VERSCHLUSSKAPPENANORDNUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappenanordnung (12) zur Anordnung auf einer Ausgabeöffnung (11) eines Gefäßes (10), wobei die Verschlusskappenanordnung (12) einen mehrteiligen Aufbau aufweist, umfassend eine Steckkappe (13) und einen als Hülse ausgebildeten Kragen (14) zur Anordnung auf der Ausgabeöffnung (11), wobei die Steckkappe (13) eine in einer Hüllkappe (18) aufgenommene Innenkappe (19) aufweist, die über ein Verbindungselement mit der Hüllkappe (18) verbunden ist, wobei das Verbindungselement unabhängig von der Innenkappe (19) zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung mit dem Kragen (14) dient.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusskappenanordnung zur Anordnung auf einer Ausgabeöffnung eines Gefäßes, wobei die Verschlusskappenanordnung einen mehrteiligen Aufbau aufweist, umfassend eine Steckkappe und einen als Hülse ausgebildeten Kragen zur Anordnung auf der Ausgabeöffnung, wobei die Steckkappe eine in einer Hüllkappe aufgenommene Innenkappe aufweist, die über ein Verbindungselement mit der Hüllkappe verbunden ist.

[0002] Eine Verschlusskappenanordnung der eingangs genannten Art ist etwa aus der EP 3 928 657 A2 bekannt, wobei die Verschlusskappenanordnung zur Ausführung einer Verbindung der Steckkappe mit dem auf der Gefäßöffnung angeordneten Kragen eine Innenkappe aufweist, die zur Ausbildung eines Verbindungselements einen im Hülsenteil der Innenkappe ausgebildeten Federnocken aufweist, der eine besondere Ausgestaltung des Hülsenteils mit Schlitzen zur Erzielung einer gewünschten Federwirkung des Federnockens erfordert, derart, dass der Federnocken mit einer am Kragen als Umfangssicke oder Umfangswulst ausgebildeten Rasteinrichtung verrastet.

[0003] Obwohl sich diese bekannte Lösung im praktischen Gebrauch der Stecckappe sehr bewährt hat, hat sich hinsichtlich einer möglichst universellen Verwendung einer derartigen Steckkappe, also insbesondere etwa unabhängig von den Abmessungen einer gegebenenfalls von der Stecckappe abzudeckenden, in die Gefäßöffnung eingesetzten Dosierpumpeneinrichtung, herausgestellt, dass es aufgrund des funktionsbedingt notwendigen lediglich geringen Übermaßes des Innendurchmessers der Innenkappe gegenüber dem Außendurchmesser des Kragens als Voraussetzung für eine Rastwirkung des Federnockens zu Einschränkungen hinsichtlich der in die Ausgabeöffnung einsetzbaren Dosierpumpeneinrichtungen kommen kann.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappenanordnung mit einer Steckkappe vorzuschlagen, bei der derartige Einschränkungen hinsichtlich der Verwendung von Dosierpumpeneinrichtungen in Kombination mit der Steckkappe verringert werden können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Verschlusskappenanordnung die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

[0006] Erfindungsgemäß dient das Verbindungselement unabhängig von der Innenkappe zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung mit dem Kragen.

[0007] Aufgrund der Unabhängigkeit des Verbindungselements von der Innenkappe ist es bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappenanordnung auch nicht mehr notwendig, den Innendurchmesser der Innenkappe in besonderer Weise an den Außendurchmesser des Kragens anzupassen, um die Verbindung zwischen der Steckkappe und dem Kragen sicherzustellen. Darüber hinaus dient bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappenanordnung ein und dasselbe Verbindungselement sowohl zur Verbindung zwischen der Hüllkappe und der Innenkappe der Steckkappe als auch zur Ausbildung der Verbindung der Steckkappe mit dem Kragen. Schließlich ermöglicht die von der Innenkappe unabhängige Ausgestaltung des Verbindungselements auch eine vom Material der Innenkappe unabhängige Materialwahl für das Verbindungselement, so dass eine für die Funktion des Verbindungselements besonders vorteilhafte Materialwahl möglich ist, ohne hiermit die zur Ausbildung der Innenkappe sinnvoll erscheinende Materialauswahl zu beeinträchtigen. Damit ist es auch möglich, für die Innenkappe im Hinblick auf ein möglichst effektives Recycling der Steckkappe ein Material auszuwählen, das mit dem Material der Hüllkappe übereinstimmt, um den für das Recycling bestimmten Materialanteil der Steckkappe bzw. der Verschlusskappenanordnung möglichst hoch zu wählen. So ist etwa eine Materialwahl denkbar, bei der für das Verbindungselement ein Kunststoffmaterial und für die Hüllkappe, die Innenkappe und den Kragen Aluminium gewählt wird.

