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EP 4 299 852 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.02.2025 Patentblatt 2025/08 |
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Anmeldetag: 21.06.2023 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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STÜTZE FÜR DAS ABSTÜTZEN VON FUSSBODENTEILEN
SUPPORT FOR SUPPORTING FLOOR ELEMENTS
SUPPORT POUR ÉLÉMENTS DE PLANCHER
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT
NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
28.06.2022 AT 1312022
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.01.2024 Patentblatt 2024/01 |
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Patentinhaber: SIHGA GmbH |
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4694 Ohlsdorf (AT) |
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Erfinder: |
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- Kaiser-Mühlecker, Benedikt
4531 Kematen an der Krems (AT)
- Schauer, Robert
4655 Vorchdorf (AT)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 434 071
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US-A1- 2002 148 173
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Stütze für das Abstützen von Fußbodenteilen in einstellbarer
Höhe gegenüber einer darunter liegenden Fläche.
[0002] Die
US 6363685 B1 und die
US 8302356 B2 zeigen jeweils eine gattungsgemäße Stütze. Diese weist einen bestimmungsgemäß auf
dem Untergrund ruhenden Fußteil, eine vom Fußteil empor ragende Vertikalbaugruppe,
und eine durch die Vertikalbaugruppe getragene Auflagebaugruppe auf. Beim bestimmungsgemäßen
Einsatz liegt auf einem Teil der Auflagebaugruppe unmittelbar ein Teil des zu tragenden
Bodens von oben her auf. Die Vertikalbaugruppe umfasst mehrere Teilstücke, welche
jeweils eine Deckfläche und eine Bodenfläche und eine diese verbindende Mantelfläche
aufweisen, und welche derart übereinander aneinander montierbar sind, dass die Deckfläche
des dabei unteren Teilstückes an der Bodenfläche des dabei oberen Teilstückes anliegt,
und dass die Mantelfläche der beiden Teilstücke zusammen ein durchgehendes Bolzengewinde
darstellen. Die Längsabmessung der Vertikalbaugruppe kann dabei durch Hinzufügen oder
Weglassen von Teilstücken stufig eingestellt werden. Die Verbindung zwischen Auflagebaugruppe
und Vertikalbaugruppe und/oder zwischen Vertikalbaugruppe und Fußteil ist als Gewindeverbindung
mit vertikal ausgerichteter Gewindeachse und kontinuierlich einstellbarer Länge des
Gewindeeingriffes zwischen Mutterngewinde und Schraubengewinde ausgebildet. Dadurch
kann die vertikale Längserstreckung der Stütze und damit der Höhenabstand zwischen
der Auflagebaugruppe und dem Fußteil zusätzlich zur stufigen Einstellbarkeit auch
stufenlos eingestellt werden, indem mindestens einer der besagten Gewindeeingriffe
mehr ineinander bzw. mehr auseinander geschraubt wird.
[0003] Bei der am meisten üblichen Art der Montage eines Bodens unter Anwendung derartiger
Stützen werden die Stützen mit niedrig eingestellter Höhe auf den Untergrund gestellt,
dann werden die unmittelbar durch diese zu tragenden Bodenteile auf die Stützen aufgelegt,
und dann wird die Länge der Stützen durch Einstellen der erwähnten Gewindeverbindungen
und wenn erforderlich durch Hinzufügen weiterer Teilstücke der Vertikalbaugruppe eingestellt.
An besprochenen Bauformen von Stützen ist nachteilig, dass die Stützen während des
Hinzufügens oder Wegnehmens eines Teilstücks der Vertikalbaugruppe keine Tragefunktion
haben können. Das führt zu Montagetätigkeiten die vergleichsweise umständlich und
zeitraubend sind und Einiges an handwerklichem Geschick erfordern.
[0004] Das Dokument
US 2002/148173 A1 offenbart eine Stütze gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0005] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe besteht dementsprechend darin, eine
Stütze der besprochenen Art derart auszubilden, dass ein Teilstück der Vertikalbaugruppe
zu dieser hinzugefügt oder von dieser weggenommen werden kann, ohne dass während des
Hinzufügens oder Wegnehmens die Tragefähigkeit der Stütze beeinträchtigt ist.
[0006] Für das Lösen der Aufgabe wird vorgeschlagen, an einem im Einsatz der Stütze lastführenden
Teil der Stütze, welcher mit einem der Teilstücke der Vertikalbaugruppe zu verschrauben
ist, einen Raumbereich vorzusehen, welcher zwischen dem Gewindebereich an dem der
Teil mit dem Teilstück der Vertikalbaugruppe zu verschrauben ist, und dem Bereich
mit dem der Teil mit einem weiteren Teil der Stütze oder mit der durch die Stütze
zu tragenden Last zu verbinden ist, liegt, wobei dieser Raumbereich so hoch ist, dass
ein weiteres Teilstück der Vertikalbaugruppe einschließlich des zu dessen Montage
bzw. Demontage erforderlichen Raumbedarfs darin Platz findet, und wobei dieser Raumbereich
in horizontaler Richtung an einer Seite mindestens so weit offen ist, wie das weitere
Teilstück der Vertikalbaugruppe breit ist.
[0007] Ein "im Einsatz der Stütze lastführender Teil der Stütze" in diesem Sinne ist ein
Teil, welcher bei Belastung der Stütze durch eine oben auf dieser anliegende Gewichtskraft
von oben her mit dieser Gewichtskraft belastet ist und diese nach unten hin überträgt.
[0008] Die Erfindung wird an Hand von stilisierten Zeichnungen zu beispielhaften Ausführungsvarianten
von erfindungsgemäßen Stützen veranschaulicht.
- Fig. 1:
- zeigt in Seitenansicht eine erste erfindungsgemäße Stütze sowie ein an dieser zusätzlich
montierbares Teilstück der Vertikalbaugruppe.
- Fig. 2:
- zeigt an einem Teil der Auflagebaugruppe der Stütze von Fig. 1 die in Fig. 1 angedeutete
Schnittansicht.
- Fig. 3:
- zeigt in Ansicht von oben ein in der Stütze gemäß Fig. 1 verwendetes Teilstück der
zur Vertikalbaugruppe.
- Fig. 4:
- zeigt in Seitenansicht eine zweite erfindungsgemäße Stütze sowie ein an dieser zusätzlich
montierbares Teilstück der zur Vertikalbaugruppe.
- Fig. 5:
- zeigt in Seitenansicht die Vertikalbaugruppe einer dritten erfindungsgemäßen Stütze.
[0009] An der Stütze gemäß Fig. 1 folgen von unten nach oben der Fußteil 1, die Vertikalbaugruppe
2 und die Auflagebaugruppe 3.
[0010] Der Fußteil umfasst einen untenliegenden Teller und einen vom Teller empor ragenden
Gewindebolzen.
[0011] Die Vertikalbaugruppe umfasst dabei in vertikaler Richtung aneinander montierte Teilstücke
4. Die Teilstücke 4 sind im wesentlichen Gewindehülsen mit vertikal ausgerichteter
Achse und mit einem über ihre gesamte Länge verlaufenden Außengewinde. Zumindest das
unterste der Teilstücke 4 weist auch ein Innengewinde auf, welches mit dem Gewinde
des Gewindebolzens des Fußteils 1 verschraubt ist.
[0012] Die Auflagebaugruppe 3 umfasst einen Distanzteil 5 und einen an dessen Oberseite
drehbar angeordneten Halteteil 6, wobei die Achse der Drehbarkeit mit der Achse der
Gewinde der Teilstücke 4 zusammenfällt. Beim bestimmungsgemäßen Einsatz liegt letztendlich
auf dem Halteteil 6 von oben her ein durch die Stütze zu tragender Teil jenes Bodens
auf, welcher durch mehrere der gezeigten Stützen zu halten ist. Am vorliegenden Beispiel
ist der Halteteil 6 dazu optimiert, dass an ihm eine Latte einer Latten-Unterkonstruktion
einer Bodenfläche aufliegt. Der Distanzteil 5 ist an seinem unteren Bereich als Gewindemutter
7 ausgebildet, welche bestimmungsgemäß mit dem Außengewinde eines Teilstücks 4 der
Vertikalbaugruppe in Gewindeeingriff ist. Der Halteteil 6 ist gegenüber dem Distanzteil
5 drehbar. Damit wird erreicht, dass auch bei ggf. schon auf dem Halteteil 6 aufliegendem
Teil des zu tragenden Bodens der Distanzteil 5 um die Achse der Gewinde der Teilstücke
4 gegenüber diesen Teilstücken 4 gedreht werden kann, womit die Höhe der Stütze stufenlos
fein eingestellt werden kann.
[0013] Von erfindungsgemäß entscheidender Bedeutung ist, dass der Distanzteil 5 oberhalb
seiner untenliegenden Gewindemutter 7 einen von Teilen des Distanzteils 5 freien Raumbereich
8 umspannt, welcher zur Gewindemutter 7 hin und zumindest in eine seitliche (horizontale)
Richtung hin offen ist. Höhe und horizontale Abmessungen dieses Raumbereiches 8 und
seiner Öffnungen nach unten und zur Seite hin sind dabei so groß bemessen, dass ein
Teilstück 9, welches als weiteren Teil davon zu den schon vorher die Vertikalbaugruppe
2 bildenden Teilstücken 4 hinzugefügt werden soll, durch besagte seitliche Öffnung
in den Raumbereich 8 eingebracht werden kann, und an der Oberseite des obersten Teilstückes
4 der vorher schon vorhandenen Teilstücke 4 montiert werden kann ohne dass dazu der
Distanzteil gegenüber der Vertikalbaugruppe 2 bewegt werden muss.
[0014] Durch diese Bauweise wird es erstmals möglich die Höhe einer Stütze, deren Vertikalbaugruppe
mehrere übereinander angeordnete Teilstücke umfasst, über einen größeren Höhenbereich
zu verändern als es die Höhe eines Teilstückes 4 ist, ohne dabei zwischendurch jemals
die Stütze entlasten zu müssen. Das ist deswegen möglich, weil das ggf. neu hinzuzufügende
Teilstück 9 bzw. das ggf. zu entfernende Teilstück 9 während seiner Montage bzw. Demontage
an der Vertikalbaugruppe bezüglich Stützwirkung durch den Distanzteil 5 überbrückbar
ist.
[0015] Bei den hier dargestellten Beispielen sind benachbarte Teilstücke 4, 9 der Vertikalbaugruppe
der Stütze durch eine Steckverbindung zwischen einem vorstehenden Bereich 10 und einer
zu dem vorstehenden Bereich 10 komplementär ausgebildeten Nut 11 zu verbinden, wobei
die Steckrichtung quer zur Achsrichtung der Teilstücke 4, 9, also bei aufrechter Stütze
horizontal liegt. Durch diese Bauweise ist zum Zusammenfügen bzw. Lösen zweier Teilstücke
4, 9 aneinander keine Relativbewegung der beiden Teilstücke 4, 9 zueinander in Richtung
ihrer Gewindeachse erforderlich. Damit wird mit einer relativ geringen Bauhöhe des
Raumbereichs 8 das Auslangen gefunden, und auch der Vorgang des Zusammensteckens bzw.
Lösens von Teilstücken 4, 9 aneinander geht relativ einfach.
[0016] Natürlich könnten Teilstücke 4, 9 so wie beim Stand der Technik auch, so ausgebildet
sein, dass sie durch eine Steckverbindung zusammengefügt werden, bei welcher die Steckrichtung
parallel zur Gewindeachse liegt. Daneben sind im Rahmen des Erfindungsgedankens auch
weitere Arten von Verbindungen wie beispielsweise Bajonettverbindung, Gewindeverbindung
etc. zwischen Teilstücken 4, 9 anwendbar.
[0017] In Fig. 4 ist eine beispielhafte erfindungsgemäße Stütze gezeigt, bei welcher der
Fußteil 12 den erfindungsgemäß erforderlichen Raumbereich 13 aufweist, der in diesem
Fall oben zu einer Gewindemutter 14 offen ist, welche mit einem Teilstück 4 der Vertikalbaugruppe
in Gewindeeingriff ist. Die Auflagebaugruppe 15 ist in diesem Fall durch einen auch
als Griff dienenden Scheibenteil 16 und einen Halteteil 17 gebildet, wobei der Scheibenteil
16 durch eine Steckverbindung mit dem obersten Teilstück 4 der Vertikalbaugruppe 1
verbunden ist, und der Halteteil 17 an der Oberseite des Scheibenteils 16 drehbar
gelagert gehalten ist, wobei die Achse der Drehbarkeit koaxial zur Achse der Teilstücke
4 liegt.
[0018] Bei dieser Bauweise ist ggf. beim hinzufügen oder wegzunehmen eines Teilstücks 9
der Vertikalbaugruppe immer am untersten Ende der Vertikalbaugruppe zu hantieren.
Bei sehr hohen Stützen kann das weniger komfortabel sein, als wenn stattdessen wie
bei der Bauweise gemäß Fig. 1 am obersten Ende der Stütze hantiert werden kann.
[0019] Der Vollständigkeit halber sei mit Fig. 5 ein Höhenabschnitt einer weiteren erfindungsgemäßen
Stütze skizziert, bei welcher an der Vertikalbaugruppe 18 ein Teilstück 4 davon in
wählbarer Höhe demontiert oder hinzugefügt werden kann. Dazu weist die Stütze einen
käfigartigen Distanzteil 19 auf bei welchem sich der erfindungsgemäß für das Hinzufügen
oder Wegnehmen eines Teilstücks 4 der Vertikalbaugruppe 18 erforderliche Raumbereich
20 zwischen zwei Gewindemuttern 21 befindet, welche koaxial in einem Abstand zueinander
angeordnet sind und durch Wände oder Stäbe verbunden sind.
[0020] Bei dieser Bauweise ist in die obere Gewindemutter 20 ein erstes oberes Teilstück
4 der Vertikalbaugruppe 18 eingeschraubt und in die untere Gewindemutter 20 ein zweites,
weiter unten befindliches Teilstück 4. Der Raumbereich 20 liegt dann zwischen den
beiden genannten Teilstücken 4 und in diesem ist ein drittes derartiges Teilstück
(nicht dargestellt) der Vertikalbaugruppe 18 einfügbar und mit dem oberen und unteren
der Teilstücke 4 verbindbar.
1. Für das Abstützen von Fußbodenteilen in einstellbarer Höhe gegenüber einer darunter
liegenden Fläche dienende Stütze welche einen Fußteil (1, 12), eine von diesem emporragende
Vertikalbaugruppe (2, 18), und eine durch die Vertikalbaugruppe getragene Auflagebaugruppe
(3, 15) aufweist, wobei die Vertikalbaugruppe (2, 18) mehrere Teilstücke (4, 9) umfasst,
welche jeweils eine Deckfläche und eine Bodenfläche und eine diese verbindende Mantelfläche
aufweisen, und welche derart übereinander aneinander montierbar sind, dass die Deckfläche
des dabei unteren Teilstückes (4) an der Bodenfläche des dabei oberen Teilstückes
(4) anliegt, und dass die Mantelfläche der beiden Teilstücke (4) zusammen ein durchgehendes
Bolzengewinde darstellen,
wobei ein erster lastführender Teil der Stütze eine mit einem ersten der Teilstücke
(4) in Gewindeeingriff befindliche Gewindemutter (7, 14, 21) aufweist, an welche in
vertikaler Richtung ein Raumbereich (8, 13, 20) folgt, an welchen ein Verbindungsbereich
des ersten lastführenden Teils zu einem zweiten lastführenden Teil der Stütze folgt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Raumbereich (8, 13, 20) und eine in horizontaler Richtung ausgerichtete Öffnung
davon dazu ausreichend groß bemessen sind, dass ein weiteres der Teilstücke (9, 4)
der Vertikalbaugruppe (2, 18) in den Raumbereich (8, 13, 20) eingebracht werden kann
und in diesem mit dem ersten der Teilstücke (4) verbunden werden kann.
2. Stütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste lastführende Teil ein Teil der Auflagebaugruppe (3) ist.
3. Stütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste lastführende Teil ein Distanzteil (5) ist, welcher Teil der Auflagebaugruppe
(3) ist, wobei die Auflagebaugruppe (3) zusätzlich zum Distanzteil (5) einen Halteteil
(6) aufweist, welcher auf dem Distanzteil (5) oben aufliegt, gegenüber dem Distanzteil
(5) um eine vertikale Achse drehbar gelagert gehalten ist, und dazu vorgesehen ist,
unmittelbar mit der durch die Stütze bestimmungsgemäß zu tragenden Last in Kontakt
zu kommen.
4. Stütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste lastführende Teil ein Teil des Fußteiles (12) ist.
5. Stütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste lastführende Teil ein Distanzteil (19) ist, welcher zwei Gewindemuttern
(21) aufweist, welche koaxial zueinander in einem vertikalen Abstand zueinander angeordnet
sind und durch Wände oder Stäbe verbunden sind, und mit jeweils einem Halteteil (4)
der Vertikalbaugruppe (18) in Gewindeeingriff sind, wobei sich der Raumbereich (20)
zwischen den beiden Gewindemuttern (21) befindet.
6. Stütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Teilstücke (4, 9) der Vertikalbaugruppe (2, 18) durch eine Steckverbindung
lösbar miteinander verbindbar sind, indem durch Relativbewegung der beiden Teilstücke
(4, 9) zueinander ein vorstehender Bereich (10) an dem einen der Teilstücke (4, 9)
in eine Nut (11) an dem anderen der Teilstücke (4, 9) einschiebbar ist, wobei die
Richtung der Relativbewegung normal zur Achse des Bolzengewindes an den Mantelflächen
der Teilstücke (4, 9) liegt.
1. Supports for supporting floor elements in an adjustable height in relation to the
underlying surface with a foot part (1, 12), a vertical assembly (2, 18) raised from
this part and a support assembly (3, 15) borne by the vertical assembly, wherein the
vertical assembly (2, 18) has several parts (4, 9), each of which has a top surface
and bottom surface as well as a sheath surface that joins the two, and these parts
can be fitted together one above the other such that the top surface of the bottom
part (4) abuts the bottom surface of the top part (4) and the sheath surface of the
two parts (4) provides a continuous bolt thread, wherein an initial load-bearing segment
of the support has a threaded nut (7, 14, 21) in a thread engagement with the first
part (4), followed by a space region (8, 13, 20) in the vertical direction, followed
by a connecting area of the first load-bearing part to a second load-bearing part
of the support, characterised in that the
space region (8, 13, 20) and an opening aligned in the horizontal direction are adequately
dimensioned to integrate an additional part (9, 4) of the vertical assembly (2, 18)
in the space region (8, 13, 20) in which it can be connected to the first part (4).
2. A support according to claim 1; characterised in that the first load-bearing part is part of the support assembly (3).
3. A support according to claim 2; characterised in that the first load-bearing part is a spacer (5), which is part of the support assembly
(3), wherein the support assembly (3), in addition to the spacer (5), has a holding
part (6) positioned on top of the spacer (5), mounted for rotation around a vertical
axis in relation to the spacer (5), which is intended to come into direct contact
with the load to be carried as intended by the support.
4. A support according to claim 1; characterised in that the first load-bearing part is part of the foot part (12).
5. A support according to claim 1; characterised in that the first load-bearing part is a spacer (19) with two threaded nuts (21) arranged
coaxially to one another at a vertical distance to each other and connected by walls
or rods, and which are each in threaded engagement with a holding part (4) of the
vertical assembly (18), wherein the space region (20) is located between the two threaded
nuts (21).
