WEICHENSTELLVORRICHTUNG

Abstract

 Bei einer Weichenstellvorrichtung umfassend ein Antriebsaggregat mit einem Angriffsstück (6), das mit einem in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten (7) zusammenwirkt, um den Schlitten (7) in Stellrichtung zu verschieben, weiters umfassend eine in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Stellstange (9), mit welcher der Schlitten (7) bevorzugt über eine Auffahrkupplung (8) in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist, weiters umfassend zwei parallel zur Stellstange (9) verlaufende, in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Prüferschieber (12,13) und quer zur Stellrichtung verlagerbare Sperrschieber (14,15), ist der jeweilige Sperrschieber (14,15) in einer der Stellpositionen kraftbeaufschlagt in eine erste Sperrposition verschiebbar, in welcher er in eine Ausnehmung (16a,16b) des Schlittens (7) eingreift, wobei am Schlitten (7) zwei Bewegungsübertragungselemente, vorzugsweise Kipphebel (20a,20b), angeordnet sind, die von dem Angriffsstück (6) betätigbar sind und zumindest einen Teil der Bewegung des Angriffsstücks (6) in eine Bewegung eines in der ersten bzw. zweiten Ausnehmung (16a,16b) des Schlittens (7) verlagerbaren Betätigungsglieds (19a,19b) umwandeln, welches in einer Sperrposition zwischen dem Sperrschieber (14,15) und der Stellstange (9) angeordnet ist und in der ersten Sperrposition des Sperrschiebers (14,15) in die Ausnehmung (18a,18b) der Stellstange (7) eingreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Weichenstellvorrichtung umfassend ein Antriebsaggregat mit einem Angriffsstück, das mit einem in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten zusammenwirkt, um den Schlitten in Stellrichtung zu verschieben, weiters umfassend eine in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Stellstange, mit welcher der Schlitten bevorzugt über eine Auffahrkupplung in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist, weiters umfassend zwei parallel zur Stellstange verlaufende, in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Prüferschieber und quer zur Stellrichtung verlagerbare Sperrschieber.

[0002] Eine Weichenstellvorrichtung dieses Typs ist in der DE 19525012 A1 und der DE 202018101643 U1 beschrieben.

[0003] Stellvorrichtungen für bewegliche Weichenteile, wie insbesondere Zungenschienen oder bewegliche Herzstücke, welche mit einer integrierten Endlagenprüfeinrichtung versehen sind, sind als zum Stand der Technik gehörend allgemein bekannt. Bei den bekannten Stellvorrichtungen erfolgt die mechanische Umstellung des beweglichen Weichenteiles mit Hilfe eines elektromechanischen oder hydraulischen Antriebsaggregats, das eine Stellstange antreibt, wobei eine in den Weichenantrieb integrierte Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der Stellstangenendlagen sowie eine Endlagenprüfeinrichtung vorgesehen sind. Eine derartige Endlagenprüfeinrichtung dient dazu, bei Weichen den aktuellen Zustand der Weiche mechanisch abzutasten und ein Prüfsignal zu erzeugen, anhand dessen zuverlässig festgestellt werden kann, ob die Weiche korrekt umgestellt wurde und ob sich die anliegende und die abliegende Zungenschiene in ihrer jeweiligen korrekten Endlage befinden. Die Endlagenprüfeinrichtung weist zwei Prüferschieber auf, die sich im Wesentlichen quer zur Schienenlängsrichtung erstrecken und welche beim Umstellen der Weiche in Längsrichtung des jeweiligen Prüferschiebers verschoben werden. Die Position der Prüferschieber wird mit Hilfe von elektromechanischen Wandlern erfasst, beispielsweise in der Form von Endschaltern bzw. Zungenprüfkontakten, welche in die Stellvorrichtung integriert sein können.

[0004] Die integrierte Verriegelungseinrichtung einer elektromechanischen Stellvorrichtung gemäß der DE 19525012 A1 umfasst zwei Sperrschieber, die quer zur Verschieberichtung der Stellstange verlagerbar sind und in der jeweiligen Sperrposition jeweils in eine Verriegelungsausnehmung der Stellstange formschlüssig eingreifen. Dabei ist ein erster Sperrschieber zur Verriegelung der Stellstange in der einen Endlage und ein zweiter Sperrschieber zur Verriegelung der Stellstange in der anderen Endlage vorgesehen. Die Sperrschieber sind bei der Ausführung gemäß der
DE 19525012 A1 weiters so ausgebildet, dass sie in der Verriegelungslage gleichzeitig in eine jeweilige Verriegelungsausnehmung der Prüferschieber eingreifen, um auch diese in der jeweiligen Endlage zu verriegeln.

[0005] Die Sperrschieber sind in Richtung der Stellstange bzw. der Prüferschieber federbeaufschlagt, sodass sie federbeaufschlagt in die jeweilige Verriegelungsausnehmung eingreifen. Für das Entriegeln der jeweiligen Endlage ist es daher erforderlich, den jeweiligen Sperrschieber aus der Verriegelungsausnehmung zurückzuziehen, zu welchem Zweck beim Gegenstand der DE 19525012 A1 ein sogenanntes Schaltlineal vorgesehen ist, welches den Sperrschieber beim Umstellvorgang durch Auflaufen einer Schrägfläche des Schaltlineals auf eine am Sperrschieber angeordnete Rolle gegen die auf den Sperrschieber wirkende Federkraft verschiebt. Das Schaltlineal wird dabei von einem Angriffsstück des Antriebsaggregats in Umstellrichtung mitgenommen, das die eigentliche Umstellung der Stellstange erst nach Durchlaufen eines Leerwegs bewirkt. Während des Durchlaufens des Leerwegs wird aber bereits das Schaltlineal in Umstellrichtung mitgenommen, um die oben angesprochene Entriegelung der Verriegelungseinrichtung zu bewirken. Nach dem Durchlaufen des Leerwegs nimmt das Angriffsstück einen Schlitten in Umstellrichtung mit, der mit der Stellstange in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist. Diese Bewegungsabfolge stellt sicher, dass die Stellstange und die Prüferschieber entriegelt werden, bevor die Umstellbewegung der Stellstange bzw. der Zungenschienen beginnt.

[0006] Um ein Auffahren der Weiche zu ermöglichen, kann der Schlitten hierbei über eine Auffahrkupplung mit der Stellstange gekuppelt sein. Die Auffahrkupplung stellt im normalen Umstellbetrieb sicher, dass die vom Schlitten zur Verfügung gestellte Stellbewegung auf die Stellstange übertragen wird. Beim Auffahren der Weiche hingegen wirken im verriegelten Zustand der Stellvorrichtung derartig hohe Kräfte auf die Stellstange, dass die Auffahrkupplung nachgibt und die Stellstange relativ zum Schlitten in die andere Endlage verschoben wird. Um auch bei einem Auffahren eine Entriegelung der Stellstange und der Prüferschieber zu gewährleisten, sieht die Ausbildung gemäß der DE 19525012 A1 vor, dass der sich in der Sperrposition befindliche Sperrschieber bei der durch das Auffahren bewirkten Verschiebung der Stellstange aus der Verrieglungsausnehmung der Stellstange herausgedrückt wird. Dies wird durch Abgleiten von schrägen Flanken des Sperrschiebers an entsprechenden schrägen Gegenflächen der Verrieglungsausnehmung erleichtert.

