(19)
(11) EP 4 278 927 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.11.2023  Patentblatt  2023/47

(21) Anmeldenummer: 23201844.0

(22) Anmeldetag:  22.06.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/925(2017.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47B 88/925
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.07.2020 AT 505772020

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
21739531.8 / 4175512

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • LEITNER, Marcel
    6922 Wolfurt (AT)
  • RIEZLER, Markus
    6850 Dornbirn (AT)
  • KAMPL, Markus
    6850 Dornbirn (AT)
  • MADLENER, Marcel
    6850 Dornbirn (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 05.10.2023 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) SCHUBLADE MIT EINER HALTEVORRICHTUNG ZUR HALTERUNG EINER AUF DER SCHUBLADENSEITENWAND AUFSETZBAREN DEKORPLATTE


(57) Haltevorrichtung (7a, 7b) zur Halterung einer auf eine Schubladenseitenwand (2a, 2b) aufsetzbaren Dekorplatte (6), insbesondere einer Glasplatte, umfassend:
- eine Befestigungsvorrichtung (8a, 8b) zur Befestigung der Haltevorrichtung (7a, 7b) an einer Frontblende (3) oder an einer Schubladenrückwand (4),
- wenigstens zwei voneinander beabstandete Halteschenkel (12a, 12b), zwischen denen die Dekorplatte (6) abschnittsweise aufnehmbar ist,
- wobei die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) Teil einer Klemmvorrichtung (15) sind, durch welche eine Klemmkraft in einer Richtung quer zu einer Längserstreckung (L) der Dekorplatte (6) auf die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) aufgenommene Dekorplatte (6) ausübbar ist,
wobei die Klemmvorrichtung (15) wenigstens eine Einstellvorrichtung (16) umfasst, durch welche die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) auf die Dekorplatte (6) ausübbare Klemmkraft einstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung zur Halterung einer auf eine Schubladenseitenwand aufsetzbaren Dekorplatte, insbesondere einer Glasplatte, umfassend:
  • eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Haltevorrichtung an einer Frontblende oder an einer Schubladenrückwand,
  • wenigstens zwei voneinander beabstandete Halteschenkel, zwischen denen die Dekorplatte abschnittsweise aufnehmbar ist,
  • wobei die wenigstens zwei Halteschenkel Teil einer Klemmvorrichtung sind, durch welche eine Klemmkraft in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung der Dekorplatte auf die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln aufgenommene Dekorplatte ausübbar ist.


[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Aufsatzvorrichtung für eine Schubladenseitenwand, wobei durch die Aufsatzvorrichtung eine Fläche der Schubladenseitenwand in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung der Schubladenseitenwand vergrößerbar ist und wobei die Aufsatzvorrichtung wenigstens eine, vorzugsweise zwei, Haltevorrichtung(en) der zu beschreibenden Art aufweist.

[0003] Schließlich bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Montage einer Dekorplatte an wenigstens einer Haltevorrichtung der zu beschreibenden Art.

[0004] Eine gattungsgemäße Haltevorrichtung zur Halterung einer Dekorplatte für Schubladen ist beispielsweise in der WO 2015/192154 A1 gezeigt. Die Dekorplatte dient zur Vergrößerung des Aufnahmevolumens einer Schublade und kann als dekorativer Einsatz aus Glas, Holz, Stein, Kunststoff oder Keramik gebildet sein. Im vorderen und im hinteren Endbereich der Dekorplatte ist eine Bohrung angeordnet, wobei auf einer ersten Seite der Dekorplatte ein Zapfen einer Metallarmierung und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Dekorplatte eine Hülse eines Zusatzhalters in die Bohrung der Dekorplatte eingreifen. Nachteilig daran ist, dass die Herstellung einer Bohrung in der Dekorplatte mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden ist. Überdies ist mit der Herstellung der Bohrung in der Dekorplatte auch die Gefahr verbunden, dass die Dekorplatte beim Bohrvorgang springt und somit nicht mehr weiter verwendbar ist.