6. A support according to claims 1 to 5; characterised in that two of the parts (4, 9) of the vertical assembly (2, 18) can be connected to each
other by a removable plug-type connection in that a relative movement of the two parts (4, 9) in relation to one another allows a protruding
area (10) on one of the parts (4, 9) to slide into a slot (11) on the other part (4,
9), wherein the direction of the relative movement is perpendicular to the axis of
the bolt thread on the sheath surfaces of the parts (4, 9).
1. Appui vertical servant à soutenir des pièces de plancher à une hauteur réglable par
rapport à une surface située en dessous, appui vertical qui présente une pièce formant
pied (1, 12), un module vertical (2, 18) partant depuis elle vers le haut et un module
d'appui (3, 15) supporté par le module vertical, sachant que le module vertical (2,
18) comprend plusieurs pièces partielles (4, 9) qui présentent respectivement une
surface plafond, une surface plancher et une surface enveloppante reliant ces deux
surfaces, et qui sont montables l'une contre l'autre en superposition de sorte que
la surface plafond de la pièce partielle inférieure (4) applique contre la surface
plancher de la pièce partielle supérieure (4), et que la surface enveloppante des
deux pièces partielles (4) ensemble représente un filetage de boulon continu, sachant
qu'une première partie - guidant la charge - de l'appui vertical présente un écrou
fileté (7, 14, 21) se trouvant engrené dans le filetage d'une première des pièces
partielles (4), écrou qui en direction verticale est suivi d'un volume spatial (8,
13, 20), lequel est suivi d'une zone de liaison de la première partie guidant la charge
vers une deuxième partie - guidant la charge - de l'appui vertical, caractérisé en ce que
le volume spatial (8, 13, 20) et un orifice l'équipant orienté en direction horizontale
de ce volume sont suffisamment dimensionnés pour pouvoir introduire dans le volume
spatial (8, 13, 20) une autre des pièces partielles (9, 4) composant le module vertical
(2, 18) et pour pouvoir la relier dans ce volume avec la première des pièces partielles
(4).
2. Appui vertical selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première pièce guidant la charge est une pièce du module d'appui (3).
3. Appui vertical selon la revendication 2, caractérisé en ce que la première pièce guidant la charge est une pièce d'écartement (5) qui fait partie
du module d'appui (3), sachant que le module d'appui (3) présente en plus de la pièce
d'écartement (5) une pièce de retenue (6) qui prend appui sur le sommet de la pièce
d'écartement (5), qui par rapport à la pièce d'écartement (5) est retenue en appui
rotatif autour d'un axe vertical, et qui est prévue pour entrer en contact directement
avec la charge que l'appui vertical doit supporter conformément à sa destination.
4. Appui vertical selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première pièce guidant la charge est une partie de la pièce formant pied (12).
5. Appui vertical selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première pièce guidant la charge est une pièce d'écartement (19) qui présente
deux écrous filetés (21) disposés de façon réciproquement coaxiale à distance verticale
l'un de l'autre et reliés par des parois ou barres, et dont les filetages engrènent
avec respectivement une pièce de retenue (4) du module vertical (18), sachant que
le volume spatial (20) se trouve entre les deux écrous filetés (21).
6. Appui vertical selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que deux des pièces partielles (4, 9) du module vertical (2, 18) sont reliables entre
elles - de manière détachable - par une jonction enfichée, à savoir en insérant par
un mouvement des deux pièces partielles (4, 9) l'une relativement à l'autre une zone
saillante (10) - située contre l'une des pièces partielles (4, 9) - dans une gorge
(11) située contre l'autre des pièces partielles (4, 9), sachant que la direction
du mouvement relatif est normale par rapport à l'axe du filetage de boulon sur les
surfaces enveloppantes des pièces partielles (4, 9).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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