[0008] Besonders vorteilhaft im Hinblick auf eine dem Recycling vorausgehende Trennung der für die Verschlusskappenanordnung bzw. die Steckkappe gewählten Materialien ist es, wenn die Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Kragen als mechanische Verbindung ausgebildet ist.

[0009] Eine besonders einfache Trennung der verwendeten Materialien kann erfolgen, wenn die Verbindung als kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung ausgebildet ist.

[0010] Wenn das Verbindungselement aus einem vom Material der Hüllkappe und/oder dem Material der Innenkappe abweichenden Material gebildet ist, ist eine Materialkombination bei der Herstellung der Verschlusskappenanordnung möglich, bei der in der Auswahl der Materialien eine Optimierung hinsichtlich der jeweiligen Verwendung des Materials zur Ausbildung des Verbindungselements, der Innenkappe, der Hüllkappe bzw. des Kragens erfolgen kann.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Verbindungselement aus einem Kunststoffmaterial und zumindest die Hüllkappe und das Kappeninnenteil aus Metall, vorzugsweise Aluminium, gebildet sind, wobei der Metallanteil bzw. der Aluminiumanteil mindestens 90 %, vorzugsweise 92 %, besonders vorzugsweise 95 % beträgt, um im Bedarfsfall sogar ein Recycling der Verschlusskappenanordnung bzw. der Steckkappe zu ermöglichen, ohne vorherige mechanische Trennung des Verbindungselements aus der Kombination mit der Hüllkappe und der Steckkappe, also beispielsweise durch ein Einschmelzen der Steckkappe erfolgt, bei dem die besonders geringe Menge eines Kunststoffanteils thermisch eliminiert wird.

[0012] Insbesondere bei einer Ausgestaltung des Verbindungselements aus einem formelastischen Kunststoffmaterial ist es zur Nutzung der formelastischen Eigenschaften vorteilhaft, wenn die durch das Verbindungselement ermöglichte Verbindung als Rastverbindung ausgebildet ist.

[0013] Wenn zur Ausbildung der Rastverbindung das Verbindungselement ringförmig ausgebildet ist mit einer radial inneren Rasteinrichtung, die mit einer radial äußeren Rasteinrichtung des Kragens zusammenwirkt, ist nicht nur im Hinblick auf ein Recycling, sondern insbesondere auch im Hinblick auf den Gebrauch der Verschlusskappenanordnung durch den Konsumenten, der mit der Handhabung eines mit einer derartigen Verschlusskappenanordnung versehenen Gefäßes, also etwa einem Parfümflakon beschäftigt ist, eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Verschlusskappenanordnung gegeben.

[0014] Besonders bevorzugt ist es, wenn das Verbindungselement einen unteren Umfangsrand der Hüllkappe mit einem unteren Umfangsrand der Innenkappe verbindet, so dass der Masseanteil des Verbindungselements entsprechend klein gehalten werden kann.

[0015] Wenn die Verbindung zwischen dem Verbindungselement und einem unteren Rand des Kragens erfolgt, derart, dass das Verbindungselement in Verbindungskonfiguration mit dem Kragen auf einem Gefäßrand aufliegt, ist gewährleistet, dass durch die Abstützung des Verbindungselements auf dem Kragen eine in der Rastkonfiguration spielfreie und damit in der Wahrnehmung durch den Verbraucher wertige Haptik der Verschlusskappenanordnung gegeben ist.

