(19)
(11) EP 4 289 323 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.12.2023  Patentblatt  2023/50

(21) Anmeldenummer: 23168995.1

(22) Anmeldetag:  20.04.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/28(2006.01)
A47L 9/30(2006.01)
H01H 9/18(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47L 9/28; A47L 9/30; H01H 9/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 10.06.2022 BE 202205450

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Hollenhorst, Matthias
    59556 Lippstadt (DE)
  • Kraus, Waldemar
    32130 Enger (DE)

   


(54) STAUBSAUGER


(57) Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, aufweisend einen Ringlichtleiter mit einer Lichteintrittsfläche (9) und einer ringförmigen Lichtaustrittsfläche (1), welcher derart ausgebildet, dass auf die Lichteintrittsfläche (9) einfallendes Licht zur Lichtaustrittsfläche (1) geleitet und dort homogen abgestrahlt wird, aufweisend einen sich zwischen der Lichteintrittsfläche (9) und der Lichtaustrittsfläche (1) erstreckenden Körper, welcher ein Einkoppelelement (8) zum Einkoppeln des auf die Lichteintrittsfläche (9) einfallenden Lichts in den Körper aufweist und derart ausgebildet ist, dass ein Teil des eingekoppelten Lichts von der Lichtaustrittsfläche (1) weggeleitet wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Staubsauger mit einem Betätigungselement wie ein Knopf, Schalter, Taste oder dgl. und einer Einrichtung, die einem Nutzer des Staubsaugers eine Betätigung des Betätigungselements anzeigt. Beispielsweise kann eine derartige Einrichtung ein Ringlichtleiter sein, in dessen Mitte das Betätigungselement integriert ist. Üblicherweise weist ein solcher Ringlichtleiter eine Leuchtdiode, eine Zunge zur Einkopplung des von der Leuchtdiode ausgesandten Lichtes, einen Ring und Elemente zur Aufspaltung und Lenkung des Lichtes auf. Ein Problem derartiger Ringlichtleiter ist jedoch die Inhomogenität des ausgekoppelten Lichts.

[0002] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Staubsauger mit einem Ringlichtleiter bereitzustellen, der ausgebildet ist, Licht mit einer zufriedenstellenden Homogenität auszukoppeln.

[0003] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0004] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben der Bereitstellung einer homogenen Lichtauskopplung darin, dass nur eine Leuchtdiode zum Beleuchten des Ringlichtleiters benötigt wird.

[0005] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, aufweisend einen Ringlichtleiter mit einer Lichteintrittsfläche und einer ringförmigen Lichtaustrittsfläche, welcher derart ausgebildet, dass auf die Lichteintrittsfläche einfallendes Licht zur Lichtaustrittsfläche geleitet und dort homogen abgestrahlt wird, aufweisend einen sich zwischen der Lichteintrittsfläche und der Lichtaustrittsfläche erstreckenden Körper, welcher ein Einkoppelelement zum Einkoppeln des auf die Lichteintrittsfläche einfallenden Lichts in den Körper aufweist und derart ausgebildet ist, dass ein Teil des eingekoppelten Lichts von der Lichtaustrittsfläche weggeleitet wird.

[0006] Der Ringlichtleiter dient bevorzugt dem Benutzer als Anzeigeelement bei Betätigung des Betätigungselements des Staubsaugers, das bevorzugt mittig im Ringlichtleiter positioniert ist. Bevorzugt ist für den Benutzer vom Ringlichtleiter nur die Lichtaustrittsfläche sichtbar. Diese ist bevorzugt in einen Gehäusedeckel des Staubsaugers bündig eingelassen.

