ANZEIGEVORRICHTUNG FÜR EINEN TÜRBETÄTIGER MIT FEDERKRAFT-EINSTELLVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für einen Türbetätiger (101) mit Federkrafteinstellvorrichtung (110), umfassend ein Gehäuse (2), ausgebildet zum Aufsetzen auf eine Außenseite eines Türbetätigergehäuses (102) des Türbetätigers (101), ein im Gehäuse (2) angeordnetes Getriebe (13), eine vom Getriebe (13) angetriebene Anzeigeeinheit (21) und eine mittels Werkzeug drehbare Schnittstelleneinheit (9), die dazu ausgebildet ist, dass Drehmoment in das Getriebe (13) und gleichzeitig in die Federkrafteinstellvorrichtung (110) des Türbetätigers (101) einleitbar ist.

Beschreibung

[0001] Vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für einen Türbetätiger. Mittels der Anzeigevorrichtung wird eine Einstellung einer Federkraft-Einstellvorrichtung des Türbetätigers angezeigt. Ferner umfasst die Erfindung eine Anordnung umfassend den Türbetätiger und die Anzeigevorrichtung.

[0002] US 2020/0173214 A1 zeigt einen Türschließer mit einer Anzeigevorrichtung, die in den Türschließer integriert ist.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Möglichkeit anzugeben, um bei einem Türbetätiger auf einfache Weise die Federkraft einzustellen. Dabei soll der Türbetätiger möglichst kleinbauend und wartungsarm aufgebaut sein.

[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird insbesondere dadurch gelöst, dass eine Anzeigevorrichtung verwendet wird, die nicht in den Türbetätiger integriert ist, sondern als separates Bauteil auf den Türbetätiger aufgesetzt werden kann. Dadurch müssen die Bauteile der Anzeigevorrichtung nicht in den Türbetätiger integriert werden und der Türbetätiger kann dadurch möglichst kleinbauend und einfach gestaltet werden. Ferner ist es nicht nötig, in den Türbetätiger ein Sichtfenster oder ähnliches zu integrieren, was regelmäßig Probleme hinsichtlich der Abdichtung darstellen kann. Ferner kann die separat aufgesetzte Anzeigevorrichtung für mehrere Einstellvorgänge und auch für mehrere Türbetätiger verwendet werden, sodass nicht für jeden Türbetätiger eine eigene Anzeigevorrichtung produziert werden muss.

[0006] So zeigt die Erfindung eine Anzeigevorrichtung für einen Türbetätiger mit Federkraft-Einstellvorrichtung. Die Federkraft-Einstellvorrichtung des Türbetätigers weist insbesondere eine Stellwelle auf, die einen Stellwellen-Werkzeuganschluss umfasst. Dieser Stellwellen-Werkzeuganschluss ist insbesondere ein unrundes Loch zum Einstecken eines Werkzeugs. Durch Drehen der Stellwelle kann die Federkraft einer im Türbetätiger angeordneten Feder (auch: Energiespeicher-Feder) eingestellt werden, insbesondere, indem mittels der Federkraft-Einstellvorrichtung die Feder zusammengedrückt wird. Insbesondere bedeutet dies, dass mit der Federkraft-Einstellvorrichtung die im Türbetätiger befindliche Feder auf ein den jeweiligen Türbreiten entsprechendes Schließmoment vorkomprimiert wird.

[0007] Die Anzeigevorrichtung umfasst ein Gehäuse. Das Gehäuse der Anzeigevorrichtung ist zum Aufsetzen auf eine Außenseite eines Türbetätigergehäuses des Türbetätigers ausgebildet. Dieses Aufsetzen des Gehäuses der Anzeigevorrichtung auf das Türbetätigergehäuse erfolgt insbesondere nur temporär, also nur zum Einstellen der Federkraft. Nachdem die gewünschte Federkraft eingestellt ist, kann die Anzeigevorrichtung wieder entfernt werden. Bei der regulären Benutzung des Türbetätigers befindet sich die Anzeigevorrichtung insbesondere nicht am Türbetätigergehäuse. Dadurch beeinflusst die Anzeigevorrichtung nicht die Baugröße des Türbetätigers und darüber hinaus kann die Anzeigevorrichtung, insbesondere mehrfach, wiederverwendet werden.

[0008] In dem Gehäuse der Anzeigevorrichtung befindet sich ein Getriebe. Ferner umfasst die Anzeigevorrichtung eine Anzeigeeinheit, die vom Getriebe angetrieben wird. Die Anzeigeeinheit befindet sich insbesondere im Gehäuse, wobei ein Teil der Anzeigeeinheit auch aus dem Gehäuse herausragen kann.

[0009] Die Anzeigevorrichtung umfasst ferner eine Schnittstelleneinheit. Diese Schnittstelleneinheit ist vorzugsweise im Gehäuse angeordnet, kann jedoch auch teilweise aus dem Gehäuse herausragen. Die Schnittstelleneinheit ist mittels eines Werkzeugs drehbar. Ferner ist die Schnittstelleneinheit dazu ausgebildet, dass Drehmoment in das Getriebe und gleichzeitig in die Federkraft-Einstellvorrichtung des Türbetätigers einleitbar ist. Dies bedeutet, dass die Schnittstelleneinheit dazu ausgebildet ist, ein gleichzeitiges Einleiten des Drehmoments in die Federkraft-Einstellvorrichtung zu ermöglichen.

[0010] Hierzu muss nicht zwingend die Schnittstelleneinheit selbst das Drehmoment in die Federkraft-Einstellvorrichtung einleiten, sondern es kann hierfür auch ein Werkzeug durch die Schnittstelleneinheit hindurch in die Federkraft-Einstellvorrichtung einsteckbar sein, so dass die Schnittstelleneinheit die Einleitung des Drehmoments dadurch ermöglicht, indem sie zum Durchstecken des Werkzeugs ausgebildet ist. Mit dem Werkzeug, beispielsweise einem Außensechskant an einem Akku-Schrauber, kann somit gleichzeitig die Schnittstelleneinheit und die Federkraft-Einstellvorrichtung gedreht werden. Dadurch erfolgt gleichzeitig mit dem Drehen der Federkraft-Einstellvorrichtung, insbesondere dem Drehen der Stellwelle, ein Drehen des Getriebes. Über das Getriebe wird die Anzeigeeinheit angetrieben, wodurch sich die Anzeige der Federkraft entsprechend verändert. Dabei wir die Federkraft eingestellt, muss aber nicht unbedingt direkt angezeigt; beispielsweise wird die normierte EN-Schließgröße, bzw. je nach Skalierung, das für die jeweilige Türbreite erforderliche Schließmoment angezeigt.

[0011] In bevorzugter Ausführung umfasst die Schnittstelleneinheit ein unrundes Durchgangsloch, insbesondere mit Innensechskant. Dieses Durchgangsloch ist zum Durchstecken des Werkzeugs bis in die Federkraft-Einstellvorrichtung ausgebildet. Insbesondere ist die Anzeigevorrichtung so gestaltet, dass das Durchgangsloch der Schnittstelleneinheit fluchtend über dem Stellwellen-Werkzeuganschluss der Stellwelle der Federkraft-Einstellvorrichtung positionierbar ist. Dadurch ist es möglich, das Werkzeug von oben durch das Durchgangsloch der Schnittstelleneinheit hindurch bis in die Federkraft-Einstellvorrichtung zu stecken. Besonders bevorzugt ist bei dieser Ausgestaltung vorgesehen, dass die Schnittstelleneinheit sowohl an der Oberseite als auch an der Unterseite der Anzeigevorrichtung bündig mit dem Gehäuse abschließt.

[0012] In alternativer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Schnittstelleneinheit an einer Seite des Gehäuses einen Anschluss für das Werkzeug und an der gegenüberliegenden Seite einen Fortsatz zum Einstecken in die Federkraft-Einstellvorrichtung umfasst. Dieser Anschluss auf der einen Seite des Gehäuses ist insbesondere ein Sackloch, vorzugsweise mit Innensechskant. In diesen Anschluss kann das Werkzeug, beispielsweise ein Außensechskant an einem Akku-Schrauber, eingesteckt werden. Der Fortsatz auf der gegenüberliegenden Seite ist zum Einstecken in den Stellwellen-Werkzeuganschluss der Stellwelle der Federkraft-Einstellvorrichtung des Türbetätigers ausgebildet. Der Fortsatz erstreckt sich insbesondere koaxial zu dem Anschluss, so dass innerhalb der Anzeigevorrichtung vorzugsweise keine Übertragungsmittel, insbesondere keine Getriebestufe, zwischen dem Anschluss und dem Fortsatz nötig ist.

[0013] Das Durchstecken des Werkzeugs durch die Schnittstelleneinheit oder die koaxiale Anordnung des Anschlusses an einer Seite und des Fortsatzes an der anderen Seite haben zum Vorteil, dass das Drehmoment, das zum Einstellen der Federkraft nötig ist, direkt in die Federkraft-Einstellvorrichtung übertragen werden kann. Innerhalb der Anzeigevorrichtung muss lediglich das geringe Drehmoment übertragen werden, das zum Verstellen der Anzeigeeinheit an sich nötig ist. Dadurch können sehr einfache Elemente, beispielsweise aus Kunststoff, in der Anzeigevorrichtung zur Anwendung kommen.

[0014] Die Anzeigevorrichtung umfasst vorzugsweise zumindest ein Befestigungsmittel. Besonders vorzugsweise sind zumindest zwei dieser Befestigungsmittel vorgesehen. Bei dem jeweiligen Befestigungsmittel handelt es sich insbesondere um eine Schraube. Das zumindest eine Befestigungsmittel ist zum Befestigen des Gehäuses der Anzeigevorrichtung am Türbetätigergehäuse ausgebildet. Hierzu ist insbesondere vorgesehen, dass das zumindest eine Befestigungsmittel am Gehäuse verliersicher befestigt ist.

[0015] Für die verliersichere Befestigung ist vorzugsweise vorgesehen, dass das einzelne Befestigungsmittel einen Kopf aufweist. Dieser Kopf sitzt im Gehäuse in einer Fixierkammer. In dieser Fixierkammer ist der Kopf und somit das gesamte Befestigungsmittel in seiner axialen Richtung beweglich, beispielsweise um einige Millimeter, und gleichzeitig in beiden Richtungen durch die Fixierkammer begrenzt. Dadurch ist es möglich, dass ein Herausfallen des Befestigungsmittels aus dem Gehäuse vermieden wird.

[0016] Vorzugsweise weist die Anzeigevorrichtung eine maximale Höhe von bis zu 15 mm, weiter vorzugsweise bis zu 10 mm, weiter vorzugsweise bis zu 8 mm, weiter vorzugsweise bis zu 6,5 mm, auf. Diese maximale Höhe ist insbesondere parallel zur Einsteckrichtung des Werkzeugs definiert.

[0017] Bei der maximalen Höhe bleiben vorzugsweise die Befestigungsmittel und/oder der oben beschriebene Fortsatz unberücksichtigt, da diese Elemente in den Türbetätiger eintauchen (z.B. eingeschraubt sind) und somit die Gesamtbauhöhe von Türbetätiger mit aufgesetzter Anzeigevorrichtung nicht beeinflussen.

[0018] Die geringe maximale Höhe der Anzeigevorrichtung ist insbesondere bei Verwendung an einem Bodentürschließer von besonderem Interesse. Beim Einstellen der Federkraft am Bodentürschließer kann die Anzeigevorrichtung auf das Türbetätigergehäuse des Bodentürschließers aufgesetzt werden und befindet sich aufgrund der geringen maximalen Höhe in dem Spalt zwischen der Oberkante des Bodentürschließers und der Unterkante des Türflügels. Dadurch ist es möglich, dass die Anzeigevorrichtung während des Einstellvorgangs, also insbesondere auch während die Tür zum Prüfen der Federkraft geöffnet und geschlossen wird, auf dem Bodentürschließer verbleibt. Sobald dann die Federkraft richtig eingestellt ist und die Tür zu Prüfzwecken mehrmals geöffnet und geschlossen wurde, kann die Anzeigevorrichtung wieder entfernt werden.

[0019] Um in dem Gehäuse der Anzeigevorrichtung ausreichend Bauraum für eine stabile Ausgestaltung des Getriebes vorzusehen, kann die maximale Höhe in bevorzugter Ausgestaltung zumindest 3 mm aufweisen.

[0020] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Anzeigeeinheit mit dem Getriebe ein- und auskuppelbar verbunden ist. Im eingekuppelten Zustand wird das Drehmoment vom Getriebe auf die Anzeigeeinheit übertragen, so dass sich durch Drehen des Getriebes auch die Anzeigeeinheit verstellt. Im ausgekuppelten Zustand erfolgt keine wechselseitige Übertragung des Drehmoments zwischen Anzeigeeinheit und Getriebe. Dadurch ist es möglich, die Anzeigeeinheit im ausgekuppelten Zustand zurückzudrehen. Insbesondere bei einer relativ großen Übersetzung ins Langsame zwischen der Schnittstelleneinheit und der Anzeigeeinheit ist es besonders praktikabel, wenn die Anzeigeeinheit vom Getriebe auskuppelbar ist. Dadurch kann die Anzeigeeinheit sehr schnell in ihren Ausgangszustand zurückgedreht werden, was für eine einfache Wiederverwendung sehr hilfreich und zeitsparend ist.

[0021] Die Anzeigeeinheit umfasst vorzugsweise ein drehbares Anzeigeelement. Bei diesem drehbaren Anzeigeelement handelt es sich vorzugsweise um ein Rad. Das Rad ist vorzugsweise als Zahnrad ausgebildet und weist eine Stirnverzahnung (Ausgangsverzahnung der zweiten Stirnradstufe) als Verbindung zum Getriebe auf.

[0022] Vorzugsweise ist das Anzeigeelement zum Ein- und Auskuppeln relativ zum Getriebe linear verschiebbar. Insbesondere ist das Anzeigeelement hierzu linear verschiebbar im Gehäuse gelagert.

[0023] Besonders bevorzugt umfasst die Anzeigeeinheit einen Schlitten. Das Anzeigeelement ist an dem Schlitten drehbeweglich gelagert. Der Schlitten wiederum ist im Gehäuse linear verschiebbar angeordnet. Zum Auskuppeln wird der Schlitten relativ zum Gehäuse linear bewegt, so dass sich das Anzeigeelement vom Getriebe entfernt.

[0024] Vorzugsweise ist zwischen Schlitten und Gehäuse eine Verrastung vorgesehen. Diese Verrastung hat besonders vorzugsweise zumindest zwei Stellungen, in denen der Schlitten relativ zum Gehäuse einrastet. Dadurch kann der Schlitten in der eingekuppelten und in der ausgekuppelten Position einrasten.

[0025] Die Anzeigeeinheit umfasst bevorzugt einen Werkzeuganschluss zum Zurückdrehen des Anzeigeelements. Z. B. weist das Anzeigeelement den Werkzeuganschluss zum Zurückdrehen auf. Insbesondere befindet sich am Anzeigeelement ein Wellenfortsatz, mit dem das Anzeigeelement im Schlitten drehbeweglich gelagert ist. Stirnseitig an diesem Wellenfortsatz befindet sich vorzugsweise der Werkzeuganschluss, beispielsweise ausgebildet als Schlitz zum Einstecken einer Münze oder eines Schraubendrehers.

[0026] Auf der Anzeigeneinheit, insbesondere auf dem Anzeigeelement, befindet sich vorzugsweise zumindest eine Markierung, insbesondere Skalierung. Diese Markierung kann von jeglicher Ausgestaltung sein, die es ermöglicht, einen Rückschluss auf die eingestellte Federkraft zu ziehen. Beispielsweise ist die Markierung in Form zumindest eines Wertebereichs ausgestaltet. Solch ein Wertebereich kann ein farbig oder anderweitig markierter, insbesondere bogenförmiger, Bereich auf der Oberfläche des Anzeigeelements sein. Des Weiteren ist es möglich, dass die Markierung als eine Skala mit verschiedenen Zahlenwerten ausgestaltet ist.

[0027] Die Anzeigeeinheit umfasst vorzugsweise ein Sichtfenster. Insbesondere ist dieses Sichtfenster im Schlitten ausgebildet. Durch das Sichtfenster hindurch ist das Anzeigeelement, insbesondere ein Ausschnitt der Markierung des Anzeigeelements, sichtbar.

[0028] Der Schlitten ist vorzugsweise so gestaltet, dass er an der Oberseite und Unterseite des Gehäuses bündig mit dem Gehäuse abschließt und somit sich genauso wie das Gehäuse über die maximale Höhe der Anzeigevorrichtung erstreckt.

[0029] Das Gehäuse weist vorzugsweise einen oberen Träger und einen gegenüberliegenden unteren Träger auf. Der obere Träger ist insbesondere als Oberschale ausgebildet. Der untere Träger ist insbesondere als Unterschale ausgebildet. Vorzugsweise liegen die beiden Träger aufeinander auf. Vorzugsweise sind die beiden Träger miteinander verbunden, insbesondere mittels Verbindungselementen. Die Verbindungselemente sind vorzugsweise Schrauben.

[0030] Das Getriebe befindet sich vorzugsweise zwischen dem oberen Träger und dem unteren Träger. Insbesondere befindet sich das gesamte Getriebe in dem Hohlraum, der zwischen dem oberen und unteren Träger gebildet ist.

[0031] Vorzugsweise befinden sich die Schnittstelleneinheit und/oder die Anzeigeeinheit zumindest teilweise zwischen oberem und unterem Träger.

[0032] Das Getriebe und/oder die Schnittstelleneinheit sind vorzugsweise an zumindest einem der beiden Träger, insbesondere am unteren Träger, gelagert. Die Anzeigeeinheit, insbesondere der Schlitten, ist vorzugsweise an zumindest einem der beiden Träger, insbesondere an beiden Trägern, gelagert.

[0033] Das Gehäuse, insbesondere mit oberem und unterem Träger, ist vorzugsweise geschlossen und weist nur an funktional notwendigen Stellen entsprechende Öffnungen auf, um beispielsweise mit Werkzeugen in die Schnittstelleneinheit oder die Befestigungsmittel einzugreifen oder um den Schlitten aufzunehmen.

[0034] Das Getriebe weist vorzugsweise eine Übersetzung ins Langsame auf. Das Übersetzungsverhältnis ins Langsame beträgt vorzugsweise zumindest 20, besonders vorzugsweise zumindest 40. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Übersetzung so gewählt ist, dass das Anzeigeelement der Anzeigeeinheit bei einer vollständigen Verstellung der Federkraft-Einstellvorrichtung im Türbetätiger höchstens eine Umdrehung vollzieht; die erwähnte Markierung wird bei der einen Umdrehung vorzugsweise komplett überfahren.

[0035] Vorzugsweise umfasst das Getriebe eine Stufe mit Schrittgetriebe. Das Schrittgetriebe ist vorzugsweise als Malteser-Kreuz-Getriebe ausgebildet.

[0036] Des Weiteren umfasst das Getriebe vorzugsweise zumindest eine Stirnradstufe, insbesondere mit Übersetzung ins Langsame.

[0037] Besonders bevorzugt umfasst das Getriebe eine erste Stirnradstufe. Diese erste Stirnradstufe weist vorzugsweise eine Eingangsverzahnung an der Schnittstelleneinheit und eine Ausgangsverzahnung an einem Getrieberad auf.

[0038] Vorzugsweise befindet sich auf dem Getrieberad ein Stift - auch Treibzapfen genannt - des Schrittgetriebes.

[0039] Das Getriebe umfasst vorzugsweise eine zweite Stirnradstufe. Eine Eingangsverzahnung der zweiten Stirnradstufe befindet sich vorzugsweise koaxial am Schrittgetriebe, insbesondere am Sternrad des Malteser-Kreuz-Getriebes. Eine Ausgangsverzahnung der zweiten Stirnradstufe befindet sich vorzugsweise koaxial an dem Anzeigeelement.

[0040] Zur platzsparenden Anordnung innerhalb der Anzeigevorrichtung ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Sternrad des Malteser-Kreuz-Getriebes mit dem Anzeigeelement überlappt.

[0041] Die Erfindung umfasst ferner eine Anordnung. Bestandteil dieser Anordnung ist der Türbetätiger und die vorab beschriebene Anzeigevorrichtung. Bei dem Türbetätiger handelt es sich vorzugsweise um einen Türschließer. Bei dem Türschließer handelt es sich besonders bevorzugt um einen Bodentürschließer.

[0042] Der Türbetätiger weist die bereits erwähnte Federkraft-Einstellvorrichtung auf.

[0043] Die Federkraft-Einstellvorrichtung befindet sich vorzugsweise im Inneren des Türbetätigergehäuses. Vorzugsweise umfasst die Federkraft-Einstellvorrichtung die bereits erwähnte Stellwelle. Diese Stellwelle wiederum weist einen Stellwellen-Werkzeuganschluss auf, der an der Oberfläche des Türbetätigergehäuses zugänglich ist.

[0044] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türbetätigergehäuse zumindest eine Aufnahme, vorzugsweise zumindest zwei Aufnahmen, aufweist. Die einzelne Aufnahme ist insbesondere ein Loch mit Innengewinde. In die Aufnahme kann das zumindest eine Befestigungsmittel der Anzeigevorrichtung eingesetzt, insbesondere eingeschraubt, werden, um dadurch die Anzeigevorrichtung am Türbetätigergehäuse temporär zu befestigen. Diese Löcher mit Innengewinde sind hauptsächlich im Türbetätigergehäuse enthalten, um eine Abdeckung für den Türbetätiger daran zu befestigen. Im Rahmen der Erfindung können diese Löcher mit Innengewinde auch dazu genutzt werden, um die Anzeigevorrichtung am Türbetätigergehäuse temporär für den Einstellvorgang zu befestigen.

[0045] Vorzugsweise ist die Anzeigevorrichtung ausgebildet mit dem Gehäuse an dem Türbetätigergehäuse anzuliegen. Insbesondere ist zumindest einer der Träger, insbesondere der untere Träger ausgebildet, an dem Türbetätigergehäuse anzuliegen.

[0046] Die Federkrafteinstellvorrichtung dient zur Einstellung einer Federkraft einer Feder des Türbetätigers. Die Feder des Türbetätigers dient insbesondere dazu, einen Türflügel zu schließen. Bei einer Öffnung des Türflügels wird die Feder gespannt, so dass durch die Federkraft der Türflügel schließbar ist. Genauer gesagt dient die Feder insbesondere dazu, Energie für den Schließvorgang zu speichern; der Türflügel wird insbesondere von der im Türbetätiger enthaltenen Kurbeltrieb-Mechanik geschlossen, der von der komprimierten Feder angetrieben wird Mittels der Federkrafteinstellvorrichtung kann eine Vorspannung der Feder einstellbar sein.

[0047] Der Türbetätiger kann als Türschließer, insbesondere als Bodentürschließer, ausgebildet sein. Der Türbetätiger kann eine Abtriebswelle umfassen, um unmittelbar eine Achse des Türflügels oder über einen Hebel den Türflügel zu schließen.

[0048] Der Türbetätiger kann eine hydraulische Flüssigkeit umfassen, um die Schließbewegung des Türflügels zu dämpfen.

[0049] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine isometrische Ansicht einer erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel,

Fig. 2

die Anzeigevorrichtung aus Fig. 1 mit ausgeblendetem oberen Träger des Gehäuses,

Fig. 3

die Anzeigevorrichtung aus Fig. 1 von unten mit ausgeblendetem Gehäuse,

Fig. 4

ein Anzeigeelement der Anzeigevorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 5

einen unteren Träger des Gehäuses der Anzeigevorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 6

den in Fig. 1 gekennzeichneten Schnitt A-A,

Fig. 7

eine erfindungsgemäße Anordnung mit der erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung montiert auf einem Türbetätiger,

Fig. 8

die Anordnung aus Fig. 7 im demontierten Zustand,

Fig. 9

den in Fig. 7 gekennzeichneten Schnitt B-B,

Fig. 10

den Türbetätiger der Anordnung gemäß Fig. 7 mit ausgeblendetem Türbetätigergehäuse,

Fig. 11

Details des Innenlebens des Türbetätigers der Anordnung gemäß Fig. 7,

Fig. 12

eine Schnittansicht einer Federkraft-Einstellvorrichtung des Türbetätigers der Anordnung gemäß Fig. 7, und

Fig. 13

eine Variante zu dem in Fig. 9 dargestellten Detail.

[0050] Im Folgenden wird anhand der Fig. 1 bis 13 eine Anordnung 100 im Detail erläutert. Die Anordnung 100 umfasst einen Türbetätiger 101 ausgebildet als Bodentürschließer und eine Anzeigevorrichtung 1. Details der Anzeigevorrichtung 1 werden insbesondere anhand der Fig. 1 bis 6 genauer erläutert. Die Fig. 7 bis 13 zeigen im Detail die Ausgestaltung der Anordnung 100 und des Türbetätigers 101. Soweit nicht im Detail anders erwähnt, wird im Folgenden stets auf alle Figuren Bezug genommen.

[0051] Die Anzeigevorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2. Dieses Gehäuse 2 ist aus einem oberen Träger 3 und einem unteren Träger 4 zusammengesetzt. Der obere Träger 3 ist als Oberschale ausgebildet. Der untere Träger 4 ist als Unterschale ausgebildet. Die beiden Träger 3, 4 sind über mehrere Verbindungselemente 5, ausgebildet als Schrauben, miteinander verbunden.

[0052] Der obere Träger 3 und der untere Träger 4 bilden zusammen das geschlossene Gehäuse 2, das nur an funktional erforderlichen Stellen offen ist.

[0053] Die Anzeigevorrichtung 1 umfasst mehrere Befestigungsmittel 7, ausgebildet als Schrauben. Das einzelne Befestigungsmittel 7 weist einen Kopf 71 auf. Dieser Kopf 71 sitzt in einer Fixierkammer 8 des Gehäuses 2. Im Detail ist dies beispielsweise in Fig. 6 dargestellt. Die Fixierkammer 8 ist durch die beiden Träger 3, 4 gebildet. Innerhalb der Fixierkammer 8 ist der Kopf 71 in Axialrichtung des Befestigungsmittels 7 beweglich und in beide Richtungen in seiner Beweglichkeit begrenzt. Dadurch erfolgt eine verliersichere Aufnahme des Befestigungsmittels 7 in der jeweiligen Fixierkammer 8.

[0054] In Fig. 2 ist der obere Träger 3 ausgeblendet. In Fig. 3 sind beide Träger 3, 4 ausgeblendet und das Innenleben der Anzeigevorrichtung 1 ist von unten gezeigt. Fig. 5 zeigt lediglich den unteren Träger 4.

[0055] Demgemäß umfasst die Anzeigevorrichtung 1 eine Schnittstelleneinheit 9. Diese Schnittstelleneinheit 9 ist drehbar im Gehäuse 2 aufgenommen. Durch die Schnittstelleneinheit 9 erstreckt sich ein Durchgangsloch 10 mit unrundem Querschnitt. Durch dieses Durchgangsloch 10 kann ein entsprechendes Werkzeug hindurchgesteckt werden. Dieses Werkzeug wird dabei so weit hindurchgesteckt, dass es bis in einen Stellwellen-Werkzeuganschluss 118 einer Stellwelle 116 einer Federkraft-Einstellvorrichtung 110 des Türbetätigers 101 ragt.

[0056] Zusätzlich zu der Schnittstelleneinheit 9 befinden sich ein Getriebe 13 und eine Anzeigeeinheit 21 mit Anzeigeelement 25 im Inneren des Gehäuses 2.

[0057] Das Getriebe 13 umfasst ein Getrieberad 14, das im Gehäuse 2 drehbeweglich gelagert ist. Zwischen der Schnittstelleneinheit 9 und dem Getrieberad 14 ist eine erste Stirnradstufe 12 des Getriebes 13 ausgebildet.

[0058] Die erste Stirnradstufe 12 ist durch eine Eingangsverzahnung 121 an der Schnittstelleneinheit 9 und eine Ausgangsverzahnung 122 am Getrieberad 14 gebildet.

[0059] Des Weiteren umfasst das Getriebe 13 eine Schrittgetriebestufe 18. Diese Schrittgetriebestufe 18 ist als Malteser-Kreuz-Getriebe ausgebildet und umfasst hierzu ein Sternrad 17 mit mehreren Schlitzen 171 und einem Stift 15. Der Stift 15 (auch Treibzapfen genannt) befindet sich auf dem Getrieberad 14 und ist zum Eingreifen ist die Schlitze 171 angeordnet.

[0060] Zwischen den mehreren Schlitzen 171 weist das Sternrad 17 jeweils eine konkave Sperrenaufnahme 19 auf. Auf dem Getrieberad 14 befindet sich eine konvexe Sperre 16. Die konvexe Sperre 16 greift in die konkave Sperraufnahme 19 ein und blockiert dabei eine Drehbewegung des Sternrades 17, solange der Stift 15 von einem Schlitz 171 zum nächsten Schlitz 171 wechselt.

[0061] Ferner umfasst das Getriebe 13 eine zweite Stirnradstufe 20. Die zweite Stirnradstufe 20 ist gebildet durch eine Eingangsverzahnung 201, die sich am Sternrad 17 befindet und eine Ausgangsverzahnung 202, die sich am Anzeigeelement 25 befindet.

[0062] Für die platzsparende Unterbringung des Getriebes 13 im Gehäuse 2 überlappt das Sternrad 17 mit dem Anzeigeelement 25. Darüber hinaus überlappt das Sternrad 17 auch mit dem Getrieberad 14, so dass der Stift 15 in die Schlitze 171 eingreifen kann.

[0063] Fig. 5 zeigt, dass der untere Träger 4 des Gehäuses 2 drei Lagerzapfen 6 aufweist, an denen die Schnittstelleneinheit 9, das Getrieberad 14 und das Sternrad 17 drehbeweglich gelagert sind.

[0064] Die Anzeigeeinheit 21 umfasst neben dem bereits beschriebenen Anzeigeelement 25 einen Schlitten 22. Am Anzeigeelement 25 ist ein beidseitiger Wellenfortsatz 26 ausgebildet. Mit diesem beidseitigen Wellenfortsatz 26 ist das Anzeigeelement 25 beidseitig in dem Schlitten 22 drehbeweglich gelagert.

[0065] Der Wellenfortsatz 26 weist stirnseitig einen Werkzeuganschluss 27 in Form eines Schlitzes auf. Über diesen Werkzeuganschluss 27 kann das Anzeigeelement 25 zurückgedreht werden.

[0066] Der Schlitten 22 ist im Gehäuse 2 linear beweglich geführt. Diese Linearbeweglichkeit des Schlittens 22 relativ zum Gehäuse 2 ist über Verrastungen 24 an zwei Positionen, nämlich einer eingekuppelten und einer ausgekuppelten Position, feststellbar. Hierzu weist der Schlitten 22 Federstege 23 auf, an denen Nasen der Verrastung 24 ausgebildet sind.

[0067] Fig. 1 zeigt den Schlitten 22 und somit das Anzeigeelement 25 in der eingekuppelten Position, bei der die Eingangsverzahnung 201 der zweiten Stirnradstufe 20 mit der Ausgangsverzahnung 202 der zweiten Stirnradstufe 20 in Eingriff steht (s. Fig. 3). Wenn der Schlitten 22 linear nach außen gezogen wird, entfernt sich die Ausgangsverzahnung 202 von der Eingangsverzahnung 201, so dass über die zweite Stirnradstufe 20 kein Drehmoment mehr übertragen wird. In diesem Zustand kann das Anzeigeelement 25 auf eine entsprechende Ausgangsposition zurückgedreht werden.

[0068] Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, weist das Anzeigeelement 25 auf seiner Oberfläche Markierungen 28, insbesondere Skalierung, auf. Diese Markierungen 28 sind beispielsweise in Form von Wertebereichen 30 gebildet. Zusätzlich ist es möglich, dass die Markierung 28 Angaben wie "Stopp" und "Start" oder ähnliche Begriffe oder Symbole umfasst.

[0069] Im Schlitten 22 befindet sich ein Sichtfenster 29, durch das Ausschnitte der Markierung 28 sichtbar sind. An dem Schlitten 22, im Bereich des Sichtfensters 29, können Stärkeangaben 31 (s. Fig. 2) angeordnet sein. Diese Stärkeangaben 31 beziehen sich beispielsweise auf unterschiedlich starke Federkräfte einer Feder 109 des Türbetätigers 101. Ist rein beispielhaft die Stärkeangabe "4" relevant, so kann die Schnittstelleneinheit 9 solange gedreht werden, bis der zugehörige Wertebereich 30 bei dieser Stärkeangabe "4" im Sichtfenster 29 sichtbar ist.

[0070] Fig. 1 verdeutlicht eine Höhe 40, eine Breite 41 und eine Länge 42 der Anzeigevorrichtung 1. Von besonderem Vorteil ist eine möglichst geringe Höhe 40, wie dies im allgemeinen Teil der Beschreibung erläutert wurde. Die Breite 41 und die Länge 42 sind wesentlich größer als die Höhe 40, wie dies in Fig. 1 verdeutlicht wird.

[0071] Fig. 7 zeigt mit der Anordnung 100, wie die beschriebene Anzeigevorrichtung 1 auf einem Türbetätiger 101 angeordnet ist. Der Türbetätiger 101, hier ausgebildet als Bodentürschließer, umfasst eine Türbetätigergehäuse 102. Dieses Türbetätigergehäuse 102 ist beispielsweise aus Metall gegossen.

[0072] Das Türbetätigergehäuse 102 weist mehrere Aufnahmen 1021 auf, die hier als Löcher mit Innengewinde ausgebildet sind. In diese Aufnahmen 1021 sind die Befestigungsmittel 7 eingeschraubt. Die Anzeigevorrichtung 1 ist so positioniert, dass das Durchgangsloch 10 der Schnittstelleneinheit 9 mit dem Stellwellen-Werkzeuganschluss 118 der Stellwelle 116 der Federkraft-Einstellvorrichtung 110 fluchtet. Dies ist insbesondere in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 9 zu sehen.

[0073] Die Darstellung in Fig. 9 verdeutlicht, dass die Schnittstelleneinheit 9 ein Durchgangsloch 10 aufweist, durch das ein entsprechendes Werkzeug bis in den Stellwellen-Werkzeuganschluss 118 einschiebbar ist. Dadurch können gleichzeitig die Stellwelle 116 und die Schnittstelleneinheit 9 gedreht werden. Fig. 13 zeigt hierzu eine alternative Ausgestaltung, bei der die Schnittstelleneinheit 9 an der Oberseite einen Anschluss 11 zum Einstecken des Werkzeugs und an der Unterseite einen Fortsatz 35 zum Einstecken in den Stellwellen-Werkzeuganschluss 118 aufweist. Die Funktion ist hier sehr ähnlich. Durch Einstecken des entsprechenden Werkzeugs in den Anschluss 11 wird die Schnittstelleneinheit 9 und gleichzeitig auch die Stellwelle 116 gedreht.

[0074] Fig. 8 zeigt die Anordnung 100, wobei die Anzeigevorrichtung 1 demontiert ist, so dass die Stellwelle 116 und der Stellwellen-Werkzeuganschluss 118 sowie die beiden Aufnahmen 1021 sichtbar sind.

[0075] In Fig. 10 ist das Türbetätigergehäuse 102 ausgeblendet, so dass das Innenleben des Türbetätigers 101 sichtbar ist. Demgemäß weist der Türbetätiger 101 eine Abtriebswelle 103 auf. An diese Abtriebswelle 103 wird, bei der Ausgestaltung als Bodentürschließer, koaxial die Drehachse des Türflügels angeschlossen.

[0076] Die Abtriebswelle 103 ist im Inneren des Türbetätigers 101 mit einer Übertragungseinheit 104 verbunden. Diese Übertragungseinheit 104 weist einen im Türbetätigergehäuse 102 linear beweglich geführten Kolben 105 auf. Der Kolben 105 ist über eine Kolbenstange 1051 mit einem Übertragungsschlitten 106 verbunden. An dem Übertragungsschlitten 106 befindet sich eine Rolle 107. Diese Rolle 107 liegt an einer Nockenscheibe 108 an. Die Nockenscheibe 108 befindet sich auf der Abtriebswelle 103. Durch Drehen der Abtriebswelle 103 wird die Nockenscheibe 108 gedreht.

[0077] Die Nockenscheibe 108 wiederum drückt auf die Rolle 107, wodurch der Übertragungsschlitten 106 linear bewegt wird. Diese lineare Bewegung wird über die Kolbenstange 1051 auf den Kolben 105 übertragen.

[0078] Auf der Kolbenstange 1051 sitzt die Feder 109, auch als Schließerfeder oder Energiespeicherfeder bezeichnet. Die Feder 109 stützt sich mit einem Ende gegen den Kolben 105 und mit dem anderen Ende gegen eine Druckscheibe 111 der Federkraft-Einstellvorrichtung 110.

[0079] Die Federkraft-Einstellvorrichtung 110 umfasst die beschriebene Druckscheibe 111, die linear beweglich angeordnet ist. Hierzu weist die Druckscheibe 111 einen Führungsfortsatz 112 auf, der im Türbetätigergehäuse 102 linear beweglich geführt ist. Dadurch kann die Druckscheibe 111 zwar linear bewegt, aber nicht gedreht werden.

[0080] Den genauen Aufbau der Federkraft-Einstellvorrichtung 110 zeigen Fig. 11 und 12. Demgemäß ist koaxial zur Kolbenstange 1051 ein Stellrad 113 der Federkraft-Einstellvorrichtung 110 angeordnet. Dieses Stellrad 113 weist an seiner Außenfläche ein Schneckenrad 114 auf. Dieses Schneckenrad 114 steht im Eingriff mit einer Schneckenwelle 117 auf der Stellwelle 116. Durch Drehen der Stellwelle 116 wird dadurch das Stellrad 113 gedreht.

[0081] Das Stellrad 113 weist einen Gewindefortsatz 115 auf, der sich koaxial zur Kolbenstange 1051 erstreckt. Der Gewindefortsatz 115 weist ein Außengewinde auf, das mit einem Innengewinde der Druckscheibe 111 in Eingriff steht. Dreht sich das Stellrad 113, so dreht sich auch der Gewindefortsatz 115. Über das Gewinde wird eine entsprechende Kraft auf die Druckscheibe 111 übertragen, die aufgrund ihres Führungsfortsatzes 112 nicht gedreht, sondern linear entlang der Kolbenstange 1051 verschoben wird. Durch Verschieben der Druckscheibe 111 wird die Feder 109 komprimiert, wodurch sich die Federkraft zum Schließen der Tür verändert.

[0082] Fig. 11 zeigt der Vollständigkeit halber noch eine Sicherung 119, mit der die Stellwelle 116 im Türbetätigergehäuse 102 fixiert ist.

Bezugszeichenliste

[0083] 

1

Anzeigevorrichtung

2

Gehäuse

3

oberer Träger

4

unterer Träger

5

Verbindungselemente

6

Lagerzapfen

7

Befestigungsmittel

71

Kopf

8

Fixierkammer

9

Schnittstelleneinheit

10

Durchgangsloch

11

Anschluss

12

erste Stirnradstufe

121

Eingangsverzahnung der ersten Stirnradstufe

122

Ausgangsverzahnung der ersten Stirnradstufe

13

Getriebe

14

Getrieberad

15

Stift

16

konvexe Sperre

17

Sternrad

171

Schlitz

18

Schrittgetriebestufe

19

konkave Sperrenaufnahme

20

zweite Stirnradstufe

201

Eingangsverzahnung der zweiten Stirnradstufe

202

Ausgangsverzahnung der zweiten Stirnradstufe

21

Anzeigeeinheit

22

Schlitten

23

Federstege

24

Verrastung

25

Anzeigeelement

26

Wellenfortsatz

27

Werkzeuganschluss

28

Markierung

29

Sichtfenster

30

Wertebereich

31

Stärkeangaben

35

Fortsatz

40

Höhe

41

Breite

42

Länge

100

Anordnung

101

Türbetätiger

102

Türbetätigergehäuse

1021

Aufnahme

103

Abtriebswelle

104

Übertragungseinheit

105

Kolben

1051

Kolbenstange

106

Übertragungsschlitten

107

Rolle

108

Nockenscheibe

109

Feder

110

Federkraft-Einstellvorrichtung

111

Druckscheibe

112

Führungsfortsatz

113

Stellrad

114

Schneckenrad des Stellrades

115

Gewindefortsatz

116

Stellwelle

117

Schneckenwelle der Stellwelle

118

Stellwellen-Werkzeuganschluss

119

Sicherung

Ansprüche

1. Anzeigevorrichtung (1) für einen Türbetätiger (101) mit Federkrafteinstellvorrichtung (110), umfassend

• ein Gehäuse (2), ausgebildet zum Aufsetzen auf eine Außenseite eines Türbetätigergehäuses (102) des Türbetätigers (101),

• ein im Gehäuse (2) angeordnetes Getriebe (13),

• eine vom Getriebe (13) angetriebene Anzeigeeinheit (21),

• und eine mittels Werkzeug drehbare Schnittstelleneinheit (9), die dazu ausgebildet ist, dass Drehmoment in das Getriebe (13) und gleichzeitig in die Federkrafteinstellvorrichtung (110) des Türbetätigers (101) einleitbar ist.

2. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1, wobei

• die Schnittstelleneinheit (9) ein unrundes Durchgangsloch (10), insbesondere mit Innensechskant, zum Durchstecken des Werkzeugs in die Federkrafteinstellvorrichtung (110) umfasst,

• oder wobei die Schnittstelleneinheit (9) an einer Seite des Gehäuses (2) einen Anschluss (11) für das Werkzeug und an der gegenüberliegenden Seite einen Fortsatz (35) zum Einstecken in die Federkrafteinstellvorrichtung (110) umfasst.

3. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend zumindest ein Befestigungsmittel (7), insbesondere eine Schraube, ausgebildet zum Befestigen des Gehäuses (2) am Türbetätigergehäuse (102); wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Befestigungsmittel (7) am Gehäuse (2) der Anzeigevorrichtung (1) verliersicher befestigt ist.

4. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei das Befestigungsmittel (7) einen Kopf (71) aufweist, der im Gehäuse (2) in einer Fixierkammer (8) angeordnet ist, wobei die Fixierkammer (8) eine axiale Bewegung des Befestigungsmittels (7) in beide Richtungen begrenzt.

5. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anzeigevorrichtung (1), insbesondere exklusive etwaiger Befestigungsmittel, eine maximale Höhe von bis zu 15 mm, vorzugsweise bis zu 10 mm, weiter vorzugsweise von bis zu 8 mm, aufweist.

6. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche wobei die Anzeigeeinheit (21) mit dem Getriebe (13) ein- und auskuppelbar verbunden ist.

7. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Anzeigeeinheit ein drehbares Anzeigeelement (25) umfasst, das vom Getriebe (13) antreibbar ist, wobei das Anzeigeelement (25) zum Ein- und Auskuppeln relativ zum Getriebe (13) linearverschiebbar ist; vorzugsweise wobei das Anzeigeelement (25) ein Rad, insbesondere Zahnrad, ist.

8. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Anzeigeeinheit (21) einen Schlitten (22) umfasst, in dem das Anzeigeelement (25) drehbeweglich gelagert ist, wobei der Schlitten (22) linearverschiebbar im Gehäuse (2) angeordnet ist.

9. Anzeigevorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, wobei die Anzeigeeinheit (21) zum Zurückdrehen des Anzeigeelements (25) einen Werkzeuganschluss (27) umfasst.

10. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf der Anzeigeeinheit (21), insbesondere dem Anzeigeelement (25), zumindest eine Markierung (28), vorzugsweise in Form zumindest eines markierten Wertebereichs (30) und/oder in Form zumindest einer Skale, ausgebildet ist.

11. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Anzeigeeinheit (21) ein Sichtfenster (29), vorzugsweise im Schlitten (22), umfasst, wobei das Sichtfenster (29) zur Darstellung eines Teils der Markierung (28) ausgebildet ist.

12. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

• wobei das Gehäuse (2) einen oberen Träger (3), insbesondere Oberschale, und einen gegenüberliegenden unteren Träger (4), insbesondere Unterschale, umfasst,

• wobei das Getriebe (2) und/oder die Schnittstelleneinheit (9) und/oder die Anzeigeeinheit (21) zwischen oberem und unteren Träger (3, 4) angeordnet sind und an zumindest einem der Träger (3, 4) gelagert sind.

13. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehende Ansprüche, wobei

• das Getriebe (13) eine Übersetzung ins Langsame von zumindest 20, besonders vorzugsweise zumindest 40, aufweist.

• und/oder das Getriebe (13) eine Schrittgetriebestufe (18), insbesondere Malteser-Kreuz-Getriebe, umfasst

• und/oder wobei das Getriebe (13) zumindest eine Stirnradstufe (12, 20), insbesondere mit Übersetzung ins Langsame, umfasst.

14. Anordnung (100) umfassend

• einen Türbetätiger (101), vorzugsweise Türschließer, insbesondere Bodentürschließer, mit Türbetätigergehäuse (102) und Federkrafteinstellvorrichtung (110),

• und eine Anzeigevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

15. Anordnung nach Anspruch 14,

• wobei die Federkrafteinstellvorrichtung (110) im Inneren des Türbetätigergehäuses (102) angeordnet ist, und eine zum Einstellen der Federkraft drehbare Stellwelle (116) umfasst, wobei ein Stellwellen-Werkzeuganschluss (118) der Stellwelle (116) an der Oberfläche des Türbetätigergehäuses (102) zugänglich ist,

• und/oder wobei das Türbetätigergehäuse (102) zumindest eine Aufnahme (1021), insbesondere Loch mit Innengewinde, für das zumindest eine Befestigungsmittel (7) aufweist.

Zeichnung