[0016] Vorzugsweise weist das Verbindungselement einen ringförmigen Korpus auf mit einem radial nach außen gerichteten Stützrand, der auf einem radial nach innen gerichteten Stützbund der Hüllkappe aufliegt, und mit einem axialen Stützsteg, auf dem sich ein Stützrand der Innenkappe abstützt, derart, dass das Verbindungselement bei einem Lösen der Verbindung zwischen der Steckkappe und dem Kragen ausschließlich auf Druck beansprucht wird.

[0017] Aufgrund der ausschließlichen Druckbeanspruchung des Verbindungselements bei einem Lösen werden entsprechend auch die zwischen dem Verbindungselement und der Hüllkappe sowie der Innenkappe bestehenden Verbindungen ebenfalls auf Druck und somit nicht auf Trennung dieser Verbindungen beansprucht, so dass diese Verbindungen als reine reibschlüssige Verbindungen bei der Montage der Steckkappe hergestellt werden können.

[0018] Wenn der Hüllkörper mehrteilig ausgebildet ist, derart, dass der radial nach innen gerichtete Stützbund an einer mit einer Außenhülse der Hüllkappe verbundenen Innenhülse der Hüllkappe ausgebildet ist, kann die Außenhülse mit einem die Oberseite der Steckkappe ausbildenden Kappenboden versehen sein, ohne dass die vorstehend erwähnte Montage zur Kombination der Hüllkappe mit der Innenkappe mittels des Verbindungselements beeinträchtigt würde.

[0019] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Verschlusskappenanordnung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

Fig. 1

Eine auf einer Ausgabeöffnung eines Gefäßes angeordnete Verschlusskappenanordnung in Längsschnittdarstellung;

Fig. 2

die in Fig. 1 dargestellte Verschlusskappenanordnung in Einzeldarstellung und Längsschnittdarstellung;

Fig. 3

die in Fig. 2 dargestellte Verschlusskappenanordnung in Explosionsdarstellung.

[0021] Fig. 1 zeigt in Längsschnittdarstellung ein hier als Flacon ausgebildetes Gefäß 10, das eine hier als Gefäßhals ausgebildete Ausgabeöffnung 11 aufweist, auf der eine Verschlusskappenanordnung 12 angeordnet ist . Die Verschlusskappenanordnung 12 weist einen mehrteiligen Aufbau mit einer Steckkappe 13 und einem als Hülse ausgebildeten Kragen 14 auf, der auf der Ausgabeöffnung 11 angeordnet ist und eine in der Ausgabeöffnung 11 angeordnete Dosierpumpeneinrichtung 15 umgibt. Die Dosierpumpeneinrichtung 15 ist mittels einer Befestigungshülse 16, die zwischen der Ausgabeöffnung 11 und dem Kragen 14 aufgenommen ist, mit einem Öffnungsrand 16 der Ausgabeöffnung 11 vercrimpt.

[0022] Wie insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 2 und 3 hervorgeht, weist die Steckkappe 13 eine in einer äußeren Hüllkappe 18 angeordnete Innenkappe 19 auf, wobei im vorliegenden Fall in einem zwischen der Hüllkappe 18 und der Innenkappe 19 ausgebildeten Zwischenraum ein Kappeneinsatz 20 aufgenommen ist. Die Hüllkappe 18 ist im vorliegenden Fall zweiteilig ausgebildet und weist eine mit einem Kappenboden 21 versehene Außenhülse 22 sowie eine in die Außenhülse 22 eingreifende Innenhülse 23 auf, die einen Stützbund 24 aufweist.

[0023] Im vorliegenden Fall wird durch den Kappeneinsatz 20, der vorzugsweise gleichzeitig ein Kappengewicht ausbildet und aus einem Aluminiumguss gefertigt ist, eine Distanzeinrichtung aus gebildet, die die axiale Relativanordnung der Hüllkappe 18 und der Innenkappe 19 definiert. Hierzu ist am oberen Ende des Kappeneinsatzes 20 ein hier ringförmig ausgebildeter Kappenanschlag 25 ausgebildet, gegen den der Kappenboden 21 der Außenhülse 22 anschlägt, sowie am Umfang des Kappeneinsatzes 20 ein Anschlagbund 26, gegen den die Innenhülse 23 mit einem Hülsenrand 31 anliegt. Die Verbindung der Außenhülse 22 mit der Innenhülse 23 erfolgt als reibschlüssige Verbindung in einem zwischen der Außenhülse 22 und der Innenhülse 23 ausgebildeten Eingriffsbereich 27.