[0005] Schubladen mit einer Haltevorrichtung zum Befestigen eines plattenförmigen Wandelementes sind in der EP 2 637 524 A1, WO 2016/131579 A1, EP 2 398 350 A1 und in der EP 3 009 040 A1 gezeigt. Diese Haltevorrichtungen umfassen jeweils ein im Wesentlichen U-förmiges Bauteil mit zwei Seitenschenkeln, zwischen denen das plattenförmige Wandelement anordenbar ist. Nachteilig daran ist, dass das U-förmige Bauteil für eine spielfreie Befestigung des plattenförmigen Wandelementes exakt auf die Abmessungen des Wandelementes abgestimmt sein muss. Andernfalls besteht die Gefahr, dass das Wandelement in einem montierten Zustand wackelt und sich bei einer Bewegung der Schublade (insbesondere bei Erreichen der beiden Endlagen) mit störenden Geräuschen bemerkbar macht.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Haltevorrichtung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0008] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klemmvorrichtung wenigstens eine Einstellvorrichtung umfasst, durch welche die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln auf die Dekorplatte ausübbare Klemmkraft einstellbar ist.

[0009] Mit anderen Worten wird die Dekorplatte in einem montierten Zustand an der Haltevorrichtung durch die wenigstens zwei Halteschenkel klemmend in Position gehalten. Dies hat den besonderen Vorteil, dass die Dekorplatte für die Fixierung an der Haltevorrichtung nicht aufwendig nachbearbeitet werden muss, d.h. Bohrungen der Dekorplatte können daher vermieden werden. Die Dekorplatte kann somit durchgängig frei von Öffnungen oder Vertiefungen ausgebildet sein.

[0010] Die Bereitstellung einer solchen Einstellvorrichtung hat den Vorteil, dass die auf die Dekorplatte ausgeübte Klemmkraft der Halteschenkel durch einen Benutzer variabel einstellbar ist und optimal (d.h. spielfrei) an die jeweiligen Abmessungen der Dekorplatte angepasst werden kann. Die Einstellvorrichtung bietet beispielsweise auch die Möglichkeit, die Klemmkraft der Halteschenkel bei einer locker gewordenen Dekorplatte entsprechend zu erhöhen, wodurch die Dekorplatte wieder klemmend fixierbar ist.

[0011] Die Einstellvorrichtung kann beispielsweise wenigstens eine mit den wenigstens zwei Halteschenkeln verbundene oder verbindbare Klemmschraube umfassen. Selbstverständlich kann die Einstellvorrichtung auch ein drehbar gelagertes Einstellrad oder ein bewegbar gelagertes Klemmelement zur kraftschlüssigen Fixierung der Dekorplatte aufweisen.

[0012] Die wenigstens zwei Halteschenkel der Haltevorrichtung können beispielsweise aus einem metallischen Material hergestellt sein. Die für den Kontakt mit der Dekorplatte vorgesehene Fläche der Halteschenkel können mit einer Oberflächenbeschichtung versehen sein, durch welche die Haftreibung erhöht und eine weiche Anlage der Halteschenkel an der Dekorplatte ermöglicht wird.

[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.
Fig. 1a, 1b
zeigen eine Schublade in einer Explosionsansicht und in einem zusammengebauten Zustand,
Fig. 2a, 2b
zeigen eine Aufsatzvorrichtung mit einer Dekorplatte mit zwei Haltevorrichtungen in einer Explosionsansicht und in einem zusammengebauten Zustand,
Fig. 3a-3c
zeigen die Dekorplatte mit den an der Dekorplatte anliegenden und einstellbaren Halteschenkeln in einer perspektivischen Ansicht und in einer vergrößerten Detailansicht, sowie eine nicht-erfindungsgemäße Ausführung der Halteschenkel ohne Einstellung der Klemmkraft,
Fig. 4a-4c
zeigen die Aufsatzvorrichtung in drei verschiedenen Querschnitten,
Fig. 5a-5c
zeigen die Montage der Haltevorrichtungen an der Dekorplatte,
Fig. 6a-6e
zeigen die Montage der Aufsatzvorrichtung an der Schublade.


[0014] Fig. 1a zeigt eine Schublade 1 in einer Explosionsansicht. Die Schublade 1 weist zwei Schubladenseitenwände 2a, 2b, eine Frontblende 3, eine Schubladenrückwand 4 und einen Schubladenboden 5 auf. Zur Vergrößerung des Aufnahmevolumens der Schublade 1 sind Dekorplatten 6 vorgesehen, welche auf die Seitenwände 2a, 2b aufsetzbar sind und beispielsweise aus Glas, Stein, Holz, Keramik, Kunststoff, Plastik oder aus einen Verbundwerkstoff (insbesondere einem Verbundglas) hergestellt sein können.

