(19)
(11) EP 4 276 349 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.11.2023  Patentblatt  2023/46

(21) Anmeldenummer: 23172815.5

(22) Anmeldetag:  11.05.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 4/26(2016.01)
F21V 21/088(2006.01)
F21W 131/411(2006.01)
F21Y 115/10(2016.01)
F21V 21/002(2006.01)
F21V 33/00(2006.01)
F21Y 103/10(2016.01)
H01R 4/2491(2018.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F21S 4/26; F21V 21/002; F21Y 2103/10; F21Y 2115/10; F21W 2131/411; F21V 33/006; F21V 21/088; H01R 4/2491; B66B 11/0005
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 12.05.2022 DE 102022111944

(71) Anmelder: Wambach, Jürgen
42281 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Wambach, Jürgen
    42281 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner mbB Patentanwälte - Rechtsanwalt Yale-Allee 26
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) HALTEELEMENT FÜR EINE SCHACHTBELEUCHTUNGSEINRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft einen Lichtschlauch (1) für die Beleuchtung eines Aufzugschachtes, das mit einem Haltelement (4, 4') beispielsweise an einer Wand (2) des Aufzugschachtes (3) befestigt ist. Über ein oben im Aufzugschacht (3) angeordnetes Halteelement (4) erfolgt die Stromversorgung des Lichtschlauchs (1). An einem unten angeordneten Halteelement (4') kann ein Federelement (19) angreifen. Das Halteelement (4, 4') besitzt ein Grundelement (9) mit einem Klemmkeil (12). Der Lichtschlauch (1) ist zwischen einer Anlagefläche des Grundkörpers (9) und einer Anlagefläche des Klemmkeils (12) eingeklemmt.




Beschreibung

Gebiet der Technik



[0001] Die Erfindung betrifft einen Lichtschlauch und eine Schachtbeleuchtungseinrichtung mit einer bevorzugt als Lichtschlauch ausgebildete Leuchte, die mit zumindest einem Halteelement im oberen und/oder unteren Bereich des Aufzugschachtes befestigt ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein derartiges Halteelement und einer in einem Aufzugschacht angeordnete Schachtbeleuchtungseinrichtung.

Stand der Technik



[0002] Die DE 2020 131 018 20 U1 beschreibt eine Schachtbeleuchtungseinrichtung mit einem als Lampen/Lichtquellen LEDs aufweisenden Lichtschlauch, der einen oberen Endabschnitt und einen unteren Endabschnitt aufweist. Der obere Endabschnitt des Lichtschlauchs ist mit einer Halteeinrichtung an einer Wand oder einer Decke des Aufzugschachtes befestigt. Stromversorgungsmittel, mit denen die in einer transparenten Hülle des Lichtschlauchs angeordneten LEDs mit Strom versorgt werden, bestehen aus einem mit dem unteren Ende des Lichtschlauchs verbundenen Kabel, an dessen Ende ein Stecker befestigt ist. Es sind weitere Halteelemente vorgesehen, mit denen Abschnitte des Lichtschlauchs zwischen seinen beiden Enden an der Wand des Aufzugschachtes befestigt werden können.

[0003] Aus der DE 10 2015 011 999 A1 ist ein am unteren Ende des Lichtschlauchs angreifendes Halteelement vorbekannt, das mit einer Zugfeder mit dem Boden des Aufzugschachtes verbunden ist.

[0004] Die CN 20 6300050 U beschreibt einen Lichtschlauch bestehend aus einer transparenten Hülle, in der eine von LEDs ausgebildete Lichtquellen tragender Streifen und zwei parallel zueinander verlaufende Leiter zur Stromversorgung der LEDs angeordnet sind.

[0005] Es ist ferner bekannt, Stromkabel mit Klemmsteinen, die einen Grundkörper aufweisen, der an einer Wand befestigbar ist, und die einen keilförmigen Klemmkörper aufweisen, an der Wand derart zu befestigen, dass das durch den Klemmstein hindurchgeführte Kabel in einer Klemmzone zwischen Grundkörper und Klemmkörper eingeklemmt wird.

[0006] Die DE 10 2018 121 325 A1 und die DE 10 2015 011 999 A1 beschreiben einen Lichtschlauch mit einem Zugentlastungselement.

