SANITÄRARMATUR

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Kaltwassereinlass (16), einem Heißwassereinlass (17), einem gemeinsamen Wasserauslass (15), einem ersten Ventil (8) zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses, einem zweiten Ventil (5) zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses, einer von dem Heißwassereinlass (17) zu dem ersten Ventil (8) führenden Heißwasserleitung (1), wobei in der Heißwasserleitung (1) ein Durchflusssensor (6) angeordnet ist, wobei die Sanitärarmatur so eingerichtet ist, dass bei Detektion eines Heißwasserflusses in der Heißwasserleitung (1) das zweite Ventil (5) geschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Kaltwassereinlass, einem Heißwassereinlass, einem gemeinsamen Wasserauslass, einem ersten Ventil zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses, einem zweiten Ventil zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses und einer von dem Heißwassereinlass zu dem ersten Ventil führenden Heißwasserleitung.

[0002] Die Erfindung betrifft insbesondere Sanitärarmaturen, bei denen das erste Ventil eine Mischfunktion aufweist und eingangsseitig auch mit dem Kaltwassereinlass über eine Kaltwasserleitung verbunden ist. Das das erste Ventil mit einer Mischfunktion verlassende Mischwasser führt dann über eine Mischwasserleitung zu dem gemeinsamen Wasserauslass. Das erste Ventil kann insbesondere manuell betätigbar sein und beispielsweise als Einhebelmischkartusche ausgebildet sein. Ein Benutzer kann somit manuell sowohl die Mischwassertemperatur als auch die Durchflussrate des Mischwassers einstellen.

[0003] Das zweite Ventil ist insbesondere als ein elektronisch betätigbares Ventil ausgebildet, welches zumindest indirekt mit einem Sensor zum Schalten des zweiten Ventils verbunden ist. Das zweite Ventil kann insbesondere als ein Magnetventil ausgebildet sein. Beispielsweise kann ein berührungsloser Sensor vorgesehen sein, der beispielsweise die Hand eines Benutzers detektiert und daraufhin das zweite Ventil in eine Öffnungsstellung überführt. Alternativ kann der Sensor durch Berührung betätigbar sein. Die Sanitärarmatur kann hierzu eine Steuereinheit vorsehen, die sowohl mit dem Sensor als auch mit dem zweiten Ventil verbunden ist.

[0004] Das zweite Ventil kann beispielsweise als einfaches Absperrventil ausgebildet sein, in welchem Fall das zweite Ventil in einer Kaltwasserleitung angeordnet ist, die vom Kaltwassereinlass zu dem gemeinsamen Wasserauslass führt. Durch Öffnen des zweiten Ventils wird in diesem Fall also Kaltwasser zum gemeinsamen Wasserauslass geführt. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, dass das zweite Ventil als elektronisch betätigbares Mischventil ausgebildet ist, in welchem Fall das zweite Ventil eingangsseitig über eine Heißwasserleitung mit dem Heißwassereinlass verbunden ist. Die von dem zweiten Ventil zu dem gemeinsamen Wasserauslass führende Leitung wäre in diesem Fall eine Mischwasserleitung.

[0005] Bei diesen Sanitärarmaturen, die sowohl mittels des ersten, insbesondere manuell betätigbaren Ventils einen Wasserfluss auslösen können als auch mittels des zweiten, insbesondere elektronisch betätigbaren Ventils einen Wasserfluss auslösen können, stellt sich regelmäßig die Aufgabe, zu verhindern, dass ein Wasserfluss durch beide Ventile gleichzeitig erfolgt. Wenn nämlich beide Ventile nacheinander in eine Öffnungsstellung gebracht werden können, so können sich die Temperatur und/oder der Fluss am Wasserauslass schlagartig ändern. Eine solche Änderung der Wassertemperatur und/oder des Flusses wird von einem Benutzer als störend empfunden.

[0006] EP 2 686 495 A1 und EP 3 098 356 A1 schlagen daher jeweils vor, einen Durchflusssensor in einer Mischwasserleitung zwischen einem als Einhebelmischer ausgebildeten ersten Ventil und dem gemeinsamen Wasserauslass anzuordnen. Wenn bei einer solchen Anordnung Mischwasser in der Mischwasserleitung zwischen dem ersten Ventil und dem gemeinsamen Wasserauslass detektiert wird, wird das zweite, elektronisch betätigbare Ventil geschlossen beziehungsweise sichergestellt, dass das zweite Ventil nicht geöffnet werden kann.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur anzugeben, bei der mit alternativen Mitteln sichergestellt wird, dass nur eines der beiden Ventile geöffnet ist.

[0008] Eine Lösung für die Aufgabe ist mit der Sanitärarmatur mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs angegeben, wobei weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen in den abhängigen Ansprüchen und in der vorstehenden und nachfolgenden Beschreibung sowie in den abhängigen Ansprüchen angegeben sind. Einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen können in technisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden.

[0009] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch eine Sanitärarmatur mit den eingangs genannten Merkmalen, bei der in der Heißwasserleitung ein Durchflusssensor angeordnet ist, wobei die Sanitärarmatur so eingerichtet ist, dass bei Detektion eines Heißwasserflusses in der zu dem ersten Ventil führenden Heißwasserleitung das zweite Ventil geschlossen ist.

[0010] Mit anderen Worten: Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass in der von dem Heißwassereinlass zu dem ersten Ventil führenden Heißwasserleitung ein Durchflusssensor angeordnet ist, wobei beispielsweise eine Steuereinheit vorgesehen ist, die sowohl mit dem Durchflusssensor als auch mit dem zweiten Ventil verbunden ist und so eingerichtet ist, dass das zweite Ventil geschlossen ist oder geschlossen wird, sobald ein Wasserfluss in der zu dem ersten Ventil führenden Leitung detektiert wird. Die Steuereinheit ist insbesondere auch mit dem Sensor zum Schalten des zweiten Ventils verbunden. Die Steuereinheit ist dabei insbesondere so eingerichtet, dass bei Detektion eines Heißwasserflusses in der zu dem ersten Ventil führenden Heißwasserleitung das zweite Ventil verschlossen bleibt, wenn der Sensor zum Schalten des zweiten Ventils betätigt wird. Wenn hingegen bereits das zweite Ventil geöffnet ist und aufgrund eines Öffnens des ersten Ventils Heißwasser in der Heißwasserleitung detektiert wird, wird das zweite Ventil geschlossen. Wenn hingegen das erste Ventil als Mischventil ausgebildet ist und beim Öffnen so eingestellt ist, dass ausschließlich Kaltwasser durch das zweite Ventil fließt, so kann das zweite Ventil geöffnet werden beziehungsweise geöffnet bleiben.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform ist daher vorgesehen, dass das zweite Ventil in einer Kaltwasserleitung angeordnet ist, die von dem Kaltwassereinlass zu dem gemeinsamen Wasserauslass führt. In diesem Fall ist das zweite Ventil insbesondere als Absperrventil ausgebildet, welches ausschließlich zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung umschaltbar ist, also keine Zwischenstellungen zum Einstellen des Flusses aufweist.

[0012] Das zweite Ventil kann insbesondere als elektronisch betätigbares Magnetventil ausgebildet sein.

[0013] Das erste Ventil ist hingegen insbesondere als eine Einhebelmischkartusche ausgebildet, mit welcher sowohl der Durchfluss als auch die Mischwassertemperatur manuell eingestellt werden kann.

[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Sanitärarmatur einen Armaturenkörper, in dem das erste Ventil und der Sensor zum Schalten des zweiten Ventils sowie der gemeinsame Wasserauslass angeordnet sind. Der Armaturenkörper ist insbesondere als Auftischarmatur ausgebildet.

[0015] Das zweite Ventil, die Steuereinheit sowie der Durchflusssensor sind in dieser Ausführungsform hingegen außerhalb des Armaturenkörpers angeordnet und können im installierten Zustand unterhalb des Tisches oder innerhalb der Wand angeordnet sein. Die Steuereinheit ist dabei mittels Datenleitungen mit dem in dem Armaturenkörper angeordneten Sensor und dem extern angeordneten Durchflusssensor sowie dem extern angeordneten zweiten Ventil verbunden. Die Steuereinheit, der Durchflusssensor und das zweite Ventil können gegebenenfalls in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sein.

[0016] Alternativ kann vorgesehen sein, dass auch die Steuereinheit, das zweite Ventil und/oder der Durchflusssensor in dem Armaturenkörper angeordnet sind.

[0017] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figur beispielhaft erläutert.

[0018] Die in der Figur dargestellte Sanitärarmatur umfasst einen Kaltwassereinlass 16 und einen Heißwassereinlass 17. Der Kaltwassereinlass 16 und der Heißwassereinlass 17 sind über die nachfolgend beschriebenen Leitungen mit einem gemeinsamen Wasserauslass 15 verbunden, welcher in einem Armaturenkörper 13 angeordnet ist.

[0019] Die Sanitärarmatur umfasst zudem eine mit den Bezugszeichen 2 und 4 gekennzeichnete Kaltwasserleitung, die von dem Kaltwassereinlass 16 zu dem gemeinsamen Wasserauslass 15 führt. In der Kaltwasserleitung 2, 4 ist ein zweites Ventil 5 angeordnet, welches als Absperrventil ausgebildet ist und elektronisch betätigbar ist. In einem geöffneten Zustand des zweiten Ventils 5 fließt Kaltwasser von dem Kaltwassereinlass 16 zu dem Wasserauslass 15.

[0020] Die Sanitärarmatur umfasst zudem ein erstes Ventil 8, welches als Einhebelmischkartusche ausgebildet ist und somit betätigbar ist. Das erste Ventil 8 ist eingangsseitig an eine Kaltwasserleitung 3 angeschlossen, über welche das erste Ventil 8 mit dem Kaltwassereinlass 16 verbunden ist, wozu die Kaltwasserleitung 3 stromauf zu dem zweiten Ventil 5 von der Kaltwasserleitung 2 abzweigt. Das erste Ventil 8 ist zudem eingangsseitig über eine Heißwasserleitung 1 mit dem Heißwassereinlass 17 verbunden. Ausgangsseitig schließt sich eine Mischwasserleitung 14 an das erste Ventil 8 an, welche zu dem gemeinsamen Wasserauslass 15 führt.

[0021] In der Heißwasserleitung 1 ist ein Durchflusssensor 6 angeordnet, mit welchem ein Heißwasserfluss in der Heißwasserleitung 1 detektiert werden kann.

[0022] Die Sanitärarmatur umfasst zudem eine Steuereinheit 7, die mit dem Sensor 9, dem Durchflusssensor 6 und dem zweiten Ventil 5 über entsprechende Datenleitungen 10, 11, 12 verbunden ist.

[0023] Die Steuereinheit 7 ist so eingerichtet, dass das zweite Ventil 5 geschlossen bleibt oder geschlossen wird, wenn ein Heißwasserfluss mittels des Durchflusssensors 6 in der Heißwasserleitung 1 detektiert wird. Somit ist sichergestellt, dass ausschließlich Mischwasser aus dem ersten Ventil 8 zu dem gemeinsamen Wasserauslass 15 fließt, wenn das erste Ventil 8 so geöffnet wird, dass auch Heißwasser in die Mischwasserleitung 14 fließt. Es wird somit auch verhindert, dass bei geöffnetem ersten Ventil 8 und bei versehentlichem Betätigen des Sensors 9 eine Flussänderung am gemeinsamen Wasserauslass 15 eintritt, da das zweite Ventil 5 verschlossen bleibt.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Heißwasserleitung

2

Kaltwasserleitung

3

Kaltwasserleitung

4

Kaltwasserleitung

5

zweites Ventil

6

Durchflusssensor

7

Steuereinheit

8

erstes Ventil

9

Sensor

10

Datenleitung

11

Datenleitung

12

Datenleitung

13

Armaturenkörper

14

Mischwasserleitung

15

Wasserauslass

16

Kaltwassereinlass

17

Heißwassereinlass

Ansprüche

1. Sanitärarmatur mit

- einem Kaltwassereinlass (16),

- einem Heißwassereinlass (17),

- einem gemeinsamen Wasserauslass (15),

- einem ersten Ventil (8) zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses,

- einem zweiten Ventil (5) zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses,

- einer von dem Heißwassereinlass (17) zu dem ersten Ventil (8) führenden Heißwasserleitung (1),

dadurch gekennzeichnet, dass

in der Heißwasserleitung (1) ein Durchflusssensor (6) angeordnet ist, wobei die Sanitärarmatur so eingerichtet ist, dass bei Detektion eines Heißwasserflusses in der Heißwasserleitung (1) das zweite Ventil (5) geschlossen ist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, wobei das erste Ventil (8) eine Mischfunktion aufweist und über eine Kaltwasserleitung (2, 3) mit dem Kaltwassereinlass (17) verbunden ist.

3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zweite Ventil (5) in einer von dem Kaltwassereinlass (17) zu dem Wasserauslass (15) führenden Kaltwasserleitung (2, 4) angeordnet ist.

4. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Steuereinheit (7) vorgesehen ist, die sowohl mit dem Durchflusssensor (6) als auch mit dem zweiten Ventil (5) verbunden ist.

5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, wobei die Steuereinheit (7) mit einem Sensor (9) zum Schalten des zweiten Ventils (5) verbunden ist.

6. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Ventil (8) manuell betätigbar ist.

7. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Ventil (8) als Einhebelmischkartusche ausgebildet ist.

8. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ventil (5) ein elektronisch betätigbares Absperrventil ist.

9. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ventil (5) ein Magnetventil umfasst.

10. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ventil (5) mit einem Sensor (9) zum Schalten des zweiten Ventils (5) verbunden ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Sanitärarmatur mit

- einem Kaltwassereinlass (16),

- einem Heißwassereinlass (17),

- einem gemeinsamen Wasserauslass (15),

- einem ersten Ventil (8) zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses,

- einem zweiten Ventil (5) zum Öffnen und Schließen eines Wasserflusses,

- einer von dem Heißwassereinlass (17) zu dem ersten Ventil (8) führenden Heißwasserleitung (1),

dadurch gekennzeichnet, dass
in der Heißwasserleitung (1) ein Durchflusssensor (6) angeordnet ist, wobei die Sanitärarmatur so eingerichtet ist, dass bei Detektion eines Heißwasserflusses in der Heißwasserleitung (1) das zweite Ventil (5) geschlossen ist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, wobei das erste Ventil (8) eine Mischfunktion aufweist und über eine Kaltwasserleitung (2, 3) mit dem Kaltwassereinlass (16) verbunden ist.

3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zweite Ventil (5) in einer von dem Kaltwassereinlass (16) zu dem Wasserauslass (15) führenden Kaltwasserleitung (2, 4) angeordnet ist.

4. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Steuereinheit (7) vorgesehen ist, die sowohl mit dem Durchflusssensor (6) als auch mit dem zweiten Ventil (5) verbunden ist.

5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, wobei die Steuereinheit (7) mit einem Sensor (9) zum Schalten des zweiten Ventils (5) verbunden ist.

6. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Ventil (8) manuell betätigbar ist.

7. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Ventil (8) als Einhebelmischkartusche ausgebildet ist.

8. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ventil (5) ein elektronisch betätigbares Absperrventil ist.

9. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ventil (5) ein Magnetventil umfasst.

10. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ventil (5) mit einem Sensor (9) zum Schalten des zweiten Ventils (5) verbunden ist.

Zeichnung