(19)
(11) EP 4 286 747 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.12.2023  Patentblatt  2023/49

(21) Anmeldenummer: 23171332.2

(22) Anmeldetag:  03.05.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
A47L 15/42(2006.01)
H05B 6/64(2006.01)
A47B 88/00(2017.01)
D06F 34/34(2020.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F24C 7/082; F24C 7/085; H05B 6/6435
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 31.05.2022 BE 202205421

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmeier, Tino
    32278 Bünde (DE)
  • Nöller, Horst
    33335 Gütersloh (DE)
  • Stecker, Christoph
    33611 Bielefeld (DE)
  • Höhn, Rüdiger
    33120 Hiddenhausen (DE)
  • Oberhaus, Jens
    32130 Enger (DE)
  • Metz, Thomas
    32257 Bünde (DE)
  • Thomas, Sebastian
    85293 Reichertshausen (DE)
  • Dreckschmidt, Manuela
    32289 Rödinghausen (DE)

   


(54) BEDIENVORRICHTUNG ZUM BEDIENEN EINES HAUSHALTGERÄTS UND HAUSHALTGERÄT


(57) Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (105) zum Bedienen eines Haushaltgeräts (100), wobei die Bedienvorrichtung (105) als eine in das Haushaltgerät (100) einschiebbare Schublade ausgeformt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltgeräts und ein Haushaltgerät.

[0002] Die Druckschrift DE 102017109435 A1 offenbart eine Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Kochfelds und ein Kochfeldsystem mit einem Kochfeld und einer Bedienvorrichtung. In gewissen Einbausituationen kann es dazu kommen, dass der Status oder auch die Bedienung nicht mehr sicher erkannt werden kann. Bei bekannten Geräten können die Bedienungen und Anzeigeeinrichtungen ein fester Bestandteil des Geräts sein und können nicht separat an einem anderen Ort verbaut werden. Die Steuerung und Anzeigeeinrichtung kann über ein Mobiltelefon oder Tablett dargestellt werden. Hierbei handelt es sich eher um eine Fernsteuerung/Spiegelung.

[0003] Die Druckschriften EP 3 561 390 A1 und CN 112 212 373 A zeigen eine Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Kochfelds, welche als Schublade unterhalb des Kochfeldes in dem Küchenmöbel integriert ist.

[0004] Die Druckschrift DE 10 2012 101 617 B4 offenbart eine Schubladeneinrichtung zur Aufnahme eines Mobilgeräts, welches zur Bedienung eines Haushaltgeräts der Schublade entnommen wird.

[0005] Die Druckschrift DE 34 04 256 A1 offenbart ein Haushaltgerät in Form eines Kühlgeräts, wobei die Bedienvorrichtung in einem Aufnahmeraum oberhalb des Kühlraumes in dem Kühlgerät positionierbar ist.

[0006] Der Erfindung stellt sich die Aufgabe eine verbesserte Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltgeräts und ein verbessertes Haushaltgerät zu schaffen.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltgeräts und durch ein Haushaltgerät mit den Merkmalen der Hauptansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0008] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass ein Haushaltgerät mittels einer Bedienvorrichtung einfach und vorteilhaft bedient werden kann, wobei die Bedienvorrichtung platzsparend gelagert werden kann.

[0009] Das Haushaltgerät hat einen Garraum, welcher über eine Garraumöffnung zugänglich ist.

[0010] Ein Aspekt ist es, dass die Garraumöffnung verschließbar ist.

[0011] Eine entsprechende Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltgeräts ist als eine in das Haushaltgerät einschiebbare Schublade ausgeformt.

[0012] Der hier vorgestellte Ansatz kann auch als eine Anordnung der Bedienung in einer Schublade verstanden werden. Das Haushaltgerät, das auch als Einbaugerät bezeichnet werden kann, kann als vollintegriertes oder teilintegriertes Gerät in einem Küchenmöbel verbaut werden. Trotz des Einbaues kann eine gute, einfache und sichere Statuserkennung und auch Bedienung ermöglicht werden. Eine dauerhafte Statusanzeige kann ebenfalls ermöglicht werden.