Zusammenfassung der Erfindung



[0007] Die Erfindung betrifft einen Lichtschlauch, der Lampen aufweist und der mit einem Leiter, aus einer Vielzahl von nebeneinander verlaufenden metallischen Drähten besteht, die die Lampen mit elektrischer Energie versorgen. Ein derartiger Lichtschlauch ist für die Beleuchtung eines Aufzugschachtes vorgesehen. Die nebeneinander verlaufenden metallischen Drähte sollen erfindungsgemäß voneinander verschiedene Eigenschaften aufweisen. Eine erste Anzahl von Drähten besitzt eine hohe Leitfähigkeit und besteht insbesondere aus Kupfer oder einer Kupferlegierung. Eine zweite Anzahl von Drähten besitzt eine hohe Zugfestigkeit und besteht insbesondere aus Stahl, hat einen Stahlbestandteil oder aus Edelstahl. Die Anzahl kann jeweils 1 betragen. Sie kann aber auch von 1 verschieden sein. Wesentlich ist, dass eine Litze aus Drähten mit gut leitenden metallischen Werkstoff neben einem Draht, der eine höhere Zugfestigkeit aufweist, verläuft. Der Draht kann unmittelbar neben der Kupferlitze liegen. Dieser bevorzugt als Einzeldraht ausgebildeter Draht kann aus Stahl, insbesondere Edelstahl bestehen und die Zugkräfte aufnehmen. Die Anordnung aus einem insbesondere einzelnen Draht mit einer hohen Zugfestigkeit und einer Litze aus Drähten mit einer hohen Leitfähigkeit kann in einen PVC-Mantel gekapselt sein. Dieser Mantel kann in einer Höhlung der Hülle beziehungsweise des transparenten Schlauches liegen. Das Zugentlastungselement kann integraler Bestandteil einer von einem Mantel umgebenen elektrischen Versorgungsleitung sein. Das Zugentlastungselement, das insbesondere von einem Draht ausgebildet ist, kann auch integraler Bestandteil der Litze sein, beispielsweise kann die Versorgungsleitung mehrere Kupferdrähte und ein oder zwei Stahldrähte enthalten, die miteinander verseilt sind. Gegenüber dem Stand der Technik hat dieses Zugentlastungselement den Vorteil, dass es in einfacher Weise innerhalb der transparenten Hülle angeordnet werden kann. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel verlaufen das Zugentlastungselement und die zur Stromversorgung dienende Litze, die zumindest einen Draht enthält, nebeneinander, sodass als Stromversorgungselement bevorzugt eine konventionelle Kupferlitze verwendet werden kann, neben der sich geradlinig ein Stahlseil als Zugentlastungselement erstreckt.

[0008] Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, die Montage einer Schachtbeleuchtungseinrichtung zu vereinfachen.

[0009] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen der nebengeordneten Ansprüche sind, sondern auch eigenständige Lösungen der Aufgabe darstellen.

[0010] Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass zur Befestigung eines oberen Endabschnitts der länglichen, flexiblen Leuchte, insbesondere des Lichtschlauchs als Halteelement ein modifizierter bekannter Klemmstein verwendet wird, der mit zwei aufeinander zuweisenden Anlagenflächen Klemmbacken ausbildet, zwischen denen sich eine Klemmzone erstreckt, in der ein Abschnitt der Leuchte eingeklemmt werden kann. Bevorzugt ist die Klemmzone derart ausgebildet, dass ein oberer oder unterer Abschnitt der Leuchte aus der Klemmzone herausragen kann, die Klemmzone somit an einem von den beiden freien Enden des Lichtschlauches entfernten Abschnitt angreifen kann, was den Vorteil bringt, dass bei einer Anordnung des Halteelementes im oberen Bereich des Aufzugschachtes ein Endabschnitt der Leuchte oben aus dem Haltelement herausragen kann und bei einer Anordnung des Halteelementes im unteren Bereich des Aufzugschachtes ein Endabschnitt der Leuchte unten aus dem Halteelement herausragen kann. Gleichwohl besteht aber auch die Möglichkeit, das jeweilige freie Ende der Leuchte in der Klemmzone anzuordnen. Die Klemmzone ist bevorzugt auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten offen. Wird das Halteelement im oberen Bereich des Aufzugschachtes angeordnet, so kann vorgesehen sein, dass ein Grundkörper des Halteelementes mit Befestigungsmitteln, beispielsweise Schrauben an einer Wand oder einer Decke des Aufzugschachtes befestigt wird. Wird das Halteelement im unteren Bereich des Aufzugschachtes angeordnet, so ist insbesondere vorgesehen, dass am Halteelement ein Federelement angreift, das mit dem Boden oder der Wand des Aufzugschachtes verbunden ist, sodass die Leuchte in Vertikalrichtung gestreckt wird.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung enthält das Halteelement Stromversorgungsmittel, mit denen die in der Leuchte angeordneten Lampen, insbesondere die im Lichtschlauch angeordneten Lichtquellen, die insbesondere von LEDs ausgebildet sind, mit Strom versorgt werden. Hierzu ist vorgesehen, dass vom Halteelement und insbesondere einem Grundkörper des Halteelementes Stromübertragungselemente ausgebildet werden, die in einen elektrisch leitenden Kontakt mit den in der Leuchte verlaufenden Leitern gebracht werde können. Es ist insbesondere vorgesehen, dass diese Stromübertragungselemente an jeder Stelle des Lichtschlauchs in den elektrischen Kontakt mit den Leitern gebracht werden können. Übliche Lichtschläuche oder LED-Streifen können nur an bestimmten Stellen, beispielsweise alle 50 cm geschnitten werden. Um sicherzustellen, dass auch ein oberster Bereich und ein unterster Bereich des Aufzugschachtes ordnungsgemäß ausgeleuchtet wird, kann ein leuchtender Abschnitt der Leuchte, beziehungsweise des Lichtschlauchs oder eines LED-Streifens nach oben hin aus einem oben angeordneten Halteelement oder nach unten hin aus einem unten angeordneten Halteelement in beliebiger Länge herausragen. Die Stromübertragungselemente werden bevorzugt von Stiften ausgebildet, die Stifte können eine nadelförmige oder eine messerförmige Gestalt aufweisen und an ihren freien Enden Spitzen oder Schneiden aufweisen, mit denen sie in eine Hülle der Leuchte, insbesondere des Lichtschlauchs eintreten können. Die Stromübertragungselemente entspringen bevorzugt einer Anlagefläche, die entweder von einem Grundkörper des Halteelementes oder von einem Klemmelement des Halteelementes ausgebildet werden. Sie können einen derartigen Abstand aufweisen, dass sie beim Anlegen des Lichtschlauches an die bevorzugt dem Grundkörper zugeordnete Anlagefläche an den Stellen die transparente Hülle der Leuchte durchdringen und in die von einer Vielzahl von insbesondere verseilten Drähten ausgebildeten Leitern des Lichtschlauches eintreten. Um die Querschnittsfläche der Leiter zu vergrößern, kann vorgesehen sein, dass zusätzlich zu den insbesondere aus Kupfer bestehenden Drähten weitere Fülldrähte vorgesehen sind, die beispielsweise aus Edelstahl bestehen. Letzteres hat zudem den Vorteil, dass die Zugfestigkeit der Leuchte erhöht wird. Die beiden Leiter verlaufen in einem gleichbleibenden Abstand parallel zueinander. Es können mehrere, jeweils ein Paar ausbildende Stromübertragungselemente vorgesehen sein, wobei die voneinander verschiedenen Paare der Stromübertragungselemente in Erstreckungsrichtung der Klemmzone hintereinander angeordnet sind, sodass mehrere Stromübertragungselemente an voneinander verschiedenen Stellen in die Leuchte eingreifen können. Mit innerhalb des Halteelementes und insbesondere des Grundelementes verlaufenden Leitverbindungen können die Stromübertragungselemente mit Kontakten einer elektrischen Kupplung, beispielsweise eines Kaltgerätesteckers verbunden sein. An die Kupplung kann ein Zuleitungskabel angekuppelt werden, mit dem die Lampen mit Strom versorgbar sind. Die Kupplung ist insbesondere an einer Stirnseite des Halteelementes und insbesondere einer Stirnseite des Grundelementes verbunden. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Kupplung an einer Seitenwand des Grundelementes angeordnet ist.

