt wird.

[0060] Zur Höhenverstellung des Seitengittersystems 1 werden die Betätigungselemente 33 durch einen Nutzer von der Sperrstellung in die Freigabestellung verstellt. Die Verstellelemente 5,6, 7 werden jeweils zueinander verstellt, d.h. jeweils in Längsachsenrichtung der Rahmelemente 2, 3, 4 zwischen der Ausgangslage und der Endlage verstellt. Durch die Verbindung mittels der ersten und zweiten Hebelsysteme 8, 9 werden das zweite Rahmenelement 3 relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement 2 und das dritte Rahmenelement 4 relativ gegenüber dem ersten und zweiten Rahmenelement 2, 3 im Winkel oder senkrecht zu den Längsachsen L1, L2, L3 der Rahmenelemente 2, 3, 4 und in der Hauptebene H des Seitengittersystems 1 von der in Fig. 4, 4a dargestellten Sicherungslage in die in Fig. 6, 6a dargestellte Zugangslage verstellt.

[0061] Hierbei können die Betätigungselemente 33 von dem Nutzer gleichzeitig oder separat betätigt werden. Die gleichzeitige Betätigung beider Betätigungselemente 33 ermöglicht eine synchrone Verstellung der beiden ersten, zweiten und dritten Verstellelemente 5, 6, 7, wodurch eine parallele Ausrichtung der Längsachsen L1, L2, L3 der Rahmenelemente 2, 3, 4 zueinander bewirkt wird.

[0062] Das separate Betätigen der Betätigungselemente 33 ermöglicht jeweils eine asynchrone Verstellung der beiden ersten, zweiten und dritten Verstellelemente 5, 6, 7, d.h. dass nur eins der ersten, eins der zweiten und eins der dritten Verstellelemente 5, 6, 7 in Richtung auf das andere erste, zweite oder dritte Verstellelement 5, 6, 7 in Längsachsenrichtung des Rahmenelements 2, 3, 4 verstellbar ist, wodurch eine Schrägstellung der Längsachsen L1, L2, L3 der Rahmenelemente 2, 3, 4 zueinander bewirkt werden kann. Für die asynchrone Verstellung müssen jeweils die Gelenkbolzen 23 der Hebelsysteme 8, 9 gelöst werden, wodurch die Gelenkhebel 11, 12, 13, 14 der Hebelsystem 8, 9 jeweils nur über die Verbindung mit den Verstellelementen 5, 6, 7 und die Verbindung mit den Rahmenelementen 2, 3, 4 mechanisch miteinander verbunden sind.

[0063] An dem ersten Rahmenelement 2 und dem dritten Rahmenelement 4 ist jeweils ein Schutzelement 38 angeordnet (vgl. Fig. 2). Die Schutzelemente 38 weisen jeweils einen sich in Längsachsenrichtung des Rahmenelements 2, 4 zwischen den Rahmenelementstirnflächen 28 erstreckenden Querschnitt auf. In der Sicherungslage ragen die Schutzelemente 38 in einen zwischen dem ersten und zweiten Rahmenelement 2, 3 und einem zwischen dem zweiten und dritten Rahmenelement 3, 4 gebildeten Freiraum. In der Zugangslage verdecken die Schutzelemente 38 eine Seitenwand 39 des zweiten Rahmenelements 3.

[0064] Ferner sind an dem ersten Rahmenelement 2 drei in Längsachsenrichtung L1 des ersten Rahmenelements 2 im Abstand voneinander angeordnete Anschlusselemente in Form von c-förmigen Klammerelementen 40 zur Anordnung des Seitengittersystems 1 an einer Liegefläche 41 eines Bettgestells 42 angeordnet. Die Klammerelemente 40 sind ortsfest über eine Schraubverbindung an dem ersten Rahmenelement 2 angeordnet und über ein Stiftelement in Form einer mit einer Mutter 45 zusammenwirkenden Schraube 44 mit der Liegefläche 41 verbindbar.

[0065] Das in Fig. 6 bis 8 dargestellte Bettgestell 42 weist neben der Liegefläche 41 eine Kopfeinheit 46 und eine im Abstand von der Kopfeinheit 46 angeordnete Fußeinheit 47 auf. Die Liegefläche 41 weist ein Kopf-/Rückensegment 48 und ein Beinsegment 49 auf, wobei die Segmente 48, 49 relativ zueinander verstellt werden können. Im Bereich des Kopf-/Rückensegments 48 ist ein erstes Seitengittersystem 1 angeordnet und um Bereich des Beinsegments ist im Abstand zu dem ersten Seitengittersystem 1 ein zweites Seitengittersystem 1 angeordnet.

[0066] Das dritte- in der Gebrauchslage an dem Bettgestell 42 - obere Rahmenelement 4 ist oberhalb des ersten- in der Gebrauchslage an dem Bettgestell 42 - unteren Rahmenelements 2 und oberhalb des zweiten - in der Gebrauchslage an dem Bettgestell 42 - mittleren Rahmenelements 3 angeordnet. Das obere und das mittlere Rahmenelement 3, 4 sind gegenüber dem unteren ortsfest an dem Bettgestell 42 angeordneten Rahmenelement 2 zwischen der in Fig. 9 dargestellten Sicherungslage und der in Fig. 10 dargestellten Zugangslage verlagerbar. Die Betätigungselemente 33 sind demnach - bezogen auf die Gebrauchslage - an dem oberen Rahmenelement 4 angeordnet.

[0067] Durch die gelenkige Verbindung der Hebelsysteme 8, 9 mit den Rahmenelementen 2, 3, 4 und den Verstellelementen 4, 6, 7 kann auf einfache und schnelle Weise eine zuverlässige Höhenverstellung des Seitengittersystems 1 ermöglicht werden, wodurch ein flexibler und mobiler Einsatz des Seitengittersystems 1 und/oder des Bettgestells 42 ermöglicht wird.

[0068] Alle in Verbindung mit den einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem höhenverstellbaren Seitengittersystem 1 vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren, auch wenn diese zu unterschiedlichen Ausführungsformen beschrieben worden sind.

[0069] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Patentansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0070] 

1

Seitengittersystem

2

erstes/unteres Rahmenelement

3

zweites/mittleres Rahmenelement

4

drittes/oberes Rahmenelemente

5

erstes Verstellelement

6

zweites Verstellelement

7

drittes Verstellelement

8

erstes Hebelsystem

9

zweites Hebelsystem

10

Querschnitt des Rahmenelements

11

erster Gelenkhebel

12

zweiter Gelenkhebel

13

dritter Gelenkhebel

14

vierter Gelenkhebel

15

erster Verbindungsabschnitt

16

erster Kopplungsabschnitt

17

zweiter Verbindungsabschnitt

18

zweiter Kopplungsabschnitt

19

dritter Verbindungsabschnitt

20

dritter Kopplungsabschnitt 21 vierter Verbindungsabschnitt

22

vierter Kopplungsabschnitt

23

Verbindungselement/Gelenkbolzen

24

Biegestelle

25

Grundabschnitt

26

Hohlraum

27

Aussparung/Langloch

28

Rahmenelementstirnfläche

29

Kontaktfläche des Rahmenelements

30

Außenfläche des Rahmenelements

31

Führung/Erhebung

32

Endstück

33

Betätigungselement

34

Befestigungsabschnitt

35

Betätigungsabschnitt

36

Blockierelement

37

Federelement

38

Schutzelement

39

Seitenwand

40

Anschlusselement/Klammerelement

41

Liegefläche

42

Bettgestell

43

Vorsprung

44

Schraube/Stiftelement

45

Mutter

46

Kopfeinheit

47

Fußeinheit

48

Kopf-/Rückensegment

49

Beinsegment

50

Innenwand des Rahmenelements

L1

Längsachse des ersten Rahmenelements

L2

Längsachse des zweiten Rahmenelements

L3

Längsachse des dritten Rahmenelements

H

Hauptebene des Seitengittersystems

H1

erste Höhe des Seitengittersystems

H2

zweite Höhe des Seitengittersystems

S

Schwenkachse des Hebelsystems

SE

Spiegelebene

SP

Symmetriepunkt des Gelenkhebels

Ansprüche

1. Höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell, mit

- einem ersten Rahmenelement (2) mit zwei in Längsachsenrichtung des ersten Rahmenelements (2) verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten ersten Verstellelementen (5),

- einem im Abstand von dem ersten Rahmenelement (2) angeordneten zweiten Rahmenelement (3) mit zwei in Längsachsenrichtung des zweiten Rahmenelements (3) verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten zweiten Verstellelementen (6), und

- zwei die Rahmenelemente (2, 3) miteinander verbindenden und in Längsachsenrichtung der Rahmenelemente (2, 3) im Abstand voneinander angeordneten Hebelsystemen (8, 9),

dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelsysteme (8, 9) jeweils einen ersten und einen zweiten Gelenkhebel (11, 12) aufweisen, wobei

- der erste Gelenkhebel (11) derart gelenkig über einen ersten Verbindungsabschnitt (15) mit dem ersten Verstellelement (5) und über einen ersten Kopplungsabschnitt (16) mit dem zweiten Rahmenelement (3) verbunden ist sowie

- der zweite Gelenkhebel (12) derart gelenkig über einen zweiten Verbindungsabschnitt (17) mit dem zweiten Verstellelement (6) und über einen zweiten Kopplungsabschnitt (18) mit dem ersten Rahmenelement (2) verbunden ist,

dass eine Verstellung der Verstellelemente (5, 6) der Rahmenelemente (2, 3) zueinander eine abstandsverändernde Verstellung des zweiten Rahmenelements (3) relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement (2) zwischen einer Sicherungslage und einer Zugangslage bewirkt.

2. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Gelenkhebel (11, 12) derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass eine parallele Ausrichtung der Längsachsen (L1, L2) der Rahmenelemente (2, 3) zueinander bewirkt wird.

3. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten oder zweiten Verstellelemente (5, 6) jeweils mit einem an dem ersten oder zweiten Rahmenelement (2, 3) angeordneten Betätigungselement (33) verbunden sind, wobei die Betätigungselemente (33) jeweils zwischen einer

- die Bewegung der Verstellelemente (5, 6) in Richtung der Längsachse (L1, L2) des ersten oder zweiten Rahmenelements (2, 3) freigebenden Freigabestellung und

- die Bewegung der Verstellelemente (5, 6) blockierenden Sperrstellung verstellbar sind.

4. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhebel (11, 12) um eine Schwenkachse (S) des Hebelsystems (8, 9) verdrehbar zueinander drehgelenkig an einem Verbindungselement (23) gelagert sind.

5. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (2, 3)

- einen kanalartigen Hohlraum (26) zur verlagerbaren Aufnahme der Verstellelemente (5, 6) und

- eine von den Gelenkhebeln (11, 12) durchdrungene Aussparung (27) aufweisen.

6. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmelemente (2, 3) jeweils eine in dem Hohlraum (26) angeordnete und mit den Verstellelementen (5, 6) zusammenwirkende Führung (31) aufweisen.

7. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (33) in Richtung auf die Sperrstellung vorgespannt, bevorzugt federvorgespannt sind.

8. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhebel (11, 12) mindestens doppelt gebogen ausgebildet sind und einen an der Schwenkachse (S) des Hebelsystems (8, 9) angeordneten Symmetriepunkt (SP) aufweisen.

9. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein über zwei zweite Hebelsysteme (9) mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement (2, 3) verbundenes drittes Rahmenelement (4) mit zwei in Längsachsenrichtung des dritten Rahmenelements (4) im Abstand voneinander angeordneten dritten Verstellelementen (7), wobei die zweiten Hebelsysteme (9) jeweils einen dritten und einen vierten Gelenkhebel (13, 14) aufweisen, wobei

- der dritte Gelenkhebel (13) derart gelenkig über einen dritten Verbindungsabschnitt (19) mit dem ersten oder zweiten Verstellelement (5, 6) und über einen dritten Kopplungsabschnitt (20) mit dem dritten Rahmenelement (4) verbunden ist sowie

- der vierte Gelenkhebel (14) derart gelenkig über einen vierten Verbindungsabschnitt (21) mit dem dritten Verstellelement (7) und über einen vierten Kopplungsabschnitt (22) mit dem ersten oder zweiten Rahmenelement (3, 4) verbunden ist,

dass eine Verstellung der Verstellelemente (5, 6, 7) der Rahmenelemente (2, 3, 4) zueinander eine abstandsverändernde Verstellung der Rahmenelemente (2, 3, 4) zueinander bewirkt.

10. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste oder zweite Rahmenelement (2, 3) und das dritte Rahmenelement (4) ein Schutzelement (38) aufweisen.

11. Höhenverstellbares Seitengittersystem nach einem oder mehrerer der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Rahmenelement (2) mindestens ein, bevorzugt zwei, besonders bevorzugt mindestens drei Anschlusselemente (40), insbesondere Klammerelemente zur Anordnung einer Liegefläche (41) angeordnet sind.

12. Bettgestell mit

- einer Kopfeinheit (46),

- einer Fußeinheit (47) und

- einer zwischen der Kopfeinheit (46) und der Fußeinheit (47) angeordneten Liegefläche (41)

gekennzeichnet durch mindestens ein an der Liegefläche (41) angeordnetes höhenverstellbares Seitengittersystem (1) nach einem oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 11.

Zeichnung