[0013] Ein Aspekt ist es, dass die Anzeigeeinrichtung in der Gebrauchsstellung der Schublade zugänglich ist, insbesondere wobei die Anzeigeeinrichtung in wenigstens einer Nichtgebrauchsstellung der Schublade unzugänglich ist, insbesondere im Inneren des Haushaltgeräts unzugänglich positioniert ist.

[0014] Der hier vorgestellte Ansatz kann insbesondere bei Backöfen, Dampfgargeräten und ähnlichen Haushaltgeräten realisiert werden. Die Größe der Bedienvorrichtung, die auch als Bedienung und Anzeigeelement bezeichnet werden kann, ist nicht begrenzt und kann beliebig an dem Haushaltgerät angeordnet sein.

[0015] Gemäß einer Ausführungsform kann die Bedienvorrichtung kabelgebunden oder kabellos mit dem Haushaltgerät verbindbar oder verbunden sein. Vorteilhafterweise kann dies mittels WLAN oder Bluetooth ermöglicht werden. Durch eine kabellose Verbindung kann die Bedienvorrichtung getrennt von dem Haushaltgerät angeordnet werden.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Bedienvorrichtung einen an der Bedienvorrichtung angeordneten Möbelfrontabschnitt aufweisen. Dadurch kann die Bedienvorrichtung vorteilhaft in ein Haushaltgerät integriert und optisch an das Haushaltgerät angepasst werden.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Schublade als Teil des Haushaltgeräts ausgeführt sein oder an dem Haushaltgerät oder an einem weiteren Haushaltgerät angeordnet sein. Dadurch kann die Bedienvorrichtung je nach Ausführung bauraumoptimiert verbaut werden.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Bedienvorrichtung wenigstens eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen von Betriebsparametern und/oder Steuerparametern des Haushaltgeräts aufweisen, insbesondere wobei die Anzeigeeinrichtung eine OLED-Anzeige aufweist. Vorteilhafterweise kann die Anzeigeeinrichtung die Nutzerzufriedenheit erhöhen, da ein einfaches und schnelles Bedienen des Haushaltgeräts unterstützt werden kann. Eine OLED-Anzeige kann kostengünstig hergestellt werden.

[0019] Ein Aspekt ist es, dass die Schublade zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung beweglich ist, wobei die Schublade in der Nichtgebrauchsstellung eingeschoben positioniert ist und in der Gebrauchsstellung zumindest teilweise herausgezogen positioniert ist, insbesondere wobei in der Nichtgebrauchsstellung der Möbelfrontabschnitt der Bedienvorrichtung flächenbündig mit einer Möbelfront ausgerichtet ist. Hierdurch ist es möglich, dass die Bedienvorrichtung bei Nichtgebrauch aus dem Blickfeld des Benutzers genommen werden kann, welcher sich dann in dem Raum auf andere Dinge besser konzentrieren kann.

[0020] Ein Haushaltgerät weist eine Einschuböffnung zum Aufnehmen einer Ausführungsform einer hierin genannten Bedienvorrichtung auf. Vorteilhafterweise kann somit Bauraum eingespart werden.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform kann das Haushaltgerät eine Schnittstelle zum Empfangen von von der Bedienvorrichtung ausgesendeten Steuersignalen aufweisen, insbesondere insbesondere drahtlos ausgesendeten Steuersignalen. Somit kann eine vorteilhafte Bedienung des Haushaltgeräts ermöglicht werden.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Einschuböffnung seitlich, oberhalb und/oder unterhalb einer Garraumöffnung oder eines Garraumes angeordnet sein. Je nach Einbaulage kann die Einschuböffnung platzsparend in oder an dem Haushaltgerät angeordnet werden.

[0023] Auch wenn der beschriebene Ansatz anhand eines Haushaltgeräts beschrieben wird, kann die hier beschriebene Bedienvorrichtung oder das hier beschriebene Haushaltgerät entsprechend im Zusammenhang mit einem gewerblichen oder professionellen Gerät, beispielsweise einem Gastronomiegerät eingesetzt werden.