[0007] Das beim beschriebenen Stand der Technik vorgesehene Schaltlineal bringt einige Nachteile mit sich. Auf Grund des Schaltlineals kann die Auffahrkupplung nur im seitlichen Bereich des Schlittens gelagert werden, sodass eine asymmetrische Krafteinleitung gegeben ist. Weiters ist das die Auffahrkupplung umgreifende System komplex aufgebaut und weist eine unsymmetrischer Lage auf. Das Schaltlineal muss zudem aufwendig gelagert werden. Nachteilig ist weiters, dass die Entriegelung über schräge Rampen am Schaltlineal eine ungünstige Kraftübertragung zur Folge hat und das Verschleißverhalten negativ beeinflusst.

[0008] Hinzu kommt, dass die beschriebene Weichenstellvorrichtung nur mit größerem Aufwand von einer rechten Einbaulage in eine linke Einbaulage in einer Weiche oder umgekehrt umgebaut werden kann, da nur eine Frontseite für die Anbringung am Weichenantrieb ausgebildet ist. Ein solcher Umbau erfolgt beim im Stand der Technik beschriebenen elektromechanischen Weichenantrieb dahingehend, dass die Gehäuseseite, aus welcher die Stellstange und die ggf. vorhandenen Prüferschieber aus dem Antriebsgehäuse austreten, beibehalten wird, wenn der Weichenantrieb in einer bestimmten Fahrtrichtung gesehen auf der rechten oder auf der linken Seite der Weiche eingebaut werden soll. Zu diesem Zweck muss das gesamte Gehäuse um 180° gedreht werden, was bewirkt, dass die Prüferschieber auf der falschen Seite der Stellstange zu liegen kommen. Die Prüferschieber müssen daher aufwendig aus- und wieder eingebaut werden, wobei je Einbaulage jeweils eine Führungsbahn links bzw. rechts entlang der Stellstange für den Einbau der Prüferschieber erforderlich ist. Somit ist auch Bauraum für zwei Führungsbahnen für die Prüferschieber erforderlich. In weiterer Folge müssen auch die Sperrschieber an die geänderten Prüferschieber bzw. Führungsbahn angepasst werden. Weiters ist davon auszugehen, dass auch die Kontaktierung der Endlagenprüfeinrichtung an das um 180° verdrehte Gehäuse angepasst werden muss, um das der Weichenstellung entsprechende Prüfsignal auszugeben.

[0009] Hydraulische Weichenantriebe mit beidseitig verwendbaren Frontseiten zur Vermeidung der 180° Drehung bei der Änderung der Einbaulage sind aus dem Stand der Technik bekannt. Für elektromechanische Weichenantriebe konnte dieses Prinzip wegen konstruktiver Schwierigkeiten oder zu großem Platzbedarf bisher nicht angewendet werden.

[0010] Die vorliegende Erfindung zielt daher darauf ab, die oben genannten Nachteile zu überwinden und eine Weichenstellvorrichtung zu schaffen, die einfach und robust aufgebaut ist und eine sichere Funktionsweise erlaubt. Bei gleichem oder weniger Bedarf an Bauraum soll zudem eine, bevorzugt auffahrbare, Weichenstellvorrichtung geschaffen werden, bei der eine Frontseite des Gehäuses oder auch beide Frontseiten des Gehäuses für eine Anbringung Richtung Weiche geeignet ist/sind, unabhängig davon ob die Weichenstellvorrichtung elektrohydraulisch oder elektromechanisch angetrieben werden soll.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung bei einer Weichenstellvorrichtung der eingangs genannten Art im Wesentlichen vorgesehen, dass ein erster Sperrschieber in der ersten Stellposition kraftbeaufschlagt in eine erste Sperrposition verschiebbar ist, in welcher der erste Sperrschieber in eine erste Ausnehmung des Schlittens eingreift, und ein zweiter Sperrschieber in der zweiten Stellposition kraftbeaufschlagt in eine erste Sperrposition verschiebbar ist, in welcher der zweite Sperrschieber in eine zweite Ausnehmung des Schlittens eingreift, wobei am Schlitten zwei Bewegungsübertragungselemente, vorzugsweise Kipphebel, angeordnet sind, die von dem Angriffsstück betätigbar sind und zumindest einen Teil der Bewegung des Angriffsstücks in eine Bewegung eines in der ersten bzw. zweiten Ausnehmung des Schlittens verlagerbaren Betätigungsglieds umwandeln, welches in einer Sperrposition zwischen dem ersten bzw. zweiten Sperrschieber und der Stellstange angeordnet ist und in der ersten Sperrposition des ersten bzw. zweiten Sperrschiebers in eine erste bzw. zweite Ausnehmung der Stellstange eingreift.

[0012] Die Erfindung beruht somit auf der Idee, den jeweiligen Sperrschieber in der Sperrposition nicht direkt mit der Stellstange zusammenwirken zu lassen, sondern unter Zwischenschaltung eines von einem Bewegungsübertragungselement betätigbaren Betätigungsglieds, das bevorzugt zumindest im Kontaktbereich mit der Stellstange oder Sperrschieber als drehbar gelagerte Rolle oder Walze ausgebildet ist. Die Sperrwirkung des Sperrschiebers wird hierbei dadurch erreicht, dass dieser in eine Ausnehmung des Schlittens eingreift. Das Betätigungsglied ist dazu vorgesehen, den jeweiligen Sperrschieber am Anfang des Umstellvorgangs aus seiner Sperrposition in eine Freigabeposition zu verlagern, d.h. außer Eingriff mit der Ausnehmung des Schlittens zu bringen. Dies wird dadurch erreicht, dass das Bewegungsübertragungselement am Anfang des Umstellvorgangs über das Angriffsstück vom Antriebsaggregat angetrieben wird und das Betätigungsglied den Sperrschieber wegdrückt. Dadurch kann mit einfachen Mitteln eine Entriegelung der jeweiligen Stellposition, d.h. der Endlage, erzielt werden. Dadurch, dass für die Entriegelung jeder der beiden Endlagen ein eigenes Bewegungsübertragungselement, insbesondere Kipphebel, vorgesehen ist, können die entsprechenden Entriegelungsmechanismen baulich getrennt realisiert werden, wobei insbesondere eine spiegelsymmetrische Anordnung der Bewegungsübertragungselemente vorteilhaft ist. Dies ermöglicht es weiters, die Auffahrkupplung im Bereich zwischen den Bewegungsübertragungselementen und daher an einer mittigen Position des Schlittens anzuordnen, sodass eine asymmetrische Krafteinleitung vermieden wird.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausbildung sind die Bewegungsübertragungselementen jeweils als Kipphebel ausgebildet, die schwenkbar gelagert sind und deren erster Hebelarm von dem Angriffsstück betätigbar ist und deren zweiter Hebelarm das jeweilige Betätigungsglied aufweist.

