[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von Spülwasserverteiler für Sanitärartikel,
insbesondere für Sanitärartikel aus Keramik, beispielsweise WCs oder Urinale.
[0002] Für eine effiziente Spülung eines WCs ist es üblich, Spülwasser zumindest teilweise
umzulenken, derart, dass dieses in unterschiedliche Richtungen ins WC fliesst. Damit
kann ein gründliches Spülen und Reinigen des WCs erreicht werden. Eine Aufteilung
von Spülwasser geschieht typischerweise mittels Hindernissen, welche einem Spülstrom
entgegengestellt werden. Dies führt zu Druckverlusten, gegebenenfalls soweit dass
eine effiziente Reinigung des WCs nicht mehr möglich ist.
[0003] Es ist deshalb ein Bedürfnis einen Spülwasserverteiler für Sanitärartikel, insbesondere
WCs, zu schaffen, welcher eine effiziente Reinigung ermöglicht. Insbesondere ist es
ein Bedürfnis einen Spülwasserverteiler zu schaffen, in welchem ein Spülwasserstrom
mit möglichst wenig Druckverlusten in mehrere Teilströme zur Reinigung unterschiedlicher
Bereiche eines Sanitärartikels aufgeteilt wird.
[0004] Die Erfindung umfasst einen Spülwasserverteiler zur Verwendung mit einem Sanitärartikel.
Der Spülwasserverteiler weist eine Zuleitung mit einer Einlassöffnung auf und mindestens
zwei Auslassöffnungen. Die Einlassöffnung ist dabei vorzugsweise an einem einlassseitigen
Ende des Spülwasserverteilers angeordnet, und die mindestens zwei Auslassöffnungen
an einem auslassseitigen, der Einlassöffnung entgegengesetzten, Ende des Spülwasserverteilers.
In der Zuleitung ist ein Strahlteiler angeordnet, der die Zuleitung auslassseitig
in mindestens zwei Verteilkanäle aufteilt zum Aufteilen eines Spülwasserstromes in
mindestens zwei Teilströme. Die Verteilkanäle münden in den mindestens zwei Auslassöffnungen.
Der Strahlteiler weist einlassseitig einen konischen Endbereich für eine punktförmige
Strahlteilung auf. Der Strahlteiler verjüngt sich in Richtung Einlassöffnung und läuft
in Richtung Einlassöffnung im Wesentlichen spitz zu.
[0005] Ein Spülwasserstrom tritt durch die Einlassöffnung der Zuleitung in den Spülwasserverteiler
ein und fliesst durch diesen hindurch, wird darin aufgeteilt, und fliesst durch die
mindestens zwei Auslassöffnungen wieder aus dem Spülwasserverteiler in der Form von
mindestens zwei Teilströmen wieder aus. Aufgrund des konischen Endes des Strahlteilers
in der Zuleitung, entsteht für den Spülwasserstrom eine Störstelle in Form eines einzelnen
Punkts. Dies minimiert Kontaktverluste von Spülwasser mit dem Spülwasserverteiler
auf ein Minimum.
[0006] Der erfindungsgemässe Spülwasserverteiler weist keine Kanten von Wänden, oder Prallplatten
auf, welche für eine Strahlaufteilung in herkömmlichen Spülwasserverteilern verwendet
werden. Dadurch können im erfindungsgemässen Spülwasserverteiler Druckverluste des
Spülwassers gering gehalten werden. Ein Druckverlust wird vorzugsweise soweit herabgesetzt,
dass mit minimalen energetischen Anforderungen an ein Spülsystem eine effektive Reinigung
eines Sanitärartikels, vorzugsweise einer Sanitärkeramik, insbesondere eines WCs,
beispielsweise eines Dusch-WCs, oder eines Urinals, erfolgt.
[0007] Vorzugsweise legt sich eine Spülwasserströmung im weiteren Verlauf durch den Spülwasserverteiler
um den konischen Endbereich des Strahlteilers. Vorzugsweise weist der Strahlteiler
auch weiter stromabwärts, also auslassseitig, keine Kanten auf, so dass ein Spülwasserstrom
im Wesentlichen ohne wesentliche Druckverluste in seine Teilströme aufgeteilt und
in den Verteilkanälen geführt wird. Eine derart kontrollierte Wasserführung, insbesondere
bei Umlenkungen, aber vorzugsweise auch bei Querschnittsveränderungen, wird vorzugsweise
mittels stetig verlaufenden Leitflächen realisiert.
[0008] Weitere Druckverluste welche im Spülwasserverteiler vorkommen, beziehen sich auf
Reibungsverluste entlang von Innenwänden des Spülwasserverteilers. Reibungsverluste
können durch geeignete Materialien, beispielsweise mit möglichst glatt beschaffenen
Oberflächen und möglichst kurzen Längenabmessungen des Spülwasserverteilers gering
gehalten werden.
[0009] Vorzugsweise weist der Strahlteiler Leitflächen auf, welche stetig an den konischen
Endbereich anschliessen. Die Leitflächen bilden dabei Seitenwände der mindestens zwei
Verteilkanäle. Vorzugsweise sind sämtliche Innenwände des Spülwasserverteilers stetig
verlaufend, weisen also vorzugsweise keine Kanten auf, welche Störstellen für das
durch den Spülwasserverteiler fliessende Spülwasser bilden könnten. Gegebenenfalls
vorhandene Kanten sind vorzugsweise in Fliessrichtung angeordnet.
[0010] Ein derart gestalteter Spülwasserverteiler ist strömungstechnisch optimiert und aufgrund
des minimierten Druckverlustes im Spülwasserverteiler insbesondere auch für Spülsysteme
mit geringer Versorgungsenergie, wie beispielsweise für Spülsysteme mit einer kleinen
Pumpe, geeignet.
[0011] Aufgrund des konisch gegen die Strömungsrichtung sich verjüngenden Strahlteilers,
ist der erfindungsgemässe Spülwasserverteiler für verschieden viele Teilströme verwendbar,
da sich eine Strömungsteilung stetig aus dem zentralen konischen Endbereich des Strahlteilers
entwickeln lässt. Ein Spülwasserverteiler weist vorzugsweise zwei bis fünf Teilströme,
besonders bevorzugt zwei oder drei Teilströme auf.
[0012] Eine Zuleitung eines Spülwasserverteilers weist eine Mittellängsachse auf und ist
vorzugsweise ein Rohr mit rundem Querschnitt.
[0013] Vorzugsweise hat der konische Endbereich des Strahlteilers die Form eines Kegels.
Der Kegel ist vorzugsweise ein Kreiskegel mit einem Kreis als gedachter Basisfläche.
Der Kegel kann auch ein Kegel mit abgeflachten Seiten sein, beispielsweise mit ovaler
oder elliptischer Basisfläche.
[0014] Der konische Endbereich des Strahlteilers ist vorzugsweise auf oder parallel zu einer
Mittellängsachse der Zuleitung angeordnet.
[0015] Vorzugsweise ist ein Kegelspitz auf der Mittellängsachse der Zuleitung angeordnet.
[0016] Beispielsweise liegt eine Symmetrieachse (z.B. abgeflachter Kegel) oder eine Rotationsachse
(z.B. Kreiskegel) des konischen Endbereichs des Strahlteilers auf der Mittellängsachse
der Zuleitung. Dies erlaubt eine symmetrische und regelmässige Aufteilung des Spülwasserstroms
in zwei oder mehr Teilströme.
[0017] Verteilkanäle können miteinander in Fluidverbindung stehen oder voneinander getrennt
sein. Vorzugsweise sind die mindestens zwei Verteilkanäle vollständig, also ohne Fluidverbindung,
voneinander getrennt. Verteilkanäle können als separate Leitungsabschnitte bis zu
ihrer jeweiligen Auslassöffnung gestaltet sein. Verteilkanäle können auch in eine
gemeinsame Leitung oder ein gemeinsames Gehäuse integriert sein. Beispielsweise können
zwei oder mehr Verteilkanäle zumindest teilweise eine oder mehrere gemeinsame Kanalwände
aufweisen.
[0018] Ein Spülwasserstrom kann im Wesentlichen beliebig im Spülwasserverteiler in Teilströme
aufgeteilt werden. Entsprechend können Verteilkanäle im Wesentlichen beliebig im Spülwasserverteiler
angeordnet werden. Verteilkanäle sind vorzugsweise symmetrisch im Spülwasserverteiler
angeordnet.
[0019] Wird ein Spülwasserverteiler beispielsweise in oder unmittelbar nach einem Umlenkteil,
beispielsweise einem Eckventil oder einem Krümmer, in einer Wasserinstallation, angeordnet,
wird vorzugsweise eine asymmetrische Gestaltung des Spülwasserverteilers verwendet.
[0020] Vorzugsweise bilden die mindestens zwei Verteilkanäle einen oberen Seitenkanal und
einen unteren Hauptkanal. Dabei wird 'oben' und 'unten' in einer vertikalen Richtung
verstanden, welche auch einer Einbauposition des Spülwasserverteilers in einem Sanitärartikel
entspricht. In einem Hauptkanal wird Spülwasser im Wesentlichen geradlinig durch den
Spülwasserverteiler geführt, wobei eine Auslassöffnung vorzugsweise nach unter in
Richtung eines Bodens eines Sanitärartikels gerichtet ist. Ein Seitenkanal wird dazu
verwendet, Spülwasser in seitlicher Richtung in einen Sanitärartikel einzuleiten,
beispielsweise unter einen Rand einer WC Schüssel und/oder um eine umlaufende Strömung
in einen Sanitärartikel zu generieren.
[0021] Entsprechend sind die mindestens zwei Auslassöffnungen des Spülwasserverteilers zur
Einlassöffnung abgewinkelt angeordnet oder zueinander abgewinkelt angeordnet. Die
mindestens zwei Auslassöffnungen können auch zur Einlassöffnung, sowie zueinander
abgewinkelt angeordnet sein. Ein Spülwasserstrom kann somit durch den Spürwasserverteiler
in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt werden, welche Teilströme unterschiedliche
Bereiche eines Sanitärartikels benetzen und reinigen.
[0022] Ein Verteilkanal kann gerade oder gebogen sein. Er kann als Ganzes zu einer Längsachse
des Spülwasserverteilers verkippt oder abgewinkelt angeordnet sein. Vorzugsweise weist
ein Verteilkanal einen gebogenen Endbereich auf, derart, dass die Auslassöffnung des
Verteilkanals gegenüber einer Einlassöffnung der Zuleitung abgewinkelt angeordnet
ist.
[0023] In bevorzugten Ausführungsformen des Spülwasserverteilers unterteilt der Strahlteiler
die Zuleitung auslassseitig in zwei Verteilkanäle. Die zwei Verteilkanäle bilden vorzugsweise
einen oberen Seitenkanal und einen unteren Hauptkanal.
[0024] In bevorzugten Ausführungsformen des Spülwasserverteilers unterteilt der Strahlteiler
die Zuleitung auslassseitig in drei Verteilkanäle, wobei zwei der drei Verteilkanäle
Seitenkanäle sind. Vorzugsweise sind die beiden Seitenkanäle derart ausgestaltet,
beispielsweise gebogen oder abgewinkelt, dass Spülwasser in entgegengesetzte, seitliche
Richtungen aus den zwei Seitenkanälen austritt. Vorzugsweise sind die beiden Seitenkanäle
symmetrisch ausgestaltet. Vorzugsweise bilden die beiden Seitenkanäle obere Seitenkanäle.
[0025] Vorzugsweise ist die Anordnung der Verteilkanäle entlang einer vertikalen Mittellängsebene
symmetrisch.
[0026] Vorzugsweise ist mindestens ein Verteilkanal flexibel ausgebildet. Vorzugsweise ist
ein Seitenkanal flexibel ausgebildet. Vorzugsweise sind sämtliche Seitenkanäle flexibel
ausgebildet. Beispielsweise können Verteilkanäle aus elastischem Material gefertigt
oder flexibel gelagert sein.
[0027] Eine gewisse Flexibilität eines Spülwasserverteilers kann den Einbau des Spülwasserverteilers
in einen Sanitärartikel, insbesondere in eine Sanitärkeramik, erleichtern. Eine Sanitärkeramik
weist oft eine Öffnung in einer Rückwand auf, durch welche der Spülwasserverteiler
durchgeführt werden muss, was durch einen zumindest teilweise flexiblen Spülwasserverteiler
vereinfacht oder überhaupt ermöglicht wird.
[0028] Auch kann die Fixierung des Spülwasserverteilers mittels flexibler Elemente verbessert
werden. Beispielsweise können flexibel gestaltete Verteilkanäle ein Sichern des Spülwasserverteilers
durch Verspannen des Spülwasserverteilers in montiertem Zustand unterstützen. Insbesondere
können durch flexible Verteilkanäle grössere Toleranzen überbrückt werden. Zudem sind
weitere Optimierungen einer Wasserstrahlführung beim Einlass in eine Sanitärkeramik
möglich. Dies wird weiter unten mit Bezug zum Sanitärartikel detaillierter beschrieben.
[0029] Der Spülwasserverteiler kann aus einem oder mehreren geeigneten Materialien gefertigt
sein. Vorzugsweise ist der Spülwasserverteiler aus Kunststoff, beispielsweise aus
einem Kunststoff durch Spitzguss, hergestellt. Der verwendete Kunststoff sollte chemisch
beständig und mechanisch genügend belastbar für die Montage des Spülwasserverteilers
sein. Vorzugsweise wird Polypropylen (PP) zur Herstellung des Spülwasserverteilers
verwendet.
[0030] Der Spülwasserverteiler kann einteilig oder mehrteilig sein. Ein mehrteiliger Spülwasserverteiler
kann beispielsweise zusammensetzbare, insbesondere zusammensteckbare, Teile aufweisen.
Die Teile können fest miteinander verbunden sein. Die Teile sind vorzugsweise lösbar
miteinander verbunden. Ein mehrteiliger Spülwasserverteiler umfasst vorzugsweise wenige
Teile, beispielsweise zwei, drei oder vier Teile.
[0031] In einem Spülwasserverteiler kann eine separate Rückwandspülung vorgesehen sein.
Insbesondere in Ausführungsformen, in denen ein Verteilkanal des Spülwasserverteilers,
insbesondere ein Hauptkanal, einen Spülstrom direkt Richtung Abfluss eines Sanitärartikels
leitet, im Wesentlichen ohne an einer Rückwand des Sanitärartikels entlang geführt
zu werden, kann eine zusätzliche Rückwandspülung vorgesehen sein. Mit einer Rückwandspülung
wird vorzugsweise ein Wasserfilm an einer Rückwand eines Sanitärartikels, vorzugsweise
eines WCs angelegt. Ein Wasserfilm an der Rückwand verläuft vorzugsweise über einen
breiten Bereich, also über eine möglichst breite Fläche der Rückwand.
[0032] Eine separate Rückwandspülung kann als Rückspülöffnung in einem Verteilkanal vorgesehen
sein. Eine Rückspülöffnung ist vorzugsweise in einem Endbereich des entsprechenden
Verteilkanals eingebracht. Eine separate Rückwandspülung kann als separater Reinigungskanal
mit entsprechender Rückauslassöffnung vorgesehen sein.
[0033] Eine Rückspülöffnung oder Rückauslassöffnung ist in montiertem Zustand des Spülwasserverteilers
in Richtung Rückwand eines Sanitärartikels gerichtet. Eine Rückspülöffnung leitet
vorzugsweise einen geringen Bruchteil des im entsprechenden Verteilkanal geführten
Spülwassers in Richtung Rückwand. Ein separater Reinigungskanal ist entsprechend gering
dimensioniert, dass nur ein geringer Teil eines Spülstroms durch einen Reinigungskanal
geleitet wird. Vorzugsweise fliesst eine geringe Menge Reinigungswasser mit geringem
Druck aus dem Reinigungskanal Richtung Rückwand.
[0034] Ein für eine Rückwandspülung vorgesehener Spülstrahl trifft vorzugsweise in einem
Winkel kleiner als 90 Grad, beispielweise kleiner als 60 Grad, auf eine Rückwand,
um Spritzwasserbildung zu verhindern. Ein für eine Rückwandspülung vorgesehener Spülstrahl
trifft vorzugsweise in einem Winkel grösser als 20 Grad auf die Rückwand, um eine
effiziente Reinigung der Rückwand zu ermöglichen. Ein für eine Rückwandspülung vorgesehener
Spülstrahl trifft vorzugsweise in einem Winkel zwischen 20 und 90 Grad auf die Rückwand,
bevorzugterweise in einem Winkel zwischen 30 und 60 Grad, noch bevorzugterweise in
einem Winkel zwischen 30 und 45 Grad auf die Rückwand.
[0035] Ein Spülwasserverteiler kann für eine Geruchsabsaugung verwendet werden, so dass
ein Geruch aus einem Sanitärartikel, durch den Spülwasserverteiler hindurch entfernt,
und beispielsweise einem Lüftungssystem zugeführt wird. Eine Geruchsabsaugung ist
vorzugsweise in einen Verteilkanal oder mehrere Verteilkanäle des Spülwasserverteilers
integriert. Der Spülwasserverteiler kann dazu an einer Absaugvorrichtung angeschlossen
sein. Eine Absaugvorrichtung ist beispielsweise eine Saugvorrichtung, wie beispielweise
eine Pumpe, oder eine Belüftung, wie beispielsweise ein Ventilator.
[0036] Um Spülwasserstrom und Geruchsabsaugung zu koordinieren, kann ein Ventil, beispielsweise
ein Mehrwegventil, im Spülverteiler oder in einem Spülsystem vorgesehen sein. Vorzugsweise
wird eine Geruchsabsaugfunktion aktiviert, wenn keine Spülfunktion aktiviert ist.
[0037] In Ausführungsformen mit separatem Reinigungskanal wird dieser vorzugsweise auch
als Geruchsabsaugkanal verwendet.
[0038] Die Erfindung umfasst somit auch ein System zur Spülwasserverteilung und Geruchsabsaugung.
Das System umfasst einen Spülwasserverteiler und eine Spülwasserleitung, die an ein
einlassseitiges Ende des Spülwasserverteilers angeschlossen ist. Das System umfasst
auch eine Absaugvorrichtung, die ebenfalls an das einlassseitige Ende des Spülwasserverteilers
angeschlossen ist. Das System weist ein Ventil auf, welches zwischen einem ersten
Geruchsabsaugzustand und einem zweiten Spülzustand geschaltet werden kann. Im Geruchsabsaugzustand
kann Luft durch den Spülwasserverteiler aus einem Sanitärartikel abgesogen werden.
Im Spülzustand wird Spülwasser durch den Spülverteiler in den Sanitärartikel eingeleitet.
[0039] Der im System verwendete Spülwasserverteiler kann ein kommerzieller Spülwasserverteiler
sein, wie er beispielsweise aus dem Stand der Technik bekannt ist. Vorzugsweise ist
der im System verwendete Spülwasserverteiler ein Spülwasserverteiler gemäss der Erfindung
und wie in der Anmeldung beschrieben.
[0040] Ein Spülwasserverteiler kann eine Spülmittelleitung aufweisen. Eine Spülmittelleitung
ist vorzugsweise eine separate Leitung, welche ein Zusatzmittel in den Spülwasserverteiler
und ins Spülwasser einleitet. Vorzugsweise wird ein Zusatzmittel in den Bereich des
Strahlteilers geleitet.
[0041] Vorzugsweise mündet eine Spülmittelleitung in einem Bereich eines oder mehrerer Seitenkanäle.
Damit kann ein Zusatzmittel einem oder mehreren Seitenströmen beigesetzt werden, so
dass das Zusatzmittel seitlich in einen Sanitärartikel austritt und sich effizient
auf Innenflächen des Sanitärartikel verteilt.
[0042] Eine Spülmittelleitung mündet vorzugsweise in einem oberen Bereich des Spülwasserverteilers.
Eine Spülmittelleitung weist einen Anschluss für eine Zusatzmittelzufuhr auf und ist
vorzugsweise in einem oberen Bereich des Spülwasserverteilers angeordnet.
[0043] Ein Zusatzmittel ist vorzugsweise eine Flüssigkeit.
[0044] Ein Zusatzmittel ist beispielsweise ein Spülmittel, ein Reinigungsmittel, eine Tensid-
und/oder Duftstoff-haltige Flüssigkeit, oder eine Kombination der vorgenannten Zusatzstoffe.
[0045] Auch ein herkömmlicher Spülwasserverteiler kann mit einer Spülmittelleitung wie oben
beschrieben versehen werden. In herkömmlichen Spülwasserverteilern mit und ohne Strahlteiler
wird ein Einlass der Spülmitteilleitung in den Spülwasserverteiler vorzugsweise derart
angeordnet, dass eine zugeführte Substanz, beispielsweise ein Reinigungsmittel, möglichst
seitlich geführtem Spülwasser oder seitlich in einen Sanitärartikel eingeleitetem
Spülwasser zugesetzt wird. Ein Einlass der Spülmitteilleitung in den Spülwasserverteiler
ist vorzugsweise in einer Zuleitung des Spülwasserverteilers angeordnet.
[0046] Die Erfindung umfasst auch einen Sanitärartikel mit einem Spülwasserverteiler gemäss
der Erfindung und wie in der Anmeldung beschrieben. Vorzugsweise ist der Sanitärartikel
ein WC, insbesondere ein Dusch-WC oder ein Urinal. Vorzugweise ist der Sanitärartikel
aus Keramik hergestellt, beispielsweise vollständig aus Keramik gegossen.
[0047] In bevorzugten Ausführungsformen weist der Sanitärartikel eine Schüssel mit einem
in einem oberen Bereich eines hinteren Schüsselwandabschnitts eingebrachten Wanddurchgang
auf. Der Spülwasserverteiler ist im Wanddurchgang eingebracht. Die Schüssel weist
zumindest im Bereich einer Wandöffnung zum Wanddurchgang einen in den Innenraum der
Schüssel Richtung Schüsselboden ragenden und vom hinteren Schüsselwandabschnitt beabstandeten
Rand auf. Ein durch den Rand, eine Schüsseloberseite und den hinteren Schüsselwandabschnitt
gebildetes Hohlvolumen ist dabei in Richtung Schüsselboden offen. Eine erste Auslassöffnung
des Spülwasserverteilers zeigt Richtung Schüsselboden und mindestens eine zweite Auslassöffnung
zeigt in seitlicher Richtung.
[0048] Der Spülwasserverteiler ist derart im Wanddurchgang eingebracht und ausgerichtet,
dass durch den Spülwasserverteiler geführtes Spülwasser in Richtung Schüsselboden
auf einen Abfluss im Sanitärartikel gerichtet wird, wobei vorzugsweise vor allem seitliche
Bereiche der Innenwand benetzt werden. Ein offener Bereich zwischen Rand und hinterem
Schüsselwandabschnitt ermöglicht einen Zugang zum Spülwasserverteiler, oder zumindest
zu Teilen davon, beispielsweise zur vereinfachten Reinigung des Spülwasserverteilers.
[0049] Eine Schüsselwand weist typischerweise im Wesentlichen lediglich einen Wanddurchgang
zum Anbringen des Spülwasserverteilers auf. Dabei wird der Spülwasserverteiler im
Wanddurchgang in der Schüsselwand positioniert. Je nach Ausgestaltung des Spülwasserverteilers
wird auf der Hinterseite der Wand eine Wasserzulaufleitung an der Zuleitung des Spülwasserverteilers
montiert. Diese Wasserzulaufleitung kann von einem Wasserverteilsystem oder von einem
Spülkasten, oder beispielsweise auch von einer Pumpe kommen.
[0050] Vorzugsweise wird der Spülwasserverteiler durch Durchschieben durch den Wanddurchgang
und die Wandöffnung an der Sanitärkeramik montiert.
[0051] Der Spülwasserverteiler ist vorzugsweise durch Anschläge im Wanddurchgang oder an
der Wandöffnung gehalten und vorzugsweise darin abgedichtet. Dichtungen, wie Dichtungsringe,
beispielweise O-Ringe, V-Ringe oder Flachdichtungen können zusätzlich zum Abdichten
des Spülwasserverteilers vorgesehen sein.
[0052] Der Spülwasserverteiler kann ein oder mehrere Federelemente zum Verspannen des Spülwasserverteilers
aufweisen.
[0053] Vorzugsweise weist der Spülwasserverteiler ein Federelement und mindestens einen
elastisch ausgebildeten Verteilkanal auf. In montiertem Zustand des Spülwasserverteilers,
kann das Federelement zwischen Innenseite des Rands und elastischem Verteilkanal angeordnet
und verspannt sein, derart, dass der elastische Verteilkanal nach aussen gedrückt
wird. Eine Auslassöffnung des elastischen Verteilkanals liegt dabei vorzugsweise am
hinteren Schüsselwandabschnitt, vorzugsweise bündig, an.
[0054] Dies erlaubt nicht nur ein Verspannen des Spülwasserverteilers und damit halten desselben
in einer Sanitärkeramik. Durch das direkte Anliegen einer Auslassöffnung an einer
Wandung eines Sanitärartikels, insbesondere einem bündigen Anliegen, entsteht ein
im Wesentlichen übergangloser Verlauf von Spülwasser. Spülwasser fliesst dabei im
Wesentlichen überganglos, d.h. störungsfrei, in einem Verteilkanal, aus einer Auslassöffnung
des Verteilkanals hinaus und typischerweise an einer hinteren Schüsselwand entlang.
Eine Ablösung von Spülwasserstrahls kann dadurch minimiert oder verhindert werden.
Auch Spritzwasserbildung wird dadurch minimiert oder verhindert.
[0055] Ein direktes Anliegen eines Verteilkanals wird vorzugsweise für Seitenkanäle, insbesondere
sämtliche Seitenkanäle, vorgesehen. Entsprechend wird vorzugsweise ein Seitenkanal
seitlich nach aussen gedrückt bis er an der hinteren Schüsselwand anliegt.
[0056] Ein Verteilkanal, insbesondere ein Auslassende eines Verteilkanals, kann strömungstechnisch
optimiert geformt sein. Beispielsweise kann eine Aussenwand des Verteilkanals flach
oder gekrümmt sein, zum formschlüssigen Anlegen an eine entsprechend geformte Innenwand
einer Sanitärkeramik. Eine Innenwand des Verteilkanals kann im Bereich der Auslassöffnung
wandseitig auslaufend geformt sein, beispielsweise flach auslaufend oder abgerundet.
Mit einer solch auslaufenden Wandform eines Verteilkanals im Bereich seiner Auslassöffnung,
kann eine Spülwasserströmung im Übergangsbereich von Spülwasserverteiler und Sanitärkeramik
weiter verbessert werden.
[0057] Es versteht sich von selbst, dass die beschriebenen Strömungsoptimierungen im Bereich
von Auslassöffnungen von Verteilkanälen auch in herkömmlichen Spülwasserverteilern
Anwendung finden können. Die Verwendung eines oder mehrerer Federelemente ist für
Spülverteiler mit flexiblen oder flexibel angeordneten Verteilkanälen bevorzugt. Speziell
geformte Auslassenden von Verteilkanälen sind für jegliche Spülwasserverteiler geeignet,
welche in montiertem Zustand des Spülverteilers, an eine Innenwand einer Sanitärkeramik
anliegende Auslassenden von Verteilkanälen aufweisen. Die vorliegende Erfindung ist
somit bezüglich dieser Strömungsoptimierungen im Bereich von Endbereichen und Auslassöffnungen
von Verteilkanälen eines Spülwasserverteilers nicht auf den Spülwasserverteiler gemäss
Erfindung beschränkt.
[0058] Ein Sanitärartikel, insbesondere eine Sanitärkeramik, kann Ausnehmungen aufweisen,
welche ein Einpassen von Endbereichen oder Auslassenden eines Verteilkanals ermöglichen.
Vorzugsweise kann ein Verteilkanal, insbesondere ein Auslassende eines Verteilkanals,
formschlüssig in eine Ausnehmung im Sanitärartikel eingebracht werden. Damit ist eine
übergangslose Überführung eines Spülwasserstroms aus dem Spülwasserverteiler in den
Sanitärartikel möglich.
[0059] Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren für eine verlustarme Spülwasserverteilung
zur Spülung eines Sanitärartikels. Darin trifft ein Spülwasserstrom in einer Zulaufleitung
eines Spülwasserverteilers auf einen im Wesentlichen punktförmigen Endbereich eines
Strahlteilers und wird an Aussenwänden des Strahlteilers, vorzugsweise stetig, geführt
und dabei in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt. Die mindestens zwei Teilströme
werden zum Spülen unterschiedlicher Bereiche des Sanitärartikels verwendet.
[0060] Vorzugsweise sind die mindestens zwei Teilströme ein unterer Hauptwasserstrom und
ein oberer Seitenstrom. Der obere Seitenstrom kann dabei asymmetrisch als einzelner
Seitenstrom seitlich in den Sanitärartikel eingeführt werden. Der obere Seitenstrom
kann auch symmetrisch als zwei entgegengesetzte Seitenströme seitlich nach aussen
in entgegengesetzte Richtungen in den Sanitärartikel eingeführt werden.
[0061] Der Seitenstrom wird vorzugsweise im Wesentlichen bündig an einer hinteren Sanitärartikelwand
in den Sanitärartikel eingeführt.
[0062] Weitere Merkmale und Vorteile des Verfahrens wurden im Zusammenhang mit dem Spülwasserverteiler
und generell in Bezug auf Spülwasserverteiler in Sanitärartikeln beschrieben.
[0063] Sämtliche Öffnungen im Spülwasserverteiler weisen vorzugsweise einen runden, ovalen
oder elliptischen Innendurchmesser auf. Insbesondere runde Durchmesserformen sind
für eine Einlassöffnung von Vorteil in Bezug auf ein Anschliessen an bestehende Rohrleitungen,
sowie in Bezug auf ein in einem runden Rohr ausgebildeten Rohrströmung. Insbesondere
ovale und elliptische Durchmesserformen sind für Auslassöffnungen von Vorteil in Bezug
auf eine gleichmässige Wasserverteilung oder optimierte Reinigung. Insbesondere Seitenkanäle
weisen keine kreisrunden, sondern abgeflachte Durchmesser auf. Damit kann ein Übergang
einer Rohrströmung im Spülwasserverteiler auf eine Filmströmung an einer Innenwand
eines Sanitärartikels, insbesondere einer WC-Keramik, verbessert werden.
[0064] Sämtliche Merkmale und zusätzliche Funktionen und Optimierungen, wie beispielsweise
der Zusatz der Verwendung des Spülwasserverteilers integriert in eine Geruchsabsaugsystem,
eine Spülmittelleitung, Federelemente zum Verspannen von Verteilkanälen, oder einen
optimierten Wasserübergang aus einer Auslassöffnung des Spülwasserverteilers in einen
Sanitärartikel, sind anhand des Spülwasserverteilers gemäss Erfindung beschrieben.
Diese Zusätze und Merkmale können jedoch auch mit oder in herkömmlichen Spülwasserverteilern
wie aus dem Stand der Technik bekannt, Verwendung finden und darin integriert werden.
Damit können bereits bekannte Spülwasserverteiler verbessert und/oder für zusätzliche
Zwecke ausgestaltet werden.
[0065] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figurenbespielen näher erläutert. Dabei
zeigt:
- Fig. 1
- eine Draufsicht eines Spülwasserverteilers;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht von oben durch den Spülwasserverteiler gemäss Fig. 1;
- Fig. 3
- eine seitliche Schnittansicht des Spülwasserverteilers gemäss Fig.1;
- Fig. 4
- eine Variante des Spülwasserverteilers gemäss Fig. 1;
- Fig. 5
- eine Ansicht von vorne auf die Verteilkanäle des Spülwasserverteilers gemäss Fig.
1;
- Fig. 6
- eine Darstellung eines konusförmigen Strahlteilers mit Blick in Strömungsrichtung;
- Fig. 7
- eine weiter Darstellung eines konusförmigen Strahlteilers mit Blick in Strömungsrichtung;
- Fig. 8
- eine Draufsicht eines weiteren Spülwasserverteilers;
- Fig. 9
- eine Schnittansicht von oben durch den Spülwasserverteiler gemäss Fig. 8;
- Fig. 10
- eine seitliche Schnittansicht des Spülwasserverteilers gemäss Fig.8;
- Fig. 11
- eine Explosionsansicht eines weiteren Spülwasserverteilers;
- Fig. 12
- eine Schnittansicht von oben auf eine WC-Schüssel mit einem Spülwasserverteiler;
- Fig. 13
- eine seitliche Schnittansicht eines Spülwasserverteilers mit Rückwandstrahl;
- Fig. 14
- den Spülwasserverteiler gemäss Fig. 13 mit Absaugfunktion;
- Fig. 15
- einen Spülwasserverteiler mit Spülmittelleitung;
- Fig. 16
- eine schematische Darstellung einer Auslassöffnung eines Seitenkanals.
[0066] In den Figuren werden gleiche Referenzzeichen für gleiche oder ähnliche Elemente
verwendet. Richtungsangaben beziehen sich dabei auf eine Anordnung des Spülwasserverteilers
1,8 in eingebauter Form.
[0067] Eine Ausführungsform eines Spülwasserverteilers 1 ist in
Fig. 1 in einer Draufsicht, in
Fig. 2 in einer Schnittaufsicht und in
Fig. 3 in einer seitlichen Schnittansicht gezeigt.
[0068] Der Spülwasserverteiler 1 beinhaltet eine Zufuhrleitung 2 mit einer Einlassöffnung
20 zum Zuführen von Spülwasser in die Zufuhrleitung 2 und in den Spülwasserverteiler
1. Der Spülwasserverteiler 1 weist ein Gehäuse 45 auf, in dem der Strahlteiler 4 eingebracht
ist. Mittels des Gehäuses 45 kann der Spülwasserverteiler 1 in einem Sanitärartikel
gehalten und dichtend einbrachten werden kann. Dazu weist das Gehäuse 45 einen umlaufenden
und vom Umfang des Gehäuses nach aussen vorstehenden äusseren Anschlag 450 auf. Das
Gehäuse 45 kann mit einer umlaufenden Dichtung versehen sein. Die im Gehäuse 45 dargestellte
umlaufende Nut 451 dient zum Untergreifen der Dichtung und zur Erleichterten Entfernung
der Dichtung.
[0069] Auslassseitig weist der Spülwasserverteiler 1 drei separate Verteilkanäle auf. Zwei,
in Bezug auf eine Mittellängsachse 5 symmetrisch angeordnete, obere Seitenkanäle 31,32
und einen, ebenfalls in Bezug auf eine Mittellängsachse 5 symmetrisch angeordneten,
unteren Hauptkanal 30. Sämtliche Verteilkanäle 30,31,32 münden in jeweiligen Auslassöffnungen
22,23,24 und weisen jeweils zum restlichen Verteilkanal einen abgewinkelten Endbereich
300,310,320 auf.
[0070] Die Auslassöffnung 24 des Hauptkanals 30 weist nach unten, typischerweise in Richtung
eines Auslasses in einer Sanitärkeramik. Die Auslassöffnungen 22,23 der beiden Seitenkanäle
31,32 weisen seitlich nach aussen in entgegengesetzte Richtungen zur Spülung und Reinigung
von Seitenwänden einer Sanitärkeramik.
[0071] Der Strahlteiler 4 ist in den Schnittzeichnungen der Figuren 2 und 3 zu sehen.
[0072] Der Strahlteiler 4 wird einlassseitig durch einen liegenden Kegel 40 gebildet. Die
Rotationsachse des Kegels 40 ist auf der Mittellängsachse 5 des Spülwasserverteilers
1 angeordnet. Der Strahlteiler 4 verjüngt sich konisch entgegen der Strömungsrichtung
in der Zuleitung 2 des Spülwasserverteilers 1. Die Spitze 400 des Kegels 40 bildet
einen Punktkontakt für zugeführtes Spülwasser. Die Spitze 400 des Kegels 40 ist vorzugsweise
abgerundet.
[0073] Spülwasser wird um und entlang des Kegels 40 geführt und dann entlang von Leitflächen
41 in die drei Verteilkanäle 30,31,32 geleitet. Die Leitflächen 41 bilden Innenwände
der Verteilkanäle und schliessen auslassseitig vorzugweise stetig an das konische
Ende des Strahlteilers 4 an.
[0074] In dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel, sind die Seitenkanäle
31,32 im Wesentlichen V-förmig seitlich von der Mittellängsachse 5 abgewinkelt angeordnet.
Zusammen mit den abgewinkelten Endbereichen 310,320 wird das in die oberen Seitenkanäle
geführte Spülwasser etwa 90 Grad zur Mittellängsachse zu beiden Seiten abgelenkt.
In Bezug auf eine Horizontale, sind die Seitenkanäle 31,32 parallel zur Mittellängsachse
5 angeordnet, was in Fig. 3 zu sehen ist.
[0075] Wie ebenfalls in Fig. 3 zu sehen, ist der untere Hauptkanal 30 wenige Grad, beispielsweise
5 Grad bis 20 Grad, aus der Horizontalen nach unten ausgelenkt. Zusammen mit dem nach
unten abgewinkelten Endbereich 300, wird im Hauptkanal 30 geführtes Spülwasser mit
einem Winkel von ca. 15 bis 40 Grad zur Senkrechten nach unten aus dem Spülwasserverteiler
1 ausgelassen. Eine Abwinkelung des Hauptkanals 30 ist vorzugsweise auf die Gestaltung
des Sanitärartikels abgestimmt. Vorzugsweise ist der Endbereich 300, insbesondere
die Auslassöffnung 24, des Hauptkanals 30 so gestaltet und angeordnet, dass eine Ausrichtung
des Hauptstroms weder auf eine Rückwand, noch auf einen Bereich mit flachem Wasserstand
in einem Sanitärartikel trifft, um Spritzen zu vermeiden.
[0076] Vorzugsweise ist der Endbereich 300, insbesondere die Auslassöffnung 24, des Hauptkanals
30 so gestaltet und angeordnet, dass der Strahl nicht zu dicht an einem rückwärtigen
Bereich eines Abflusses, beispielweise eines Siphons hin zum Abflussrohr eintritt,
um den Abtransport von Spülwasser, gegebenenfalls inklusive Feststoffen, nicht zu
behindern.
[0077] Die Zufuhrleitung 2 weist zum Anschluss an eine Spülwasserleitung (nicht gezeigt)
ein Aussengewinde 200 auf. Ein Aussendurchmesser des Aussengewindes ist beispielsweise
½ Zoll (1.27cm).
[0078] Der Spülwasserverteiler 1 kann mit unterschiedlichen Zuleitungsdurchmessern realisiert
werden. In
Fig. 4 ist eine Ausführungsform des Spülwasserverteilers 1 gemäss Fig. 1 gezeigt, jedoch
mit grösserem Zuleitungsdurchmesser von beispielsweise ¾ Zoll (1.91 cm) und kürzerer
Zuleitung 2. In einer solch verkürzten und einlassseitig vergrösserten Variante entstehen
im Spülwasserverteiler 1 geringere Druckverluste, vor allem aufgrund kürzerer Reibungsstrecken.
[0079] In
Fig. 5 ist der Spülwasserverteiler gemäss den Figuren 1 bis 4 von vorne gezeigt. Gut zu
sehen ist die stetige und leichte Senkung des Hauptkanals 30 gegenüber einer Horizontalen.
[0080] Fig. 6 zeigt einen Blick in den Spülwasserverteiler 1 der Fig. 1 in Strömungsrichtung. Gut
zu sehen ist das punktförmige Ende 400 des Strahlteilers 4 und die konisch sich erweiternden
Seitenwände des konischen Endbereichs 40 des Strahlteilers 4. Die Seitenwände bilden
Leitflächen 41 für Spülwasser und lenken den Spülwasserstrom in die drei Verteilkanäle
30, 31, 32. Die Anordnung der Verteilkanäle 30,31,32 ist symmetrisch bezüglich eine
senkrechten Mittellängsebene.
[0081] Fig. 7 zeigt einen Blick in einen Spülwasserverteiler 1 in Strömungsrichtung, mit einem
unteren Hauptkanal 30 und einem einzelnen oberen Seitenkanal 33. Wiederum zu sehen
ist das punktförmige Ende 400 des Strahlteilers 4 und die konisch sich erweiternden
Seitenwände des konischen Endbereichs 40 des Strahlteilers 4. Die Seitenwände bilden
wiederum Leitflächen 41 für Spülwasser und lenken den Spülwasserstrom in den oberen
Seitenkanal 33 und in den unteren Hauptkanal 30. Die Anordnung der zwei Verteilkanäle
ist wiederum symmetrisch, in der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform jedoch bezüglich
einer senkrechten und horizontalen Mittellängsebene. Ein Spülwasserstrom kann mit
einem Strahlteiler 4 wie in Fig. 7 dargestellt in zwei Teilströme unterteilt werden.
In Fig. 7 ist eine Querschnittsfläche der beiden Teilströme im Bereich des Strahlteilers
4 gleich gross.
[0082] Ein Beispiel eines Spülwasserverteilers 1 mit nur einem Seitenkanal 33 ist in
Fig. 8 in einer Draufsicht, in
Fig. 9 in einer Schnittaufsicht und in
Fig. 10 in einer seitlichen Schnittansicht gezeigt. Gleiche Bezugszeichen beziehen sich wiederum
auf gleiche oder ähnliche Elemente.
[0083] Der obere und einzige Seitenkanal 33 erstreckt sich an seinem einen Ende, welches
auslassseitig an den Kegel 40 des Strahlteilers 4 stetig anschliesst, im Wesentlichen
über die gesamte Breite der Zuleitung 2. Der Seitenkanal 33 verengt sich stetig bis
zu einem Umlenkbereich 330. Im Umlenkbereich 330 wird der Spülwasserteilstrom um ca.
90 Grad umgelenkt und aus der Auslassöffnung 25 in einen Sanitärartikel eingeführt.
Der untere Hauptkanal 30 ist in der Ausführungsform wie in den Figuren 8 bis 9 gezeigt,
im Wesentlichen gleich gestaltet wie in der Ausführungsform des Spülwasserverteilers
1 gemäss den Fig. 1 bis 3.
[0084] Fig. 11 zeigt schematisch eine Explosionsdarstellung eines 3-teiligen Spülwasserverteilers
8 mit einem Zuleitungsteil 90, einem Mittelteil 91 und einem Abschlussteil 92. Die
drei Teile 90,91,92 werden ineinander geschoben zum Bilden des Spülwasserverteilers
8.
[0085] Der Zuleitungsteil 90 weist eine Zuleitung 2 mit Einlassöffnung 20 auf. Am der Einlassöffnung
20 entgegengesetzten Ende der Zuleitung 2 ist eine scheibenförmige Basis 47 um die
Zuleitung 2 herum angebracht. Die Basis 47 ist mit einer umlaufenden Nut versehen
zum Einbringen eines Dichtungsrings. Zudem weist das Zuleitungsteil 90 drei stetig
verlaufende nach aussen gebogene Leitflächen in der Form von Schienen 311,322,333
auf. Diese bilden im zusammengesetzten Zustand des Spülwasserverteilers 8 Aussenwände
der Verteilkanäle, nämlich die Aussenwände von zwei oberen Seitenkanälen und einem
unteren Hauptkanal.
[0086] Das Mittelteil 91 umfasst im Wesentlichen den Strahlteiler 4. Das Mittelteil 91 weist
an seinem einlassseitigen Ende einen zentral und mittig angeordneten Kegel 40 auf,
welcher gegen das auslassseitige Ende des Mittelteils 91 stetig in Leitflächen 41
übergeht. Die Leitflächen 41 des Mittelteils 91 sind nach aussen gebogen und bilden
Innenwände der Verteilkanäle, nämlich die Innenwände der zwei oberen Seitenkanäle
und dem unteren Hauptkanal.
[0087] Das Abschlussteil 92 ist im Wesentlichen ein Gehäuse 48 mit rundem Querschnitt und
einem geschlossenen Ende 480. Das Abschlussteil 92 weist über seinen Umfang verteilt
Auslassöffnungen 22 für die Verteilkanäle auf. In Fig.11 ist nur die Auslassöffnung
22 des nach vorne gerichteten Seitenkanals zu sehen.
[0088] Der Mittelteil 91 wird in den Zuleitungsteil 90 eingeschoben, dadurch werden Innen-
und Aussenwände miteinander verbunden und die Verteilkanäle gebildet. Der Abschlussteil
92 wird dann über den Mittelteil und teilweise über den Zuleitungsteil 90 geschoben
und vorzugsweise mit diesem über Verbindungsmittel, beispielsweise Rastelemente, fest
aber lösbar verbunden. Die Basis 47 des Zuführteils 90 kann umlaufend mit einer Dichtung
versehen sein, zum dichtenden Verbinden des Abschlussteils 92 mit der Innenwand des
Gehäuses 48 des Zuleitungsteils 90.
[0089] Der Spülwasserstrahl wird durch die Zuleitung 2 in den Spülwasserverteiler 8 eingeführt,
mittels konisch-geformtem Mittelteil verlustarm in drei Teilströme aufgeteilt, und
an den Schienen und weiteren Leitflächen 41 des Mittelteils 91 stetig umgelenkt.
[0090] Fig. 12 zeigt ein WC 6 mit eingebautem Spülwasserverteiler 1, beispielsweise gemäss Fig.
1.
[0091] Das WC 6 umfasst eine Schüssel 60 mit einem Schüsselboden 61, einer im wesentlichen
umlaufenden Schüsselwand 62 und einer Schüsseloberseite 63. Die Schüsseloberseite
63 wird durch eine ebene Oberfläche gebildet.
[0092] In einem hinteren Bereich der Schüssel 60, dem Bereich der Spülwasserzufuhr, weist
die Schüssel 60 einen nach unten in die Schüssel in Richtung Schüsselboden 61 ragenden
Rand 631 auf. Dieser Rand bedeckt den Teil des Spülwasserverteilers 1, der in montiertem
Zustand des Spülwasserverteilers 1 in die Schüssel 60 ragt. Dies betrifft im Wesentlichen
die Endbereiche der Verteilkanäle 30,31,32.
[0093] Der hintere Schüsselwandbereich 620 weist einen Durchgang 621 mit Wandöffnung 622
auf. Der Spülwasserverteiler 1 ist im Durchgang 621 eingebracht und ragt durch die
Wandöffnung 622 in die Schüssel hinein. Der Spülwasserverteiler 1 ist im Wesentlichen
horizontal ausgerichtet, d.h. eine Mittel- oder Längsachse 5 des Spülwasserverteilers
1 ist im Wesentlichen waagrecht im WC 6 eingebracht.
[0094] Die untere Auslassöffnung 24 des Spülwasserverteilers 1 weist nach unten in etwa
parallel zur Innenseite des hinteren Schüsselwandbereichs 620. Die untere Auslassöffnung
ist um etwa 15 bis 30 Grad von der Senkrechten abgewinkelt, zeigt somit nicht exakt
senkrecht nach unten. Ein Spülwasserstrahl trifft somit nicht oder in einem sehr flachen
Winkel, beispielsweise wenige Grad, wie beispielsweise 1 bis 5 Grad, auf die Innenseite
der Schüsselwand auf. Eine der zwei seitlichen Auslassöffnungen 22,23 zeigt in der
Figur 12 nach oben, die andere nach unten. Ein Wasserstrahl wird somit rechts, ein
zweiter links unter dem Rand 631 in die WC-Schüssel 60 gespült.
[0095] Das Gehäuse 45 des Spülwasserverteilers 1 ist im Wanddurchgang 621 gehalten. In Einführrichtung
des Spülwasserverteilers 1 wird der Gehäuseanschlag 450 durch einen Anschlag im Wanddurchgang
621 vor einem weiteren Einführen gehindert. In der Gegenrichtung, also einer Ausführrichtung
des Spülwasserverteilers 1 aus dem Wanddurchgang 621, wird der Spülwasserverteiler
1 aufgrund der seitlich abgewinkelten Seitenkanäle 31,32, gegebenenfalls auch des
nach unten abgewinkelten Hauptkanals, an der Innenwand der Schüssel 60 gehalten. Die
abgewinkelten Endbereiche der Verteilkanäle ragen in montiertem Zustand des Spülwasserverteilers
1 in der Schüssel 60 seitlich über die Wandöffnung 622 hinaus, so dass ein Ausführen
des Spülwasserverteilers 1 entgegen der Einführrichtung verhindert wird.
[0096] Die Verteilkanäle, insbesondere die Seitenkanäle 31,32, sind derart an der hinteren
Schüsselinnenwand angeordnet, dass Spülwasser, das aus den Auslassöffnungen der Seitenkanäle
31,32 fliesst, praktisch übergangslos vom Seitenkanal an der Schüsselinnenwand entlang
in die seitlichen Bereiche der Schüssel 60 fliesst.
[0097] In der Einbauvariante gemäss Fig. 12 sind zwischen Spülwasserverteiler 1 und WC 6
zwei Federelemente 70,71 eingebracht. Diese ermöglichen oder verbessern ein Verspannen
des Spülwasserverteilers 1 im montierten Zustand und optimieren den möglichst störungsfreien
Spülwasserfluss vom Spülwasserverteiler 1 in die WC Schüssel.
[0098] Das erste Federelement 71 ist im Wanddurchgang 621 zwischen dem Gehäuse 45 des Spülwasserverteilers
1 und dem Anschlag im Wanddurchgang 621 angebracht. Das erste Federelement 71 ist
vorzugsweise umlaufend gestaltet und kann ein elastischer Ring sein.
[0099] Das zweite Federelement 70 ist zwischen dem Rand 631 und den abgewinkelten Bereichen
der Seitenkanäle 31,32 angeordnet. Wird der Spülwasserverteiler 1 in seine Einbauposition
gebracht, stösst das zweite Federelement 70 gegen die Innenseite des Rands 631. Die
beiden Enden 700 des Federelements 70 drücken entgegen der Einführrichtung auf die
beiden Seitenkanäle 31,32. Damit werden die beiden Seitenkanäle seitlich nach aussen
und gegen die hintere Schüsselwandinnenseite gedrückt. Somit ist der Spülwasserverteiler
1 auch gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben entgegen der Einführrichtung gesichert.
Zudem liegen die Auslassöffnungen der Seitenkanäle bis auf eine Verteilkanalwanddicke
an der hinteren Schüsselinnenwand an. Dieser Übergang kann durch eine spezielle Gestaltung
einer Auslassöffnung eines Seitenkanals optimiert werden. Dies wird weiter unten anhand
Fig. 16 näher beschrieben.
[0100] Eine Wasserleitung (nicht gezeigt) wird von hinten mit der Wasserzulaufleitung 2
des Spülwasserverteilers 1 dichtend verbunden, vorzugsweise geschraubt.
[0101] Der Wanddurchgang 621 mit Wandöffnung 622 befindet sich möglichst hoch in der WC
Schüssel und somit möglichst nahe an der Schüsseloberseite 63 um einen Wassereinlass
möglichst von zuoberst der Schüssel zu ermöglichen.
[0102] Die in den Beispielen dargestellten Spülwasserverteiler weisen bevorzugte kreisrunde
Rohrdurchmesser für Zuleitungen auf. Darin liegen in der Regel ausgebildete Rohrströmungen
vor, so dass ein in einer Mitte eines solchen Rohres angeordneter Strahlteiler optimal
in Bezug auf eine Rohrströmung und Strömungsteilung wirkt. Sind unterschiedliche Strömungsarten
bekannt, kann ein Strahlteiler auch asymmetrisch, insbesondere nicht-mittig, in einem
Querschnitt einer Zuleitung angeordnet sein.
[0103] In
Fig. 13 ist ein Spülwasserverteiler 1 mit Rückwandspülung gezeigt. Der Spülwasserverteiler
weist neben dem unteren Hauptkanal 30 noch einen zusätzlichen Reinigungskanal 34 mit
entsprechender Rückauslassöffnung 340 auf. Der Reinigungskanal 34 ist unterhalb des
Hauptkanals 30 angeordnet.
[0104] Die Auslassöffnung 24 des Hauptkanals 30 ist in einem Winkel von ca. 30 Grad bis
45 Grad zu einer Senkrechten und zur schematisch dargestellten Rückwand 64 eines Sanitärartikels
angeordnet. Ein Spülstrom durch den Hauptkanal 30 trifft somit in der Regel nicht
auf die hintere Innenwand oder Rückwand 64 des Sanitärartikels auf, sondern wird direkt
in den Auslass eines WCs geleitet.
[0105] Die Rückauslassöffnung 340 ist in montiertem Zustand des Spülwasserverteilers 1 in
Richtung Rückwand 64 des Sanitärartikels gerichtet. Der separate Reinigungskanal 34
ist so dimensioniert, dass nur ein geringer Teil 50 eines Spülstroms durch einen Reinigungskanal
34 geleitet wird. Vorzugsweise trifft dieser Teil 50 mit geringer Geschwindigkeit
und geringem Druck auf der Rückwand 64 auf, derart, dass ein möglichst breiter Wasserfilm
entlang der Rückwand 64 gebildet wird.
[0106] Der für eine Rückwandspülung vorgesehene Spülstrahl trifft in einem Winkel 640 von
beispielweise 30 Grad bis 60 Grad, auf die Rückwand 64 auf. In diesen Winkelbereichen
kann eine übermässige Spritzwasserbildung verhindert, und eine effiziente Reinigung
der Rückwand 64 des Sanitärartikels erreicht werden
[0107] In
Fig. 14 ist der Spülwasserverteiler von Fig. 13 mit integrierter Geruchsabsaugfunktion gezeigt.
Eine Geruchsabsaugung erfolgt im Beispiel der Fig. 14 via Hauptkanal 30, sowie via
Reinigungskanal 34. Ein Luftabsaugstrom 51 ist mit Pfeilen eingezeichnet.
[0108] Der Spülwasserverteiler 1 ist zur Geruchsabsaugung beispielsweise an einen Ventilator
oder eine Pumpe angeschlossen.
[0109] Um eine Spülung und eine Geruchsabsaugung durch den Spülwasserverteiler zu steuern,
kann im Spülwasserverteiler 1 oder stromaufwärts im Spül- oder Wasserinstallationssystem
ein entsprechendes Ventil, beispielsweise ein Mehrwegventil, angerordnet sein.
[0110] In einer beispielhaften Anordnung ist eine Absaugvorrichtung, insbesondere ein Ventilator,
an einem ersten Eingang eines Mehrwegventils angeschlossen. An einem zweiten Eingang
des Mehrwegventils ist eine Spülwasserzufuhr, beispielsweise einer Wasserinstallation,
angeschlossen.
[0111] Der Ausgang des Mehrwegventils ist mit der Zuleitung 2 des Spülwasserverteilers 1
verbunden.
[0112] Vorzugsweise ist das Ventil in einem geschlossenen und vorzugsweise stromlosen Zustand
als Verbindung vom ersten Eingang mit dem Ausgang verschaltet. In geschlossenem Zustand
des Ventils ist der Spülwasserverteiler 1 in der Geruchsabsaugfunktion. Im Spülfall
wird das Ventil so geschaltet, dass der zweite Eingang mit dem Ausgang verschaltet
ist. Damit wird der Weg für Spülwasser durch den Spülwasserverteiler 1 hindurch frei.
Die Richtung von Spülwasser verläuft in entgegengesetzter Richtung wie ein durch den
Spülwasserverteiler abgesaugter Luftstrom.
[0113] Fig. 15 zeigt einen Spülwasserverteiler, beispielsweise gemäss Fig. 13, mit einer Spülmittelleitung
9. Die Spülmittelleitung 9 ist eine separate Leitung, welche ausserhalb und parallel
zur Zufuhrleitung 2 angeordnet ist. Durch die Spülmitteilleitung 9 kann eine Substanz
95, vorzugsweise eine Flüssigkeit, wie beispielsweise Spülmittel oder Reinigungsmittel,
ins Spülwasser und damit in den Sanitärartikel eingebracht werden.
[0114] Die Spülmittelleitung 9 weist einen äusseren Anschluss 90 auf. Mittels äusserem Anschluss
90 kann eine Zuleitung, beispielweise ein Schlauch eines Reinigungsmittelreservoirs,
an die Spülmittelleitung 9 angeschlossen werden. Ein inneres Ende 91 der Spülmittelleitung
9 mündet von oben in die Zufuhrleitung 2 in den Bereich des Strahlteilers 40. Damit
wird eine Substanz im Wesentlichen lediglich in die oben im Spülwasserverteiler 1
angeordneten Seitenkanäle 31, 32 eingebracht und somit vorzugsweise nur dem einem
oder den mehreren Seitenströmen beigesetzt.
[0115] Fig. 16 zeigt einen Auslassbereich eines Seitenkanals 31 mit an einer Rückwand 64 eines Sanitärartikels
angelegtem Ende 301 des Seitenkanals 31.
[0116] Um einen Übergang eines Seitenspülstroms 52 aus dem Seitenkanal 31 möglichst strömungsoptimiert
zu führen, ist der Seitenkanal 31 um seine Auslassöffnung 22 herum speziell gestaltet.
[0117] Typischerweise ist eine Auslassöffnung 22 eines Seitenkanals 31 durch ein abgeschnittenes
Ende des Seitenkanals gebildet. Die Kanten der Seitenkanalenden bilden dabei Abrisskanten
für den Seitenspülstrom 52. Dies ist in der Ausführungsform des Seitenkanals 31 in
Fig. 16 an einem der Rückwand entfernten Bereich 302 des Seitenkanals 31 ebenfalls
der Fall.
[0118] Im Beispiel der Fig. 16 ist die Auslassöffnung 22 von unterschiedlich gestalteten
Seitenwänden umgeben.
[0119] Die ovale Auslassöffnung 22 wird rückwandseitig durch eine aussen abgeflachte Seitenwand
304 gebildet Diese garantiert ein formschlüssiges Anliegen des Endes 301 des Seitenkanals
31 an der Rückwand 64.
[0120] In diesem Bereich ist im Innern der Auslassöffnung 22 eine abgerundete Seitenwand
303 in Strömungsrichtung auslaufend geformt. Der Seitenkanal 31 ist im Bereich, in
dem er an der Rückwand 64 anliegt, sowie in einem unteren Bereich bis ca. mittig im
Seitenkanal 31 auslaufend, nämlich abgerundet und in Wesentlichen als Viertelkreis
geformt (im Querschnitt betrachtet). Damit wird ein wandnaher Strahlteil 53 der Seitenströmung
52 an der Innenwand des Seitenkanals 31 anliegend weitergeführt und in Richtung Rückwand
64 gelenkt. Damit kann ein Strömungsübergang der Seitenströmung 52 in einem Wandbereich
störungsarm gestaltet werden.
1. Spülwasserverteiler zur Verwendung mit einem Sanitärartikel, wobei der Spülwasserverteiler
eine Zuleitung mit einer Einlassöffnung aufweist und mindestens zwei Auslassöffnungen,
wobei in der Zuleitung ein Strahlteiler angeordnet ist, der die Zuleitung auslassseitig
in mindestens zwei Verteilkanäle aufteilt, welche in den mindestens zwei Auslassöffnungen
münden, und wobei der Strahlteiler einlassseitig einen konischen Endbereich für eine
punktförmige Strahlteilung aufweist.
2. Spülwasserverteiler nach Anspruch 1, wobei der Strahlteiler Leitflächen aufweist,
welche stetig an den konischen Endbereich anschliessen und die Leitflächen Seitenwände
der mindestens zwei Verteilkanäle bilden.
3. Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der konische Endbereich
auf einer Mittellängsachse der Zuleitung angeordnet ist.
4. Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens
zwei Verteilkanäle vollständig getrennt sind.
5. Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens
zwei Verteilkanäle einen oberen Seitenkanal und einen unteren Hauptkanal bilden.
6. Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens
zwei Auslassöffnungen zur Einlassöffnung abgewinkelt angeordnet sind, zueinander abgewinkelt
angeordnet sind oder zur Einlassöffnung und zueinander abgewinkelt angeordnet sind.
7. Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Strahlteiler
die Zuleitung in drei Verteilkanäle unterteilt, wobei zwei der drei Verteilkanäle
Seitenkanäle sind.
8. Spülwasserverteiler nach Anspruch 7, wobei die Anordnung der Verteilkanäle entlang
einer vertikalen Mittellängsebene symmetrisch ist.
9. Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens ein
Verteilkanal flexibel ausgebildet ist.
10. Sanitärartikel mit einem Spülwasserverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
11. Sanitärartikel nach Anspruch 10, aufweisend eine Schüssel mit einem in einem oberen
Bereich eines hinteren Schüsselwandabschnitts eingebrachten Wanddurchgang, wobei der
Spülwasserverteiler im Wanddurchgang eingebracht ist, wobei die Schüssel zumindest
im Bereich einer Wandöffnung zum Wanddurchgang einen in den Innenraum der Schüssel
Richtung Schüsselboden ragenden und vom hinteren Schüsselwandabschnitt beabstandeten
Rand aufweist, wobei ein durch den Rand, eine Schüsseloberseite und den hinteren Schüsselwandabschnitt
gebildetes Hohlvolumen in Richtung Schüsselboden offen ist, und wobei eine erste Auslassöffnung
des Strahlteilers Richtung Schüsselboden zeigt und mindestens eine zweite Auslassöffnung
in seitlicher Richtung zeigt.
12. Sanitärartikel nach Anspruch 11, aufweisend ein Federelement und mindestens einen
elastisch ausgebildeten Verteilkanal, welches Federelement zwischen Innenseite des
Rands und elastischem Verteilkanal angeordnet und verspannt ist, derart, dass der
elastische Verteilkanal nach aussen gedrückt wird und eine Auslassöffnung des elastischen
Verteilkanals am hinteren Schüsselwandabschnitt anliegt.
13. Verfahren für eine verlustarme Spülwasserverteilung zur Spülung eines Sanitärartikels,
wobei ein Spülwasserstrom in einer Zulaufleitung eines Spülwasserverteilers auf einen
im Wesentlichen punktförmigen Endbereich eines Strahlteilers trifft und an Aussenwänden
des Strahlteilers geführt und dabei in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt wird,
welche mindestens zwei Teilströme zum Spülen unterschiedlicher Bereiche des Sanitärartikels
verwendet werden.
14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei die mindestens zwei Teilströme ein unterer Hauptwasserstrom
und ein oberer Seitenstrom sind, und wobei der obere Seitenstrom asymmetrisch als
einzelner Seitenstrom seitlich in den Sanitärartikel eingeführt wird, oder wobei der
obere Seitenstrom symmetrisch als zwei entgegengesetzte Seitenströme seitlich nach
aussen in entgegengesetzte Richtungen in den Sanitärartikel eingeführt werden.
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 14, wobei der Seitenstrom bündig an der
hinteren Sanitärartikelwand in den Sanitärartikel eingeführt wird.