[0015] Die quaderförmigen Dekorplatten 6 sind über Haltevorrichtungen 7a, 7b einerseits mit der Frontblende 3 und andererseits mit der Schubladenrückwand 4 lösbar verbindbar. Die Haltevorrichtungen 7a, 7b weisen jeweils eine Befestigungsvorrichtung 8a, 8b auf, wobei die vordere Befestigungsvorrichtung 8a zur Befestigung an der Frontblende 3 und die hintere Befestigungsvorrichtung 8b zur Befestigung an der Schubladenrückwand 4 ausgebildet ist.

[0016] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die vordere Befestigungsvorrichtung 8a mit einem an der Frontblende 3 zu befestigenden, vorzugsweise stiftförmigen, Beschlagelement 9 lösbar verbindbar, vorzugsweise verriegelbar, ist. Die hintere Befestigungsvorrichtung 8b kann hingegen mit an der Schubladenrückwand 4 angeordneten Öffnungen 10 lösbar verbindbar, vorzugsweise verriegelbar, sein. Fig. 1b zeigt die in Fig. 1a gezeigte Schublade 1 in einem zusammengebauten Zustand.

[0017] Fig. 2a zeigt eine Explosionsansicht einer Aufsatzvorrichtung 22 für die Schubladenseitenwand 2a, 2b, wobei durch die Aufsatzvorrichtung 22 eine Fläche der Schubladenseitenwand 2a, 2b in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Schubladenseitenwand 2a, 2b vergrößerbar ist.

[0018] Die Haltevorrichtungen 7a, 7b weisen jeweils einen Grundkörper 11 auf, welcher eine Aufnahmekammer 20 zur Aufnahme eines Endabschnittes der Dekorplatte 6 aufweist. Am Grundkörper 11 ist zudem eine Lagervorrichtung 18 zur Lagerung von zwei Halteschenkeln 12a, 12b angeordnet.

[0019] Zwischen den beiden Halteschenkeln 12a, 12b ist die Dekorplatte 6 abschnittsweise aufnehmbar, wobei die wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b Teil einer Klemmvorrichtung 15 sind, durch welche eine Klemmkraft in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte 6 auf die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b aufgenommene Dekorplatte 6 ausübbar ist. Auf diese Weise wird die Dekorplatte 12a, 12b in ihrem montierten Zustand durch die beiden Halteschenkel 12a, 12b klemmend gehalten. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b über wenigstens einen Querschenkel 12c miteinander verbunden oder miteinander verbindbar.

[0020] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass wenigstens einer, vorzugsweise beide, der wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b eine Klemmfläche 17 zur klemmenden Anlage an der Dekorplatte 6 aufweist, vorzugsweise wobei die Klemmfläche 17
  • wenigstens ein, vorzugsweise zwei, elastische(s) Ausgleichselement(e) 13 aufweist, und/oder
  • im Wesentlichen eben, d.h. frei von in der Dekorplatte 6 versenkbaren Vorsprüngen, ausgebildet ist.


[0021] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klemmvorrichtung 15 wenigstens eine Einstellvorrichtung 16 umfasst, durch welche eine zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b auf die Dekorplatte 6 ausübbare Klemmkraft einstellbar ist. Beispielsweise kann die Einstellvorrichtung 16 wenigstens eine mit den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b verbundene oder verbindbare Klemmschraube 16a umfassen.

[0022] Darüber hinaus kann wenigstens eine Abdeckvorrichtung 14 vorgesehen sein, durch welche zumindest die zwei Halteschenkel 12a, 12b der Haltevorrichtung 7a, 7b abdeckbar ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b durch die Platzierung der wenigstens einen Abdeckvorrichtung 14 über den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b an die Dekorplatte 6 klemmbar sind.

[0023] Die Befestigungsvorrichtung 8a, 8b zur Befestigung der Haltevorrichtung 7a, 7b an der Frontblende 3 oder an der Schubladenrückwand 4 kann beispielweise ein Loch 21, vorzugsweise ein Schlüsselloch, zum Einführen des an der Frontblende 3 zu befestigenden Beschlagelementes 9 und/oder wenigstens einen Rastvorsprung 19 zum Befestigen der Schubladenrückwand 4 aufweisen. Der wenigstens eine Rastvorsprung 19 ist derart ausgebildet, dass dieser in eine korrespondierende Öffnung 10 (Fig. 1a) der Schubladenrückwand 4 einrastbar ist.