[0014] Weitere Vorteile der Entriegelung mittels der Bewegungsübertragungselemente, insbesondere Kipphebel, und von diesen betätigbaren Betätigungsgliedern gegenüber einer Ausführung mit einem Schaltlineal liegen darin, dass der Entriegelungsmechanismus platzsparend zwischen dem Antriebsaggregat und dem Gehäuseboden angeordnet werden kann, dass eine Materialeinsparung möglich ist, der Fertigungsaufwand verringert und auf Führungsstangen des Schaltlineals verzichtet werden kann, da zur Führung der Kipphebel kleinbauende Buchsen ausreichen.

[0015] Die erfindungsgemäße Konstruktion führt weiters dazu, dass der Entriegelungsvorgang gegenüber Rückspannungen unempfindlich ist. Rückspannungen können sich z.B. durch eingeklemmte Fremdkörper oder verbogene Weichenzungen ergeben und verursachen eine Belastung der an der Verriegelung der jeweiligen Endlage beteiligten Bauelemente. Da der sich in der ersten Sperrposition befindliche Sperrschieber jedoch nicht direkt mit der Stellstange in Eingriff steht, sondern mit dem Schlitten, ist die auf den Sperrschieber wirkende Rückspannung auf das durch die Auffahrkupplung übertragbare Maß bzw. die Stellkraft des Weichenantriebes beschränkt. Zur Entriegelung des Sperrschiebers müssen in erster Linie die diesen beaufschlagende Federkraft und die aus einer Verspannung mit dem Schlitten resultierende Reibkraft überwunden werden. Durch ein Bewegungsübertragungselement, beispielsweise einen Kipphebel, der die Stellkraft des Antriebs im Prinzip unvermindert über das Betätigungsglied auf den Sperrschieber überträgt, kann der Sperrschieber zuverlässig entriegelt werden.

[0016] Die erfindungsgemäße Verriegelung des Schlittens mit Hilfe der in entsprechende Ausnehmungen des Schlittens eingreifenden Sperrschieber bewirkt weiters vorteilhaft, dass die Lage des Schlittens in einer verriegelten Stellposition durch die Lage der Ausnehmungen im Schlitten eindeutig festgelegt ist, wenn der Sperrschieber in beide Stellrichtungen in der jeweiligen Ausnehmung anschlägt, d.h. im Wesentlichen spielfrei aufgenommen ist. Vorzugsweise kann eine zumindest bereichsweise konusartige Geometrie der Sperrschieber im Eingriff mit den Ausnehmungen für eine spielfreie Verriegelung des Schlittens sorgen, wobei die konusartige Geometrie eine Querschnittsänderung des Sperrschiebers umfasst, bei der sich die in Stellrichtung gemessene Breite des Querschnitts zum freien Ende des Sperrschiebers hin vorzugswiese stetig verringert. Daraus ergeben sich zwei wesentliche Vorteile: 1. Schläge auf die Zungenschiene werden direkt von der Verriegelungseinheit aufgenommen um die Spindel inkl. Antriebseinheit vor Beschädigungen durch die Schläge zu schützen. 2. Eine feste Referenzstellung von Schlitten und Stellstange ermöglicht möglichst frühes bzw. genaues Erkennen von betriebsrelevanten Abweichungen in den Messergebnissen einer Prüferluftmessung. Die Ermittlung der tatsächlichen Prüferluft hängt in gewissem Maße von einer wiederholt gleichen, eindeutig festgelegten, Position des mit der Stellstange verbundenen Schlittens ab. Die eindeutige Lage des Schlittens mit Stellstange leistet somit einen sicherheitsrelevanten Beitrag.

[0017] Die erfindungsgemäße Verriegelung des Schlittens mit Hilfe der in entsprechende Ausnehmungen des Schlittens eingreifenden Sperrschieber bewirkt weiters vorteilhaft, dass der Stellhub der Stellstange eindeutig durch den Abstand der beiden Ausnehmungen im Schlitten definiert und leicht erkennbar ist. Der Stellhub kann durch Austausch des Schlittens mit entsprechend beabstandeten Ausnehmungen verändert werden und beträgt z.B. 150mm, 180mm oder 220mm. Anstatt den Schlitten als Ganzes zu tauschen, kann auch nur ein Teil des Schlittens ausgetauscht werden, um den Abstand der Ausnehmungen zu verändern. So können die beiden Ausnehmungen als Bestandteil des Schlittens in Form eines Einsatzes vorgesehen sein, welcher mit dem Schlitten auswechselbar zusammengesetzt werden kann.

[0018] Um zusätzlich zur Verriegelung der Stellstange eine zweite Verriegelungsebene als Rückfallebene bereitzustellen, sieht eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung vor, dass der erste Sperrschieber in der ersten Sperrposition in eine erste Ausnehmung der Prüferschieber eingreift und der zweite Sperrschieber in der ersten Sperrposition in eine zweite Ausnehmung der Prüferschieber eingreift. Dadurch werden auch die Prüferschieber in den Endlagen gesichert.

[0019] Beim Auffahren der Weiche muss dafür Sorge getragen werden, dass die Prüferschieber entriegelt werden, wobei die Entriegelung hier nicht durch aktives Betätigen der Bewegungsübertragungselemente, insbesondere Kipphebel, erfolgen kann, sondern durch ein Herausdrücken des Betätigungsglieds aus der Ausnehmung der Stellstange in Folge einer Relativverschiebung der Stellstange relativ zum Schlitten. Eine bevorzugte Ausbildung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass das Betätigungsglied und/oder die Ausnehmung der Stellstange derart bemessen ist, dass es den ersten bzw. zweiten Sperrschieber in Folge eines Auffahrvorganges, bei dem das Betätigungsglied durch relatives Verschieben der Stellstange gegenüber dem verriegelten Schlitten aus der ersten bzw. zweiten Ausnehmung der Stellstange herausgedrückt wurde, in eine zweite Sperrposition verschiebt, in welcher der erste Sperrschieber in Eingriff mit der ersten Ausnehmung des Schlittens verbleibt bzw. der zweite Sperrschieber in Eingriff mit der zweiten Ausnehmung des Schlittens verbleibt, die Prüferschieber jedoch freigegeben werden. Diese zweite Sperrposition der Sperrschieber, die zwischen der ersten Sperrposition und der Freigabeposition liegt, hat den Vorteil, dass der Schlitten beim Auffahren der Weiche weiterhin verriegelt bleibt und der Auffahrvorgang in der zweiten Sperrposition als solcher detektiert werden kann.

[0020] Um sicherzustellen, dass die Entriegelung der jeweiligen Endlage im Zuge eines Umstellvorgangs erfolgt, bevor die Stellstange in Bewegung versetzt wird, ist bevorzugt vorgesehen, dass das Angriffsstück für das Mitnehmen des Schlittens in die jeweilige Stellrichtung nach einem Leerweg mit einem jeweiligen Anschlag des Schlittens zusammenwirkt, wobei das jeweilige Bewegungsübertragungselement, insbesondere der erste Hebelarm des jeweiligen Kipphebels, entlang des Leerwegs vom Angriffsstück betätigbar ist.

