(19)
(11) EP 4 296 459 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.12.2023  Patentblatt  2023/52

(21) Anmeldenummer: 23179308.4

(22) Anmeldetag:  14.06.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05D 15/0621; E05Y 2201/684; E05Y 2900/20; E05Y 2800/244; E05D 15/0686; E05D 15/0665; E05D 15/066; E05Y 2201/688
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 24.06.2022 DE 102022115847

(71) Anmelder: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • WEIDLICH, Jürgen
    32289 Rödinghausen (DE)
  • MERGELMEYER, Tobias
    49191 Belm (DE)
  • POISCHBEG, Jens
    33818 Leopoldshöhe (DE)
  • KURSAWE, Christoph
    49143 Bissendorf (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) SCHIEBETÜRBESCHLAG


(57) Ein Schiebetürbeschlag für Möbel (1) umfasst eine aus mindestens zwei Schienenteilen (10a, 10b) gebildete Führungsschiene (10), die an einem Möbelkorpus (2) festlegbar ist und entlang der mindestens ein Führungsteil (13, 14) geführt ist, das an einer Schiebetür (3, 4) fixierbar ist, um diese an dem Möbelkorpus (2) verfahrbar und geführt zu halten, wobei in einem Stoßbereich zwischen den mindestens zwei Schienenteilen (10a, 10b) mindestens eine Stützrolle (24, 26) an dem Möbelkorpus (2) fixiert und drehbar gelagert ist, mittels der das mindestens eine Führungsteil (13, 14) beim Überfahren des Stoßbereiches der Führungsschiene (10) abstützbar ist. Dadurch kann der Stoßbereich zwischen den mindestens zwei Schienenteilen (10a, 10b) gleichmäßig und ohne Geräuschentwicklung überfahren werden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schiebetürbeschlag für Möbel mit einer aus mindestens zwei Schienenteilen gebildeten Führungsschiene, die an einem Möbelkorpus festlegbar ist und entlang der mindestens ein Führungsteil geführt ist, das an einer Schiebetür fixierbar ist, um diese an dem Möbelkorpus verfahrbar und geführt zu halten.

[0002] In der DE 10 2019 101 334 A1 ist ein Schiebetürbeschlag für Möbel gezeigt, bei dem eine Laufschiene durch mindestens zwei Schienenteile zusammengesetzt ist, die im Stoßbereich fluchtend angeordnet sind. Zur Vermeidung einer Durchbiegung der Schienenteile in dem Stoßbereich ist ein Führungselement an dem Stoßbereich montiert, das eine Führungsbahn seitlich neben der Laufbahn der Laufschiene ausbildet, so dass eine Laufrolle in dem Stoßbereich auf der Führungsbahn abrollt und somit die Führung in dem Stoßbereich von der Führungsbahn übernommen wird. Zur Montage des Führungselementes werden die Schienenteile im Stoßbereich mit Aussparungen versehen, so dass die Herstellung und Montage des Schiebetürbeschlages aufwändig sind.

[0003] Die EP 3 653 821 offenbart eine Führungsvorrichtung für Schiebetüren, bei der in einem Stoßbereich zwischen zwei Schienenteilen ein Führungselement an der Laufbahn eingesetzt wird, damit eine Führung wahlweise über eine Hauptlaufrolle oder eine Hilfslaufrolle übernommen werden kann. Das Vorsehen von zwei Laufrollen nebeneinander führt zu einer voluminösen Bauweise und einer aufwändigen Montage. Zudem ist bei den nach oben offenen Führungsschienen nachteilig, dass diese über die Zeit verschmutzen, was die Laufruhe nachteilig beeinflusst.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Schiebetürbeschlag bereitzustellen, der in dem Stoßbereich zwischen zwei Schienenteilen für eine ruhige Führung sorgt.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Schiebetürbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlag ist in einem Stoßbereich zwischen den mindestens zwei Schienenteilen mindestens eine Stützrolle an dem Möbelkorpus fixierbar und drehbar gelagert, mittels der das mindestens eine Führungsteil beim Überfahren des Stoßbereiches der Führungsschiene abstützbar ist. Dadurch kann eine stationär angeordnete Stützrolle eingesetzt werden, um etwaige Unebenheiten im Stoßbereich zwischen den beiden Schienenteilen zu überbrücken, indem beim Bewegen des mindestens einen Führungsteils über den Stoßbereich die Stützrolle das Führungsteil abstützt. Eine entsprechende Führung ist im Wesentlichen an einer Unterseite des Führungsteils vorgesehen, so dass auch bei längerer Nutzungsdauer keine Beeinträchtigungen durch eine Verschmutzung entstehen. Zudem lässt sich der Übergang zwischen den beiden Schienenteilen optimiert gestalten.