[0024] Der Grundkörper 11 kann wenigstens ein (hier nicht gezeigtes) Federelement aufweisen, durch welches ein in der Längsrichtung (L) der Dekorplatte 6 auftretendes Spiel zumindest teilweise ausgleichbar ist. Das Federelement kann beispielsweise durch ein elastisch nachgiebiges Materialstück oder durch eine Formfeder gebildet sein.

[0025] Fig. 3a zeigt die Dekorplatte 6, wobei die beiden Halteschenkel 12a, 12b der Haltevorrichtung 7a, 7b die Dekorplatte 6 klemmend umgreifen. Durch die Einstellvorrichtung 16 ist die zwischen den Halteschenkeln 12a, 12b auf die Dekorplatte 6 ausübbare Klemmkraft einstellbar. Durch Drehung der beiden Klemmschrauben 16a mittels eines Werkzeuges ist die Klemmkraft variabel einstellbar. Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht.

[0026] Fig. 3c zeigt eine nicht-erfindungsgemäße Ausführungsform, wobei die beiden Halteschenkel 12a, 12b die Dekorplatte 6 klemmend umgreifen. Anders als bei dem in den Fig. 3a, 3b gezeigten Ausführungsbeispiel ist hier die Einstellvorrichtung 16 weggelassen. Die beiden Halteschenkel 12a, 12b liegen also mit einer Vorspannung an der Dekorplatte 6 an. Dies kann beispielsweise so gelöst werden, indem die zwei Halteschenkel 12a, 12b durch die Aufnahme der Dekorplatte 6 relativ zueinander aufspreizbar sind.

[0027] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Haltevorrichtung 7a, 7b wenigstens einen Grundkörper 11 umfasst und die wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b jeweils ein erstes Ende, an welchem die Halteschenkel 12a, 12b mit dem Grundkörper 11 verbindbar sind, und ein zweites Ende, welches an der Dekorplatte 6 anlegbar ist, umfassen. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass ein Abstand zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte 6 ausgehend von den ersten Enden in Richtung der zweiten Enden abnimmt und wobei die zweiten Enden der wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b durch die Aufnahme der Dekorplatte 6 relativ zueinander aufspreizbar sind.

[0028] Fig. 4a-4c zeigen die Aufsatzvorrichtung 22 in drei verschiedenen Querschnittsansichten, wobei durch die Aufsatzvorrichtung 22 die Höhe der Schubladenseitenwand 2a, 2b und damit das Aufnahmevolumen der Schublade 1 vergrößerbar ist.

[0029] Fig. 4a zeigt einen perspektivischen Schnitt der Aufsatzvorrichtung 22, wobei die beiden Endbereiche der Dekorplatte 6 jeweils von den zwei Halteschenkeln 12a, 12b klemmend umgriffen werden. Die beiden Halteschenkel 12a, 12b sind über wenigstens einen Querschenkel 12c miteinander verbunden, sodass die Halteschenkel 12a, 12b zusammen mit dem wenigstens einen Querschenkel 12c eine U-förmig ausgebildete Klammer ausbilden. Durch die Einstellvorrichtung 16, welche beispielsweise zumindest eine Klemmschraube 16a aufweist, ist die wirkende Klemmkraft der Halteschenkel 12a,12b auf die beiden Außenseiten der Dekorplatte 6 einstellbar.

[0030] Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Durch die Ausgleichselemente 13 ist die Dekorplatte 6 in ihrem montierten Zustand innerhalb der beiden Halteschenkel 12a,12b in einer Richtung quer zur Längsrichtung (L) der Dekorplatte 6 spielfrei fixiert.

[0031] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b wenigstens ein Begrenzungselement 23 angeordnet ist, durch welches die auf die Dekorplatte 6 ausübbare Klemmkraft begrenzbar ist. Mit anderen Worten bildet das Begrenzungselement 23 einen Anschlag für die beiden Halteschenkel 12a, 12b aus, sodass eine übermäßige Betätigung der Einstellvorrichtung 16 verhindert ist. Auf diese Weise kann auch die Dekorplatte 6 vor Beschädigungen geschützt werden. Fig. 4c zeigt den in Fig. 4b gezeigten Abschnitt der Aufsatzvorrichtung 22 in einem horizontalen Schnitt.

[0032] Fig. 5a-5c zeigen die Montage der Haltevorrichtungen 7a, 7b an der Dekorplatte 6. Zunächst werden Haltevorrichtungen 7a, 7b auf die beiden Endabschnitte der Dekorplatte 6 aufgeschoben. Zu diesem Zweck weisen die Grundkörper 11 der Haltevorrichtungen 7a, 7b jeweils eine Aufnahmekammer 20 auf, welche im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmig ausbildet sein kann.

[0033] Fig. 5b zeigen die auf die Endabschnitte der Dekorplatte 6 aufgeschobenen Haltevorrichtungen 7a, 7b. Die Einstellvorrichtung 16 zum Einstellen der auf die Dekorplatte 6 wirkenden Klemmkraft wurde noch nicht betätigt.

[0034] Fig. 5c zeigt die Dekorplatte 6 mit den Haltevorrichtungen 7a, 7b, welche durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung 16, vorzugsweise der Klemmschrauben 16a, kraftschlüssig innerhalb der Aufnahmekammer 20 fixiert ist. Die in Fig. 5c gezeigte Konstruktion entspricht der Aufsatzvorrichtung 22, durch welche die Fläche der Schubladenseitenwand 2a, 2b in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Schubladenseitenwand 2a, 2b vergrößerbar ist, wobei die Aufsatzvorrichtung 22 wenigstens eine, vorzugsweise zwei, Haltevorrichtung(en) 7a, 7b aufweist.

[0035] Das Verfahren zur Montage einer Dekorplatte 6 an wenigstens einer Haltevorrichtung 7a, 7b ist durch die folgenden Verfahrensschritte gekennzeichnet:
  • es wird die wenigstens eine Haltevorrichtung 7a, 7b bereitgestellt,
  • es wird die Dekorplatte 6 bereitgestellt,
  • die Dekorplatte 6 wird abschnittsweise zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b der Haltevorrichtung 7a, 7b angeordnet, und
  • es wird eine Klemmkraft in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte 6 auf die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b aufgenommene Dekorplatte 6 ausgeübt.


[0036] Fig. 6a-6e zeigen die Montage der Aufsatzvorrichtung 22 an der Schublade 1. In einem ersten Schritt wird die vordere Haltevorrichtung 7a auf das an der Rückseite der Frontblende 3 vormontierte Beschlagelement 9 aufgeschoben (Fig. 1b). In einem nächsten Schritt wird der hintere Endabschnitt der Dekorplatte 6 in Richtung der Schubladenseitenwand 2b verschwenkt, bis die hintere Haltevorrichtung 7b mit der Schubladenrückwand 4 verriegelbar ist (Fig. 6c). In einem nächsten Schritt werden die beiden Abdeckvorrichtungen 14 bereitgestellt (Fig. 6d). In einem weiteren Schritt werden die beiden Abdeckvorrichtungen 14 von oben her auf die Haltevorrichtungen 7a, 7b aufgeschoben (Fig. 6e).

[0037] Bei einem möglichen Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Halteschenkel 12a, 12b durch die Platzierung der wenigstens einen Abdeckvorrichtung 14 über den wenigstens zwei Halteschenkeln 12a, 12b an die Dekorplatte 6 klemmbar sind. Dies hat den Vorteil, dass die Dekorplatte 6 zunächst kräftefrei innerhalb der beiden Halteschenkel 12a, 12b vorpositionierbar ist und erst durch die Montage der Abdeckvorrichtung 14 kraftschlüssig fixierbar ist.


Ansprüche

1. Haltevorrichtung (7a, 7b) zur Halterung einer auf eine Schubladenseitenwand (2a, 2b) aufsetzbaren Dekorplatte (6), insbesondere einer Glasplatte, umfassend:

- eine Befestigungsvorrichtung (8a, 8b) zur Befestigung der Haltevorrichtung (7a, 7b) an einer Frontblende (3) oder an einer Schubladenrückwand (4),

- wenigstens zwei voneinander beabstandete Halteschenkel (12a, 12b), zwischen denen die Dekorplatte (6) abschnittsweise aufnehmbar ist,

- wobei die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) Teil einer Klemmvorrichtung (15) sind, durch welche eine Klemmkraft in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte (6) auf die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) aufgenommene Dekorplatte (6) ausübbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (15) wenigstens eine Einstellvorrichtung (16) umfasst, durch welche die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) auf die Dekorplatte (6) ausübbare Klemmkraft einstellbar ist.
 
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer, vorzugsweise beide, der wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) eine Klemmfläche (17) zur klemmenden Anlage an der Dekorplatte (6) aufweist, vorzugsweise wobei die Klemmfläche (17)

- wenigstens ein, vorzugsweise zwei, elastische(s) Ausgleichselement(e) (13) aufweist, und/oder

- im Wesentlichen eben, d.h. frei von in der Dekorplatte (6) versenkbaren Vorsprüngen, ausgebildet ist.


 
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) über wenigstens einen Querschenkel (12c) miteinander verbunden oder miteinander verbindbar sind.
 
4. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einstellvorrichtung (16) wenigstens eine mit den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) verbundene oder verbindbare Klemmschraube (16a) umfasst.
 
5. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (7a, 7b) wenigstens einen Grundkörper (11) umfasst und die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) jeweils ein erstes Ende, an welchem die Halteschenkel (12a, 12b) mit dem Grundkörper (11) verbindbar sind, und ein zweites Ende, welches an der Dekorplatte (6) anlegbar ist, umfassen, vorzugsweise wobei ein Abstand zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte (6) ausgehend von den ersten Enden in Richtung der zweiten Enden abnimmt und wobei die zweiten Enden der wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) durch die Aufnahme der Dekorplatte (6) relativ zueinander aufspreizbar sind.
 
6. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Abdeckvorrichtung (14) vorgesehen ist, durch welche zumindest die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) der Haltevorrichtung (7a, 7b) abdeckbar ist, wobei die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) durch die Platzierung der wenigstens einen Abdeckvorrichtung (14) über den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) an die Dekorplatte (6) klemmbar sind.
 
7. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) wenigstens ein Begrenzungselement (23) angeordnet ist, durch welches die auf die Dekorplatte (6) ausübbare Klemmkraft begrenzbar ist.
 
8. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (7a, 7b) wenigstens einen Grundkörper (11) umfasst, vorzugsweise wobei der Grundkörper (11)

- wenigstens ein Federelement aufweist, durch welches ein in einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte (6) auftretendes Spiel zumindest teilweise ausgleichbar ist, und/oder

- eine Lagervorrichtung (18) für die wenigstens zwei Halteschenkel (12a, 12b) aufweist, und/oder

- eine Aufnahmekammer (20) für einen Endabschnitt der Dekorplatte (6) aufweist.


 
9. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (8a, 8b) zur Befestigung der Haltevorrichtung (7a, 7b) an einer Frontblende (3) oder an einer Schubladenrückwand (4) ein Loch (21), vorzugsweise ein Schlüsselloch, zum Einführen eines an der Frontblende (3) oder an der Schubladenrückwand (4) zu befestigenden Beschlagelementes (9) und/oder wenigstens einen Rastvorsprung (19) aufweist.
 
10. Aufsatzvorrichtung (22) für eine Schubladenseitenwand (2a, 2b), wobei durch die Aufsatzvorrichtung (22) eine Fläche der Schubladenseitenwand (2a, 2b) in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Schubladenseitenwand (2a, 2b) vergrößerbar ist, wobei die Aufsatzvorrichtung (22) wenigstens eine, vorzugsweise zwei, Haltevorrichtung(en) (7a, 7b) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.
 
11. Aufsatzvorrichtung (22) nach Anspruch 10, wobei die Aufsatzvorrichtung (22) eine auf die Schubladenseitenwand (2a, 2b) aufsetzbare Dekorplatte (6), insbesondere Glasplatte, umfasst, vorzugsweise wobei die Dekorplatte (6) durchgängig frei von Öffnungen oder Vertiefungen ausgebildet ist.
 
12. Schublade (1) mit wenigstens einer Haltevorrichtung (7a, 7b) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 oder mit wenigstens einer Aufsatzvorrichtung (22) nach Anspruch 10 oder 11.
 
13. Verfahren zur Montage einer Dekorplatte (6) an wenigstens einer Haltevorrichtung (7a, 7b) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:

- es wird die wenigstens eine Haltevorrichtung (7a, 7b) bereitgestellt,

- es wird die Dekorplatte (6) bereitgestellt,

- die Dekorplatte (6) wird abschnittsweise zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) der Haltevorrichtung (7a, 7b) angeordnet, und

- es wird eine Klemmkraft in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung (L) der Dekorplatte (6) auf die zwischen den wenigstens zwei Halteschenkeln (12a, 12b) aufgenommene Dekorplatte (6) ausgeübt.


 




Zeichnung























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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