BEHÄLTERHALS, VERSCHLUSSELEMENT UND DEREN KOMBINATION ZUR VERBESSERTEN ANBINDUNG EINER VERSCHLUSSKAPPE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterhals (2), ein Verschlusselement sowie eine Kombination (1) eines Behälters mit einem Verschlusselement, mit einem Ankerring (9) dem sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist, wobei der Behälterhals ein erstes Anschlagsmittel (20) mit einer ersten Anschlagsfläche (16) aufweist, wobei die erste Anschlagsfläche axial zwischen dem Ausgussrandabschnitt (23) und dem ersten Führungsmittel (7) angeordnet ist, wobei die Verschlusskappe ein zweites Anschlagsmittel (21) mit einer zweiten Anschlagsfläche (17) aufweist, wobei das zweite Anschlagsmittel derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die zweite Anschlagsfläche axial zwischen der Deckelplatte (11) und dem zweiten Führungsmittel (10) angeordnet ist, wobei die Verschlusskappe und der Behälterhals derart ausgebildet sind, dass die zweite Anschlagsfläche an der ersten Anschlagsfläche anliegt oder anlegbar ist, wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterhals zum In-Eingriff-Bringen mit einem Verschlusselement, wobei der Behälterhals einen entlang einer Behälterhalsachse ausgebildeten Ausgießkanal umschließt, wobei sich der Ausgießkanal von einer Eingangsöffnung bis zu einer Ausgießöffnung erstreckt, wobei der Behälterhals einen Ausgussrandabschnitt aufweist, der die Ausgießöffnung umgibt und somit diese definiert, wobei der Behälterhals ein erstes Führungsmittel zum In-Eingriff-Bringen des Behälterhalses mit einem Verschlusselement aufweist.

[0002] Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verschlusselement zum In-Eingriff-Bringen mit einem Behälterhals eines Behälters, wobei das Verschlusselement eine Verschlusskappe, einen Ankerring und ein Verbindungselement umfasst, wobei die Verschlusskappe einen sich im Wesentlichen zylindrisch um eine Verschlusskappenachse erstreckenden Kappenmantel und eine im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse ausgebildete Deckelplatte aufweist, wobei die Verschlusskappe ein zweites Führungsmittel aufweist, wobei das zweite Führungsmittel derart ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe in Eingriff mit dem Behälterhals bringbar ist, um die Verschlusskappe in eine geschlossene Stellung zu bewegen, und außer Eingriff bringbar ist, um die Verschlusskappe in eine geöffnete Stellung zu bewegen, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei das Verbindungselement und der Ankerring derart ausgebildet sind, dass der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals bringbar ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist.

[0003] Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Kombination eines Behälter und eines Verschlusselements, wobei der Behälter einen Behälterhals aufweist, wobei der Behälterhals einen entlang einer Behälterhalsachse ausgebildeten Ausgießkanal umschließt, wobei sich der Ausgießkanal von einer Eingangsöffnung bis zu einer Ausgießöffnung erstreckt, wobei der Behälterhals einen Ausgussrandabschnitt aufweist, der die Ausgießöffnung umgibt und somit diese definiert, wobei der Behälterhals ein erstes Führungsmittel aufweist, wobei das Verschlusselement einen Ankerring, ein Verbindungselement und eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe eine sich im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse ausgebildete Deckelplatte und einen sich im Wesentlichen zylindrisch um eine Verschlusskappenachse erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei die Verschlusskappe ein zweites Führungsmittel aufweist, wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel in Eingriff miteinander bringbar sind, um die Verschlusskappe in eine geschlossene Stellung zu bringen, in der die Verschlusskappe die Ausgießöffnung abdeckt, wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel außer Eingriff bringbar sind, um die Verschlusskappe in eine geöffnete Stellung zu bringen, in der die Verschlusskappe die Ausgießöffnung freigibt, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist.

[0004] Wenn eine Verschlusskappe mittels Ankerring an einen Behälterhals angebunden wird, muss sichergestellt sein, dass sich der Ankerring nicht ohne weiteres von einem Nutzer vom Behälterhals lösen lässt. Dies muss insbesondere im alltäglichen Gebrauch gewährleistet sein. Daneben ist aber auch entscheidend, dass der Ankerring beim industriellen Aufbringen des Verschlusselements auf den Behälter sicher in Eingriff mit den Behälterhals gelangt und sich auch in dieser Situation nicht vom Behälterhals ablöst.

[0005] Insbesondere bei Behältern, die aus Kunststoff hergestellt werden, ist beim industriellen Aufbringen des Verschlusselements auf den Behälter zu beachten, dass der Kunststoff bis zu einem gewissen Grad elastisch verformbar ist. Dies gilt in erhöhtem Masse für sehr dünnwandige Kunststoffbehälter.

[0006] Bekannte Verschlusselemente, die auch einen Ankerring umfassen, weisen nach dem In-Eingriff-Bringen mit dem Behälterhals des Behälters meist zu viel axiales Spiel auf, sodass ein erhöhtes Risiko für ein fehlerhaftes Einrasten des Ankerrings und ein späteres Ablösen des Ankerrings besteht, insbesondere auch unmittelbar beim maschinellen Aufbringen des Verschlusselementes auf den Behälterhals mittels Aufschrauben. Insbesondere wenn der Ausgussrandabschnitt eine sich zur Ausgießöffnung hin verengende Konus-förmige Form aufweist, ist dieser Bereich besonders leicht durch axialen Druck in Richtung der Eingangsöffnung zu komprimieren, wodurch sich das Risiko eines fehlerhaften Einrastens des Ankerrings und in Folge Ablösens des Ankerrings vom Behälterhals nochmals erhöht.

[0007] Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter und ein Verschlusselement bereitzustellen, die jeweils ein geringes Risiko eines fehlerhaften Einrastens des Ankerrings und in Folge Ablösens des Ankerrings ermöglichen sowie eine Kombination von Behälter und Verschlusselement bereitzustellen, die mit einem geringeren Risiko eines fehlerhaften Einrastens des Ankerrings und in Folge Ablösens des Ankerrings einhergeht.

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Behälter mit einem Behälterhals zum In-Eingriff-Bringen mit einem Verschlusselement, wobei der Behälterhals einen entlang einer Behälterhalsachse ausgebildeten Ausgießkanal umschließt, wobei sich der Ausgießkanal von einer Eingangsöffnung bis zu einer Ausgießöffnung erstreckt, wobei der Behälterhals einen Ausgussrandabschnitt aufweist, der die Ausgießöffnung umgibt und somit diese definiert, wobei der Behälterhals ein erstes Führungsmittel zum In-Eingriff-Bringen des Behälterhalses mit einem Verschlusselement aufweist. Erfindungsgemäß weist der Behälterhals ein erstes Anschlagsmittel mit einer ersten Anschlagsfläche zum In-Kontakt-Bringen mit einer Anschlagsfläche des Verschlusselements auf, wobei das erste Anschlagsmittel axial zwischen dem Ausgussrandabschnitt und dem ersten Führungsmittel angeordnet ist.