[0007] Vorzugsweise ist an dem mindestens einen Führungsteil eine Führungsbahn ausgebildet, die auf der Stützrolle abrollbar ist. Die Führungsbahn kann dabei eine Länge zwischen 1 cm bis 8 cm, insbesondere 2 cm bis 5 cm, aufweisen, um über eine gewisse Wegstrecke das Führungsteil abstützen zu können. Die Führungsbahn kann dabei einen gewölbten Abschnitt zum Anheben und Absenken des Führungsteils aufweisen, so dass beim Überfahren des Stoßbereiches das Führungsteil zunächst angehoben und dann abgesenkt wird. Alternativ ist es auch möglich, die Führungsbahn nur linear oder leicht winkelförmig auszugestalten.

[0008] In einer weiteren Ausgestaltung sind die mindestens zwei Schienenteile über einen Stoßverbinder miteinander im Stoßbereich verbunden. Für eine einfache Montage kann die mindestens eine Stützrolle an dem Stoßverbinder drehbar gelagert sein. Dadurch werden die beiden Schienenteile mit dem Stoßverbinder als Einheit an einem Möbelkorpus festlegbar, beispielsweise an einem Boden oder einem Oberboden. Der Stoßverbinder kann dabei einen Abstandshalter ausbilden, so dass die beiden Schienenteile in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind. Ein Teil des Stoßverbinders befindet sich somit in Verlängerung einer Führung an den beiden Schienenteilen. Dieser Übergangsbereich kann optional eine Absenkung oder Vertiefung aufweisen, da in diesem Bereich die Abstützung des Führungsteils über die Stützrolle erfolgt.

[0009] Vorzugsweise wird zwischen den Schienenteilen ein Stoßverbinder montiert, an dem mindestens zwei Stützrollen drehbar gelagert sind, wobei über jede Stützrolle mindestens eines von zwei Führungsteilen abstützbar ist. Über eine erste Stützrolle kann somit ein erstes Führungsteil entlang einer ersten Führung an der Führungsschiene und über eine zweite Stützrolle ein zweites Führungsteil abgestützt werden, das entlang einer zweiten Führung an der Führungsschiene bewegbar ist. Dadurch lassen sich in kompakter Weise Schiebetüren an der Führungsschiene führen, die in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind. Die beiden Stützrollen können dabei in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sein, so dass der notwendige Bauraum in horizontaler Richtung gering ist.

[0010] An dem mindestens einen Führungsteil ist bevorzugt mindestens eine Führungsrolle vorgesehen, die entlang einer Laufbahn an der Führungsschiene abrollbar ist. Dadurch lässt sich das Führungsteil mit geringen Kräften entlang der Führungsschiene bewegen. Statt mindestens einer Führungsrolle kann auch mindestens ein Gleitelement eingesetzt werden, um das Führungsteil entlang der Führungsschiene zu führen.

[0011] An der Führungsschiene sind vorzugsweise zwei beabstandete Führungen für jeweils ein Führungsteil ausgebildet. Die Führungen können dabei in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sein, damit nur wenig Bauraum benötigt wird.