[0024] Zur Verbindung der Hüllkappe 18 mit der Innenkappe 19 ist ein Verbindungselement 28 vorgesehen, das abweichend von der im vorliegenden Fall in Übereinstimmung mit der Innenkappe 19 aus Aluminium gebildeten Hüllkappe 18 aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist. Das Verbindungselement 28 weist einen ringförmigen Korpus 29 auf mit einem radial nach außen gerichteten Stützrand 30, der auf dem radial nach innen gerichteten Stützbund 24 der Innenhülse 23 aufliegt. Darüber hinaus weist der Korpus 29 einen gegenüber dem Stützrand 30 radial nach innen versetzten axialen Stützsteg 32 auf, auf den sich ein radial nach außen gerichteter unterer Stützrand 33 der Innenkappe 19 abstützt.

[0025] Wie durch die Kennzeichnung der bei einem Abziehen der Steckkappe 13 von der Ausgabeöffnung 11 des Gefäßes 10 zwischen der Hüllkappe 18, dem Verbindungselement 28 und der Innenkappe 19 ausgebildeten Kraftübertragungsbereiche K₁ und K₂ in Fig.1 deutlich wird, wird somit das Verbindungselement 28 ausschließlich auf Druck beansprucht, sodass also zwischen dem Stützbund 24 der Hüllkappe 18 und dem Stützrand 30 des Verbindungselements 28 sowie dem Stützsteg 32 des Verbindungselements 28 und dem Stützrand 33 der Innenkappe 19 keine Trennkräfte wirksam werden und das Verbindungselement 28 über lediglich reibschlüssig wirkende Verbindungen 34 und 35 in seiner Relativposition zwischen der Hüllkappe 18 und der Innenkappe 19 gesichert ist.

[0026] Zur Ausbildung der reibschlüssigen Verbindung 34 weist das Verbindungselement 28 einen sich axial vom Stützrand 30 erstreckenden Randsteg 36 auf, der konzentrisch zu einem sich ebenfalls axial erstreckenden Klemmrand 37 der Hüllkappe 18 angeordnet ist, wobei am Randsteg 36 axial verlaufende Rippen 40 für eine Erhöhung der Klemmwirkung sorgen. Zur Erzeugung einer Klemmwirkung der Verbindung 35 zwischen einem radial innen zum Randsteg 36 angeordneten Klemmsteg 38 und einem sich in einen zwischen dem Randsteg 36 und dem Klemmsteg 38 ausgebildeten Zwischenraum erstreckenden Klemmrand 39 der Innenkappe 19 ist der Klemmsteg 38 mit Rippen 41 versehen.

[0027] Wie Fig. 1 zeigt, dient das Verbindungselement 28 nicht nur zur Verbindung der Hüllkappe 18 mit der Innenkappe 19, sondern auch zur Verbindung der Steckkappe 13 mit dem auf der Ausgabeöffnung 11 angeordneten Kragen 14. Zur Ausbildung der Verbindung als Rastverbindung 42 weist das Verbindungselement 28 an dem ringförmig ausgebildeten Korpus 29 eine radial innere Rasteinrichtung 43 auf, die im vorliegenden Fall aus drei äquidistant über den inneren Umfang des Korpus 29 verteilt angeordneten Rastvorsprüngen 44 gebildet ist, die im vorliegenden Fall am Klemmsteg 38 des Verbindungselements 28 ausgebildet sind. In der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsposition, in der die Steckkappe 13 auf der Ausgabeöffnung 11 bzw. dem Kragen 14 befestigt ist, hintergreifen die Rastvorsprünge 44 der Rasteinrichtung 43 eine am Kragen 14 als Umfangssicke ausgebildete Rasteinrichtung 45, wobei gleichzeitig das Verbindungselement 28 mit einem unteren Stützrand 46 auf einem unterhalb der Ausgabeöffnung 11 als Gefäßschulter ausgebildeten Gefäßrand 47 aufliegt.

