[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender mit mindestens einer Aufnahmevorrichtung für
mindestens zwei auswechselbare Behälter, welche eine Wandung, vorzugsweise aus einem
zumindest teilweise flexiblem Material, aufweisen, wobei innerhalb der Wandung das
blattförmige Material anordenbar oder angeordnet ist, und die mindestens zwei Behälter
jeweils eine Behälteröffnung für die Entnahme des blattförmigen Materials aufweisen,
wobei der Spender mindestens ein Abdeckelement zum Verschließen und Öffnen der Behälteröffnungen
der mindestens zwei Behälter aufweist.
[0002] Es ist aus dem Stand der Technik bekannt, blattförmiges Material in Behältern aufzubewahren
und zum Verkauf bereitzustellen. Insbesondere sind Behälter, welche aus zumindest
teilweise flexiblem Material bestehen, bekannt, welche insbesondere als Flow Pack
ausgebildet sein können. Solche Behälter können einen formstabilen Körper aufweisen,
in welchem die Behälteröffnung angeordnet ist. Die Behälteröffnung kann aber auch
durch ein Loch im flexiblen Material ausgebildet sein.
[0003] Ein Spender zum Spenden von blattförmigem Material ist bekannt aus der Patentanmeldung
WO 2008/044152 A2. Es ist hier vorgesehen, dass ein Behälter für Feuchttücher mit einem formstabilen
Körper in einen Spender einschiebbar ist.
[0004] In einer ersten Ausführungsform wird ein Deckel, welcher am formstabilen Körper angeordnet
ist, auch im Betrieb des Spenders als Deckel für den Behälter verwendet. In einer
zweiten Ausführungsform ist der Deckel am Spender selbst angebracht, wobei der Behälter
keinen eigenen Deckel aufweist. Insbesondere können mehrere solcher Spendereinheiten
zusammen an einer Befestigungsklammer angeordnet werden.
[0005] Nachteilig am Stand der Technik ist, dass in einem Spender jeweils nur ein Behälter
angeordnet ist, womit kein redundantes System geschaffen ist. Mehrere Spendereinheiten
an einer Befestigungsklammer müssen individuell bedient werden, sodass die Bedienung
erschwert wird. Beispielsweise weiß ein Benutzer nicht, welche der Spendereinheiten
leer ist.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung ist, ein redundantes System zu schaffen, welches einfach
zu bauen und leicht zu bedienen ist.
[0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Abdeckelement als bewegungsgekoppelte
Einheit ausgebildet ist. Dabei ist das mindestens eine Abdeckelement in eine Schließstellung
bewegbar, wobei in der mindestens einen Schließstellung die Behälteröffnungen der
mindestens zwei Behälter vom mindestens einen Abdeckelement abdeckbar sind. Zudem
ist das mindestens eine Abdeckelement in mindestens eine Offenstellung bewegbar, wobei
in der mindestens einen Offenstellung die Behälteröffnung mindestens eines Behälters
für die Entnahme von blattförmigem Material öffenbar ist.
[0008] So wird ein redundantes System mit mindestens zwei Behältern geschaffen, wobei das
Schließen und Öffnen der Behälteröffnungen mittels einer bewegungsgekoppelten Einheit,
dem mindestens einen Abdeckelement, bewerkstelligt werden kann. Ein solches Abdeckelement
ist einfacher zu bedienen, sei es von einem Motor oder händisch von einem Bediener.
Insbesondere kann nur ein einziger Angriff, beispielsweise über ein Ritzel bei der
Bewegung durch einen Motor oder einen Griff bei der Bewegung durch einen Bediener,
genügen um das Abdeckelement zu Bewegen. Im Stand der Technik müssen dagegen alle
Abdeckelement individuell bedient und angegriffen werden.
[0009] Als bewegungsgekoppelte Einheit kann ein einziges Bauteil bezeichnet werden. Eine
bewegungsgekoppelte Einheit kann aber auch aus mehreren Bauteilen bestehen, welche
bewegungsgekoppelt aneinander gelagert sind.
[0010] Insbesondere ist in einer ersten Offenstellung die Behälteröffnung mindestens eines
ersten Behälters öffenbar. Vorzugsweise ist/sind in dieser ersten Offenstellung die
Behälteröffnung(en) mindestens eines, vorzugsweise aller, vom ersten Behälter verschiedenen
Behälter(s) vom mindestens einen Abdeckelement verschließbar.
[0011] Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass in einer zweiten Offenstellung
die Behälteröffnung mindestens eines zweiten Behälters öffenbar ist, insbesondere
wobei dabei die Behälteröffnung(en) mindestens eines, vorzugsweise aller, vom zweiten
Behälter verschiedenen Behälter(s) vom mindestens einen Abdeckelement verschließbar
sind/ist.
[0012] So kann, je nach Offenstellung, wahlweise eine oder mehrere Behälteröffnungen geöffnet
werden. Insbesondere kann damit ein Zugriff auf die Behälteröffnung eines nicht leeren
Behälters gewährt werden, während die Behälteröffnung eines leeren Behälters nicht
freigegeben wird.
[0013] Im Spender kann ein Auslösemechanismus vorgesehen sein, welcher beispielsweise berührungslos,
insbesondere optisch und/oder kapazitiv, betätigbar ist.
[0014] Es kann vorgesehen sein, dass in einem ersten Betriebsmodus nach Ansprechen des Auslösemechanismus
das mindestens eine Abdeckelement von der Schließstellung in eine erste Offenstellung
bewegt wird und somit die Behälteröffnung des mindestens einen ersten Behälters geöffnet
wird.
[0015] In einem zweiten Betriebsmodus kann nach Ansprechen des Auslösemechanismus das mindestens
eine Abdeckelement von der Schließstellung in eine zweite Offenstellung bewegt werden
und somit die Behälteröffnung des mindestens einen zweiten Behälters geöffnet werden.
[0016] Dabei kann eine Steuereinheit aufgrund mindestens eines der folgenden Ereignisse
vom ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus umschalten:
- es wird ein Leerstand des ersten Behälters mittels einer, vorzugsweise optischen,
Messeinrichtung detektiert, und/oder
- nach einer definierten Anzahl an Öffnungen, wobei die Anzahl an Öffnungen von einem
Zähler gezählt wird, vorzugsweise wobei der Zähler beim Detektieren eines neuen Behälters
durch eine Messvorrichtung genullt wird, und/oder
- nach einer Zeitspanne nach dem der erste Behälter eingeschoben wurde und/oder an einem
vordefinierten Ablaufdatum.
[0017] Es wird damit erreicht, dass die Behälteröffnung des ersten Behälter nicht mehr freigegeben
wird, wenn
- der erste Behälter leer ist, und/oder
- angenommen werden kann, dass der erste Behälter leer ist, und/oder
- der Inhalt des ersten Behälters abgelaufen ist.
[0018] Im zweiten Betriebsmodus wird die Behälteröffnung des zweiten Behälters freigegeben,
welcher noch befüllt bzw. wessen Inhalt noch nicht abgelaufen ist.
[0019] Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass
- nach einer festen Verzögerungszeit, und/oder
- nachdem der Auslösemechanismus nicht mehr anspricht, und/oder
- nachdem der Auslösemechanismus ein weiteres Mal anspricht
das mindestens eine Abdeckelement von der ersten Offenstellung oder der zweiten Offenstellung
in die Schließstellung bewegt wird und somit die Behälteröffnung des ersten Behälters
oder zweiten Behälters abgedeckt wird. So muss der Behälter nicht extra geschlossen
werden.