[0012] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Klemmelement keilförmig ausgebildet ist. Das Klemmelement kann aus einem transparenten Material bestehen. Der bevorzugt aus Kunststoff bestehende Grundkörper kann eine Befestigungsfläche aufweisen, die an einer Wand oder Decke des Aufzugschachtes befestigt werden kann. Die Befestigung kann mit Befestigungsschrauben erfolgen. Der Grundkörper kann einen sich parallel zur Befestigungsfläche erstreckenden Kanal aufweisen, der im montierten Zustand des Halteelementes in Vertikalrichtung verläuft und zu beiden Enden offen ist. Der Kanal kann eine Bodenfläche aufweisen, die eine wannenförmige Gestalt aufweisen kann. Die bevorzugt im Querschnitt eine Rundung aufweisende Bodenfläche bildet eine Anlagefläche zur Anlage eines Oberflächenabschnitts der Leuchte. Die beiden Seiten des Kanals besitzen bevorzugt hinterschnittene Seitenflächen. Die Seiten des Kanals werden bevorzugt von Wänden ausgebildet, die an ihren von der Bodenfläche wegweisenden Rändern aufeinander zuweisende Leisten ausbilden, mit denen die Hinterschneidung gebildet werden. Die zur Anlagefläche weisende Fläche der Leisten kann schräg verlaufen. Diese Flächen bilden bevorzugt jeweils eine Stützschulter aus, an der sich eine Stützflanke des Klemmelementes abstützen kann. Durch eine Verlagerung des Klemmelementes innerhalb des Kanals verändert sich der Abstand einer vom Klemmelement gebildeten weiteren Anlagefläche zur Bodenfläche des Kanals, sodass zwischen Anlagefläche des Klemmelementes und Bodenfläche des Kanals eine Klemmzone entsteht, in die die Leuchte eingeklemmt werden kann. Es kann vorgesehen sein, dass zur Befestigung der Leuchte innerhalb des Aufzugschachtes zwei im Wesentlichen gleichgestalteten Halteelemente verwendet werden, wobei zumindest eines der Halteelemente, bevorzugt nur eines der Halteelemente, die oben beschriebenen Stromübertragungselemente ausbildet. Bevorzugt ist das die Stromübertragungselemente ausbildende Halteelement, das obere Halteelement. Die Befestigung des Grundkörpers erfolgt bevorzugt mittels Schrauben. Hierzu besitzt der Grundkörper Befestigungsöffnungen, die sich zwischen der Anlagefläche, die von der Bodenfläche des Kanals ausgebildet werden können, und der Befestigungsfläche, erstrecken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0013] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Querschnittsdarstellung einer Schachtbeleuchtungseinrichtung,
Fig. 2
eine Ansicht eines Halteelements 4 der Schachtbeleuchtungseinrichtung,
Fig. 3
vergrößert den Ausschnitt III in Fig. 2,
Fig. 4
den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5
den Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 4,
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung eines in einem Halteelement 4 eingeklemmten Lichtschlauchs 1
Fig. 7
Perspektivisch einem Längsschnitt durch einen Lichtschlauch 1 klemmendes Halteelement 4,
Fig. 8
Perspektivisch eine von einem Lichtschlauch 1 ausgebildete Leuchte,
Fig. 9
einen Querschnitt durch einen Lichtschlauch 1.