[0009] Das zusätzliche Anschlagsmittel ermöglicht es, den Behälterhals derart auszubilden, dass eine Kompression des Behälterhalses beim industriellen Aufschrauben verhindert oder zumindest gemindert wird. Das zusätzliche Anschlagmittel erhöht auch das Überdrehmoment und erleichtert folglich ein sicheres industrielles Aufschrauben.

[0010] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters ist das erste Anschlagsmittel derart ausgebildet, dass die beim industriellen Aufschrauben axial wirkenden Kräfte im Wesentlichen auf sich axial erstreckende Wandabschnitte des Behälterhalses übertragbar sind.

[0011] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters ist die erste Anschlagsfläche eine Außenfläche des Behälterhalses und schließt mit der Behälterhalsachse einen Winkel zwischen 60 Grad und 90 Grad ein. Derart angeordnete Anschlagsflächen eignen sich im besonderen Maße dazu, die beim industriellen Aufbringen des Verschlusses wirkenden Kräfte derart aufzunehmen, dass eine axiale Komprimierung des Behälterhalses nicht erfolgt.

[0012] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters ist die erste Anschlagsfläche im Wesentlichen senkrecht zur Behälterhalsachse ausgebildet. Diese Anordnung der Anschlagsfläche eignet sich am besten, um eine axiale Komprimierung des Behälterhalses zu verhindern, wenn ein Verschlusselement auf den Behälterhals industriell aufgeschraubt wird.

[0013] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters weist das erste Anschlagsmittel einen sich axial erstreckenden Wandabschnitt auf, wobei der Wandabschnitt zwischen dem Ausgussrandabschnitt und der ersten Anschlagsfläche angeordnet ist. Dies ermöglicht ein positionsstabiles Anliegen des Verschlusselements an der ersten Anschlagsfläche, sodass die axial wirkenden Kräfte beim industriellen Aufbringen des Verschlusselements nicht zu relativen Quer-Verschiebungen - senkrecht zur Behälterhalsachse - zwischen Verschlusselement und Behälterhals führen.

[0014] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters umfasst das erste Anschlagsmittel eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Sicke der Außenfläche des Behälterhalses, wobei sich die Sicke vorzugsweise über mehr als 60 Grad des Umfangswinkels und besonders bevorzugt über den vollen Umfangswinkel von 360 Grad erstreckt. Es hat sich gezeigt, dass ein als Sicke ausgebildetes erstes Anschlagsmittel zum einen besonders einfach und kostengünstig herzustellen ist und zum anderen eine ausreichende Festigkeit besitzt, um als erstes Anschlagsmittel verwendet zu werden, welches das Komprimieren des Behälterhalses beim industriellen Aufbringen des Verschlusselements verhindert.

[0015] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters weist die Sicke eine radiale Tiefe von 0,5 mm bis 3 mm, vorzugsweise von 0,7 mm bis 2 mm auf. Es hat sich gezeigt das entsprechend ausgebildete Sicken materialsparend hergestellt werden können, zugleich aber eine für die Funktion der Erfindung ausreichend dimensionierte erste Anschlagsfläche bereitstellen.

[0016] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters weist der Ausgussrandabschnitt eine sich zur Ausgießöffnung hin verengende Konus-förmige Form auf.

[0017] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wir auch gelöst durch ein Verschlusselement zum In-Eingriff-Bringen mit einem Behälterhals eines Behälters, wobei das Verschlusselement eine Verschlusskappe, einen Ankerring und ein Verbindungselement umfasst, wobei die Verschlusskappe einen sich im Wesentlichen zylindrisch um eine Verschlusskappenachse erstreckenden Kappenmantel und eine im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse ausgebildete Deckelplatte aufweist, wobei die Verschlusskappe ein zweites Führungsmittel aufweist, wobei das zweite Führungsmittel derart ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe in Eingriff mit dem Behälterhals bringbar ist, um die Verschlusskappe in eine geschlossene Stellung zu bewegen, und außer Eingriff bringbar ist, um die Verschlusskappe in eine geöffnete Stellung zu bewegen, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei das Verbindungselement und der Ankerring derart ausgebildet sind, dass der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals bringbar ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist. Erfindungsgemäß weist die Verschlusskappe ein zweites Anschlagsmittel mit einer zweiten Anschlagsfläche zum In-Kontakt-Bringen mit einer Anschlagsfläche des Behälterhalses auf, wobei das zweite Anschlagsmittel derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die zweite Anschlagsfläche axial zwischen der Deckelplatte und dem zweiten Führungsmittel angeordnet ist.

[0018] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist das zweite Anschlagsmittel axial zwischen der Deckelplatte und dem zweiten Führungsmittel angeordnet.

[0019] Das zweite Anschlagsmittel ermöglicht es, das Verschlusselement derart auszubilden, dass eine axiale Komprimierung eines Behälterhalses verhindert oder zumindest gemindert wird, wenn das Verschlusselements auf diesen Behälterhals industriell aufgeschraubt wird.

[0020] Im Sinne der vorliegenden Erfindung werden die Begriffe "erstes", "zweites", "drittes" usw. zur Identifizierung und Separation von Merkmalen und Mitteln der von der Erfindung umfassten Teile "Behälter", "Verschlusselement" und "Kombination" verwendet. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass beispielsweise ein Teil (hier: das Verschlusselement) nicht zwingend zwei Anschlagsflächen aufweist, nur weil es eine zweite Anschlagsfläche aufweist. Das Attribut "zweite" dient hierbei ausschließlich zu genauen Identifizierung der Anschlagsfläche, beispielweise in Abgrenzung zu einer ersten Anschlagsfläche, die an einem anderen Teil (hier: dem Behälter) angeordnet ist.

[0021] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements weist die Verschlusskappe axial zwischen Deckelplatte und Kappenmantel einen Konus-förmigen Übergangsabschnitt zwischen Deckelplatte und Kappenmantel auf.

[0022] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements weist die zweite Anschlagsfläche einen axialen Abstand zur Außenfläche der Deckelplatte von mindestens 3 mm, vorzugsweise von mindestens 4,5 mm und besonders bevorzugt von mindestens 6 mm auf.

[0023] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements weist die zweite Anschlagsfläche einen senkrecht zur Verschlusskappenachse zu messenden maximalen Abstand zur Außenfläche des Kappenmantels von maximal 6 mm, vorzugsweise von maximal 5 mm und besonders bevorzugt von maximal 4,5 mm aufweist.

[0024] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist das zweite Anschlagsmittel derart ausgebildet und angeordnet, dass axial auf die Deckelplatte wirkende Kräfte über die zweite Anschlagsfläche auf eine im Wesentlichen axial ausgerichtete Seitenwandung des Behälterhalses übertragbar sind.

[0025] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements weist die Deckelplatte an deren Innenfläche einen Dichtungsvorsprung oder mehrere Dichtungsvorsprünge auf, wobei der Dichtungsvorsprung sowohl axial beabstandet als auch radial beabstandet vom zweiten Anschlagsmittel angeordnet ist. Der Dichtungsvorsprung ist radial innen liegend vom zweiten Anschlagsmittel angeordnet. Ein Dichtungsvorsprung kann insbesondere als Dichtungsring ausgebildet sein.

[0026] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist die zweite Anschlagsfläche eine Innenfläche des Verschlusselements und schließt mit der Verschlusskappenachse einen Winkel zwischen 60 Grad und 90 Grad ein. Derart ausgebildete Anschlagsflächen eignen sich im besonderen Maße dazu, die beim industriellen Aufbringen des Verschlusses wirkenden Kräfte derart auf den Behälterhals zu übertragen, dass eine axiale Komprimierung des Behälterhalses nicht erfolgt.

[0027] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist die zweite Anschlagsfläche im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse ausgebildet. Diese Anordnung der zweiten Anschlagsfläche eignet sich am besten, um den Druck auf einen Behälterhals möglichst nur in axialer Richtung zu übertragen und somit eine Komprimierung des Behälterhalses durch ein Nach-Innen-Neigen des Ausgussradabschnittes zu verhindern, wenn das Verschlusselement auf einen Behälterhals geschraubt wird.

[0028] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements weist das zweite Anschlagsmittel einen sich axial erstreckenden Wandabschnitt auf, der axial zwischen der Deckelplatte und der zweiten Anschlagsfläche angeordnet ist. Dies erhöht die Festigkeit und die Positionsstabilität der zweiten Anschlagsfläche, sodass die Kräfte beim Aufbringen des Verschlusselements im Wesentlichen axial vom Verschlusselement auf den Behälterhals und von dort axial auf den Behälter weitergegeben werden, ohne dass es zu einer wesentlichen Verformung des Behälterhalses aufgrund auftretender quer zur Behälterhalsachse zeigender Kräfte kommt.

[0029] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements umfasst das zweite Anschlagsmittel einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Steg der Innenfläche des Kappenmantels, wobei sich der Steg vorzugsweise über mehr als 60 Grad des Umfangswinkels und besonders bevorzugt über den vollen Umfangswinkel von 360 Grad erstreckt. Korrespondierend zu der als Steg ausgebildeten Innenfläche kann die dem Steg gegenüberliegende Außenfläche des Verschlusselements als Sicke ausgebildet sein, sodass die Materialstärke der Verschlusskappe im Bereich des zweiten Anschlagsmittel im Wesentlichen der Materialstärke entspricht, welche die Verschlusskappe in den angrenzenden Bereichen aufweist, wenn zusätzliche Strukturen wie Gewindesegmente und Verstärkungsrippen dabei außer Betracht bleiben.

[0030] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements umfasst der Ankerring ein Flexband, wobei der Ankerring vorzugsweise als Flexband ausgebildet ist.

[0031] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist das zweite Anschlagsmittel ein Ringelement, wobei sich das Ringelement in Umfangsrichtung zylindrisch um die Verschlusskappenachse erstreckt. In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements erstreckt sich das als Ringelement ausgebildete zweite Anschlagsmittel in axialer Richtung ausgehend von einer Innenseite der Deckelplatte oder von einer Innenseite eines Konus-förmigen Übergangsabschnittes zwischen Deckelplatte und Kappenmantel.

[0032] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements umfasst das zweite Anschlagsmittel mehrere Anschlagsrippen, wobei die Anschlagsrippen in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei sich die Anschlagsrippen in axialer Richtung von einer Innenseite der Deckelplatte ausgehend oder von einer Innenseite eines Konus-förmigen Übergangsabschnittes zwischen Deckelplatte und Kappenmantel ausgehend erstrecken.

[0033] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist die jeweilige axiale und radiale Erstreckung der Anschlagsrippen größer als die jeweilige Erstreckung der Anschlagsrippen in Umfangsrichtung. Die Anschlagsrippen können insbesondere dreieckförmig ausgebildet sein.

[0034] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird auch gelöst durch eine Kombination eines Behälter und eines Verschlusselements, wobei der Behälter einen Behälterhals aufweist, wobei der Behälterhals einen entlang einer Behälterhalsachse ausgebildeten Ausgießkanal umschließt, wobei sich der Ausgießkanal von einer Eingangsöffnung bis zu einer Ausgießöffnung erstreckt, wobei der Behälterhals einen Ausgussrandabschnitt aufweist, der die Ausgießöffnung umgibt und somit diese definiert, wobei der Behälterhals ein erstes Führungsmittel aufweist, wobei das Verschlusselement einen Ankerring, ein Verbindungselement und eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe eine sich im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse erstreckende Deckelplatte und einen sich im Wesentlichen zylindrisch um eine Verschlusskappenachse erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei die Verschlusskappe ein zweites Führungsmittel aufweist, wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel in Eingriff miteinander bringbar sind, um die Verschlusskappe in eine geschlossene Stellung zu bringen, in der die Verschlusskappe die Ausgießöffnung abdeckt, wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel außer Eingriff bringbar sind, um die Verschlusskappe in eine geöffnete Stellung zu bringen, in der die Verschlusskappe die Ausgießöffnung freigibt, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist.

[0035] Erfindungsgemäß weist der Behälterhals ein erstes Anschlagsmittel mit einer ersten Anschlagsfläche auf, wobei die erste Anschlagsfläche axial zwischen dem Ausgussrandabschnitt und dem ersten Führungsmittel angeordnet ist, wobei die Verschlusskappe ein zweites Anschlagsmittel mit einer zweiten Anschlagsfläche aufweist, wobei das zweite Anschlagsmittel derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die zweite Anschlagsfläche axial zwischen der Deckelplatte und dem zweiten Führungsmittel angeordnet ist, wobei die Verschlusskappe und der Behälterhals derart ausgebildet sind, dass die zweite Anschlagsfläche an der ersten Anschlagsfläche anliegt oder anlegbar ist, wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist.

[0036] Durch den zusätzlichen Kontakt von Verschlusskappe und Behälterhals über die Anschlagsflächen kann das Risiko einer Verformung sowohl in Bezug auf den Behälterhals als auch in Bezug auf das Verschlusselement beim industriellen Aufbringen des Verschlusselementes auf den Behälterhals verringert werden. Des Weiteren erhöht sich das Überdrehmoment, was ebenfalls das industrielle Aufbringen erleichtert. Denn über die erste und die zweite Anschlagsfläche kann die axial wirkende Kraft, mit derer das Verschlusselement industriell aufgebracht wird, im Wesentlichen auf den zylindrisch und somit den gegenüber axialen Kräften sehr formstabilen Abschnitt des Behälterhals übertragen werden, statt auf einen beispielsweise vorhandenen Konus-förmigen ausgebildeten Ausgussrandabschnitt. Bei einem solchen würde die Deckelplatte unmittelbar Druck auf den im Vergleich zum zylindrischen Wandabschnitt des Behälterhalses weiter innen liegenden Ausgussrandabschnitt übertragen, wenn keine zusätzlichen Anschlagsflächen vorgesehen sind. Die axial wirkenden Kräfte würden dann über einen Hebel wirken, sodass sich der Ausgussrandabschnitt und die daran angrenzenden Bereiche des Behälterhalses nach innen verformen, was gleichbedeutend ist mit einer axialen Komprimierung. Die erfindungsgemäße Kombination von Behälterhals und Verschlusselement ermöglicht es aber, die Kraft nicht auf den Ausgussrandabschnitt sondern auf eine hiervon beabstandete Anschlagsfläche zu übertragen, über die keine oder nur eine geringe Hebelwirkung bewirkt wird. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der Ankerring als Flexband ausgebildet ist. Die erste und die zweite Anschlagsfläche erhöhen zudem die Steifigkeit von Verschlusskappe und Behälterhals.

[0037] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination weist der Behälterhals einen radial nach außen hervorstehenden Rückhaltering, auch Pilfer-Proof-Ring genannt, auf, wobei der Rückhaltering axial zwischen der Eingangsöffnung und dem ersten Führungsmittel angeordnet ist, wobei der Ankerring ein Befestigungsmittel aufweist, wobei das Befestigungsmittel in Eingriff mit dem Rückhaltering ist, sodass der Ankerring zugfest mit dem Behälterhals verbunden ist. Der Rückhaltering sichert somit die Anbindung der Verschlusskappe an den Behälterhals.

[0038] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination weist der Rückhaltering auf seiner der Eingangsöffnung zugewandten Seite eine dritte Anschlagsfläche auf, wobei das Befestigungsmittel eine vierte Anschlagsfläche aufweist, wobei die vierte Anschlagsfläche an der dritten Anschlagsfläche anliegt oder anlegbar ist. Somit wird das axiale Spiel des Verschlusselements relativ zum Behälterhals axial bidirektional durch jeweils ein Paar von aneinander anliegenden Anschlagsflächen begrenzt. Angrenzend an die Ausgießöffnung verhindert der Eingriff von erster und zweiter Anschlagsfläche, dass das Verschlusselement im geschlossenen Zustand der Verschlusskappe weiter in Richtung der Eingangsöffnung gedrückt werden kann, insbesondere dass ein entsprechender Druck keine wesentlichen Verformungen des Behälterhalses bewirkt. Angrenzend an die Eingangsöffnung verhindert der Eingriff von dritter und vierter Anschlagsfläche, dass das Verschlusselement in Richtung der Ausgießöffnung bewegt werden kann, wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist bzw. dass der Ankerring in Richtung der Ausgießöffnung bewegt werden kann, wenn die Verschlusskappe in der geöffneten Stellung ist.

[0039] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche maximal um 1,0 mm größer als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche. Es hat sich gezeigt, dass mit diesem minimalen axialen Spiel sowohl ein sicher angebundenes Verschlusselement garantiert werden kann als auch ein reibungsloses industrielles Aufbringen ermöglicht wird.

[0040] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche maximal um 0,5 mm größer als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche.

[0041] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche maximal um 0,3 mm größer als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche.

[0042] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche mindestens um 0,1 mm größer als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche.

[0043] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche mindestens um 0,15 mm größer als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche.

[0044] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das Befestigungsmittel als Flexband ausgebildet, wobei das Flexband einen radial außen liegenden Bandabschnitt und einen radial innen liegenden Bandabschnitt aufweist, die an ihren von der Deckelplatte abgewandten Enden über ein Filmgelenk miteinander verbunden sind, wobei der radial innen liegende Bandabschnitt die vierte Anschlagsfläche aufweist und über diese an dem Rückhaltering anliegt oder anlegbar ist.

[0045] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination weist der radial innen liegende Bandabschnitt des Flexbandes zumindest einen sich axial in Richtung der Ausgießöffnung über die vierte Anschlagsfläche seitlich hinausragenden Steg auf, wobei der Steg des radial innen liegenden Bandabschnitts derart ausgebildet ist, dass der Steg den Rückhaltering zumindest abschnittsweise seitlich umgibt. Dies verhindert ein Ablösen des Ankerrings vom Behälterhals. Flexbänder haben sich außerdem als besonders gut geeignet erwiesen, um den Ankerring unterhalb des Rückhalteringes zu fixieren.

[0046] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination umgibt der Steg den Rückhaltering zumindest abschnittsweise derart seitlich, dass der Steg zumindest abschnittweise in einer senkrecht zur Behälterhalsachse ausgebildeten Ebene, in der auch der Rückhaltering zumindest abschnittsweise angeordnet ist, angeordnet ist, wobei der Steg in dieser Ebene einen minimalen Abstand zur Behälterhalsachse aufweist, der größer oder gleich dem maximalen Abstand des Rückhalterings zur Behälterhalsachse in dieser Ebene ist.

[0047] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination erstreckt sich der Steg ringförmig um die Verschlusskappenachse.

[0048] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination weist der radial innen liegende Bandabschnitt zumindest zwei sich axial in Richtung der Ausgießöffnung über die vierte Anschlagsfläche seitlich hinausragenden Stege auf, wobei jeder Steg des radial innen liegenden Bandabschnitts derart ausgebildet ist, dass er zumindest abschnittweise in einer senkrecht zur Behälterhalsachse ausgebildeten Ebene, in der auch der Rückhaltering zumindest abschnittsweise angeordnet ist, angeordnet ist, wobei der Steg einen minimalen Abstand zur Behälterhalsachse in dieser Ebene aufweist, der größer oder gleich dem maximalen Abstand des Rückhalterings zur Behälterhalsachse in dieser Ebene ist.

[0049] Vorzugsweise sind mehrere in Umfangsrichtung äquidistant verteilte Stege vorgesehen.

[0050] Der Steg bzw. die Stege werden auch als Flap bzw. Flaps bezeichnet.

[0051] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist der Behälter ein Behälter zum Aufbewahren von Getränkeflüssigkeit, insbesondere von Milch oder Fruchtsäften.

[0052] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das erste Anschlagsmittel eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Sicke der radial außen liegenden Oberfläche (Außenfläche) des Behälterhalses, wobei sich die Sicke vorzugsweise in Umfangrichtung über den vollen Umfangswinkel von 360 Grad erstreckt.

[0053] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das zweite Anschlagsmittel ein sich in Umfangrichtung erstreckender Steg der radial innenliegenden Oberfläche (Innenfläche) der Verschlusskappe, wobei sich der Steg vorzugsweise in Umfangsrichtung über den vollen Umfangswinkel von 360 Grad erstreckt.

[0054] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination umfasst die außen liegende Oberfläche der Verschlusskappe eine Sicke, wobei die hierzu korrespondierend innen liegende Oberfläche der Verschlusskappe den Steg bildet.

[0055] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination wird die Sicke der außen liegenden Oberfläche der Verschlusskappe von mehreren sich axial erstreckenden Rippen überbrückt. Diese Rippen erhöhen die Formstabilität der Verschlusskappe.

[0056] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination besteht der Behälterhals aus einem Material, das Polyethylen umfasst, wobei der Behälterhals vorzugsweise aus Polyethylen besteht. Es hat sich gezeigt, dass sich bei Behälterhälsen aus Polyethylen eine besonders hohe Formstabilität erreicht wird, wenn erfindungsgemäß eine erste und eine zweite Anschlagsfläche vorgesehen sind.

[0057] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination weist das Polyethylen eine Dichte von mindestens 900 kg/m³, vorzugsweise mindestens 930 kg/m³ und besonders bevorzugt eine Dichte von 930 kg/m³ bis 970 kg/m³ auf. Dies steigert nochmals die Formstabilität des Behälterhalses und trägt somit zu einer sicheren Anbindung der Verschlusskappe bei.

[0058] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination weist der Behälterhals eine Wandstärke von 0,3 mm bis 1,2 mm, vorzugsweise von 0,5 mm bis 0,9 mm auf. Solch dünnwandige Behälter gehen mit geringem Materialaufwand einher.

[0059] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination umfasst die Kombination eine Siegelfolie, wobei die Siegelfolie derart auf dem Ausgussrandabschnitt des Behälterhalses angeordnet ist, dass die Siegelfolie die Ausgießöffnung flüssigkeitsdicht verschließt, solange ein Nutzer die Siegelfolie nicht händisch von dem Ausgussrandabschnitt abgelöst hat. Dies ermöglicht ein aseptisches Verschließen des Behälters.

[0060] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist die Siegelfolie eine Aluminiumfolie.

[0061] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination verjüngt sich der Ausgussrandabschnitt zur Ausgießöffnung hin Konus-förmig.

[0062] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das erste Führungsmittel ein Außengewinde.

[0063] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das zweite Führungsmittel ein Innengewinde.

[0064] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das erste Führungsmittel ein radial nach außen hervorstehendes Bajonettsegment, welches sich zumindest abschnittsweise mit einer axialen Ganghöhe gleich Null erstreckt. Entlang dieses Abschnittes geht eine Öffnungsdrehbewegung nicht mit einer axialen Relativbewegung von Verschlusskappe und Ankerring einher.

[0065] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist das zweite Führungsmittel ein radial nach innen hervorstehendes Bajonettsegment, welches sich zumindest abschnittsweise mit einer axialen Ganghöhe gleich Null erstreckt.

[0066] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination verbindet das Verbindungselement die Verschlusskappe derart zugfest mit dem Ankerring, dass die dadurch entstehende Verbindung erst ab einer Zugkraft von 12,5 Newton zerreißt.

[0067] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination ist der Ankerring derart in Eingriff mit dem Behälterhals, dass die dadurch entstehende zugfeste Verbindung erst ab einer Zugkraft von 12,5 Newton zerreißt.

[0068] Unter einer Deckelplatte ist im Sinne der vorliegenden Erfindung ein sich im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse erstreckender plattenförmige Körper zu verstehen, wobei kleinere Vorsprünge und Nuten wie beispielsweise nach innen gerichtete Dichtungsringe als Bestandteile der Deckelplatte anzusehen sind.

[0069] Merkmale und Vorteile, die ausschließlich in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Behälter oder dem erfindungsgemäßen Verschlusselement beschrieben worden sind, sind auch auf die erfindungsgemäße Kombination übertragbar. Umgekehrt sind auch alle Merkmale und Vorteile, die ausschließlich im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Kombination beschrieben worden sind, auch jeweils auf den Behälter bzw. das Verschlusselement übertragbar.

[0070] Weitere Merkmale, Vorteile und Ausführungsbeispiele werden ersichtlich anhand er im Folgenden beschriebenen Figuren. Es zeigen:

Fig. 1:

eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination von Verschlusselement und Behälter, wobei vom Behälter nur der Behälterhals ersichtlich ist,

Fig. 2:

eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsform einer Kombination.

Fig. 3:

eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination von Verschlusselement und Behälter, wobei vom Behälter nur der Behälterhals ersichtlich ist,

Fig. 4:

eine perspektivische Ansicht des in Fig. 3 gezeigten Verschlusselements,

Fig. 5:

eine Schnittansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombination von Verschlusselement und Behälter, wobei vom Behälter nur der Behälterhals ersichtlich ist.

[0071] Bei der in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsform handelt es ich um eine Kombination eines Verschlusselements 8, welche eine Verschlusskappe 6 mit einem als Innengewinde 10 ausgebildetem zweiten Führungsmittel aufweist, und einem Behälter mit einem Behälterhals 2, der ein korrespondierendes als Außengewinde 7 ausgebildetes erstes Führungsmittel aufweist. Das Verschlusselement 8 und der Behälterhals 2, bzw. das Innengewinde 10 und das Außengewinde 7, sind durch eine Kombination aus Rotationsbewegung und axialer Bewegung in Eingriff oder außer Eingriff zu bringen.

[0072] Die das Innengewinde 10 des Verschlusselements 8 bildenden Innengewindesegmente erstrecken sich auf der Innenseite des Kappenmantels 12. An den Kappenmantel 12 schließt sich in Richtung des Behälters gehend ein Verbindungselement 8 an, welches in Form eines Verbindungssteges ausgebildet ist. Das Verbindungselement 8 verbindet den Kappenmantel 12 zugfest mit dem Ankerring 9.

[0073] In der in beiden Figuren gezeigten geschlossenen Stellung der Verschlusskappe 6 fallen die Behälterhalsachse 50 und die Verschlusskappenachse 51 zusammen. Der Behälterhals definiert dabei einen zylindrischen Ausgießkanal 3, der sich von der Eingangsöffnung 4 zur Ausgießöffnung 5 erstreckt.

[0074] Wie anhand der nicht-angeschnitten Seitenansicht aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Ankerring 9 initial über leicht reißbare Stege 25 mit dem Kappenmantel 12 verbunden. Dies ist aber nur im initialen Zustand des Verschlusselements 8 der Fall, bevor eine erstmalige Drehung und Öffnung der Verschlusskappe 6 stattgefunden hat. Beim erstmaligen Drehen der Verschlusskappe 6 in eine Öffnungsdrehrichtung kommt es aufgrund der Gewindesteigung von Außengewinde 7 und Innengewinde 10 zu einer axialen Relativbewegung zwischen Ankerring 9 und Kappenmantel 6, was in der Konsequenz zu einem Reißen der leicht reißbaren Stege 25 führt.

[0075] Der Ankerring 9 ist - wie in Fig. 1 ersichtlich - als Flexband ausgebildet. Wenn das Verschlusselement 100 auf dem Behälterhals 2 aufgebracht ist, weist das Flexband einen radial äußeren Bandabschnitt und einen radial zu diesem innen angeordneten Bandabschnitt 15 auf. Der äußere Bandabschnitt und der innere Bandabschnitt 15 sind über ein Gelenkabschnitt 14 an der von der Deckelplatte 11 abgewandten Seite des äußeren Bandabschnitts und der der Deckelplatte 11 abgewandten Seite des inneren Bandabschnitt 15 miteinander verbunden. Durch die gelenkige Verbindung, den Gelenkabschnitt 14, ist der innere Bandabschnitt 15 derart ausgebildet, dass er vor dem Aufschrauben des Verschlusselements 100 auf den Behälterhals nach innen verschwenkt wird und die in der Fig. 1 gezeigte Stellung einnimmt. Der innere Bandabschnitt 15 hat gegenüber einem nicht gelenkig ausgebildeten Vorsprung den Vorteil, dass er leichter nachgibt, somit die notwendige Aufschraubkraft verringert und ein sicheres Einrasten des Ankerrings 9 erlaubt.

[0076] Der innere Bandabschnitt 15 des Flexbandes weist auf seiner zur Deckelplatte 11 hin ausgerichteten Seite die vierte Anschlagsfläche 19 auf, mit der das Flexband - und somit der Ankerring 9 - an der dritten Anschlagsfläche 18 des Pilfer-Proof-Ringes 13 anliegt und somit das Verschlusselement 100 axial am Behälterhals 2 fixiert. Damit sich das Verschlusselement 100 aber nicht durch ein Aufklappen des inneren Bandabschnittes 15 vom Behälterhals 2 lösen kann, erstreckt sich radial außen liegend zur vierten Anschlagsfläche 19 ein als Flap 22 bezeichneter ringförmiger Steg in Richtung der Deckelplatte 11. Es können auch mehrere Flaps 22 mit dazwischen liegenden Unterbrechungen vorgesehen sein. Der Flap 22 fixiert somit das Flexband - und somit den Ankerring 9 - auch in Bezug auf radiale Verschiebungen am Pilfer-Proof-Ring 13.

[0077] Die axiale Erstreckung des Flaps 22 ist dabei derart ausgebildet, dass auch beim industriellen Aufbringen des Verschlusselements 100 auf den Behälterhals 2 der Pilfer-Proof-Ring 13 stets radial von dem Flap 22 umfasst wird. Insbesondere bei dünnwandigen Behältern ist es wichtig, dass der Behälterhals 2 und insbesondere dessen Ausgussrandabschnitt 23 nicht zu stark axial komprimiert werden kann. Denn durch eine axiale Komprimierung des Ausgussrandabschnitts 23 verschiebt sich der Flap 22 ebenfalls axial, und zwar in Richtung des Behälters. In der Theorie droht daher, dass das Flexband die feste Anbindung an den Behälterhals 2 verliert, wenn der Flap 22 sich vollständig unter den Pilfer-Proof-Ring 13 schiebt und beim Öffnen aufrollt und somit ein Lösen des Ankerrings 9 vom Behälterhals erlaubt.

[0078] Durch das als Sicke im Behälterhals 2 ausgebildete erste Anschlagsmittel 16 mit der ersten Anschlagsfläche 18 und das hierzu korrespondierende als Steg am Verschlusselement 100 ausgebildete zweite Anschlagsmittel 21 mit der zweiten Anschlagsfläche 17 werden die Kräfte beim maschinellen Aufbringen des Verschlusselements 100 aber derart vom Verschlusselement 100 auf den Behälterhals 2 übertragen, dass kein oder nur eine geringe Komprimierung des Ausgussrandabschnittes 23 stattfindet und somit das Risiko eines axialen Verschiebens des Flaps 22 unter den Pilfer-Proof-Ring 13 nicht besteht.

[0079] Durch das erste Anschlagsmittel 20 und das zweite Anschlagsmittel 21 wird die Kraft beim industriellen Aufbringen des Verschlusselements bei der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform auf die axial verlaufenden Wandabschnitte des Behälterhalses 2 übertragen. Diese Wandabschnitte sind für eine axiale Kompression aufgrund ihrer axialen Ausrichtung nicht oder nur schlecht zugänglich. Zugleich wird durch das erste Anschlagsmittel 20 und das zweite Anschlagsmittel 21 verhindert, dass die Kraft bei industriellen Aufbringen des Verschlusselements auf den Konus-förmigen Ausgussrandabschnitt 23 übertragen wird, der aufgrund seiner teils radial nach innen ragenden Struktur einen Hebel für axial wirkende Kräfte bereitstellt, über den eine axiale Kompression des Ausgussrandabschnittes ermöglich werden würde. Durch das erste Anschlagsmittel 20 und das zweite Anschlagsmittel 21 wird aber gerade verhindert, dass die axial wirkenden Kräfte am Ausgussrandabschnitt 23 überhaupt direkt angreifen können.

[0080] Damit das als nach innen ragender Steg der Innenfläche der Verschlusskappe 6 ausgebildete zweite Anschlagsmittel 21 möglichst materialsparend ausgebildet ist, ist die zu dieser Innenfläche korrespondierende Außenfläche der Verschlusskappe 6 als Außen-Sicke ausgebildet. Diese Außen-Sicke wird von mehreren axial verlaufenden Gruppen von Rippen 24 überbrückt, um eine ausreichende Festigkeit der Verschlusskappe 6 zu gewährleisten. Die Rippen 24 gehen im unmittelbar an das Verbindungselement 8 angrenzenden Bereich des Kappenmantels 12 dann in eine sich über den gesamten Umfang der Verschlusskappe 6 erstreckende Griffriffelung 26 über. Dabei stellen diejenigen Rippen 24, welche auch die Außen-Sicke des zweiten Anschlagsmittels überbrücken, zugleich Rippen der Griffriffelung 26 dar.

[0081] Der Behälterhals 2 weist in einem sich an den Pilfer-Proof-Ring 13 in Richtung des (nicht gezeigten) Behälterbodens anschließenden Bereich einen Stützflansch 27 auf. Dieser Stützflansch 27 ist gebildet durch einen Seitenwandabschnitt mit einem im axialen Querschnitt U-förmigen Verlauf (siehe Fig. 1). Um Material zu sparen wird somit nicht einfach nur eine Verdickung des Behälterhalses genutzt, um einen Stützflansch auszubilden. Vielmehr weist der Behälterhals auch im Bereich des Stützflansches 27 die gleiche Wandstärke auf wie in den an den Stützflansch angrenzenden Bereichen des Behälterhalses 2.

[0082] Die Ausführungen zu der in den Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsform sind im Wesentlichen auf die in den Fig. 3 und 4 gezeigte zweite Ausführungsform sowie auf die in der Fig. 5 gezeigte dritte Ausführungsform übertragbar. Im Folgenden wird daher bezüglich der zweiten und dritten Ausführungsform nur auf die Unterschiede zur ersten Ausführungsform eingegangen.

[0083] Die zweite und die dritte Ausführungsform unterscheiden sich jeweils von der ersten Ausführungsform hinsichtlich der Ausbildung des zweiten Anschlagsmittels 21.

[0084] Bei der in den Fig. 3 und 4 gezeigten zweiten Ausführungsform der Kombination 1 ist das am Verschlusselement 100 angeordnete zweite Anschlagsmittel 21 gebildet durch eine Mehrzahl von Anschlagsrippen, die von der Innenseite der Verschlusskappe 6 im Übergangsabschnitt zwischen Deckelplatte 11 und Kappenmantel 12 nach innen hervorstehen. Die Anschlagsrippen weisen jeweils eine im Wesentlichen dreieckige Grundform auf und verfügen über eine im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse 51 ausgebildete zweite Anschlagsfläche 17. Jede Anschlagsrippe weist eine flächige Grundfläche auf, die in einer gedachten Ebene ausgebildet ist, wobei die gedachte Ebene die Verschlusskappenachse 51 enthält. Die Anschlagsrippen sind beabstandet zueinander über den gesamten Umfang der Verschlusskappe 6 angeordnet. Die Anschlagsrippen können insbesondere - wie auch in Fig. 4 gezeigt - in Umfangsrichtung äquidistant zueinander angeordnet sein. Auch die Anschlagsrippen erhöhen die Steifigkeit der Verschlusskappe 6 im Übergangsbereich zwischen Deckelplatte 11 und Kappenmantel 12. Gleichzeitig werden durch die Anschlagsrippen materialsparend Anschlagsflächen 17 zu Verfügung gestellt, ohne dass die Außenfläche der Verschlusskappe 6 eine zusätzliche Sicke aufweist - wie dies bei der ersten Ausführungsform der Fall ist.

[0085] Bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform einer Kombination ist das zweite Anschlagsmittel 21 als Ringelement ausgebildet, wobei sich das Ringelement über den vollen Umgang der Verschlusskappe 6 erstreckt. Das Ringelement ist dabei vollständig im Inneren der Verschlusskappe 6 angeordnet und erstreckt sich von der Innenseite des Konus-förmigen Übergangsabschnitts zwischen Deckelplatte 11 und Kappenmantel 12 ausgehend axial in Richtung der Eingangsöffnung 4, sodass die der Eingangsöffnung 4 zugewandte Stirnseite des Ringelements die zweite Anschlagsfläche 17 aufweist.

Bezugszeichenliste

[0086] 

1

Kombination

2

Behälterhals

3

Ausgießkanal

4

Eingangsöffnung

5

Ausgießöffnung

6

Verschlusskappe

7

erstes Führungsmittel (hier: Außengewinde)

8

Verbindungselement

9

Ankerring (hier: Flexband-Ankerring)

10

zweites Führungsmittel (hier: Innengewinde)

11

Deckelplatte

12

Kappenmantel

13

Pilfer-Proof-Ring (Rückhaltering)

14

Gelenkabschnitt des Flexbandes

15

innerer Abschnitt des Flexbandes

16

erste Anschlagsfläche

17

zweite Anschlagsfläche

18

dritte Anschlagsfläche

19

vierte Anschlagsfläche

20

erstes Anschlagsmittel

21

zweites Anschlagsmittel

22

Flap

23

Ausgussrandabschnitt

24

Rippe (axial)

25

reißbarer Steg

26

Griffriffelung

27

Stützflansch

50

Behälterhalsachse

51

Verschlusskappenachse

100

Verschlusselement

Ansprüche

1. Behälter mit einem Behälterhals zum In-Eingriff-Bringen mit einem Verschlusselement, wobei der Behälterhals einen entlang einer Behälterhalsachse ausgebildeten Ausgießkanal umschließt,

wobei sich der Ausgießkanal von einer Eingangsöffnung bis zu einer Ausgießöffnung erstreckt,

wobei der Behälterhals einen Ausgussrandabschnitt aufweist, der die Ausgießöffnung umgibt und somit diese definiert,

wobei der Behälterhals ein erstes Führungsmittel zum In-Eingriff-Bringen des Behälterhalses mit einem Verschlusselement aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälterhals ein erstes Anschlagsmittel mit einer ersten Anschlagsfläche zum In-Kontakt-Bringen mit einer Anschlagsfläche des Verschlusselements aufweist,

wobei das erste Anschlagsmittel axial zwischen dem Ausgussrandabschnitt und dem ersten Führungsmittel angeordnet ist.

2. Behälter gemäß dem voranstehenden Anspruch,
wobei die erste Anschlagsfläche eine Außenfläche des Behälterhalses ist und mit der Behälterhalsachse einen Winkel zwischen 60 Grad und 90 Grad einschließt.

3. Behälter gemäß einem der voranstehenden Ansprüche,
wobei die erste Anschlagsfläche im Wesentlichen senkrecht zur Behälterhalsachse ausgebildet ist.

4. Behälter gemäß einem der voranstehenden Ansprüche,
wobei das erste Anschlagsmittel einen sich axial erstreckenden Wandabschnitt aufweist, der zwischen dem Ausgussrandabschnitt und der ersten Anschlagsfläche angeordnet ist.

5. Behälter gemäß einem der voranstehenden Ansprüche,

wobei das erste Anschlagsmittel eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Sicke der Außenfläche des Behälterhalses umfasst,

wobei sich die Sicke vorzugsweise über mehr als 60 Grad Umfangswinkel und besonders bevorzugt über den vollen Umfangswinkel von 360 Grad erstreckt.

6. Verschlusselement zum In-Eingriff-Bringen mit einem Behälterhals eines Behälters, wobei das Verschlusselement eine Verschlusskappe, einen Ankerring und ein Verbindungselement umfasst,

wobei die Verschlusskappe einen sich im Wesentlichen zylindrisch um eine Verschlusskappenachse erstreckenden Kappenmantel und eine im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse ausgebildete Deckelplatte aufweist,

wobei die Verschlusskappe ein zweites Führungsmittel aufweist,

wobei das zweite Führungsmittel derart ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe in Eingriff mit dem Behälterhals bringbar ist, um die Verschlusskappe in eine geschlossene Stellung zu bewegen, und außer Eingriff bringbar ist, um die Verschlusskappe in eine geöffnete Stellung zu bewegen,

wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet,

wobei das Verbindungselement und der Ankerring derart ausgebildet sind, dass der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals bringbar ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verschlusskappe ein zweites Anschlagsmittel mit einer zweiten Anschlagsfläche zum In-Kontakt-Bringen mit einer Anschlagsfläche des Behälterhalses aufweist, wobei das zweite Anschlagsmittel derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die zweite Anschlagsfläche axial zwischen der Deckelplatte und dem zweiten Führungsmittel angeordnet ist.

7. Verschlusselement gemäß dem voranstehenden Anspruch, wobei das zweite Anschlagsmittel axial zwischen der Deckelplatte und dem zweiten Führungsmittel angeordnet ist.

8. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei die zweite Anschlagsfläche einen axialen Abstand zur Außenfläche der Deckelplatte von mindestens 3 mm, vorzugsweise von mindestens 4,5 mm und besonders bevorzugt von mindestens 6 mm aufweist.

9. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die zweite Anschlagsfläche einen senkrecht zur Verschlusskappenachse zu messenden maximalen Abstand zur Außenfläche des Kappenmantels von maximal 6 mm, vorzugsweise von maximal 5 mm und besonders bevorzugt von maximal 4,5 mm aufweist.

10. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 6 bis 9,
wobei die zweite Anschlagsfläche eine Innenfläche des Verschlusselements, vorzugsweise eine Innenfläche der Verschlusskappe, ist und mit der Verschlusskappenachse einen Winkel zwischen 60 Grad und 90 Grad einschließt.

11. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 6 bis 10,
wobei die zweite Anschlagsfläche im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse ausgebildet ist.

12. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 6 bis 11,
wobei das zweite Anschlagsmittel einen sich axial erstreckenden Wandabschnitt aufweist, der zwischen der Deckelplatte und der zweiten Anschlagsfläche angeordnet ist.

13. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 6 bis 12,

wobei das zweite Anschlagsmittel einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Steg der Innenfläche des Kappenmantels umfasst,

wobei sich der Steg vorzugsweise über mehr als 60 Grad des Umfangswinkels und besonders bevorzugt über den vollen Umfangswinkel von 360 Grad erstreckt.

14. Kombination eines Behälter und eines Verschlusselements,

wobei der Behälter einen Behälterhals aufweist,

wobei der Behälterhals einen entlang einer Behälterhalsachse ausgebildeten Ausgießkanal umschließt,

wobei sich der Ausgießkanal von einer Eingangsöffnung bis zu einer Ausgießöffnung erstreckt,

wobei der Behälterhals einen Ausgussrandabschnitt aufweist, der die Ausgießöffnung umgibt und somit diese definiert,

wobei der Behälterhals ein erstes Führungsmittel aufweist,

wobei das Verschlusselement einen Ankerring, ein Verbindungselement und eine Verschlusskappe umfasst,

wobei die Verschlusskappe eine sich im Wesentlichen senkrecht zur Verschlusskappenachse erstreckende Deckelplatte und einen sich im Wesentlichen zylindrisch um die Verschlusskappenachse erstreckenden Kappenmantel aufweist,

wobei die Verschlusskappe ein zweites Führungsmittel aufweist,

wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel in Eingriff miteinander bringbar sind, um die Verschlusskappe in eine geschlossene Stellung zu bringen, in der die Verschlusskappe die Ausgießöffnung abdeckt,

wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel außer Eingriff bringbar sind, um die Verschlusskappe in eine geöffnete Stellung zu bringen, in der die Verschlusskappe die Ausgießöffnung freigibt,

wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet,

wobei der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Behälterhals ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an den Behälterhals angebunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälterhals ein erstes Anschlagsmittel mit einer ersten Anschlagsfläche aufweist, wobei die erste Anschlagsfläche axial zwischen dem Ausgussrandabschnitt und dem ersten Führungsmittel angeordnet ist,

wobei die Verschlusskappe ein zweites Anschlagsmittel mit einer zweiten Anschlagsfläche aufweist,

wobei das zweite Anschlagsmittel derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die zweite Anschlagsfläche axial zwischen der Deckelplatte und dem zweiten Führungsmittel angeordnet ist,

wobei die Verschlusskappe und der Behälterhals derart ausgebildet sind, dass die zweite Anschlagsfläche an der ersten Anschlagsfläche anliegt oder anlegbar ist, wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist.

15. Kombination gemäß dem voranstehenden Anspruch,

wobei der Behälterhals einen radial nach außen hervorstehenden Rückhaltering aufweist,

wobei der Rückhaltering axial zwischen der Eingangsöffnung und dem ersten Führungsmittel angeordnet ist,

wobei der Ankerring ein Befestigungsmittel aufweist,

wobei das Befestigungsmittel in Eingriff mit dem Rückhaltering ist, sodass der Ankerring zugfest mit dem Behälterhals verbunden ist.

16. Kombination gemäß dem voranstehenden Anspruch,

wobei der Rückhaltering auf seiner der Eingangsöffnung zugewandten Seite eine dritte Anschlagsfläche aufweist,

wobei das Befestigungsmittel eine vierte Anschlagsfläche aufweist,

wobei die vierte Anschlagsfläche an der dritten Anschlagsfläche anliegt oder anlegbar ist.

17. Kombination gemäß dem voranstehenden Anspruch,

wobei die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche maximal um 1 mm größer ist als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche,

wobei vorzugsweise die axiale Distanz zwischen der zweiten Anschlagsfläche und der vierten Anschlagsfläche maximal um 0,5 mm größer ist als die axiale Distanz zwischen der ersten Anschlagsfläche und der dritten Anschlagsfläche.

18. Kombination gemäß einem der Ansprüche 16 oder 17,

wobei das Befestigungsmittel als Flexband ausgebildet ist,

wobei das Flexband einen radial außen liegenden Bandabschnitt und einen radial innen liegenden Bandabschnitt aufweist, die an ihren von der Deckelplatte abgewandten Enden über ein Filmgelenk miteinander verbunden sind,

wobei der radial innen liegende Bandabschnitt die vierte Anschlagsfläche aufweist und über diese an dem Rückhaltering anliegt oder anlegbar ist,

wobei der radial innen liegende Bandabschnitt zumindest einen sich axial in Richtung der Ausgießöffnung über die vierte Anschlagsfläche seitlich hinausragenden Steg aufweist,

wobei der Steg des radial innen liegenden Bandabschnitts derart ausgebildet ist, dass der Steg den Rückhaltering zumindest abschnittsweise seitlich umgibt.

Zeichnung