[0028] Wie Fig. 1 zeigt, verbindet das Verbindungselement 28 einen hier durch den Stützbund 24 gebildeten unteren Umfangsrand der Hüllkappe 18 mit einem hier insbesondere durch den Stützrand 33 gebildeten unteren Umfangsrand der Innenkappe 19, wobei die Verbindung zwischen dem Verbindungselement 28 und einem unteren Teil des Kragens 14 erfolgt, derart, dass das Verbindungselement 28 in Verbindungskonfiguration mit dem Kragen 14 auf dem Gefäßrand 47 aufliegt

[0029] Wie aus Fig. 1 deutlich wird, ist aufgrund des unabhängig von der Innenkappe 19 der Steckkappe 13 ausgebildeten Verbindungselements 28, das eine lösbare Verbindung zwischen der Steckkappe 13 und dem Kragen 14 unabhängig von der Ausgestaltung bzw. Dimensionierung der Innenkappe 19 ermöglicht, der Innendurchmesser D der Innenkappe 19 - etwa zur Aufnahme größerer Dosierpumpeneinrichtungen - wesentlich größer als der Ausdurchmesser d des Kragens 14 wählbar, ohne dass hierdurch die Verbindung zwischen der Steckkappe 13 und dem Kragen 14 beeinträchtigt würde.

Ansprüche

1. Verschlusskappenanordnung (12) zur Anordnung auf einer Ausgabeöffnung (11) eines Gefäßes (10), wobei die Verschlusskappenanordnung (12) einen mehrteiligen Aufbau aufweist, umfassend eine Stecckappe (13) und einen als Hülse ausgebildeten Kragen (14) zur Anordnung auf der Ausgabeöffnung (11), wobei die Steckkappe (13) eine in einer Hüllkappe (18) aufgenommene Innenkappe (19) aufweist, die über ein Verbindungselement (28) mit der Hüllkappe (18) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (28) unabhängig von der Innenkappe (19) zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung mit dem Kragen (14) dient.

2. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung zwischen dem Verbindungselement (28) und dem Kragen (14) als mechanische Verbindung ausgebildet ist.

3. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung als kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung ausgebildet ist.

4. Verschlusskappenanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (28) aus einem vom Material der Hüllkappe (18) und/oder dem Material der Innenkappe (19) abweichenden Material gebildet ist.

5. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (28) aus einem Kunststoffmaterial und zumindest die Hüllkappe (18) und die Innenkappe (19) aus Metall, vorzugsweise Aluminium, gebildet sind.

6. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung als Rastverbindung (42) ausgebildet ist.

7. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung der Rastverbindung (42) das Verbindungselement (28) ringförmig ausgebildet ist mit einer radial inneren Rasteinrichtung (43), die mit einer radial äußeren Rasteinrichtung (45) des Kragens (14) zusammenwirkt.

8. Verschlusskappenanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (28) einen unteren Umfangsrand der Hüllkappe mit einem unteren Umfangsrand der Innenkappe verbindet.

9. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung zwischen dem Verbindungselement (28) und einem unteren Teil des Kragens erfolgt, derart, dass das Verbindungselement (28) in Verbindungskonfiguration mit dem Kragen (14) auf einem Gefäßrand (47) aufliegt.

10. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (28) einen ringförmigen Korpus (29) aufweist mit einem radial nach außen gerichteten Stützrand (30), der auf einem radial nach innen gerichteten Stützbund (24) der Hüllkappe (18) aufliegt, und mit einem axialen Stützsteg (32), auf dem sich ein Stützrand (33) der Innenkappe (19) abstützt, derart, dass das Verbindungselement (28) bei einem Lösen der Verbindung zwischen der Steckkappe (13) und dem Kragen (14) ausschließlich auf Druck beansprucht wird.

11. Verschlusskappenanordnung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hüllkappe (18) mehrteilig ausgebildet ist, derart, dass der radial nach innen gerichtete Stützbund (24) an einer mit einer Außenhülse (22) der Hüllkappe (18) verbundenen Innenhülse (23) der Hüllkappe (18) ausgebildet ist.

Zeichnung