SANITÄRARMATUR MIT VERRIEGELUNGSELEMENT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur (1), mit einem Kaltwasseranschluss (3), einem Heißwasseranschluss (4) und mindestens einem Wasserauslass (5), wobei der Kaltwasseranschluss (3) und der Heißwasseranschluss (4) jeweils mittels einer Anschlusseinrichtung (2) an eine gebäudeseitige Leitung anschließbar sind, wobei an der Sanitärarmatur (1) mindestens ein Verriegelungselement (6) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich gelagert ist, wobei die Sanitärarmatur (1) in der Entriegelungsstellung auf die Anschlusseinrichtungen (2) aufsetzbar ist und in der Verriegelungsstellung gegen ein Abnehmen von den Anschlusseinrichtungen (2) gesichert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Kaltwasseranschluss, einem Heißwasseranschluss und mindestens einem Wasserauslass.

[0002] Der Kaltwasseranschluss, der Heißwasseranschluss und der mindestens eine Wasserauslass können in einem Armaturenkörper ausgebildet sein, in dem auch Leitungen ausgebildet sind, die den Kaltwasseranschluss und den Heißwasseranschluss mit dem mindestens einem Wasserauslass verbinden. In dem Armaturenkörper kann mindestens eine Aufnahme ausgebildet sein. In der Aufnahme kann beispielsweise eine Mischkartusche zur Einstellung des Mischverhältnisses von Heiß- und Kaltwasser sowie gegebenenfalls zur Einstellung des Flusses angeordnet sein. Es können auch weitere Aufnahmen ausgebildet sein, in denen beispielsweise eine Umschaltvorrichtung von einem ersten Wasserauslass zu einem zweiten Wasserauslass angeordnet ist.

[0003] Eine solche Sanitärarmatur kann mittels jeweils einer Anschlusseinrichtung an eine gebäudeseitige Leitungen angeschlossen werden. So wird der Kaltwasseranschluss mittels einer ersten Anschlusseinrichtung an eine gebäudeseitige Kaltwasserleitung und der Heißwasseranschluss mittels einer zweiten Anschlusseinrichtung an eine gebäudeseitige Heißwasserleitung angeschlossen.

[0004] Es ist hierbei bekannt, dass die Anschlusseinrichtung jeweils einen sogenannten S-Anschluss aufweist, dessen konstruktive Gestaltung einen hilfreichen Ausgleich bei Maßabweichungen zwischen den Anschlüssen der gebäudeseitigen Wasserleitungen und den Wasseranschlüssen der Armatur bieten kann.

[0005] Ein solcher S-Anschluss weist ein erstes Ende auf, mit welchem der S-Anschluss an die gebäudeseitige Wasserleitung anschließbar ist. Zudem weist der S-Anschluss ein zweites Ende auf, an welches die Sanitärarmatur gegebenenfalls unter Verwendung von weiteren Bauteilen angeschlossen wird. Der S-Anschluss erstreckt sich von dem ersten Ende in eine axiale Richtung, wobei das zweite Ende quer zu dem ersten Ende versetzt ist.

[0006] Aus DE 10 2019 103 607 A1 ist eine Sanitärarmatur bekannt, die mittels einer Anschlussanordnung an gebäudeseitige Leitungen angeschlossen werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass die Anschlussanordnung ein Spannelement umfasst, welches mittels eines Spreizelements gegen ein Anschlusselement verschoben werden kann. Auf diese Weise wird eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Sanitärarmatur und der Anschlusseinrichtung bereitgestellt. Die Elemente der Anschlussanordnung sind als separate Bauteile zur Verfügung gestellt, so dass die Anschlussanordnung für jede Leitung manuell und separat gehandhabt werden muss.

[0007] Diese bereits bekannten Befestigungsmethoden für wandhängende Mischarmaturen sind teils kostenintensiv in ihrer Herstellung und/oder bedürfen eines gewissen bauseitigen Aufwandes bei der Montage der Armaturen. Zudem besteht bei Anschlussbefestigungen, die sich ausnahmslos das Wirkprinzip einer kraftschlüssigen Verbindung zunutze machen, die Gefahr, dass die Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Lösen einer solchen Verbindung, sich bei der bauseitigen Montage nur schwer überprüfen lässt.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Sanitärarmatur vorzuschlagen, die einfach und insbesondere mit einem vorgegebenen Abstand zu einer Wand montierbar ist.

[0009] Eine Lösung für diese Aufgabe ist mit der Sanitärarmatur mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs angegeben. Weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen sind in der vorstehenden und nachfolgenden Beschreibung sowie in den abhängigen Ansprüchen angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

[0010] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch eine Sanitärarmatur mit den eingangs genannten Merkmalen, wobei der Kaltwasseranschluss und der Heißwasseranschluss jeweils mittels einer Anschlusseinrichtung an eine gebäudeseitige Leitung anschließbar sind und bei der an der Sanitärarmatur mindestens ein Verriegelungselement zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich, beispielsweise linear verschiebbar, drehbar oder schwenkbar gelagert ist, wobei die Sanitärarmatur in der Entriegelungsstellung auf die Anschlusseinrichtungen aufsetzbar ist und in der Verriegelungsstellung gegen ein Abnehmen von den Anschlusseinrichtungen gesichert ist.

[0011] Mit anderen Worten: Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass an der Sanitärarmatur ein Verriegelungselement unverlierbar in einer solchen Art beweglich gelagert ist, dass es zwischen zwei Stellungen hin und her bewegbar ist. Die Sanitärarmatur und insbesondere das Verriegelungselement sind dabei so eingerichtet, dass die Sanitärarmatur auf die bereits gebäudeseitig installierten Anschlusseinrichtungen aufsetzbar ist und in einem aufgesetzten Zustand das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung überführbar ist. Das Verriegelungselement ist insbesondere so ausgebildet, dass es in der Verriegelungsstellung mit den Anschlusseinrichtungen wechselwirkt, so dass die Sanitärarmatur an den Anschlusseinrichtungen sicher festgelegt ist und somit nicht ohne weiteres von den Anschlusseinrichtungen abgenommen werden kann. Da das mindestens eine Verriegelungselement an der Sanitärarmatur gelagert ist, muss es nicht aufwendig bei der Installation separat gehandhabt werden. Somit ist der Montageprozess vereinfacht.

[0012] Zur weiteren Vereinfachung der Montage ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass genau ein Verriegelungselement ausgebildet ist, mit welchem die Sanitärarmatur an den beiden Anschlusseinrichtungen gleichzeitig gesichert werden kann.

[0013] Es kann zudem vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement mittels einer Feder in die Verriegelungsstellung federvorgespannt ist. Auch mittels einer solchen Federvorspannung wird die Montage vereinfacht. So kann beispielsweise das mindestens eine Verriegelungselement mittels mindestens eines Sicherungselements in der Entriegelungsstellung gehalten werden, in welcher die Sanitärarmatur auf die Anschlusseinrichtungen aufgesetzt werden kann. Nachdem die Armatur auf die Anschlusseinrichtungen aufgesetzt ist, kann das Sicherungselement entfernt werden, so dass das mindestens eine Verriegelungselement aufgrund der Federvorspannung in seine Verriegelungsstellung gelangen kann.

[0014] Prinzipiell kann die Sanitärarmatur so ausgebildet sein, dass das Verriegelungselement die Sanitärarmatur kraftschlüssig in der Verriegelungsstellung an den Anschlusseinrichtungen fixiert.

[0015] Bevorzugt ist aber vorgesehen, dass die Sanitärarmatur und gegebenenfalls die Anschlusseinrichtungen so ausgebildet sind, dass die Sanitärarmatur mittels des mindestens einen Verriegelungselements in der Verriegelungsstellung formschlüssig an den Anschlusseinrichtungen gegen ein Abnehmen gesichert ist. Dies kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass an der Anschlusseinrichtung eine Art Hinterschnitt ausgebildet ist, die von dem mindestens einem Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung hintergriffen wird. In der Verriegelungsstellung ist das Verriegelungselement also so zu dem Hinterschnitt angeordnet, dass die Sanitärarmatur nicht von den Anschlusseinrichtungen abgenommen werden kann.

[0016] Eine solche Hinterschnittgestaltung, welche auch als Formschlussgestaltung bezeichnet wird, kann beispielsweise durch eine umlaufende Nut an der Anschlusseinrichtung ausgebildet sein. In der Verriegelungsstellung greift dann das mindestens eine Verriegelungselement mit einer Kante abschnittsweise in die umlaufende Nut ein.

[0017] Insbesondere wenn genau ein Verriegelungselement für alle Anschlusseinrichtungen vorgesehen ist, kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement für jede Anschlusseinrichtung eine Aussparung aufweist, die so geformt ist, dass die Anschlusseinrichtung in der Entriegelungsstellung durch die Aussparung hindurchgreifen kann und ein Rand der Aussparung beim Überführen in die Verriegelungsstellung in Eingriff mit einer Formschlussgestaltung an der Anschlusseinrichtung gelangt. So kann die Aussparung beispielsweise einen ersten Teilbereich aufweisen, der durch einen ersten Durchmesser definiert ist, wobei der erste Durchmesser so groß ist, dass das Verriegelungselement auf die Anschlusseinrichtung aufgesetzt werden kann. Die Aussparung weist in diesem Fall einen zweiten Bereich auf, der durch einen zweiten Durchmesser charakterisiert ist, welcher kleiner ist als der erste Durchmesser, wobei ein Rand dieses zweiten Bereichs in der Verriegelungsstellung in Wechselwirkung mit der Formschlussgestaltung ein Abnehmen der Sanitärarmatur von den Anschlusseinrichtungen verhindert.

[0018] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement an der Sanitärarmatur verschiebbar gelagert ist. Insbesondere ist das Verriegelungselement unmittelbar an dem Armaturenkörper verschiebbar gelagert, so dass Kräfte von dem Verriegelungselement unmittelbar auf den Armaturenkörper übertragbar sind. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement in einer Richtung verschiebbar ist, die durch eine Richtung von dem Heißwasseranschluss zu dem Kaltwasseranschluss vorgegeben ist. Durch eine linear verschiebbare Lagerung ist eine besonders einfache Betätigung des Verriegelungselements möglich. Zudem kann bei einer linear verschiebbaren Lagerung einfach eine Federvorspannung realisiert werden.

[0019] Insbesondere in diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmig ist, wobei bevorzugt das Verriegelungselement in einem flächigen Hauptabschnitt Aussparungen zur Aufnahme der Anschlusseinrichtungen aufweist und mit freien Endabschnitten verschiebbar an dem Armaturenkörper gelagert ist. Insbesondere ist das Verriegelungselement sowohl im Bereich des Kaltwasseranschlusses als auch im Bereich des Heißwasseranschlusses an dem Armaturenkörper verschiebbar gelagert, wobei das Verriegelungselement genau in diesen Bereichen im Querschnitt C-förmig ausgebildet ist. Die freien Enden des Verriegelungselements greifen in diesem Bereich in an dem Armaturenkörper ausgebildete lineare Nuten ein, so dass die Verschieberichtung des Verriegelungselements durch die Nuten am Armaturenkörper vorgegeben ist. In dem die freien Enden verbindenden flächigen und ebenen Hauptabschnitt sind insbesondere die bereits oben beschriebenen Aussparungen ausgebildet, welche die Anschlusseinrichtungen aufnehmen.

[0020] In einer Ausführungsform kann zudem vorgesehen sein, dass die Sanitärarmatur ein Gehäuse umfasst. Das Gehäuse ist insbesondere so ausgebildet, dass es den Armaturenkörper zum Großteil abdeckt, wobei das Gehäuse in der montierten Stellung mit einem Rand an einer Wand zur Anlage kommt. Bedienelemente zur Betätigung der Sanitärarmatur können durch das Gehäuse hindurchgeführt sein oder in dem Gehäuse angeordnet sein. Das Gehäuse kann insbesondere auch eine Öffnung aufweisen, durch welche hindurch der mindestens eine Wasserauslass des Armaturenkörpers zugänglich ist.

[0021] Es wird auch vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement einen Betätigungsansatz aufweist, mittels welchem das Verriegelungselement von außerhalb des Gehäuses betätigbar ist. Der insbesondere einteilig mit dem Verriegelungselement ausgebildete Betätigungsansatz erstreckt sich insbesondere durch eine Öffnung im Gehäuse hindurch, wobei die Öffnung auch für andere Anschlussteile oder auch andere Funktionen vorgesehen sein kann. Mit dem Betätigungsansatz lässt sich das Verriegelungselement insbesondere entgegen der Federkraft von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführen.

[0022] Um zu verhindern, dass die Sanitärarmatur in Betrieb genommen werden kann, bevor das Verriegelungselement vorschriftsgemäß in seine Verriegelungsstellung gelangt ist, ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung den an dem Armaturenkörper ausgebildeten Wasserauslass verdeckt. Somit ist sichergestellt, dass beispielsweise ein Schlauch einer Handbrause nicht mit dem Wasserauslass verbunden werden kann, bevor das Verriegelungselement nicht in die Verriegelungsstellung überführt wurde.

[0023] Um zu verhindern, dass das Verriegelungselement nach einer Montage unbeabsichtigt aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführt wird, wird vorgeschlagen, dass ein in den Wasserauslass eingeschraubter Schlauch das Verriegelungselement gegen eine Überführung von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung sichert.

[0024] Die Erfindung betrifft auch einen Sanitärarmaturmontagebausatz, welcher neben einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur zwei Anschlusseinrichtungen umfasst, wobei die Anschlusseinrichtungen jeweils eine Formschlussgestaltung aufweisen, die das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung hintergreift, um ein Abnehmen der Sanitärarmatur von den Anschlusseinrichtungen zu verhindern. An der Anschlusseinrichtung ist also jeweils eine Formschlussgestaltung (beispielsweise in Form eines Hinterschnitts oder insbesondere als umlaufende Nut) ausgebildet, mit der das Verriegelungselement in seiner Verriegelungsstellung beim Versuch einer Abnahme der Sanitärarmatur von den Anschlusseinrichtungen so wechselwirkt, dass eine Abnahme verhindert ist.

[0025] Die Anschlusseinrichtung umfasst insbesondere einen konventionellen, wasserführenden S-Anschluss oder ein alternatives wasserführendes Anschlusselement. Der S-Anschluss und das wasserführende Anschlusselement weisen ein erstes Ende auf, mit dem der S-Anschluss beziehungsweise das wasserführende Anschlusselement an eine gebäudeseitige Leitung anschließbar sind, wobei sich der S-Anschluss beziehungsweise das wasserführende Element in einer axialen Richtung von dem ersten Ende weg erstreckt, wobei ein zweites Ende des S-Anschlusses beziehungsweise des wasserführenden Anschlusselements, auf welches die Sanitärarmatur aufbringbar ist (gegebenenfalls unter Verwendung weiterer Bauteile), dabei quer zu der axialen Richtung versetzt angeordnet ist.

[0026] Die Formschlussgestaltung ist insbesondere an einem Element der Anschlusseinrichtung ausgebildet, welches entlang einer axialen Richtung der Anschlusseinrichtung in unterschiedliche Positionen bringbar ist.

[0027] In einer Ausführungsform wird hierzu vorgeschlagen, dass die Formschlussgestaltung an einem Schraubring ausgebildet ist, der auf den S-Anschluss beziehungsweise das wasserführende Anschlusselement aufgeschraubt ist. Insbesondere ist der Schraubring von dem zweiten Ende auf den S-Anschluss beziehungsweise das wasserführende Anschlusselement aufgeschraubt. Mittels des Schraubrings kann die Formschlussgestaltung der Anschlusseinrichtung bezüglich der die gebäudeseitigen Leitungen aufweisenden Wand so ausgerichtet werden, dass die Sanitärarmatur nach dem Aufsetzen bündig an der Wand aufliegt und das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung gelangen kann. Somit kann eine Lage der Formschlussgestaltung an die jeweilige Einbausituation angepasst werden, so dass die Sanitärarmatur und insbesondere ein Gehäuse der Sanitärarmatur nach dem Aufsetzen bündig an der Wand anliegt, so dass durch den aufgeschraubten Schraubring ein Abstand der Sanitärarmatur zu der Wand vorgegeben wird.

[0028] In einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Formschlussgestaltung einteilig an dem wasserführenden Anschlusselement ausgebildet ist.

[0029] Die Anschlusseinrichtung kann eine radial wirkende Dichtung und eine axial wirkende Dichtung umfassen. Die radial wirkende Dichtung ist insbesondere so angeordnet, dass sie unmittelbar zwischen der Anschlusseinrichtung und dem entsprechenden Anschluss der Sanitärarmatur angeordnet ist, wenn die Sanitärarmatur auf die Anschlusseinrichtungen aufgebracht ist. Die radial wirkende Dichtung ist insbesondere in einer radial umlaufenden Nut an der Anschlusseinrichtung angeordnet.

[0030] Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Anschlusseinrichtung eine Endkappe umfasst, die auf einen herkömmlichen S-Anschluss aufschraubbar ist. In diesem Fall ist eine umlaufende Nut in einer Mantelfläche der Endkappe ausgebildet, in welcher die radial wirkende Dichtung angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform ist eine axial wirkende Dichtung zwischen der Endkappe und einer axialen Stirnseite des S-Anschlusses an seinem zweiten Ende angeordnet.

[0031] In einer alternativen Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das wasserführende Anschlusselement an seinem zweiten Ende eine auf seiner Mantelfläche umlaufende Nut aufweist, in der die radial wirkende Dichtung angeordnet ist. Es kann somit auf die Montage einer Endkappe verzichtet werden, folglich kann auch die die axiale Dichtung in dieser alternativen Ausführungsform entfallen.

[0032] Es wird ferner vorgeschlagen, dass der Sanitärarmaturmontagebausatz ein Sicherungselement umfasst, mittels welchem das Verriegelungselement vor dem Aufsetzen der Sanitärarmatur auf die Anschlusseinrichtungen in der Entriegelungsstellung gehalten ist. Bevorzugt ist das Sicherungselement in einer Öffnung in dem Gehäuse der Sanitärarmatur angeordnet, welches dem Wasserauslass des Armaturenkörpers zugeordnet ist. Das Sicherungselement wirkt dabei insbesondere mit einem an dem Verriegelungselement ausgebildeten Betätigungsansatz zusammen.

[0033] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Die Figuren zeigen schematisch

Figur 1:

eine Sanitärarmatur in einem auf Anschlusseinrichtungen aufgesetzten Zustand, bei der sich ein Verriegelungselement in einer Entriegelungsstellung befindet,

Figur 2:

die Sanitärarmatur gemäß Figur 1, bei der sich das Verriegelungselement in einer Verriegelungsstellung befindet,

Figur 3:

eine Schnittansicht durch die Sanitärarmatur der Figur 2 im Bereich eines Heißwasseranschlusses,

Figur 4:

eine Perspektivansicht der Sanitärarmatur in der in Figur 1 dargestellten Entriegelungsstellung,

Figur 5:

eine Perspektivansicht der Sanitärarmatur in der in Figur 2 dargestellten Verriegelungsstellung,

Figur 6:

eine erste Ausführungsform von zwei Anschlusseinrichtungen und

Figur 7:

eine zweite Ausführungsform von zwei Anschlusseinrichtungen.

[0034] Die in den Figuren 1 bis 5 dargestellte Sanitärarmatur 1 umfasst einen Armaturenkörper 7, ein Gehäuse 8 und ein Verriegelungselement 6.

[0035] Der Armaturenkörper 7 bildet einen Kaltwasseranschluss 3, einen Heißwasseranschluss 4 sowie einen Wasserauslass 5 aus. Zudem bildet der Armaturenkörper 7 Leitungen aus, die von dem Kaltwasseranschluss 3 beziehungsweise von dem Heißwasseranschluss 4 zu einer Aufnahme für eine Einhebelmischkartusche führen und von dort zum Wasserauslass 5.

[0036] Die Einhebelmischkartusche steht über das Gehäuse 8 hervor, so dass ein Betätigungselement von einem Benutzer bedient werden kann, mit welchem sowohl die Mischwassertemperatur als auch der Durchfluss eingestellt werden kann.

[0037] Das Verriegelungselement 6 ist verschiebbar an dem Armaturenkörper 7 gelagert. Wie insbesondere aus der Figur 3 hervorgeht, ist das Verriegelungselement 6 hierzu im Bereich des Heißwasseranschlusses 4 und des Kaltwasseranschlusses 3 C-förmig ausgebildet, wobei die freien Endabschnitte 6.4 des Verriegelungselements 6 hierbei in entsprechende Ausnehmungen am Armaturenkörper 7 eingreifen. In dem ebenen und flachen Hauptabschnitt 6.3 des Verriegelungselements 6, welcher zwischen den Endabschnitten 6.4 ausgebildet ist, sind eine erste Aussparung 6.1 und eine zweite Aussparung 6.2 vorhanden. Zudem weist das Verriegelungselement 6 einen Betätigungsansatz 6.5 auf (siehe insbesondere Figuren 4 und 5), welcher durch eine Öffnung in dem Gehäuse 8 hervorsteht.

[0038] In den in Figuren 1 bis 5 gezeigten Konfigurationen ist die Sanitärarmatur 1 mit ihrem Kaltwasseranschluss 3 und ihrem Heißwasseranschluss 4 jeweils auf eine Anschlusseinrichtung 2 aufgesetzt. In Figur 6 sind auch die in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Anschlusseinrichtungen 2 gezeigt. Figur 7 zeigt eine alternative Ausführungsform von zwei Anschlusseinrichtungen 2.

[0039] Die in Figur 6 dargestellte Anschlusseinrichtung 2 umfasst einen herkömmlichen S-Anschluss 12, welcher sich von einem ersten Ende, mit welchem der S-Anschluss 12 an eine gebäudeseitige Leitung anbringbar ist, zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei das erste Ende und das zweite Ende versetzt zueinander angeordnet sind. Auf das zweite Ende ist ein Schraubring 13 aufgeschraubt, welcher eine Formschlussgestaltung 11 in Form einer umlaufenden Nut aufweist. Der Schraubring 13 weist zudem einen Abschnitt auf, welcher im montierten Zustand an einer (nicht dargestellten) Wand zur Anlage kommt. Auf das zweite Ende des S-Anschlusses 12 ist zudem eine Endkappe 18 aufgeschraubt, die auf ihrer Mantelfläche eine radiale Dichtung 16 trägt, wozu die Mantelfläche eine umlaufende Nut aufweist. Wie aus der Figur 3 zu erkennen ist, umfasst die Anschlusseinrichtung 2 zudem eine axiale Dichtung 17, welche zwischen der Endkappe 18 und einer axialen Stirnfläche des S-Anschlusses 12 angeordnet ist.

[0040] Die in den Figuren 7 dargestellten Anschlusseinrichtungen 2 unterscheiden sich von den Anschlusseinrichtungen 2 der Figur 6 darin, dass anstatt eines herkömmlichen S-Anschlusses ein Anschlusselement 14 verwendet wird, an dessen zweiten Ende eine radiale Dichtung 16 angeordnet ist. Das auch bei der Ausführungsform der Figur 7 zu dem ersten Ende versetzte zweite Ende des Anschlusselements 14 weist hierzu auf seiner Mantelfläche eine umlaufende Nut auf, in der die radiale Dichtung 16 angeordnet ist.

[0041] Die in dem Hauptabschnitt 6.3 des Verriegelungselements 6 ausgebildeten Aussparungen 6.1 und 6.2 weisen einen ersten Abschnitt auf, dessen Durchmesser so groß gewählt ist, dass die Sanitärarmaturen in der in den Figuren 1 und 4 dargestellten Entriegelungsstellung auf die Anschlusseinrichtungen 2 aufsetzbar sind. Der Schraubring 13 mit der Formschlussgestaltung 11 durchgreift dabei die ihm zugeordnete Aussparung. Aufgrund der durch eine Feder 15 bereitgestellten Vorspannung kann das Verriegelungselement in die in den Figuren 2 und 5 dargestellte Verriegelungsstellung gelangen, in der der Rand der jeweiligen Aussparung 6.1 und 6.2 in die Formschlussgestaltung 11 gelangt. Es ist somit eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Verriegelungselement 6 und dem Schraubring 13 hergestellt, so dass die Sanitärarmatur 1 nicht von den Anschlusseinrichtungen 2 abgenommen werden kann.

[0042] Aus Figur 4 ist noch zu erkennen, dass das Verriegelungselement 6 durch ein Sicherungselement 10 in der Entriegelungsstellung gehalten wird. Hierzu ist das Sicherungselement 10 in eine Öffnung in dem Gehäuse 8 eingesetzt, wobei das Sicherungselement 10 den Betätigungsansatz 6.5 des Verriegelungselements 6 so fixiert, dass das Verriegelungselement 6 entgegen der Federvorspannung in der Entriegelungsstellung gehalten wird. In dieser Stellung kann die Sanitärarmatur 1 auf die bereits mit den gebäudeseitigen Leitungen verbundenen Anschlusseinrichtungen 2 aufgesetzt werden.

[0043] Nach dem Aufsetzen kann das Sicherungselement 10 entfernt werden, so dass sich das Verriegelungselement 6 in Richtung der Verriegelungsstellung bewegt. Wenn die Sanitärarmatur 1 so zu den Anschlusseinrichtungen 2 ausgerichtet ist, dass das Verriegelungselement 6 mit den Rändern der Aussparungen 6.1 und 6.2 in die Formschlussgestaltungen 11 eingreifen kann, befindet sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung.

[0044] Wie aus der Figur 5 zu erkennen ist, ist der Wasserauslass 5 am Armaturenkörper 7 nur freigegeben, wenn sich das Verriegelungselement 6 in der Verriegelungsstellung befindet. In dieser Stellung kann ein Schlauch 9 in den Wasserauslass 5 eingeschraubt werden.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Sanitärarmatur

2

Anschlusseinrichtung

3

Kaltwasseranschluss

4

Heißwasseranschluss

5

Wasserauslass

6

Verriegelungselement

6.1

erste Aussparung

6.2

zweite Aussparung

6.3

Hauptabschnitt

6.4

Endabschnitt

6.5

Betätigungsansatz

7

Armaturenkörper

8

Gehäuse

9

Schlauch

10

Sicherungselement

11

Formschlussgestaltung

12

S-Anschluss

13

Schraubring

14

Anschlusselement

15

Feder

16

radiale Dichtung

17

axiale Dichtung

18

Endkappe

Ansprüche

1. Sanitärarmatur (1) mit

- einem Kaltwasseranschluss (3),

- einem Heißwasseranschluss (4) und

- mindestens einem Wasserauslass (5), wobei

der Kaltwasseranschluss (3) und der Heißwasseranschluss (4) jeweils mittels einer Anschlusseinrichtung (2) an eine gebäudeseitige Leitung anschließbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der Sanitärarmatur (1) mindestens ein Verriegelungselement (6) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich gelagert ist, wobei die Sanitärarmatur (1)

- in der Entriegelungsstellung auf die Anschlusseinrichtungen (2) aufsetzbar ist und

- in der Verriegelungsstellung gegen ein Abnehmen von den Anschlusseinrichtungen (2) gesichert ist.

2. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (6) in die Verriegelungsstellung federvorgespannt ist.

3. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei genau ein Verriegelungselement (6) ausgebildet ist.

4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) für jede Anschlusseinrichtung (2) eine Aussparung (6.1, 6.2) aufweist, die so geformt ist, dass die Anschlusseinrichtung (2) in der Entriegelungsstellung durch die Aussparung (6.1, 6.2) hindurchgreifen kann und ein Rand der Aussparung (6.1, 6.2) beim Überführen in die Verriegelungsstellung in Eingriff mit einer Formschlussgestaltung an der Anschlusseinrichtung (2) gelangt.

5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sanitärarmatur (1) einen Armaturenkörper (7) zur Ausbildung von von dem Kaltwasseranschluss (3) und dem Heißwasseranschluss (4) zu dem Wasserauslass (5) führenden Leitungen aufweist.

6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6), insbesondere an dem Armaturenkörper (7) verschiebbar gelagert ist.

7. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmig ist, wobei bevorzugt das Verriegelungselement (6) in einem flächigen Hauptabschnitt (6.3) Aussparungen (6.1, 6.2) zur Aufnahme der Anschlusseinrichtungen (2) aufweist und mit freien Endabschnitten (6.4) verschiebbar an dem Armaturenkörper (7) gelagert ist.

8. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sanitärarmatur (1) ein Gehäuse (8) umfasst und das Verriegelungselement (6) einen Betätigungsansatz (6.5) aufweist, mittels welchem das Verriegelungselement (6) von außerhalb des Gehäuses (8) betätigbar ist.

9. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) in der Entriegelungsstellung den Wasserauslass (5) verdeckt.

10. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein in den Wasserauslass (5) eingeschraubter Schlauch (9) das Verriegelungselement (6) gegen eine Überführung von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung sichert.

11. Sanitärarmaturmontagebausatz, umfassend eine Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und zwei Anschlusseinrichtungen (2), wobei die Anschlusseinrichtungen (2) jeweils eine Formschlussgestaltung (11) aufweisen, die das mindestens eine Verriegelungselement (6) in der Verriegelungsstellung hintergreift, um ein Abnehmen der Sanitärarmatur (1) von den Anschlusseinrichtungen (2) zu verhindern.

12. Sanitärarmaturmontagebausatz nach Anspruch 11, wobei die Anschlusseinrichtung (2) einen S-Anschluss (12) oder ein wasserführendes Anschlusselement (14) umfasst, auf den ein Schraubring (13) mit der Formschlussgestaltung (11) aufgeschraubt ist, wobei durch den aufgeschraubten Schraubring (13) ein Abstand der Sanitärarmatur (1) zu einer Wand vorgegeben wird.

13. Sanitärarmaturmontagebausatz nach Anspruch 11 oder 12, wobei die Anschlusseinrichtung (2) eine radial wirkende Dichtung (16) und eine axial wirkende Dichtung (17) umfasst.

14. Sanitärarmaturmontagebausatz nach einem der Ansprüche bis 11 bis 13, wobei die Formschlussgestaltung (11) als umlaufende Nut ausgebildet ist.

15. Sanitärarmaturmontagebausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) mittels eines Sicherungselements (10) in der Entriegelungsstellung gehalten ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Sanitärarmatur (1) mit

- einem Kaltwasseranschluss (3),

- einem Heißwasseranschluss (4) und

- mindestens einem Wasserauslass (5), wobei der Kaltwasseranschluss (3) und der Heißwasseranschluss (4) jeweils mittels einer Anschlusseinrichtung (2) an eine gebäudeseitige Leitung anschließbar sind,
wobeian der Sanitärarmatur (1) mindestens ein Verriegelungselement (6) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich gelagert ist, wobei die Sanitärarmatur (1)

- in der Entriegelungsstellung auf die Anschlusseinrichtungen (2) aufsetzbar ist und

- in der Verriegelungsstellung gegen ein Abnehmen von den Anschlusseinrichtungen (2) gesichert ist
dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung linear verschiebbar gelagert ist.

2. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (6) in die Verriegelungsstellung federvorgespannt ist.

3. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei genau ein Verriegelungselement (6) ausgebildet ist.

4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sanitärarmatur (1) einen Armaturenkörper (7) zur Ausbildung von von dem Kaltwasseranschluss (3) und dem Heißwasseranschluss (4) zu dem Wasserauslass (5) führenden Leitungen aufweist.

5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) an einem Armaturenkörper (7) verschiebbar gelagert ist.

6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmig ist, wobei bevorzugt das Verriegelungselement (6) in einem flächigen Hauptabschnitt (6.3) Aussparungen (6.1, 6.2) zur Aufnahme der Anschlusseinrichtungen (2) aufweist und mit freien Endabschnitten (6.4) verschiebbar an einem Armaturenkörper (7) gelagert ist.

7. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sanitärarmatur (1) ein Gehäuse (8) umfasst und das Verriegelungselement (6) einen Betätigungsansatz (6.5) aufweist, mittels welchem das Verriegelungselement (6) von außerhalb des Gehäuses (8) betätigbar ist.

8. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) in der Entriegelungsstellung den Wasserauslass (5) verdeckt.

9. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein in den Wasserauslass (5) eingeschraubter Schlauch (9) das Verriegelungselement (6) gegen eine Überführung von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung sichert.

10. Sanitärarmaturmontagebausatz, umfassend eine Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und zwei Anschlusseinrichtungen (2), wobei die Anschlusseinrichtungen (2) jeweils eine Formschlussgestaltung (11) aufweisen, die das mindestens eine Verriegelungselement (6) in der Verriegelungsstellung hintergreift, um ein Abnehmen der Sanitärarmatur (1) von den Anschlusseinrichtungen (2) zu verhindern.

11. Sanitärarmaturmontagebausatz nach Anspruch 10, wobei das Verriegelungselement (6) für jede Anschlusseinrichtung (2) eine Aussparung (6.1, 6.2) aufweist, die so geformt ist, dass die Anschlusseinrichtung (2) in der Entriegelungsstellung durch die Aussparung (6.1, 6.2) hindurchgreifen kann und ein Rand der Aussparung (6.1, 6.2) beim Überführen in die Verriegelungsstellung in Eingriff mit einer Formschlussgestaltung an der Anschlusseinrichtung (2) gelangt.

12. Sanitärarmaturmontagebausatz nach Anspruch 10 oder 11, wobei die Anschlusseinrichtung (2) einen S-Anschluss (12) oder ein wasserführendes Anschlusselement (14) umfasst, auf den ein Schraubring (13) mit der Formschlussgestaltung (11) aufgeschraubt ist, wobei durch den aufgeschraubten Schraubring (13) ein Abstand der Sanitärarmatur (1) zu einer Wand vorgegeben wird.

13. Sanitärarmaturmontagebausatz nach Anspruch 10 oder 12, wobei die Anschlusseinrichtung (2) eine radial wirkende Dichtung (16) und eine axial wirkende Dichtung (17) umfasst.

14. Sanitärarmaturmontagebausatz nach einem der Ansprüche bis 10 bis 13, wobei die Formschlussgestaltung (11) als umlaufende Nut ausgebildet ist.

15. Sanitärarmaturmontagebausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (6) mittels eines Sicherungselements (10) in der Entriegelungsstellung gehalten ist.

Zeichnung