[0021] Insbesondere ist hierbei vorgesehen, dass das Betätigungsglied des zweiten Hebelarms am Ende des Leerwegs des Mitnehmers den ersten bzw. zweiten Sperrschieber zur Einnahme einer Freigabeposition außer Eingriff mit der ersten bzw. zweiten Ausnehmung des Schlittens verlagert.

[0022] In diesem Zusammenhang ist der erste bzw. zweite Sperrschieber ausgebildet, um in der zweiten Sperrposition außer Eingriff mit der ersten bzw. zweiten Ausnehmung der Prüferschieber zu stehen.

[0023] Der erste und der zweite Sperrschieber sind gemäß einer bevorzugten Weiterbildung jeweils mit einer ersten Sperrnase und mit einer zweiten Sperrnase versehen, wobei die erste Sperrnase angeordnet ist, um in der ersten und in der zweiten Sperrposition des Sperrschiebers in die erste bzw. zweite Ausnehmung des Schlittens einzugreifen und die zweite Sperrnase angeordnet ist, um in der ersten Sperrposition in die erste bzw. zweite Ausnehmung der Prüferschieber einzugreifen.

[0024] Wie an sich bekannt, können der erste und der zweite Sperrschieber mit einem jeweiligen elektrischen Schalter zusammenwirken, der das Erreichen der korrekten Endlage signalisiert.

[0025] Um eine kompakte Bauweise zu erreichen, sieht eine bevorzugte Ausbildung vor, dass der erste und der zweite Sperrschieber aneinandergleitend quer zur Stellrichtung verschiebbar geführt sind. Die aneinander gleitende Anordnung ermöglicht außerdem eine bessere Aufnahme der quer zur Verschiebeirichtung der Sperrschieber, d.h. in Stellrichtung, auf diese einwirkenden Verriegelungskräfte.

[0026] Besonders vorteilhaft können die Sperrschieber in einem Verriegelungsblock verschieblich geführt sein, der die aneinander gleitenden Sperrschieber an den beiden Außenseiten formschlüssig einfasst.

[0027] Wenn, wie dies einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung entspricht, die Prüferschieber den Verriegelungsblock durchsetzen, nimmt deren Anordnung in Summe weniger Bauraum im Gehäuse ein. Zudem kann der Verriegelungsblock die Prüferschieber radial umfassen um diese in ihrer Lage zu den Sperrschiebern festzulegen , sodass eine einfache und zugleich stabile Lagefixierung sichergestellt ist.

[0028] Um einen einfachen Umbau der erfindungsgemäßen Weichenstellvorrichtung von einer rechten Einbaulage in eine linke Einbaulage und umgekehrt möglichst ohne einen Wechsel von Bauteilen zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Weichenstellvorrichtung weiters ein Gehäuse umfasst, in dem das Antriebsaggregat, das Angriffsstück, der Schlitten, die Auffahrkupplung und die Sperrschieber angeordnet sind, und dass die Stellstange und die Prüferschieber jeweils Gehäuseöffnungen des Gehäuses an gegenüberliegenden Gehäuseseiten durchsetzen und in den Gehäuseöffnungen verschieblich gelagert sind. Die Stellstange und die Prüferschieber können hierbei je nach Einbaulage entweder aus der einen Gehäuseseite oder aus der anderen Gehäuseseite heraustreten und zu den Zungenschienen geführt sein, wobei die übrigen Baugruppen, wie insbesondere die Sperrschieber, das Angriffsstück, der Schlitten und die Auffahrkupplung keine Anpassungen benötigen. Dafür ist besonders eine mittige Anordnung der Komponenten und deren symmetrische Ausführung von Vorteil.

[0029] Insgesamt erlaubt die Erfindung einen modularen Aufbau der Weichenstellvorrichtung, bei dem beispielsweise das Antriebsaggregat als Modul ausgewechselt werden kann, ohne dass dabei die übrigen Baugruppen aus- oder umgebaut werden müssen. So kann wahlweise ein Antriebsaggregat mit einem elektromechanischen Antrieb, wie z.B. einem Elektromotor, oder ein solches mit einem elektrohydraulischen Antrieb, d.h. einem elektrisch betriebenen hydraulischen Zylinderkolbenaggregat, eingebaut werden.

[0030] In diesem Zusammenhang ist als weiterer Vorteil die Verwendung von Bewegungsübertragungselementen, wie z.B. Kipphebeln für den Ver- und Entriegelungsmechanismus zu erwähnen, welche außerhalb der Modultauschpfade liegen und daher den modularen Aufbau der Weichenstellvorrichtung ebenfalls begünstigen. Die Module greifen zwar stellenweise ineinander, liegen aber nicht übereinander, sodass jedes Modul nach dem Lösen der Verschraubung mit dem Gehäuse problemlos einzeln nach oben herausgehoben werden kann, um dieses beispielsweise unkompliziert auszutauschen.

[0031] Um die Eignung einer oder beider Frontseiten eines Weichenantriebes unabhängig vom Antriebstyp (hydraulisch oder mechanisch) für eine Anbringung Richtung Weiche weiter zu verbessern, werden im Folgenden weitere Aspekte der Erfindung bereitgestellt, die einerseits weniger Komponenten und Bauraum benötigen als übliche Lösungen aus dem Stand der Technik, und andererseits weniger Wartung und Verschleiß verursachen. Die weiteren Aspekte sind unabhängig vom ersten Aspekt der Erfindung.

[0032] Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Verriegelungsblock für eine Weichenstellvorrichtung umfassend zwei Seitenwände und mindestens einen zwischen den Seitenwänden verschieblich geführten Sperrschieber zum Verriegeln mindestens eines Prüferschiebers und einer Stellstange der Weichenstellvorrichtung bereitgestellt, wobei die Seitenwände jeweils eine Durchbrechung zum Hindurchführen des mindestens einen Prüferschiebers durch den Verriegelungsblock in einer quer zur Verschieberichtung des mindestens einen Sperrschiebers verlaufenden Richtung aufweisen.

[0033] Bei symmetrischer Bauweise, bei der nur eine Führungsbahn für einen Prüferschieber benötigt wird, kann zur weiteren Einsparung von Bauraum die Führungsbahn eines Prüferschiebers bzw. der Prüferschieber durch den Verriegelungsblock verlaufend geführt werden. Beispielsweise können die die Sperrschieber umgebenden Wände oder Gehäuse des Verriegelungsblocks Bohrungen, Ausnehmungen oder Vertiefungen aufweisen, um einen Prüferschieber hindurchzuführen.

[0034] Bevorzugt sind zudem vertikale Vertiefungen in den zwischen den Wänden des Verriegelungsblocks verlaufenden Sperrschiebern vorgesehen. Eine vertikale Seite der vertikalen Vertiefung kann hierbei für die Verriegelung der beiden, durch die vertikalen Vertiefungen übereinanderliegend verlaufenden Prüferschieber verwendet werden. Die Verriegelung der Prüferschieber findet somit innerhalb des Verriegelungsblocks statt.

[0035] Durch die zentrale Anordnung ist die relative Lage zwischen Prüferstangen, Verriegelungsblock und Sperrschieber im Falle von ungewöhnlich hohen Verspannungen der Weichenstellvorrichtung sichergestellt.

[0036] Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung wird eine Verriegelungsvorrichtung für eine Weichenstellvorrichtung bereitgestellt, umfassend einen von einem Antriebsaggregat antreibbaren, in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten mit einer den Schlitten durchsetzenden Bohrung zur Aufnahme einer Stellstange, wobei im Schlitten wenigstens eine Ausnehmung ausgebildet ist, in welche ein Sperrschieber zur Verriegelung des Schlittens quer zur Stellrichtung einschiebbar ist, wobei die wenigstens eine Ausnehmung in die Bohrung mündet.

[0037] Eine derartige Ausbildung erlaubt es mit einem einzigen Sperrschieber sowohl den Schlitten als auch die darin geführte Stellstange zu verriegeln, wie dies bereits im Zusammenhang mit dem ersten Aspekt der Erfindung erläutert wurde. Insbesondere kann die Stellstange hierbei durch den Sperrschieber unter Zwischenordnung eines Betätigungsglieds kontaktiert werden bzw. es kann ein Betätigungsglied die Bohrung im Schlitten räumlich überschneiden. Hierbei kann die Stellstange bevorzugt Ausnehmungen für den Eingriff des Betätigungsglieds aufweisen.

[0038] Insbesondere für den Fall, dass ein im Querschnitt rundes Betätigungsglied verwendet wird, können im Zusammenwirken mit dazu passenden gerundeten Ausnehmungen in der Stellstange Spannungskonzentrationen begünstigende Kerben in der Stellstange vermieden werden.

[0039] Dadurch, dass das Betätigungsglied während der Stellbewegung auf Höhe der Ausnehmung der Stellstange mitfährt und die Endlage über die größeren Ausnehmungen im Schlitten verriegelt wird, kann die Ausnehmung der Stellstange wesentlich kleiner und somit für die Stellstange Querschnittsschonender ausfallen.

[0040] Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass alle wesentlichen Positionen der Komponenten zentral in einer Linie und unverzweigt abgetastet werden, was eine Platzeinsparung ermöglicht.

[0041] Die Verriegelungsvorrichtung des dritten Aspekts der Erfindung kann besonders vorteilhaft mit einem Verriegelungsblock des zweiten Aspekts der Erfindung kombiniert werden, und zwar derart, dass die Verriegelungsvorrichtung und der Verriegelungsblock aneinandergrenzen. Dies führt zu Platz- und Materialeinsparungen und ermöglicht mehrfache Funktionen von Komponenten. Weiters ermöglicht dies die Ausbildung besonders kurzer Sperrschieber, was zu einer Materialeinsparung führt.

[0042] Zu diesem Zweck kann vorgesehen sein, dass der Schlitten in einer außer Eingriff mit der Ausnehmung des Schlittens stehenden Freigabeposition des wenigstens einen Sperrschiebers an diesem abgleitend angeordnet ist.

[0043] Vorzugsweise kann auch der Schlitten am Verriegelungsblock, insbesondere an dessen Seitenwänden, gleitend angeordnet sein.

[0044] Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung wird eine Weichenstellvorrichtung bereitgestellt, umfassend ein Gehäuse, in dem eine Verriegelungsvorrichtung gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung, ein Verriegelungsblock gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung, ein Antriebsaggregat mit einem Angriffsstück, das mit dem in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten zusammenwirkt, um den Schlitten in Stellrichtung zu verschieben, und eine in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Stellstange, mit welcher der Schlitten bevorzugt über eine Auffahrkupplung in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist, angeordnet sind.

[0045] Daraus ergibt sich eine vorteilhafte Anordnung der einzelnen Module des Weichenstellvorrichtung im Gehäuse, nämlich a) des Antriebsaggregats, b) der Stellstange samt Schlitten und c) des Verriegelungsblocks. Diese drei Module sind quer zur Stellrichtung aneinandergrenzend angeordnet, und zwar derart, dass die Stellstange samt Schlitten zwischen dem Antriebsaggregat und dem Verriegelungsblock angeordnet ist. Hierbei ist der Ein- oder Ausbau eines einzelnen Moduls unabhängig von den anderen Modulen möglich, wenn die Module zwar ineinandergreifen, sich aber nicht überdecken, sodass diese unabhängig voneinander nach oben aus dem Gehäuse herausnehmbar sind.

[0046] Vorzugsweise sind der Schlitten und das Angriffsstücks des Antriebsaggregats rollend in Nuten im Gehäuseboden geführt, was eine platzsparende Führung zur Folge hat, die ohne Gleitstangen oder dergleichen auskommt.

[0047] Weiters ist eine symmetrisch-zentrale Anordnung der Module zwischen den beiden in Stellrichtung einander gegenüberliegenden Gehäusewänden vorteilhaft, sodass die Weichenstellvorrichtung für eine beidseitige Verwendung, d.h. eine linke oder eine rechte Einbaulage, geeignet ist. Der Wechsel der Einbaulage kann zusätzlich auch noch dadurch vereinfacht werden, dass ein Anschluss für die Handkurbel eines ggf. vorgesehenen Handantriebs an der Oberseite des Gehäuses angeordnet ist. Hierbei kann die Drehbewegung der Handkurbel mittels einer flexiblen Welle im Inneren des Gehäuses zur einer Antriebs- oder Getriebewelle des Stellantriebs geleitet werden.

[0048] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Weichenstellvorrichtung mit offenem Deckel, Fig. 2 eine vereinfachte Teilansicht der Weichenstellvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer rechten Endlage, Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 am Beginn eines Stellvorgangs, Fig. 4 eine Darstellung gemäß Fig. 2 während eines Stellvorgangs, Fig. 5 eine Darstellung gemäß Fig. 2 bei Erreichen der linken Endlage, Fig. 6 eine Darstellung gemäß Fig. 2 mit verriegelter linker Endlage, Fig. 7 einen vertikalen Schnitt des Schlittens von Fig. 1 samt Auffahrkupplung, Fig. 8 einen horizontalen Schnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 1 im Bereich des Schlittens in einer verriegelten linken Endlage, Fig. 9 eine Darstellung gemäß Fig. 7 bei einem Auffahrvorgang und Fig. 10 eine Darstellung gemäß Fig. 8 in einer Position der Stellstange gemäß Fig. 9.

[0049] In Fig. 1 ist eine Weichenstellvorrichtung 1 dargestellt, in deren Gehäuse 2 alle für den Antrieb und die Übertragung der Stellbewegung, für die Verriegelung der Endlagen, für die Endlagenprüfung und für die Ermöglichung eines Auffahrens der Weiche erforderlichen Bauteile angeordnet sind. Es ist ein Antriebsaggregat vorgesehen, welches einen Elektromotor 3 und ein vom Elektromotor 3 unter Zwischenschaltung eines Getriebes 4 angetriebenes Spindelgetriebe umfasst, das eine lineare Stellbewegung in Richtung der Achse der Spindel 5 bereitstellt. Hierzu wirkt ein mit einer Spindelmutter ausgestattetes Angriffsstück 6 in nachfolgend noch näher beschriebener Weise mit einem Schlitten 7 zusammen, um die Stellbewegung auf den Schlitten 7 zu übertragen. Der Schlitten 7 wiederum ist über eine Auffahrkupplung 8 mit der Stellstange 9 gekuppelt, über welche die Stellbewegung entsprechend dem Doppelpfeil 10 auf die nicht dargestellten Zungenschienen übertragen wird. Der Schlitten 7 und Angriffsstück 6 sind bevorzugt rollend in Nuten im Gehäuseboden geführt.

[0050] Die Handkurbel 11 ist Teil eines Handantriebs, mit dem das Antriebsaggregat bei Bedarf händisch betätigt werden kann.

[0051] Zur Überprüfung der korrekten Einnahme der Endlagen sind Prüferschieber 12 und 13 an die Zungenschienen angeschlossen, die ebenfalls entsprechend dem Doppelpfeil verschiebbar im Gehäuse 2 gelagert sind. Weiters sind ein erster Sperrschieber 14 und ein zweiter Sperrschieber 15 vorgesehen, die quer, insbesondere senkrecht zur Längserstreckung der Stellstange 9 und der Prüferschieber 12,13 voneinander gesondert zwischen einer Freigabeposition und zumindest einer Sperrposition verschiebbar geführt sind. In der Sperrposition verursacht der entsprechende Sperrschieber 14,15 eine Verriegelung der Stellstange 9 und der Prüferschieber 12,13 in der entsprechenden Endlage, wie dies in den nachfolgenden Figuren noch näher erläutert wird.

[0052] In Fig. 2 ist die Umstelleinrichtung in der rechten Endlage dargestellt. Zur Verriegelung dieser Endlage taucht der von der Kraft einer Feder 17 beaufschlagte erste Sperrschieber 14 mit einer Sperrnase in eine linke, erste Ausnehmung oder Kulisse 16a des Schlittens 7 ein. Die Sperrnase wird federnd an eine Rolle 19a gedrückt, die in eine erste Ausnehmung 18a der Stellstange 9 eintaucht (siehe Fig. 7 und 8). Die Rolle 19a ist an einem zweiten Hebelarm 21a eines Kipphebels 20a angeordnet, der um die Achse 22a am Schlitten 7 schwenkbar befestigt ist. Der erste Hebelarm 23a ist angeordnet, um vom Angriffsstück 6 betätigt zu werden. Für die Verriegelung der linken Endlage ist eine spiegelbildliche Ausgestaltung der beschriebenen Bauteile auf der rechte Seite des Schlittens 7 vorgesehen. Dementsprechend ist ein Kipphebel 20b schwenkbar um die Achse 22b am Schlitten 7 schwenkbar befestigt, wobei der erste Hebelarm 23b angeordnet ist, um vom Angriffsstück 6 betätigt zu werden, und der zweite Hebelarm 21b eine Rolle 19b trägt, welche in der zweiten Ausnehmung 18b der Stellstange 9 verlagerbar gehalten ist.

[0053] In der in Fig. 2 dargestellten Endlage greift weiters eine Sperrnase des ersten Sperrschiebers 14 in erste Ausnehmungen 25 und 26 des ersten bzw. zweiten Prüferschiebers 12, 13 ein, um auch die Prüferschieber 12, 13 in ihrer Endlage zu prüfen bzw. zu verriegeln.

[0054] In Fig. 2 und Fig. 3 ist weiters ersichtlich, dass das Angriffsstück 6 zwischen zwei Anschlägen 24a und 24b am Schlitten 7 angreift, wobei das Angriffsstück 6 so bemessen ist, dass es ausgehend von einer Endstellung erst nach Durchlaufen eines Leerwegs x mit dem gegenüberliegenden Anschlag 24a bzw. 24b zusammenwirkt, sodass der Schlitten 7 erst nach diesem Leerweg x in Umstellrichtung mitgenommen wird. Für die Entriegelung der in Fig. 2 gezeigten Endlage wird das Angriffsstück 6 vom Antriebsaggregat nach links bewegt, wobei das Angriffsstück 6 beim Durchlaufen des Leerwegs x den ersten Hebelarm 23a des Kipphebels 20a betätigt, wodurch der Kipphebel 20a um die Achse 22a schwenkt und die am zweiten Hebelarm 21a angeordnete Rolle 19a aus der ersten Ausnehmung 18a der Stellstange 9 austaucht und den ersten Sperrschieber 14 aus der ersten Ausnehmung 16a des Schlittens 7 drückt. Gleichzeitig werden auch die Prüferschieber 12 und 13 entriegelt. Auf diese Weise wird der in Fig. 3 dargestellte entriegelte Zustand erreicht. Der Leerweg x setzt sich hierbei aus einem ersten und zweiten Teilweg zusammen. Entlang des ersten Teilwegs wird der Kipphebel 20a noch nicht mitgenommen. Dieser Abstand bis zur Betätigung des Kipphebels ist bei Ausführungen mit elektromechanischem Antrieb größer als bei einem hydraulischen Antrieb. Der zweite Teilweg dient dann der Betätigung des Kipphebels 20a.

[0055] Die weitere Verschiebung des Angriffsstücks 6 nach links bewirkt auf Grund des Anschlagens an den Anschlag 24a des Schlittens 7 eine Verlagerung des Schlittens 7 samt der mit diesem gekuppelten Stellstange 9, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Die Prüferschieber 12 und 13 werden dabei von den Zungenschienen ebenfalls in Umstellrichtung mitgenommen. Nach Durchlaufen des gesamten Umstellweges wird die in Fig. 5 dargestellte linke Endlage erreicht, in der nun der zweite Sperrschieber 15 federbeaufschlagt in die zweite Ausnehmung bzw. Kulisse 16b des Schlittens 7 eintreten kann. Hierbei drückt der zweite Sperrschieber 15 die am zweiten Hebelarm 21b des Kipphebels 20b angeordnete Rolle 19b in die zweite Ausnehmung 18b der Stellstange 7, um die Stellstange 9 auf diese Weise in der linken Endlage zu verriegeln, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Gleichzeitig greift eine Sperrnase des zweiten Sperrschiebers 15 in die zweiten Ausnehmungen 27 und 28 der Prüferschieber 12 bzw. 13 ein, sodass auch diese in ihrer Endlage geprüft bzw. verriegelt werden.

[0056] In den Fig. 2 bis 6 ist weiters ersichtlich, dass der erste und der zweite Sperrschieber 14,15 in einem Verriegelungsblock 29 formschlüssig aufgenommen und dort in Verschieberichtung geführt sind.

[0057] Die linke Endlage ist nochmals in den Schnittdarstellungen gemäß Fig. 7 und 8 gezeigt, wobei in Fig. 7 zusätzlich die konstruktiven Details der Auffahrkupplung 8 ersichtlich sind. Die Auffahrkupplung 8 umfasst ein Druckglied 30, welches von einer Feder 31 unter Zwischenschaltung einer Kugel oder Rolle 32 gegen die Stellstange 9 gedrückt wird, wobei die Kugel oder Rolle 32 in eine Ausnehmung 33 der Stellstange 9 eingreift und dadurch eine kraft- und formschlüssige Kupplung der Stellstange 9 mit dem Schlitten 7 gewährleistet. Im Falle eines Auffahrens der Weiche wird von den Zungenschienen eine solche Kraft auf die Stellstange 9 und von dieser auf den verriegelten Schlitten 7 ausgeübt, dass die Kugel oder Rolle 32 samt dem Druckglied 30 gegen die Kraft der Feder 31 nach oben gedrückt wird, wodurch es zu einer Relativverschiebung der Stellstange 9 zum Schlitten 7 kommt. Dies ist in den Fig. 9 und 10 dargestellt. Aus einem Vergleich der Fig. 8 und 10 zeigt sich, dass beim Auffahren gleichzeitig die Rolle 19b aus der zweiten Ausnehmung 18b der Stellstange 9 herausgedrückt wird, wobei die Rolle 19b ihrerseits den zweiten Sperrschieber 15 in der zweiten Ausnehmung 16b des Schlittens 7 zurückschiebt. Der zweite Sperrschieber 15 verbleibt aber in einer Zwischenposition (zweite Sperrposition), in welcher der Schlitten 7 verriegelt bleibt. Die Verlagerung des zweiten Sperrschiebers 15 reicht jedoch aus, dass die den Prüferschiebern 12, 13 zugeordnete Sperrnase aus den zweiten Ausnehmungen 27 bzw. 28 der Prüferschieber 12, 13 heraustritt, um diese freizugeben und das Auffahren zu detektieren.

[0058] Da die soeben beschriebene Entriegelung der Prüferschieber 12, 13 erst nach einem gewissen Umstellweg erfolgt, ist die im ersten Prüferschieber 12 ausgebildete zweite Ausnehmung 27 in Längsrichtung größer ausgebildet als die im zweiten Prüferschieber 12 ausgebildete zweite Ausnehmung 28. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass der erste Prüferschieber 12 in der hier dargestellten rechten Endlage, aus der die Weiche aufgefahren wird, der abliegenden Zungenschiene zugeordnet ist, die im Zuge des Auffahrvorganges zeitlich vor der anliegenden Zungenschiene verlagert wird. Dasselbe gilt für die in der anderen Endlage wirksamen ersten Ausnehmungen 25 und 26, wobei hier umgekehrt die im zweiten Prüferschieber 13 ausgebildete erste Ausnehmung 26 länger ist als die die im ersten Prüferschieber 12 ausgebildete erste Ausnehmung 25, da der hier der zweite Prüferschieber 13 der abliegenden Zungenschiene zugeordnet ist.

Ansprüche

1. Weichenstellvorrichtung umfassend ein Antriebsaggregat mit einem Angriffsstück (6), das mit einem in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten (7) zusammenwirkt, um den Schlitten (7) in Stellrichtung zu verschieben, weiters umfassend eine in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Stellstange (9), mit welcher der Schlitten (7) bevorzugt über eine Auffahrkupplung (8) in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist, weiters umfassend zwei parallel zur Stellstange (9) verlaufende, in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Prüferschieber (12,13) und quer zur Stellrichtung verlagerbare Sperrschieber (14,15), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Sperrschieber (14) in der ersten Stellposition kraftbeaufschlagt in eine erste Sperrposition verschiebbar ist, in welcher der erste Sperrschieber (14) in eine erste Ausnehmung (16a) des Schlittens (7) eingreift, und ein zweiter Sperrschieber (15) in der zweiten Stellposition kraftbeaufschlagt in eine erste Sperrposition verschiebbar ist, in welcher der zweite Sperrschieber (15) in eine zweite Ausnehmung (16b) des Schlittens (7) eingreift, wobei am Schlitten (7) zwei Bewegungsübertragungselemente, vorzugsweise Kipphebel (20a,20b), angeordnet sind, die von dem Angriffsstück (6) betätigbar sind und zumindest einen Teil der Bewegung des Angriffsstücks (6) in eine Bewegung eines in der ersten bzw. zweiten Ausnehmung (16a,16b) des Schlittens (7) verlagerbaren Betätigungsglieds (19a,19b) umwandeln, welches in einer Sperrposition zwischen dem ersten bzw. zweiten Sperrschieber (14,15) und der Stellstange (9) angeordnet ist und in der ersten Sperrposition des ersten bzw. zweiten Sperrschiebers (14,15) in eine erste bzw. zweite Ausnehmung (18a,18b) der Stellstange (9) eingreift.

2. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sperrschieber (14) in der ersten Sperrposition in eine erste Ausnehmung (25,26) der Prüferschieber (12,13) eingreift und der zweite Sperrschieber (15) in der ersten Sperrposition in eine zweite Ausnehmung (27,28) der Prüferschieber (12,13) eingreift.

3. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (19a,19b) derart bemessen ist, dass es den ersten bzw. zweiten Sperrschieber (14,15) in Folge eines Auffahrvorganges, bei dem das Betätigungsglied (19a,19b) durch relatives Verschieben der Stellstange (9)gegenüber dem verriegelten Schlitten (7) aus der ersten bzw. zweiten Ausnehmung (18a,18b) der Stellstange (9) herausgedrückt wurde, in eine zweite Sperrposition verschiebt, in welcher der erste Sperrschieber (14) in Eingriff mit der ersten Ausnehmung (16a) des Schlittens (7) verbleibt bzw. der zweite Sperrschieber (15) in Eingriff mit der zweiten Ausnehmung (16b) des Schlittens (7) verbleibt, die Prüferschieber (12,13) jedoch freigegeben werden.

4. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Angriffsstück (6) für das Mitnehmen des Schlittens (7) in die jeweilige Stellrichtung nach zumindest einem Leerweg (x) mit einem jeweiligen Anschlag (24a,24b) des Schlittens (7) zusammenwirkt, wobei das jeweilige Bewegungsübertragungselement entlang des Leerwegs (x) vom Angriffsstück (6) betätigbar ist.

5. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (19a,19b) des zweiten Hebelarms (21a,21b) bis zum Ende des Leerwegs (x) des Angriffsstücks (6) den ersten bzw. zweiten Sperrschieber (14,15) zur Einnahme einer Freigabeposition außer Eingriff mit der ersten bzw. zweiten Ausnehmung (16a,16b) des Schlittens (7) verlagert.

6. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste bzw. zweite Sperrschieber (14,15) ausgebildet ist, um in der zweiten Sperrposition außer Eingriff mit der ersten bzw. zweiten Ausnehmung (25,26,27,28) der Prüferschieber (12,13) zu stehen.

7. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (19a,19b) zumindest im Kontaktbereich mit der Stellstange oder Sperrschieber als drehbar gelagerte Rolle oder Walze ausgebildet ist.

8. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Sperrschieber (14,15) aneinandergleitend quer zur Stellrichtung verschiebbar geführt sind.

9. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Sperrschieber (14,15) mit einem jeweiligen elektrischen Schalter zusammenwirken.

10. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, weiters umfassend ein Gehäuse (2), in dem das Antriebsaggregat, das Angriffsstück (6), der Schlitten (7), die Auffahrkupplung (8) und die Sperrschieber (14,15) angeordnet sind, und dass die Stellstange (9) und die Prüferschieber (12,13) jeweils Gehäuseöffnungen des Gehäuses (2) an gegenüberliegenden Gehäuseseiten durchsetzen und in den Gehäuseöffnungen verschieblich gelagert sind.

11. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüferschieber (12,13) einen Verriegelungsblock (29) durchsetzen, in dem der erste und der zweite Sperrschieber (14,15) verschieblich geführt sind.

12. Verriegelungsblock (29) für eine Weichenstellvorrichtung umfassend zwei Seitenwände und mindestens einen zwischen den Seitenwänden verschieblich geführten Sperrschieber (14,15) zum Verriegeln mindestens eines Prüferschiebers (12,13) und einer Stellstange (9) der Weichenstellvorrichtung, wobei die Seitenwände jeweils eine Durchbrechung zum Hindurchführen des mindestens einen Prüferschiebers (12,13) durch den Verriegelungsblock (29) in einer quer zur Verschieberichtung des mindestens einen Sperrschiebers (14,15) verlaufenden Richtung aufweisen.

13. Verriegelungsblock nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsblock (29) elektrische Schaltkontakte zur Prüfung der Position des mindestens einen Sperrschiebers (14,15) aufweist.

14. Verriegelungsblock nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sperrschieber (14,15) in einem im Verriegelungsblock (29) liegenden Bereich eine Sperrnase aufweist, welche in einer Sperrposition in eine Ausnehmung (25,26,27,28) des mindesten einen Prüferschiebers (12,13) eingreift.

15. Verriegelungsblock nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sperrschieber (14,15) vorgesehen sind, die aneinander gleitend und nebeneinander zwischen den Seitenwänden verschieblich geführt sind.

16. Verriegelungsblock nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Prüferschieber (12,13) vorgesehen sind, die übereinander angeordnet sind.

17. Verriegelungsvorrichtung für eine Weichenstellvorrichtung umfassend einen von einem Antriebsaggregat antreibbaren, in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten (7) mit einer den Schlitten (7) durchsetzenden Bohrung zur Aufnahme einer Stellstange (9), wobei im Schlitten (7) wenigstens eine Ausnehmung (16a,16b) ausgebildet ist, in welche ein Sperrschieber (14,15) zur Verriegelung des Schlittens (7) quer zur Stellrichtung einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausnehmung (16a,16b) in die Bohrung mündet.

18. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung kreiszylindrisch ausgebildet ist und die Ausnehmung (16a,16b) zur verschieblichen Aufnahme des Sperrschieber in einer in Bezug auf die Bohrung radialen Richtung ausgebildet ist.

19. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellstange (9) durch den Sperrschieber (14,15) unter Zwischenordnung eines Betätigungsglieds (19a,19b) kontaktierbar ist und/oder dass ein Betätigungsglied (19a,19b) die Bohrung im Schlitten räumlich überschneidet.

20. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 17, 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (7) mit der Stellstange (9) über eine mittig des Schlittens (7) angeordnete Auffahrkupplung (8) in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist.

21. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellstange (9) Ausnehmungen (18a,18b) für den Eingriff des Betätigungsglieds (19a,19b) aufweist, wobei die Ausnehmungen (18a,18b) bevorzugt in eine Stellrichtung von schrägen Anlaufflächen begrenzt sind.

22. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (7) gegenüberliegende Anschläge (24a,24b) für ein Angriffsstück (6) eines Antriebsaggregats aufweist, sodass der Schlitten (7) vom Angriffsstück (6) in Stellrichtung mitnehmbar ist, und dass am Schlitten (7) wenigstens ein Bewegungsübertragungselement vorgesehen ist, um zumindest einen Teil der Bewegung des Angriffsstücks (6) entlang eines Leerweges desselben in eine Bewegung des Betätigungsglieds (19a,19b) in Entriegelungsrichtung des Sperrschiebers (14,15) umzuwandeln.

23. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungselement als Kipphebel (20a,20b) ausgebildet ist.

24. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlitten (7) zwei Ausnehmungen (16a,16b) ausgebildet sind, in welche jeweils ein Sperrschieber (14,15) zur Verriegelung des Schlittens (7) quer zur Stellrichtung einschiebbar ist, dass in jeder Ausnehmung (16a,16b) je ein Betätigungsglied (19a,19b) aufnehmbar ist, dass jedes Betätigungsglied (19a,19b) durch ein eigenes Bewegungsübertragungselement betätigbar ist und dass die Ausnehmungen (16a,16b), die Betätigungsglieder (19a,19b) und die Bewegungsübertragungselemente bevorzugt symmetrisch zu einer Mittelachse des Schlittens angeordnet sind.

25. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 24, weiters umfassend einen Verriegelungsblock nach einem der Ansprüche 12 bis 16, wobei der Schlitten (7) in einer außer Eingriff mit der Ausnehmung (16a,16b) des Schlittens (7) stehenden Freigabeposition des wenigstens einen Sperrschiebers (14,15) an diesem abgleitend angeordnet ist.

26. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (7) am Verriegelungsblock (29), insbesondere dessen Seitenwänden, gleitend angeordnet ist.

27. Weichenstellvorrichtung umfassend ein Gehäuse (2), in dem eine Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 26, ein Verriegelungsblock (29) nach einem der Ansprüche 12 bis 16, ein Antriebsaggregat (3) mit einem Angriffsstück (6), das mit dem in Stellrichtung verschiebbar gelagerten Schlitten (7) zusammenwirkt, um den Schlitten (7) in Stellrichtung zu verschieben, und eine in Stellrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition verschiebbar gelagerte Stellstange (9), mit welcher der Schlitten (7) bevorzugt über eine Auffahrkupplung (8) in Stellrichtung antriebsmäßig gekuppelt ist, angeordnet sind.

28. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsblock (29) von dem wenigstens einen Sperrschieber (14,15) betätigbare Endlagenprüfkontakte aufweist.

29. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die den Verriegelungsblock (29) durchsetzenden Prüferschieber (12,13) jeweils Gehäuseöffnungen des Gehäuses (2) an gegenüberliegenden Gehäusewänden durchsetzen und in den Gehäuseöffnungen verschieblich gelagert sind und dass der Verriegelungsblock (29) bevorzugt mittig zwischen den Gehäusewänden angeordnet ist.

30. Weichenstellvorrichtung nach Anspruch 27, 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Stellstange (9) gekuppelte Schlitten (7) in einer in der Mitte zwischen der ersten und der zweiten Stellposition angeordneten Mittelstellung mittig zwischen den Gehäusewänden angeordnet ist.

31. Weichenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffahrkupplung (8) in Stellrichtung mittig auf dem Schlitten (7) angeordnet ist.

Zeichnung