[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Körper einen Lichtaufteilungsabschnitt mit einer ersten Aussparung auf, welcher ausgebildet ist, das eingekoppelte Licht derart aufzuteilen, dass ein erster Teil des eingekoppelten Lichts durch die erste Aussparung geleitet wird. Bevorzugt wird das Licht an der ersten Aussparung in mehrere Teile aufgeteilt. Dadurch wird das Licht derart aufgeteilt, dass nur eine benötigten Lichtmenge zu der Lichtaustrittsfläche geleitet wird. Bevorzugt ist der Lichtaufteilungsabschnitt mit der ersten Aussparung ausgebildet, das Licht in drei Teile aufzuteilen. Der mittlere Teil verlässt den Ringlichtleiter bevorzugt durch einen mittigen Radius nach oben in Richtung Lichtaustrittsfläche, und die seitlichen Teile werden bevorzugt an geneigten Flächen der ersten Aussparung reflektiert und in einen ringförmigen Teil bzw. Ring des Ringlichtleiters gelenkt. Bevorzugt verbreitert sich die erste Aussparung von der Lichteintrittsfläche weg unter einem ersten Öffnungswinkel, welcher zwischen 60° und 110° beträgt, vorzugsweise zwischen 70° und 100°. Die Richtungs- und Positionsangaben beziehen sich auf die auf einen Lichteintritt und einen Lichtaustritt in den Ringlichtleiter, wobei der Lichteintritt in den Ringlichtleiter unten liegt und ein Lichtaustritt aus dem Ringlichtleiter oben liegt.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Körper ein optisches Zwischenelement entlang des Lichtpfads zwischen der ersten Aussparung und der Lichtaustrittsfläche mit einer unteren Fläche auf, welche eine obere Begrenzungsfläche der ersten Aussparung und eine Lichteinkoppelfläche zum Einkoppeln von aus der ersten Aussparung auf das optische Zwischenelement einfallendes Licht bildet. Das optische Zwischenelement ist bevorzugt als ein Prisma ausgebildet. Das optische Zwischenelement dient zur Vermeidung von Hotspots im Bereich der Lichteinkopplung und ist bevorzugt im Lichtpfad geometrisch getrennt vom Rest des Ringlichtleiters. Dadurch wird eine große Effektivität erzielt und eine genaue Dosierung des abgeschotteten und weitergeleiteten Lichtes ermöglicht.

[0009] Bevorzugt wird die erste Aussparung seitlich von dem optischen Zwischenelement nach oben hin begrenzt durch eine erste Umlenkfläche, welche zu der Ebene der Lichteinkoppelfläche oder zu der Ebene der Lichtaustrittsfläche einen ersten Winkel zwischen 55° und 65° bildet, und/oder durch eine zweite Umlenkfläche, welche zu der Ebene der Lichteinkoppelfläche oder zu der Ebene der Lichtaustrittsfläche einen zweiten Winkel zwischen 10° und 20° bildet. Die Umlenkflächen sind bevorzugt derart positioniert, dass sie einen Teil des Lichtes durch Lichtbrechung so umlenken, das zu dunkle Bereiche zusätzlich mit Licht versorgt werden. Dadurch wird die Homogenität des austretenden Lichts weiterhin verbessert.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das optische Zwischenelement ausgebildet, einen Teil des Lichts aus dem Lichtpfad heraus abzulenken. Durch einen unteren Radius an der ersten Aussparung zur Lichtaufteilung kann mehr Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche dringen, als benötigt wird. Deswegen ist es vorteilhaft, den größten Teil dieses Lichtes an einer Unterseite des optischen Zwischenelement aufzufangen und durch eine vordere geneigte Fläche des optischen Zwischenelements radial nach innen, in Richtung des Betätigungselements umzulenken, so dass das Licht nicht bis zur Lichtaustrittsfläche dringt. Bevorzugt weist das optische Zwischenelement eine obere abgeflachte Spitze auf, die ausgebildet ist, nur eine Menge an Licht durchzulassen, die für eine homogene Lichtverteilung an der Austrittsfläche erforderlich ist. Um einen Teil des Lichtes derart umzulenken, dass es nicht bis zur Lichtaustrittsfläche gelangt, weist das optische Zwischenelement bevorzugt einen Spitzenwinkel im Bereich von 45 bis 60° auf, welcher ausgebildet ist, einen Großteil des Lichtes radial nach innen umzulenken, während ein geringer Teil des Lichtes durch eine sehr schmale Abflachung an einem oberen Ende des optischen Zwischenelements durchgelassen wird, damit an der Lichtaustrittsfläche die richtige Lichtmenge zur Verfügung steht. Die Abflachung weist bevorzugt eine Breite im Bereich von 0,2mm +/- 0,1mm.

[0011] Bevorzugt weist der Körper eine zweite Aussparung auf, welche zwischen dem optischen Zwischenelement und der Lichtaustrittsfläche angeordnet ist. Dadurch ist das optische Zwischenelement nach oben und unten vom restlichen Bauteil getrennt. Dadurch verbreitet sich in vertikaler Richtung kein Licht mehr durch Totalreflexion von unten nach oben durch das Bauteil aus, sondern nur noch durch die Luft. Diese Trennung trägt wesentlich zur Homogenisierung der Lichtverteilung bei.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Körper eine oder mehrere mehrfach gekrümmte Reflektionsflächen auf, welche das eingekoppelte Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche reflektiert/reflektieren. Die Krümmungen sind bevorzugt so gewählt, dass das Licht gleichmäßig verteilt in Richtung der Austrittsfläche umgelenkt wird. Ein Steigungswinkel der mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche(n) in Richtung zur Lichtaustrittsfläche nimmt bevorzugt zu. Die mehrfach gekrümmte Reflektionsfläche ist bevorzugt symmetrisch. Jede Seite weist bevorzugt mehrere beispielsweise zwei, drei oder vier Segmente auf, die unterschiedlichen Neigungen aufweisen. Bevorzugter besteht jede Seite aus drei Segmenten mit unterschiedlicher Neigung. Je steiler der Winkel bezogen auf die Lichtaustrittsfläche ist, desto mehr Licht wird in diesem Bereich ausgekoppelt. Um einen homogenes Lichtaustrittsverhalten an der Lichtaustrittsfläche zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass in Bereichen in denen weniger Licht zur Verfügung steht, die Intensität der Auskopplung erhöht wird. Bevorzugt erfolgt eine erste Krümmungsänderung der mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche nach etwa 90° an einer ersten Position und eine zweite Krümmungsänderung nach etwa 150° an einer zweiten Position in Umfangsrichtung, gemessen von dem Einkoppelelement aus. Ein Winkel an der ersten Position ist bevorzugt 185 +/-5°, bevorzugter 187°. Ein Winkel an der zweiten Position ist bevorzugt 215 +/-10°, bevorzugter 217°. Alle Flächensegmente, die zu der mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche gehören, sind bevorzugt schraubenförmig konstruiert und stellen keine Ebene dar.

[0013] Bevorzugt ist/sind die eine oder mehrere mehrfach gekrümmte Reflektionsflächen bei Betrachtung des Körpers in Richtung auf die Lichtaustrittsfläche ringförmig hinter der Lichtaustrittsfläche angeordnet.

[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die mehrfach gekrümmten Reflektionsflächen und/oder die Lichtaustrittsfläche eine raue Oberfläche auf. Die raue Oberfläche auf den Reflektionsflächen verbessert die Lenkung des Lichts in Richtung der Auskoppelflächen. Mittels der rauen Oberfläche auf den Auskoppelflächen wird eine Streuwirkung erzielt. Dadurch kann der Benutzer auch bei leicht seitlicher Betrachtung des Ringlichtleiters das Licht wahrnehmen. Die raue Oberfläche kann beispielsweise als Erodierstruktur ausgebildet sein. Wenn die Oberseite der Lichtsautrittsfläche eine aufgeraute Oberflächenstruktur besitzt, wird das Licht zur besseren Wahrnehmung aus unterschiedlichen Blickrichtungen, gestreut. Ein Teil des Lichtes wird an der Lichtaustrittsfläche jedoch nicht austreten, sondern wird zurück nach innen reflektiert. Auch diese Reflektion erfolgt aufgrund der rauen Oberflächenstruktur nicht gerichtet, sondern ebenfalls gestreut. Das gleiche gilt für das Licht, das an der oder den mehrfach gekrümmten Reflektionsflächen reflektiert wird bzw. teilweise austritt.

