(19)
(11) EP 4 290 038 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.03.2024  Patentblatt  2024/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.2023  Patentblatt  2023/50

(21) Anmeldenummer: 23206452.7

(22) Anmeldetag:  27.07.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/10(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05D 7/1061; E05D 7/1077; E05Y 2600/53; E05Y 2201/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.09.2020 DE 102020123253

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
21749611.6 / 4211330

(71) Anmelder: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • NÖTHE, Frank
    58456 Witten (DE)
  • HÖSCHLER, Peter
    42551 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- & Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) SCHARNIER ZUM LÖSBAREN UND VERSCHWENKBAREN VERBINDEN EINES FLÜGELS MIT EINEM BASISTEIL


(57) Dargestellt und beschrieben ist ein Scharnier (1,22,33) zum lösbaren und verschwenkbaren Verbinden eines Flügels (16), insbesondere in Form einer Tür und/oder einer Klappe, mit einem Basisteil (15), insbesondere in Form eines Rahmens, umfassend: einen sich entlang einer Stiftachse (A) erstreckenden Scharnierstift (3), und wenigstens ein Stiftaufnahmeelement (5), das eine Stiftaufnahme (6) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Scharnierstifts (3) aufweist, wobei der Scharnierstift (3) relativ zu dem Stiftaufnahmeelement (5) wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Stiftachse (A) zwischen einer wenigstens teilweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommenen Schwenkstellung und einer außerhalb der Stiftaufnahme (6) angeordneten Montagestellung verstellbar ist, wobei das Stiftaufnahmeelement (5) und der Scharnierstift (3) in der Schwenkstellung relativ zueinander um die Stiftachse (A) verschwenkbar sind, und wobei ein Sicherungselement (9,23) vorgesehen ist, das zwischen einer Sicherungsstellung zum Sichern des Scharnierstifts (3) gegenüber einem unbeabsichtigten Verstellen von der Schwenkstellung in die Montagestellung wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Stiftachse (A) und einer Freigabestellung zum Freigeben des zu der Stiftachse (A) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Verstellens des Scharnierstifts (3) von der Schwenkstellung in die Montagestellung verstellbar ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein System (14,29,38) mit einem derartigen Scharnier (1,22,33).







Recherchenbericht









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