[0020] Die Bewegung des Abdeckelements nach dem Ansprechen des Auslösemechanismus kann auf
verschiedene Art und Weise bewerkstelligt werden. Beispielsweise kann die Bewegung
mechanisch mittels eines Federelements erzeugt werden. Bevorzugt ist aber die Bewegung
mittels eines elektrischen Motors vorgesehen.
[0021] Dazu ist bevorzugt mindestens ein Motor im Spender angeordnet, wobei der Motor zum
Öffnen und/oder Schließen des mindestens einen Abdeckelements ausgebildet ist. Die
Kraft wird vorzugsweise über ein Ritzel auf einen mechanisch mit dem mindestens einen
Abdeckelement gekoppelten Zahnkranz übertragen, besonders bevorzugt wobei der Zahnkranz
an einer Drehachse des mindestens einen Abdeckelements angeordnet ist.
[0022] Die Bewegung des Abdeckelements kann auf verschiedene Art und Weise ausgeführt werden,
essenziell ist nur, dass die Behälteröffnungen dadurch wahlweise verschließbar oder
öffenbar sind.
[0023] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das mindestens eine Abdeckelement, insbesondere linear
und/oder drehend, verschiebbar gelagert ist.
[0024] Ein verschiebbares Abdeckelement kann beim Verschieben im Gehäuse verbleiben und
ist damit weniger anfällig gegenüber Vandalismus oder versehentlichen Beschädigungen
als beispielsweise eine Klapptür.
[0025] Besonders bevorzugt ist das mindestens eine Abdeckelement in einer Drehebene, welche
im Wesentlichen parallel zur durch die Behälteröffnung der mindestens zwei Behälter
definierte Ebene ist, drehbar gelagert und in einer Drehschiebebewegung über die Behälteröffnungen
der mindestens zwei Behälter schiebbar ist.
[0026] Ein drehbares Abdeckelement hat gegenüber einem linear verschiebbaren Abdeckelement
den Vorteil, dass weniger Platz benötigt wird, insbesondere wenn, wie erfindungsgemäß
vorgesehen, mehr als ein Behälter im Spender angeordnet ist.
[0027] Alternativ kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Abdeckelement mehrere Segmente
umfasst, wobei die Segmente miteinander beweglich verbunden sind. So kann ein Abdeckelement
nach der Art eines Rollladens geschaffen werden. Dies hat gegenüber einem festen linear
verschiebbaren Abdeckelement den Vorteil, dass weniger Platz beim Öffnen benötigt
wird, da das Abdeckelement aufgerollt werden kann und/oder um eine Kurve, insbesondere
ins Innere des Spenders, geführt werden kann.
[0028] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das mindestens eine Abdeckelement
eine Ausnehmung auf, wobei
- die mindestens eine Ausnehmung in der mindestens einen Offenstellung über die Behälteröffnung(en)
mindestens eines Behälters bewegbar ist, und/oder
- die mindestens eine Ausnehmung in der mindestens einen Schließstellung über keine
der Behälteröffnungen bewegbar ist. Durch die Platzierung der mindestens einen Ausnehmung
im Andockelement können unterschiedliche Schaltmuster zum wahlweise Öffnen von Kombinationen
von Behältern geschaffen werden.
[0029] In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das mindestens eine Abdeckelement
drehbar am Spender gelagert, wobei die mindestens eine Ausnehmung in mindestens einem
Winkelbereich des mindestens einen Abdeckelements angeordnet ist. Durch Drehung des
Abdeckelements kann der Winkelbereich verschoben werden und so Behälteröffnungen von
Behältern, welche sich in unterschiedlichen azimutalen Bereichen bezüglich der Drehachse
des Abdeckelements befinden, freigegeben werden.
[0030] Vorteilhafterweise kann das mindestens eine Abdeckelement als Scheibe ausgebildet
sein. Mindestens eine Ausnehmung kann dadurch gebildet sein, dass außerhalb eines
Radius der gesamte mindestens eine Winkelbereich ausgespart ist. Die Ausnehmung muss
also kein Loch im Abdeckelement sein.
[0031] Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Abdeckelement
- beim Übergang von der Schließstellung in die mindestens eine erste Offenstellung im
Uhrzeigesinn drehbar ist, und/oder
- beim Übergang von der ersten Offenstellung in die Schließstellung gegen den Uhrzeigersinn
drehbar ist.
[0032] Das Öffnen und Schließen einer Behälteröffnung kann also durch eine Hin- und Zurückdrehung
des Andockelements erreicht werden. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Schließbewegung
durch eine Drehung in die gleiche Richtung wie die Öffenbewegung stattfindet.
[0033] Es kann vorgesehen sein, dass
- beim Übergang von der Schließstellung in die mindestens eine zweite Offenstellung
gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist, und/oder
- beim Übergang von der zweiten Offenstellung in die Schließstellung im Uhrzeigesinn
drehbar ist. Eine Bewegung in die zweite Offenstellung kann bevorzugt entgegengesetzt
zur Bewegung in die erste Offenstellung gerichtet sein.
[0034] Die mindestens zwei Behälter können jeweils einen formstabilen Körper aufweisen,
wobei die Behälteröffnung im formstabilen Körper angeordnet ist. In einem solchen
Fall kann zwischen dem mindestens einen Abdeckelement des Spenders und dem formstabilen
Körper mindestens eines Behälters wenigstens eine Dichtung anordenbar oder angeordnet
ist. Damit kann das blattförmige Material in der Schließstellung vor einem Austrocknen
geschützt werden.
[0035] Es ist bevorzugt vorgesehen, dass das mindestens eine Abdeckelement oder ein Teil
des Abdeckelements in der Schließstellung an die wenigstens eine Dichtung anlegbar
oder andrückbar ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Dichtung dadurch an den
formstabilen Körper mindestens eines Behälters anlegbar oder andrückbar ist.
[0036] Die Dichtung kann als separates Bauteil ausgebildet sein. Alternativ kann die Dichtung
am Abdeckelement oder am formstabilen Körper des Behälters angeordnet sein.
[0037] Die Dichtung kann aus einem weichen, kompressiblen Material, wie Gummi, ausgeformt
sein und durch das Abdeckelement zusammendrückbar sein. Die Dichtung kann aber auch
aus einem harten Material geformt sein, welches lediglich angedrückt wird, sich aber
selbst nicht wesentlich verformt.
[0038] Um das Abdeckelement in der Schließstellung an die wenigstens eine Dichtung anzulegen,
ist bevorzugt eine Absenkvorrichtung zum Absenken des Abdeckelements oder eines Teils
des Abdeckelements vorgesehen. Beim Öffnen kann eine Hubvorrichtung das Abdeckelement
oder einen Teil des Abdeckelements wieder heben. Die Absenkvorrichtung und/oder die
Hubvorrichtung kann mittels einer Magnetmittelanordnung realisiert werden.
[0039] Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Abdeckelement ein erstes Teil und
wenigstens ein zweites Teil aufweist, wobei die beiden Teile bewegungsgekoppelt miteinander
verbunden sind.
[0040] Ein Abstand der beiden Teile kann bei einer Bewegung des Abdeckelements in die Schließstellung
vergrößerbar und/oder bei einer Bewegung des Abdeckelements in die mindestens eine
Offenstellung verkleinerbar sein. Damit kann ein Teil an die Dichtung angelegt werden.
Der wenigstens eine erste Teil ist vorzugsweise am Spender bewegbar gelagert, während
der wenigstens eine zweite Teil an mindestens die mindestens eine Dichtung anlegbar
ist.
[0041] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Spender ein Gehäuse auf, in dem
die mindestens zwei auswechselbaren Behälter angeordnet sind. Damit wird auf eine
besonders einfache Art und Weise ein redundantes System mit mehr als einem auswechselbaren
Behälter geschaffen. Wird ein leerer erster Behälter ausgetauscht bevor ein zweiter
Behälter geleert ist, ist die Entnahme von blattförmigen Material aus einer Spendereinheit
mit einem Gehäuse zu jedem Zeitpunkt möglich.
[0042] Der mindestens eine Spender kann ein Gehäuse aufweisen, wobei das Gehäuse mindestens
eine Spenderöffnung aufweist, durch welche blattförmiges Material aus dem auswechselbaren
Behälter durch die Behälteröffnung entnehmbar ist. Bevorzugt ist dabei vorgesehen,
dass die mindestens eine Spenderöffnung vom mindestens einen Abdeckelement verschließbar
ist. Das Verschließen der Spenderöffnung erfolgt dabei zusammen mit dem Verschließen
der Behälteröffnung.
[0043] Zudem kann vorgesehen sein, dass in mindestens einer Projektionsrichtung, vorzugsweise
orthogonal auf eine von der Behälteröffnung definierten Ebene, der Umriss der Behälteröffnung
im Umriss der Spenderöffnung enthalten ist.
[0044] Das Gehäuse kann einen Basisteil aufweisen, vorzugsweise wobei der Basisteil an einem
Ständer und/oder einer Wand, befestigbar ist, und/oder wobei das Gehäuse einen am
Basisteil befestigbaren Gehäusedeckel aufweist. Der Gehäusedeckel kann abgenommen
oder geöffnet werden, um die auswechselbaren Behälter im Gehäuse auszutauschen.
[0045] Dabei kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Gehäusedeckel schwenkbar am Basisteil
gelagert ist, und/oder die mindestens eine Spenderöffnung im Gehäusedeckel angeordnet
ist, und/oder der Gehäusedeckel federkraftbeaufschlagt ist, sodass der Gehäusedeckel
nach einem Entrasten vom Basisteil abspringt.
[0046] Die mindestens eine Aufnahmevorrichtung kann eine Stützvorrichtung aufweisen, mittels
welcher der auswechselbare Behälter von einer Stützplatte gegen mindestens ein Anschlagteil
drückbar ist. Damit kann das blattförmige Material auch bei nahezu leerem Behälter
leicht entnommen werden, da es zur Oberseite gedrückt wird.
[0047] Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Stützvorrichtung als Scherenhebebühne ausgebildet
ist, mittels welcher der Behälter angehoben/zusammengedrückt werden kann.
[0048] Der mindestens eine Anschlagteil weist bevorzugt eine Ausnehmung im Bereich der Behälteröffnung
des Behälters auf, sodass blattförmiges Material durch die Ausnehmung des Anschlagteils
entnommen werden kann.
[0049] Es ist zudem ein Schiebesitz vorgesehen, in den der mit Vorsprüngen und/oder Nuten
versehene formstabile Körper des Behälters einschiebbar ist.
[0050] Am Ende der eingeschobenen Position des Behälters kann ein Sichtfenster im Schiebesitz
vorgesehen sein, mittels welchem durch Sichtkontrolle bestimmbar ist, ob der Behälter
vollständig eingeschoben wurde. Dies ist wichtig, damit die Dichtung vollständig am
formstabilen Körper anliegt, damit ein Austrocknen vermieden wird.
[0051] Bevorzugte Ausführungsformen und weitere Details werden in den Figuren gezeigt. Dabei
zeigen:
- Fig. 1a-c
- Spender mit linear verschiebbarem Abdeckelement
- Fig. 2a,b
- Spender mit linear verschiebbarem Abdeckelement und zwei Ausnehmungen
- Fig. 3a-c
- Spender mit drehbar verschiebbarem Abdeckelement
- Fig. 4a,b
- Spender mit drehbar verschiebbarem Abdeckelement und zwei Ausnehmungen
- Fig. 5a-e
- Spender mit drehbar verschiebbarem Abdeckelement für vier Behälter
- Fig. 6
- Spender für zwei Behälter in Schließstellung
- Fig. 7
- Spender für zwei Behälter in erster Offenstellung
- Fig. 8
- Spender für zwei Behälter in zweiter Offenstellung
- Fig. 9
- auswechselbarer Behälter mit formstabilem Körper
- Fig. 10
- als separater Bauteil ausgeformte Dichtung
- Fig. 11a, 11b
- Abdeckelement und formstabiler Körper des Behälters in Schließstellung und Offenstellung
- Fig. 12a, 12b
- Abdeckelement und formstabiler Körper des Behälters mit alternativer Anordnung der
Dichtungen in Schließstellung und Offenstellung
- Fig. 13a, 13b
- Abdeckelement und formstabiler Körper des Behälters mit einer Dichtung als separates
Bauteil in Schließstellung und Offenstellung
- Fig. 14a, 14b
- Zweiteiliges Abdeckelement und formstabiler Körper des Behälters mit einer Dichtung
wie in den Figuren 13a und 13b in Schließstellung und Offenstellung
- Fig. 15a, 15b
- Spender mit Absenkvorrichtung und Hubvorrichtung in Schließstellung und Offenstellung
[0052] Die Figuren 1a bis 8 zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele eines Spenders mit
einem Abdeckelement 8 mit mindestens zwei auswechselbaren Behältern 3 in Schließstellung
und mindestens einer Offenstellung. Die auswechselbaren Behälter 3 weisen eine Wandung
4 auf, welche vorzugsweise aus einem zumindest teilweise flexiblen Material, wie einer
Kunststofffolie, gefertigt ist. Innerhalb dieser Wandung 4, im Inneren des Behälters
3, ist das blattförmige Material 7 angeordnet oder anordenbar.
[0053] Das blattförmige Material kann durch eine Behälteröffnung 6, welche vorzugsweise
im formstabilen Körper 5 angeordnet ist, von einem Benutzer entnommen werden. Der
formstabile Körper 5 ist, wenn vorhanden, vorzugweise aus einem harten Kunststoff
gefertigt.
[0054] Typischerweise sind die Behälter 3 werkseitig mit blattförmigen Material 7 gefüllt
und werden, wenn sie entleert sind, durch einen neuen, werkseitig gefüllten Behälter
3 ausgetauscht. Der Behälter 3 kann als handelsüblicher Flow-Pack-Behälter mit zwei
Schweißnähten an den Enden ausgebildet sein.
[0055] Eine Draufsicht eines Behälters 3 ist auch in der Fig. 9 zu sehen. Dort ist insbesondere
auch die Behälteröffnung 6 im formstabilen Körper 5 ersichtlich, welche in den Schnittdarstellungen
nicht ersichtlich ist.
[0056] Das Abdeckelement 8 ist zwischen einer Schließstellung S, in welcher das Abdeckelement
8 die Behälteröffnung 6 des Behälteröffnung 6 des Behälters 3 verschließt, und mindestens
einer Offenstellung O, in welcher die Behälteröffnung 6 des Behälters 3 zur Entnahme
des blattförmigen Materials 7 zugänglich ist, bewegbar gelagert.
[0057] Das Abdeckelement 8 ist jeweils ein Teil des Spenders 1 und vorzugsweise an diesem
gelagert. Insbesondere kann das Abdeckelement 8 an einem Gehäuse 19 des Spenders 1
gelagert sein.
[0058] In den Figuren 1a-c ist ein Spender 1 mit einem Gehäuse 19 für zwei Behälter 3 mit
einem linear verschiebbaren Abdeckelement 8 gezeigt. Das Abdeckelement 8 weist eine
Ausnehmung 30 auf und ist als bewegungsgekoppelte Einheit ausgebildet. Hier kann das
Abdeckelement 8 insbesondere als ein Teil ausgeformt sein.
[0059] In der Fig. 1a ist der Spender 1 in Schließstellung S dargestellt. Die Ausnehmung
30 liegt hier nicht über einer der Behälteröffnungen 6, womit keine Entnahme von blattförmigen
Material 7 möglich ist. In der Schließstellung S können beide Behälteröffnungen 6
mittels einer nicht dargestellten Dichtung 9, welche zwischen dem Abdeckelement 8
und dem formstabilen Körper 5 der Behälter 3 angeordnet ist, abgedichtet werden. Damit
wird das blattförmige Material 7 von der Außenwelt isoliert, was insbesondere ein
Austrocknen von Feuchttüchern verhindert.
[0060] Die Behälteröffnung 6 eines ersten Behälters 31 ist in Draufsicht links von der Ausnehmung
30 angeordnet und ein die Behälteröffnung 6 eines zweiten Behälters 32 ist in Draufsicht
rechts von der Ausnehmung 30 angeordnet. Um von dieser Schließstellung S in eine Offenstellung
O zu kommen, wird das Abdeckelement 8 nach links oder nach rechts verschoben.
[0061] Die Fig. 1b zeigt den Spender 1 in einer ersten Offenstellung O1, in welcher die
Behälteröffnung 6 des ersten Behälters 31 zur Entnahme freigegeben ist. Dies wird
dadurch erreicht, dass das Abdeckelement 8 so verschoben wurde, dass die Behälteröffnung
6 des ersten Behälters 31 innerhalb des Umrisses der Ausnehmung 30 liegt.
[0062] In der ersten Offenstellung O1 ist die Behälteröffnung 6 des zweiten Behälters 32
abgedeckt und ein Zugriff nicht möglich.
[0063] Die Fig. 1c zeigt den Spender 1 in einer zweiten Offenstellung O2, in welcher die
Behälteröffnung 6 des zweiten Behälters 32 zur Entnahme freigeben ist. Das Abdeckelement
8 wurde so verschoben, dass die Behälteröffnung 6 des zweiten Behälters 32 innerhalb
des Umrisses der Ausnehmung 30 liegt.
[0064] In der zweiten Offenstellung O2 ist die Behälteröffnung 6 des ersten Behälters 31
abgedeckt und ein Zugriff nicht möglich.
[0065] Der Spender 1 realisiert somit ein redundantes System: Ist das blattförmige Material
7 des ersten Behälters 31 aufgebraucht, kann immer noch blattförmiges Material 7 vom
zweiten Behälter 32 entnommen werden. Wird der erste Behälter 31 ausgetauscht, bevor
der zweite Behälter 32 entleert ist, ist der Spender 1 immer für die Entnahme von
blattförmigen Material 7 bereit.
[0066] Um zu erreichen, dass zuerst ein erster Behälter 31 entleert wird und dann erst der
zweite Behälter 32, oder umgekehrt, kann eine Steuereinheit vorgesehen sein, welche
in zwei Betriebsmodi konfiguriert ist: In einem ersten Betriebsmodus kann, insbesondere
nach dem Ansprechen eines Auslösemechanismus, der erste Behälter 31 zur Entnahme freigeben
werden, indem das Abdeckelement 8 in die ersten Offenstellung O1 überführt wird.
[0067] Nachdem der erste Behälter 31 leer oder unbrauchbar ist, kann in einen zweiten Betriebsmodus
umgeschaltet werden, in welchem der zweite Behälter 32 zur Entnahme freigegeben wird.
[0068] Das Umschalten vom ersten in den zweiten Betriebsmodus kann von verschiedenen Ereignissen
getriggert werden, beispielsweise nach dem Ablaufen eines Ablaufdatums des ersten
Behälters 31, nachdem von einer, vorzugsweise optischen, Messvorrichtung bestimmt
wurde, dass der erste Behälter 31 leer ist oder nach einer gewissen Anzahl von Öffnungen,
nach welcher man beispielsweise annehmen kann, dass der Behälter 31 wahrscheinlich
leer ist.
[0069] Die Figuren 2a und 2b zeigen einen Spender 1 mit einem Gehäuse 19 für zwei Behälter
3. Das linear verschiebbare Abdeckelement 8 weist hier zwei Ausnehmungen 30 auf.
[0070] In der in Fig. 2a gezeigten Schließstellung S sind beide Ausnehmungen 30 nicht über
einer der Behälteröffnungen 6 der Behälter 3 angeordnet, womit eine Entnahme von blattförmigen
Material 7 nicht möglich ist und des blattförmige Material 7 gegebenenfalls von der
Außenwelt mittels mindestens einer Dichtung 9 abgedichtet ist.
[0071] In der Offenstellung O in Fig. 2b ist jeweils eine Ausnehmung 30 über einer Behälteröffnung
6 der beiden Behälter 3 geschoben, womit beide Behälteröffnungen 6 zur Entnahme freigegeben
sind.
[0072] Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel der Figuren 1a bis 1c kann hier nicht mittels
zweier Betriebsmodi kontrolliert werden, aus welchem Behälter 3 das blattförmige Material
7 entnommen wird.
[0073] Sinnvoll wäre eine solche Anordnung aber beispielsweise dann, wenn die Behälter 3
verschiedene Produkte enthalten.
[0074] Die Figuren 3a bis 3c zeigen einen Spender 1 für zwei Behälter 3, wobei das Abdeckelement
8 um eine Drehachse 81 drehbar verschiebbar gelagert ist. Durch das drehbare Abdeckelement
8 kann der Spender 1 besonders platzsparend ausgeführt werden. Das Abdeckelement 8
ist als Scheibe ausgeformt.
[0075] Die Fig. 3a zeigt, korrespondierend zur Fig. 1a, die Schließstellung S. In der Schließstellung
S ist die Ausnehmung 30 in einem Winkelbereich angeordnet, in welchen keine der Behälteröffnung
6 angeordnet ist. Dadurch ist die Entnahme von blattförmigen Material 7 nicht möglich.
Die Behälteröffnungen 6 können gegebenenfalls von einer Dichtung 9 abdichtbar sein.
[0076] Die Fig. 3b zeigt eine erste Offenstellung O1, in welcher die Ausnehmung 30 über
die Behälteröffnung 6 des ersten Behälters 31 gedreht wurde.
[0077] Die Fig. 3c zeigt eine zweite Offenstellung O2, in welcher die Ausnehmung 30 über
die Behälteröffnung 6 des zweiten Behälters 32 gedreht wurde.
[0078] Der Übergang von der Schließstellung S in die erste Offenstellung O1 erfolgt über
eine Drehung des Abdeckelements 8 im Uhrzeigersinn. Die Schließstellung S kann dann
über eine Drehung gegen den Uhrzeigersinn erreicht werden. Es wäre aber auch möglich,
dass über eine weitere Drehung im Uhrzeigersinn eine zweite Schießstellung erreicht
wird, welche im Wesentlichen um 180° in Bezug auf die erste Schließstellung gedreht
ist.
[0079] Der Übergang von der Schließstellung S in die zweite Offenstellung O2 erfolgt über
eine Drehung des Abdeckelements 8 gegen den Uhrzeigersinn.
[0080] Wie in den Figuren 1a bis 1c können hier zwei Betriebsmodi vorgesehen sein, wobei
in einem ersten Betriebsmodus mit der ersten Offenstellung O1 geöffnet wird und in
einem zweiten Betriebsmodus mit der zweiten Offenstellung O2.
[0081] Die Figuren 4a und 4b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Spenders 1 für
zwei Behälter 3. Das Abdeckelement 8 ist drehbar verschiebbar gelagert und weist zwei
Ausnehmungen 30 auf. In der Schließstellung S in Fig. 4a ist keine Ausnehmung 30 über
einer Behälteröffnung 6 angeordnet. In der Offenstellung O sind dagegen beide Ausnehmungen
30 über einer Behälteröffnung 6, womit der Zugriff auf beide Behälter 3 freigegeben
ist.
[0082] Die Figuren 5a bis 5e zeigen einen Spender für vier Behälter 3, wobei das Abdeckelement
8 drehbar verschiebbar gelagert ist und eine Ausnehmung 30 aufweist.
[0083] In der Schließstellung S aus Fig. 5a liegt die Ausnehmung 30 nicht über einer der
Behälteröffnungen 6, womit der Zugriff auf die Behälter 3 nicht freigegeben ist. Die
Figuren 5b bis 5e zeigen Offenstellungen O, wobei jeweils ein Behälter 3 wahlweise
freigegeben wird.
[0084] Es kann also mit der Wahl der Drehstellung des Abdeckelements 8 ein Behälter ausgewählt
werden.
[0085] Die Figuren 6 bis 8 zeigen ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Spenders
1 für zwei Behälter 3.
[0086] Die Fig. 6 zeigt den Spender 1 in der Schließstellung S: die Behälteröffnungen 6
beider Behälter 3 sind durch ein Abdeckelement 8 verschlossen.
[0087] Die Fig. 7 zeigt den Spender 1 in einer ersten Offenstellung O1 in welcher die Behälteröffnung
6 des ersten Behälters 3 offen ist, während die Behälteröffnung 6 des zweiten Behälters
3 durch das Abdeckelement 8 verschlossen ist.
[0088] Die Fig. 8 zeigt den Spender 1 in einer zweiten Offenstellung O2 in welcher die Behälteröffnung
6 des zweiten Behälters 3 offen ist, während die Behälteröffnung 6 des ersten Behälters
3 durch das Abdeckelement 8 verschlossen ist.
[0089] Das Abdeckelement 8 ist als Scheibe mit einer Ausnehmung 30 ausgeformt, wobei das
Abdeckelement 8 drehbar am Gehäuse 19 des Spenders 1 gelagert ist. Die Ausnehmung
30 kann so wahlweise über die Behälteröffnung 6 des ersten Behälters 3 oder über die
Behälteröffnung 6 des zweiten Behälters 3 oder über keine der beiden Behälteröffnungen
6 zur Realisierung der oben genannten drei Stellungen gedreht werden.
[0090] Die Ausnehmung 30 ist hier dadurch ausgeformt, dass die Scheibe in einem Winkelbereich
und außerhalb eines bestimmten Radius ausgenommen ist.
[0091] Am Abdeckelement 8 sind Magnetmittel 12 sind zwei Paare von Magnetmittel 12 mit entgegengesetzter
Polung angeordnet. Ein erstes Paar ist in der Schließstellung S (Fig. 6) fluchtend
über ein Paar von Magnetmittel 12 entgegengesetzter Polung in der Aufnahmevorrichtung
2 des ersten Behälters 3 angeordnet, und zwar so dass fluchtende Magneten entgegengesetzte
Polung aufweisen. Damit wird das Abdeckelement 8 oder ein Teil des Abdeckelements
8 zum formstabilen Körper 5 des Behälters 3 gezogen, sodass eine Dichtung 9 zwischen
dem Abdeckelement 8 und dem formstabilen Körper 5 angedrückt wird.
[0092] Ein zweites Paar von Magnetmittel ist in der Schließstellung S (Fig. 6) fluchtend
über ein Paar von Magnetmittel 12 entgegengesetzter Polung in der Aufnahmevorrichtung
2 des zweiten Behälters 3 angeordnet, mit der gleichen Wirkung wie im vorherigen Absatz
beschrieben.
[0093] Bei der Offen- und/oder Schließbewegung des Abdeckelements 8 (von der Schließstellung
S in Fig. 6 in eine Offenstellung O1, O2 in Fig. 7 oder 8 oder zurück) überfahren
sich jeweils ein Magnetmittel 12 im Abdeckelement 8 und ein Magnetmittel 12 in der
Aufnahmevorrichtung 2 mit gleicher Polung. Dadurch wird die Bewegung des Abdeckelements
8 nicht gehemmt, wodurch der Motor oder ein Bediener keine allzu große Kraft aufwenden
muss. Im Gegensatz dazu wird eine Hubvorrichtung 11 realisiert, welche das Abdeckelement
8 abhebt.
[0094] Das Gehäuse 19 weist einen Gehäusedeckel 20 auf, wobei der Gehäusedeckel 20 für einen
Wechsel der Behälter 3 öffenbar, insbesondere klappbar ist.
[0095] Das Gehäuse 19 weist zudem eine Spenderöffnung 18 auf, wobei in mindestens einer
Projektionsrichtung, vorzugsweise orthogonal auf eine von der Behälteröffnung 6 definierten
Ebene, der Umriss der Behälteröffnung 6 im Umriss der Spenderöffnung 18 enthalten
ist. Die Spenderöffnung 19 ist zusammen mit der Behälteröffnung 6 durch das Abdeckelement
8 verschließbar.
[0096] Die Figuren 11a bis 15b zeigen Ausführungsbeispiele der Dichtmechanik. Die Ausführungsbeispiele
zeigen nur einen Behälter 3. Der Dichtmechanismus kann auf einen der mindestens zwei
Behälter 3 der vorliegenden Erfindung angewendet werden.
[0097] Die Figuren 15a und 15b zeigen zudem eine Aufnahmevorrichtung 2 für einen Behälter
3. Im Falle von mehreren Behältern 3 kann eine solche Aufnahmevorrichtung 2 jeweils
für einen Behälter 3 verwendet werden.
[0098] In der Fig. 11a ist die Offenstellung des Abdeckelements 8 gezeigt. Ein gestrichter
Pfeil stellt einen möglichen Bewegungsverlauf des Abdeckelements 8 von einer Offenstellung
O in eine Schließstellung S schematisch dar. Im Bewegungsverlauf wird das Abdeckelement
8 einerseits über die Behälteröffnung 6 im formstabilen Körper 5 geschoben (nach rechts
in Fig. 11a) und andererseits abgesenkt. Die Absenkung kann durch eine Absenkvorrichtung
10 erfolgen, wobei ein Ausführungsbeispiel näher in den Figuren 15a und 15b beschrieben
wird.
[0099] Wie in der Fig. 11b ersichtlich, wird das Abdeckelement 8, oder zumindest ein Teil
des Abdeckelements 8, durch die Absenkung in der Schließstellung S mitsamt der Dichtung
9 an den formstabilen Körper 5 des Behälters 3 angelegt oder angedrückt. Damit wird
die Behälteröffnung 6 abgedichtet und das Innere des Behälters 3 von der Außenwelt
isoliert.
[0100] Die Figuren 12a und 12b zeigen ein leicht abgeändertes Ausführungsbeispiel, bei welchem
die Dichtung 9 mit einer Dichtstelle 14 am formstabilen Körper 5 des Behälters 4 angeordnet,
vorzugsweise befestigt, ist. Die Bewegung des Abdeckelements 8 ist gleich wie in den
Figuren 11a und 11b.
[0101] Wie in der Fig. 12b ersichtlich, wird das Abdeckelement 8, oder zumindest ein Teil
des Abdeckelements 8, durch die Absenkung in der Schließstellung S an die Dichtung
9 des formstabilen Körpers 5 des Behälters 3 angelegt oder angedrückt. Damit wird
die Behälteröffnung 6 abgedichtet und das Innere des Behälters 3 von der Außenwelt
isoliert.
[0102] Die Figuren 13a und 13b zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel, bei welchem die
Dichtung 9 als separater Bauteil ausgeformt ist. Die Dichtung 9 weist hier zwei Dichtstellen
14 und 15 auf. Die erste Dichtstelle 14 ist dichtend an den formstabilen Körper 5
des Behälters 3 anlegbar und die zweite Dichtstelle 15 ist dichtend an das Abdeckelement
8 anlegbar.
[0103] Insbesondere liegt die erste Dichtstelle 14 in der Offenstellung und in der Schließstellung
des Andockelements 8 am formstabilen Körper 5 an. Ohne das Andockelement 8 wird jedoch
bevorzugt kein Druck auf die Dichtung 9 ausgeübt.
[0104] Insbesondere liegt die zweite Dichtstelle 15 nur in der Schließstellung des Andockelements
8 am Andockelement 8 an. Das Andockelement 8 kann durch eine Absenkvorrichtung 10
an die Dichtung 9, insbesondere die zweite Dichtstelle 15, angedrückt werden, sodass
die zweite Dichtstelle 15 dichtend am Andockelement 8 anliegt.
[0105] Durch den Druck, den das Andockelement 8 auf die Dichtung 9 ausübt, wird auch die
erste Dichtstelle 14 an den formstabilen Körper 5 des Behälters 3 angedrückt, sodass
auch die erste Dichtstelle 14 gut abdichtet.
[0106] Die Dichtung 9 bewegt sich mit dem Andockelement 8 nicht mit.
[0107] Die erste Dichtstelle 14 und die zweite Dichtstelle 15 liegen an gegenüberliegenden
Seiten der Dichtung 9.
[0108] Die Dichtung 9 kann insbesondere wie in Fig. 10 dargestellt ausgeführt sein. Die
Dichtung 9 weist eine Dichtungsöffnung 29 auf, welche mit der Behälteröffnung 6 im
Wesentlichen fluchten kann. Durch diese Dichtungsöffnung 29 kann blattförmiges Material
7 entnommen werden.
[0109] In Fig. 10 ist eine Ansicht von der Seite der zweiten Dichtstelle 15, das heißt der
dem Andockelement 8 in Schließstellung zugewandten Seite, dargestellt. Die erste Dichtstelle
14 ist auf der Rückseite angeordnet und daher strichliert dargestellt.
[0110] Die zweite Dichtstelle 15 hat einen größeren Umriss als die erste Dichtstelle 14.
Insbesondere ist die erste Dichtstelle 14 in einer Projektionsrichtung, welche hier
der Blickrichtung entspricht, im Umriss der zweiten Dichtstelle 15 enthalten.
[0111] Die Größe und Form der ersten Dichtstelle 14 ist so angepasst, dass sie an die Auflagefläche
13 des formstabilen Körpers 5 des Behälters 3 anlegbar ist.
[0112] Die Größe und Form der zweiten Dichtstelle 15 ist so angepasst, dass sie an das Andockelement
8, bzw. einen Teil des Andockelements 8, anlegbar ist. Die Größe und Form der zweiten
Dichtstelle 15 ist dabei zudem so gewählt, dass ein Aufnahmeraum 17 für ein aus dem
Behälter 3 vorstehendes blattförmiges Material 7 erzeugt wird. Ein vorstehendes blattförmiges
Material 7 kann bei der Schließbewegung des Andockelements 8 vom Andockelement 8 über
flach auf die Dichtung 9 gelegt werden, insbesondere in Schieberichtung des Andockelements
8. Wenn das blattförmige Material 7 durch die zweite Dichtstelle 15 ragt, ist die
zweite Dichtstelle 15 nicht mehr dicht. Insbesondere kann das blattförmige Material
7 wie ein Docht wirken, sodass über das blattförmige Material 7 Feuchtigkeit aus dem
Inneren des Behälters abgeleitet wird. Das kann durch den Aufnahmeraum 17 vermieden
werden.
[0113] Jene Stelle der zweiten Dichtstelle 15, welche den Aufnahmeraum 17 begrenzt, ist
in einem Legeabstand L von dem Rand der Behälteröffnung 6 angeordnet, sodass das blattförmige
Material 7 genug Platz hat. Der Legeabstand L kann mindestens 2 Zentimeter, vorzugsweise
mehr als 3 Zentimeter und besonders bevorzugt mehr als 4 Zentimeter lang sein.
[0114] Die Dichtstellen 14, 15 können als über dem Rest der Dichtung 9 erhabene Dichtwulst
ausgebildet sein. Sie können aus dem gleichen Material oder einem unterschiedlichen
Material wie der Rest der Dichtung 9 gefertigt sein.
[0115] Die Dichtung 9 kann zumindest teilweise, und insbesondere an den Dichtstellen 14
oder 15 aus einem weichen Dichtmaterial, wie Gummi, und/oder einem harten Dichtmaterial,
wie ein harter Kunststoff, gefertigt sein. Beide Varianten können zu guten Dichtleistungen
führen.
[0116] In den Figuren 14a und 14b ist weist das Andockelement 8 ein erstes Teil 25 und einen
zweiten Teil 26 auf, wobei die beiden Teile 25, 26 bewegungsgekoppelt miteinander
verbunden sind. Bei einer Bewegung des Abdeckelements 8 in die Schließstellung wird
der Abstand der beiden Teile 25, 26 vergrößert. Insbesondere wird das zweite Teil
26 zum formstabilen Körper 5 und/oder der Dichtung 9 hin bewegt, sodass der zweite
Teil 26 an der Dichtung 9 anliegt und diese andrückt.
[0117] Das zweite Teil 26 kann ein Langloch 27 aufweisen, in welchem ein Stift 28 des ersten
Teils 25 geführt wird. Damit ist das zweite Teil 26 bewegungsgekoppelt am ersten Teil
25 gelagert. Insbesondere handelt es sich um ein offenes Langloch 27, sodass der zweite
Teil 26 vom ersten Teil 25, beispielsweise zu Wartungszwecken, getrennt werden kann.
[0118] Die Figuren 15a und 15b zeigen einen Spender 1 mit in einer Aufnahmevorrichtung 2
eingesetzten Behälter 3. Die Aufnahmevorrichtung 2 weist ein Stützvorrichtung 21 auf,
welche in diesem Ausführungsbeispiel als Scherenhebebühne ausgebildet ist. Die Scherenhebebühne
weist eine Stützplatte 22 auf, auf welchem der Behälter 3 aufliegt.
[0119] Die Scherenhebebühne ist vorzugsweise mittels einer Torsionsfeder vorgespannt, sodass
die Stützplatte 22 des Behälter 3 gegen einen Anschlagteil 23 drückt. Damit kann das
blattförmige Material 7 auch dann leicht durch die Behälteröffnung 6 entnommen werden,
wenn der Behälter 3 angebraucht ist. Der Anschlagteil 23 weist dazu selbst eine Ausnehmung
auf, durch welche blattförmiges Material entnommen werden kann.
[0120] Insbesondere ist der Behälter 3 in einen Schiebesitz 24 eingeschoben, wobei der Schiebesitz
24 einen Vorsprung aufweist, der in eine Nut zwischen dem formstabilen Körper 5 und
der Wandung 4 des Behälters 3 eingreift.
[0121] In den Figuren 15a und 15b ist auch eine durch Magnetmittel 12 realisierte Absenkvorrichtung
10 dargestellt. Insbesondere sind zwei Magnetmittel 12 mit entgegengesetzter Polung
am Abdeckelement 8, insbesondere am zweiten Teil 26 des Abdeckelements 8, welches
am ersten Teil des Abdeckelements 8 wie in den Figuren 14a und 14b bewegbar gelagert
ist, angeordnet. In der Aufnahmevorrichtung 2, insbesondere im Anschlagteil 23, sind
zwei weitere Magnetmittel 12 mit entgegengesetzter Polung angeordnet. Dieses sind
so angeordnet, dass je ein Magnetmittel 12 des Andockelements 8 und ein Magnetmittel
12 der Aufnahmevorrichtung 2 in der Schließstellung des Andockelements 8 miteinander
fluchten. Die fluchtenden Magnetmittel 12 sind dabei entgegengesetzt gepolt, sodass
eine anziehende Kraft auf das Andockelement 8 wirkt. So ist die Absenkvorrichtung
10 realisiert: Durch die anziehende Magnetkraft wird das Andockelement zur Dichtung
9 bzw. zum formstabilen Körper 5 hingezogen, sodass die Dichtung 9 zwischen formstabilen
Körper 5 und Andockelement 8 angedrückt wird.
[0122] Die gleiche Anordnung der Magnetmittel 12 realisiert bei der Bewegung in die Offenstellung
des Andockelements 8 eine Hubvorrichtung 11. Wie in Fig. 15b gezeigt überfährt ein
Magnetmittel 12 im Andockelement 8 ein Magnetmittel 12 gleicher Polung in der Aufnahmevorrichtung
2. Damit wird das Andockelement 8 von der Dichtung 9 weggehoben. Insbesondere ist
damit weniger Kraft beim Schließen des Abdeckelements 8 erforderlich.
Bezugszeichenliste:
[0123]
- 1
- Spender
- 2
- Aufnahmevorrichtung
- 3
- Behälter
- 31
- erster Behälter
- 32
- zweiter Behälter
- 4
- Wandung
- 5
- Formstabiler Körper
- 6
- Behälteröffnung
- 7
- Blattförmiges Material
- 8
- Abdeckelement
- 81
- Drehachse des Abdeckelements
- 9
- Dichtung
- 10
- Absenkvorrichtung
- 11
- Hubvorrichtung
- 12
- Magnetmittel
- 13
- Auflagefläche
- 14
- Erste Dichtstelle
- 15
- Zweite Dichtstelle
- 16
- Orientierungselement
- 17
- Aufnahmeraum
- 18
- Spenderöffnung
- 19
- Gehäuse
- 20
- Gehäusedeckel
- 21
- Stützvorrichtung
- 22
- Stützplatte
- 23
- Anschlagteil
- 24
- Schiebesitz
- 25
- Erster Teil des Abdeckelements (Grundplatte)
- 26
- Zweiter Teil des Abdeckelements (Dichtplatte)
- 27
- Langloch
- 28
- Stift
- 29
- Dichtungsöffnung
- 30
- Ausnehmung im Abdeckelement
- S
- Schließstellung
- O
- Offenstellung
- O1
- erste Offenstellung
- O2
- zweite Offenstellung
1. Spender (1) mit mindestens einer Aufnahmevorrichtung (2) für mindestens zwei auswechselbare
Behälter (3,31,32), welche eine Wandung (4), vorzugsweise aus einem zumindest teilweise
flexiblem Material, aufweisen, wobei innerhalb der Wandung (4) das blattförmige Material
(7) anordenbar oder angeordnet ist, und die mindestens zwei Behälter (3,31,32) jeweils
eine Behälteröffnung (6) für die Entnahme des blattförmigen Materials (7) aufweisen,
wobei der Spender (1) mindestens ein Abdeckelement (8) zum Verschließen und Öffnen
der Behälteröffnungen (6) der mindestens zwei Behälter (3,31,32) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abdeckelement (8) als bewegungsgekoppelte Einheit ausgebildet
ist und
- in eine Schließstellung (S) bewegbar ist, wobei in der mindestens einen Schließstellung
(S) die Behälteröffnungen (6) der mindestens zwei Behälter (3,31,32) vom mindestens
einen Abdeckelement (8) abdeckbar sind, und
- in mindestens eine Offenstellung (O) bewegbar ist, wobei in der mindestens einen
Offenstellung (O) die Behälteröffnung (6) mindestens eines Behälters (3,31,32) für
die Entnahme von blattförmigem Material (7) öffenbar ist.
2. Spender (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei
- in einer ersten Offenstellung (O1) die Behälteröffnung (6) mindestens eines ersten
Behälters (31) öffenbar ist, insbesondere wobei in der ersten Offenstellung (O1) die
Behälteröffnung(en) (6) mindestens eines, vorzugsweise aller, vom ersten Behälter
(31) verschiedenen Behälter(s) (3,32) vom mindestens einen Abdeckelement (8) verschließbar
sind/ist, und/oder
- in einer zweiten Offenstellung (O2) die Behälteröffnung (6) mindestens eines zweiten
Behälters (32) öffenbar ist, insbesondere wobei in der zweiten Offenstellung (O2)
die Behälteröffnung(en) (6) mindestens eines, vorzugsweise aller, vom zweiten Behälter
(32) verschiedenen Behälter(s) (3,31) vom mindestens einen Abdeckelement (8) verschließbar
sind/ist.
3. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Abdeckelement
(8), insbesondere linear und/oder drehend, verschiebbar gelagert ist, vorzugsweise
wobei das mindestens eine Abdeckelement (8) in einer Drehebene, welche im Wesentlichen
parallel zur durch die Behälteröffnung (6) der mindestens zwei Behälter (3,31,32)
definierte Ebene ist, drehbar gelagert ist und in einer Drehschiebebewegung über die
Behälteröffnungen (6) der mindestens zwei Behälter (3) schiebbar ist.
4. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Abdeckelement
(8) eine Ausnehmung (30) aufweist, wobei
- die mindestens eine Ausnehmung (30) in der mindestens einen Offenstellung (O) über
die Behälteröffnung(en) (6) mindestens eines Behälters (3,31,32) bewegbar ist, und/oder
- die mindestens eine Ausnehmung (30) in der mindestens einen Schließstellung (S)
über keine der Behälteröffnungen (6) bewegbar ist.
5. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Abdeckelement
(8) drehbar am Spender (1) gelagert ist, wobei die mindestens eine Ausnehmung (30)
in mindestens einem Winkelbereich des mindestens einen Abdeckelements (8) angeordnet
ist, vorzugsweise wobei das mindestens eine Abdeckelement (8) als Scheibe ausgebildet
ist, besonders bevorzugt wobei außerhalb eines Radius der gesamte mindestens eine
Winkelbereich ausgespart ist.
6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Abdeckelement
(8)
- beim Übergang von der Schließstellung (S) in die mindestens eine erste Offenstellung
(O1) im Uhrzeigersinn drehbar ist, und/oder
- beim Übergang von der ersten Offenstellung (O1) in die Schließstellung (S) gegen
den Uhrzeigersinn drehbar ist, und/oder
- beim Übergang von der Schließstellung (S) in die mindestens eine zweite Offenstellung
(O2) gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist, und/oder
- beim Übergang von der zweiten Offenstellung (O2) in die Schließstellung (S) im Uhrzeigersinn
drehbar ist.
7. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens zwei Behälter
(3,31,32) jeweils einen formstabilen Körper (5) aufweisen, wobei die Behälteröffnung
(6) im formstabilen Körper (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem mindestens einen
Abdeckelement (8) des Spenders (1) und dem formstabilen Körper (5) mindestens eines
Behälters (3,31,32) wenigstens eine Dichtung (9) anordenbar oder angeordnet ist.
8. Spender nach Anspruch 7, wobei das mindestens eine Abdeckelement (8) oder ein Teil
des Abdeckelements (8) in der Schließstellung (S) an die wenigstens eine Dichtung
(9) anlegbar oder andrückbar ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Dichtung
(9) dadurch an den formstabilen Körper (5) mindestens eines Behälters (3,31,32) anlegbar
oder andrückbar ist.
9. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Abdeckelement
(8) ein erstes Teil (25) und wenigstens ein zweites Teil (26) aufweist, wobei die
beiden Teile (25, 26) bewegungsgekoppelt miteinander verbunden sind, vorzugsweise
wobei
- ein Abstand der beiden Teile (25, 26) bei einer Bewegung des Abdeckelements (8)
in die Schließstellung (S) vergrößerbar und/oder bei einer Bewegung des Abdeckelements
(8) in die mindestens eine Offenstellung (O) verkleinerbar ist, und/oder
- der wenigstens eine erste Teil (25) am Spender (1) bewegbar gelagert ist, und/oder
- der wenigstens eine zweite Teil (26) an mindestens eine am Behälter anlegbare oder
befestigte Dichtung (9) anlegbar ist, besonders bevorzugt wobei der wenigstens eine
zweite Teil (26) eine im Wesentlichen ebene Fläche an der der Behälteröffnung (6)
zugewandten Seite des mindestens einen Abdeckelements (8) aufweist.
10. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der mindestens eine Spender
(1) ein Gehäuse (19) aufweist, in dem die mindestens zwei auswechselbaren Behälter
(3,31,32) anordenbar oder angeordnet sind, wobei das Gehäuse (19) mindestens eine
Spenderöffnung (18) aufweist, durch welche blattförmiges Material (7) aus dem auswechselbaren
Behälter (3) durch die Behälteröffnung (6) entnehmbar ist, vorzugsweise wobei
- die mindestens eine Spenderöffnung (18) vom mindestens einen Abdeckelement (8) verschließbar
ist, und/oder
- in mindestens einer Projektionsrichtung, vorzugsweise orthogonal auf eine von der
Behälteröffnung (6) definierten Ebene, der Umriss der Behälteröffnung (6) im Umriss
der Spenderöffnung (18) enthalten ist.
11. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Auslösemechanismus
zum Öffnen des mindestens einen Abdeckelements (8) vorgesehen ist, wobei der Auslösemechanismus
vorzugsweise berührungslos, besonders bevorzugt optisch und/oder kapazitiv, betätigbar
ist.
12. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens ein Motor im
Spender (1) angeordnet ist, wobei der Motor (1) zum Öffnen und/oder Schließen des
mindestens einen Abdeckelements (8) ausgebildet ist, vorzugsweise wobei der mindestens
eine Motor die Kraft über ein Ritzel auf einen mechanisch mit dem mindestens einen
Abdeckelement (8) gekoppelten Zahnkranz überträgt, besonders bevorzugt wobei der Zahnkranz
an einer Drehachse des mindestens einen Abdeckelements (8) angeordnet ist.
13. Verfahren zum Bereitstellen von blattförmigem Material (7) mit einem Spender (1) nach
einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im Spender (1) ein Auslösemechanismus vorgesehen
ist, wobei in einem ersten Betriebsmodus nach Ansprechen des Auslösemechanismus das
mindestens eine Abdeckelement von der Schließstellung (S) in eine erste Offenstellung
(O1) bewegt wird und somit die Behälteröffnung (6) des mindestens einen ersten Behälters
(31) geöffnet wird.
14. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei in einem zweiten Betriebsmodus nach
Ansprechen des Auslösemechanismus das mindestens eine Abdeckelement (8) von der Schließstellung
(S) in eine zweite Offenstellung (O2) bewegt wird und somit die Behälteröffnung (6)
des mindestens einen zweiten Behälters (32) geöffnet wird.
15. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei eine Steuereinheit aufgrund mindestens
eines der folgenden Ereignisse vom ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus
umgeschaltet:
- es wird ein Leerstand des ersten Behälters (31) mittels einer, vorzugsweise optischen,
Messeinrichtung detektiert, und/oder
- nach einer definierten Anzahl an Öffnungen, wobei die Anzahl an Öffnungen von einem
Zähler gezählt wird, vorzugsweise wobei der Zähler beim Detektieren eines neuen Behälters
(3) durch eine Messvorrichtung genullt wird, und/oder
- nach einer Zeitspanne nach dem der erste Behälter (31) eingeschoben wurde und/oder
an einem vordefinierten Ablaufdatum.
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 15, wobei
- nach einer festen Verzögerungszeit, und/oder
- nachdem der Auslösemechanismus nicht mehr anspricht, und/oder
- nachdem der Auslösemechanismus ein weiteres Mal anspricht
das mindestens eine Abdeckelement (8) von der ersten Offenstellung (O1) oder der zweiten
Offenstellung (O2) in die Schließstellung (S) bewegt wird und somit die Behälteröffnung
(6) des ersten Behälters (31) oder zweiten Behälters (32) abgedeckt wird.