[0015] Bevorzugt ist das optische Zwischenelement beispielsweise in Form des Prismas im Lichtpfad zwischen der ersten Aussparung und der oder den mehrfach gekrümmten Reflektionsflächen angeordnet.

[0016] Bevorzugt ist der Körper achsenasymmetrisch. Er weist bevorzugt insbesondere keine Drehsymmetrie um eine Drehachse auf, welche senkrecht zur Ebene der Lichtaustrittsfläche verläuft.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Körper spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene, welche senkrecht zur Ebene der Lichtaustrittsfläche verläuft.

[0018] Bevorzugt ist der Körper einstückig aus einem transparenten oder transluzenten Material gebildet. Der Ringlichtleiter weist bevorzugt einen transparenten Kunststoff oder leicht diffusen Kunststoff mit einem Brechungsindex von ca. 1,5 auf oder besteht aus ihm. Bevorzugt ist der gesamte Ringlichtleiter symmetrisch ausgebildet.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Staubsauger weiterhin eine an der Lichteintrittsfläche angeordnete Leuchtdiode auf. Bevorzugt weist der Staubsauger eine einzige Leuchtdiode auf, die an der Lichteintrittsfläche angeordnet ist. Es werden nicht mehrere Leuchtdioden benötigt, sondern nur eine einzige. Dadurch werden Kosten und Material eingespart.

[0020] Bevorzugt weist der Ringlichtleiter weiterhin eine Linse auf. Die Linse weist bevorzugt einen Radius von 2,5 mm +/-1mm auf. Bevorzugt ist die Linse ausgebildet, durch ihre Linsenkrümmung das eintretende Licht zu einem gewissen Grad zu fokussieren und an das Einkoppelelement zu leiten. Das Einkoppelelement ist bevorzugt als Zunge ausgebildet. Bevorzugt ist die Leuchtdiode unterhalb der Linse positioniert und leuchtet vertikal nach oben. Das von der Leuchtdiode abgestrahlte Licht strahlt dann bevorzugt von unten in die Linse ein und wird durch die Linsenkrümmung zu einem gewissen Grad fokussiert und durch das Einkoppelelement weiter nach oben geleitet. Dieses Licht wird dann bevorzugt teilweise an den beiden Seitenflächen der ersten Aussparung reflektiert und bevorzugt in den eigentlichen Ring in tangentialer Richtung gelenkt. Von dort aus trifft es bevorzugt auf die mehrfach gekrümmte Reflektionsfläche(n) und wird nach oben umgelenkt.

[0021] Bei dem Staubsauger kann es sich um jede Art Staubsauger handeln. Bevorzugt ist der Staubsauger als Hand- bzw. Stickstaubsauger ausgebildet.

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Fig. 1
eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers;
Fig. 2
eine Teil-Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Staubsauger;
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters und einer Leuchtdiode;
Fig. 4
eine perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters;
Fig. 5
eine perspektivische Teil-Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters;
Fig. 6
eine Teil-Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiter;
Fig. 7
eine weitere perspektivische Teil-Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters;
Fig. 8
eine Teil-Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters; und
Fig. 9
eine Querschnittsansicht des in Fig. 8 gezeigten Ringlichtleiters.


[0023] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers. Der Staubsauger ist als Handstaubsauger ausgebildet. Er weist einen Griff 21 und einen Abscheider 22 auf. Er ist optional mit einem Saugrohr 23 und einer Bodendüse 24 koppelbar.

[0024] Fig. 2 zeigt eine Teil-Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Staubsauger. Gezeigt ist der Griff 21, in den ein Betätigungselement 25 integriert ist, das mittig in einem Ringlichtleiter (nicht gezeigt) mit einer Lichtaustrittsfläche 1 positioniert ist.

[0025] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters und einer Leuchtdiode. Der Ringlichtleiter ist an einer Leuchtdiode 10 angeordnet, die ausgebildet ist, Licht auszusenden, welches in der Fig. 3 gestrichelt gezeigt ist. Der Ringlichtleiter weist eine Linse 9 auf, die ausgebildet ist, das in einem vorbestimmten Winkel von der Leuchtdiode 10 abgestrahlte Licht, das von unten in die Linse 9 einstrahlt, durch die Linsenkrümmung zu einem gewissen Grad zu fokussieren und durch ein Einkoppelelement 8 in Form einer Zunge weiter nach oben zu leiten. Der Ringlichtleiter weist eine erste Aussparung 7 auf, die ausgebildet ist, das Licht aufzuteilen. Das Licht wird teilweise an zwei Seitenflächen der ersten Aussparung 7 reflektiert und in den eigentlichen Ring 2 in tangentialer Richtung gelenkt. Von dort aus trifft das Licht auf mehrfach gekrümmte Reflektionsflächen 3 des Ringlichtleiters 2 und wird nach oben umgelenkt. Die Krümmungen der mehrfach gekrümmten Reflektionsflächen 3 sind so gewählt, dass das Licht gleichmäßig verteilt nach oben in Richtung einer Lichtaustrittsfläche 1 umgelenkt wird. Die mehrfach gekrümmten Reflektionsflächen 3 und die Lichtaustrittsfläche 1 besitzen eine raue Oberfläche, um eine Streuwirkung zu erzielen. Um zuverhindern, dass durch den unteren Radius an der ersten Aussparung 7 zur Lichtaufteilung mehr Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche 1 dringt als benötigt, weist der Ringlichtleiter ein optisches Zwischenelement 6 auf, das ausgebildet ist, einen Teil des Lichts an seiner Unterseite aufzufangen und durch eine vordere geneigte Fläche radial nach innen, in Richtung des Betätigungselements (nicht gezeigt) umzulenken, so dass das Licht nicht bis zur Lichtaustrittsfläche 1 dringt. Eine obere abgeflachte Spitze des optischen Zwischenelements 6 lässt nur eine benötigte Menge Licht nach oben durch, die für eine homogene Lichtverteilung an der Lichtaustrittsfläche 1 erforderlich ist. Seitlich des optischen Zwischenelements 6 sind zwei geneigte Umlenkflächen 5 positioniert, die einen Teil des von unten kommenden Lichtes durch Lichtbrechung so umlenken, das zu dunkle Bereiche zusätzlich mit Licht versorgt werden. Das optische Zwischenelement 6 ist nach oben und unten vom restlichen Bauteil durch die erste Aussparung 7 und eine zweite Aussparung 4 getrennt.

[0026] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters. Fig. 4 zeigt die Linse 9, einen Bereich der Lichteinkopplung mit dem Einkoppelelement 8 frontal, sowie einen Teil der ersten Aussparung 7. Die Linse 9 weist einen Radius R1 auf, der beispielsweise 2,5mm +/-1mm ist. Die fokussierende Wirkung der Linse 9 mit dem Radius R1 auf das Licht, das gestrichelt angedeutet ist, ist erkennbar. Im weiteren Verlauf wird das Licht an der ersten Aussparung 7 zur Lichtaufteilung in drei Teile aufgeteilt. Der mittlere Teil verlässt den Ringlichtleiter durch den mittigen Radius nach oben und die seitlichen Anteile werden an den geneigten Flächen der ersten Aussparung 7 reflektiert und in den ringförmigen Teil des Ringlichtleiters gelenkt. Der Öffnungswinkel der ersten Aussparung 7 zur Lichtaufteilung W1 beträgt beispielsweise 86°, insbesondre 85° +/- 15°, und der Winkel W2 der seitlichen Randflächen des Einkoppelelements 8 zur daran anschließenden mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche 3 beispielsweise 102°, insbesondere 100° +/- 15°.

[0027] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Teil-Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters und insbesondere des Einkoppelelements 8 und die Linse 9. Das Licht ist gestrichelt angedeutet.

[0028] Fig. 6 zeigt eine Teil-Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiter und insbesondere ein Viertelsegment des Ringlichtleiters aus der Perspektive eines Benutzers des Staubsaugers, der senkrecht auf die Lichtaustrittsfläche 1 blickt. Außerdem dargestellt ist ein exemplarischer, gestrichelt gezeichneter Lichtstrahl, der von der ersten Aussparung (nicht gezeigt) zur Lichtaufteilung in den Ring 2 gelenkt wird und dort an seiner inneren und äußeren Zylinderfläche reflektiert wird, bis er an der Lichtaustrittsfläche 1 ausgekoppelt wird.

[0029] Fig. 7 zeigt eine Teil-Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiters. Eine Auskopplung des gestrichelt gezeichneten Lichts auf der Oberseite der Lichtaustrittsfläche 1 ist gezeigt. Da die Oberseite eine aufgeraute Oberflächenstruktur besitzt, wird das Licht zur besseren Wahrnehmung aus unterschiedlichen Blickrichtungen, gestreut. Ein Teil des Lichtes wird an der Lichtaustrittsfläche 1 jedoch nicht austreten, sondern wird zurück nach innen reflektiert. Auch diese Reflektion erfolgt aufgrund der rauen Oberflächenstruktur nicht gerichtet, sondern ebenfalls gestreut. Das gleiche gilt für das Licht, das an der mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche 3 an der Unterseite des Ringes 2 reflektiert wird bzw. teilweise austritt. Die mehrfach gekrümmte Reflektionsfläche 3 ist, wie der gesamte Ringlichtleiter, symmetrisch. Jede Seite besteht aus drei Segmenten (nicht gezeigt), mit unterschiedlicher Neigung. Je steiler der Winkel bezogen auf die Lichtaustrittsfläche 1 ist, desto mehr Licht wird in diesem Bereich ausgekoppelt. Eine erste Krümmungsänderung der mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche 3 erfolgt nach etwa 90° an Position W3 und die zweite nach etwa 150° an Position W4 in Umfangsrichtung, gemessen von dem Einkoppelelement 8 aus. Der Winkel W3 ist beispielsweise mit 187° insbesondere 185 +/-5° und der Winkel W4 beispielsweise mit 217° insbesondere 215 +/-10° bemessen. Alle Flächensegmente, die zu der mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche 3 gehören, sind schraubenförmig konstruiert und stellen keine Ebene dar.

[0030] Fig. 8 zeigt eine Teil-Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Ringlichtleiter und insbesondere einen Bereich der Lichteinkopplung aus frontaler Sicht, während Fig. 9 eine Querschnittsansicht des in Fig. 8 gezeigten Bereichs in der Symmetrieebene des Ringlichtleiters zeigt. Es ist gezeigt, dass das gestrichelt gezeichnete Licht von der Einkoppelstelle in einem breiten Winkel nach oben strahlt. Da die Leuchtdiode (nicht gezeigt) direkt nach oben in einer sehr hohen Intensität strahlt, muss ein Teil dieses Lichtes so umgelenkt werden, dass es nicht bis zur Auskoppelfläche gelangt. Dies wird durch das optische Zwischenelement 6 mit einem Spitzenwinkel W7=50° (50° +/- 5°) erreicht, welches ausgebildet ist, einen Großteil des Lichtes radial nach innen umzulenken. Ein geringer Anteil des Lichtes wird jedoch durch eine sehr schmale Abflachung am oberen Ende des optischen Zwischenelements 6 durchgelassen damit an der Lichtaustrittsfläche 1 die richtige Lichtmenge zur Verfügung steht. Die Abflachung hat eine Breite von L1, die beispielsweise 0,2mm beträgt. Der Ringlichtleiter weist die zwei Umlenkflächen 5 auf, die das von unten kommende Licht so umlenken, das an der Lichtaustrittsfläche 1 eine homogene Lichtverteilung entsteht. Ein Winkel W6 der Umlenkflächen 5 beträgt, bezogen auf die Horizontale, beispielsweise 18° insbesondere 15 +/-5°. Angrenzenden Flächen zum optischen Zwischenelement 6 hin, sind mit einem Winkel W5, der beispielsweise 58° insbesondere 60° +/-5° beträgt, so geneigt, dass dort kein Licht eindringen kann.

Bezugszeichenliste



[0031] 
1
Lichtaustrittsfläche
2
Ring
3
mehrfach gekrümmte Reflektionsfläche
4
zweite Aussparung
5
Umlenkfläche
6
Zwischenelement
7
erste Aussparung
8
Einkoppelelement
9
Linse
10
Leuchtdiode
21
Griff
22
Abscheider
23
Saugrohr
24
Bodendüse
25
Betätigungselement



Ansprüche

1. Staubsauger, aufweisend einen Ringlichtleiter mit einer Lichteintrittsfläche (9) und einer ringförmigen Lichtaustrittsfläche (1), welcher derart ausgebildet, dass auf die Lichteintrittsfläche (9) einfallendes Licht zur Lichtaustrittsfläche (1) geleitet und dort homogen abgestrahlt wird, aufweisend einen sich zwischen der Lichteintrittsfläche (9) und der Lichtaustrittsfläche (1) erstreckenden Körper, welcher ein Einkoppelelement (8) zum Einkoppeln des auf die Lichteintrittsfläche (9) einfallenden Lichts in den Körper aufweist und derart ausgebildet ist, dass ein Teil des eingekoppelten Lichts von der Lichtaustrittsfläche (1) weggeleitet wird.
 
2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper einen Lichtaufteilungsabschnitt mit einer ersten Aussparung (7) aufweist, welcher ausgebildet ist, das eingekoppelte Licht derart aufzuteilen, dass ein erster Teil des eingekoppelten Lichts durch die erste Aussparung (7) geleitet wird.
 
3. Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aussparung (7) sich von der Lichteintrittsfläche (9) weg unter einem ersten Öffnungswinkel verbreitert, welcher zwischen 60° und 110° beträgt, vorzugsweise zwischen 70° und 100°.
 
4. Staubsauger nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper ein optisches Zwischenelement (6) entlang des Lichtpfads zwischen der ersten Aussparung (7) und der Lichtaustrittsfläche (1) mit einer unteren Fläche aufweist, welche eine obere Begrenzungsfläche der ersten Aussparung (7) und eine Lichteinkoppelfläche zum Einkoppeln von aus der ersten Aussparung (7) auf das Zwischenelement (6) einfallendes Licht bildet.
 
5. Staubsauger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aussparung (7) seitlich von dem optischen Zwischenelement (6) nach oben hin begrenzt wird durch eine erste Umlenkfläche (5), welche zu der Ebene der Lichteinkoppelfläche oder zu der Ebene der Lichtaustrittsfläche (1) einen ersten Winkel zwischen 55° und 65° bildet, und/oder durch eine zweite Umlenkfläche (5), welche zu der Ebene der Lichteinkoppelfläche oder zu der Ebene der Lichtaustrittsfläche (1) einen zweiten Winkel zwischen 10° und 20° bildet.
 
6. Staubsauger nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Zwischenelement (6) ausgebildet ist, einen Teil des Lichts aus dem Lichtpfad heraus abzulenken.
 
7. Staubsauger nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine zweite Aussparung (4) aufweist, welche zwischen dem optischen Zwischenelement (6) und der Lichtaustrittsfläche (1) angeordnet ist.
 
8. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine oder mehrere mehrfach gekrümmte Reflektionsfläche(n) (3) aufweist, welche das eingekoppelte Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche (1) reflektiert/reflektieren.
 
9. Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche(n) (3) bei Betrachtung des Körpers in Richtung auf die Lichtaustrittsfläche (1) ringförmig hinter der Lichtaustrittsfläche (1) angeordnet ist/sind.
 
10. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren mehrfach gekrümmten Reflektionsfläche(n) (3) und/oder die Lichtaustrittsfläche (1) eine raue Oberfläche aufweisen.
 
11. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper achsenasymmetrisch ist, insbesondere keine Drehsymmetrie um eine Drehachse aufweist, welche senkrecht zur Ebene der Lichtaustrittsfläche verläuft.
 
12. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene ist, welche senkrecht zur Ebene der Lichtaustrittsfläche verläuft.
 
13. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper einstückig aus einem transparenten oder transluzenten Material gebildet ist.
 
14. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an der Lichteintrittsfläche (9) angeordnete Leuchtdiode (10).
 




Zeichnung













Recherchenbericht












Recherchenbericht