[0012] Wenn über das Führungsteil keine Gewichtskräfte einer Schiebetür aufgenommen werden, ist jedes Führungsteil vorzugsweise in vertikale Richtung bewegbar an einem an der Schiebetür festgelegten Montageelement gehalten. Dann kann das Führungsteil leichtgängig entlang der Führungsschiene bewegt werden, und zudem können Toleranzen bei der Montage durch die Bewegbarkeit ausgeglichen werden. Wenn die Gewichtskräfte der Schiebetür hingegen über das Führungsteil gehalten werden, ist dieses bevorzugt starr an der Schiebetür fixiert.

[0013] Ein erfindungsgemäßes Möbel umfasst einen Möbelkorpus, insbesondere in Schrankform, und mindestens eine Schiebetür, die über einen Schiebetürbeschlag an dem Möbelkorpus verfahrbar gehalten ist. Dabei kann jede Schiebetür hängend über mindestens ein Laufteil an einer Laufschiene an einem Oberboden gehalten sein, und die Führungsschiene ist an einem Boden des Möbelkorpus fixiert, um die Ausrichtung der Schiebetüren zu gewährleisten. Die erfindungsgemäße Anordnung mindestens einer Stützrolle im Stoßbereich zwischen zwei Schienenteilen kann dabei sowohl an der Führungsschiene am Boden als auch optional an der Laufschiene am Oberboden vorgesehen werden.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels;
Figur 2
eine Detailansicht des Möbels der Figur 1 im Bereich einer Führungsschiene;
Figuren 3A und 3B
zwei Ansichten der Führungsschiene im Stoßbereich bei der Montage;
Figuren 4A bis 4C
mehrere Ansichten eines ersten Führungsteils für eine vordere Schiebetür;
Figuren 5A bis 5C
mehrere Ansichten eines zweiten Führungsteils für eine hintere Schiebetür;
Figuren 6A bis 6C
mehrere Ansichten eines Profilverbinders ohne Führungsschiene;
Figuren 7A bis 7C
mehrere Ansichten des Schiebetürbeschlages mit den Führungsteilen beabstandet von dem Stoßbereich;
Figuren 8A bis 8C
mehrere Ansichten des Schiebetürbeschlages mit dem Führungsteil im Stoßbereich, und
Figur 9
mehrere Ansichten beim Überfahren des Stoßbereiches durch ein Führungsteil.


[0015] Ein Möbel 1 ist als Schrankmöbel ausgebildet und umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine vordere Schiebetür 3 und eine hintere Schiebetür 4 an einer Öffnung des Möbelkorpus 2 verfahrbar gehalten sind. Es ist auch möglich, mehr als zwei Schiebetüren 3 und 4 an dem Möbelkorpus 2 vorzusehen, um eine Öffnung zu verschließen. An einem Oberboden 8 des Möbelkorpus 2 ist eine Laufschiene 5 fixiert, an der die vordere Schiebetür 3 über Laufteile 6 und die hintere Schiebetür 4 über Laufteile 7 hängend gehalten ist.

[0016] In Figur 2 ist ein Schiebetürbeschlag an dem Möbel 1 gezeigt, der an einem Boden 9 des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Der Schiebetürbeschlag umfasst eine an dem Boden 9 fixierte Führungsschiene 10, an der zwei übereinander angeordnete Führungen 11 und 12 ausgebildet sind. Die Führungsschiene 10 ist dabei an einer Stirnseite des Bodens 9 oder einem Sockel festgelegt.

[0017] Die vordere Schiebetür 3 weist im unteren Bereich ein Führungssteil 13 auf, mittels dem die Schiebetür 3 entlang der Führung 11 geführt ist. Hierfür ist an dem Führungsteil 13 eine Führungsrolle 15 drehbar gelagert, die entlang einer Laufbahn an der Führung 11 abrollt. Auf ähnliche Weise ist die hintere Schiebetür 4 mit einem Führungsteil 14 versehen, an dem eine Führungsrolle 16 drehbar gelagert ist, die an der Führung 12 abrollt. Statt der Führungsrollen 15 und 16 können alternativ oder in Kombination diesen auch Gleitelemente entlang der Führungen 11 und 12 angeordnet werden.

[0018] An dem Möbelkorpus sind ferner zwei Stützrollen 24 und 26 vorgesehen, mittels derer die Führungsteile 13 und 14 über eine gewisse Wegstrecke abstützbar sind.

[0019] In Figur 3A ist die Führungsschiene 10 bei der Montage gezeigt. Die Führungsschiene 10 besteht aus mindestens zwei Schienenteilen 10a und 10b, die in einem Stoßbereich über einen Stoßverbinder 20 miteinander verbunden werden. Der Stoßverbinder 20 umfasst zu gegenüberliegenden Seiten hervorstehende Stifte 21, die in einen Hohlraum an einem Endabschnitt 19 der Führungen 11 und 12 eingesteckt werden. Die Endabschnitte 19 verjüngen sich dabei zu dem Stoßbereich hin, können aber auch mit gleichbleibendem Querschnitt über die Führungen 11 und 12 ausgebildet sein. Zwischen zwei Stiften 21 ist ein plattenförmiger Abstandshalter 22 vorgesehen, der zwischen den beiden Endabschnitten 19 angeordnet wird und den Abstand der beiden Schienenteile 10a und 10b im Stoßbereich voneinander vorgibt.

[0020] Der Stoßverbinder 20 umfasst einen unteren Halter 23, an dem eine untere Stützrolle 24 drehbar gelagert ist. Ferner ist ein oberer Halter 25 vorgesehen, an dem eine obere Stützrolle 26 drehbar gelagert ist.

[0021] In Figur 3B ist die montierte Position des Stoßverbinders 20 gezeigt, der im Stoßbereich zwischen den beiden Schienenteilen 10a und 10b angeordnet ist. Es ist erkennbar, dass an den beiden Führungen 11 und 12 die Endabschnitte 19 sich zu dem Abstandshalter 22 hin verjüngen und somit ein oberer Bereich einer Führungsbahn muldenförmig verläuft. Optional kann der Bereich auch linear ausgebildet sein.

[0022] In den Figuren 4A bis 4C ist das Führungsteil 13 für die vordere Schiebetür 3 gezeigt. Das Führungsteil 13 umfasst ein Montageelement 30, insbesondere eine Montageplatte, die an einer Rückseite der vorderen Schiebetür 3 fixiert ist. An dem Montageelement 30 ist ein Halteelement 31 verschiebbar geführt, so dass das Führungsteil 13 relativ zu der Schiebetür 3 in vertikaler Richtung bewegbar ist. Das Halteelement 31 ist über einen horizontalen Verbindungsabschnitt 32 mit einem weiteren Halteteil 33 verbunden, an dem die Führungsrolle 15 drehbar gelagert ist. Die Führungsrolle 15 ist dabei von einem Bügel 34 umgeben, an dem ein Aufsatz 35 mit einer Führungsbahn 36 fixiert ist. Der Aufsatz 35 ist hierfür mit zwei Stiften 37, die Öffnungen 39 an dem Aufsatz 35 durchgreifen und seitlich gegenüber dem Bügel 34 hervorstehen, verbunden. Dadurch ist der Aufsatz 35 zwischen den Stiften 37 und einem Halteabschnitt 38 auf der Oberseite des Bügels 34 fixiert. Optional kann der Aufsatz 35 auch integral mit dem Halteteil 33 ausgebildet sein oder über andere Befestigungsmittel an dem Halteteil 33 fixiert werden.

[0023] An dem Halteteil 33 ist ferner ein hervorstehender Steg 17 ausgebildet, der die Führungsrolle 15 unterhalb und seitlich hintergreift und somit verhindert, dass die Schiebetür 3 in der montierten Position zusammen mit dem Führungsteil 13 in einer Richtung zum Möbelkorpus 2 hin bewegbar ist.

[0024] In den Figuren 5A bis 5C ist das Führungsteil 14 für die hintere Schiebetür 4 gezeigt. Auch das Führungsteil 14 umfasst ein plattenförmiges Montageelement 40, das an der Rückseite der Schiebetür 4 fixierbar ist und an dem ein Halteteil 41 in vertikaler Richtung verschiebbar geführt ist. Das Halteteil 41 umfasst einen hervorstehenden Bügel 42, an dem die Führungsrolle 16 drehbar gelagert ist. Hierfür ist eine Achse 43 an dem Bügel 42 vorgesehen. Ferner ist ein Aufsatz 45 an dem Bügel 42 fixiert, der die Führungsrolle 16 übergreift. Der Aufsatz 45 ist dabei über zwei Stifte 47 an dem Bügel 42 gehalten. An einer Unterseite des Aufsatzes 45 ist eine Führungsbahn 46 ausgebildet, entlang derer die Stützrolle 26 abrollbar ist. Der Aufsatz 45 kann optional ebenfalls integral mit dem Bügel 42 oder dem Halteteil 41 ausgebildet sein oder über andere Befestigungsmittel an diesem fixiert sein. Auch an dem Halteteil 41 ist ein hervorstehender Steg 18 vorgesehen, der unterhalb der Führungsrolle 16 angeordnet ist und somit ein Ausheben der hinteren Schiebetür 4 nach oben verhindert.

[0025] In den Figuren 6A bis 6C ist der Stoßverbinder 20 zur Verbindung der Schienenteile 10a und 10b gezeigt. Die obere Stützrolle 26 an dem Halter 25 und die untere Stützrolle 24 an dem Halter 23 sind über einen biegbaren Steg 27 miteinander verbunden, der im Belastungsfall die beiden Halter 23 und 25 für einen Toleranzausgleich elastisch anordnet. Die Stützrollen 24 und 26 können aus dem gleichen oder einem anderen Material bestehen als die Halter 23 und 25, insbesondere aus einem weicheren elastomeren Material, um eine Geräuschbildung zu vermeiden. Optional kann der Stoßverbinder 20 einstückig im Zweikomponentenspritzgussverfahren hergestellt werden, wenn anstatt der Führungsrollen 15 und 16 Gleitelemente eingesetzt werden.

[0026] In Figur 7A ist der Schiebetürbeschlag an dem Möbelkorpus 2 in einem Bereich beabstandet von dem Stoßbereich gezeigt. Die Führungsrolle 15 an dem Führungsteil 13 rollt auf der Führung 12 ab, während die Führungsrolle 16 an dem Führungsteil 14 auf der Führung 11 abrollt. Der Steg 18 begrenzt in gleicher Weise wie der Steg 17 gegenüber Schiebetür 3 eine Bewegung der Schiebetür 4 zusammen mit dem Führungsteil 14 in einer Richtung zum Möbelkorpus 2 .

[0027] In der Detailansicht der Figur 7B ist erkennbar, dass die Führungsbahn 46 zumindest bereichsweise unterhalb einer Oberseite der Stützrolle 26 angeordnet ist. Die Führungsbahn 46 befindet sich in Längsrichtung der Führungsschiene 10 beabstandet von der Stützrolle 26.

[0028] In Figur 7C ist gezeigt, dass die Führungsrolle 16 auf der Laufbahn der Führung 12 aufliegt und somit darauf abrollt.

[0029] In Figur 8A ist die Position gezeigt, wenn die Führungsteile 13 und 14 jeweils über den Stoßbereich zwischen den Schienenteilen 10a und 10b und den Stoßverbinder 20 fahren. In dieser Position wird der Aufsatz 45 an dem Führungsteil 14 über die Stützrolle 26 abgestützt, die entlang der Führungsbahn 46 abrollt. Wie in der Detailansicht der Figur 8B erkennbar ist, wird der Aufsatz 45 beim Überfahren der Stützrolle 26 angehoben, da die Führungsbahn 46 nach unten gewölbt ausgebildet ist. Durch das Anheben des Aufsatzes 45 wird auch das Führungsteil 14 relativ zu dem Montageelement 40 nach oben verschoben.

[0030] Wie in Figur 8C erkennbar ist, wird durch die Bewegung des Führungsteils 14 nach oben die Führungsrolle 16 von der Laufbahn der Führung 12 leicht angehoben, so dass zumindest über einen Teil der Wegstrecke der Stützrolle 26 entlang der Führungsbahn 46 eine Verlagerung der Führung von der Führungsrolle 16 auf die die Stützrolle 26 erfolgt. Die Hubbewegung der Führungsrolle 16 ist dabei geringfügig, beispielsweise zwischen 0,5 bis 5 mm, so dass durch die rinnenförmige Form der Führungsrolle 16 eine seitliche Führung trotz der Hubbewegung noch gewährleistet ist. Das Anheben des unteren Führungsteils 13 über die Führungsbahn 36 an der Stützrolle 24 erfolgt auf die gleiche Weise wie durch das Verfahren der Führungsbahn 46 entlang der Stützrolle 26.

[0031] In Figur 9 sind die unterschiedlichen Positionen des Führungsteils 14 beim Überfahren des Stoßbereiches der Führungsschiene 10 gezeigt, die hier zur vereinfachten Darstellung nicht dargestellt ist. Auf der linken Seite fährt das Führungsteil 14 mit der Führungsrolle 16 zu dem Stoßverbinder 20, und die an dem Stoßverbinder 20 vorgesehene obere Stützrolle 26 kommt in Kontakt mit der Führungsbahn 46, die nach unten gewölbt ausgebildet ist und einen ansteigenden und einen abfallenden Bereich aufweist, der im mittleren Bereich gewölbt ist. Alternativ kann der mittlere Bereich auch als lineare Horzontale ausgestaltet sein. Nach dem Auftreffen der Führungsbahn 46 auf die Stützrolle 26 wird durch diese Form der Führungsbahn 46 der Aufsatz 45 mit dem Führungsteil 14 angehoben, bis die Stützrolle 26 den tiefsten Bereich der Führungsbahn 46 überfährt, wie dies in der mittleren Darstellung zu sehen ist. Anschließend gelangt die Stützrolle 26 in Kontakt mit einem abfallenden Bereich der Führungsbahn 46, bis der Kontakt zwischen der Stützrolle 26 und der Führungsbahn 46 abreißt und nun die Führungsrolle 16 auf der Führung 12 der Führungsschiene 10 abrollt.

[0032] Die Führungsbahn 46 kann dabei eine Länge in Längsrichtung der Führungsschiene 10 zwischen bevorzugt 1 cm bis 5 cm aufweisen, damit in dem Stoßbereich an den beiden Schienenteilen 10a und 10b die Stützrolle 26 die vertikale Führung des Führungsteils 14 übernimmt. Die Führung des anderen Führungsteils 13 für die vordere Schiebetür 3 erfolgt auf die gleiche Weise.

[0033] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Führungsbahnen 36 und 46 nach unten gewölbt ausgebildet, so dass die Führungsteile 13 und 14 beim Überfahren des Stoßbereiches angehoben werden. Es ist natürlich auch möglich, die Wölbung nur gering auszubilden oder ganz wegzulassen, um ein möglichst lineares Verfahren der Führungsteile 13 und 14 zu erreichen.

[0034] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Stoßverbinder 20 mit den Stützrollen 24 und 26 an der unteren Führungsschiene 10 angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, die obere Laufschiene 5 mit zwei Schienenteilen auszubilden, die mit einem Stoßverbinder mit Stützrollen ausgestattet sind, um die Laufteile 6 und 7 beim Überfahren des Stoßbereiches abzustützen, wobei dann auch die Gewichtskräfte der Schiebetüren 3 und 4 über die Stützrollen aufgenommen werden können.

Bezugszeichenliste



[0035] 
1
Möbel
2
Möbelkorpus
3
Schiebetür
4
Schiebetür
5
Laufschiene
6
Laufteil
7
Laufteil
8
Oberboden
9
Boden
10
Führungsschiene
10a, 10b
Schienenteil
11
Führung
12
Führung
13
Führungssteil
14
Führungssteil
15
Führungsrolle
16
Führungsrolle
17
Steg
18
Steg
19
Endabschnitt
20
Stoßverbinder
21
Stift
22
Abstandshalter
23
Halter
24
Stützrolle
25
Halter
26
Stützrolle
27
Steg
30
Montageelement
31
Halteelement
32
Verbindungsabschnitt
33
Halteteil
34
Bügel
35
Aufsatz
36
Führungsbahn
37
Stift
38
Haltabschnitt
39
Öffnung
40
Montageelement
41
Halteteil
42
Bügel
43
Achse
45
Aufsatz
46
Führungsbahn
47
Stift



Ansprüche

1. Schiebetürbeschlag für Möbel (1) mit einer aus mindestens zwei Schienenteilen (10a, 10b) gebildeten Führungsschiene (10), die an einem Möbelkorpus (2) festlegbar ist und entlang der mindestens ein Führungsteil (13, 14) geführt ist, das an einer Schiebetür (3, 4) fixierbar ist, um diese an dem Möbelkorpus (2) verfahrbar und geführt zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Stoßbereich zwischen den mindestens zwei Schienenteilen (10a, 10b) mindestens eine Stützrolle (24, 26) an dem Möbelkorpus (2) fixiert und drehbar gelagert ist, mittels der das mindestens eine Führungsteil (13, 14) beim Überfahren des Stoßbereiches der Führungsschiene (10) abstützbar ist.
 
2. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Führungsteil (13, 14) eine Führungsbahn (36, 46) ausgebildet ist, auf der die Stützrolle (24, 26) abrollbar ist.
 
3. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (36, 46) einen gewölbten Abschnitt zum Anheben und Absenken des mindestens einen Führungsteils (13, 14) aufweist.
 
4. Schiebetürbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Schienenteile (10a, 10b) über einen Stoßverbinder (20) miteinander im Stoßbereich verbunden sind.
 
5. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stützrolle (24, 26) an dem Stoßverbinder (20) drehbar gelagert ist.
 
6. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Schienenteile (10a, 10b) über den Stoßverbinder (20) beabstandet voneinander angeordnet sind.
 
7. Schiebetürbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stoßverbinder (20) zwei Stützrollen (24, 26) drehbar gelagert sind und über jede Stützrolle (24, 26) eines von mindestens zwei Führungsteilen (13, 14) abstützbar ist.
 
8. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stützrollen (24, 26) in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind.
 
9. Schiebetürbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Führungsteil (13, 14) mindestens eine Führungsrolle (15, 16) vorgesehen ist, die entlang einer Laufbahn an der Führungsschiene (10) abrollbar ist.
 
10. Schiebetürbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungsschiene (10) zwei voneinander beabstandete Führungen (11, 12) für jeweils mindestens ein Führungsteil (13, 14) ausgebildet sind.
 
11. Schiebetürbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Führungsteil (13, 14) in vertikaler Richtung bewegbar an einem an der Schiebetür (3, 4) festgelegten Montageelement (30, 40) gehalten ist.
 
12. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einer Schiebetür (3, 4) die über einen Schiebetürbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche an dem Möbelkorpus (2) verfahrbar gehalten ist.
 
13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schiebetür (3, 4) hängend über mindestens ein Laufteil (6, 7) an einer Laufschiene (5) an einem Oberboden (8) gehalten ist und die Führungsschiene (10) an einem Boden (9) des Möbelkorpus (2) fixiert ist.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente