[0001] Die Erfindung betrifft ein Falttürscharnier und eine Funktionseinheit, insbesondere
ein Möbelstück, mit einer Falttür, insbesondere einer Faltschiebetür, die mit wenigstens
einem Falttürscharnier versehen ist.
[0002] Zum Abschliessen von Funktionseinheiten, wie Öffnungen von Räumen oder Möbelstücken,
werden oft faltbare Türen bzw. Falttüren, gegebenenfalls verschiebbare Falttüren oder
Faltschiebetüren, verwendet, die nach der Freigabe der Öffnung vorzugsweise in ein
Türfach bzw. in einen Parkraum verschoben werden, um nicht störend in Erscheinung
zu treten.
[0003] Die
US9284761B2 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der ein mit einer
Faltschiebetür verbundenes Montageprofil innerhalb eines Türfachs verschiebbar ist.
Die Faltschiebetür umfasst zwei Türelemente, von denen das erste Türelement rückseitig
durch Anschlagscharniere mit einem Montageprofil und frontseitig durch Falttürscharniere
mit der Rückseite eines zweiten Türelements verbunden ist, das frontseitig mit einem
Laufwerk verbunden ist, welches entlang einer Laufschiene verschiebbar ist, die zwei
senkrecht zueinander ausgerichtete und durch einen Kurvenabschnitt miteinander verbundene
Schienenabschnitte aufweist, von denen ein erster Schienenabschnitt in das Türfach
hinein und ein zweiter Schienenabschnitt entlang der Front der Möbelstücks verläuft.
Das Montageprofil ist von einer Stützvorrichtung in senkrechter Ausrichtung gehalten
und an der Oberseite und der Unterseite mit Führungslaufwerken versehen, die ihn Führungsschienen
geführt sind.
[0004] Zum Schliessen des Möbelstücks wird die Falttür aus dem Türfach ausgefahren und aufgefaltet.
In der Schliessstellung sind die Türelemente planar zueinander ausgerichtet. Zum Öffnen
des Möbelstücks wird die Falttür wieder zugefaltet, wobei die Türelemente in einer
Offenstellung vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet in das Türfach eingefahren
werden.
[0005] In der Schliessstellung ist die Falttür in planarer Ausrichtung zu halten, damit
ein Faltvorgang nicht selbsttätig ausgelöst wird. Nach dem Öffnen der Falttür aus
der Schliessstellung wäre es wünschenswert, wenn der Faltvorgang automatisch vollzogen
würde.
[0006] Die
DE202018100262U1 offenbart eine durch Druckeinwirkung betätigbare Haltevorrichtung, die sowohl das
Halten der Falttür in der Schliessstellung als auch den Faltvorgang unterstützt, nachdem
die Falttür aus der Schliessstellung gelöst wurde. Diese Vorrichtung umfasst ein erstes
Beschlagteil, das mit dem ersten Türelement der Falttür verbunden ist, und ein zweites
Beschlagteil, das mit dem zweiten Türelement der Falttür verbunden ist. Zwischen dem
ersten Beschlagteil und einer am zweiten Beschlagteil angeordneten Kopplungsvorrichtung
befindet sich ein Ausstosselement, welches beweglich mit dem ersten Beschlagteil und
der Kopplungsvorrichtung verbunden ist. Eine Verstellung des ersten Beschlagteils
relativ zur Kopplungsvorrichtung erfolgt über einen Kraftspeicher, der manuell vom
Anwender zu laden ist und der gegen das Ausstosselement wirkt. Eine Auslösevorrichtung
steht über ein Verbindungsseil mit dem zweiten Türflügel in Verbindung. Die Entriegelung
der Verriegelungsvorrichtung erfolgt durch Druckeinwirkung auf die planar ausgerichteten
Türelemente, wodurch diese weiter in Schliessrichtung aus der planaren Ausrichtung
überdrückt werden.
[0007] Diese Vorrichtung ist komplex aufgebaut und erfordert zahlreiche Vorrichtungsteile,
von denen eine erste Gruppe mit dem ersten Türelement und eine zweite Gruppe mit dem
zweiten Türelement zu verbinden ist. Ferner sind Vorrichtungsteile vorgesehen, welche
die beiden Beschlagteile und somit die beiden Türelemente miteinander verbinden und
von denen erste Vorrichtungsteile mit entsprechenden Aufwand mechanisch geführt und
zweite Vorrichtungsteile lose gehalten sind, was in der Regel nicht erwünscht ist.
Die Türelemente der Falttür werden zudem allein von der Haltevorrichtung in Schliessstellung
gehalten, weshalb Massnahmen erforderlich sind, die einer versehentlichen Entriegelung
entgegenwirken. Aufgrund der Verwendung von zwei Beschlagteilen ist ferner darauf
zu achten, dass diese in korrektem Abstand voneinander und in korrekter gegenseitiger
Ausrichtung und Höhe mit dem ersten und zweiten Türelement verbunden werden. Zu beachten
ist ferner, dass diese Vorrichtung viel Raum in Anspruch nimmt, was bei üblicherweise
beschränkten Raumverhältnissen innerhalb des Möbelstücks und insbesondere innerhalb
eines Türfachs unvorteilhaft ist.
[0008] Aus der
US3846868A ist ferner ein mit einer Feder versehenes Falttürscharnier bekannt, mittels dessen
gelenkig miteinander verbundene Türelemente nach Überschreiten einer zentralen Lage
entweder in die Offenstellung oder in die Schliessstellung gedreht werden. Das Falttürscharnier
ist aufwendig ausgestaltet und erfordert Beschlagelemente, die an den Oberkanten der
Türelemente zu montieren sind.
[0009] Die
DE3104275A1 offenbart weitere mit einer Antriebsfeder versehene Falttürscharniere, mittels denen
gelenkig miteinander verbundene Türelemente selbsttätig gegeneinander gedreht werden
können. Gezeigt sind Falttürscharniere mit Scharnierhebeln, die durch Spiralfedern
oder Blattfedern miteinander verbunden werden, für die entsprechend viel Raum erforderlich
ist. Beim Öffnen und/oder Schliessen der Falttürscharnier wird die Spiralfeder gedehnt,
wobei keine vorteilhafter Kraftverlauf realisierbar ist. Insbesondere entfalten derart
mit einer Antriebsfeder ausgerüstete Scharniere nur über einen sehr kleinen Drehbereich
eine gewünschte Drehkraft.
[0010] Sofern die Spiralfeder hohe Kräfte ausüben soll, so ist eine entsprechend hohe Federkonstante
erforderlich. Spiralfedern mit hohen Federkonstanten benötigen üblicherweise mehr
Raum, weshalb Falttürscharniere mit grösseren Abmessungen resultieren.
[0011] Zudem sind Spiralfedern mit hohen Federkonstanten schwieriger zu montieren. Sofern
die Spiralfeder mit hoher Federkonstante vormontiert ist, so ist das Falttürscharnier
an zwei Türelementen der faltbaren Tür nur mit hohen Schwierigkeiten zu montieren.
Die nachträgliche Montage der Feder mit hoher Federkonstante am Installationsort ist
hingegen kaum oder nur mit entsprechendem Werkzeug möglich.
[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Falttürscharnier,
das mit einer Antriebsfeder ausgerüstet ist, zu schaffen. Ferner ist eine Funktionseinheit,
insbesondere ein Möbelstück, mit einer Falttür zu schaffen, die mit wenigstens einem
solchen Falttürscharnier ausgerüstet ist.
[0013] Das Falttürscharnier, das zwei durch eine Antriebsfeder miteinander verbundenen Scharnierhebel
aufweist, soll nur wenig Raum in Anspruch nehmen, sodass im Vergleich mit konventionellen
Scharnieren kaum ein zusätzlicher Raumbedarf resultiert. Das Falttürscharnier soll
daher optisch kaum in Erscheinung treten und optimal in ein Türsystem integrierbar
sein.
[0014] Trotz des geringen Raumbedarfs soll die Antriebsfeder innerhalb des Scharniers hohe
Kräfte auf die Scharnierhebel übertragen können. Insbesondere sollen hohe Kräfte über
einen hohen Drehbereich der Scharnierhebel übertragen werden können.
[0015] Das mit der Antriebsfeder ausgerüstete Falttürscharnier soll dabei möglichst einfach
aufgebaut sein und von seiner Konstruktion vorzugsweise nur unwesentlich von konventionellen
Scharnieren abweichen, die zwei durch eine Scharnierachse miteinander verbundenen
Scharnierhebel aufweisen.
[0016] Insbesondere sollen zur Aufnahme der Antriebsfeder keine oder nur sehr einfache strukturelle
Vorrichtungsteile erforderlich sein.
[0017] Das Falttürscharnier soll vorzugsweise reibungsfrei arbeiten, sodass keine Geräusche
verursacht werden und auch nach langem Betrieb keine Verschleisserscheinungen auftreten.
Der Wartungsaufwand soll dabei auf ein Minimum reduziert werden.
[0018] Der Einsatz der Antriebsfeder soll die Gestaltungsfreiheit der weiteren Teile des
Scharniers möglichst nicht beeinträchtigen, sodass das mit der Antriebsfeder ausgerüstete
Falttürscharnier weiterhin beliebig ausgestaltet werden kann und kaum auf strukturelle
Merkmale beschränkt ist, die die Ausgestaltung der weiteren Scharnierteile beeinträchtigen
könnten.
[0019] Die Antriebsfeder soll in einfacher Weise montierbar und mit den Scharnierhebeln
verbindbar sein. Insbesondere soll auch eine Antriebsfeder mit einer sehr hohen Federkonstante
in einfacher Weise montierbar sein. Die Antriebsfeder soll dabei ohne den Einsatz
von Werkzeugen montierbar sein. Insbesondere soll die Antriebsfeder mit minimalem
manuellem Kraftaufwand, vorzugsweise fast automatisch montierbar sein.
[0020] Mittels eines erfindungsgemässen Scharniers oder mittels mehreren erfindungsgemässen
Scharnieren soll eine faltbare Tür, die beispielsweise mittels einer Haltevorrichtung
in einer Schliessstellung gehalten und durch manuelle Einwirkung aus der Schliessstellung
gelöst wird, vorzugsweise vollständig gefaltet werden können.
[0021] Erfindungsgemässe Falttürscharniere sollen dabei in einfacher Weise mit der Falttür
einer Funktionseinheit verbindbar sein und in einfacher Weise aktiviert werden können.
[0022] Ein Türspalt zwischen den Türelementen der faltbaren Tür, die durch Scharniere miteinander
verbunden sind, soll vorzugsweise mit einer Blende abgedeckt werden, die nach dem
Falten der Türelemente korrekt ausgerichtet ist und einen manuellen Eingriff zwischen
die Türelemente verhindert und zudem einen Sichtschutz realisiert, welcher der teilweise
oder vollständig gefalteten Falttür eine ästhetisch vorteilhafte Ausgestaltungen verleiht.
[0023] Diese Aufgabe wird mit einem Falttürscharnier gemäss Anspruch 1 und einer Funktionseinheit,
gegebenenfalls einem Möbelstück, mit einer Falttür gemäss Anspruch 12 gelöst, die
mit wenigstens einem solchen Falttürscharnier ausgerüstet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen
der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.
[0024] Das Falttürscharnier umfasst einen ersten Scharnierhebel, der ein erstes Hebelendstück
mit wenigstens einer Lageröffnung und ein zweites Hebelendstück, das mit einem ersten
Montageteil verbunden oder verbindbar ist, aufweist; einen zweiten Scharnierhebel,
der ein erstes Hebelendstück mit wenigstens einer Lageröffnung und ein zweites Hebelendstück,
das mit einem zweiten Montageteil verbunden oder verbindbar ist, aufweist; eine Scharnierachse,
welche in den Lageröffnungen der Scharnierhebel gehalten ist und die beiden Scharnierhebel
gelenkig miteinander verbindet; und eine Antriebsfeder, welche einerseits am ersten
Scharnierhebel und andererseits am zweiten Scharnierhebel anliegt.
[0025] Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das erste Hebelendstück des ersten Scharnierhebels
zwei voneinander beabstandete erste und zweite innere Lagerarme mit zugehörigen Lageröffnungen,
zwischen denen das erste Endstück des zweiten Lagerarms gehalten ist, und zwei von
den inneren Lagerarmen beabstandete erste und zweite äussere Lagerarme aufweist, und
dass die Antriebsfeder zwei von der Scharnierachse durchstossene und vorzugsweise
dazu ausgerichtete Federpakete aufweist, die an den einander zugewandten Enden durch
ein Federmittelstück, welches am zweiten Scharnierhebel, anliegt, miteinander verbunden
sind, und von denen das erste Federpaket, das zwischen dem ersten inneren Lagerarm
und dem ersten äusseren Lagerarm angeordnet ist, an einem vom Federmittelstück abgewandten
Ende ein erstes Federendstück aufweist, das am ersten äusseren Lagerarm anliegt, und
von denen das zweite Federpaket, das zwischen dem zweiten inneren Lagerarm und dem
zweiten äusseren Lagerarm angeordnet ist, an einem vom Federmittelstück abgewandten
Ende ein zweites Federendstück aufweist, das am zweiten äusseren Lagerarm anliegt.
[0026] Erfindungsgemäss gelingt es somit, zwei Federpakete vorteilhaft in das Falttürscharnier
zu integrieren, ohne dass zusätzlicher Raum in Anspruch genommen wird. Die beiden
Federpakete sind in der Lage, hohe Kräfte auf die Scharnierhebel auszuüben, sodass
die Falttür nach dem Lösen aus einer Schliessstellung selbsttätig gefaltet wird.
[0027] Die Federpakete der Antriebsfeder weisen vorzugsweise schraubenförmig oder gewindeförmig
verlaufende Windungen auf, die aneinander anliegen oder zumindest teilweise von Windung
zu Windung voneinander beabstandet sind, sodass die Federpakete axial komprimierbar
sind.
[0028] Durch die schraubenförmige Ausgestaltung der Antriebsfeder kann diese innerhalb eines
grossen Drehbereichs von rund 180° eine hohe Federkraft auf die Scharnierhebel ausüben.
Die Antriebsfeder kann, soweit erwünscht auch mit einer Vorspannung versehen werden.
[0029] Die schraubenförmige Ausgestaltung der Antriebsfeder erlaubt eine praktisch koaxiale
Ausrichtung der Federpakete in Bezug auf die Scharnierachse und somit die Drehachse
des Scharniers, weshalb nur wenig Raum in Anspruch genommen wird. Selbst wenn die
Windungen der Federpakete mit einem grösseren Durchmesser versehen werden, resultiert
noch immer ein sehr schlanker Aufbau des Falttürscharniers.
[0030] Die Komprimierbarkeit der Federpakete erleichtert deren Ankopplung an den ersten
Scharnierhebel. Durch die Komprimierung der Federpakete werden die Federendstücke
axial verschoben und können mittels eines Werkzeugs oder bei der Betätigung des Falttürscharniers
selbsttätig leichter über ein Halteelement geführt werden, das am ersten und zweiten
äusseren Lagerarm vorgesehen ist. Eine Blockade kann daher vermieden werden.
[0031] In vorzugsweisen Ausgestaltungen des Falttürscharniers kann die mit dem zweiten Scharnierhebel
gekoppelte Antriebsfeder durch eine Drehung des zweiten Scharnierhebels gegenüber
dem ersten Scharnierhebel in einfacher Weise mit dem ersten Scharnierhebel gekoppelt
werden. Auf ein Werkzeug zur Kopplung der Antriebsfeder mit den Scharnierhebeln kann
daher verzichtet werden.
[0032] Vorzugsweise weisen der erste und der zweite äussere Lagerarm je ein Halteelement
auf, das eine dem zweiten Scharnierhebel zugewandte Rampe oder geneigte Flanke aufweist,
über die das zugehörige erste oder zweite Federendstück in einen hinter dem Halteelement
liegenden Haltekanal einführbar ist, in dem das zugehörige erste oder zweite Federendstück
nach Inbetriebnahme des Falttürscharniers gehalten ist.
[0033] Die Antriebsfeder kann daher in einfacher Weise mit dem ersten Scharnierhebel angekoppelt
werden, indem der zweite Scharnierhebel mit der Antriebsfeder gegen den ersten Scharnierhebel
gedreht wird. Die auf der Höhe der Halteelemente liegenden Federendstücke treffen
dabei auf die Rampe der Halteelemente auf und werden entlang dieser über die Halteelemente
geführt, bis sie hinter den Halteelementen in den Haltekanal hineinfallen können.
Dieser Vorgang kann einfach vollzogen werden, indem die Scharniere an den Türelementen
montiert und anschliessend die Türelemente so weit gefaltet werden, bis die Federendstücke
über die Halteelemente geführt sind und im zugehörigen Haltekanal einrasten.
[0034] Das Federmittelstück ist am zweiten Scharnierhebel vorzugsweise von einem Halteelement
gehalten, wenn der zweite Scharnierhebel vom ersten Scharnierhebel weggedreht und
die Antriebsfeder gespannt wird. Beispielsweise ist das Halteelement hakenförmig oder
nasenförmig ausgebildet, sodass das Federmittelstück zuverlässig gehalten ist.
[0035] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Federmittelstück am zweiten Scharnierhebel
zwischen dem Halteelement und einem Mitnehmer gehalten, welcher das Federmittelstück
hält, wenn der zweite Scharnierhebel gegen den ersten Scharnierhebel gedreht und die
Federendstücke mit den Halteelementen gekoppelt werden. Zwischen dem Halteelement
und dem Mitnehmer wird somit eine Rastsenke gebildet, in der das Federmittelstück
unabhängig von der Drehrichtung des zweiten Scharnierhebels stets sicher gehalten
ist.
[0036] Die Scharnierachse ist in den Lageröffnungen der Scharnierhebel vorzugsweise mittels
Lagerelementen aus Kunststoff, zum Beispiel einem gleitfähigen Thermoplasten, wie
POM, reibungsfrei gehalten. Durch die Vermeidung eines Kontakts zwischen der metallenen
Scharnierachse und den metallenen Scharnierhebeln werden unerwünschte Reibungen und
Verschleisserscheinungen auch Geräusche vermieden. Die Lagerelemente erfüllen dabei
vorzugsweise weitere Funktionen. Zur Sicherung der Scharnierachse gegen eine axialen
Verschiebung ist diese vorzugsweise in einem der Scharnierarme gepresst gehalten.
Die axiale Verschiebung der Scharnierachse kann hingegen auch mittels wenigstens eines
Sicherungsrings verhindert werden.
[0037] Vorzugsweise ist innerhalb der Federpakete der Antriebsfeder von der Scharnierachse
je eine Lagerrolle gehalten, deren Aussendurchmesser zumindest annähernd dem Innendurchmesser
der Federpakete entspricht. Die Lagerrollen weisen vorzugsweise eine Axialbohrung
auf, deren Innendurchmesser etwa dem Aussendurchmesser der Scharnierachse entspricht.
Die Lagerrollen werden daher von der Scharnierachse mit wenig Spiel vorzugsweise drehbar
gehalten und sind in der Lage, den Bewegungen der Federpakete zu folgen und diese
in axialer Ausrichtung zu halten. Sofern die Lagerrollen hingegen fest gehalten sind,
so halten sie aufgrund ihrer Gleitfähigkeit die Federpakete noch immer in korrekter
Ausrichtung. Die Federpakete sind daher stets optimal ausgerichtet und können sich
nicht deformieren und verklemmen. Die Bewegungen der Federpakete erfolgen reibungsfrei
oder weitgehend reibungsfrei ohne Geräusche und/oder Verschleisserscheinungen zu verursachen.
[0038] Die Lageröffnungen der ersten und zweiten äusseren Lagerarme weisen vorzugsweise
einen Innendurchmesser auf, der es erlaubt, je eine der Lagerrollen hindurch und in
das zugehörige Federpaket einzuschieben. Auf diese Weise kann das Falttürscharnier
einfach zusammengebaut werden.
[0039] Vorzugsweise weisen die Lageröffnungen der ersten und zweiten äusseren Lagerarme
einen Innendurchmesser auf, der es erlaubt, je eine der Lagerrollen hindurch und in
das zugehörige Federpaket und weiter in ein Lageröffnungsteil des zugewandten ersten
oder zweiten inneren Lagerarms einzuschieben. In dieser Ausgestaltung sind die Lagerrollen
beidseitig gehalten und bilden Lagerelemente für die Scharnierachse. Die Scharnierachse
kann daher die Lagerrollen halten, oder die Lagerrollen können die Scharnierachse
und die Federpakete optimal gelagert halten.
[0040] In einer bevorzugten Ausgestaltung überragt die Scharnierachse den ersten Scharnierhebel
auf einer Seite oder auf beiden Seiten, sodass ein Endstück der Scharnierachse oder
beide Endstücke der Scharnierachse in einfacher Weise mit einer Blendenvorrichtung
verbunden werden können. Sofern keine Blende vorgesehen ist, wird auf eine Verlängerung
der Scharnierachse über die Scharnierhebel hinaus vorzugsweise verzichtet.
[0041] Die Blendenvorrichtung umfasst vorzugsweise eine Blendenprofil, das zwei durch ein
Profilmittelstück miteinander verbundene Profilseitenstücke aufweist, von denen wenigstens
ein Haltemodul gehalten ist, das innerhalb des Blendenprofils formschlüssig, verschiebbar
und arretierbar gehalten ist und das ein Verbindungselement aufweist, welches fest
oder lösbar mit der Scharnierachse verbunden ist. Das Verbindungselement ist vorzugsweise
eine Halteklammer, die auf das zugeordnete Endstück der Scharnierachse aufgesetzt
werden kann und das daran einrastet. Nach der Montage der Falttür kann daher das Blendenprofil
in einfacher Weise montiert werden, in dem die Haltemodule mit den Falttürscharnieren
verbunden werden.
[0042] Die Scharnierarme des Falttürscharniers sind vorzugsweise derart ausgebildet, dass
die Blendenvorrichtung in der Schliessstellung der Türelemente hinter der Falttür
und nach dem Falten der Türelemente an der Frontseite zwischen den Türelementen gehalten
ist. Die Türelemente können dabei stirnseitig gegeneinander geführt werden, ohne dass
ein störender Türspalt verbleibt. Nach dem Öffnen der Falttür ist hingegen sichergestellt,
dass der Türspalt mittels des Blendenprofils abgedeckt und somit ein ästhetisch vorteilhafter
Sichtschutz realisiert ist und nicht in den Türspalt eingegriffen werden kann.
[0043] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Hebelendstück des ersten Scharnierhebels
mit wenigstens einem ersten Anschlagteil versehen ist, und dass das erste Hebelendstück
des zweiten Scharnierhebels mit wenigstens einem zweiten Anschlagteil versehen ist.
Die ersten und zweiten Anschlagteile sind dabei derart am ersten und zweiten Scharnierhebel
angeordnet, dass sie nach der Drehung der beiden Scharnierhebel gegeneinander in entgegengesetzte
Richtungen ausgerichtet sind und Anschlagflächen für das Blendenprofil bilden. Das
Blendenprofil wird nach dem Öffnen der Falttür mittels des Falttürscharniers bzw.
den Anschlagteilen somit stets in einer gewünschten Ausrichtung gehalten, in der der
Türspalt korrekt abgedeckt ist.
[0044] Eine erfindungsgemässe Funktionseinheit, beispielsweise ein Möbelstück, wie ein Schrank,
ist mit wenigstens einer Falttür mit zwei Türelementen versehen, die mit einem erfindungsgemässen
Falttürscharnier oder mit mehreren erfindungsgemässen Falttürscharnieren miteinander
verbunden sind.
[0045] Von den Falttürscharnieren wird vorzugsweise eine Blendenvorrichtung mit einem Blendenprofil
gehalten, mittels dessen der Türspalt zwischen den Türelementen abgeschlossen wird,
wenn diese gegeneinander gefaltet werden.
[0046] Vorzugsweise ist die Falttür mittels einer Haltevorrichtung in einer Schliessstellung
arretierbar und aus der Schliessstellung wieder lösbar, wonach die Falttür durch das
Falttürscharnier oder die Falttürscharniere zumindest teilweise in den gefalteten
Zustand überführbar ist.
[0047] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung der Funktionseinheit ist vorgesehen, dass das
erste Türelement an einer von den Falttürscharnieren entfernten Kante durch Anschlagscharniere
mit einem Montageprofil verbunden ist, welches innerhalb eines Türfachs des Möbelstücks
verschiebbar ist.
[0048] Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass das zweite Türelement an einer von den Falttürscharnieren
entfernten Kante mit einem Führungslaufwerk verbunden ist, das in einer Führungsschiene
geführt ist, welche entlang der Frontseite des Möbelstücks verläuft.
[0049] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines Möbelstücks mit
einer Falttür 11 mit zwei Türelementen 111, 112, die durch ein erfindungsgemässes
Falttürscharnier 3 oder durch mehrere erfindungsgemässe Falttürscharniere 3 miteinander
verbunden und parallel zueinander ausgerichtet oder gefaltet in ein erstes Türfach
10 einschiebbar sind, und mit einer Tür 11' mit nur einem Türelement 111, die in ein
zweites Türfach 10 einschiebbar ist;
- Fig. 2
- die Rückseite der Falttür 11 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit dem ersten Türelement
111, das an der nachlaufenden Kante durch Anschlagscharniere 13 mit einem Montageprofil
12 und an der vorlaufenden Kante durch eines oder mehrere erfindungsgemässe Falttürscharniere
3 mit einem zweiten Türelement 112 verbunden ist, und an dem in dieser vorzugsweisen
Ausgestaltung eine Haltevorrichtung 2 montiert ist, die einen Haltemagneten 28 aufweist,
der in der Schliessstellung der Falttür 11 mit einem magnetischen oder ferromagnetischen
Kontaktelement 20 zusammenwirkt, das von einem Teil des Möbelstücks 1 stationär gehalten
ist;
- Fig. 3
- einen Teil der Falttür 11 von Fig. 2 kurz vor Erreichen der Schliessstellung oder
kurz nach dem Lösen aus der Schliessstellung, mit dem Falttürscharnier 3, welches
zwei Scharnierhebel 31, 32 aufweist, die durch Montageteile 39 mit dem zugehörigen
Türelement 111 oder 112 verbunden sind und deren einander zugewandte Hebelendstücke
durch eine Scharnierachse 33 miteinander verbunden sind und mit Teilen einer Antriebsfeder
34 zusammenwirken, von der gegensinnige Drehmomente auf die Scharnierhebel 31, 32
ausgeübt werden;
- Fig. 4
- die Falttür 11 von Fig. 3 mit dem ersten Türelement 111, das durch einen Schnitt vom
Falttürscharnier 3 getrennt ist, und dem zweiten Türelement 112 in paralleler Ausrichtung,
in der die Falttür 11 in ein Türfach 10 eingeschoben werden kann und in der die die
Scharnierhebel 31, 32 des Falttürscharniers 3 gegeneinander gedreht sind und die Antriebsfeder
34 ganz oder teilweise entladen ist;
- Fig. 5a
- das mit zwei Montageteilen bzw. Scharniertöpfen 39 verbundene Falttürscharnier 3 von
Fig. 2 mit der Antriebsfeder 34, die zwei schraubenförmige Federpakete 341, 342 aufweist,
die die Scharnierachse 33 umschliessen und die mit Federendstücken 3411, 3421 am ersten
Scharnierhebel 31 anliegen und die durch ein Federmittelstück 343, das in ein Halteteil
324 des zweiten Scharnierhebels 32 eingehängt ist, miteinander verbunden sind;
- Fig. 5b
- das Falttürscharnier 3 von Fig. 5a ohne die Scharniertöpfe 39 in Explosionsdarstellung;
- Fig. 6a
- das Falttürscharnier 3 von Fig. 2 in einer vorzugsweisen Ausgestaltung mit der Antriebsfeder
34 von Fig. 5b, deren Federmittelstück 343 in das Halteteil 324 des zweiten Scharnierhebels
32 eingehängt ist, deren Federendstücke 3411, 3421 aber noch nicht mit dem ersten
Scharnierhebel 31 gekoppelt sind, und mit einer Blendenvorrichtung 4, die von der
Scharnierachse 33 gehalten ist;
- Fig. 6b
- das Falttürscharnier 3 von Fig. 6a in einer vorzugsweisen Ausgestaltung mit der Antriebsfeder
34, deren Federendstücke 3411, 3421 mit dem ersten Scharnierhebel 31 gekoppelt sind,
deren Federmittelstück 343 aber noch nicht in das Halteteil 324 des zweiten Scharnierhebels
32 eingehängt ist;
- Fig. 7a
- das Falttürscharnier 3 von Fig. 6a der Antriebsfeder 34 während des Vorgangs der Ankopplung
der Federendstücke 3411, 3421 an den ersten Scharnierhebel 31, bei dem der zweite
Scharnierhebel 32 gegen den ersten Scharnierhebel 31 gedreht oder der erste und der
zweite Scharnierhebel 31, 32 gegeneinander gedreht werden;
- Fig. 7b
- das Falttürscharnier 3 von Fig. 7a nach Abschluss des Vorgangs der Ankopplung der
Federendstücke 3411, 3421 an den ersten Scharnierhebel 31;
- Fig. 7c
- das Falttürscharnier 3 von Fig. 7b mit der Antriebsfeder 34, die an den ersten und
den zweiten Scharnierhebel 31, 32 angekoppelt und nach einer Drehung des zweiten Scharnierhebels
32 im Gegenuhrzeigersinn teilweise gespannt ist;
- Fig. 8a
- einen Schnitt entlang der Linie A--A durch das Falttürscharnier 3 von Fig. 7a mit
dem ersten Federendstück 3411 der Antriebsfeder 34, das bei einer Drehung des zweiten
Scharnierhebels 32 im Uhrzeigersinn über eine Rampe 3141 eines Halteelements 314 am
ersten Hebelendstück 311 des ersten Scharnierhebels 31 geführt wird, bis es hinter
dem Halteelement 314 in einem Haltekanal 3140 einrastet;
- Fig. 8b
- das erste Hebelendstück 311 des ersten Scharnierhebels 31 von Fig. 8a mit dem Halteelement
314, das eine geneigte Flanke oder Rampe 3141 aufweist und das an den Haltekanal 3140
anschliesst, der auf einer Seite durch das Halteelement 314 und auf der anderen Seite
durch einen vorzugsweise vorgesehenen Haltenocken 315 begrenzt ist und in dem das
Federendstück 3411 gehalten ist;
- Fig. 9
- das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 6a oder Fig. 6b in Explosionsdarstellung;
- Fig. 10
- das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 6a oder Fig. 6b in der
Schliessstellung der Falttür 11;
- Fig. 11
- das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 10 mit den gegeneinander
gefalteten Türelementen 111, 112, zwischen denen die Blendenvorrichtung 4 vom Falttürscharnier
3 präzise ausgerichtet gehalten ist; und
- Fig. 12
- das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 11 mit Blick von oben.
[0050] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines
Möbelstücks 1 mit einer Falttür 11, die in ein erstes Türfach 10 einschiebbar ist,
und mit einer einteiligen Tür 11', die in ein zweites Türfach 10 einschiebbar ist.
Die Falttür 11 und die einteilige Tür 11' sind vorzugsweise je mit einer Haltevorrichtung
2 versehen, mittels der sie in der Schliessstellung gehalten werden können. Es sind
beliebige Haltevorrichtungen 2 einsetzbar. Besonders vorteilhaft ist eine Haltevorrichtung
2 einsetzbar, wie sie nachstehend beschrieben und gezeigt ist.
[0051] Das Möbelstück 1 weist vorzugsweise Seitenwände 1A, einen Oberboden 1B, einen Unterboden
1C, einen Zwischenboden 1E und beidseits Trennwände 1D auf, welche mit den Seitenwänden
1A die Türfächer 10 begrenzen.
[0052] Die Falttür 11 weist ein erstes Türelement 111 auf, das auf einer Seite durch Anschlagscharniere
13 mit einem Montageprofil 12, und auf der anderen Seite durch erfindungsgemässe Falttürscharniere
3 mit einem zweiten Türelement 112 verbunden ist, dessen Abmessungen vorzugsweise
den Abmessungen des ersten Türelements 111 entsprechen. Die Falttür 11 ist leicht
aufgefaltet und kann entweder vollständig gefaltet und mit den parallel zueinander
ausgerichteten Türelementen 111, 112 in das Türfach 10 eingefahren oder vollständig
aufgefaltet und in eine Schliessstellung überführt werden, in der die beiden Türelemente
111, 112 zumindest annähernd in einer Ebene ausgerichtet sind. Damit die Falttür 11
in der Schliessstellung gehalten bleibt und in einfacher Weise aus der Schliessstellung
wieder gelöst werden kann, ist eines der beiden Türelemente 111, 112, vorzugsweise
das erste Türelement 111, mit einer Haltevorrichtung 2 versehen, die in der Schliessstellung
einem Kontaktelement 20 gegenüber liegt. Durch einen Pfeil ist symbolisiert, dass
die mit einem Magnetelemente versehene Haltevorrichtung 2 der Falttür 11 bei einer
Drehung des ersten Türelements 111 gegen das Kontaktelement 20 geführt wird und von
diesem in der Schliessstellung der Falttür 11 magnetisch gehalten wird.
[0053] In der in Fig. 1 gezeigten Ausgestaltung sind die Türen 11, 11' durch Anschlagscharniere
13 je mit einem Montageprofil 12 verbunden, das von einer Verschiebevorrichtung 9
gehalten und innerhalb des zugehörigen Türfachs 10 verschiebbar ist. Die Türen 11
werden vor dem zugehörigen Türfach 10 parallel zur Seitenwand 1A ausgerichtet und
können in der Folge in das Türfach 10 hinein verschoben werden. Für die Verschiebung
innerhalb des Türfachs 10 kann das Montageprofil 12 auch mit Antriebsvorrichtungen
versehen werden. Vorzugsweise wird das Montageprofil 12 an der Oberseite mit einem
Traglaufwerk 5A verbunden, das entlang einer zugehörigen Führungsschiene 15A in das
Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Auch an der Unterseite kann das Montageprofil
12 mit einem Laufwerk verbunden werden, das in einer Führungsschiene geführt ist.
[0054] In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung ist auch das zweite Trennelement 112 der Falttür
11, dessen vorlaufende Kante mit einem Führungslaufwerk 5B verbunden ist, mittels
einer Führungsschiene 15B geführt, die entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und
entlang einer Kurve in das Türfach 10 hinein verläuft. Die Falttür 11 ist daher an
der Frontseite mittels des Führungslaufwerks 5B gehalten, das im aufgefalteten Zustand
der Falttür 11 entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und im zugefalteten Zustand
der Falttür 11 in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Das Führungslaufwerk 5B
läuft dem zweiten Trennelement 112 in Verschieberichtung jeweils voraus. Durch die
Verwendung des Führungslaufwerks 5B lässt sich die Falttür 11 mit geringem Aufwand
auffalten und zufalten.
[0055] Fig. 2 zeigt die Rückseite der Falttür 11 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit dem ersten
Türelement 111, das an der nachlaufenden Kante durch die Anschlagscharniere 13 mit
dem Montageprofil 12 und an der vorlaufenden Kante durch erfindungsgemässe Falttürscharniere
3 mit dem zweiten Türelement 112 verbunden ist, an dessen Frontseite das Führungslaufwerk
5B montiert ist. Das Führungslaufwerk 5B umfasst Tragrollen 51, die auf einer Laufplatte
151 der Führungsschiene 15B abrollen können, und Führungsrollen 52, die in einem Führungskanal
152 der Führungsschiene 15B geführt sind. Es ist gezeigt, dass die Führungsschiene
15B entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und um eine Kurve in das Türfach 10 des
Möbelstücks 1 hinein verläuft. Damit das Führungslaufwerk 5B dieser Kurve folgen kann,
ist es durch Teile 53, 54 eines Laufwerkskörpers, die gelenkig miteinander verbunden
sind, mit dem zweiten Türelement 112 verbunden.
[0056] Das Montageprofil 12 ist am oberen Ende mit einem Traglaufwerk 5A verbunden, welches
entlang einer Führungsschiene 15A in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. In Fig.
2 ist das Traglaufwerk 5A bis zu einer Anschlagvorrichtung 7 an der Frontseite des
Türfachs 10 geführt. In dieser Position, die auch in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Falttür
11 vollständig aus dem Türfach 10 ausgefahren und kann aufgefaltet werden, um die
Möbelöffnung 100 (siehe Fig. 1) abzuschliessen. In Fig. 2 hat die Falttür 11 beinahe
die Schliessposition erreicht und kann durch manuellen Druck auf die Falttür 11, vorzugsweise
auf die vorlaufende Kante 111 in die Schliessstellung gebracht werden, in der die
an der Rückseite des Trennelements 111 montierte Haltevorrichtung 2 mit dem Kontaktelement
20, das mit der Frontseite der Führungsschiene 15B verbunden ist, magnetisch zusammenwirken
kann.
[0057] Die Haltevorrichtung 2 umfasst ein Montageteil 21, das vorzugsweise mittels Schrauben
mit dem ersten Türelement 111 und mittels einer Hebelwelle 23 gelenkig mit einem Haltehebel
22 verbunden ist. Am frontseitigen Endstück oder ist der Haltehebel 22 mit einem Haltemagnet
28 und mit zwei Laufrollen 29 versehen.
[0058] Die Laufrollen 29 können während des Schliessvorgangs am Kontaktelement 20 und/oder
der Führungsschiene 15B abrollen, ohne dass der Haltehebel 22 das Kontaktelement 20
oder die Laufschiene 15B berührt. Dabei wird der Haltehebel 22 gedreht und der Haltemagnet
28 fast frontal gegen das Kontaktelement 20 ausgerichtet, sodass er in der Schliessstellung
der Falttür 11 magnetisch an das magnetische oder ferromagnetische Kontaktelement
20 ankoppeln kann.
[0059] Nach dem Lösen aus der Schliessstellung werden die beiden Türelemente 111, 112 selbsttätig
gefaltet. Dieser Faltvorgang wird durch erfindungsgemässe Falttürscharniere 3, die
die beiden Türelemente 111, 112 miteinander verbinden, selbsttätig ausgeführt oder
zumindest unterstützt.
[0060] Das Falttürscharnier 3 umfasst zwei Scharnierhebel 31, 32, die an den voneinander
abgewandten Enden durch Montageteile, vorzugsweise Scharniertöpfe 39, je mit dem zugehörigen
Türelement 111, 112 verbunden sind und die an den einander zugewandten Hebelendstücken
durch eine Scharnierachse 33 miteinander verbunden sind. Weiterhin ist eine Antriebsfeder
34 vorgesehen, die mit Federendstücken auf den ersten Scharnierhebel 31 und mit einem
Federmittelstück auf den zweiten Scharnierhebel 32 einwirkt, wie dies nachstehend
beschrieben ist. Die Antriebsfeder 34 wirkt somit auf die beiden Scharnierhebel 31,
32 ein und versucht diese gegeneinander zu drehen und die Türelemente 111, 112 zu
falten.
[0061] Fig. 2 zeigt ferner eine Distanzhalteplatte 200, die in der Schliessstellung der
Falttür 11 keine Funktion erfüllt. In der Faltstellung der Falttür 11 bei paralleler
Ausrichtung der Türelemente 111, 112 liegt das Frontstück des Haltehebels 22 mit den
Laufrollen 29 hingegen an der Distanzhalteplatte 200 an und wird gegen das Montageteil
21 gedrückt und vorzugsweise parallel dazu ausgerichtet, sodass dieses beim Einschieben
in das Türfach 10 möglichst wenig Raum in Anspruch nimmt (siehe Fig. 4).
[0062] Fig. 3 zeigt einen Teil der Falttür 11 von Fig. 2 kurz vor Erreichen der Schliessstellung
oder kurz nach dem Lösen aus der Schliessstellung. Es ist ersichtlich, dass die Türelemente
111, 112 der Falttür 11 noch nicht in einer Ebene ausgerichtet sind und der Haltemagnet
28 noch nicht in Kontakt mit dem Kontaktelement 20 steht. Der Haltehebel 22 ist gegenüber
dem Montageteil 21 geneigt und dem Kontaktelement 20 zugewandt und wird dieses mit
den Laufrollen 29 zuerst kontaktieren. Die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten
Laufrollen 29 werden dabei kaum Geräusche verursachen.
[0063] Der Haltemagnet 28 ist in eine Magnetkammer eingesenkt und wird als Weise von einem
Magnetbecher teilweise umschlossen und frontseitig, beispielsweise um 0.2 mm - 2 mm
überragt, sodass der Haltemagnet 28 nicht an das Kontaktelement 20 anschlagen kann.
[0064] Mit einer Hand ist symbolisiert, dass die Haltevorrichtung 2 durch eine erste manuelle
Druckeinwirkung in der Schliessstellung der Falttür 11 verriegelbar und durch eine
zweite manuelle Druckeinwirkung wieder lösbar ist.
[0065] Zur Arretierung der Haltevorrichtung 2 umfasst die Haltevorrichtung 2 eine Verriegelungseinheit
24 mit einem Kraftübertrager 241, der in der Verriegelungseinheit 24 jeweils durch
Druckeinwirkung zyklisch zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Haltevorrichtung
2 eine Haltestellung erreicht, und einer Freigabeposition, in der die Haltevorrichtung
2 eine Freigabestellung erreicht, verschiebbar ist.
[0066] Die Verriegelungseinheit 24 mit dem Kraftübertrager 241 ist schematisch gezeigt.
Der von einer Stellfeder 243 gestützte Kraftübertrager 241 ist axial verschiebbar
und betätigt einen Umschaltmechanismus 242, in dem ein Rastelement zyklisch zwischen
einer Rastposition und einer Freigabeposition verschoben wird.
[0067] Das Falttürscharnier 3 umfasst eine Antriebsfeder 34, die in dieser Stellung der
Falttür 11 gespannt ist und versucht die Türelemente 111, 112, entgegen der einwirkenden
Kraft des Anwenders, wieder gegeneinander zu falten. Die Haltevorrichtung 2 muss daher
in der Schliessstellung magnetisch mit dem Kontaktelement 20 gekoppelt und mittels
der Verriegelungseinheit 24 verriegelt werden, damit die Falttür 11 in der Schliessstellung
gehalten wird. Die Antriebsfeder 34 wird daher durch manuelle Krafteinwirkung geladen
und dient in der Folge dem automatischen Falten der Falttür 11, sobald diese aus der
Schliessstellung gelöst wird.
[0068] Fig. 4 zeigt die Falttür 11 von Fig. 3 mit dem ersten Türelement 111, das durch einen
Schnitt vom Falttürscharnier 3 getrennt ist, und dem zweiten Türelement 112 in paralleler
Ausrichtung, in der die Falttür 11 in das zugehörige Türfach 10 eingeschoben werden
kann. Das Frontstück des Haltehebels 22 liegt mit den Laufrollen 229 an der Distanzhalteplatte
200 an und hält den Haltehebel 22 zumindest annähernd in paralleler Ausrichtung zum
Montageteil 21. Die Haltevorrichtung 2 nimmt daher auch innerhalb des Türfachs 10
nur wenig Raum in Anspruch.
[0069] Die durch die Scharnierachse 33 miteinander verbundenen Scharnierhebel 31, 32 des
Falttürscharniers 3 wurden gegeneinander gedreht, weshalb die Scharnierfeder 34 entspannt
oder weitgehend entspannt ist.
[0070] Fig. 5a zeigt das Falttürscharnier 3 von Fig. 2, das einen ersten Scharnierhebel
31 und einen zweiten Scharnierhebel 32 umfasst, die durch eine Scharnierachse 33 miteinander
verbunden sind. Ferner umfasst das Falttürscharnier 3 eine Antriebsfeder 34, die zwei
durch ein Federmittelstück 343 miteinander verbundene Federpakete 341, 342 aufweist,
an denen Federendstücke 3411, 3421 vorgesehen sind. Die Antriebsfeder 34 ist in dieser
Stellung des Scharniers 3 gespannt ist und umschliesst mit den Federpaketen 341, 342
die Scharnierachse 33. Ferner liegt die Antriebsfeder 34 mit den Federendstücken 3411,
3421 am ersten Scharnierhebel 31 und mit dem Federmittelstück 343 am zweiten Scharnierhebel
32 an.
[0071] Der erste Scharnierhebel 31 umfasst ein erstes Hebelendstück 311 mit vier Lagerarmen
3111, 3112, 3113, 3114 (siehe Fig. 5b), zwei äusseren Lagerarmen 3111, 3114 und zwei
inneren Lagerarmen 3112, 3113, die von der Scharnierachse 33 durchstossen sind, und
ein zweites Hebelendstück 312, das mit einem zugehörigen Montageelement oder Scharniertopf
39 verbunden ist.
[0072] Der zweite Scharnierhebel 32 umfasst ein erstes Hebelendstück 321, das zwischen den
beiden inneren Lagerarmen 3112, 3113 des ersten Scharnierhebels 31 gehalten und von
der Lagerwelle 33 durchstossen ist, und ein zweites Hebelendstück 322, das mit einem
zugehörigen Montageelement oder Scharniertopf 39 verbunden ist.
[0073] An den äusseren Lagerarmen 3111, 3114 sind Halteelemente 314 vorgesehen, mittels
denen die Federendstücke 3411, 3421 der Federpakete 341, 342 gehalten sind. Der zweite
Lagerarm 32 weist hingegen ein Halteteil oder eine Haltenase 324 auf, mittels der
das Federmittelstück 343 gehalten ist. Die Federendstücke 3411, 3421 der Federpakete
341, 342 versuchen, den ersten Scharnierhebel 31 im Uhrzeigersinn um die Scharnierachse
33, welche eine Drehachse x definiert, zu drehen und das Federmittelstück 343 versucht,
den zweiten Scharnierhebel 32 im Gegenuhrzeigersinn um die Scharnierachse 33 zu drehen.
[0074] Innerhalb jedes der Federpakete 341, 342 ist zudem eine vorzugsweise hülsenförmige
Lagerrolle 35 mit einer Axialbohrung 350 gehalten, die von der Scharnierachse 33 durchstossen
ist. Bewegungen der Federpakete 341, 342 werden daher durch die Lagerrollen 35 aufgefangen,
weshalb die Federpakete 341, 342 stets in axialer Ausrichtung gehalten sind und unerwünschte
Deformationen der Federpakete 341, 342 und Reibungen der Federpakete 341, 342 beispielsweise
an der Scharnierachse 33 vermieden werden.
[0075] Der Durchmesser der Lagerrollen 35 ist vorzugsweise derart gewählt, dass stets ein
Spiel zwischen den Lagerrollen 35 und den Federpaketen 341, 342 verbleibt, auch wenn
deren Innendurchmesser bei Betätigung des Falttürscharniers 3 ändert.
[0076] Montageelemente, beispielsweise Scharniertöpfe 39, können in beliebiger Weise kraftschlüssig
und/oder formschlüssig mit den zugewandten Hebelendstücken 312, 322 verbunden werden.
Wie gezeigt sind die Montageelemente 39 vorzugsweise gegenüber den Hebelendstücken
312, 322 verschiebbar oder justierbar und an einer passenden Stelle fixierbar.
[0077] Fig. 5b zeigt in Explosionsdarstellung das Falttürscharnier 3 von Fig. 5a in einer
vorzugsweisen Ausgestaltung. Es ist gezeigt, dass in dieser Ausgestaltung die inneren
Lagerarme 3112 und 3113 kleinere Lageröffnungen 31120, 31130 aufweisen, die lediglich
die Scharnierachse 33, nicht aber die Lagerrollen 35 aufnehmen können. Die Lagerrollen
35 weisen je eine Axialbohrung 350 auf, in der die Scharnierachse 33 vorzugsweise
drehbar aber weitgehend spielfrei gehalten ist. Die äusseren Lagerarme 3111 und 3114
weisen hingegen grössere Lageröffnungen 31110, 31140 auf, in die die Lagerrollen 35
eingesetzt werden können. Das erste Endstück 321 des zweiten Scharnierhebels 32 ist
ebenfalls mit einer Lageröffnung 3210 versehen, in die die Scharnierachse 33 bereits
eingesetzt ist.
[0078] Das Falttürscharnier 3 kann daher einfach zusammengebaut werden, indem das erste
Hebelendstück 321 des zweiten Scharnierhebels 32 zwischen die beiden inneren Lagerarme
3112, 3113 des ersten Scharnierhebels 31 eingefügt wird und die Federpaketen 341,
342 der Antriebsfeder 34 je zwischen einen äusseren und einen inneren Lagerarm 3111,
3112 bzw. 3114, 3113 eingefügt werden. Anschliessend werden die Lagerrollen 35 durch
die Lageröffnungen 31110, 31140 der äusseren Lagerarme 3111, 3114 hindurch und in
das zugehörige Federpaket 341 oder 342 eingesetzt. Abschliessend wird die Scharnierachse
33 durch die Hebelendstücke 311, 321, die Lagerrollen 35 und die Federpakete 341,
342 hindurch geführt. Vorzugsweise wird bei einem dieser Schritte das Federmittelstück
343 mit dem Halteelement 324 des zweiten Scharnierhebels 32 verbunden. Abschliessend
sind noch die Federendstücke 3411, 3421 in die Halteelemente 314 an den äusseren Lagerarmen
3111, 3114 einzuhängen und die Scharnierhebel 31, 32 mit dem Montageelementen 39 zu
verbinden.
[0079] In der Folge liegt das Falttürscharnier 3 in der Konfiguration von Fig. 5a vor, in
der die Federendstücke 3411, 3421 in die Halteelemente 314 an den äusseren Lagerarmen
3111, 3114 eingehängt sind. In Fig. 5a sind die Halteelemente 314 quaderförmig ausgebildet,
weshalb die Federendstücke 3411, 3421 mit einem Werkzeug über die Halteelemente 314
angehoben werden müssen. In den nachstehend beschriebenen vorzugsweisen Ausgestaltungen
des Falttürscharniers 3 wird dieser Vorgang durch eine vorzugsweise Ausgestaltung
der Halteelemente 314 wesentlich vereinfacht, sodass der Kopplungsvorgang praktisch
selbsttätig ausgeführt werden kann.
[0080] In allen Ausgestaltungen des Falttürscharniers 3, nimmt die Antriebsfeder 34 kaum
Raum in Anspruch und entwickelt trotzdem eine sehr hohe Federkraft, sodass die Türelemente
111, 112 von der Schliessstellung, in der sie in einer Ebene ausgerichtet sind, vorzugsweise
bis zur gefalteten Position, in der sie parallel zueinander ausgerichtet sind, kraftvoll
gedreht werden können. Im Bereich der gefalteten Position reduziert sich die von der
Antriebsfeder ausgeübte Kraft auf ein Minimum. Zudem wird die Bewegung der Türelemente
in diesem Bereich vorzugsweise mittels eines Dämpfungselements oder einer Dämpfungsvorrichtung
gedämpft, sodass keine Schlaggeräusche entstehen.
[0081] Die von den Lagerrollen 35 gestützten Federpakete 341, 342 bleiben bei diesem Drehvorgang
koaxial zur Scharnierachse 33 ausgerichtet und können reibungsfrei arbeiten. Besonders
vorteilhaft ist, dass die Federpakete 341, 342 nicht etwa innerhalb eines Scharniergehäuses
angeordnet und gehalten werden müssen, sondern virtuell freiliegend angeordnet werden
können, weshalb ein einfacher Aufbau bei minimalem Raumbedarf resultiert. Die Antriebsfeder
34 wird daher fast vollständig in das Falttürscharnier 3 integriert, weshalb optisch
und funktional eine optimale Lösung resultiert
[0082] Die Antriebsfeder 34 kann mit den beiden Federpaketen 341, 342, die hohe Kräfte auf
die Scharnierarme 31, 32 ausüben, den Bewegungen der Scharnierarme 31, 32 reibungsfrei
folgen. Besonders vorteilhaft ist, dass eine kräftige Antriebsfeder 34 in das Falttürscharnier
3 integriert werden kann, ohne dass wesentlich mehr Raum in Anspruch genommen wird.
[0083] Fig. 6a zeigt das Falttürscharnier 3 von Fig. 2 in einer vorzugsweisen Ausgestaltung
mit der Antriebsfeder 34 von Fig. 5b, deren Federmittelstück 343 in das Halteteil
324 des zweiten Scharnierhebels 32 eingehängt ist, dessen Federendstücke 3411, 3421
aber noch nicht mit dem ersten Scharnierhebel 31 gekoppelt sind. In dieser Konfiguration
des Falttürscharniers 3, in der die Antriebsfeder 34 noch nicht mit dem ersten Scharnierhebel
31 gekoppelt ist, weist das Falttürscharnier 3 nur eine Scharnierfunktion, nicht aber
eine Antriebsfunktion auf.
[0084] Zum Einhängen der Federendstücke 3411, 3421 in die Halteelemente 314 ist hingegen
kein Werkzeug erforderlich. Stattdessen werden die Türelemente 111, 112 mit minimalem
Kraftaufwand gegeneinander gefahren, was mit zwei Pfeilen symbolisiert ist. Bei einer
Drehung des ersten Türelements 111 und somit des zweiten Scharnierhebels 32 im Uhrzeigersinn
wird das Federmittelstück 343 mitgeführt und die Antriebsfeder 34 im Uhrzeigersinn
um die Scharnierachse 33 gedreht. Dabei werden die Federendstücke 3411, 3421gegen
die Halteelemente 314 geführt, die nun nicht mehr quaderförmig ausgebildet sind, sondern
auf der den Federendstücken 3411, 3421 zugewandten Seiten eine Rampe oder eine geneigte
Flanke 3141 aufweisen. Das Federendstück 3411 steht in Fig. 6a noch vor der Rampe
3141, die stufenlos ausgebildet ist, sodass das Federendstück 3411 bei einer Drehung
darüber hinweg gleiten kann. Bei einer weiteren Drehung der Antriebsfeder 34 werden
die Federendstücke 3411, 3421 über die Rampe oder die geneigte Flanke 3141 geführt
bis sie die Halteelemente 314 überwunden haben und je in einen Haltekanal 3140 eintreten
können, in dem sie fest gehalten sind.
[0085] Vorzugsweise sind die Windungen der Federpakete 341, 342 voneinander beabstandet,
sodass die Federpakete 341, 342 beim Vorgang der Ankopplung der Federendstücke 3411,
3421 komprimiert werden können und die Federendstücke 3411, 3421 die Rampen 3141 der
Halteelemente 314 dadurch leichter überwinden können.
[0086] Damit der zweite Scharnierhebel 32 bei einer Drehung im Uhrzeigersinn das Federmittelstück
343 mitführen kann, ist der Scharnierhebel 32 vorzugsweise mit einem Mitnehmer 325
versehen, welcher dem Halteteil 324 gegenüber liegt. Das Federmittelstück 343 ist
daher in einer Rastsenke 328 (siehe Fig. 9) zwischen dem Halteteil 324 und dem vorzugsweise
vorgesehenen Mitnehmer 325 gehalten. Bei einer Drehung des zweiten Scharnierhebels
32 im Uhrzeigersinn, bei der die Federendstücke 3411, 3421 an den ersten Scharnierhebel
angekoppelt werden, liegt das Federmittelstück 343 am Mitnehmer 325 an, und bei einer
darauffolgenden Drehung des zweiten Scharnierhebels 32 im Gegenuhrzeigersinn, bei
der die Antriebsfeder 34 gespannt wird, liegt das Federmittelstück 343 am Halteteil
324 an.
[0087] Fig. 6a zeigt ferner eine Blendenvorrichtung 4 mit einem Blendenprofil 41, in dem
ein Haltemodul 42 formschlüssig, aber axial verschiebbar und fixierbar gehalten sind.
Zur Fixierung der Haltemodule 42 weisen diese eine Gewindebohrung 420 auf, in die
ein Gewindebolzen bis zum Blendenprofil 41 eingedreht und mit diesem verspannt werden
kann. Zur Verbindung mit dem Falttürscharnier 3 weisen die Haltemodule 42 eine Verbindungselement
vorzugsweise in der Ausgestaltung einer Halteklammer 423 auf, die mit der Scharnierachse
33 gekoppelt werden kann, die den ersten Scharnierhebel 31 beidseitig überragt und
somit beidseitig aus dem Falttürscharnier 3 herausgeführt ist. Die Blendenvorrichtung
4 kann daher in einfacher Weise mit der Falttür 11 bzw. mit den Falttürscharnieren
3 gekoppelt werden, um die Öffnung zwischen den beiden Türelementen 111, 112 abzudecken
oder zu schliessen, wenn diese gegeneinander gefaltet werden. Einerseits wird dadurch
der ästhetisch störende Türspalt abgedeckt. Andererseits wird verhindert, dass in
den Türspalt eingegriffen werden kann und bei der Bedienung der Falttür 11 Verletzungen
auftreten können.
[0088] Fig. 6a zeigt weiter eine optionale Funktion der beiden Scharnierhebel 31, 32, die
die Blendenvorrichtung 4 bzw. das Blendenprofil 41 innerhalb des geöffneten Türspalts
zwischen dem ersten und dem zweiten Türelement 111, 112 in einer gewünschten Ausrichtung
zu halten. Dazu weist das der Scharnierachse 33 zugewandte erste Hebelendstück 311
des ersten Scharnierhebels 31 wenigstens an einem der äusseren Hebelarmen 3111, 3114
ein erstes Anschlagteil 316 und das der Scharnierachse 33 zugewandte erste Hebelendstück
321 des zweiten Scharnierhebels 32 ein zweites Anschlagteil 326 auf. Bei der Drehung
der beiden Scharnierhebel 31, 32 gegeneinander werden die ersten Anschlagteile 316
des ersten Scharnierhebels 31 und das zweite Anschlagteil 326 des zweiten Scharnierhebels
32 nach vorn je zu einer Seite des Blendenprofils 41 geführt, welches dadurch automatisch
parallel zur Frontseite der Funktionseinheit 1 ausgerichtet wird. Es wird somit gewährleistet,
dass die Blendenvorrichtung 4 bzw. das Blendenprofil 41 tatsächlich die vorgesehene
Funktion wahrnehmen und den Türspalt zwischen den gefalteten Türelementen 111, 112
abdecken kann.
[0089] Der Vorgang der Ankopplung der Federendstücke 3411, 3421 an den ersten Scharnierhebel
31 ist in den Figuren 7a, 7b und 7c mit Blick auf das erste Federendstück 3411 illustriert.
Die Ankopplung des zweiten Federendstücks 3421 erfolgt gleichzeitig in derselben Weise.
[0090] Fig. 6b zeigt das Falttürscharnier 3 von Fig. 6a in einer vorzugsweisen Ausgestaltung
mit der Antriebsfeder 34, deren Federendstücke 3411, 3421 mit dem ersten Scharnierhebel
31 gekoppelt sind, deren Federmittelstück 343 aber noch nicht in das Halteteil 324
des zweiten Scharnierhebels 32 eingehängt ist. In dieser Ausgestaltung sind daher
die Federendstücke 3411, 3421 vorzugsweise bereits an einem Halteelement 314 des ersten
Scharnierhebels 31 eingehängt, während der zweite Scharnierhebel 32 vor der ersten
Inbetriebnahme des Falttürscharniers 3 noch nicht mit der Antriebsfeder 34 bzw. mit
dem Federmittelstück 343 gekoppelt ist.
[0091] Das Halteteil 324 ist vorzugsweise als Rastelement ausgebildet, sodass das Federmittelstück
343 beim Zusammendrehen der Scharnierarme 31, 32 über das Halteteil 324 hinweg gleiten
und dahinter einrasten kann. Beispielsweise ist das Halteteil 324 nasenförmig, hakenförmig
oder sägezahnförmig ausgebildet.
[0092] Zur Ankopplung der Antriebsfeder 34 bzw. Federmittelstücks 343 an den zweiten Scharnierhebel
32 werden die beiden Scharnierhebel 31, 32 bzw. die Türelemente 111, 112 wiederum
gegeneinander gedreht. Bei diesem Vorgang wird das Federmittelstücks 343 über das
Halteteil 324 geführt und aufgrund seiner Elastizität gegebenenfalls leicht gebogen,
bis es hinter dem Halteteil 324 einrasten kann.
[0093] Vorzugsweise werden die Ausgestaltungen des Falttürscharniers 3 von Fig. 6a und Fig.
6b miteinander kombiniert, sodass die Federendstücke 3411, 3421 automatisch mit den
vorzugsweise rampenförmigen Halteelementen 314 und das Federmittelstück 343 der Antriebsfeder
34 automatisch mit dem Halteteil 324 gekoppelt werden können, wenn die beiden Scharnierhebel
31, 32 das erste Mal gegeneinander gedreht werden.
[0094] In Fig. 7a wurde der zweite Scharnierhebel 32 im Vergleich zur Position von Fig.
6a geringfügig im Uhrzeigersinn gedreht. Bei diesem Vorgang, bei dem der Mitnehmer
325 das Federmittelstück 343 im Uhrzeigersinn dreht, wurde das Federendstück 3411
bzw. wurden die Federendstücke 3411, 3421 auf die Rampe 3141 des zugehörigen Halteelements
314 geführt und gegebenenfalls leicht gebogen und/oder durch Kompression des Federpakets
341 angehoben.
[0095] In Fig. 7b hat das Federendstück 3411 bzw. haben die Federendstücke 3411, 3421 die
Rampe 3141 überwunden und sind hinter den Halteelementen 314 einrastet.
[0096] In Fig. 7c sind die Federendstücke 3411, 3421 von den Halteelementen 314 gehalten,
während der zweite Scharnierhebel 32 im Gegenuhrzeigersinn zurückgedreht wurde. Bei
diesem Vorgang wurde das Federmittelstück 343 vom Halteteil 324 des zweiten Scharnierhebels
32 im Gegenuhrzeigersinn mitgeführt und die Antriebsfeder 34 teilweise gespannt.
[0097] Fig. 8a zeigt einen Schnitt entlang der Linie A--A durch das Falttürscharnier 3 von
Fig. 7a mit dem ersten Federendstück 3411 der Antriebsfeder 34, das bei der Drehung
des zweiten Scharnierhebels 32 im Uhrzeigersinn über die Rampe 3141 eines Halteelements
314 am ersten Hebelendstück 311 des ersten Scharnierhebels 31 geführt wird, bis es
hinter dem Halteelement 314 in einem Haltekanal 3140 einrastet.
[0098] Fig. 8b zeigt das erste Hebelendstück 311 des ersten Scharnierhebels 31 von Fig.
8a mit dem Halteelement 314, das eine geneigte Flanke oder Rampe 3141 aufweist, und
das an den Haltekanal 3140 anschliesst, der auf einer Seite durch das Halteelement
314 und auf der anderen Seite durch einen vorzugsweise vorgesehenen Haltenocken 315
begrenzt ist. Es ist illustriert, dass das schematisch gezeigte Federendstück 3411
innerhalb des Haltekanals 3140 zwischen dem Halteelement 314 und dem vorzugsweise
vorgesehenen Haltenocken 315 sicher gehalten ist.
[0099] Fig. 9 zeigt das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 6a in Explosionsdarstellung.
Wesentliche Elemente des Falttürscharniers 3 wurden bereits mit Bezug auf Fig. 5b
von Fig. 6a erläutert. In Fig. 9 sind die äusseren Lagerarme 3111, 3114 des ersten
Hebelendstücks 311 des ersten Scharnierhebels 31 mit den vorzugsweise ausgestalteten
Halteelementen 314 versehen, die eine Rampe aufweisen.
[0100] Die inneren Lagerarme 3112, 3113 weisen vorzugsweise ausgestaltete Lageröffnungen
31120, 31130 auf, mit einem nach innen gerichteten ersten Lageröffnungsteil 31120A,
31130A, dessen Durchmesser dem Durchmesser der Scharnierachse 33 entspricht, und einem
nach aussen gerichteten zweiten Lageröffnungsteil 31120B, 31130B, dessen Durchmesser
dem Durchmesser der Lagerrollen 35 entspricht. In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung
sind die Lagerrollen 35 daher beidseitig je von einem äusseren und einen inneren Lagerarm
3111, 3112 oder 3114, 3113 gegebenenfalls drehbar gehalten und stets koaxial zur Drehachse
x ausgerichtet. Die Lagerzapfen 36 können im ersten oder zweiten Lageröffnungsteil
31120A, 31130A; 31120B, 31130B oder in einem dazwischenliegenden Übergangsteil oder
einer Aufnahmebohrung, die teilweise in das erste Lageröffnungsteil 31120A, 31130A
hinein geführt ist, gehalten sein.
[0101] Auf die Scharnierachse 33 sind zudem gegeneinander gerichtete Lagerzapfen 36 aufgesetzt,
die in die Lageröffnungen 3210 des ersten Hebelendstücks 321 des zweiten Scharnierhebels
eingreifen können.
[0102] Die Lagerrollen 35 und/oder die Lagerzapfen 36 sind vorzugsweise aus Metall, beispielsweise
hochwertigem Stahl, oder aus einem Kunststoff, insbesondere einem widerstandsfähigen
und gleitfähigen Kunststoff, beispielsweise einem Thermoplasten, wie POM / Polyoxymethylene
gefertigt, der die optimale Lagerung der Scharnierachse 33 und/oder der Federpakete
341, 342 langfristig gewährleistet.
[0103] Damit die Scharnierachse 33 sind nicht selbsttätig axial verschieben kann, ist sie
vorzugsweise innerhalb eines der Lagerarme 3111, 3112, 3113, 3114 des ersten Scharnierhebels
31 oder innerhalb des ersten Hebelendstücks 321 des zweiten Scharnierhebels 32 gepresst
gehalten. Es können jedoch auch andere Mittel, wie Sicherungsringe, insbesondere Sprengringe,
zur Sicherung der Scharnierachse 33 vorgesehen sein. Beispielsweise wird im ersten
Hebelendstück 321 des zweiten Scharnierhebels 32 ein Schlitz vorgesehen, in den ein
Sicherungsring 331 eingesetzt wird, der in eine umlaufende Nut 330 in der Scharnierachse
33 eingreifen kann, um die Scharnierachse 33 vorzugsweise lose, aber axial nicht verschiebbar
zu halten. Die Scharnierachse 33 kann in diesem Fall in die beiden Scharnierhebel
31, 32 eingesetzt und mittels nur eines Sicherungsrings gesichert werden.
[0104] Ferner ist die Blendenvorrichtung 4 mit dem Blendenprofil 41 gezeigt, welches zwei
Profilseitenstücke 412 umfasst, die durch ein Profilmittelstück 411 miteinander verbunden
sind. Das Blendenprofil 41 weist einen annähernd C-Profil-förmigen Querschnitt und
einen Innenquerschnitt auf, welcher zumindest annähernd dem Querschnitt der Haltemodule
42 entspricht. Wie dies illustriert ist, können die Haltemodule 42 in das Blendenprofil
41 eingeschoben werden, sodass sie darin formschlüssig aber axial verschiebbar gehalten
und mittels eines Gewindeelements 424, gegebenenfalls eines Gewindebolzens, der in
die Gewindebohrung 420 eingedreht wird, fixierbar sind.
[0105] Das Haltemodul 42 weist einen Modulkörper 421 mit der Gewindebohrung 420 und beidseits
vorgesehenen und parallel zueinander verlaufenden Ankerelemente 422 auf. Die Ankerelemente
422 können in die Profilseitenstücke 412 des Blendenprofils 41 eingreifen, die vorzugsweise
klauenförmig ausgebildet sind.
[0106] Fig. 10 zeigt das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 6a oder
Fig. 6b in der Schliessstellung der Falttür 11, in der die Türelemente 111, 112 stirnseitig
aneinander liegen und den dazwischen liegenden Türspalt verschliessen. Die Blendenvorrichtung
4 wurde von den Scharnierhebeln 31, 32 zurück hinter die Falttür 11 geführt und tritt
somit nicht mehr in Erscheinung. Vorteilhafterweise präsentiert sich dem Betrachter
der Funktionseinheit oder des Möbelstücks 1 nur noch die Falttür 11 mit den planar
ausgerichteten Türelementen 111, 112 in der Schliessstellung. Die Funktionseinheit
1 ist daher zuverlässig abgeschlossen und ein Zugriff zwischen die Türelemente 111,
112 ist nicht mehr möglich.
[0107] Sofern ein störender Türspalt verblieben ist, können die Montageschrauben 391, mittels
denen die Scharnierhebel 31, 32 mit den Montageelementen 39 verbunden sind, gelöst
und die Montageelemente 39 gegenüber den Scharnierhebeln 31, 32 verschoben werden,
bis der Türspalt das gewünschte Mass erreicht hat. Es ist illustriert, dass in den
linken Scharniertopf 39 mit einem Schraubendreher eingegriffen werden kann, um eine
gewünschte Verschiebung zu erzielen. In der Folge werden die Montageschrauben 391
wieder festgezogen.
[0108] Fig. 11 zeigt das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 10 mit
den gegeneinander gefaltet Türelementen 111, 112, zwischen denen die Blendenvorrichtung
4 vom Falttürscharnier 3 gehalten ist.
[0109] Fig. 12 zeigt das Falttürscharnier 3 und die Blendenvorrichtung 4 von Fig. 11 mit
Blick von oben. Es ist ersichtlich, dass die Anschlagteile 316, 326 das Blendenprofil
41 in der gewünschten Position halten. Ferner ist ersichtlich, dass der Innenquerschnitt
des Blendenprofils 41 zumindest annähernd dem Querschnitt des eingesetzten Haltemoduls
42 entspricht, welches durch die Halteklammer 423 mit der Scharnierachse 33 verbunden
ist. Ferner ist gezeigt, dass das Federmittelstück 343 der Antriebsfeder 34 zwischen
dem Halteteil 324 und dem Mitnehmer 325 des zweiten Scharnierhebels 32 gehalten ist.
Bezugszeichenliste:
[0110]
- 1
- Funktionseinheit, Möbelstück, insbesondere Schrank
- 1A
- Seitenwände
- 1B
- Oberboden
- 1C
- Unterboden
- 1D
- Trennwand
- 10
- erstes oder zweites Türfach 10 bzw. Parkraum
- 100
- Innenraum der Funktionseinheit 1
- 11
- Falttür
- 111
- erstes Türelement
- 112
- zweites Türelement
- 11'
- einteilige Tür
- 12
- Montageprofil
- 13
- Anschlagscharniere
- 15A
- Führungsschiene für das Traglaufwerk 5A
- 15B
- Führungsschiene das Führungslaufwerk 5B
- 151
- Laufplatte
- 152
- Führungskanal
- 2
- Haltevorrichtung
- 20
- magnetisches oder ferromagnetisches Kontaktelement
- 200
- Distanzhalteplatte
- 21
- Montageteil
- 22
- Haltehebel
- 23
- Hebelwelle
- 24
- Verriegelungseinheit
- 241
- Kraftübertrager
- 242
- Umschaltmechanismus
- 243
- Rückstossfeder
- 25
- Kopplungseinheit
- 28
- Haltemagnet
- 29
- Laufrollen
- 3
- Falttürscharnier
- 31
- erster Scharnierhebel
- 311
- erstes Hebelendstück des ersten Scharnierhebels 31
- 3111
- erster Lagerarm
- 3110
- erste Lageröffnung
- 3112
- zweiter Lagerarm
- 31120
- zweite Lageröffnung
- 31120A, 31120B
- zweite Lageröffnungsteile
- 3113
- dritter Lagerarm
- 31310
- dritte Lageröffnungsteile
- 31310A, 31310B
- dritte Lageröffnung 3114 vierter Lagerarm
- 31140
- vierte Lageröffnung
- 312
- zweites Hebelendstück des ersten Scharnierhebels 31
- 314
- Halteelemente
- 3140
- Haltekanal
- 3141
- Rampe, geneigte Flanke
- 315
- Haltenocken
- 316
- erste Anschlagteile, Anschlagnasen
- 32
- zweiter Scharnierhebel
- 321
- erstes Hebelendstück des zweiten Scharnierhebels 32
- 3210
- Lageröffnung im ersten Hebelendstück 321
- 322
- zweites Hebelendstück des zweiten Scharnierhebels 32
- 324
- Halteteil
- 325
- Mitnehmer
- 326
- zweites Anschlagteil, Anschlagnase
- 328
- Rastsenke
- 33
- Scharnierachse
- 330
- umlaufende Nut in der Scharnierachse (optional)
- 331
- Sicherungsring, insbesondere Sprengring (optional)
- 34
- Antriebsfeder
- 341
- erstes Federpaket
- 3411
- erstes Federendstück
- 342
- zweites Federpaket
- 3421
- zweites Federendstück
- 343
- Federmittelstück
- 35
- Lagerrollen
- 350
- Axialbohrung
- 36
- Lagerzapfen
- 39
- Montageteil, Scharniertopf
- 4
- Blendenvorrichtung
- 41
- Blendenprofil
- 410
- Innenquerschnitt des Blendenprofils 41
- 411
- Profilmittelstück
- 412
- Profilseitenstücke
- 42
- Haltemodul
- 420
- Gewindebohrung
- 421
- Modulkörper
- 422
- Ankerelemente
- 423
- Verbindungselement, vorzugsweise Halteklammer
- 424
- Gewindeelement, Gewindebolzen
- 5A
- Traglaufwerk
- 5B
- Führungslaufwerk
- 51
- Tragrollen
- 52
- Führungsrollen
- 53
- erstes Laufwerkskörperteil
- 54
- zweites Laufwerkskörperteil
- 9
- Verschiebevorrichtung
- x
- Drehachse des Scharniers
1. Falttürscharnier (3)
mit einem ersten Scharnierhebel (31), der ein erstes Hebelendstück (311) mit wenigstens
einer Lageröffnung (31110, 31120, 31130, 31140) und ein zweites Hebelendstück (312),
das mit einem ersten Montageteil (39) verbunden oder verbindbar ist, umfasst;
mit einem zweiten Scharnierhebel (32), der ein erstes Hebelendstück (311) mit wenigstens
einer Lageröffnung (3210) und ein zweites Hebelendstück (312), das mit einem zweiten
Montageteil (39) verbunden oder verbindbar ist, umfasst;
mit einer Scharnierachse (33), welche in den Lageröffnungen (31110, 31120, 31130,
31140; 3210) der Scharnierhebel (31, 32) gehalten ist und die beiden Scharnierhebel
(31, 32) gelenkig miteinander verbindet; und
mit einer Antriebsfeder (34), welche einerseits am ersten Scharnierhebel (31) und
andererseits am zweiten Scharnierhebel (32) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Hebelendstück (311) des ersten Scharnierhebels (31) zwei voneinander beabstandete
erste und zweite innere Lagerarme (3112, 3113) mit zugehörigen Lageröffnungen (31120,
31130), zwischen denen das erste Endstück (321) des zweiten Lagerarms (32) gehalten
ist, und zwei von den inneren Lagerarmen (3112, 3113) beabstandete erste und zweite
äussere Lagerarme (3111, 3114) aufweist, und
dass die Antriebsfeder (34) zwei von der Scharnierachse (33) durchstossene Federpakete
(341, 342) aufweist, die an den einander zugewandten Enden durch ein Federmittelstück
(343), welches am zweiten Scharnierhebel (32), anliegt, miteinander verbunden sind,
und von denen das erste Federpaket (341), das zwischen dem ersten inneren Lagerarm
(3112) und dem ersten äusseren Lagerarm (3111) angeordnet ist, an einem vom Federmittelstück
(343) abgewandten Ende ein erstes Federendstück (3411) aufweist, das am ersten äusseren
Lagerarm (3111) anliegt, und von denen das zweite Federpaket (342), das zwischen dem
zweiten inneren Lagerarm (3113) und dem zweiten äusseren Lagerarm (3114) angeordnet
ist, an einem vom Federmittelstück (343) abgewandten Ende ein zweites Federendstück
(3421) aufweist, das am zweiten äusseren Lagerarm (3114) anliegt.
2. Falttürscharnier (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Federendstücke (3411, 3421) von Halteelementen (314) des ersten Scharnierhebels
(31) gehalten sind oder gehalten werden können, und dass das Federmittelstück (343)
von einem Halteteil (324) gehalten ist oder gehalten werden kann; oder
dass die beiden Federendstücke (3411, 3421) von Halteelementen (314) des ersten Scharnierhebels
(31) gehalten sind oder gehalten werden können, und dass das Federmittelstück (343)
am zweiten Scharnierhebel (32) zwischen dem Halteelement (324) und einem Mitnehmer
(325) gehalten ist oder gehalten werden kann.
3. Falttürscharnier (3) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsfeder (34) mit dem ersten Scharnierhebel (31) gekoppelt und durch Drehung
der Scharnierhebel (31, 32) gegeneinander mit dem zweiten Scharnierhebel (31) koppelbar
ist; oder
dass die Antriebsfeder (34) mit dem zweiten Scharnierhebel (32) gekoppelt und durch Drehung
der Scharnierhebel (31, 32) gegeneinander mit dem ersten Scharnierhebel (31) koppelbar
ist; oder
dass die Antriebsfeder (34) durch Drehung der Scharnierhebel (31, 32) einerseits mit dem
ersten Scharnierhebel (31) und andererseits mit dem zweiten Scharnierhebel (32) koppelbar
ist.
4. Falttürscharnier (3) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste und der zweite äussere Lagerarm (3111, 3114) je eines der Halteelemente
(314) aufweist, welches eine dem zweiten Scharnierhebel (32) zugewandte Rampe (3141)
aufweist, über die das zugehörige erste oder zweite Federendstück (3411, 3421) in
einen hinter dem Halteelement (314) liegenden Haltekanal (3140) einführbar ist, in
dem das zugehörige erste oder zweite Federendstück (3411, 3421) nach Inbetriebnahme
des Falttürscharniers (3) gehalten ist; oder
dass das erste Hebelendstück (321) des zweiten Scharnierhebels (32) das als Rastelement
ausgebildete Halteteil (324) aufweist, über das das Federmittelstück (343) führbar
und hinter dem Halteteil (324) einrastet war ist; oder
dass der erste und der zweite äussere Lagerarm (3111, 3114) je eines der Halteelemente
(314) aufweist, welches eine dem zweiten Scharnierhebel (32) zugewandte Rampe (3141)
aufweist, über die das zugehörige erste oder zweite Federendstück (3411, 3421) in
einen hinter dem Halteelement (314) liegenden Haltekanal (3140) einführbar ist, in
dem das zugehörige erste oder zweite Federendstück (3411, 3421) nach Inbetriebnahme
des Falttürscharniers (3) gehalten ist, und dass das erste Hebelendstück (321) des
zweiten Scharnierhebels (32) das als Rastelement ausgebildete Halteteil (324) aufweist,
über das das Federmittelstück (343) führbar und hinter dem Halteteil (324) einrastet
war ist.
5. Falttürscharnier (3) nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Federpakete (341, 342) der Antriebsfeder (34) von der Scharnierachse
(33) je eine Lagerrolle (35) drehbar und weitgehend spielfrei gehalten ist, deren
Aussendurchmesser zumindest annähernd dem minimalen Innendurchmesser der Federpakete
(341, 342) entspricht.
6. Falttürscharnier (3) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lageröffnungen (31110, 31140) der ersten und zweiten äusseren Lagerarme (3111,
3114) einen Innendurchmesser aufweisen, der es erlaubt, je eine der Lagerrollen (35)
hindurch und in das zugehörige Federpaket (341, 342) einzuschieben, oder
dass die Lageröffnungen (31110, 31140) der ersten und zweiten äusseren Lagerarme (3111,
3114) einen Innendurchmesser aufweisen, der es erlaubt, je eine der Lagerrollen (35)
hindurch und in das zugehörige Federpaket (341, 342) und weiter in ein Lageröffnungsteil
(31120B, 31130B) des zugewandten ersten oder zweiten inneren Lagerarms (3112, 3113)
einzuschieben.
7. Falttürscharnier (3) nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federpakete (341, 342) der Antriebsfeder (34) schraubenförmig oder gewindeförmig
verlaufende Windungen aufweisen, die aneinander anliegen oder zumindest teilweise
von Windung zu Windung voneinander beabstandet sind, sodass die Federpakete (341,
342) axial komprimierbar sind.
9. Falttürscharnier (3) nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierachse (33) den ersten Scharnierhebel (31) einseitig oder beidseitig
mit einem Endstück überragt, welches Endstück der Scharnierachse (33) mit einer Blendenvorrichtung
(4) verbunden ist.
10. Falttürscharnier (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenvorrichtung (4) eine Blendenprofil (41) aufweist, das zwei durch ein Profilmittelstück
(411) miteinander verbundene Profilseitenstücke (412) aufweist, von denen wenigstens
ein Haltemodul (42) gehalten ist, das innerhalb des Blendenprofils (41) formschlüssig,
verschiebbar und arretierbar gehalten ist und das ein Verbindungselement (423) aufweist,
welches fest oder lösbar mit der Scharnierachse (33) verbunden ist.
11. Falttürscharnier (3) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Hebelendstück (311) des ersten Scharnierhebels (31) mit wenigstens einem
ersten Anschlagteil (316) versehen ist, und dass das erste Hebelendstück (321) des
zweiten Scharnierhebels (32) mit wenigstens einem zweiten Anschlagteil (326) versehen
ist, wobei die ersten und zweiten Anschlagteile (316, 326) derart am ersten und zweiten
Scharnierhebel (31, 32) angeordnet sind, dass sie nach der Drehung der beiden Scharnierhebel
(31, 32) gegeneinander in entgegengesetzte Richtungen ausgerichtet sind und Anschlagflächen
für das Blendenprofil (41) bilden.
12. Funktionseinheit (1), insbesondere Möbelstück, mit einer Falttür (11) mit zwei Türelementen
(111, 112), die durch wenigstens ein Falttürscharnier (3) gemäss einem der Ansprüche
1 - 11 miteinander verbunden sind.
13. Funktionseinheit (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass vom Falttürscharnier (3) eine Blendenvorrichtung (4) gehalten ist, die zur Abdeckung
eines Türspalts zwischen den beiden parallel zueinander ausgerichteten Türelementen
(111, 112) vorgesehen ist
14. Funktionseinheit (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Falttür (11) mittels einer Haltevorrichtung (2) in einer Schliessstellung arretierbar
und aus der Schliessstellung wieder lösbar ist, wonach die Falttür (11) durch das
Falttürscharnier (3) oder die Falttürscharniere (3) zumindest teilweise in den gefalteten
Zustand überführbar ist.
15. Funktionseinheit (1) nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Türelement (111) an einer von den Falttürscharnieren (3) entfernten Kante
durch Anschlagscharniere (13) mit einem Montageprofil (12) verbunden ist, welches
innerhalb eines Türfachs (10) des Möbelstücks (1) verschiebbar ist und dass das zweite
Türelement (112) an einer von den Falttürscharnieren (3) entfernten Kante mit einem
Führungslaufwerk (5B) verbunden ist, das in einer Führungsschiene (5B) geführt ist,
welche entlang der Frontseite des Möbelstücks (1) verläuft.