[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf,
bei dem in einem Überlaufbehälter eine Wasservorlage gebildet wird.
[0002] Aus
DE 10 2017 129 108 A1 ist ein System aus einem Geruchsverschluss und einem Aufnahmekörper bekannt geworden.
Der Geruchsverschluss ist in einem Einbauzustand in den Aufnahmekörper eingesetzt.
Der Geruchsverschluss umfasst ferner einen Überlaufbehälter, der in einem Einbauzustand
am oberen Ende einen Behälterrand aufweist, wobei der Geruchsverschluss ein in den
Überlaufbehälter einsetzbares Einlasselement umfasst, das an einem im Einbauzustand
oberen Ende einen Einlassrand aufweist. Der Einlassrand befindet sich in einem in
den Überlaufbehälter eingesetzten Zustand des Einlasselementes oberhalb des Behälterrands
des Überlaufbehälters.
[0003] Aus
DE 20 2018 104 912 U1 ist ein Geruchsverschluss zum Einsetzen in eine Aufnahmeöffnung eines Aufnahmekörpers
bekannt geworden. Der Aufnahmekörper weist einen Überlaufbehälter mit einer Überlauföffnung
und einem in den Überlaufbehälter aufgenommen, die Überlauföffnung verdeckenden Siphoneinsatz
auf. Der Überlaufbehälter besitzt einen Haltegriff, der dazu ausgebildet ist, den
Überlaufbehälter an einem die Aufnahmeöffnung begrenzenden Einlassrand des Aufnahmekörpers
zu halten.
[0004] Aus
DE 10 239 787 A1 ist ein Sinkkasten mit einem Geruchsverschluss bekannt geworden, der einen in an
dem Boden eines Einbaugehäuses angesetzten und über eine Reinigungsöffnung zugänglichen
Ablaufstutzen besitzt. Ferner ist ein U-förmiges Rohrelement vorgesehen, das eine
Wasservorlage bildet und in den Ablaufstutzen vorsteht.
[0005] Aus
DE 103 49 347 A1 ist ein Sinkkasten mit einem Einbaugehäuse bekannt, das mit einem Ablaufstutzen versehen
ist und einen Geruchsverschluss aufweist, der ein Bodenelement mit einer Ablauföffnung
und ein an der Ablauföffnung angrenzendes U-förmiges Rohrelement aufweist. Der Geruchsverschluss
ist herausnehmbar in das Einbaugehäuse eingesetzt.
[0006] Bei jeder Ausgestaltung eines Geruchsverschlusses ist ein immer wieder zu berücksichtigender
Aspekt, ein hohes Schluckvermögen für den Geruchsverschluss bereits zu stellen. Hohes
Schluckvermögen und gleichzeitig eine Ausgestaltung der Wasservorlage dahingehend,
dass im Laufe der Zeit sich keine unhygienischen Ablagerungen ansammeln.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf
bereitzustellen, der bei einem großen Schluckvermögen hygienisch sauber gehalten werden
kann.
[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf
mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden die Gegenstände
der Unteransprüche.
[0009] Der erfindungsgemäße Geruchsverschluss ist für einen Bodeneinlauf vorgesehen. Der
Geruchsverschluss besitzt einen Einlauf und einen Überlaufbehälter, der einen Überlaufrand
aufweist. Der Einlauf taucht in den Überlaufbehälter zur Bildung einer Wasservorlage
ein. Erfindungsgemäß ist der Überlaufbehälter an dem Einlauf lösbar befestigt. Die
lösbare Befestigung des Überlaufbehälters an dem Einlauf bedeutet, dass der Einlauf
in dem Bodeneinlauf, beispielsweise mit seinem Einlauftopf gehalten ist und der Überlaufbehälter
an dem so gehaltenen Einlauf befestigt ist. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen,
eine über den Einlauf in den Überlaufbehälter strömendes Fluid strömungstechnisch
günstig aus dem Einlauf in den Überlaufbehälter einzuleiten, sodass eine Änderung
im Strömungswiderstand gering gehalten werden kann.
[0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt der Einlauf einen rechteckigen Querschnitt,
der sich in Richtung zu dem Überlaufbehälter hin verjüngt. Die Richtung zu dem Überlaufbehälter
hin entspricht dabei der Strömungsrichtung der Flüssigkeit in den Geruchsverschluss
hinein. Der sich verjüngende Querschnitt erhöht gerade bei großen Flüssigkeitsmengen
die Strömungsgeschwindigkeit und den Übertritt in den Überlaufbehälter.
[0011] Im Hinblick auf das große Schluckvermögen besteht eine besonders bevorzugte Ausgestaltung
darin, den Überlaufbehälter derart an dem Einlauf zu befestigen, dass der Einlauf
außermittig in den Überlaufbehälter mündet. Durch diese Ausgestaltung wird der Überlaufbehälter
mit seiner Geometrie für das aufzunehmende Fluid ausgenutzt und bildet einen Strömungskanal
bis zu dem Überlaufrand.
[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Überlaufbehälter eine V-förmige Wasserschale
auf, wobei der Einlauf an einem Schenkel der Wasserschale anliegt. Zweckmäßigerweise
ist die Neigung des Einlaufs gegenüber der Vertikalen gleich zu der Neigung eines
Schenkels der Wasserschale. Die gleiche Neigung bewirkt idealerweise, dass kein Knick
im Strömungskanal vorliegt. Ein Knick im Strömungskanal wäre dadurch gekennzeichnet,
dass die Steigung der die Strömung begrenzenden Wände sich sprunghaft ändert. Die
Flüssigkeit fließt im Wesentlichen unter Einfluss der Schwerkraft aus dem Einlauf
in die V-förmige Wasserschale. Bevorzugt ist der Grund der V-förmigen Wasserschale
nicht spitz zulaufend, sondern halb rund abgerundet ausgebildet.
[0013] Zur Befestigung des Überlaufbehälters an dem Einlauf sind an dem Einlauf ein oder
mehrere abstehende Befestigungsstifte vorgesehen. Die abstehenden Befestigungsstifte
sind dabei jeweils mindestens an einer Kurzseite des Einlaufs angeordnet. Zur Befestigung
ist vorgesehen, dass der Überlaufbehälter seitliche Ausnehmungen aufweist, die die
Befestigungsstifte aufnehmen. Auf diese Weise wird der Überlaufbehälter mit seinen
Ausnehmungen an dem oder den Befestigungsstiften eingehängt. Der Vorteil der Verwendung
von Befestigungsstiften an dem Einlauf und von Ausnehmungen an dem Überlaufbehälter
liegt darin, dass in der Wasservorlage des Überlaufbehälters keine Ausnehmungen oder
sonstige Hindernisse vorgesehen sein müssen. Vielmehr kann in dem Bereich der Wasservorlage
alles vermieden werden, was ein Ansatzpunkt für unhygienische Ablagerungen sein könnte.
[0014] In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Einlauf an seiner Längsseite
einen abstehenden Verriegelungsstift aufweist. Über den Verriegelungsstift kann der
Überlaufbehälter mit einer entsprechenden Ausnehmung an der Längsseite an dem Einlauf
eingehängt werden. Über eine entsprechende Verriegelungseinrichtung kann der Überlaufbehälter
an dem Einlauf arretiert werden, damit diese bei einem Ein- und Ausbau eine gut handhabbare
Einheit bilden.
[0015] Eine bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Geruchsverschlusses wird nachfolgend
anhand der Figuren erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1a, b
- einen Geruchsverschluss im montierten und nicht montierten Zustand,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf einen in einen Einlauftopf eingesetzten Geruchsverschluss,
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie B-B aus Figur 2,
- Fig. 4
- Seitenansichten von rechts und von links sowie eine Vorderansicht und
- Fig. 5
- die Draufsicht aus Figur 3 im nicht montierten Zustand.
[0016] Figur 1a zeigt einen Einlauf 10 und einen Überlaufbehälter 12. Der Einlauf 10 besitzt
einen kreiszylindrischen, topfartig ausgebildeten Halteabschnitt 14, der einen umlaufenden
Halterand 16 besitzt. Auf den Halterrand 16 ist ein Dichtmittel 18 mit umlaufender
Nut aufgesteckt, um den Einlauf 10 in einem Einlauftopf abzudichten. Der Halteabschnitt
14 besitzt einen ebenen Grund 20, an dem ein kastenförmiger Stutzen 22 angesetzt ist.
Der Stutzen 22 besitzt einen rechteckigen Einlauf, dessen freie Fläche sich in Strömungsrichtung
verjüngt. Der Stutzen 22 besitzt zwei Längswände 24a, 24b und zwei einander gegenüberliegende
Seitenwände 28. Die Seitenwände 28 sind parallel zueinander angeordnet, während die
Längswände 24a, b konisch aufeinander zulaufen. Die Seitenwände 28 sind jeweils mit
einem abstehenden Befestigungsstift 30 ausgestattet. Die Längsseite 24a trägt einem
abstehenden Verriegelungsstift 32.
[0017] Der Überlaufbehälter 12 besitzt zwei parallel zueinander verlaufene Seitenwände 34,
die jeweils mit einem Vorsprung 36 abschließen. Der Vorsprung 36 bildet an der Seitenwand
34 eine Ausnehmung 38. Der Überlaufbehälter 12 besitzt ferner zwei konisch aufeinander
zulaufende Längswände 40a, 40b, die über einen gebogenen Grund 42 miteinander verbunden
sind.
[0018] Figur 1b zeigt den montierten Zustand, in dem der Überlaufbehälter 12 an dem Einlauf
10 befestigt ist. Hierzu sind die Befestigungsstifte 30 in der Ausnehmung 38 aufgenommen
und der Verriegelungsstift 32 über einen an dem Überlaufbehälter vorgesehenen Riegel
44 gesichert. Der Riegel 44 ist schwenkbar an dem Überlaufbehälter angeordnet und
kann für ein Ansetzen des Überlaufbehälters an den Einlauf geöffnet werden. Um den
Überlaufbehälter 12 an dem Einlauf zu sichern, wird der Riegel 44 in die in Figur
1a dargestellte geschlossene Position verschwenkt. Der Riegel 44 besitzt an seinem
freien Ende eine Aufnahme 46, die auf dem Verriegelungsstift 32 zu liegen kommt.
[0019] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf einen Einlauftopf 48 mit eingesetztem Geruchsverschluss
50. Der Geruchsverschluss 50 besitzt ein napfförmig ausgebildetes Sieb 52, das gröberes
Material aus dem Einlauf und dem Überlaufbehälter fort hält. Der Einlauftopf 48 besitzt
eine kreiszylindrische Topfform, mit einen quadratisch angesetzten Flansch 54. Zudem
besitzt der Einlauftopf einen Klebeflansch 56, mit dem der Einlauftopf in einen Fußboden
eingeklebt werden kann.
[0020] Fig. 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie B-B aus Figur 2. Deutlich zu erkennen
ist der zylindrische Einlauftopf 48 mit seinem Klebeflansch 56. Zudem besitzt der
Einlauftopf 48 ein Ablaufrohr 58, das in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nach
unten im Boden verläuft. Grundsätzlich kann das Ablaufrohr 58 auch seitlich im Einlauftopf
48 angesetzt sein. Der Geruchsverschluss sitzt mit seinem Halteabschnitt 14 in dem
Einlauftopf 48 und ist über die Dichtmittel 18 abgedichtet. Wie in der Schnittdarstellung
zu erkennen, liegt die Längswand 24a des Einlaufs flächig an der Seitenwand 40a des
Überlaufbehälters 12 an. Die Überlaufkante 60 verläuft horizontal und liegt unterhalb
der Befestigungsstifte 30 (nicht dargestellt) und dem Verriegelungsstift 32.
[0021] Figur 3 zeigt ebenfalls ein eingehängtes Sieb 52, mit dem Gegenstände aus dem Einlauf
und dem Überlaufbehälter fortgehalten werden sollen.
[0022] Die Figuren 4a, b und c zeigen den vollständigen Geruchsverschluss bestehend aus
Einlauf- und Überlaufbehälter in Ansichten von der Seite und einer Ansicht von vorn.
[0023] Figur 4a zeigt eine Seitenansicht auf die Seitenwand 40a des Überlaufbehälters sowie
den Befestigungsstift 32 mit dem Riegel 44. Dargestellt ist die verriegelte Position,
bei der die Aufnahme 46 auf dem Befestigungsstift 32 vor einem Kopf des Befestigungsstiftes
ruht. Deutlich zu erkennen ist auch, dass der Befestigungsstift 32 durch eine Ausnehmung
in der Rückwand 40a hervorsteht. Dies bedeutet, der Überlaufbehälter wird aufgesetzt,
indem die Befestigungsstifte 32 in die Ausnehmung 38 geschoben werden, wobei der Verriegelungsstift
32 dabei durch eine Durchbrechung 61 in der Rückwand des Überlaufbehälters eintritt.
[0024] Fig. 4b zeigt eine Seitenansicht, bei der deutlich wird, dass ein ungefähr V-förmiger
Strömungskanal für die eintretende Flüssigkeit existiert. In einem Abschnitt A innerhalb
des Einlaufs liegt ein sich verjüngender Querschnitt vor. Nachdem die Flüssigkeit
den Abschnitt A verlassen hat, wird sie in einem Abschnitt B um 180° umgelenkt. Aus
dem Umlegungsabschnitt B tritt sie in einen Austrittsbereich C. Der Austrittbereich
C besitzt einen konstanten Querschnitt.
[0025] Fig. 4c zeigt den auf den Einlauf aufgesetzten Überlaufbehälter in einer Ansicht
von vorne, in der die eingeschobenen Befestigungsstifte 30 zu erkennen sind.
[0026] Fig. 5 zeigt eine Ansicht von oben, bei der der rechteckige Querschnitt des Einlaufs
22 zu erkennen ist. Die Abmessungen des Rechtecks sind beispielsweise so gewählt,
dass die Längsseite L ungefähr die doppelte Länge wie die Seitenwand 1 besitzt. Bei
dem erfindungsgemäßen Geruchsverschluss besitzen sowohl der Einlauf eine rechteckige
Grundfläche als auch der Überlauf mit seiner V-förmigen Ausgestaltung stets eine rechteckige
Grundform, die das Schluckvermögen durch den optimierten Durchflusskanal A, B, C vergrößert.
Liste der verwendeten Bezugszeichen
[0027]
- 10
- Einlauf
- 12
- Überlaufbehälter
- 14
- Halteabschnitt
- 16
- Halterand
- 18
- Dichtmittel
- 20
- Grund
- 22
- Stutzen
- 24a, b
- Längswände
- 28
- Seitenwände
- 30
- Befestigungsstift
- 32
- Verriegelungsstift
- 34
- Seitenwand
- 36
- Vorsprung
- 38
- Ausnehmung
- 40a, b
- Längswände
- 42
- Grund
- 44
- Riegel
- 46
- Aufnahme
- 48
- Einlauftopf
- 50
- Geruchsverschluss
- 52
- Sieb
- 54
- Flansch
- 56
- Klebeflansch
- 58
- Ablaufrohr
- 60
- Überlaufkante
- 61
- Durchbrechung
1. Geruchsverschluss (50) für einen Bodeneinlauf mit einem Einlauf (10) und einem Überlaufbehälter
(12), der eine Überlaufrand (60) aufweist, wobei der Einlauf (10) in den Überlaufbehälter
(12) zur Bildung einer Wasservorlage eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (12) an dem Einlauf (10) lösbar befestigt ist.
2. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (10) einen rechteckigen Querschnitt besitzt, der sich in Richtung zu
dem Überlaufbehälter (12) verjüngt.
3. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (12) derart an dem Einlauf (10) befestigt ist, dass der Einlauf
(10) außermittig in den Überlaufbehälter (12) mündet.
4. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (12) eine V-förmige Wasserschale aufweist, wobei der Einlauf
(10) an einem Schenkel der Wasserschale anliegt.
5. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Neigung des Einlaufs gegenüber der Vertikalen einer Neigung eines der Schenkel
der Wasserschale entspricht.
6. Geruchsverschluss (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (10) an seinen Kurzseiten jeweils mindestens einen abstehenden Befestigungsstift
(30) aufweist.
7. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (12) an mindestens einer Seitenwand (34) eine seitliche Ausnehmung
(38) aufweist, die die Befestigungsstifte (30) aufnimmt.
8. Geruchsverschluss (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (10) an seiner Längsseite (24a, b) einen abstehenden Verriegelungsstift
(32) aufweist.
9. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufbehälter (12) an einer Längsseite (24a, b) eine Aufnahme (46) für den
abstehenden Verriegelungsstift (32) aufweist.
10. Geruchsverschluss (50) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die Überlaufbehälter (12) und Einlauf
(10) an dem Verriegelungsstift (32) arretiert.