[0024] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine Seitenansicht eines Haushaltgeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel.


[0025] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Haushaltgeräts 100 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Das Haushaltgerät 100 ist beispielsweise als ein Gargerät ausgeformt.

[0026] Das Haushaltgerät 100 weist eine Bedienvorrichtung 105 zum Bedienen des Haushaltgeräts 100 auf. Dabei ist die Bedienvorrichtung 105 als eine Schublade ausgeformt, die in das Haushaltgerät 100 einschiebbar ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Bedienvorrichtung 105 kabelgebunden oder kabellos mit dem Haushaltgerät 100 verbindbar oder verbunden. Mit einer gestrichelten Linie ist ein nicht näher gezeigter Garraum angedeutet.

[0027] Gemäß dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schublade an dem Haushaltgerät 100 angeordnet. Dazu weist das Haushaltgerät 100 eine Einschuböffnung 140 zum Aufnehmen der Bedienvorrichtung 105 auf. Eine Einschubrichtung der Bedienvorrichtung 105 in die Einschuböffnung 140 ist mittels eines Doppelpfeils 110 beispielhaft dargestellt. Die Schublade ist in einem ausgefahrenen Zustand dargestellt.

[0028] Die Einschuböffnung 140 ist beispielsweise unterhalb einer Garraumöffnung 125 des Haushaltgeräts 100 angeordnet. Alternativ ist die Einschuböffnung 140 seitlich und/oder oberhalb der Garraumöffnung angeordnet.

[0029] An der Bedienvorrichtung 105 ist beispielsweise ein Möbelfrontabschnitt 115 angeordnet. Der Möbelfrontabschnitt 115 ist gemäß einem Ausführungsbeispiel Teil einer Möbelfront 120, die beispielsweise eine Tür des Haushaltgeräts 100 repräsentiert. Dabei ist der Möbelfrontabschnitt 115 ausgeformt, um bei einem Schließen der Schublade bündig mit der Möbelfront 120 abzuschließen. Somit ist die Bedienvorrichtung 105 optisch nicht sichtbar in das Haushaltgerät 100 integrierbar.

[0030] Die Bedienvorrichtung 105 weist beispielsweise eine Anzeigeeinrichtung 130 zum Anzeigen von Betriebsparametern und/oder Steuerparametern des Haushaltgeräts 100 auf. Die Anzeigeeinrichtung 130 ist beispielsweise als eine OLED-Anzeige ausgebildet oder weist eine solche OLED-Anzeige auf.

[0031] Ferner weist das Haushaltgerät 100 beispielsweise eine Schnittstelle 135 zum Empfangen von Steuersignalen auf, die von der Bedienvorrichtung 105 ausgesendet werden.

[0032] Gemäß einem alternativen und hier nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Bedienvorrichtung an einem weiteren Haushaltgerät angeordnet, wobei die Bedienvorrichtung zum Bedienen des Haushaltgeräts 100 ausgebildet ist. Dazu ist die Bedienvorrichtung kabellos mit dem Haushaltgerät 100 verbunden.

[0033] In anderen Worten ausgedrückt sind das Haushaltgerät 100, das auch als Einbaugerät bezeichnet werden kann und die Bedienvorrichtung 105, die auch als Bedienung und Anzeigeeinrichtung bezeichnet werden kann, voneinander entkoppelt. Somit ist die Bedienvorrichtung 105 auch in einem vollintegriertem oder teilintegriertem Haushaltgerät 100 jederzeit bedienbar.

[0034] Die Anordnung der Bedienvorrichtung 105 erfolgt in der Schublade, die ein fester Bestandteil des Haushaltgeräts 100 ist und beispielsweise unterhalb, oberhalb und/oder seitlich angeordnet ist. Alternativ gehört die Schublade nicht zu dem Haushaltgerät 100, sondern stellt ein separates Küchenelement dar. Die Verbindung zwischen Haushaltgerät 100 und Bedienvorrichtung 105 erfolgt beispielsweise kabelgebunden oder kabellos mit bekannten Funktechniken, wie W-Lan, Bluetooth, etc.