Beschreibung der Ausführungsformen



[0014] Die in den Zeichnungen dargestellte Vorrichtung kann in einem Aufzugsschacht zum Zwecke der Beleuchtung des Aufzugschachtes montiert werden. Die Vorrichtung besitzt ein oberes Halteelement 4, das mittels Befestigungselementen 27, beispielsweise Schrauben in einem oberen Abschnitt einer Wand 2 eines Aufzugschachtes 3 befestigt werden kann, wobei unter dem oberen Abschnitt der Bereich der Wand 2 verstanden wird, der nur geringfügig von einer Decke 3' des Aufzugschachtes 3 beabstandet ist. Der Lichtschlauch 1 kann frei in vertikaler Richtung im Aufzugschacht 3 hängen. Ein unteres Ende des Lichtschlauchs 1 ist mit Hilfe eines weiteren Halteelementes 4 in einem unteren Bereich des Aufzugschachtes 3 befestigt, wobei der untere Bereich ein dem Boden 3" des Aufzugschachtes 3 benachbarter Bereich sein kann.

[0015] Zur Befestigung des unteren Halteelementes 4 kann ein Federelement 19, insbesondere eine Zugfeder vorgesehen sein, die entweder im unteren Bereich an der Wand 2 oder - wie in Fig. 1 dargestellt - am Boden 3" befestigt sein kann. Das Federelement 19 entfaltet eine Zugkraft auf den ansonsten frei im Aufzugschacht 3 hängenden Lichtschlauch 1, sodass dessen vertikale Lage im Aufzugschacht 3 fixiert ist. Der Lichtschlauch 1 kann aber auch zwischen den beiden Halteelementen mit geeigneten Mitteln an der Schachtwand fixiert werden, wobei dabei nicht notwendigerweise auch eine Fixierung des Lichtschlauchs 1 in vertikaler Richtung erforderlich ist.

[0016] Die beiden Halteelemente 4, die nachfolgend im Detail beschrieben werden, können im Wesentlichen gleichgestaltete mechanische Klemmelemente aufweisen.

[0017] Ein Klemmelement 12, wie es in den Zeichnungen dargestellt ist, besteht aus einem Grundelement 9, 9' und einem Klemmelement 12'. Das Grundelement 9, 9' besitzt eine sich in einer Ebene erstreckende Rückseite und eine davon weggewandte in Längserstreckungsrichtung des Grundelementes 9, 9' verlaufende Anlagefläche 10, die in Längserstreckungsrichtung einen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, wobei die Querschnittskonturlinie der Anlagefläche 10 Rundungen aufweist, sodass die Anlagefläche 10 insgesamt als Wölbung ausgebildet ist.

[0018] Die Anlagefläche 10 wird von dem Boden eines Kanals ausgebildet, der von zwei Wänden 28 begrenzt wird. Der Kanal ist auf seiner dem Boden beziehungsweise der Anlagefläche 10 gegenüberliegenden Seite offen. Der Kanal bildet Stützschultern 25 aus, die in Erstreckungsrichtung des Grundelementes 9, 9' schräg verlaufen. Der Abstand der Stützschulter 5 zur Anlagefläche 10 vergrößert sich somit von einem minimalen Abstand zu einem maximalen Abstand. Es bildet sich ein Keilraum aus, in den das Klemmelement 12' eingeschoben werden kann.

[0019] Die von der Wand 28 des Kanals bis zur Öffnung reichenden Stützschultern 25 verlaufen darüber hinaus auch in der Querschnittsebene geschrägt, sodass sich eine Art Schwalbenschwanzführung ausbildet. Das Klemmelement 12 ist ein keilförmiger Körper, der eine Anlagefläche 13 ausbildet, die im Ausführungsbeispiel spiegelsymmetrisch zur ersten Anlagefläche 10 ausgebildet ist. Auf seiner der Anlagefläche 13 gegenüberliegenden Seite bildet das Klemmelement 12 Stützflanken 26 aus, die innen in den Kanal eingeschobenen Zustand des Klemmelementes 12 an den Stützschultern 25 anliegen. Wird das Klemmelement 12 von der Seite her in den Kanal eingeschoben, bei der der Abstand der Stützschulter 25 von der Anlagefläche 10 maximal ist, so kann das Klemmelement 12 eine Keilwirkung entfalten.

[0020] In der Fig. 1 hat das obere Klemmelement 4 eine derartige Orientierung, dass das Klemmelement 12 von oben her in den Kanal nach unten zu verlagern ist, um die Klemmwirkung zu erhöhen. Bei dem dort unten dargestellten Halteelement 4 ist es genau andersherum. Hier muss das Klemmelement 12 nach oben verschoben werden, um die Klemmwirkung zu erhöhen. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt das untere Halteelement 4' dieselbe Orientierung wie das obere Halteelement 4, sodass auch hier das Klemmelement 12 nach unten zu verlagern ist, um die Klemmkraft zu erhöhen. In diesem Falle unterstütz jeweils die Schwerkraft die Klemmwirkung.

[0021] Mit der Bezugsziffer 1 ist eine längliche, flexible Leuchte dargestellt, die eine Vielzahl von in Erstreckungsrichtung der Leuchte 1 hintereinander angeordnete Lampen 8 aufweist. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Leuchte um einen Lichtschlauch 1, der eine flexible, transparente Hülle 21 ausbildet. In der Hülle 21 erstreckt sich ein Lichtstreifen mit einer Leiterbahn 22. Auf der Leiterbahn 22 können elektronische Bauteile angeordnet sein, um eine die Lampe ausbildende LED mit einer Versorgungsspannung zu versorgen. Mit den optional vorhandenen elektronischen Bauteilen kann eine externe Versorgungsspannung für den Betrieb von Leuchtdioden umgewandelt werden.

[0022] Innerhalb der einen transparenten Schlauch ausbildenden Hülle 21 erstrecken sich darüber hinaus zwei Leiter 15, die von einer Vielzahl von Drähten ausgebildet sind. Jeder der beiden Leiter 15 kann einen metallischen Draht 23, insbesondere einen Kupferdraht oder eine Vielzahl von metallischen Drähten, insbesondere Kupferdrähten 23 aufweisen. Der Leiter kann darüber hinaus weitere Fülldrähte 24 aufweisen, die beispielsweise aus Edelstahl bestehen. Diese Fülldrähte 24 haben die Aufgabe, die Querschnittsfläche des Leiters 15 zu vergrößern. Mit den Fülldrähten 24 kann dem Lichtschlauch 1 aber auch eine größere Zugfestigkeit verliehen werden.

[0023] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist zumindest ein Halteelement 4 auf, welches ein oberes Halteelement 4 oder ein unteres Halteelement 4' sein kann. Mit dem oberen Halteelement 4 kann ein oberer Abschnitt des Lichtschlauchs 1 im oberen Bereich der Wand 2 des Aufzugschachtes befestigt sein. Dies erfolgt in der oben beschriebenen Weise mit Schrauben 27, die in Bohrungen eingedreht werden, die sich von der Anlagefläche 10 bis zur Rückseite des Grundelementes 9, 9' erstrecken.

[0024] Das untere Halteelement 4' ist nicht mit der Wand 2 verbunden. Am unteren Halteelement 4' kann das oben genannte Federelement 19 angreifen.

[0025] Eines der beiden Halteelemente 4, 4', im Ausführungsbeispiel das obere Halteelement 4 kann darüber hinaus eine Stromversorgung des Lichtschlauchs 1 ausbilden. Hierzu können von der Anlagefläche 10 nadelförmige oder messerförmige Stromübertragungselemente 7 abragen, die über eine elektrische Leitverbindung mit Kontakten einer elektrischen Kupplung 5 verbunden sind. Die elektrische Kupplung 5 kann an einer Stirnseite des Grundkörpers 9 angeordnet sein. Die elektrische Kupplung 5 kann aber auch an einer Seitenwand des Grundelementes 9 angeordnet sein. Beim Ausführungsbeispiel wird die elektrische Kupplung 5 von einem Kaltgerätestecker ausgebildet, an diesen Stecker kann eine Anschlussbuchse eines Kabels angeschlossen werden, mit dem eine Betriebsspannung, beispielsweise 220 Volt oder aber auch eine niedrigere Spannung beispielsweise 110 V, 48 V, 24 V oder 12 V in den Lichtschlauch 1 eingespeist werden kann.

[0026] Die beiden Stromübertragungselemente 7, die aber auch mehrfach in Erstreckungsrichtung des Grundelementes 9 hintereinander angeordnet sein können, haben einen Abstand voneinander, der dem Abstand der beiden Leiter 15 entspricht, sodass die Stromübertragungselemente 7, also insbesondere davon ausgebildete Stifte beim Anlegen des Lichtschlauches 1 an die Anlagefläche 10 die Hülle 21 durchdringen und elektrisch leitend in die Leiter 15 eintauchen können.

[0027] Der Lichtschlauch 1 kann grundsätzlich mit einem beliebigen Abschnitt seiner Länge an die erste Anlagefläche 10 gebracht werden. Nachdem der Lichtschlauch 1 beispielsweise derart an die Anlagefläche 10 gebracht worden ist, das ein Überstand, der auch mit einer Endkappe 20 verschlossen sein kann, über das obere Stirnende des Grundelementes hinausragt, wird das Klemmelement 10 in den Kanal eingesetzt und/ oder im Kanal derart verschoben, dass sich als Folge der Keilwirkung die zweite Anlagefläche 13 in Richtung der ersten Anlagefläche 10 verlagert, bis der Lichtschlauch 1 zwischen den beiden Anlagefläche 10, 13 eingeklemmt ist. Ein Oberflächenabschnitt 11 liegt dann kraftbeaufschlagt an der ersten Anlagefläche und ein diesem gegenüberliegenden zweiter Oberflächenabschnitt 14 der Hülle 21 an der zweiten Anlagefläche 13 an.

[0028] Das Grundhalteelement 4' kann ebenfalls an jeder x-beliebigen Stelle an den Lichtschlauch 1 angeklemmt werden, sodass ein unterer Endabschnitt des Lichtschlauches 1, der mit einer Endkappe 20 abgedeckt sein kann, aus dem unteren Halteelement 4' herausragen kann.

[0029] Der Lichtschlauch 1 lässt sich somit derart ablängen, dass er in vertikaler Richtung im Wesentlichen sich durch den gesamten Aufzugschacht 3 erstreckt.

[0030] Die elektrische Kupplung 5 und die Stromübertragungselemente 7 können aber auch dem unteren Halteelement 4' zugeordnet sein, wenn die elektrische Leistungseinspeisung von unten erfolgen soll.

[0031] Bevorzugt erfolgt die Einspeisung elektrischer Energie aber durch das obere Halteelement 4, das auch einen Schalter 16 aufweisen kann, der an einer Längswand des Grundkörpers 9 oder an einer anderen Stelle des Halteelementes 4 befestigt werden kann.

[0032] Eine Zugleine 17 kann mit dem Schalter zusammenwirken. Diese Zugleine 17 kann sich über die gesamte vertikale Länge des Aufzugschachtes 3 erstrecken und kann derart mit dem Schalter 16 zusammenwirken, dass ein Zug an der Zugleine 17 zu einer Betätigung des Schalters 16 führt, also die Stromversorgung zum Lichtschlauch 1 entweder anschaltet oder abschaltet. Im Ausführungsbeispiel besitzt der Schalter 16 einen Arm, der gegen ein vorgespanntes Federelement verschwenkt werden kann, wenn an der Zugleine 17 gezogen wird.

[0033] Die Figur 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lichtschlauches 1, der eine klarsichtige, aus einem flexiblen Kunststoff bestehende Hülle 21 aufweist. Diese Hülle 21 besitzt einen Hohlraum, durch den sich eine Leiterbahn 22 erstreckt, die eine Vielzahl von Lampen 8, insbesondere LEDs trägt. Die Leiterbahn 22 kann in der zuvor beschriebenen Art ausgebildet sein.

[0034] Die Leiter auf der Leiterbahn 22 sind mit in der Figur 9 nicht dargestellten elektrischen Verbindungen mit einer Litze 23 verbunden, die aus einer Vielzahl von einzelnen Drähten besteht. Diese verdrillten Drähte sind bevorzugt aus Kupfer, jedenfalls aus einem elektrisch gut leitenden Werkstoff.

[0035] Wesentlich ist ein neben der Kupferlitze 23 verlaufender Stahldraht 24, der eine höhere Zugfestigkeit aufweist, als die Kupferlitze 23. Der mehrere zig Meter und insbesondere mehrere hundert Meter lange Lichtschlauch 1, der beispielsweise frei durch einen Aufzugschacht hängt, wird somit mit dem zugfesten Draht 24 zugstabilisiert. Die Zugkräfte werden über den Edelstahldraht 24 aufgenommen, sodass weitere Zugentlastungselemente nicht erforderlich sind.

[0036] Der zugentlastende Draht 24, bei dem es sich um einen Einzeldraht handeln kann, bei dem es sich aber auch um ein Seil handeln kann, verläuft bevorzugt unmittelbar neben der Litze 23 und der Draht 24 können sich berühren.

[0037] Das in den Figuren 1 bis 7 dargestellte Ausführungsbeispiel besitzt ein Zugentlastungselement 24, das ein Stahldraht ist, der mit Kupferdrähten 23 verseilt ist.

[0038] Der Draht 24 und die Litze 23 können von einer PVC-Schicht ummantelt sein. Beispielsweise kann die Ummantelung 29 eine Umspritzung des Drahtes 24 und Litze 23 sein.

[0039] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0040] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Stromversorgungsmittel 5, 6, 7 dem Halteelement 4 zugeordnet sind.

[0041] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Halteelement 4 Stromversorgungsmittel 5, 6, 7 ausbildet, mit denen die Lampen 8 mit Strom versorgbar sind.

[0042] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Stromübertragungselemente 7 nadelförmige oder messerförmige Stifte sind, die beim Anlegen der Leuchte 1 an die Anlagefläche 10 durch eine Hülle 21 der Leuchte 1 hindurchtreten und in den aus einer Vielzahl von Drähten 23 bestehenden Leiter 15 eingreifen.

[0043] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Halteelement 4, 4' zwischen einer von einem Grundelement 9 gebildeten ersten Anlagefläche 10 und einer von einem Klemmelement 12 gebildeten zweiten Anlagefläche 13 eine Klemmzone ausbildet, in der von den Anlageflächen 10, 13 eine Klemmkraft auf sich gegenüberliegende Oberflächenabschnitte 11, 14 der Leuchte 1 aufgebracht werden, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Klemmzone auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten offen ist, sodass ein freies Ende der Leuchte 1 nach oben oder unten aus der Klemmzone herausragen kann und/oder dass das Klemmelement 12 ein gegenüber dem Grundelement 9 verschieblicher Keil ist, der schräg zur Anlagefläche 13 verlaufende Stützflanken 26 ausbildet, die sich an schräg zur Anlagefläche 10 verlaufenden Stützschultern 25 des Grundelementes 9 abstützen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Stützflanken 26 oder Stützschultern 25 bei einem den im Aufzugsschacht 3 montierten Halteelement 4 nach unten hin auf die Anlagefläche 10, 13 zulaufen.

[0044] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Halteelement 4 eine elektrische Kupplung 5 aufweist, an die ein Anschlusskabel anschließbar ist, mit dem elektrischer Strom über die Stromübertragungselemente 7 in die Leiter 15 bringbar ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Kupplung 5 von einem Kaltgerätestecker gebildet ist, welcher insbesondere von einem Grundelement 9 und bevorzugt von einer Stirnfläche des Grundelementes 9 ausgebildet ist.

[0045] Eine Vorrichtung, die gekennzeichnet ist durch einen am Halteelement 4, 4' befestigten Schalter 16, an dem eine parallel zum Lichtschlauch 1 im Aufzugschacht 3 hängende Zugleine 17 angreift, um durch Zug an der Zugleine 17 den Schalter 16 zur Beeinflussung einer Stromzufuhr zu den Lampen 8 zu betätigen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Schalter 16 an einer Seitenwand eines Grundelementes 9 des Halteelementes 4, 4' angeordnet ist.

[0046] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Leiter 15 aus einer Vielzahl von nebeneinander verlaufenden metallischen Drähten 23 besteht, wobei zwischen den metallischen Drähten 23 ein oder mehrere Fülldrähte 24 verlaufen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die metallischen Drähte 23 aus Kupfer und die Fülldrähte 24 aus Stahl, insbesondere Edelstahl, bestehen.

[0047] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das ein am unteren Endabschnitt der Leuchte 1 angeordnete Halteelement ein Zugelement ist, dass mit einer Zugfeder 19 mit einem Boden 3" oder einem unteren Abschnitt der Wand 2 des Aufzugschachtes 3 befestigbar ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass nur das obere Halteelement 4 die Stromversorgungsmittel 5, 6, 7 ausbildet.

[0048] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein oberer oder unterer Endabschnitt des Lichtschlauchs 1 mit einem Halteelement 4, 4' gemäß einem der Ansprüche 4 bis 8 im Aufzugschacht 3 befestigt ist.

[0049] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden können.
Liste der Bezugszeichen
1 Lichtschlauch, Leuchte 23 Metallischer Draht, Kupfer-draht
2 Wand
3 Aufzugschacht 24 Fülldraht, Edelstahldraht
3' Decke 25 Stützschulter
3" Boden 26 Stützflanke
4 Halteelement, Klemmstein 27 Befestigungselement
4' Halteelement 28 Wand
5 Elektrische Kupplung, Kaltgerätestecker 29 Ummantelung
     
6 elektrische Leitverbindung    
7 Stromübertragungselement, Stift    
8 Lampe, LED    
9 Grundelement    
9' Grundelement    
10 Erste Anlagefläche    
11 Erster Oberflächenabschnitt    
12 Klemmelement, Keil    
13 Zweite Anlagefläche    
14 Zweiter Oberflächenabschnitt    
15 Leiter, Litze    
16 Schalter    
17 Zugleine    
19 Zugfeder    
20 Endkappe    
21 Hülle, transparenter Schlauch    
22 Leiterbahn    



Ansprüche

1. Lichtschlauch mit einer insbesondere klarsichtigen Hülle (21) und einer innerhalb der Hülle (21) sich erstreckenden Leiterbahn (22), die eine Vielzahl von Lampen (8), insbesondere LEDs trägt, mit zwei sich parallel zur Leiterbahn (22) erstreckenden Litzen (23) zur Versorgung der Lampen (8) mit elektrischer Energie und einem sich parallel zur Litze (23) erstreckenden Zugentlastungselement (24), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugentlastungselement (24) ein oder mehrere Drähte umfasst.
 
2. Lichtschlauch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugentlastungselement (24) die Litze (23) berührt.
 
3. Lichtschlauch nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugentlastungselement (24) ein einzelner Edelstahldraht ist.
 
4. Lichtschlauch nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Litze (23) und das Zugentlastungselement (24) von einer gemeinsamen Ummantelung, insbesondere einer PVC-Ummantelung umgeben ist, wobei diese Ummantelung (29) wiederum von der Hülle (21) umgeben sind.
 
5. Vorrichtung in Form einer Schachtbeleuchtungseinrichtung mit einer länglichen, flexiblen Leuchte (1) und zumindest einem Halteelement (4, 4'), mit dem ein oberer Endabschnitt der Leuchte (1) oben im Aufzugschacht (3) oder ein unterer Endabschnitt der Leuchte (1) unten im Aufzugschacht (3) befestigbar ist, wobei die Leuchte (1) Lampen (8) aufweist, die mit Stromversorgungsmitteln (5, 6, 7) mit Strom versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsmittel (5, 6, 7) dem Halteelement (4) zugeordnet sind.
 
6. Vorrichtung in Form eines Halteelementes (4, 4') für eine, eine Vielzahl von Lampen (8) aufweisende längliche und flexible Leuchte (1) einer Schachtbeleuchtungseinrichtung, mit der die Leuchte (1) oben oder unten in einem Aufzugschacht (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) Stromversorgungsmittel (5, 6, 7) ausbildet, mit denen die Lampen (8) mit Strom versorgbar sind.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsmittel (5, 6, 7) Stromübertragungselemente (7) aufweisen, die einer Anlagefläche (10) des Halteelementes (4, 4') zur Anlage der Leuchte (1) entspringen und die, in die Leuchte (1) eingreifend, in einen elektrischen Kontakt mit in der Leuchte (1) sich erstreckenden Leitern (15) bringbar sind, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Stromübertragungselemente (7) nadelförmige oder messerförmige Stifte sind, die beim Anlegen der Leuchte (1) an die Anlagefläche (10) durch eine Hülle (21) der Leuchte (1) hindurchtreten und in den aus einer Vielzahl von Drähten (23) bestehenden Leiter (15) eingreifen.
 
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4, 4') zwischen einer von einem Grundelement (9) gebildeten ersten Anlagefläche (10) und einer von einem Klemmelement (12) gebildeten zweiten Anlagefläche (13) eine Klemmzone ausbildet, in der von den Anlageflächen (10, 13) eine Klemmkraft auf sich gegenüberliegende Oberflächenabschnitte (11, 14) der Leuchte (1) aufgebracht werden, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Klemmzone auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten offen ist, sodass ein freies Ende der Leuchte (1) nach oben oder unten aus der Klemmzone herausragen kann und/oder dass das Klemmelement (12) ein gegenüber dem Grundelement (9) verschieblicher Keil ist, der schräg zur Anlagefläche (13) verlaufende Stützflanken (26) ausbildet, die sich an schräg zur Anlagefläche (10) verlaufenden Stützschultern (25) des Grundelementes (9) abstützen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Stützflanken (26) oder Stützschultern (25) bei einem den im Aufzugsschacht (3) montierten Halteelement (4) nach unten hin auf die Anlagefläche (10, 13) zulaufen.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) eine elektrische Kupplung (5) aufweist, an die ein Anschlusskabel anschließbar ist, mit dem elektrischer Strom über die Stromübertragungselemente (7) in die Leiter (15) bringbar ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Kupplung (5) von einem Kaltgerätestecker gebildet ist, welcher insbesondere von einem Grundelement (9) und bevorzugt von einer Stirnfläche des Grundelementes (9) ausgebildet ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, gekennzeichnet durch einen am Halteelement (4, 4') befestigten Schalter (16), an dem eine parallel zum Lichtschlauch (1) im Aufzugschacht (3) hängende Zugleine (17) angreift, um durch Zug an der Zugleine (17) den Schalter (16) zur Beeinflussung einer Stromzufuhr zu den Lampen (8) zu betätigen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Schalter (16) an einer Seitenwand eines Grundelementes (9) des Halteelementes (4, 4') angeordnet ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter (15) aus einer Vielzahl von nebeneinander verlaufenden metallischen Drähten (23) besteht, wobei zwischen den metallischen Drähten (23) ein oder mehrere Fülldrähte (24) verlaufen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die metallischen Drähte (23) aus Kupfer und die Fülldrähte (24) aus Stahl, insbesondere Edelstahl, bestehen.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das ein am unteren Endabschnitt der Leuchte (1) angeordnete Halteelement ein Zugelement ist, dass mit einer Zugfeder (19) mit einem Boden (3") oder einem unteren Abschnitt der Wand (2) des Aufzugschachtes (3) befestigbar ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass nur das obere Halteelement (4) die Stromversorgungsmittel (5, 6, 7) ausbildet.
 
13. Vorrichtung in Form einer Schachtbeleuchtungseinrichtung mit einer insbesondere als Lichtschlauch ausgebildeten Leuchte (1), die Lampen (8), insbesondere in Form von Leuchtdioden aufweist, die mit Stromversorgungsmitteln (5, 6, 7) mit Strom versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer oder unterer Endabschnitt des Lichtschlauchs (1) mit einem Halteelement (4, 4') gemäß einem der Ansprüche 8 bis 12 im Aufzugschacht (3) befestigt ist.
 
14. Vorrichtung, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente