GERUCHSVERSCHLUSS FÜR EINEN BODENEINLAUF

Abstract

 Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf mit einem Einlauf und Überlaufbehälter, der einen Überlaufrand aufweist, wobei der Einlauf in den Überlaufbehälter zur Bildung einer Wasservorlage eintaucht, wobei der Überlaufbehälter eine Wasserschale in Form einer Kugelkalotte aufweist, deren Rand den Überlaufrand bildet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf, bei dem über eine Wasservorlage in einem Überlaufbehälter der Geruchsverschluss gebildet wird.

[0002] Aus DE 10 2017 129 108 A1 ist ein System aus einem Geruchsverschluss und einem Aufnahmekörper bekannt geworden. Der Geruchsverschluss ist in einem Einbauzustand in den Aufnahmekörper eingesetzt. Der Geruchsverschluss umfasst ferner einen Überlaufbehälter, der in einem Einbauzustand am oberen Ende einen Behälterrand aufweist, wobei der Geruchsverschluss ein in den Überlaufbehälter einsetzbares Einlasselement umfasst, das an einem im Einbauzustand oberen Ende einen Einlassrand aufweist. Der Einlassrand befindet sich in einem in den Überlaufbehälter eingesetzten Zustand des Einlasselementes oberhalb des Behälterrands des Überlaufbehälters.

[0003] Aus DE 20 2018 104 912 U1 ist ein Geruchsverschluss zum Einsetzen in eine Aufnahmeöffnung eines Aufnahmekörpers bekannt geworden. Der Aufnahmekörper weist einen Überlaufbehälter mit einer Überlauföffnung und einem in den Überlaufbehälter aufgenommen, die Oberlauföffnung verdeckenden Siphoneinsatz auf. Der Überlaufbehälter besitzt einen Haltegriff, der dazu ausgebildet ist, den Überlaufbehälter an einem die Aufnahmeöffnung begrenzenden Einlassrand des Aufnahmekörpers zu halten.

[0004] Aus DE 10 239 787 A1 ist ein Sinkkasten mit einem Geruchsverschluss bekannt geworden, der einen in an dem Boden eines Einbaugehäuses angesetzten und über eine Reinigungsöffnung zugänglichen Ablaufstutzen besitzt. Ferner ist ein U-förmiges Rohrelement vorgesehen, das eine Wasservorlage bildet und in den Ablaufstutzen vorsteht.

[0005] Aus DE 103 49 347 A1 ist ein Sinkkasten mit einem Einbaugehäuse bekannt, das mit einem Ablaufstutzen versehen ist und einen Geruchsverschluss aufweist, der ein Bodenelement mit einer Ablauföffnung und ein an der Ablauföffnung angrenzendes U-förmiges Rohrelement aufweist. Der Geruchsverschluss ist herausnehmbar in das Einbaugehäuse eingesetzt.

[0006] Bei jeder Ausgestaltung eines Geruchsverschlusses ist ein immer wieder zu berücksichtigender Aspekt Thema die Reinigung und die hygienischen Verhältnisse im Geruchsverschluss. Es muss verhindert werden, dass im Laufe der Zeit sich in der Wasservorlage unhygienische Ablagerungen ansammeln.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf bereitzustellen, der mit einfachen Mitteln hygienisch sauber gehalten werden kann.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

[0009] Der erfindungsgemäße Geruchsverschluss ist für einen Bodeneinlauf vorgesehen. Der Bodeneinlauf weist einen Einlauf- und einen Überlaufbehälter auf. Der Überlaufbehälter besitzt einen Überlaufrand, über den Flüssigkeit aus dem Überlaufbehälter abfließt. Der Einlauf taucht zur Bildung einer Wasservorlage dabei in den Überlaufbehälter ein. Der Überlaufbehälter besteht aus einer die Flüssigkeit aufnehmenden Wasserschale in Form einer Kugelkalotte, deren Rand den Überlaufrand bildet. Eine Kugelkalotte ist dabei der Abschnitt einer Kugel, der mithilfe einer Ebene von der Kugel getrennt ist. Der Schnitt von Ebene und Kugel besitzt einen geschlossenen Rand, der den Überlaufrand der als Überlaufbehälter dienenden Wasserschale bildet. Der besondere Vorteil in der Verwendung eine Kugelkalotte ist, dass aus hygienischer Sicht jegliche Bereiche für Ab- und Anlagerungen vermieden werden. Es können rein konstruktiv mit der Verwendung einer Kugelkalotte hygienisch problematische Bereiche in dem Überlaufbehälter vermieden werden. Auch entstehen in der Kugelkalotte Strömungsverhältnisse, die die Bildung von Ablagerungen vermeiden.

[0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt die Wasserschale einen Durchmesser D und eine Höhe h vom Grund der Wasserschale bis zum Überlaufrand. Der Durchmesser ist doppelt so groß wie die Höhe (D=2h) oder der Durchmesser ist größer als die doppelte Höhe (D > 2h). Im ersten Fall, in dem der Durchmesser doppelt so groß wie die Höhe ist, ist die Kugelkalotte genau halbkugelförmig. Im zweiten Fall, in dem der Durchmesser größer als die doppelte Höhe ist, besitzt die Kugelkalotte die Form eines Kugelsegments, mit weniger als der halben Kugelfläche. Bei diesen beiden Ausgestaltungen kann die Ablagerung vermieden werden, weil die Wasserschale stets die gleiche Krümmung besitzt, die nicht in dem Überlaufbehälter wechselt.

[0011] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Einlauf einen sich verjüngenden Querschnitt auf. Bevorzugt verjüngt sich der Einlauf konisch und taucht zentral in die Wasserschale ein. Dies bedeutet, das einlaufende Wasser wird durch den Einlauf auf den tiefsten Punkt der Wasserschale gerichtet und kann von dort sich gleichmäßig in jede Richtung ausbreiten.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Einlauf einen umlaufenden Halterand auf, der dafür ausgebildet ist, den Einlauf in einen Ablauftopf eingesetzt zu halten.

[0013] Der Einlauf wird in den Ablauftopf eingesetzt und in seinem eingesetzten Zustand mithilfe des umlaufenden Halterands in dem Ablauftopf gehalten.

[0014] In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt auch der Überlaufbehälter einen umlaufenden Halterand, der dafür ausgebildet ist, den in einen Ablauftopf eingesetzten Überlaufbehälter zu halten. Der Überlaufbehälter besitzt einen Halteabschnitt mit dem umlaufenden Halterand. Der Halterrand dient dazu, in einem in den Ablauftopf eingesetzten Zustand den Überlaufbehälter zu halten. Bevorzugt weist der Halteabschnitt mehrere Stege auf, die die Wasserschale in Form einer Kugelkalotte mit dem Halteabschnitt verbinden. Zwischen den Stegen befindet sich der Überlaufrand, über den das Wasser aus der Wasservorlage abfließt.

[0015] In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung sind ein oder beide Halteränder jeweils mit einem umlaufenden Dichtmittel ausgestattet, das im eingesetzten Zustand den Ablauftopf abdichtet. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass der Halterand des Überlaufbehälters im eingesetzten Zustand in dem Ablauftopf aufliegt und der Einlauf mit seinem Halteabschnitt auf dem Halteabschnitt des Überlaufbehälters aufliegt. In diesem Fall ist eine bevorzugte Ausgestaltung, dass der Halteabschnitt des Einlaufs mit umlaufenden Dichtmitteln ausgestattet ist, über die der Bodeneinlauf insbesondere geruchstechnisch abgedichtet ist.

[0016] Ferner ist in einer bevorzugten Variante der Einlauf mit einem schwenkbaren Griffelement ausgestattet, das an dem Halterand schwenkbar gelagert ist.

[0017] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenfalls durch ein System gelöst, bei dem der erfindungsgemäße Geruchsverschluss herausnehmbar in einen Ablauftopf eingehängt ist. Bevorzugt wird der Geruchsverschluss über den Randbereich des Überlaufbehälters in den Ablauftopf eingesetzt. Der Überlaufbehälter stützt sich dann mit seinem Randbereich ab. Weiter bevorzugt liegt der Einlauf mit seinem Randbereich auf dem Überlaufbehälter auf. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Randbereich des Einlaufs mit umlaufenden Dichtmitteln versehen, zum Abdichten mit einer Innenwandung des Ablauftopfs. Bevorzugt sind die Dichtmittel in eine umlaufende Nut im Randbereich des Einlaufs eingesetzt.

[0018] Der erfindungsgemäße Geruchsverschluss wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine explosionsartig auseinandergezogene Darstellung mit einem Ablauftopf und einem Geruchsverschluss,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Einlauf,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie B-B aus Figur 2;

Fig. 4

eine Vorderansicht des Überlaufbehälters,

Fig. 5

einen Schnitt durch den Ablauftopf mit eingesetztem Geruchsverschluss,

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Ebene E-E aus Figur 5.

[0019] Fig. 1 zeigt einen Ablauftopf 10, der eine kreiszylindrische Außenwand 12 sowie einen flachen Grund 14 besitzt. Der Ablauftopf 10 besitzt ferner einen im Wesentlichen quadratischen Einbauflansch 16, der sich rund um die Öffnung in den Ablauftopf 10 erstreckt. Der Ablauftopf 10 besitzt unterhalb des Einbauflansches 16 eine umlaufende Sicke 18, die als Widerlager für den eingesetzten Geruchsverschluss dient. Der Ablauftopf 10 besitzt eine Ablaufleitung 20, die sich von der Seitenwand 12 ungefähr horizontal erstreckt. Der Geruchsverschluss 22 besteht aus einem Einlauf 24 und einem Überlaufbehälter 26.

[0020] Figur 2 zeigt den Einlauf 24 in einer Draufsicht. Der Einlauf 24 läuft konisch zu und besitzt eine Austrittsöffnung 28, die mittig in dem Einlauf 24 angeordnet ist. Ferner besitzt der Einlauf 24 einen schwenkbaren Griff 30, der sich über den halben Umfang des Einlaufs 24 erstreckt.

[0021] Fig. 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie B-B aus Figur 2. Zu erkennen ist der Halteabschnitt 32, mit dem der Einlauf auf dem Überlaufbehälter 26 aufliegt. Der Halteabschnitt 32 besitzt nach außen radial vorstehend eine Dichtung 34, die den Einlauf 24 in seinem eingesetzten Zustand gegenüber der Innenwand des Ablauftopfs 10 abdichtet. Ein Durchmesser D_EÖ der Einlauföffnung in dem Bespiel mehr als doppelt so groß wie der Durchmesser D_EA der Einlaufauslassöffnung. Die Höhe H des Einlaufs ist kleiner als der Durchmesser D_EÖ der Einlauföffnung und größer als der Durchmesser D_EA der Einlaufauslassöffnung.

[0022] Figur 4 zeigt den Überlaufbehälter 26 in einer Vorderansicht. Der Überlaufbehälter besitzt eine Wasserschale 36, die als eine Halbkugel ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass bis zum Überlaufrand 38 die Höhe h dem Radius des Kugelsegments entspricht. Die Wasserschale 36 ist über Stege 40 mit einem flachen, scheibenförmigen Halteabschnitt 42 verbunden. Zwischen den Stegen 40 ist der Überlaufrand 38 vorgesehen, an dem das Wasser austreten kann. Der Halteabschnitt 42 bildet eine ringförmige Scheibe, die im eingesetzten Zustand des Geruchsverschlusses auf der Sicke 18 aufliegt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Abdichtung an dem Einlauf 24 vorgesehen, sodass für den Überlaufbehälter keine Dichtung vorgesehen ist.

[0023] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt entlang der Längsachse A-A der Ablaufleitung 20. Deutlich zu erkennen ist die Wasserschale 36 mit dem Überlaufrand 38. Der Überlaufrand 38 bezogen auf den tiefsten Punkt der Wasserschale 36 bildet die Höhe der Wasservorlage, beispielsweise mit 62 mm. Deutlich zu erkennen ist, wie der Einlauf 24 in den Wasserbehälter 36 eintaucht. Hierdurch befindet sich an dessen Austrittsöffnung 28 unterhalb des Überlaufrandes 38, sodass durch die Wasservorlage der Einlauf blockiert ist. Figur 5 zeigt ferner ein in dem Einlauf angeordnetes Sieb 44 zusammen mit einem das Sieb abdeckenden Gitter 46.

[0024] Fig. 6 macht einen besonderen Vorteil an der Kugelkalotte als Wasserschale deutlich. Der Schnitt entlang der Ebene E-E liegt oberhalb des Überlaufrands 38. Der Schnitt durch den Einlauf 24 zeigt, dass zwischen Überlaufrand und Außenwand 24 des Einlaufs entlang dem Umfang ein konstanter Abstand 48 besteht. Der Abstand variiert natürlich mit der gewählten Schnittebene E-E, ist aber in jeder Umfangsrichtung gleich, sodass hier keine Vorzugsrichtung für das ablaufende Wasser gebildet wird.

Liste der verwendeten Bezugszeichen:

[0025] 

10

Ablauftopf

12

kreiszylindrische Außenwand

14

flacher Grund

16

Einlaufflansch

18

Sicke

20

Ablaufleitung

22

Geruchsverschluss

24

Einlauf

26

Überlaufbehälter

28

Austrittsöffnung

30

Griff

32

Halteabschnitt

34

Dichtung

36

Wasserschale

38

Überlaufrand

40

Stege

42

Halteabschnitt

44

Sieb

46

Gitter

48

Abstand

Ansprüche

1. Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf mit einem Einlauf (24) und Überlaufbehälter (26), der einen Überlaufrand (38) aufweist, wobei der Einlauf in den Überlaufbehälter (26) zur Bildung einer Wasservorlage eintaucht, dadurch kennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (26) eine Wasserschale (36) in Form einer Kugelkalotte aufweist, deren Rand den Überlaufrand (38) bildet.

2. Geruchsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserschale (36) einen Durchmesser D besitzt und eine Höhe h vom Grund bis zum Überlaufrand (38), wobei der Durchmesser D doppelt so groß wie die Höhe h oder größer als die doppelte Höhe h ist.

3. Geruchsverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (24) einen sich verjüngenden Querschnitt aufweist.

4. Geruchsverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (24) sich konisch verjüngt und zentral in die Wasserschale (36) eintaucht.

5. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (24) einen umlaufenden Halterand (32) aufweist, der dafür ausgebildet ist, den Einlauf (24) in einen Ablauftopf (10) eingesetzt zu halten.

6. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (26) einen Halteabschnitt (42) mit einem umlaufenden Halterand aufweist, der dafür ausgebildet ist, den in einen Ablauftopf (10) eingesetzten Überlaufbehälter (26) zu halten.

7. Geruchsverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (42) des Überlaufbehälters mehrere Stege aufweist, die die Wasserschale mit dem Halteabschnitt verbinden.

8. Geruchsverschluss nach einem Anspruch 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterand (32) ein umlaufendes Dichtmittel (34) aufweist, das im eingesetzten Zustand den Ablauftopf (10) abdichtet.

9. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf ein schwenkbares Griffelement (30) aufweist, das an dem Halterand gelagert ist.

10. System bestehend aus einem Ablauftopf und einem Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss herausnehmbar in den Ablauftopf (10) eingehängt ist.

11. System nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss über den Randbereich des Überlaufbehälters (26) in den Ablauftopf (10) eingesetzt ist.

12. System nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (24) mit seinem Randbereich auf dem Überlaufbehälter (26) aufliegt.

13. System nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (32) des Einlaufs (24) umlaufende Dichtmittel (34) zu Abdichtung mit einer Innenwand des Ablauftopfs (10) aufweist.

14. System nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Dichtmittel mit integrierter Nut auf den Halterand (32) aufgesteckt ist.

Zeichnung