[0035] Die Bedienvorrichtung 105 ist gemäß einem Ausführungsbeispiel frei zu positionieren, wenn die Schublade nicht ein Teil des Haushaltgeräts 100 ist. Die Bedienung ist jederzeit gewährleistet. Der Status ist jederzeit sichtbar. Eine Fehlbedienung durch beispielsweise austretenden Dampf aus dem Garraum ist nicht mehr gegeben. Eine Bedienung des Haushaltgeräts 100 ist auch bei einer Vollintegrierung möglich.

[0036] Mit dem hier vorgestellten Ansatz können beispielsweise Haushaltgeräte kompakter gebaut werden und sie benötigen weniger Platz in der Küche.

[0037] Gemäß einem Ausführungsbeil ist die Anzeigeeinrichtung 130 wesentlich größer und dünner konstruierbar, beispielsweise mittels OLED-Technik. Zudem besteht beispielsweise jederzeit die Möglichkeit das Haushaltgerät 100 in einem vollintegrierten oder teilintegrierten Einbau zu bedienen. Alle Haushaltgeräte sind gemäß einem Ausführungsbeispiel an einem zentralen Platz steuerbar.


Ansprüche

1. Bedienvorrichtung (105) zum Bedienen eines Haushaltgeräts (100),

wobei das Haushaltgerät (100) einen Garraum aufweist, welcher über eine Garraumöffnung (125) zugänglich ist,

wobei die Bedienvorrichtung (105) als eine in das Haushaltgerät (100) einschiebbare Schublade ausgeformt ist.


 
2. Bedienvorrichtung (105) gemäß Anspruch 1, wobei die Bedienvorrichtung (105) kabelgebunden oder kabellos mit dem Haushaltgerät (100) verbindbar oder verbunden ist.
 
3. Bedienvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, mit einem an der Bedienvorrichtung (105) angeordneten Möbelfrontabschnitt (115).
 
4. Bedienvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Schublade als Teil des Haushaltgeräts (100) ausgeführt ist oder an dem Haushaltgerät (100) angeordnet ist oder an einem weiteren Haushaltgerät angeordnet ist.
 
5. Bedienvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Schublade zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung beweglich ist, wobei die Schublade in der Nichtgebrauchsstellung eingeschoben positioniert ist und in der Gebrauchsstellung zumindest teilweise herausgezogen positioniert ist, insbesondere wobei in der Nichtgebrauchsstellung der Möbelfrontabschnitt (115) der Bedienvorrichtung (105) flächenbündig mit einer Möbelfront (120) ausgerichtet ist.
 
6. Bedienvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, mit wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (130) zum Anzeigen von Betriebsparametern und/oder Steuerparametern des Haushaltgeräts (100), insbesondere wobei die Anzeigeeinrichtung eine OLED-Anzeige aufweist.
 
7. Bedienvorrichtung (105) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, wobei die Anzeigeeinrichtung (130) in der Gebrauchsstellung der Schublade zugänglich ist, insbesondere wobei die Anzeigeeinrichtung (130) in wenigstens einer Nichtgebrauchsstellung der Schublade unzugänglich ist, insbesondere im Inneren des Haushaltgeräts (100) unzugänglich positioniert ist.
 
8. Haushaltgerät (100) mit einem Garraum, welcher über eine Garraumöffnung (125) zugänglich ist und mit einer Einschuböffnung (140) zum Aufnehmen einer Bedienvorrichtung (105), wobei die Bedienvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche ausgeführt ist.
 
9. Haushaltgerät (100) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, mit einer Schnittstelle (135) zum Empfangen von Steuersignalen, welche von der Bedienvorrichtung (105) ausgesendete Steuersignalen, insbesondere drahtlos ausgesendete Steuersignale, sind.
 
10. Haushaltgerät (100) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Einschuböffnung (140) seitlich, oberhalb und/oder unterhalb einer Garraumöffnung (125) und/oder des Garraumes angeordnet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente