HALTEVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR UND FUNKTIONSEINHEIT MIT EINER HALTEVORRICHTUNG

Abstract

 Die Haltevorrichtung (2), die dem Halten eines drehbar gehaltenen Türelements (111), das eine Einzeltür (11') oder zusammen mit einem Zusatzelement (112) eine Falttür (11) bildet, in einer Schliessstellung und die dem Lösen des Türelements (111) aus der Schliessstellung dient, ist mit dem Türelement (111) verbindbar und durch eine erste Druckeinwirkung in eine Haltestellung und durch eine zweite Druckeinwirkung in eine Freigabestellung überführbar. Erfindungsgemäss umfasst die Haltevorrichtung (2) ein Montageteil (21) mit einem Montagekörper (211), der einerseits mit dem Türelement (111) verbindbar und der andererseits durch eine Hebelwelle (23) und entfernt von der Hebelwelle (23) durch eine Kopplungseinheit (25) mit einem Hebelkörper (221) eines Haltehebels (22) verbunden ist, der um die Hebelwelle (23) gegenüber dem Montagekörper (211) drehbar ist und der an einem von der Hebelwelle (23) abgewandten Frontstück (2219) einen Haltemagnet (282) hält, der in der Schliessstellung des Türelements (111) mit einem stationär gehaltenen magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement (20) zusammenwirken kann, um das Türelement (111) in der Schliessstellung zu halten, und dass die Kopplungseinheit (25) einen Kopplungshebel (253) umfasst, der an einem Ende mit einer Zentralwelle (251) und am anderen Ende mit einer Kopplungswelle (251) verbunden ist, die parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Zentralwelle (251) drehbar im Hebelkörper (221) oder im Montagekörper (211) und die Kopplungswelle (251) verschiebbar in wenigstens einer Führungsbahn (2112) des Montagekörpers (211) oder des Hebelkörpers (221) und in einer Kopplungsbahn (2460) eines Kopplungsteils (246) gehalten ist, das von einem Kraftübertrager (241) gehalten ist, der in einer Verriegelungseinheit (24) jeweils durch Druckeinwirkung zyklisch zwischen einer Verriegelungsposition (p1), in der die Haltevorrichtung (2) die Haltestellung erreicht, und einer Freigabeposition (p2), in der die Haltevorrichtung (2) die Freigabestellung erreicht, verschiebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine durch Druckeinwirkung betätigbare Haltevorrichtung für eine Tür, insbesondere für eine Falttür oder Faltschiebetür, und eine Funktionseinheit, insbesondere ein Möbelstück, mit einer Tür, insbesondere mit einer Falttür oder Faltschiebetür, die mit wenigstens einer Haltevorrichtung versehen ist.

[0002] Zum Abschliessen von Funktionseinheiten, wie Öffnungen von Räumen oder Möbelstücken, werden oft faltbare Türen bzw. Falttüren, gegebenenfalls verschiebbare Falttüren oder Faltschiebetüren, verwendet, die nach der Freigabe der Öffnung vorzugsweise in ein Türfach bzw. in einen Parkraum verschoben werden, um nicht störend in Erscheinung zu treten.

[0003] Die US9284761B2 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der ein mit einer Faltschiebetür verbundenes Montageprofil innerhalb eines Türfachs verschiebbar ist. Die Faltschiebetür umfasst zwei Türelemente, von denen das erste Türelement rückseitig durch Anschlagscharniere mit einem Montageprofil und frontseitig durch Falttürscharniere mit der Rückseite eines Zusatzelements bzw. des zweiten Türelements verbunden ist, das frontseitig mit einem Laufwerk verbunden ist, welches entlang einer Laufschiene verschiebbar ist, die zwei senkrecht zueinander ausgerichtete und durch einen Kurvenabschnitt miteinander verbundene Schienenabschnitte aufweist, von denen ein erster Schienenabschnitt in das Türfach hinein und ein zweiter Schienenabschnitt entlang der Front der Möbelstücks verläuft. Das Montageprofil ist von einer Stützvorrichtung in senkrechter Ausrichtung gehalten und an der Oberseite und der Unterseite mit Führungslaufwerken versehen, die ihn Führungsschienen geführt sind.

[0004] Zum Schliessen des Möbelstücks wird die Falttür aus dem Türfach ausgefahren und aufgefaltet. In der Schliessstellung sind die Türelemente planar zueinander ausgerichtet. Zum Öffnen des Möbelstücks wird die Falttür wieder zugefaltet, wobei die Türelemente in einer Offenstellung vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet in das Türfach eingefahren werden.

[0005] In der Schliessstellung ist die Falttür in planarer Ausrichtung zu halten, damit ein Faltvorgang nicht selbsttätig ausgelöst wird. Nach dem Öffnen der Falttür aus der Schliessstellung wäre es zudem wünschenswert, wenn der Faltvorgang automatisch vollzogen würde.

[0006] Die DE202018100262U1 offenbart eine durch Druckeinwirkung betätigbare Haltevorrichtung, die sowohl das Halten der Falttür in der Schliessstellung als auch den Faltvorgang unterstützt, nachdem die Falttür aus der Schliessstellung gelöst wurde. Diese Vorrichtung umfasst ein erstes Beschlagteil, das mit dem ersten Türelement der Falttür verbunden ist, und ein zweites Beschlagteil, das mit dem zweiten Türelement der Falttür verbunden ist. Zwischen dem ersten Beschlagteil und einer am zweiten Beschlagteil angeordneten Kopplungsvorrichtung befindet sich ein Ausstosselement, welches beweglich mit dem ersten Beschlagteil und der Kopplungsvorrichtung verbunden ist. Eine Verstellung des ersten Beschlagteils relativ zur Kopplungsvorrichtung erfolgt über einen Kraftspeicher, der manuell vom Anwender zu laden ist und der gegen das Ausstosselement wirkt. Eine Auslösevorrichtung steht über ein Verbindungsseil mit dem zweiten Türflügel in Verbindung. Die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung erfolgt durch Druckeinwirkung auf die planar ausgerichteten Türelemente, wodurch diese weiter in Schliessrichtung aus der planaren Ausrichtung überdrückt werden.

[0007] Diese Vorrichtung ist komplex aufgebaut und erfordert zahlreiche Vorrichtungsteile, von denen eine erste Gruppe mit dem ersten Türelement und eine zweite Gruppe mit dem zweiten Türelement zu verbinden ist. Ferner sind Vorrichtungsteile vorgesehen, welche die beiden Beschlagteile und somit die beiden Türelemente miteinander verbinden und von denen erste Vorrichtungsteile mit entsprechenden Aufwand mechanisch geführt und zweite Vorrichtungsteile lose gehalten sind, was in der Regel nicht erwünscht ist. Die Türelemente der Falttür werden zudem allein von der Haltevorrichtung in Schliessstellung gehalten, weshalb Massnahmen erforderlich sind, die einer versehentlichen Entriegelung entgegenwirken. Aufgrund der Verwendung von zwei Beschlagteilen ist ferner darauf zu achten, dass diese in korrektem Abstand voneinander und in korrekter gegenseitiger Ausrichtung und Höhe mit dem ersten und zweiten Türelement verbunden werden. Zu beachten ist ferner, dass diese Vorrichtung viel Raum in Anspruch nimmt, was bei üblicherweise beschränkten Raumverhältnissen innerhalb des Möbelstücks und insbesondere innerhalb eines Türfachs unvorteilhaft ist.

[0008] Weiterhin ist die Haltevorrichtung nur für die Verwendung mit Falttüren geeignet, so dass für Türen mit nur einem Türelement eine weitere Haltevorrichtung erforderlich ist.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Haltevorrichtung zu schaffen.

[0010] Mittels der Haltevorrichtung soll ein Türelement, das eine Einzeltür oder zusammen mit einem Zusatzelement eine Falttür, gegebenenfalls eine Faltschiebetür, bildet, in einer Schliessstellung gehalten und aus der Schliessstellung gelöst werden können. Ferner ist eine Funktionseinheit, insbesondere ein Möbelstück, mit einem Türelement, das eine Einzeltür oder zusammen mit einem Zusatzelement eine Falttür, gegebenenfalls eine Faltschiebetür bildet, zu schaffen, die mit wenigstens einer solchen Haltevorrichtung ausgerüstet ist.

[0011] Die Haltevorrichtung soll einfach aufgebaut sein und möglichst wenig Vorrichtungsteile aufweisen, sodass die Haltevorrichtung mit geringem Kosten hergestellt werden kann.

[0012] Die Haltevorrichtung soll zudem mit geringen Abmessungen realisiert werden, sodass die Haltevorrichtung in der Schliessstellung bei geschlossener Einzeltür oder bei planarer Ausrichtung der Türelemente der Falttür und auch bei paralleler Ausrichtung der Türelemente der Falttür nur wenig Raum in Anspruch nimmt. Der dem Anwender zur Verfügung stehende Nutzraum soll daher optimiert werden, indem die Haltevorrichtung nicht weit in den Nutzraum hineinragt und indem ein Türfach für die gehaltene Tür mit möglichst geringen Dimensionen realisiert werden kann.

[0013] Die Haltevorrichtung soll in einfacher Weise in der Funktionseinheit, gegebenenfalls in einem Möbelstück montiert werden können. Eine gegenseitige Ausrichtung von Vorrichtungsteilen soll vermieden oder zumindest wesentlich vereinfacht werden.

[0014] Die Haltevorrichtung soll die Tür, gegebenenfalls die Falttür ohne zusätzliche Massnahmen zuverlässig in der Schliessstellung halten und den Öffnungsvorgang, gegebenenfalls den Faltvorgang unterstützen, nachdem die Tür aus der Schliessstellung gelöst wurde.

[0015] Diese Aufgabe wird mit einer Haltevorrichtung gemäss Anspruch 1 und einer Funktionseinheit, gegebenenfalls einem Möbelstück, gemäss Anspruch 12 gelöst, die mit wenigstens einer solchen Haltevorrichtung ausgerüstet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0016] Die Haltevorrichtung, die dem Halten eines drehbar gehaltenen Türelements, das eine Einzeltür oder zusammen mit einem Zusatzelement eine Falttür bildet, in einer Schliessstellung und die dem Lösen des Türelements aus der Schliessstellung dient, ist mit dem Türelement verbindbar und durch eine erste Druckeinwirkung in eine Haltestellung und durch eine zweite Druckeinwirkung in eine Freigabestellung überführbar.

[0017] Erfindungsgemäss umfasst die Haltevorrichtung ein Montageteil mit einem Montagekörper, der einerseits mit dem Türelement verbindbar und der andererseits durch eine Hebelwelle und entfernt von der Hebelwelle durch eine Kopplungseinheit mit einem Hebelkörper eines Haltehebels verbunden ist, der um die Hebelwelle gegenüber dem Montagekörper drehbar ist und der an einem von der Hebelwelle abgewandten Frontstück einen Haltemagnet hält, der in der Schliessstellung des Türelements mit einem stationär gehaltenen magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement zusammenwirken kann, um das Türelement in der Schliessstellung zu halten, und dass die Kopplungseinheit einen Kopplungshebel umfasst, der an einem Ende mit einer Zentralwelle und am anderen Ende mit einer Kopplungswelle verbunden ist, die parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Zentralwelle drehbar im Hebelkörper oder im Montagekörper und die Kopplungswelle verschiebbar in wenigstens einer Führungsbahn des Montagekörpers oder des Hebelkörpers und in einer Kopplungsbahn eines Kopplungsteils gehalten ist, das von einem Kraftübertrager gehalten ist, der in einer Verriegelungseinheit jeweils durch Druckeinwirkung zyklisch zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Haltevorrichtung die Haltestellung erreicht, und einer Freigabeposition, in der die Haltevorrichtung die Freigabestellung erreicht, verschiebbar ist.

[0018] Die Haltevorrichtung ist vorteilhaft mit nur wenigen Vorrichtungsteilen aufgebaut und kann somit kostengünstig hergestellt und einfach zusammengebaut werden.

[0019] Die Haltevorrichtung kann vorteilhaft an nur einem Türelement, gegebenenfalls an einem Türelement einer Falttür oder Faltschiebetür montiert werden. Es ist daher nicht notwendig, Vorrichtungsteile an einem ersten und an einem zweiten Türelement zu montieren, korrekt gegeneinander auszurichten und zu positionieren und miteinander zu verbinden. Auch die Montage der Haltevorrichtung selbst am zugeordneten Türelement ist unkritisch und kann mit einfachen Massnahmen durchgeführt werden. Dabei muss lediglich sichergestellt werden, dass der Haltemagnet der Haltevorrichtung in der Schliessstellung der Tür, gegebenenfalls der Falttür, mit dem stationär gehaltenen magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement zusammenwirken kann. Die Haltevorrichtung ist daher universell einsetzbar und kann auch nachträglich an bereits installierten Funktionseinheiten oder Möbelstücken montiert werden.

[0020] Der Kraftübertrager ist vorzugsweise ein Betätigungskolben, der vorzugsweise in einem zylindrischen Gehäuse axial geführt ist. Der Kraftübertrager kann hingegen auch stabförmig ausgebildet sein oder eine andere Form aufweisen.

[0021] Das Montageteil und der Haltehebel sind vorzugsweise ineinander einsenkbar, sodass die Haltevorrichtung in der Schliessstellung oder in einer Parkierstellung, in der die Türelemente einer Falttür gegeneinander gefaltet sind, nur wenig Raum in Anspruch nimmt. In der Schliessstellung oder der Parkierstellung ist das Montageteil in den Haltehebel oder der Haltehebel in das Montageteil eingesenkt, weshalb die Abmessungen der gesamten Haltevorrichtung vorzugsweise allein von den Abmessungen des Montageteils oder des Haltehebels bestimmt sind.

[0022] Der Montagekörper ist vorzugsweise zumindest teilweise U-Profil-förmig ausgebildet und umfasst zwei durch ein Körpermittelstück miteinander verbundene Seitenwände, die eine Aufnahmekammer begrenzen, in der die Verriegelungseinheit ganz oder teilweise aufgenommen und kraftschlüssig oder formschlüssig gehalten ist. Alternativ kann die Verriegelungseinheit auch im Haltehebel angeordnet werden.

[0023] Bei der Anordnung der Verriegelungseinheit innerhalb des U-Profil-förmigen Montagekörpers weist vorzugsweise jede der Seitenwände eine Führungsbahn auf, sodass der Kopplungshebel in den beiden Führungsbahnen, die einander gegenüber liegen und parallel zueinander verlaufen, beidseitig sicher geführt ist. Bei der Anordnung der Verriegelungseinheit innerhalb des U-Profil-förmigen Hebelkörpers weist vorzugsweise jedes der Seitenteile des Hebelkörpers eine Führungsbahn auf, sodass der Kopplungshebel in den beiden Führungsbahnen, die einander gegenüber liegen und parallel zueinander verlaufen, beidseitig sicher geführt ist.

[0024] Die Führungsbahn oder die Führungsbahnen weisen einen geraden oder gekrümmten Verlauf auf. Vorzugsweise weisen die Führungsbahnen einen V-förmigen Verlauf mit Bahnenden auf, die der Kopplungseinheit zugewandt sind. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass beim Schliessvorgang eine hohe Kraft auf den Kraftübertrager übertragen werden kann. Zumindest der Bahnabschnitt der Führungsbahnen, der von der Kopplungswelle zu Beginn des Schliessvorgangs durchlaufen wird, ist daher vorzugsweise gegenüber der Längsachse des Montageteils geneigt. Der Neigungswinkel dieses Bahnabschnitts liegt vorzugsweise bei rund 45°. Der Bahnabschnitt der Führungsbahnen, der von der Kopplungswelle beim Öffnungsvorgang zuerst durchlaufen wird, verläuft vorzugsweise ebenfalls geneigt, wodurch eine grössere Bahnlänge resultiert, ohne dass in axialer Richtung mehr Raum in Anspruch genommen wird.

[0025] Die Länge der Führungsbahnen ist vorzugsweise derart gewählt, dass der Kraftübertrager zumindest bei der zweiten Druckeinwirkung über die Verriegelungsposition hinaus in eine Übergangsposition verschiebbar ist. Dies ermöglicht ein sogenanntes Überdrücken der Falttür in Schliessrichtung, um ein Halteelement eine Verankerung einzukoppeln oder aus der Verankerung zu lösen.

[0026] Vorzugsweise ist der Kraftübertrager innerhalb der Verriegelungseinheit durch ein Federelement gestützt, welches der Druckeinwirkung der Kopplungswelle auf den Kraftübertrager entgegenwirkt und den Kraftübertrager, nachdem er aus der Verriegelungsposition gelöst und in die Übergangsposition überführt wurde, selbsttätig zurück in die Freigabeposition verschiebt, in der der Haltehebel gegenüber dem Montageteil ausgeschwenkt wird.

[0027] Die entsprechende Kraft zur gegenseitigen Verdrehung des Montageteils und des Haltehebels kann auch von einer externen Kraftquelle ausgeübt werden. In vorzugsweisen Ausgestaltungen kann auch ein weiteres Federelement auf das Montageteil und den Haltehebel einwirken. Beispielsweise ist im Bereich der Hebelwelle und/oder entfernt von der Hebelwelle eine Feder, beispielsweise Schraubenfeder, angeordnet. Weiterhin kann zwischen dem Montageteil und dem Haltehebel eine Blattfeder vorgesehen sein.

[0028] Die Verriegelungseinheit ist vorzugsweise justierbar und umfasst dazu ein Justierteil mit einem Eingriffselement, welches mittels eines Werkzeugs betätigbar ist, das vorzugsweise durch einen im Montagekörper vorgesehenen Justierkanal in die Aufnahmekammer einführbar ist. Mittels des Werkzeugs ist beispielsweise das Erreichen der Verriegelungsposition oder der Übergangsposition einstellbar.

[0029] Das Kopplungsteil ist vorzugsweise U-Profil-förmig ausgebildet und umfasst zwei je mit einer Kopplungsbahn versehene Kopplungsplatten, zwischen denen das mit der Kopplungswelle versehene Endstück des Kopplungshebels gehalten ist. Die Kopplungswelle ist daher vorzugsweise auf beiden Seiten je durch eine Kopplungsbahn und durch eine Führungsbahn geführt, weshalb keine Torsionskräfte auf die Kopplungswelle und die Kopplungseinheit einwirken. Eine auf die Haltevorrichtung einwirkende Druckkraft kann daher ohne wesentliche Verluste auf die Verriegelungseinheit übertragen werden. Ebenso kann die Verriegelungseinheit Kräfte beim Öffnungsvorgang mit nur minimalen Verlusten über den Kraftübertrager zurück übertragen.

[0030] Die Kopplungsbahn oder die Kopplungsbahnen verleihen der Kopplungswelle die Freiheit, der Führungsbahn oder den Führungsbahnen zu folgen, auch wenn diese nicht linear ausgebildet sind. Bei der Verschiebung des Kraftübertragers wird daher eine Blockade der Kopplungswelle stets vermieden.

[0031] Der Hebelkörper ist vorzugsweise zumindest teilweise U-Profil-förmig ausgebildet ist und umfasst zwei durch ein Körpermittelstück miteinander verbundene Seitenwände, die eine Hebelkammer begrenzen, in die das Montageteil ganz oder teilweise einsenkbar ist.

[0032] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist der Hebelkörper einen Werkzeugkanal auf, durch den ein Werkzeugteil hindurch führbar ist, um eine durch den Montagekörper hindurch geführte Montageschraube zu betätigen. Dies erlaubt es, die Haltevorrichtung vorteilhaft zu montieren und zu demontieren.

[0033] An dem von der Hebelwelle abgewandten Frontstück hält der Hebelkörper des Haltehebels vorzugsweise wenigstens eine Laufrolle. Beispielsweise ist das Frontstück gabelförmig ausgebildet und von einer Lagerwelle durchstossen, mittels der eine oder mehrere Laufrollen gehalten werden. Durch die Laufrollen wird sichergestellt, dass das Frontstück des Haltehebels in der Schliessstellung nicht mit einem Teil des Möbelstücks und in der Parkierstellung, nach dem Falten der Falttür, nicht mit dem benachbarten Türelement kollidieren kann. Laufrollen können ferner derart dimensioniert sein, dass der Haltemagnet das Kontaktelement nicht berühren kann.

[0034] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Hebelkörper eine Magnetkammer aufweist, in die der Haltemagnet eingesenkt ist.

[0035] An die Magnetkammer schliesst vorzugsweise eine Durchgangsöffnung an, durch die eine Verbindungsschraube hindurch geführt ist, die den Haltemagneten mit einem Gewindeteil verbindet, das vorzugsweise auf eine Stützfeder abgestützt ist und das den Haltemagneten schwenkbar hält. Das Gewindeteil umfasst vorzugsweise einen Gewindezapfen, der mit Spiel innerhalb der Durchgangsöffnung gehalten ist. Der Haltemagnet kann sich daher selbsttätig ausrichten und auch dann optimal mit dem magnetischen oder ferromagnetische Kontaktelement magnetisch zusammenwirken, wenn der Haltehebel nicht parallel zum Montageteil und/oder zum Kontaktelement ausgerichtet ist. Der Haltehebel kann in der Schliessstellung der Falttür gegenüber dem Montageteil somit noch immer um einen Winkel von beispielsweise 1° - 10° gedreht sein, was erlaubt, die Falttür zu überdrücken und die Haltevorrichtung aus der Haltestellung zu lösen. Die Kopplungswelle kann daher von der Verriegelungsposition in die Übergangsposition überführt werden, in der das Montageteil und der Haltehebel mit ihren Längsachsen nun tatsächlich parallel zueinander ausgerichtet sein können.

[0036] Nach dem Lösen der Haltevorrichtung aus der Verriegelungsposition wird die Kopplungswelle durch Federkraft entlang der Führungsbahn oder entlang den Führungsbahnen zurückgeführt, wodurch der Haltehebel vom Montageteil weggedreht und bei diesem Vorgang auch gegenüber dem Kontaktelement geneigt wird, wodurch der Haltemagnet seitlich angehoben wird und sich vom Kontaktelement lösen kann. Der Haltemagnet wird daher nicht frontal vom Kontaktelement angehoben, was einen erheblichen Kraftaufwand erfordern würde, sondern durch langsame Neigung graduell abgelöst, was mit geringem Kraftaufwand möglich ist. Der Haltemagnet kann daher in der Schliessstellung zuverlässig am Kontaktelement anhaften und beim Öffnungsvorgang trotzdem leicht vom Kontaktelement gelöst werden.

[0037] Das Kontaktelement ist beispielsweise eine ferromagnetische Platte, wie eine Stahlplatte oder eine Eisenplatte. Der als Permanentmagnet ausgebildete Haltemagnet ist vorzugsweise ein Seltene-Erden-Magnet, der beispielsweise aus Eisenmetallen (Eisen und/oder Cobalt und/oder Nickel) und Seltenerdmetallen (insbesondere Neodym, Samarium, Praseodym, Dysprosium, Terbium, oder Gadolinium) besteht. Grundsätzlich kann auch das Kontaktelement ein Permanentmagnet sein.

[0038] Das Kontaktelement kann dabei integraler Bestandteil der Funktionseinheit, gegebenenfalls eines Möbelstücks, sein oder an passender Stelle mit der Funktionseinheit verbunden werden. Beispielsweise umfasst die Funktionseinheit eine ferromagnetische Schiene oder eine ferromagnetische Abdeckung, mit der der Haltemagnet magnetisch zusammenwirken kann.

[0039] Ein direkter physischer Kontakt zwischen dem Haltemagnet und dem Kontaktelement ist dabei nicht notwendig und wird vorzugsweise vermieden, indem der Haltemagnet auf der dem Kontaktelement zugewandten Seite und/oder das Kontaktelement auf der dem Haltemagnet zugewandten Seite mit einer Schutzschicht beispielsweise aus Kunststoff überdeckt ist. Der Haltemagnet und/oder das Kontaktelement können auch in einem benachbarten Teil eingesenkt sein, sodass eine Kontaktierung ausgeschlossen ist.

[0040] Vorzugsweise ist der Haltemagnet in einem Magnetbecher gehalten, der vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist und den Haltemagneten leicht überragt und in der Schliessstellung der Tür in Kontakt mit dem Kontaktelement tritt. Durch das Auftreffen des vorzugsweise elastisch ausgebildeten und/oder elastisch gelagerten Magnetbechers auf das Kontaktelement werden Schläge und störende Geräusche vermieden. Durch die magnetische Ankopplung des Haltemagneten an das Kontaktelement resultiert hingegen trotzdem eine stabile Verbindung, durch die die Tür sicher in der Schliessstellung gehalten wird.

[0041] Der Hebelkörper umfasst vorzugsweise eine Magnetkammer, in die der Haltemagnet und vorzugsweise der Magnetbecher gehalten sind. Der Haltemagnet kann daher vollständig in den Haltehebel oder das Frontstück des Haltehebels eingesenkt sein, ohne zusätzlicher Raum in Anspruch zu nehmen. Der Haltemagnet ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und in der entsprechend dimensionierten Magnetkammer gehalten.

[0042] Vorzugsweise wird eine Verbindungsschraube durch eine Durchgangsöffnung im Haltehebel hindurch und in ein elastisches Gewindeteil eingeführt, das auf der anderen Seite des Haltehebels vorzugsweise in einer Haltekammer gehalten ist, sodass es den Haltehebel nicht überragt. Das Gewindeteil umfasst vorzugsweise eine Halteplatte mit einem Gewindezapfen, in den die Verbindungsschraube eingeschraubt wird und der vorzugsweise durch die Durchgangsöffnung bis zur Magnetkammer hindurchgeführt ist. Aufgrund des Spiels des Gewindezapfens innerhalb der Durchgangsöffnung und der flexiblen Lagerung der Halteplatte mittels einer Stützfeder kann der Gewindezapfen zur Seite geneigt werden. Mit der Verbindungsschraube kann auch der Haltemagnet, zur Seite geneigt werden, um sich selbsttätig optimal gegenüber dem Halteelement auszurichten. Die vorzugsweise spiralförmige Stützfeder wird dabei entsprechend gestaucht.

[0043] Die Funktionseinheit, eine durch wenigstens eine Tür oder eine Falttür abschliessbare Gebäudeeinheit, oder ein durch wenigstens eine Tür oder eine Falttür abschliessbares Möbelstück, umfasst typischerweise wenigstens ein Türfach, in dem die gefaltete Falttür parkierbar ist. Die Funktionseinheit kann beispielsweise eine Tür mit nur einem Türblatt und ein zugeordnetes erstes Türfach sowie eine Falttür mit zwei gegeneinander faltbaren Türelementen und ein zweites Türfach aufweisen. Die Funktionseinheit kann auch zwei Einzeltüren oder zwei Falttüren aufweisen.

[0044] Eine Falttür umfasst zwei durch Falttürscharniere miteinander verbundene und um eine Drehachse gegeneinander drehbare Türelemente, von denen eines mit einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung derart verbunden ist, dass der Haltemagnet in der Schliessstellung der Falttür mit dem stationär gehaltenen magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement zusammenwirken kann, das mit einem Teil der Funktionseinheit fest verbunden ist oder das ein strukturelles Element der Funktionseinheit bildet.

[0045] Die Haltevorrichtung ist vorzugsweise an der Unterseite oder der Oberseite an einem der Türelemente montiert und parallel zur Unterkante oder Oberkante des zugeordneten Türelements ausgerichtet und mit dem Haltehebel und dem Haltemagnet der Funktionseinheit zugewandt. Sofern das Kontaktelement anderweitig, beispielsweise auf halber Schrankhöhe, zum Beispiel an einem Zwischenboden befestigt ist, so kann die Haltevorrichtung auch auf dieser Höhe befestigt werden.

[0046] Vorzugsweise ist wenigstens eines der Falttürscharniere mit einer Scharnierfeder ausgerüstet, welche die Scharnierhebel des Falttürscharniers, die durch eine Scharnierachse miteinander verbunden sind, gegeneinander dreht, sodass die Scharnierfeder gespannt ist, wenn die Scharnierhebel in der Schliessstellung der Falttür auseinander gedreht sind. Sobald die Haltevorrichtung aus der Schliessstellung gelöst ist, unterstützen die Falttürscharniere somit den Faltvorgang der Falttür.

[0047] Die Scharnierfeder umfasst vorzugsweise zwei durch ein Federmittelstück miteinander verbundene Federpakete auf, welche die Scharnierachse umschliessen und je mit einem Federendstück am ersten Scharnierhebel anliegen, während das Federmittelstück am zweiten Scharnierhebel anliegt. Die Federpakete sind vorzugsweise schraubenförmig oder spiralförmig.

[0048] Vorzugsweise ist auch wenigstens eines der Anschlagscharniere, das mit einer einteiligen Tür oder mit einer Falttür verbunden ist, mit einer Scharnierfeder bestückt.

[0049] Der Öffnungsvorgang der einteiligen Tür oder der Faltvorgang der Falttür wird ausgehend von der Schliessstellung daher vorzugsweise durch wenigstens ein Anschlagscharnier und/oder wenigstens ein Falttürscharnier unterstützt.

[0050] Die Funktionseinheit, gegebenenfalls das Möbelstück, kann beliebig ausgestaltet sein. Vorzugsweise ist das Türelement an einer Kante durch Anschlagscharniere mit einem Montageprofil verbunden, welches innerhalb eines Türfachs des Möbelstücks verschiebbar ist, und an einer gegenüberliegenden Kante durch Falttürscharniere gegebenenfalls mit einem Zusatzelement oder einem zweiten Türelement verbunden. Das zweite Türelement ist an einer von den Falttürscharnieren entfernten Kante vorzugsweise mit einem Führungslaufwerk verbunden, das in einer Führungsschiene geführt ist, welche entlang der Frontseite des Möbelstücks verläuft und von der vorzugsweise das magnetische oder ferromagnetische Kontaktelement gehalten ist.

[0051] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines Möbelstücks mit einer Falttür 11 mit zwei Türelementen 111, 112, die mit einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung 2 ausgerüstet und in ein erstes Türfach 10 einschiebbar ist, und mit einer Tür 11 mit nur einem Türelement 111, die mit einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung 2 ausgerüstet und in ein zweites Türfach 10 einschiebbar ist;

Fig. 2

die Rückseite der Falttür 11 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit dem ersten Türelement 111, das an der nachlaufenden Kante durch Anschlagscharniere 13 mit einem Montageprofil 12 und an der vorlaufenden Kante durch Falttürscharniere 3 mit einem Zusatzelement bzw. einem zweiten Türelement 112 verbunden ist und an dem eine erfindungsgemässe Haltevorrichtung 2 montiert ist, die einen Haltemagneten 282 aufweist, der in der Schliessstellung der Falttür 11 mit einem magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement 20 zusammenwirkt, das von einem Teil des Möbelstücks 1 stationär gehalten ist;

Fig. 3

in Explosionsdarstellung die erfindungsgemässe Haltevorrichtung 2 von Fig. 2, die ein Montageteil 21 mit einem Montagekörper 211, einen Haltehebel 22 mit einem Hebelkörper 221, eine Hebelwelle 23 zur Verbindung des Montagekörpers 211 und des Hebelkörpers 221, eine Anordnung mit einem Haltemagnet 282, eine Verriegelungseinheit 24 sowie eine Kopplungseinheit 25 umfasst, mittels der der Montagekörper 211, der Hebelkörper 221 und die Verriegelungseinheit 24 miteinander koppelbar sind;

Fig. 4

einen Teil der Falttür 11 von Fig. 2 kurz vor Erreichen der Schliessstellung oder kurz nach dem Lösen aus der Schliessstellung;

Fig. 5

die Falttür 11 von Fig. 4 mit dem ersten Türelement 111, das durch einen Schnitt vom Falttürscharnier 3 getrennt ist, und dem zweiten Türelement 112 in paralleler Ausrichtung, in der die Falttür 11 in das zugehörige Türfach 10 eingeschoben werden kann;

Fig. 6a

den Hebelkörper 221 von Fig. 3 mit Blick auf eine Hebelkammer 2210, in die der Montagekörper 211 einsenkbar ist;

Fig. 6b

den Hebelkörper 221 von Fig. 3 mit Blick auf eine Magnetkammer 2218, in die der Haltemagnet 282 von Fig. 3 eingesetzt wird;

Fig. 6c

den Montagekörper 211 von Fig. 3 mit Blick auf eine Aufnahmekammer 2110, in die die Verriegelungseinheit 24 von Fig. 3einsetzbar ist;

Fig. 6d

den Montagekörper 211 von Fig. 3 mit Blick auf die Seite, die mit einem der Türelemente 111, 112 von Fig. 1 verbunden wird;

Fig. 7a

die Frontseite der Haltevorrichtung 2 von Fig. 3 mit dem vom Kontaktelement 20 gelösten Haltemagnet 282 vor Erreichen der Schliessstellung oder nach Verlassen der Schliessstellung;

Fig. 7b

die Frontseite der Haltevorrichtung 2 von Fig. 7a in der Schliessstellung der Tür 11 oder der Falttür 11 von Fig. 1 mit dem Haltemagnet 282, der mit dem Kontaktelement 20 magnetisch gekoppelt ist;

Fig. 7c

die Frontseite der Haltevorrichtung 2 von Fig. 7b während des Vorgangs des Überdrückens, durch den die Haltevorrichtung 2 in die Haltestellung gebracht oder aus der Haltestellung gelöst wird;

Fig. 8

die Haltevorrichtung 2 in der Stellung von Fig. 7a mit einem Längsschnitt durch den Montagekörper 211 und den Hebelkörper 221;

Fig. 9

die Verriegelungseinheit 24 von Fig. 3 in einer prinzipiellen Darstellung;

Fig. 10a

das Falttürscharnier 3 von Fig. 2, das einen ersten Scharnierhebel 31 und einen zweiten Scharnierhebel 32, die durch eine Scharnierachse 33 miteinander verbunden sind, und eine Scharnierfeder 34 umfasst, die in dieser Stellung des Scharniers 3 gespannt ist und mit zwei durch ein Federmittelstück 343 miteinander verbundenen Federpaketen 341, 342 die Scharnierachse 33 umschliesst und mit Federendstücken 3411, 3421 am ersten Scharnierhebel 31 und mit dem Federmittelstück 343 am zweiten Scharnierhebel 32 anliegt; und

Fig. 10b

das Scharnier 3 in Explosionsdarstellung.

[0052] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines Möbelstücks 1 mit einer Falttür 11, die mit einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung 2 ausgerüstet und in ein erstes Türfach 10 einschiebbar ist, und mit einer einteiligen Tür 11, die mit einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung 2 ausgerüstet und in ein zweites Türfach 10 einschiebbar ist. Das Möbelstück 1 weist vorzugsweise Seitenwände 1A, einen Oberboden 1B, einen Unterboden 1C, einen Zwischenboden 1E und beidseits Trennwände 1D auf, welche mit den Seitenwänden 1A die Türfächer 10 begrenzen.

[0053] Die Falttür 11 weist ein erstes Türelement 111 auf, das auf einer Seite durch Anschlagscharniere 13 mit einem Montageprofil 12, und auf der anderen Seite durch Falttürscharniere 3 mit einem Zusatzelement 112 bzw. einem zweiten Türelement 112 verbunden ist, dessen Abmessungen vorzugsweise den Abmessungen des ersten Türelements 111 entsprechen. Die Falttür 11 ist leicht aufgefaltet und kann entweder vollständig gefaltet und mit den parallel zueinander ausgerichteten Türelementen 111, 112 in das Türfach 10 eingefahren oder vollständig aufgefaltet und in eine Schliessstellung überführt werden, in der die beiden Türelemente 111, 112 zumindest annähernd in einer Ebene ausgerichtet sind. Damit die Falttür 11 in der Schliessstellung gehalten bleibt und in einfacher Weise aus der Schliessstellung wieder gelöst werden kann, ist eines der beiden Türelemente 111, 112 mit einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung 2 versehen, die in der Schliessstellung einem Kontaktelement 20 gegenüber liegt. In den nachstehend beschriebenen Ausgestaltungen des Möbelstücks 1 ist jeweils das erste Türelement 111 der Falttür 11 mit der Haltevorrichtung 2 versehen. Durch einen Pfeil ist symbolisiert, dass die Haltevorrichtung 2 der Falttür 11 bei einer Drehung des Türelements 111 gegen das Kontaktelement 20 geführt wird und von diesem in der Schliessstellung der Falttür 11 magnetisch gehalten wird. Das Zusatzelement 112 ist nicht mit der Haltevorrichtung 2 oder einem Teil davon verbunden, weshalb diesbezügliche Montagearbeiten und Arbeiten zur gegenseitigen Ausrichtung von Vorrichtungsteilen entfallen. Die Ausrichtung der Haltevorrichtung 2 gegenüber dem Kontaktelement 20 kann hingegen problemlos vorgenommen werden. Das Kontaktelement 20, beispielsweise eine magnetische oder ferromagnetische Platte, wie eine Eisenplatte oder eine Stahlplatte, kann in einfacher Weise mit dem Möbelstück 1 verbunden, beispielsweise verschraubt oder verklebt werden. Das Kontaktelement 20 kann ferner Teil eines Strukturelements des Möbelstücks 1 sein.

[0054] Fig. 1 zeigt, dass die Haltevorrichtung 2 vorzugsweise an der Oberseite des Türelements 111 angeordnet ist. Die Haltevorrichtung 2 kann hingegen auch an anderer Stelle des Türelements 111 angeordnet sein. Beispielsweise kann das Kontaktelement 20 auch am Zwischenboden 1E und die Haltevorrichtung 2 am Türelement 111 auf entsprechender Höhe montiert werden.

[0055] Die Verwendung der Haltevorrichtung 2 in Verbindung mit der Falttür 11 ist besonders vorteilhaft, da die Haltevorrichtung 2 zwischen den Türelementen 111, 112 eingeschlossen ist und nicht störend in Erscheinung tritt. An der einteiligen Tür 11 kann die Haltevorrichtung 2 ebenfalls vorteilhaft eingesetzt werden, wobei vorteilhaft ist, dass die Haltevorrichtung mit nur geringen Abmessungen realisiert werden kann.

[0056] Die erfindungsgemässe Haltevorrichtung 2 kann mit beliebigen Funktionseinheiten, gegebenenfalls Möbelstücken, eingesetzt werden, die einteilige oder mehrteilige Türen aufweisen, die in vorzugsweisen Ausgestaltungen in einem Türfach parkiert werden können.

[0057] In der in Fig. 1 gezeigten Ausgestaltung sind die Türen 11 durch Anschlagscharniere 13 je mit einem Montageprofil 12 verbunden, das von einer Verschiebevorrichtung 9 gehalten und innerhalb des zugehörigen Türfachs 10 verschiebbar ist. Die Türen 11 werden vor dem zugehörigen Türfach 10 parallel zur Seitenwand 1A ausgerichtet und können in der Folge in das Türfach 10 hinein verschoben werden. Für die Verschiebung innerhalb des Türfachs 10 kann das Montageprofil 12 auch mit Antriebsvorrichtungen versehen werden. Vorzugsweise wird das Montageprofil 12 an der Oberseite mit einem Traglaufwerk 5A verbunden, das entlang einer zugehörigen Führungsschiene 15A in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Auch an der Unterseite kann das Montageprofil 12 mit einem Laufwerk verbunden werden, das in einer Führungsschiene geführt ist.

[0058] In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung ist auch das zweite Trennelement 112 der Falttür 11, dessen vorlaufende Kante mit einem Führungslaufwerk 5B verbunden ist, mittels einer Führungsschiene 15B geführt, die entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und entlang einer Kurve in das Türfach 10 hinein verläuft. Die Falttür 11 ist daher an der Frontseite mittels des Führungslaufwerks 5B gehalten, das im aufgefalteten Zustand der Falttür 11 entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und im zugefalteten Zustand der Falttür 11 in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Das Führungslaufwerk 5B läuft dem zweiten Trennelement 112 in Verschieberichtung jeweils voraus.

[0059] Fig. 2 zeigt die Rückseite der Falttür 11 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit dem ersten Türelement 111, das an der nachlaufenden Kante durch Anschlagscharniere 13 mit dem Montageprofil 12 und an der vorlaufenden Kante durch Falttürscharniere 3 mit dem Zusatzelement bzw. dem zweiten Türelement 112 verbunden ist, an dessen Frontseite das Führungslaufwerk 5B montiert ist. Das Führungslaufwerk 5B umfasst Tragrollen 51, die auf einer Laufplatte 151 der Führungsschiene 15B abrollen können, und Führungsrollen 52, die in einem Führungskanal 152 der Führungsschiene 15B geführt sind. Es ist gezeigt, dass die Führungsschiene 15B entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und um eine Kurve in das Türfach 10 des Möbelstücks 1 hinein verläuft. Damit das Führungslaufwerk 5B dieser Kurve folgen kann, ist es durch Teile 53, 54 eines Laufwerkskörpers, die gelenkig miteinander verbunden sind, mit dem zweiten Türelement 112 verbunden.

[0060] Das Montageprofil 12 ist am oberen Ende mit einem Traglaufwerk 5A verbunden, welches entlang einer Führungsschiene 15A in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. In Fig. 2 ist das Traglaufwerk 5A bis zu einer Anschlagvorrichtung 7 an der Frontseite des Türfachs 10 geführt. In dieser Position, die auch in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Falttür 11 vollständig aus dem Türfach 10 ausgefahren und kann aufgefaltet werden, um die Möbelöffnung 100 (siehe Fig. 1) abzuschliessen. In Fig. 2 hat die Falttür 11 beinahe die Schliessposition erreicht und kann durch manuellen Druck auf die Falttür 11, vorzugsweise auf die vorlaufende Kante 111 in die Schliessstellung gebracht werden, in der die an der Rückseite des Trennelements 111 montierte Haltevorrichtung 2 mit dem Kontaktelement 20, das mit der Frontseite der Führungsschiene 15B verbunden ist, magnetisch zusammenwirken kann.

[0061] Die Haltevorrichtung 2 umfasst ein Montageteil 21, das vorzugsweise mittels Schrauben mit dem ersten Türelement 111 und mittels einer Hebelwelle 23 gelenkig mit einem Haltehebel 22 verbunden ist. Am frontseitigen Endstück oder Frontstück 2219 ist der Haltehebel 22 mit einem Haltemagnet 282 und mit zwei Laufrollen 229 versehen.

[0062] Die Laufrollen 229 können während des Schliessvorgangs am Kontaktelement 20 und/oder der Führungsschiene 15B abrollen, ohne dass der Hebelkörper 221 (siehe Fig. 6b) des Haltehebels 22 das Kontaktelement 20 oder die Laufschiene 15B berührt. Dabei wird der Haltehebel 22 gedreht und der Haltemagnet 282 fast frontal gegen das Kontaktelement 20 ausgerichtet, sodass er magnetisch an das magnetische oder ferromagnetische Kontaktelement 20 ankoppeln kann.

[0063] Nachstehend ist beschrieben, dass die Haltevorrichtung 2 einen Kraftübertrager 241 umfasst (siehe zum Beispiel Fig. 3 und Fig. 9), der in einer Verriegelungseinheit 24 jeweils durch Druckeinwirkung zyklisch zwischen einer Verriegelungsposition p1, in der die Haltevorrichtung 2 eine Haltestellung erreicht, und einer Freigabeposition p2, in der die Haltevorrichtung 2 eine Freigabestellung erreicht, verschiebbar ist. Die Haltevorrichtung 2 kann daher durch eine erste manuelle Druckeinwirkung auf das Türelement 111 und somit auf die Haltevorrichtung 2 in der Schliessstellung mit dem Kontaktelement 20 gekoppelt und verriegelt und durch eine zweite manuelle Druckeinwirkung auf das Türelement 111 und somit auf die Haltevorrichtung 2 entriegelt und vom Kontaktelement 20 wieder gelöst werden.

[0064] Nach dem Lösen aus der Schliessstellung werden die beiden Türelemente 111, 112 vorzugsweise selbsttätig gefaltet. Dieser Faltvorgang wird vorzugsweise durch Falttürscharniere 3 unterstützt, die die beiden Türelemente 111, 112 miteinander verbinden und die mit einer Scharnierfeder 34 ausgerüstet sind. Die Scharnierfeder 34 wirkt auf die beiden Scharnierhebel 31, 32, die einerseits durch eine Scharnierachse 33 miteinander verbunden und die andererseits je mit einem Scharniertopf 39 verbunden sind, ein und versucht diese gegeneinander zu drehen und die Türelemente 111, 112 zu falten. Das vorzugsweise eingesetzte Falttürscharnier 3 wird nachstehend mit Bezug zu Fig. 10a und Fig. 10b näher erläutert.

[0065] Fig. 2 zeigt ferner eine Distanzhalteplatte 200, die in der Schliessstellung der Falttür 11 keine Funktion erfüllt. In der Faltstellung der Falttür 11 bei paralleler Ausrichtung der Türelemente 111, 112 liegt das Frontstück 2219 mit den Laufrollen 229 hingegen an der Distanzhalteplatte 200 an und wird gegen das Montageteil 21 gedrückt und vorzugsweise parallel dazu ausgerichtet, sodass dieses beim Einschieben in das Türfach 10 möglichst wenig Raum in Anspruch nimmt. Es wird somit Raum für die Verschiebevorrichtung 9 freigehalten, mittels der das Montageprofil 12 in senkrechter Ausrichtung verschiebbar gehalten ist (siehe Fig. 5).

[0066] Fig. 3 zeigt in Explosionsdarstellung die erfindungsgemässe Haltevorrichtung 2 von Fig. 2, die ein Montageteil 21 mit einem Montagekörper 211, einen Haltehebel 22 mit einem Hebelkörper 221, eine Hebelwelle 23 zur Verbindung des Montagekörpers 211 und des Hebelkörpers 221, eine Anordnung mit einem Haltemagnet 282, eine Verriegelungseinheit 24 sowie eine Kopplungseinheit 25 umfasst, mittels der der Montagekörper 211, der Hebelkörper 221 und die Verriegelungseinheit 24 miteinander koppelbar sind.

[0067] Der Montagekörper 211 und der Hebelkörper 221 weisen an der Rückseite je ein Kopplungsteil 2111, 2211 mit einer Lagerbohrung auf, die von der Lagerwelle 23 durchstossen werden kann. In der Zeichnung ist die Lagerwelle 23 in den Montagekörper 211 eingesetzt. Der Haltehebel 22 kann daher um die montierte Lagerwelle 23 gegenüber dem Montageteil 21 gedreht werden.

[0068] Die Kopplungseinheit 25 umfasst einen Kopplungshebel 253, der an einem Ende eine Kopplungswelle 251 und am anderen Ende eine Zentralwelle 252 hält. Die Kopplungswelle 251 und die Zentralwelle 252 sind parallel zueinander ausgerichtet. Die Kopplungseinheit 25 ist doppelt gezeigt. Einmal ist die Kopplungseinheit 25 bzw. die Kopplungswelle 251 in Verbindung mit dem Montagekörper 211 und einmal in Verbindung mit der Verriegelungseinheit 24 gezeigt. Es wird hingegen nur eine Kopplungseinheit 25 verwendet.

[0069] Der Montagekörper 211 weist an beiden Enden eine Anschlussplatte 2119 mit einer Durchgangsbohrung auf, durch die hindurch Montageschrauben geführt werden können, um den Montagekörper 211 mit dem Türelement 111 zu verbinden. Sofern der Montagekörper 211 mit anders ausgebildeten Türelementen, beispielsweise Glasplatten, zu verbinden ist, werden andere Verbindungsmittel vorgesehen. Beispielsweise kann der Montagekörper 211 auch durch einen Klebstoff oder formschlüssig mit dem Türelement 111 verbunden werden.

[0070] Der Montagekörper 211 ist teilweise U-Profil-förmig ausgebildet und umfasst zwei durch ein Körpermittelteil 2117 miteinander verbundene Seitenteile 2116, die eine Aufnahmekammer 2110 begrenzen, in der die Verriegelungseinheit 24 kraftschlüssig oder formschlüssig gehalten werden kann. Jedes der Seitenteile 2116 weist eine Führungsbahn 2112 auf. Die parallel zueinander ausgerichteten Führungsbahnen 2112 sind von der Kopplungswelle 251 der Kopplungseinheit 25 durchstossen.

[0071] Die Verriegelungseinheit 24 umfasst einen Kraftübertrager 241, der innerhalb eines Gehäuses 242 der Verriegelungseinheit 24 verschiebbar gelagert und durch eine Rückstossfeder 248 gestützt ist, welche einer Druckeinwirkung entgegenwirkt und den Kraftübertrager 241 zurück stösst. Der Kraftübertrager 241 ist zudem mit einem Umschaltmechanismus 249 verbunden, welcher bei sequenziellen Druckeinwirkungen des Kraftübertragers 241 zyklisch zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition umschaltet. Der Umschaltmechanismus 249 wird nachstehend mit Bezug auf exemplarisch Fig. 9 näher erläutert. Vorrichtungen mit einem Umschaltmechanismus sind auf dem Markt erhältlich. Es können somit beliebige Vorrichtungen mit einem Umschaltmechanismus in die Haltevorrichtung 2 integriert werden. Auf der Rückseite des Gehäuses 242 ist ein Justierteil 245 vorgesehen, mittels dessen der Umschaltmechanismus 249 positioniert werden kann, um die Verriegelungsposition präzise einzustellen. Zur Betätigung des Justierteils 245 ist im Montagekörper 211 ein Justierkanal 2114 vorgesehen, durch den ein Werkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher, eingeführt werden kann (siehe Fig. 8).

[0072] Der Kraftübertrager 241 ist beispielsweise ein zylindrischer Kolben, der im hohlzylindrischen Gehäuse 242 verschiebbar gelagert ist. Am Gehäuse 242 ist frontseitig ein Gehäusekragen 243 vorgesehen, der in eine Haltenut 2113 einsetzbar ist, die in der Aufnahmekammer 2110 des Montagekörpers 211 vorgesehen ist. Durch die Haltenut 2113 wird die Verriegelungseinheit 24 innerhalb der Aufnahmekammer 2110 axial unverschiebbar gehalten.

[0073] Frontseitig ist der Kraftübertrager 241 mit einem gabelförmigen Kopplungsteil 246 versehen, welches Kopplungsbahnen 2460 aufweist, die von der Kopplungswelle 251 der Kopplungseinheit 25 durchstossen werden. Somit durchstösst die Kopplungswelle 241 der Kopplungseinheit 24 die Kopplungsbahnen 2460 des Kopplungsteils 246 und die Führungsbahnen 2112 des Montagekörpers 211. Die Zentralwelle 252 der Kopplungseinheit 25 ist hingegen in Lageröffnungen bzw. in einem Zentralwellenlager 2212 des Hebelkörpers 221 drehbar aber unverschiebbar gehalten.

[0074] In Fig. 3 ist die Kopplungswelle 251 am frontseitigen Ende der Führungsbahnen 2112 gehalten. Der Kraftübertrager 241 ist daher maximal nach vorn verschoben. Wird der Haltehebel 22 nun um die Lagerwelle 23 gegen das Montageteil 21 gedreht, wird die Zentralwelle 252 mit dem Kopplungshebel 253 nach unten verschoben, weshalb die Kopplungswelle 251 entlang den Führungsbahnen 2112 verschoben und der Kraftübertrager 241 in das Gehäuse 242 der Verriegelungseinheit 24 eingeschoben wird.

[0075] Die Führungsbahnen 2112 sind gekrümmt, weshalb die Kopplungswelle 251 nicht parallel zur Längsachse des Montagekörpers 211 verschoben wird, sondern auch eine Bewegung senkrecht dazu vollzieht. Um diese Bewegung der Kopplungswelle 251 senkrecht zur Längsachse des Montagekörper 211 zu erlauben, sind im Kopplungsteil 246, welches mit dem Kraftübertrager 241 verbunden ist, die Kopplungsbahnen 2460 vorgesehen.

[0076] Die Neigung der Führungsbahnen 2112 ausgehend von der Position, in der die Kopplungswelle 251 in Fig. 3 gehalten ist, erlaubt eine Anpassung der Kraft, die zur Betätigung der Verriegelungseinheit erforderlich ist. Je steiler die Kurve verläuft, desto leichter lässt sich die Kopplungswelle 251 nach unten verschieben, wobei sich gleichzeitig die Verschiebung des Kraftübertragers 241 in axialer Richtung entsprechend reduziert. Durch die Krümmung der Führungsbahnen 2112 auf der anderen Seite können die Führungsbahnen 2112 verlängert werden, ohne dass sich diese um die entsprechende Länge in die axialer Richtung erstrecken und eine entsprechende Verlängerung des Montagekörpers 211 erforderlich ist.

[0077] Der Hebelkörper 221 weist an der Oberseite eine Kragenöffnung 2213 auf, in die hinein der Gehäusekragen 243 des Gehäuses 242 eintreten kann. Ferner ist ein Werkzeugkanal 2214 vorgesehen, durch den hindurch ein Werkzeug, zum Beispiel ein Schraubendreher, zur Anschlussplatte 2119 des Montagekörpers 211 geführt werden kann.

[0078] Weiterhin weist der Hebelkörper 221 eine Magnetkammer 2218 auf, die der Aufnahme des Haltemagneten 282, eines Magnetbechers 283 und einer Dämpfungsscheibe 284 dient. Es ist gezeigt, dass der Haltemagnet 282 in den Magnetbecher 283 eingesetzt, mit dem Magnetbecher 283 auf die Dämpfungsscheibe 284 abgestützt und von einer Verbindungsschraube 281 durchstossen wird, die auf der anderen Seite des Hebelkörpers 221 durch eine Stützfeder 285 hindurch geführt und in einen Gewindezapfen 2861 eines Gewindeteils 286 eingedreht wird. Der Gewindezapfen 2861 weist eine Rückhalteelement 2863 auf, welches die Stützfeder 285 hält. Der Gewindezapfen 2861 ist mit einer Halteplatte 2862 verbunden, welche zusammen mit der Stützfeder 285 in eine Haltekammer 2215 im Hebelkörper 221 eingesetzt wird (siehe Fig. 6a und 6b). Die Halteplatte 2862 ist somit von der Stützfeder 285 gestützt und kann sich mit dem Haltemagneten 282 zur Seite neigen. Der Gewindezapfen 2861 ragt vorzugsweise mit genügend Spiel in eine Durchgangsöffnung 22180 hinein, welche die Magnetkammer 2218 mit der Haltekammer 2215 verbindet. Der Haltemagnet 282 kann sich daher selbsttätig gegenüber der Kontaktplatte 20 ausrichten und magnetisch optimal daran ankoppeln, wie dies nachstehend mit Bezug auf Fig. 7b noch näher beschrieben wird. Die Dämpfungsscheibe 284, die beispielsweise aus Silikon gefertigt ist, verhindert Geräusche bei Vorgängen zur Ankopplung oder Entkopplung des Haltemagneten 282 an das oder vom Kontaktelement 20.

[0079] Das gabelförmig ausgestaltete Frontstück 2219 des Haltehebels 22 ist von einer Lagerwelle 2291 durchstossen, die zwei Laufrollen 229 hält. Durch die Laufrollen 229 wird verhindert, dass der Hebelkörper 221 am Kontaktelement 20, an einem Schrankteil oder am benachbarten Trennelement 112 anstossen kann.

[0080] Fig. 4 zeigt einen Teil der Falttür 11 von Fig. 2 kurz vor Erreichen der Schliessstellung oder kurz nach dem Lösen aus der Schliessstellung. Es ist ersichtlich, dass die Türelemente 111, 112 der Falttür 11 noch nicht in einer Ebene ausgerichtet sind und der Magnet 282 noch nicht in Kontakt mit dem Kontaktelement 20 steht. Der Haltehebel 22 ist gegenüber dem Montageteil 21 geneigt und dem Kontaktelement 20 zugewandt und wird dieses mit den am Frontstück 2219 vorgesehenen Laufrollen 229 zuerst kontaktieren. Die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Laufrollen 229 werden dabei kaum Geräusche verursachen.

[0081] Der Haltemagnet 282 ist in die Magnetkammer 2218 eingesenkt und wird vom Magnetbecher 283 teilweise umschlossen und frontseitig, beispielsweise um 0.2 mm - 2 mm überragt, sodass der Haltemagnet 282 nicht an das Kontaktelement 20 anschlagen kann.

[0082] Die Verriegelungseinheit 24 mit dem Kraftübertrager 241 ist schematisch gezeigt. Der von der Stellfeder 248 gestützte Kraftübertrager 241 ist axial verschiebbar und betätigt den Umschaltmechanismus 249 (siehe Fig. 9) durch Verschiebung zwischen einer ersten Verschiebeposition a1, einer zweiten Verschiebeposition a2 und einer dritten Verschiebeposition a3. Die dadurch bewirkte Funktion des Umschaltmechanismus 249 wird nachstehend mit Bezug zu Fig. 9 erläutert.

[0083] Die Scharnierfeder 34 ist in dieser Stellung der Falttür 11 und des Falttürscharniers 3 gespannt und versucht die Türelemente 111, 112, entgegen der einwirkenden Kraft des Anwenders, wieder gegeneinander zu falten. Die Haltevorrichtung 2 muss daher in der Schliessstellung magnetisch mit dem Kontaktelement 20 gekoppelt und mittels der Verriegelungseinheit 24 verriegelt werden, damit die Falttür 11 in der Schliessstellung gehalten wird. Die Scharnierfeder 34 wird daher durch manuelle Krafteinwirkung geladen und dient in der Folge dem automatischen Falten der Falttür 11, sobald diese aus der Schliessstellung gelöst wird.

[0084] Fig. 5 zeigt die Falttür 11 von Fig. 4 mit dem ersten Türelement 111, das durch einen Schnitt vom Falttürscharnier 3 getrennt ist, und dem zweiten Türelement 112 in paralleler Ausrichtung, in der die Falttür 11 in das zugehörige Türfach 10 eingeschoben werden kann. Das Frontstück 2219 des Haltehebels 22 liegt mit den Laufrollen 229 an der Distanzhalteplatte 200 an und hält den Haltehebel 22 zumindest annähernd in paralleler Ausrichtung zum Montageteil 21. Die Haltevorrichtung 2 nimmt daher auch innerhalb des Türfachs 10 nur wenig Raum in Anspruch.

[0085] Die durch die Scharnierachse 33 miteinander verbundenen Scharnierhebel 31, 32 des Falttürscharniers 3 wurden gegeneinander gedreht, weshalb die Scharnierfeder 34 entspannt oder weitgehend entspannt ist.

[0086] Fig. 6a und Fig. 6b zeigen den Hebelkörper 221 des Haltehebels 22 und Fig. 6c und Fig. 6d zeigen den Montagekörper 211 des Montageteils 21, die mit Bezug zu Fig. 3 bereits teilweise beschrieben wurden. Nachstehend werden der Hebelkörper 221 und der Montagekörper 211 ergänzend beschrieben.

[0087] Fig. 6a zeigt die dem Montageteil 21 zugewandte Unterseite des Hebelkörpers 211, der teilweise U-Profil-förmig ausgebildet ist und zwei durch ein Körpermittelstück 2217 miteinander verbundene Seitenwände 2216 umfasst, die eine Hebelkammer 2210 begrenzen, in die das Montageteil 21 ganz oder teilweise einsenkbar ist. Gezeigt sind ferner die beiden Lagerblöcke des Zentralwellenlagers 2212, der Werkzeugkanal 2214 sowie die Haltekammer 2215, von der die Stützfeder 285 und das Gewindeteil 286 von Fig. 3 vorzugsweise vollständig aufgenommen werden.

[0088] Fig. 6b zeigt den Hebelkörper 221 von Fig. 3 mit Blick auf die Magnetkammer 2218, in die der Haltemagnet 282 von Fig. 3 eingesetzt ist. Der Haltemagnet 282 und der Magnetbecher 283 sind in Schnittdarstellung gezeigt, weshalb sichtbar ist, dass der Gewindezapfen 2861 des Gewindeteils 286 von Fig. 3, in den die Verbindungsschraube 281 eingedreht ist, mit Spiel durch die Durchgangsöffnung 22180 hindurchgeführt ist und bündig an die Magnetkammer 2218 anschliesst. Das Gewindeteil 286 ist durch die Stützfeder 285 gestützt (siehe Fig. 8), weshalb der Haltemagnet 282 durch Krafteinwirkung aus der Magnetkammer 2218 angehoben und geschwenkt werden kann. Sobald sich der Haltemagnet 282 wieder vom Kontaktelement 20 löst, wird er von der Stützfeder 285 gegen ein Dämpfungselement bzw. eine Dämpfungsscheibe 284 zurückgezogen, welche Aufschlaggeräusche dämpft.

[0089] Fig. 6c zeigt den Montagekörper 211 von Fig. 3, der zumindest teilweise U-Profil-förmig ausgebildet ist und zwei durch ein Körpermittelteil 2117 miteinander verbundene Seitenteile 2116 aufweist, die eine Aufnahmekammer 2110 begrenzen, in der die Verriegelungseinheit 24 mittels der Haltenut 2113 formschlüssig gehalten ist. In jedem der Seitenteile 2116 ist je eine Führungsbahn 2112 vorgesehen, die einander gegenüber liegen.

[0090] Fig. 6d zeigt den Montagekörper 211 von Fig. 3 mit Blick auf die Seite, die mit einem der Türelemente 111, 112 von Fig. 1 verbunden bzw. verschraubt wird.

[0091] Fig. 7a zeigt die Frontseite der Haltevorrichtung 2 von Fig. 3 mit dem vom Kontaktelement 20 gelösten Haltemagneten 282 vor Erreichen der Schliessstellung oder nach Verlassen der Schliessstellung. Der Haltehebel 22 ist maximal nach aussen gedreht und kontaktiert mit den Laufrollen 229, die am Frontstück 2219 des Hebelkörpers 221 gehalten sind, das Kontaktelement bzw. die Kontaktplatte 20. Sofern das Montageteil 21 weiter gegen das Kontaktelement 20 geführt wird, kann der Haltemagnet 282 magnetisch an das Kontaktelement 20 ankoppeln, ohne diese jedoch zu berühren und somit ohne wahrnehmbares Aufschlaggeräusch. Das Frontstück des Montagekörpers 211 ist aufgeschnitten, um zu zeigen, dass die Kopplungswelle 251 die Kopplungsbahn 2460 des Kopplungsteils 246 und die Führungsbahn 2112 des Montagekörpers 211 beidseitig durchstösst. In dieser Stellung der Haltevorrichtung 2 ist die Kopplungswelle 251 an einem ersten Ende 21121 (siehe Fig. 7b) der Führungsbahn 2112 gehalten. Der Kraftübertrager 241 befindet sich in Fig. 7a an der dritten Verschiebeposition a3 von Fig. 4.

[0092] Fig. 7b zeigt die Frontseite der Haltevorrichtung 2 von Fig. 7a in der Schliessstellung der Tür 11 oder der Falttür 11 von Fig. 1. In dieser Stellung ist die Verriegelungseinheit 24 verriegelt und die Kopplungswelle 251 nahe an einem zweiten Ende 21122 der Führungsbahn 2112 fest gehalten. Der Haltehebel 22 ist noch immer gegenüber dem Montageteil 21 leicht gedreht, weshalb der Haltemagnet 282, der mit dem Kontaktelement 20 magnetisch gekoppelt ist, durch Komprimierung der Stützfeder 285 (siehe Fig. 3) ausgeschwenkt wurde. Es ist zu beachten, dass die Haltevorrichtung 2 die in Fig. 7b gezeigte Position ausgehend von der Stellung von Fig. 7a nicht direkt, sondern nur über die Stellung von Fig. 7c erreicht. Ebenso wird die Stellung von Fig. 7a ausgehend von der Stellung von Fig. 7b nicht direkt, sondern nur über die Stellung von Fig. 7c erreicht. Der Kraftübertrager 241 befindet sich in Fig. 7b an der ersten Verschiebeposition a1 von Fig. 4.

[0093] Fig. 7c zeigt die Frontseite der Haltevorrichtung 2 von Fig. 7b während des Vorgangs des Überdrückens, durch den die Haltevorrichtung 2 in die Haltestellung gebracht oder aus der Haltestellung gelöst wird. In dieser Stellung ist die Kopplungswelle 251 bis ans Ende 21122 der Führungsbahn 2112 geführt und der Kraftübertrager 241 in die zweite Verschiebeposition a2 von Fig. 4 verschoben. Aus dieser Stellung kann die Haltevorrichtung 2 zurück in die Haltestellung von Fig. 7b oder in die Freigabestellung von Fig. 7a gebracht werden. Beim Übergang in die Freigabestellung wird der Haltehebel 22 nicht frontal, sondern seitlich angehoben, weshalb sich der Haltemagnet 282 mit reduziertem Kraftaufwand vom Kontaktelement 20 lösen kann.

[0094] Fig. 8 zeigt die Haltevorrichtung 2 in der Stellung von Fig. 7a mit einem Längsschnitt durch den Montagekörper 211 und den Hebelkörper 221. Der Montagekörper 211 weist einen Justierkanal 2114 auf, durch den ein Schraubendreher axial einführbar ist, um das Justierteil 245 der Verriegelungseinheit 24 zu drehen. Der Hebelkörper 221 weist einen Werkzeugkanal 2214 auf, durch den ein Schraubendreher eingeführt ist, mittels dessen eine Montageschraube 21191, die durch ein Anschlagteil 2119 des Montagekörper 211 hindurch geführt wird, im zugehörigen Türelement festgeschraubt werden kann.

[0095] Ferner sind der Haltemagnet 282 und das Gewindeteil 286 gezeigt, die durch eine Verbindungsschraube 281 miteinander verbunden sind. Das Gewindeteil 286, das innerhalb der Haltekammer 2215 angeordnet ist, wird von einer spiralförmigen Stützfeder 285 nach oben gestossen, weshalb der Haltemagnet 282 und der Magnetbecher 283 gegen das Dämpfungselement 284 gezogen werden. Sobald der Haltemagnet 282 in magnetischen Kontakt mit dem Kontaktelement 20 tritt, wird das Gewindeteil 286 weiter in die Haltekammer 2215 hineingezogen und der Haltemagnet 282 etwas aus der Magnetkammer 2218 herausgezogen und gegen das Kontaktelement 20 gedreht. Der Haltemagnet 282 kann daher innerhalb des Haltestellung der Haltevorrichtung 2 vollständig an das Kontaktelement 20 ankoppeln, ohne dass der Haltehebel 22 parallel zum Kontaktelement 20 ausgerichtet ist (siehe Fig. 7b).

[0096] Fig. 9 zeigt in einer prinzipiellen Darstellung die Verriegelungseinheit 24 von Fig. 3 mit dem Kraftübertrager 241, der in einem zylindrischen Gehäuse 242 gehalten, auf eine Stellfeder 248 abgestützt und über ein Hebelgelenk 2410 mit einem Umlaufhebel 2411 verbunden ist. Der Umlaufhebel 2411 ragt mit einem Frontstück in einen Umlaufmechanismus 249 hinein, der einen Umlaufkanal 2490 umfasst, der ein Herzstück 2491 umschliesst. Bei axialen Verschiebungen des Kraftübertragers 241 zwischen der ersten Verschiebeposition a1, der zweiten Verschiebeposition a2 und der dritten Verschiebeposition a3 (siehe Fig. 4) wird das Frontstück des Umlaufhebels 2411 innerhalb des Umlaufkanals 2490 im Uhrzeigersinn zyklisch um das Herzstück 2491 geführt. Von einer Freigabeposition p2, in der die Haltevorrichtung 2 die Stellung von Fig. 7a einnimmt, wird der Umlaufhebel 2411 durch Überdrücken der Haltevorrichtung 2 in eine erste Übergangsposition p31 überführt, in der die Haltevorrichtung 2 die Stellung von Fig. 7c einnimmt. Wird der Druck von der Haltevorrichtung 2 nun weggenommen, so wird der Umlaufhebel 2411 in eine Verriegelungsposition p1 überführt, in der der Umlaufhebel 2411 vom Herzstück 2491 gehalten ist und die Haltevorrichtung 2 die Stellung von Fig. 7b einnimmt. Sobald ein erneuter Druck auf die Haltevorrichtung ausgeübt wird, so wird der Umlaufhebel 2411 aus der Verriegelungsposition p1 in eine zweite Übergangsposition p32 gebracht, in der die Haltevorrichtung 2 die Stellung von Fig. 7c einnimmt, und von dort zurück in die Freigabeposition p2 gebracht. Durch ein erstes Überdrücken kann der Kraftübertrager 241 daher in die Verriegelungsposition p1 und durch ein zweites Drücken wieder in die Freigabeposition p2 überführt werden.

[0097] Fig. 10a zeigt das Falttürscharnier 3 von Fig. 2, das einen ersten Scharnierhebel 31 und einen zweiten Scharnierhebel 32, die durch eine Scharnierachse 33 miteinander verbunden sind, und eine Scharnierfeder 34 umfasst, die in dieser Stellung des Scharniers 3 gespannt ist und die mit zwei durch ein Federmittelstück 343 miteinander verbundenen Federpaketen 341, 342 die Scharnierachse 33 umschliesst und mit Federendstücken 3411, 3421 am ersten Scharnierhebel 31 und mit dem Federmittelstück 343 am zweiten Scharnierhebel 32 anliegt. Der erste Scharnierhebel 31 umfasst ein erstes Hebelendstück 311 mit vier Lagerarmen 3111, 3112, 3113, 3114 (siehe Fig. 10b), die von der Scharnierachse 33 durchstossen sind, und ein zweites Hebelendstück 312, das mit einem zugehörigen Scharniertopf 39 verbunden ist. Der zweite Scharnierhebel 32 umfasst ein erstes Hebelendstück 321, das zwischen zwei Lagerarmen 3112, 3113 des ersten Scharnierhebels 31 gehalten und von der Lagerwelle 33 durchstossen ist, und ein zweites Hebelendstück 322, das mit einem zugehörigen Scharniertopf 39 verbunden ist. Am ersten Lagerarm 3111 und am vierten Lagerarm 3114 sind Halteelemente 314 vorgesehen, mittels denen die Federendstücke 3411, 3421 der Federpakete 341, 342 gehalten sind. Der zweite Lagerarm 32 weist hingegen ein Halteteil oder eine Haltenase 324 auf, mittels der das Federmittelstück 343 gehalten ist. Die Federendstücke 3411, 3421 der Federpakete 341, 342 versuchen, den ersten Scharnierhebel 31 im Uhrzeigersinn zu drehen und das Federmittelstück 343 versucht, den zweiten Scharnierhebel 32 im Gegenuhrzeigersinn zu drehen.

[0098] Innerhalb jedes der Federpakete 341, 342 ist zudem eine Lagerrolle 35 gehalten, die von der Scharnierachse 33 durchstossen ist. Bewegungen der Federpakete 341, 342 werden daher durch die Lagerrollen 35 aufgefangen, weshalb die Federpakete 341, 342 stets in axialer Ausrichtung gehalten sind und unerwünschte Deformationen und Reibungen der Federpakete 341, 342 beispielsweise an der Scharnierachse 33 vermieden werden.

[0099] Fig. 10b zeigt das Scharnier 3 in Explosionsdarstellung. Es ist gezeigt, dass die inneren Lagerarme 3112 und 3113 kleinere Lageröffnungen 31120, 31130 aufweisen, die lediglich die Scharnierachse 33, nicht aber die Lagerrollen 35 aufnehmen können. Die äusseren Lagerarme 3111 und 3114 weisen hingegen grössere Lageröffnungen 311110, 311140 auf, in die die Lagerrollen 35 eingesetzt werden können. Das Falttürscharnier 3 kann daher einfach zusammengebaut werden.

[0100] Die Scharnierfeder 34 kann mit den beiden Federpaketen 341, 342 hohe Kräfte auf die Scharnierarme 31, 32 ausüben und den Bewegungen der Scharnierarme 31, 32 reibungsfrei folgen. Besonders vorteilhaft ist, dass eine kräftige Scharnierfeder 34 in das Falttürscharnier 3 integriert werden kann, ohne dass wesentlich Raum in Anspruch genommen wird.

Bezugszeichenliste:

[0101] 

1

Funktionseinheit, Möbelstück, insbesondere Schrank

10

erstes oder zweites Türfach 10 bzw. Parkraum

100

Innenraum der Funktionseinheit 1

1A

Seitenwände

1B

Oberboden

1C

Unterboden

1D

Trennwand

11

Falttür

12

Montageprofil

13

Anschlagscharniere

15A

Führungsschiene für das Traglaufwerk 5A

15B

Führungsschiene das Führungslaufwerk 5B

151

Laufplatte

152

Führungskanal

2

Haltevorrichtung

20

magnetisches oder ferromagnetisches Kontaktelement

200

Distanzhalteplatte

21

Montageteil

211

Montagekörper

2110

Aufnahmekammer

2111

Kopplungsteil

2112

Führungsbahn

21121

erstes Ende der Führungsbahn 2112

21122

zweites Ende der Führungsbahn 2112

2113

Haltenut

2114

Justierkanal

2115

Kammererweiterung

2116

Seitenteile

2117

Körpermittelteil

2119

Anschlussplatte

21191

Montageschraube

22

Haltehebel

221

Hebelkörper

2210

Hebelkammer

2211

Kopplungsteil

2212

Zentralwellenlager

2213

Kragenöffnung

2214

Werkzeugkanal

2215

Haltekammer

2216

Seitenwände

2217

Körpermittelstück

2218

Magnetkammer

22180

Durchgangsöffnung

2219

Frontstück

22190

Lageröffnung

229

Laufrollen

2291

Lagerwelle

23

Hebelwelle

24

Verriegelungseinheit

241

Kraftübertrager

2410

Hebelgelenk

2411

Umlaufhebel

242

Gehäuse

243

Gehäusekragen

245

Justierteil

2450

Eingriffselement

246

Kopplungsteil

2460

Kopplungsbahn

2461

Kopplungsplatten

248

Rückstossfeder

249

Umschaltmechanismus

2490

Umlaufkanal

2491

Herzstück

25

Kopplungseinheit

251

Kopplungswelle

252

Zentralwelle

253

Kopplungshebel

281

Verbindungsschraube

282

Haltemagnet

283

Magnetbecher

284

Dämpfungsscheibe

285

Stützfeder

286

Gewindeteil

2863

Rückhalteelement

2861

Gewindezapfen

2862

Halteplatte

2863

Rückhalteelement

3

Falttürscharnier

31

erster Scharnierhebel

311

erstes Hebelendstück des ersten Scharnierhebels 31

3111

erster Lagerarm

3110

erste Lageröffnung

3112

zweiter Lagerarm

31120

zweite Lageröffnung

3113

dritter Lagerarm

31310

dritte Lageröffnung

3114

vierter Lagerarm

31140

vierte Lageröffnung

312

zweites Hebelendstück des ersten Scharnierhebels 31

314

Halteelemente

32

zweiter Scharnierhebel

321

erstes Hebelendstück des zweiten Scharnierhebels 32

322

zweites Hebelendstück des zweiten Scharnierhebels 32

324

Halteteil

33

Scharnierachse

34

Scharnierfeder

341

erstes Federpaket

3411

erstes Federendstück

342

zweites Federpaket

3421

zweites Federendstück

343

Federmittelstück

35

Lagerrollen

39

Montageteil, Scharniertopf

5A

Traglaufwerk

5B

Führungslaufwerk

51

Tragrollen

52

Führungsrollen

53

erstes Laufwerkskörperteil

54

zweites Laufwerkskörperteil

9

Verschiebevorrichtung

a1

erste Verschiebeposition

a2

zweite Verschiebeposition

a3

dritte Verschiebeposition

p1

Verriegelungsposition

p2

Freigabeposition

p31

erste Übergangsposition

p32

zweite Übergangsposition

x

Drehachse

Ansprüche

1. Haltevorrichtung (2) zum Halten eines drehbar gehaltenen Türelements (111), das eine Einzeltür (11') oder zusammen mit einem Zusatzelement (112) eine Falttür (11) bildet, in einer Schliessstellung und zum Lösen des Türelements (111) aus der Schliessstellung, wobei Haltevorrichtung (2), die mit dem Türelement (111) verbindbar ist, durch eine erste Druckeinwirkung in eine Haltestellung und durch eine zweite Druckeinwirkung in eine Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montageteil (21) mit einem Montagekörper (211) vorgesehen ist, der einerseits mit dem Türelement (111) verbindbar und der andererseits durch eine Hebelwelle (23) und entfernt von der Hebelwelle (23) durch eine Kopplungseinheit (25) mit einem Hebelkörper (221) eines Haltehebels (22) verbunden ist, der um die Hebelwelle (23) gegenüber dem Montagekörper (211) drehbar ist und der an einem von der Hebelwelle (23) abgewandten Frontstück (2219) einen Haltemagnet (282) hält, der in der Schliessstellung des Türelements (111) mit einem stationär gehaltenen magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement (20) zusammenwirken kann, um das Türelement (111) in der Schliessstellung zu halten, und dass die Kopplungseinheit (25) einen Kopplungshebel (253) umfasst, der an einem Ende mit einer Zentralwelle (251) und am anderen Ende mit einer Kopplungswelle (251) verbunden ist, die parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Zentralwelle (251) drehbar im Hebelkörper (221) oder im Montagekörper (211) und die Kopplungswelle (251) verschiebbar in wenigstens einer Führungsbahn (2112) des Montagekörpers (211) oder des Hebelkörpers (221) und in einer Kopplungsbahn (2460) eines Kopplungsteils (246) gehalten ist, das von einem Kraftübertrager (241) gehalten ist, der in einer Verriegelungseinheit (24) jeweils durch Druckeinwirkung zyklisch zwischen einer Verriegelungsposition (p1), in der die Haltevorrichtung (2) die Haltestellung erreicht, und einer Freigabeposition (p2), in der die Haltevorrichtung (2) die Freigabestellung erreicht, verschiebbar ist.

2. Haltevorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagekörper (211) zumindest teilweise U-Profil-förmig ausgebildet ist und zwei durch ein Körpermittelteil (2117) miteinander verbundene Seitenteile (2116) aufweist, die eine Aufnahmekammer (2110) begrenzen, in der die Verriegelungseinheit (24) kraftschlüssig oder formschlüssig gehalten ist und dass in jedem der Seitenteile (2116) je eine Führungsbahn (2112) vorgesehen ist, die einander gegenüber liegen.

3. Haltevorrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die die Länge jeder Führungsbahn (2112), die einen geraden oder gekrümmten Verlauf aufweist und die bei einer Verschiebung des Kraftübertragers (241) entlang dessen Längsachse von der Kopplungswelle (251) durchlaufen wird, derart gewählt ist, dass der Kraftübertrager (241) zumindest bei der zweiten Druckeinwirkung über die Verriegelungsposition (p1) hinaus in eine Übergangsposition (p3) verschiebbar ist.

4. Haltevorrichtung (2) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftübertrager (241) innerhalb der Verriegelungseinheit (24) durch ein Federelement (248) gestützt ist, welches der Druckeinwirkung der Kopplungswelle (251) auf den Kraftübertrager (241) entgegenwirkt und den Kraftübertrager (241), nachdem er aus der Verriegelungsposition (p1) gelöst und in die Übergangsposition (p3) überführt wurde, zurück in die Freigabeposition (p2) verschiebbar ist, in der der Haltehebel (22) gegenüber dem Montageteil (21) ausgeschwenkt oder ausschwenkbar ist.

5. Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (24) ein Justierteil (245) mit einem Eingriffselement (2450) aufweist, welches mittels eines Werkzeugs betätigbar ist, das durch einen im Montagekörper (211) vorgesehenen Justierkanal (2114) in die Aufnahmekammer (2110) einführbar ist.

6. Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (246) U-Profil-förmig ausgebildet ist und zwei je mit einer Kopplungsbahn (2460) versehene Kopplungsplatten (2461) aufweist, zwischen denen das mit der Kopplungswelle (251) versehene Endstück des Kopplungshebels (253) gehalten ist.

7. Haltevorrichtung (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelkörper (221) zumindest teilweise U-Profil-förmig ausgebildet ist und zwei durch ein Körpermittelstück (2217) miteinander verbundene Seitenwände (2216) aufweist, die eine Hebelkammer (2210) begrenzen, in die das Montageteil (21) ganz oder teilweise einsenkbar ist.

8. Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelkörper (221) an dem von der Hebelwelle (23) abgewandten Ende ein Frontstück (2219) aufweist, welches wenigstens eine Laufrolle (229) hält.

9. Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelkörper (221) eine Magnetkammer (2218) aufweist, in die der Haltemagnet (282) eingesenkt ist.

10. Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelkörper (221) eine Magnetkammer (2218) aufweist, in die der Haltemagnet (282) eingesenkt ist und an die eine Durchgangsöffnung (22180) anschliesst, durch die eine Verbindungsschraube (281) hindurch geführt ist, die den Haltemagneten (282) mit einem Gewindeteil (286) verbindet, das auf eine Stützfeder (285) abgestützt ist und das den Haltemagneten (282) schwenkbar hält.

11. Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet,

dass der Haltemagnet (282) von einem aus Kunststoff gefertigten Magnetbecher (283) zumindest teilweise umschlossen ist und so weit überragt wird, dass ein direkter Kontakt zwischen dem Haltemagnet (282) und dem Kontaktelement (20) vermieden wird, oder

dass der Haltemagnet (282) von einem aus Kunststoff gefertigten Magnetbecher (283) zumindest teilweise umschlossen ist, der auf ein Dämpfungselement (284) abgestützt ist

12. Funktionseinheit (1), insbesondere Möbelstück, mit wenigstens einem Türelement (111), das eine Einzeltür (11') oder das zusammen mit einem Zusatzelement eine Falttür (11) bildet und das mit einer Haltevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 - 11, derart verbunden ist, dass der Haltemagnet (282) in der Schliessstellung des Türelements (111) mit dem stationär gehaltenen magnetischen oder ferromagnetischen Kontaktelement (20) zusammenwirken kann, das mit einem Teil der Funktionseinheit (1) fest verbunden ist oder das ein strukturelles Element der Funktionseinheit (1) bildet.

13. Funktionseinheit (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) an der Unterseite oder der Oberseite des Türelements (111) oder an der Unterseite oder der Oberseite des Türelements (111) oder des Zusatzelements (112) der Falttür (11) montiert und parallel zur Unterkante oder Oberkante dieses Türelements (111; 112) ausgerichtet und mit dem Haltehebel (22) der Funktionseinheit (1) zugewandt ist.

14. Funktionseinheit (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Falttür (11) mit wenigstens einem Falttürscharnier (3) versehen ist, das mit einem ersten Scharnierhebel (31) mit dem Türelement (111) und mit einem zweiten Scharnierhebel (32) mit dem Zusatzelement (112) verbunden ist, das eine Scharnierachse (33) umfasst, welche den ersten und dem zweiten Scharnierhebel (31, 32) miteinander verbindet und mit einer Scharnierfeder (34; 341, 342), die in der Schliessstellung der Falttür (11) gespannt ist und die zwei durch ein Federmittelstück (343), welches am zweiten Scharnierhebel (32) anliegt, miteinander verbundene Federpakete (341, 342) aufweist, welche die Scharnierachse (33) umschliessen und je mit einem Federendstück (3411, 3421) am ersten Scharnierhebel (31) anliegen.

15. Funktionseinheit (1) nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Türelement (111) an einer von den Falttürscharnieren (3) entfernten Kante durch Anschlagscharniere (13) mit einem Montageprofil (12) verbunden ist, welches innerhalb eines Türfachs (10) des Möbelstücks (1) verschiebbar ist und dass das Zusatzelement (112) an einer von den Falttürscharnieren (3) entfernten Kante mit einem Führungslaufwerk (5B) verbunden ist, das in einer Führungsschiene (5B) geführt ist, welche entlang der Frontseite des Möbelstücks (1) verläuft und von der vorzugsweise das magnetische oder ferromagnetische Kontaktelement (20) gehalten ist.

Zeichnung