VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES PAPIERBEUTELS ZUM AUFNEHMEN VON HYGIENEPRODUKTEN

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels zum Aufnehmen von Hygieneprodukten, aufweisend die Schritte: Fördern einer eine erste und eine zweite Seite aufweisenden Papierbahn in einer Förderrichtung; Abschnittsweises Aufbringen einer siegelfähigen Beschichtung auf die erste Seite der Papierbahn, wobei das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung auf die erste Seite der Papierbahn das Aufbringen von sich im Wesentlichen in Förderrichtung erstreckenden und quer zur Förderrichtung voneinander beabstandeten ersten Beschichtungsstreifen sowie das Aufbringen von sich im Wesentlichen quer zur Förderrichtung erstreckenden und in Förderrichtung voneinander beabstandeten zweiten Beschichtungsstreifen umfasst; Aufeinanderfalten der ersten Seite der Papierbahn entlang der Förderrichtung, so dass eine eine Faltungsanordnung aufweisende zweilagige Bahn entsteht; Heißversiegeln der zweiten Beschichtungsstreifen zum Erzeugen von jeweils einen Beutelinnenraum begrenzenden Seitennähten; Trennen der zweilagigen Bahn entlang der heißversiegelten Seitennähte zum Separieren der zweilagigen Bahn in einzelne Papierbeutel.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels zum Aufnehmen von Hygieneprodukten.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind insbesondere Hygieneartikelverpackungen aus PE-Folie bekannt. Obwohl es sich dabei um eine wirtschaftlich und ökologisch hochoptimierte Verpackungsanwendung handelt, gibt es bei Verbrauchern Präferenzen für das Material Papier - aufgrund der Vermutung, dass es umweltfreundlicher wäre. Eine besondere Herausforderung dabei ist jedoch, dass eine Trennung und gleichzeitige Verschweißung der Seitenränder der Beutel bei diesem Material nicht mittels Trennschweißen wie bei PE-Beuteln erfolgen kann. Für diese Funktion werden oft Papiere mit einer zusätzlichen Folienschicht, beispielsweise aus Polyethylen PE eingesetzt. Damit kann jedoch die Rezyklierbarkeit und Kompostierbarkeit eingeschränkt sein. Vor diesem Hintergrund sind beispielsweise Beschichtungen zu bevorzugen, die folienfrei sind und einen großen Anteil an biologisch abbaubaren Inhaltsstoffen aufweisen, bzw. eine gute Ablösbarkeit von der Papierschicht aufweisen. Ferner besteht eine weitere Herausforderung bei Papier mit siegelfähiger Beschichtung darin, Verpackungsaußenseiten, bei denen jeweils die Papierlage des Materials aufeinander zuweist, beispielsweise in Eckbereichen miteinander zu verbinden.

[0003] Ein Papierbeutel zum Aufnehmen von Hygieneprodukten ist beispielsweise bekannt aus der Druckschrift EP 3 901 054 A1. Dieser weist eine Papierschicht sowie eine zumindest abschnittsweise darauf angeordnete siegelfähige Beschichtung auf, welche einem Innenraum des Beutels zugewandt ist, wobei der Beutel über jeweils in einer vorbestimmten Breite die siegelfähige Beschichtung aufweisenden Seitenränder heißversiegelt ist.

[0004] Eine Herausforderung besteht darin, die Papierbeutel so kosteneffizient und umweltfreundlich wie möglich bereitzustellen. Dies umfasst beispielsweise die Verwendung einer möglichst geringen Menge an siegelfähigem Beschichtungsmaterial je Beutel, dem vollständigen Aufbringen des für den gesamten Beutel notwendigen Beschichtungsmaterials und dem teilweisen Siegeln des Beschichtungsmaterials sowie die Möglichkeit der Herstellung von Beuteln unterschiedlicher Größe in ein und demselben Fertigungsprozess. Ferner besteht eine Herausforderung in einer Reduktion der Werkzeugkosten bei gleichzeitiger Ermöglichung der Herstellung einer möglichst großen Variantenvielfalt, indem beispielsweise nicht für jede weitere Beutelvariante eine separate Druckform bereitgehalten werden muss. Außerdem wird eine Minimierung der Arbeitsgänge angestrebt, bei welcher möglichst sämtliche zur Herstellung der Beutel notwendigen Verfahrensschritte in einem Arbeitsgang erledigt werden. Damit einhergehend besteht eine Herausforderung darin, Rüstzeiten bzw. Rüstkosten zu minimieren, welche zum Beispiel beim Vorbereiten der Anlage auf unterschiedliche Beutelvarianten oder beim Vorbereiten von unterschiedlichen Arbeitsgängen anfallen.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung eines Papierbeutels zum Aufnehmen von Hygieneprodukten derart zu verbessern, welches besonders effizient und flexibel ist.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst mit einem Verfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen werden in den unabhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0007] Demgemäß ist ein Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels zum Aufnehmen von Hygieneprodukten vorgesehen, aufweisend die Schritte:

Fördern einer eine erste und eine zweite Seite aufweisenden Papierbahn in einer Förderrichtung;

Abschnittsweises Aufbringen einer siegelfähigen Beschichtung auf die erste Seite der Papierbahn, wobei das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung auf die erste Seite der Papierbahn das Aufbringen von sich im Wesentlichen in Förderrichtung erstreckenden und quer zur Förderrichtung voneinander beabstandeten ersten Beschichtungsstreifen sowie das Aufbringen von sich im Wesentlichen quer zur Förderrichtung erstreckenden und in Förderrichtung voneinander beabstandeten zweiten Beschichtungsstreifen umfasst;

Aufeinanderfalten der ersten Seite der Papierbahn entlang der Förderrichtung, so dass eine eine Faltungsanordnung aufweisende zweilagige Bahn entsteht;

Heißversiegeln der zweiten Beschichtungsstreifen zum Erzeugen von jeweils einen Beutelinnenraum begrenzenden Seitennähten;

Trennen der zweilagigen Bahn entlang der heißversiegelten Seitennähte zum Separieren der zweilagigen Bahn in einzelne Papierbeutel.

[0008] Die Erfindung weist dabei den Vorteil auf, dass das Beschichten der Beutel inline im Zuge der Beutelkonfektion erfolgt. Dadurch muss die Papierbahn zum Erzeugen des Drucks und der Beschichtung nicht mehrfach eine teure Druckmaschine durchlaufen, was zum einen zu geringeren Durchlaufzeiten und zum anderen zur Vermeidung von Makulatur führt. Gleichzeitig werden sowohl die für das Bereitstellen des Beutelgrundkörpers vorgesehenen Beschichtungsabschnitte als auch die für das Verschließen der Beutel vorgesehenen Beschichtungsabschnitte aufgebracht. Zum Bereitstellen des Beutelgrundkörpers können dabei Seitennähte sowie Kopffaltennähte vorgesehen sein, der oder die zum Verschließen des Beutels vorgesehenen Beschichtungsabschnitte können im Bereich einer Beutelöffnung vorgesehen sein. Die Seitennähte und die Kopffaltennähte können im anschließend ebenfalls inline im selben Fertigungsprozess gesiegelt werden, während die Beschichtungsabschnitte zum Verschließen der Beutel nicht inline gesiegelt werden, sondern in einem separaten Prozess nach dem Befüllen der Beutel gesiegelt werden, beispielsweise nach Auslieferung der leeren Beutel an einen Kunden, welcher die Hygieneartikel in die Beutel verpackt und die Beutel anschließend versiegelt. Ebenso vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass für die ersten und die zweiten Beschichtungsstreifen dasselbe siegelfähige Beschichtungsmaterial verwendet wird, so dass der Aufwand zur Bereitstellung der Beutel minimiert wird. Ferner können für jede herzustellende Beutelgröße die Breiten und Aufbringpositionen der Beschichtungsstreifen individuell angepasst werden, so dass jeweils lediglich die notwendige Menge an Beschichtungsmaterial aufgebracht werden muss, ohne das gesamte Papier beschichten zu müssen.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass die zweiten Beschichtungsstreifen in Förderrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind. Die ersten Beschichtungsstreifen werden nicht miteinander versiegelt, so dass eine Beutelöffnung zum späteren Versiegeln nach einem Befüllen des Beutels mit Hygieneartikeln verbleibt. Außerdem kann vorgesehen sein, dass die heißversiegelten Seitennähte im Wesentlichen mittig getrennt werden. Die ersten und/oder die zweiten Beschichtungsstreifen können eine geradlinige Form aufweisen.

[0010] Die ersten Beschichtungsstreifen können an gegenüberliegenden Seitenkanten der Papierbahn angeordnet sein, so dass die ersten Beschichtungsstreifen im aufeinandergefalteten Zustand der Papierbahn eine Beutelöffnung umgrenzen, über welche der Beutelinnenraum zugänglich ist.

[0011] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass jeweils zwischen den gegenüberliegenden ersten Beschichtungsstreifen und zwei benachbarten zweiten Beschichtungsstreifen zumindest eine Freifläche ausgebildet ist, welche frei von siegelfähiger Beschichtung ist. Die Freifläche kann beispielsweise rechteckig sein.

[0012] Ferner kann das Aufeinanderfalten das Einlegen einer Kopffalte im Bereich der Faltungsanordnung umfassen. Die Kopffalte kann insbesondere so ausgebildet sein, dass die Faltungsanordnung drei Umfaltungen aufweist, so dass eine Falte zwischen vorderer und rückseitiger Beutelwandung eingelegt ist. Die Kopffalte kann beispielsweise dazu dienen, einen Standfuß zu erzeugen, mit welchem der befüllte Beutel aufrecht hingestellt werden kann, ohne umzufallen. Ferner kann die Kopffalte bewirken, dass der Beutel eine ansprechende Optik aufweist beziehungsweise mehr Artikel im Beutel aufgenommen werden können. Bei eingelegter Kopffalte kann die Faltungsanordnung im Querschnitt einen W-förmigen Verlauf aufweisen.

[0013] Das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung auf die erste Seite der Papierbahn kann ferner das Aufbringen von sich in Förderrichtung aufeinander zuerstreckenden Beschichtungsabschnitte im Bereich der Faltungsanordnung umfassen, wobei die Beschichtungsabschnitte unmittelbar an die zweiten Beschichtungsstreifen angrenzen. Dabei kann die Breite der Beschichtungsabschnitte quer zur Förderrichtung im Wesentlichen der Breite des für die Kopffalte vorgesehenen Papierbahnabschnitts entsprechen. Die Beschichtungsabschnitte können eine rechteckige Form aufweisen. Die Beschichtungsabschnitte können im Wesentlichen mittig bezogen auf die Papierbahnbreite angeordnet sein, wenn man von dem für die Wicket-Pins vorgesehenen überstehenden Materialabschnitt absieht. Die Breite der Beschichtungsabschnitte kann der Breite des für die Kopffalte vorgesehenen Materialabschnitts entsprechen. Bezogen auf die Papierbahnbreite können die Beschichtungsabschnitte miteinander fluchtend angeordnet sein. Zwischen den sich aufeinander zuerstreckenden Beschichtungsabschnitten kann eine weitere Freifläche vorgesehen sein, so dass die Beschichtungsabschnitte voneinander beabstandet sind.

[0014] Das abschnittsweise aufgebrachte Beschichtungsmuster, umfassend die ersten Beschichtungsstreifen und die zweiten Beschichtungsstreifen und gegebenenfalls die Beschichtungsabschnitte, kann in Förderrichtung spiegelsymmetrisch ausgebildet sein, so dass beim Aufeinanderfalten der Papierbahn jeweils siegelfähige Beschichtung aufweisende Abschnitte aufeinandergefaltet werden.

[0015] Ferner kann vorgesehen sein, dass das teilweise Heißversiegeln der aufgebrachten siegelfähigen Beschichtung ferner das Heißversiegeln der Beschichtungsabschnitte zum Erzeugen von Kopffaltennähten umfasst.

[0016] Darüber hinaus kann das Aufeinanderfalten der Papierbahn bezogen auf die Papierbahnbreite außermittig erfolgen, so dass eine der Lagen der zweilagigen Bahn einen überstehenden Materialabschnitt aufweist. Dieser kann zum Einbringen von Wicket-Pin-Löchern vorgesehen sein, so dass die Beutel auf Stiftstapel gestapelt werden können.

[0017] Es kann ferner vorgesehen sein, dass die ersten Beschichtungsstreifen unterbrechungsfrei auf die Papierbahn aufgetragen werden. Dadurch können sich diese in Papierförderrichtung kontinuierlich über die Papierbahn erstrecken.

[0018] Das Verfahren kann ferner vorsehen, dass der Abstand der ersten Beschichtungsstreifen zueinander und/oder die jeweilige Breite der ersten Beschichtungsstreifen variabel einstellbar sind. Weiterhin kann der Abstand der zweiten Beschichtungsstreifen zueinander und/oder die Länge und/oder die Breite der zweiten Beschichtungsstreifen variabel einstellbar sein. Ferner können je nach herzustellender Beutelgröße die Abmessungen der Beschichtungsabschnitte in und quer zur Förderrichtung variabel einstellbar sein.

[0019] Dabei kann vorgesehen sein, dass das Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung mittels Tiefdruck und/oder Flexodruck und/oder Düsenauftrag und/oder Sprühen erfolgt. Ferner können zumindest zwei von ersten Beschichtungsstreifen, zweiten Beschichtungsstreifen und Beschichtungsabschnitte durch unterschiedliche Aufbringverfahren erzeugt werden. Dadurch können für die technischen Anforderungen der verschiedenen Beschichtungsbereiche jeweils die optimalen Beschichtungstechniken verwendet werden. Es kann vorgesehen sein, dass die ersten, längs der Förderrichtung verlaufenden, Beschichtungsstreifen mittels zumindest einer rotierenden Druckform aufgebracht werden, also beispielsweise im Tiefdruck- und/oder im Flexodruckverfahren. Es kann vorgesehen sein, dass die Position der rotierenden Druckform quer zur Förderrichtung der Papierbahn verschiebbar ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass die zweiten, quer zur Förderrichtung verlaufenden, Beschichtungsstreifen und/oder die Beschichtungsabschnitte mittels Düsenauftrag und/oder Sprühen aufgebracht werden. Alternativ kann vorgesehen sein, dass alle Beschichtungsbereiche mittels derselben Beschichtungstechnik erzeugt werden. Es kann vorgesehen sein, dass das Aufbringen der zweiten Beschichtungsstreifen und/oder der Beschichtungsabschnitte rapportgesteuert und/oder mittels zumindest einer Steuermarke erfolgt.

[0020] Darüber hinaus kann das Verfahren den Schritt umfassen: Einbringen von Wicket-Pin-Löchern in den überstehenden Materialabschnitt.

[0021] Ferner kann das Verfahren das Stanzen der Beutel nach dem Heißversiegeln der zweiten Beschichtungsstreifen zum Entfernen von Eckabschnitten im Bereich der Kopffalte umfassen. Es kann vorgesehen sein, dass das Heißversiegeln der Beschichtungsabschnitte nach dem Stanzen erfolgt. Es kann vorgesehen sein, dass das Trennen der Beutel nach dem Heißversiegeln der Beschichtungsabschnitte erfolgt.

[0022] Außerdem kann das Verfahren ferner das Stapeln der voneinander getrennten Beutel auf Wicket-Pins mittels der eingebrachten Wicket-Pin-Löcher umfassen.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass zum Zuführen der Papierbahn die Papierbahn von einer Papierrolle abgewickelt wird.

[0024] Ferner kann das Verfahren das Erzeugen eines Bedruckmusters auf der zweiten Seite der zugeführten Papierbahn umfassen. Außerdem kann das Verfahren das zumindest abschnittsweise Aufbringen einer weiteren Siegelschicht auf die zweite Seite umfassen. Dadurch können beim Befüllen der Beutel entstehende Falten am Beutelkörper fixiert werden.

[0025] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine Ausführungsform eines abschnittsweise mit siegelfähigem Beschichtungsmaterial beschichteten Papierbahnabschnitts;

Fig. 2

eine Vorderansicht eines unbefüllten Papierbeutels;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht einer Zuführvorrichtung der Papierbahn;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Falten der Papierbahn und zum Einlegen einer Kopffalte;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Stanzen der gefalteten Papierbahn; und

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Trennen der gefalteten und gesiegelten Papierbahn in einzelne Papierbeutel sowie einen Papierbeutelstapel.

[0026] Fig. 1 zeigt einen in einer Förderrichtung X geförderten Abschnitt einer Papierbahn 2 mit einer Papierbahnbreite B, auf welche ein spiegelsymmetrisches Beschichtungsmuster aus siegelfähigem Beschichtungsmaterial 3 aufgebracht ist. Dieses weist erste, in Förderrichtung X verlaufende, Beschichtungsstreifen 4 auf, welche sich an gegenüberliegenden Außenseiten der Papierbahn 2 kontinuierlich erstrecken. Die ersten Beschichtungsstreifen 4 dienen nach dem Herstellen der Beutel 1 als Umrandung einer Beutelöffnung 9, welche zunächst nicht versiegelt wird, sondern erst nach dem Befüllen der Beutel 1 mit Hygieneartikeln versiegelt wird. Je Papierbeutelabschnitt weisen die ersten Beschichtungsstreifen 4 eine Länge L1 auf, welche durch die kontinuierliche Aufbringung jeweils nahtlos an die ersten Beschichtungsstreifen 4 der benachbarten Papierbeutelabschnitte angrenzen. In der dargestellten Ausführungsform beträgt die Länge L1 336 mm. Die ersten Beschichtungsstreifen 4 weisen eine Breite B1, im dargestellten Beispiel von 100 mm, auf und sind in Querrichtung geringfügig von den Außenkanten der Papierbahn 2 beabstandet, so dass vermieden wird, dass sich die Beschichtungsmasse im Druckverfahren am Rand aufbaut, weil diese im über die Papierbahn überstehenden Randbereich auf dem Druckzylinder-/-medium hängen bleibt. Die Breite B1 der ersten Beschichtungsstreifen 4 wird bestimmt durch den Toleranzbereich, den die Abfüller beim Schließen der Beutel benötigen (z.B. durch Füllhöhenschwankungen). In der dargestellten Ausführungsform weist dieser Eingriffsbereich eine Breite von 10 mm auf. Die ersten Beschichtungsstreifen 4 sind in Querrichtung der Papierbahn 2 um einen Abstand A1 voneinander beabstandet. Die zweiten Beschichtungsstreifen 5 dienen zum Herstellen von Seitennähten 8 der Papierbeutel 1 und werden im Gegensatz zu den ersten Beschichtungsstreifen 4 unmittelbar nach dem Falten der Papierbahn 2 gesiegelt. Die zweiten Beschichtungsstreifen 5 verlaufen im Wesentlichen quer zur Förderrichtung X und sind in Förderrichtung X um einen Abstand A2 voneinander beabstandet, welcher im dargestellten Beispiel 316 mm beträgt. Die zweiten Beschichtungsstreifen 5 erstrecken sich abgesehen vom überstehenden Materialabschnitt 15 über die gesamte Papierbahnbreite und weisen eine Länge L2 auf, welche im dargestellten Beispiel 825 mm beträgt. Die Breite B2 der zweiten Beschichtungsstreifen 5 beträgt wie beispielhaft dargestellt 20 mm. Die ersten und die zweiten Beschichtungsstreifen 4, 5 schließen ringförmig eine Freifläche 10 ein, in welcher kein Beschichtungsmaterial 3 auf die Papierbahn 2 aufgebracht ist. Die Größe der Freifläche 10 entspricht im Wesentlichen der auf der Beutelaußenseite bedruckten "Schau"-Fläche, außerhalb dieser Fläche wird der Beutel verschlossen.

[0027] Der überstehende Materialabschnitt 15 weist je Papierbeutelabschnitt zwei Wicket-Pin-Löcher 17 auf und weist im dargestellten Beispiel eine Breite von 42 mm auf. Die zweiten Beschichtungsstreifen 5 weisen jeweils mittig an diese angrenzende bzw. mit diesen überlappende Beschichtungsabschnitte 12 auf, welche zum Siegeln der Kopffalte 11 dienen. Die Kopffalte 11 wird als Teil der Faltungsanordnung 6 durch einen für diese vorgesehenen Papierbahnabschnitt 13 mit einer Breite BK, im dargestellten Beispiel 115 mm gebildet. Beim Aufeinanderfalten der Papierbahn 2 wird die Kopffalte 11 dabei W-förmig in den Faltungsbereich eingelegt. Die Beschichtungsabschnitte 12 sind gegenüberliegend an den Beutelaußenkanten angeordnet und erstrecken sich gegenseitig aufeinander zu, wobei sich zwischen beiden Beschichtungsabschnitten 12 die Freifläche 10 erstreckt. Die Beschichtungsabschnitte 12 weisen jeweils eine Länge L3 in Förderrichtung X und eine Breite B3 auf, welche im dargestellten Beispiel 115 mm bzw. 70 mm betragen.

[0028] Nach dem Aufbringen des Beschichtungsmusters wird die Papierbahn 2 hälftig entlang einer in Förderrichtung X verlaufenden Faltungsanordnung 6 aufeinandergefaltet und dadurch eine zweilagige Bahn 7 gebildet, deren Lagen jeweils eine Beutelvorderseite und eine Beutelrückseite darstellen. Durch die symmetrische Anordnung des Beschichtungsmusters werden beim Falten der Papierbahn jeweils gleichförmig beschichtete Bereiche aufeinandergefaltet. Beim Falten wird wie oben beschrieben die Kopffalte 11 eingelegt. Anschließend werden die zweiten Beschichtungsstreifen 5gesiegelt, so dass jeweils Beutelgrundkörper mit voneinander separierten Beutelinnenräumen gebildet werden. Die zweiten Beschichtungsstreifen 5 können dabei bis in die Bereiche gesiegelt werden, welche mit den ersten Beschichtungsstreifen 4 überlappen. Die ersten Beschichtungsstreifen 4 werden nicht gesiegelt und umgrenzen eine im offenen Zustand verbleibende Beutelöffnung 9. Anschließend werden überstehende Bereiche der Kopffalten 11 mittels Stanzen entfernt. Dies betrifft die miteinander verbundenen und vom Beutel abstehenden Eckbereiche. Nach dem Stanzen werden die Beschichtungsabschnitte 12 gesiegelt. Nach dem Siegeln der zweiten Beschichtungsstreifen 5 und der Beschichtungsabschnitte 12 und nach dem Stanzen wird die Papierbahn 2 entlang von Trennlinien 16 in separate Beutel 1 getrennt. Die Trennlinien 16 verlaufen dabei längs mittig der zweiten Beschichtungsstreifen 5, so dass diese jeweils in zwei Seitennähte 8 zweier benachbarter Beutel 1 getrennt werden.

[0029] Figur 2 zeigt einen durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellten Beutel 1 im ungefüllten Zustand, ohne dass die Ecken der Kopffalten 11 weggestanzt worden sind. Dieser weist eine doppellagige Bahn 7 bildende Papierschicht 2 sowie eine abschnittsweise darauf angeordnete siegelfähige Beschichtung 3 auf, welche einem Beutelinnenraum zugewandt ist. Der Beutel weist eine rechteckige Form mit einer der Länge der zweiten Beschichtungsstreifen 5 entsprechenden Längsabmessung 24 und einer der Länge der ersten Beschichtungsstreifen 4 entsprechenden Querabmessung 25 auf. Der Beutel 1 weist im Bereich einer Faltungsanordnung 6 eine eingelegte Kopffalte 11 auf, sodass die den Beutel bildende Materialbahn mittels drei Faltungen auf sich selbst zurückgefaltet ist, so dass eine vordere Beutelwandung und eine rückseitige Beutelwandung gebildet sind. Die aufeinandergelegten Materialbahnabschnitte weisen fluchtende Seitenränder auf, die sich in der Längsabmessung des Beutels erstrecken. Im Bereich der Seitenränder sind die vordere und die hintere Beutelwandung entsprechend der Hälfte der Breite B2 der zweiten Beschichtungsstreifen 5 auf einer Breite b miteinander heißversiegelt, so dass jeweils 1 cm breite als Flachnähte ausgebildete Siegelnähte 8 die Beutelwandungen miteinander verbinden. Im Bereich der Kopffalte 11 sind dabei nicht die vordere und die rückseitige Beutelwandungen unmittelbar miteinander verschweißt, sondern die vordere Beutelwandung ist mit dem ihr zugewandten Kopffaltenabschnitt und die rückseitige Beutelwandung ist mit dem ihr zugewandten Kopffaltenabschnitt verschweißt. Der Kopffalte 11 gegenüberliegend weist der Beutel eine Öffnung 9 auf, welche innenseitig von den ersten Beschichtungsstreifen 4 umgrenz ist, so dass die Öffnung 9 nach dem Befüllen des Beutels mit Hygieneartikeln ebenfalls versiegelt werden kann. An der rückseitigen Beutelwandung ist ein über die Beutelöffnung 9 hinausragender überstehender Materialabschnitt 15 vorgesehen. In dem Materialabschnitt 15 sind zwei Löcher 17 vorgesehen, welche zum Befestigen des Beutels 1 auf Wicket-Pins dienen.

[0030] Die Figuren 3 bis 6 zeigen einzelne Stationen einer das erfindungsgemäße Verfahren verrichtenden Anlage zur Herstellung von mit Hygieneartikeln befüllbaren Papierbeuteln 1. In Fig. 3 ist eine Zuführeinrichtung 18 zum Fördern einer Papierbahn 2 dargestellt. Die Papierbahn 2 wird dabei auf einer Papierrolle 19 bereitgestellt, von welcher die Papierbahn 2 kontinuierlich abgerollt und dem Herstellprozess zugeführt wird. Fig. 4 zeigt eine Faltungseinrichtung 20 zum Falten der Papierbahn 2 zu einer doppellagigen Bahn 7. Diese weist einen sich in Förderrichtung X verjüngenden Faltkeil 26 auf, über welche die Papierbahn 2 geführt wird. Die Papierbahn 2 wird dabei beginnend von ihren Außenseiten in Richtung Bahnmitte entlang der Außenkanten des Faltkeils 26 in Richtung der Rückseite des Faltkeils 26 umgefaltet. Im Zuge dessen ändert die Papierbahn 2 ihre Förderrichtung X. An der Spitze des Faltkeils 26 ist entgegen der Faltkeilrichtung ein Einlegekeil 27 angeordnet, mittels welchem die Faltungsanordnung 6 mit eingelegter Kopffalte 11 erzeugt wird. Dadurch entsteht eine doppellagige Bahn 7. Diese wird durch den Spalt eines Walzenpaars geführt, in welchem die vorgesehenen Falten in die Papierbahn 2 eingebracht werden. An der gegenüberliegenden Seite der Kopffalte 11 ist zu erkennen, dass die doppellagige Papierbahn 7 einen überstehenden Materialabschnitt 15 aufweist. Nach dem Siegeln der ersten und der zweiten Beschichtungsstreifen 4, 5 wird die doppellagige Bahn 7 wie in Fig. 5 dargestellt einer Stanzvorrichtung 21 zugeführt, welche jeweils die überstehenden Eckabschnitte der Kopffalten 11 entfernt. In Fig. 6 ist schließlich eine Trennvorrichtung 22 gezeigt, welche die doppellagige Bahn 7 entlang der vorgesehenen Trennlinien 16 in einzelne Papierbeutel 1 separiert, wobei die Trennlinien 16 wie oben beschrieben längs der zweiten Beschichtungsstreifen 5 verlaufen und diese in zwei Seitennähte 8 benachbarter Beutel 1 trennen. Schließlich werden die konfektionierten, teilgesiegelten, gestanzten und getrennten Beutel 1 auf einem Beutelstapel 23 abgelegt. Damit sind die Beutel bereit, in einem nachfolgenden Prozess über die Öffnung 9 befüllt und anschließend entlang der ersten Beschichtungsstreifen 4 versiegelt zu werden.

[0031] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste:

1	Papierbeutel	B3	Breite Beschichtungsabschnitt
2	Papierbahn	BK	Breite Kopffaltenabschnitt
3	siegelfähige Beschichtung	L1	Länge erste Beschichtungsstreifen
4	erste Beschichtungsstreifen	L2	Länge zweite Beschichtungsstreifen
5	zweite Beschichtungsstreifen	L3	Länge Beschichtungsabschnitt
6	Faltungsanordnung	X	Förderrichtung
7	Zweilagige Bahn
8	Seitennaht
9	Beutelöffnung
10	Freifläche
11	Kopffalte
12	Beschichtungsabschnitt
13	für die Kopffalte vorgesehener Papierbahnabschnitt
14	Kopffaltennaht
15	überstehender Materialabschnitt
16	Trennlinie
17	Wicket-Pin-Löcher
18	Papierzuführeinrichtung
19	Papierrolle
20	Faltungseinrichtung
21	Stanzvorrichtung
22	Trennvorrichtung
23	Beutelstapel
24	Längsabmessung
25	Querabmessung
26	Faltkeil
27	Einlegekeil
28	Walzenpaar
A1	Abstand erste Beschichtungsstreifen
A2	Abstand zweite Beschichtungsstreifen
b	Breite der Siegelnaht
B	Papierbahnbreite
B1	Breite erste Beschichtungsstreifen
B2	Breite zweite Beschichtungsstreifen

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels (1) zum Aufnehmen von Hygieneprodukten, aufweisend die Schritte:

Fördern einer eine erste und eine zweite Seite aufweisenden Papierbahn (2) in einer Förderrichtung (X);

Abschnittsweises Aufbringen einer siegelfähigen Beschichtung (3) auf die erste Seite der Papierbahn (2), wobei das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung (3) auf die erste Seite der Papierbahn (2) das Aufbringen von sich im Wesentlichen in Förderrichtung (X) erstreckenden und quer zur Förderrichtung (X) voneinander beabstandeten ersten Beschichtungsstreifen (4) sowie das Aufbringen von sich im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (X) erstreckenden und in Förderrichtung (X) voneinander beabstandeten zweiten Beschichtungsstreifen (5) umfasst;

Aufeinanderfalten der ersten Seite der Papierbahn (2) entlang der Förderrichtung (X), so dass eine eine Faltungsanordnung (6) aufweisende zweilagige Bahn (7) entsteht;

Heißversiegeln der zweiten Beschichtungsstreifen (5) zum Erzeugen von jeweils einen Beutelinnenraum begrenzenden Seitennähten (8);

Trennen der zweilagigen Bahn (7) entlang der heißversiegelten Seitennähte (8) zum Separieren der zweilagigen Bahn (7) in einzelne Papierbeutel (1).

2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die ersten Beschichtungsstreifen (4) an gegenüberliegenden Seitenkanten der Papierbahn (2) angeordnet sind, so dass die ersten Beschichtungsstreifen (4) im aufeinandergefalteten Zustand der Papierbahn (4) eine Beutelöffnung (9) umgrenzen, über welche der Beutelinnenraum zugänglich ist.

3. Verfahren nach Anspruch 2, wobei jeweils zwischen den gegenüberliegenden ersten Beschichtungsstreifen (4) und zwei benachbarten zweiten Beschichtungsstreifen (5) zumindest eine Freifläche (10) ausgebildet ist, welche frei von siegelfähiger Beschichtung (3) ist.

4. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Aufeinanderfalten das Einlegen einer Kopffalte (11) im Bereich der Faltungsanordnung (6) umfasst.

5. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung (3) auf die erste Seite der Papierbahn (2) ferner das Aufbringen von sich in Förderrichtung (X) aufeinander zuerstreckenden Beschichtungsabschnitte (12) im Bereich der Faltungsanordnung (6) umfasst, wobei die Beschichtungsabschnitte (12) unmittelbar an die zweiten Beschichtungsstreifen (5) angrenzen.

6. Verfahren nach Anspruch 5, wobei die Breite der Beschichtungsabschnitte (12) quer zur Förderrichtung (X) im Wesentlichen der Breite (BK) des für die Kopffalte (11) vorgesehenen Papierbahnabschnitts (13) entspricht.

7. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das abschnittsweise aufgebrachte Beschichtungsmuster spiegelsymmetrisch in Förderrichtung (X) ausgebildet ist, so dass beim Aufeinanderfalten der Papierbahn (2) jeweils siegelfähige Beschichtung (3) aufweisende Abschnitte aufeinandergefaltet werden.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei das teilweise Heißversiegeln der aufgebrachten siegelfähigen Beschichtung (3) ferner das Heißversiegeln der Beschichtungsabschnitte (12) zum Erzeugen von Kopffaltennähten (14) umfasst.

9. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Aufeinanderfalten der Papierbahn (2) bezogen auf die Papierbahnbreite (B) außermittig erfolgt, so dass eine der Lagen der zweilagigen Bahn (7) einen überstehenden Materialabschnitt (15) aufweist.

10. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die ersten Beschichtungsstreifen (4) unterbrechungsfrei auf die Papierbahn (2) aufgetragen werden.

11. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abstand (A1) der ersten Beschichtungsstreifen (4) zueinander und/oder die jeweilige Breite (B1) der ersten Beschichtungsstreifen (4) variabel einstellbar sind.

12. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abstand (A2) der zweiten Beschichtungsstreifen (5) zueinander und/oder die Länge (L2) und/oder die Breite (B2) der zweiten Beschichtungsstreifen (5) variabel einstellbar sind.

13. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abmessungen (B3, L3) der Beschichtungsabschnitte (12) in und quer zur Förderrichtung (X) variabel einstellbar sind.

14. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung (3) mittels Tiefdruck und/oder Flexodruck und/oder Düsenauftrag und/oder Sprühen erfolgt.

15. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zumindest zwei von ersten Beschichtungsstreifen (4), zweiten Beschichtungsstreifen (5) und Beschichtungsabschnitte (12) durch unterschiedliche Aufbringverfahren erzeugt werden.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Verfahren zum Herstellen eines Papierbeutels (1) zum Aufnehmen von Hygieneprodukten, aufweisend die Schritte:

Fördern einer eine erste und eine zweite Seite aufweisenden Papierbahn (2) in einer Förderrichtung (X);

Abschnittsweises Aufbringen einer siegelfähigen Beschichtung (3) auf die erste Seite der Papierbahn (2), wobei das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung (3) auf die erste Seite der Papierbahn (2) das Aufbringen von sich im Wesentlichen in Förderrichtung (X) erstreckenden und quer zur Förderrichtung (X) voneinander beabstandeten ersten Beschichtungsstreifen (4) sowie das Aufbringen von sich im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (X) erstreckenden und in Förderrichtung (X) voneinander beabstandeten zweiten Beschichtungsstreifen (5) umfasst;

Aufeinanderfalten der ersten Seite der Papierbahn (2) entlang der Förderrichtung (X), so dass eine eine Faltungsanordnung (6) aufweisende zweilagige Bahn (7) entsteht;

Heißversiegeln der zweiten Beschichtungsstreifen (5) zum Erzeugen von jeweils einen Beutelinnenraum begrenzenden Seitennähten (8);

Trennen der zweilagigen Bahn (7) entlang der heißversiegelten Seitennähte (8) zum Separieren der zweilagigen Bahn (7) in einzelne Papierbeutel (1);

wobei das abschnittsweise Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung (3) auf die erste Seite der Papierbahn (2) ferner das Aufbringen von sich in Förderrichtung (X) aufeinander zuerstreckenden Beschichtungsabschnitten (12) im Bereich der Faltungsanordnung (6) umfasst, wobei zumindest zwei von ersten Beschichtungsstreifen (4), zweiten Beschichtungsstreifen (5) und Beschichtungsabschnitte (12) durch unterschiedliche Aufbringverfahren erzeugt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die ersten Beschichtungsstreifen (4) an gegenüberliegenden Seitenkanten der Papierbahn (2) angeordnet sind, so dass die ersten Beschichtungsstreifen (4) im aufeinandergefalteten Zustand der Papierbahn (4) eine Beutelöffnung (9) umgrenzen, über welche der Beutelinnenraum zugänglich ist.

3. Verfahren nach Anspruch 2, wobei jeweils zwischen den gegenüberliegenden ersten Beschichtungsstreifen (4) und zwei benachbarten zweiten Beschichtungsstreifen (5) zumindest eine Freifläche (10) ausgebildet ist, welche frei von siegelfähiger Beschichtung (3) ist.

4. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Aufeinanderfalten das Einlegen einer Kopffalte (11) im Bereich der Faltungsanordnung (6) umfasst.

5. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Beschichtungsabschnitte (12) unmittelbar an die zweiten Beschichtungsstreifen (5) angrenzen.

6. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Breite der Beschichtungsabschnitte (12) quer zur Förderrichtung (X) im Wesentlichen der Breite (BK) des für die Kopffalte (11) vorgesehenen Papierbahnabschnitts (13) entspricht.

7. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das abschnittsweise aufgebrachte Beschichtungsmuster spiegelsymmetrisch in Förderrichtung (X) ausgebildet ist, so dass beim Aufeinanderfalten der Papierbahn (2) jeweils siegelfähige Beschichtung (3) aufweisende Abschnitte aufeinandergefaltet werden.

8. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das teilweise Heißversiegeln der aufgebrachten siegelfähigen Beschichtung (3) ferner das Heißversiegeln der Beschichtungsabschnitte (12) zum Erzeugen von Kopffaltennähten (14) umfasst.

9. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Aufeinanderfalten der Papierbahn (2) bezogen auf die Papierbahnbreite (B) außermittig erfolgt, so dass eine der Lagen der zweilagigen Bahn (7) einen überstehenden Materialabschnitt (15) aufweist.

10. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die ersten Beschichtungsstreifen (4) unterbrechungsfrei auf die Papierbahn (2) aufgetragen werden.

11. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abstand (A1) der ersten Beschichtungsstreifen (4) zueinander und/oder die jeweilige Breite (B1) der ersten Beschichtungsstreifen (4) variabel einstellbar sind.

12. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abstand (A2) der zweiten Beschichtungsstreifen (5) zueinander und/oder die Länge (L2) und/oder die Breite (B2) der zweiten Beschichtungsstreifen (5) variabel einstellbar sind.

13. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abmessungen (B3, L3) der Beschichtungsabschnitte (12) in und quer zur Förderrichtung (X) variabel einstellbar sind.

14. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Aufbringen der siegelfähigen Beschichtung (3) mittels Tiefdruck und/oder Flexodruck und/oder Düsenauftrag und/oder Sprühen erfolgt.

Zeichnung