(19)
(11) EP 4 286 634 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.02.2024  Patentblatt  2024/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.12.2023  Patentblatt  2023/49

(21) Anmeldenummer: 23204123.6

(22) Anmeldetag:  31.05.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/26(2006.01)
E05D 15/58(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05D 15/264; E05D 15/58; E05Y 2900/212; E05Y 2201/11
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.06.2020 AT 504952020

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
21732170.2 / 4162133

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • DUER, Stefan
    6858 Schwarzach (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) FÜHRUNGSSYSTEM


(57) Führungssystem (8) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (4) relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil (7a), umfassend:
- wenigstens eine an dem wenigstens einen Möbelteil (7a) anzuordnende Führungsschiene (9c),
- wenigstens eine Führungsvorrichtung (12), an welcher der wenigstens eine Türflügel (4) schwenkbar lagerbar ist, wobei die wenigstens eine Führungsvorrichtung (12) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Endstellung entlang der wenigstens einen Führungsschiene (9c) bewegbar gelagert ist,
- wenigstens eine Blende (11) zur Abdeckung wenigstens einer Stirnseite (15) der wenigstens einen Führungsschiene (9c), wobei die wenigstens eine Blende (11) zumindest zwischen einer ersten Betriebsstellung, in welcher die Blende (11) die wenigstens eine Stirnseite (15) der wenigstens einen Führungsschiene (9c) zumindest bereichsweise abdeckt, und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher die wenigstens eine Blende (11) die wenigstens eine Stirnseite (15) zumindest bereichsweise freigibt, bewegbar ist, und
- wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (18), mit welcher die wenigstens eine Blende (11) zumindest aus der ersten in die zweite Betriebsstellung bewegbar ist,
wobei wenigstens eine Koppelvorrichtung (19) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung (12) mit der wenigstens einen Betätigungsvorrichtung (18) in einem der ausgefahrenen Endstellung, vorzugsweise unmittelbar, vorgelagerten Teilabschnitt der wenigstens einen Führungsschiene (9a) lösbar koppelbar ist, wobei die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (18) in einem gekoppelten Zustand mit der wenigstens einen Führungsvorrichtung (12) von der wenigstens einen Führungsvorrichtung (12) mitnehmbar ist, um die wenigstens eine Blende (11) aus der ersten in die zweite Betriebsstellung zu bewegen.







Recherchenbericht









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