HEBE-SCHIEBETÜR ODER -FENSTER MIT ANTRIEB

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Hebe-Schiebetür oder -fenster umfassend einen Hebe-Schiebeflügel (1), einen Festflügel (2) und einen Zargenrahmen (3), wobei der Hebe-Schiebeflügel (1) im Zargenrahmen (3) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position verstellbar und in der angehobenen Position mittels am unteren Flügelprofil angeordneten Laufwagen auf einer Laufschiene am unteren Zargenprofil des Zargenrahmens in einer Verschieberichtung verschiebbar ist und in einer Führungsschiene am oberen Zargenprofil des Zargenrahmens (3) geführt ist, wobei der Hebe-Schiebeflügel (1) in einem vertikalen Flügelprofil eine Antriebseinheit (40, 50) aufweist, mit der eine vertikal ausgerichtete und ein Ritzel (22) tragende Ritzelwelle (20) antreibbar ist, wobei die Führungsschiene (10) am oberen Zargenprofil zwischen zwei Führungsstegen (12, 12'), vorzugsweise zwei parallel beabstandeten Führungsstegen (12, 12'), eine Führungsnut (13) ausbildet, in der ein Gleitelement (30) in der Verschieberichtung verschiebbar einliegt und sowohl in der angehobenen als auch der abgesenkten Position des Hebe-Schiebeflügels ein in vertikaler Richtung über dem Ritzel (22) liegender oberer Ritzelwellenabschnitt (21) in dem Gleitelement (30) drehbar gelagert einliegt und das Ritzel (22) an einem Zahnstangenbereich (14) an einem der die Führungsnut umgrenzenden Führungsstegen (12, 12') kämmend anliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebe-Schiebetür oder ein Hebe-Schiebefenster umfassend einen Hebe-Schiebeflügel, einen Festflügel und einen Zargenrahmen, wobei der Hebe-Schiebeflügel im Zargenrahmen zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position verstellbar und in der angehobenen Position mittels am unteren Flügelprofil angeordneten Laufwagen auf einer Laufschiene am unteren Zargenprofil des Zargenrahmens in einer Verschieberichtung verschiebbar ist und in einer Führungsschiene am oberen Zargenprofil des Zargenrahmens geführt ist

[0002] Die verschiebbaren Flügel von Systemen, die als Hebe-Schiebeflügel für ein Fenster oder eine Tür ausgebildet sind, weisen häufig eine relativ hohe Masse auf.

[0003] Beim Verschieben des Flügels, insbesondere beim Anschieben aus einer Standposition des Flügels muss zum Öffnen eine hohe Kraft aufgewendet werden. Auch das Schließen erfordert das Überwinden eines Widerstandes gegen die Trägheit des verschiebbaren Flügels.

[0004] Bekannte Antriebe sind sichtbar, z.B. in Form von Aufbaukästen, auf dem Fenster oder der Tür montiert und werden mit einer zusätzlichen Abdeckung abgeschirmt, was die Optik stark beeinträchtigt. Ebenso wird das Verletzungsrisiko bei der Montage durch störend aufliegend sichtbare Bauteile erhöht. Ferner bieten sichtbare Bauteile mehr Möglichkeiten einer Manipulation von außen. Eine Montage einer solchen Antriebsvorrichtung erweist sich aus dem bekannten Stand der Technik ebenso als aufwendig.

[0005] Ferner erfolgt eine Kraftübertragung in motorisierten Schiebetürenanlagen üblicherweise mittels eines Riemenantriebs, der zusätzliche Bauteile benötigt und bei der Auslegung und Konstruktion einer Schiebetürenanlage von Anfang an berücksichtigt werden muss. Eine Nachrüstung von manuellen Schiebetürsystemen mit motorischen Antrieben ist daher mit den bisher bekannten Antriebslösungen nicht oder nur mit hohem Aufwand möglich.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine motorische Verschiebung eines Hebe-Schiebeflügels zu ermöglichen, ohne durch die Antriebseinheit die Optik der Hebe-Schiebetür oder des Hebe-Schiebfensters zu beeinträchtigen. Vorzugsweise ist es weiterhin eine Aufgabe in allen möglichen Positionen des Hebe-Schiebeflügels einen sicheren Eingriff zwischen den die motorische Bewegung bewirkenden Komponenten und eine sichere Führung des Hebe-Schiebeflügels zu gewährleisten.

[0007] Vorzugsweise soll die Erfindung auch eine Nachrüstbarkeit bestehender bislang ausschließlich manuell betätigter Hebe-Schiebeflügel ermöglichen. Weiter bevorzugt soll eine einfache Montage in bestehenden Profilformen erschlossen werden.

[0008] Diese Aufgabe wird durch dadurch gelöst, dass der Hebe-Schiebeflügel in einem vertikalen Flügelprofil eine Antriebseinheit aufweist, mit der eine vertikal ausgerichtete und ein Ritzel tragende Ritzelwelle antreibbar ist, wobei die Führungsschiene am oberen Zargenprofil zwischen zwei Führungsstegen, vorzugsweise zwei parallel beabstandeten Führungsstegen, eine Führungsnut ausbildet, in der ein Gleitelement in der Verschieberichtung verschiebbar einliegt und sowohl in der angehobenen als auch der abgesenkten Position des Hebe-Schiebeflügels ein in vertikaler Richtung über dem Ritzel liegender oberer Ritzelwellenabschnitt in dem Gleitelement (30) drehbar gelagert einliegt und das Ritzel an einem Zahnstangenbereich an einem der die Führungsnut umgrenzenden Führungsstegen kämmend anliegt

[0009] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Die Antriebseinheit ist so angeordnet, dass sie sich für einen verschiebbaren Flügel als Hebe-Schiebeflügel, z.B. für ein Fenster oder eine Tür eignet. Dabei weist der bewegliche Flügel zumindest zwei Laufwagen mit jeweils Rollen auf, um auf einer Laufschiene in einer Richtung parallel zur Erstreckung des Flügels oder entlang einer Laufschiene verschoben zu werden.

[0011] Zur automatisch verschiebbaren Betätigung des Flügels, ist vorzugsweise an einem Profil der Tür bzw. des Fensters, vorzugsweise an einem vertikalen Holm ein Bedienungselement vorgesehen, welches die Antriebseinheit steuert. Mit Betätigung des Bedienungselementes lässt sich der bewegliche Flügel beispielsweise aus einer Schließlage in eine gegenüber einem feststehenden Zargenprofil und einem ortsfest montierten Flügelfeld oder auch einem anderen verschiebbaren Flügelfeld verschieben. Andererseits lässt sich der Flügel auch damit in eine gesicherte verschobene Lüftungslage oder in eine Lage zur Bildung einer Durchgangsöffnung bringen. Der Flügel ist dabei in vorteilhafter Weise über bodenseitig am unteren Flügelprofil angeordnete Laufwagen auf einer Laufschiene abgestützt an dem unteren Zargenprofil verfahrbar gehalten.

[0012] In vorteilhafter Weise umfasst die Antriebsvorrichtung zum Verschieben des Flügels einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor mit einer von diesem angetriebenen Ritzelwelle. Die Verbindung zwischen Antriebsmotor und Ritzelwelle kann vorzugsweise über ein Getriebe erfolgen. Die Ritzelwelle mit dem Ritzel ist an einem am Zargenprofil angeordneten Zahnstangenbereich, der an der Führungsschiene ausgebildet ist, zwangsgeführt.

[0013] Die Führungsschiene übernimmt bei der Erfindung eine Doppelfunktion. Zum einen führt sie den Flügel, insbesondere hält sie diesen in einer Richtung senkrecht zur Verschieberichtung, zum anderen ist die Führungsschiene durch den an ihr realisierten Zahnstangenbereich auch Teil der Antriebskette.

[0014] Bei laufendem Antriebsmotor und drehender Ritzelwelle rollt das Ritzel mit seiner Verzahnung in der Verzahnung des Zahnstangenbereiches ab und bewegt hierdurch den verschiebbaren Flügel.

[0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit einen Antriebsmotor umfasst mit einer vertikal ausgerichteten Motorwelle die mit der Ritzelwelle direkt oder indirekt verbunden ist. Bei bevorzugter Verwendung eines Getriebes als indirekte Verbindung kann weiter bevorzugt vorgesehen sein, dass dieses ausschließlich vertikale Getriebewellen umfasst. Durch diese Konstruktionen ergibt es sich, dass die Antriebseinheit im wesentlichen bzw. überwiegend in vertikaler Richtung erstreckt ist, quer dazu jedoch einen sehr kleinen Bauraum einnimmt und somit auf im einem vertikal erstreckten Pfosten des verschiebbaren Flügels aufgenommen werden kann.

[0016] Besonders bevorzugt ist es wenn die Antriebseinheit in einem vertikal erstreckten Aufnahmeraum des Flügelprofils, insbesondere welches ein Profil aus der Mittenpartie bzw. den Mittelpfosten bildet, aufgenommen ist. Hierbei kann vorzugsweise der Aufnahmeraum gebildet sein durch eine abgedeckte oder zumindest abdeckbare Aufnahmenut des Flügelprofils, vorzugsweise welche ohne Abdeckung in der von der Glasfalz des Flügelprofils wegweisenden Richtung offen ist. Eine solche Aufnahmenut kann die sogenannte Beschlagsnut des Flügelprofils sein. Es können daher sehr einfach standmäßig ausgestattete Profile mit einem erfindungsgemäßen Antrieb ausgestattet, insbesondere auch nachgerüstet werden.

[0017] Zur einfachen Montage der zur Antriebsvorrichtung gehörenden Bauteile ist die Antriebseinheit mit dem Antriebsmotor vorzugsweise in dem beweglichen Hebe-Schiebeflügel lösbar in einer Aufnahmenut des vertikal verlaufenden Mittelpfostens fixiert. Der Motor und das vorzugsweise angrenzende Getriebe werden z.B. von einem stirnseitig offenen Ende des vertikalen Flügelprofils, z.B. des Mittelpfostens / Mittenpartie-Profils, in die Ausnehmung oder Aufnahmenut eingeführt, z.B. in vertikaler Richtung oder in der Richtung der Öffnung der Aufnahmenut in diese eingelegt. Das im bevorzugte eingesetzten Getriebe herabgeregelte Drehmoment wird an eine drehbar gelagerte Ritzelwelle weitergeleitet, die ebenfalls in der Ausnehmung der Aufnahmenut des vertikalen Flügelprofils, z.B. des Mittelpfostens / Mittenpartie-Profils angeordnet ist.

[0018] Die Ritzelwelle ist aus mindestens zwei Abschnitten gebildet, dem oberen Ritzelwellenabschnitt und dem Ritzel. Der obere Ritzelwellenabschnitt ist lösbar mit dem Gleitelement verbunden, dieses ist lose auf den oberen Ritzelwellenabschnitt aufgesteckt. Diese Steckverbindung erzeugt wenig Reibungswiderstand zwischen der Ritzelwelle und dem Gleitelement, und ist als eine Passung mit radialen Spiel ausgebildet. Die Steckverbindung ermöglicht beim Heben und Senken des Hebe-Schiebeflügels ein axiale Bewegung des oberen Ritzelwellenabschnitts in das Gleitelement und aus diesem heraus, insbesondere mit einem Auf- und Abwärtshub von mehreren Millimetern, z.B. ca. 6 mm.

[0019] Die Dimensionierungen sind so gewählt, dass der obere Ritzelwellenabschnitt mindestens teilweise bei abgesenktem Hebe-Schiebeflügel im Gleitelement verbleibt. Das Gleitelement ist dabei in der Führungsschiene, die auch den genannten Zahnstangenbereich aufweist, verschieblich geführt, wobei die Führungsschiene mit dem Zargenprofil fest verbunden ist.

[0020] Durch die beibehaltene Wirkverbindung der Verzahnungen zwischen Ritzel und Zahnstangenbereich wird gewährleistet, dass beim Anheben des Hebe-Schiebeflügels das Ritzel in derselben Verzahnungsnut in Eingriff steht und nicht aus dieser getrennt wird. Ein Anstoßen oder Verkanten des Ritzels beim Anheben des Schiebeflügels, würde zu einem unruhigen Bewegungsablauf führen, was erfindungsgemäß vermieden wird.

[0021] Vorzugsweise sind die Verzahnungen von Ritzel und Zahnstangenbereiche jeweils durch vertikal erstreckte Zahnerhebungen und Zahntäler ausgebildet.

[0022] Das drehende Ritzel sorgt so für die Fortbewegung auf dem Zahnstangenbereich und damit für die Bewegung des Hebe-Schiebeflügels und bleibt in allen Positionen im Eingriff mit dem Zahnstangenbereich.

[0023] Das Ritzel erfüllt ebenso eine Doppelfunktion, nämlich die der Schiebefunktion, die das Öffnen und Schließen der Schiebetür bewirkt und gleichzeitig eine Antriebsfunktion.

[0024] Weiter bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Gleitelement in vertikaler Richtung durch eine Anschlagsstufe unterstützt ist, auf der das Gleitelement verschiebbar aufliegt, die an wenigstens einem der beiden Führungsstege ausgebildet ist. Das Gleitelement bleibt so vorzugsweise in gleichbleibender Höhenlagen, auch wenn der Flügel angehoben oder abgesenkt wird. Ein sicheres Verbleiben in der Führungsnut ist so gewährleistet.

[0025] Die Anschlagstufe kann z.B. gebildet sein durch dass in vertikaler Richtung obere Ende des Zahnstangenbereichs und/oder eine in das Innere der Führungsnut vorspringende Stufe, vorzugsweise die an demjenigen Führungssteg ausgebildet ist, welcher dem Führungssteg mit dem Zahnstangenbereich gegenüberliegt, insbesondere wobei vertikal unter der Stufe eine weitere Stufe ausgebildet ist, und zwischen den Stufen eine von der Führungsnut wegweisend offene Ausnehmung gebildet ist, in die ein Dichtelement eingreift.

[0026] Die Führungsschiene ist besonders bevorzugt in einer Aufnahmenut am oberen Zargenprofil des Zargenrahmens befestigt ist, insbesondere welche in Richtung zum oberen horizontalen Profil des Hebe-Schiebeflügels offen ist. Die Führungsschiene kann so als ein zum Zargenprofil separates Element ausgebildet sein. Auch dies erleichtert eine Nachrüstbarkeit durch Austausch bestehender Führungsschienen durch eine erfindungsgemäße.

[0027] Die Führungsschiene kann je nach Ausführungsform, ein- oder mehrteilig ausgeführt sein. Die Führungsschiene ist vorzugsweise immer in einer Aufnahmenut mit dem Zargenprofil fest verbunden und weist die genannte Führungsnut auf, die vorzugsweise durch zwei parallel beabstandete Führungsstege gebildet wird. Die Führungsnut gewährt eine exakte Führung des Gleitelements längs und quer zur Führungsschiene. Das Gleitelement ist in der Führungsnut in Querausrichtung zwischen den Führungsstegen und vorzugsweise in vertikaler Richtung auf der oberen Kante des Zahnstangenbereichs oder einer anderen Auflagestufe aufliegend verschieblich gelagert. Das Gleitelement stabilisiert so den Fahrweg und bestimmt und hält den Abstand zwischen Ritzel und Zahnstange, übt also eine Positionierungsfunktion aus.

[0028] Die Erfindung kann in einer möglichen Ausführung auch vorsehen, dass das Gleitelement in der Breite einstellbar ist. Vorzugsweise wird die Breite in der

[0029] Richtung senkrecht zur Verschieberichtung des Gleitelements betrachtet. Insbesondere kann so das Spiel zwischen Gleitelement und den Führungsstegen und/ oder das Spiel zwischen Ritzel und Zahnstange eingestellt werden.

[0030] Eine bevorzugte Ausführungsform für eine Führungsschiene, die sich durch eine sehr wirtschaftliche Produktion auszeichnet, weist einen Zahnstangenbereich auf, der durch nachträgliche Bearbeitung eingefräst wird, z.B. in Kunststoff oder Metall. Die Führungsschiene oder dessen Teilelement können als Extrusionsprofil ausgebildet sein.

[0031] Die Erfindung kann auch vorsehen, dass die Führungsschiene mehrteilig ausgebildet ist durch ein Führungsschienenbasisprofil, an welchem wenigstens einer der die Führungsnut bildenden Führungsstege als separates Element befestigbar, vorzugsweise lösbar befestigbar ist, insbesondere in das Führungsschienengrundprofil einschiebbar ist.

[0032] Z. B. kann genau einer der beiden Führungsstege an dem Führungsschienenbasisprofil als separates Element befestigbar sein und der andere der beiden Führungsstege mit dem Führungsschienenbasisprofil einstückig ausgebildet sein.

[0033] Die Materialkombination der Wirkungspartner von Ritzel und Zahnstangenbereich kann aus Metallen und ihren Legierungen, aus Kunststoffen und Metallen oder nur aus Kunststoffen bestehen kann. Entscheidend ist es, einen möglichst geringen Materialabrieb zu erzeugen und einem frühzeitigen Verschleiß der Bauteile entgegenzuwirken.

[0034] Es kann somit erfindungsgemäß in einer Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Material des Zahnstangenbereiches verschieden ist zum Material des Führungsschienenprofils und/oder übrigen Bereichs des den Zahnstangenbereich aufweisenden, vorzugsweise als separates Element ausgebildeten Führungssteges. Z.B. kann das Material des Zahnstangenbereichs und/oder Ritzels aus Metall und das Material des Führungsschienenprofils und/oder des übrigen Bereichs des den Zahnstangenbereich aufweisenden, vorzugsweise als separates Element ausgebildeten Führungssteges aus Kunststoff ausgebildet sein.

[0035] Der Zahnstangenbereich ist vorzugsweise einstückig mit dem Führungssteg. Alternativ kann der Zahnstangenbereich z.B. aufgeklebt oder andersartig mit dem Führungssteg verbunden sein. Vorzugsweise besteht der Führungssteg mit dem Zahnstangenbereich aus einem im Spritz-gießverfahren hergestellten Kunststoffteil oder einem Druckgussteil und ist im Querschnitt im Wesentlichen I-förmig.

[0036] Alle Bauteile der Antriebsvorrichtung werden zur Vereinfachung der Montage vor dem Einbau in den Hebe- Schiebeflügel und in die Führungsschiene montiert.

[0037] Erreicht wird ein korrekt beweglicher Ablauf des Hebe-Schiebeflügels zum Zargenprofil nach manueller oder automatischer Schaltvorgabe, dadurch dass die verschiebbar am Zargenprofil im Flügel angeordnete Antriebseinheit mit dem beweglichen Flügel eine in horizontaler Richtung fixierte Lage aufweist. Damit wird eine horizontale Verstellung des Flügels von einer Schließlage in eine geöffnete Position ermöglicht. Außerdem lässt sich der Flügel zum Zargenprofil in eine verriegelte Schließlage überführen und aus der verriegelten Schließlage in eine angehobene Lage zum Verschieben befördern. Beim Anheben des Flügels und Entfernen von der Laufschiene oder Absenken des Flügels auf die Laufschiene gleitet das Gleitelement in der Führungsschiene an den seitlichen Stabilisierungsstegen in der Führungsnut entlang.

[0038] Das Gleitelement kann vorzugsweise aus einem Kunststoff ausgebildet sein, z.B. aus Teflon oder auch aus einem Metall, z.B. als Sinterbronze.

[0039] Vorzugsweise können die elektrischen Zuleitungen zur Antriebeinheit verdeckt im Fenster oder der Tür integriert montiert werden. Dazu bilden alle Kontaktstellen durch Steuer und/ oder Stromleitungen eine verbindende Übertragungskette des elektrischen Stroms zu den einzelnen Funktionsbauteilen ausgehend von der Stromquelle zur Antriebsvorrichtung und vorzugsweise weiter zu einem Akkumulator.

[0040] Die Erfindung kann somit allgemein vorsehen, dass die Antriebseinheit Ihre Energie aus einem Akkumulator bezieht, der im Flügel angeordnet ist, vorzugsweise in demselben Aufnahmeraum, in welchem auch die Antriebseinheit angeordnet ist.

[0041] Dieser Akkumulator kann vorzugsweise zumindest in der geschlossenen Position des Flügels durch Kontaktierungen zwischen Kontakten am Flügelprofil und Zargenprofil geladen werden.

[0042] Die Kontaktstellen können vorzugsweise auch zwischen den einzelnen Funktionsbauteilen positioniert sein. Ebenfalls werden somit der Kontakt und der gespeicherte Strom des Akkumulators während des aktiven Bewegens des Flügels beim Anheben, Absenken oder Verschieben auf den Antriebsmotor übertragen. Mit Anordnung der Funktionsbauteile in der Aufnahmenut der Antriebseinheit verlaufen die Steuer- und/oder Stromleitungen vorzugsweise verdeckt liegend in der Aufnahmenut. Die Kontaktstellen überbrücken die Strom- und Steuersignalzufuhr innerhalb der Aufnahmenut des beweglichen Flügels und vom Flügel weiter zum Zargenprofil zur Stromleitung in Richtung Stromquelle. Eine Montage der Antriebseinheit in das Fenster oder die Tür kann in der Regel ohne zusätzliche Ausfräsungen ausgeführt werden.

[0043] So wird in vorteilhafter Weise am Hebe-Schiebeflügel ein Akkumulator montiert, der während einer Bewegung des beweglichen Flügels oder in ruhender Position des Flügels im, vorzugsweise fortdauernden, elektrischen Kontakt zur Antriebsvorrichtung steht. Vorzugsweise erhält dabei der bewegliche Flügel in einer ruhenden Position, beispielsweise in Schließlage oder in einer verriegelten Lage, zum Zargenprofil überbrückend Strom über ein in Verlängerung des Zahnstangenbereichs angeordneten Kontaktgebers mit einer Kontaktstelle den elektrischen Kontakt zu einer am Zargenprofil oder in einer Gebäudewand angeordneten Stromquelle zur Antriebseinheit.

[0044] In bevorzugter Ausgestaltung ist der Akkumulator, kurz Akku genannt, verdeckt in der Aufnahmenut des vertikalen Flügelprofils des Hebe-Schiebeflügels, insbesondere welches den Antrieb umfasst, vorzugsweise welches die Mittenpartie bildet, nahe dem Antriebsmotor angeordnet. Damit wird eine gesicherte Stromversorgung durch die Stromquelle zum Antriebsmotor erreicht. Außerdem bleibt das optische Erscheinungsbild des Fensters oder der Tür von der Stromversorgungskette unberührt, da alle Bauteile der Antriebsvorrichtung verdeckt im Fenster oder der Tür angeordnet sind.

[0045] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert.

[0046] Die Figuren zeigen im Einzelnen:

Fig. 1

Vorderansicht einer geschlossenen Hebeschiebetür

Fig. 1a und

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gesenktem Hebe- Schiebeflügel einer einteiligen Führungsschiene mit integriertem Zahnstangenbereich

Fig. 1b

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel und einer einteiligen Führungsschiene mit integriertem Zahnstangenbereich

Fig. 2a

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gesenktem Hebe-Schiebeflügel und einer zweiteiligen Führungsschiene mit eingeschobenem Führungssteg mit Zahnstangenbereich

Fig. 2b

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel und einer zweiteiligen Führungsschiene mit eingeschobenem Führungssteg mit Zahnstangenbereich

Fig. 3a

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gesenktem Hebe- Schiebeflügel und einer zweiteiligen Führungsschiene mit eingeschobenem Führungssteg ohne Zahnstangenbereich

Fig. 3b

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel und einer zweiteiligen Führungsschiene mit eingeschobenem Führungssteg ohne Zahnstangenbereich

Fig. 3c'

Detailansicht einer Führungsschiene für eine Ausführungsform eines Führungsstegs mit Aussparung zwischen zwei Stufen für ein gestuftes Gleitelement

Fig. 3c

Schnittansicht A-A der Fig. 1 mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel und einer zweiteiligen Führungsschiene mit eingeschobenem Führungssteg mit Aussparung und einem gestuften Führungsgleiter

Fig. 4a

Isometrische Ansicht mit gesenktem Hebe-Schiebeflügel

Fig. 4b

Isometrische Ansicht mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel

[0047] In Figur 1 ist eine Vorderansicht einer geschlossenen Hebe-Schiebetür 100 gemäß der Erfindung dargestellt. Der Hebe-Schiebeflügel 1 ist hebbar und in der gehobenen Position nach rechts verschiebbar. Der Festflügel 2 ist feststehend. Beide Flügel sind im Zargenrahmen 3 gehalten und parallel zueinander angeordnet.

[0048] Figur 1a zeigt eine Schnittansicht A-A in einer Schnittebene senkrecht zur Schieberichtung mit gesenktem Hebe-Schiebeflügel 1 und einer einteiligen Führungsschiene 10 mit integriertem Zahnstangenbereich 14 an einem der Führungsstege 12, 12', welche die Führungsnut 13 zwischen sich ausbilden. Die Schnittdarstellung A-A schneidet den Festflügel 2 mit Blick auf den Hebe-Schiebeflügel 1. In abgesenktem Zustand ist der Hebe-Schiebe-flügel festgesetzt, dies kann eine beliebig geöffnete Fensterstellung sein oder die vollständig geschlossene.

[0049] Die zur Antriebsanordnung gehörenden Bauelemente sind in dem beweglichen Hebe-Schiebeflügel 1 lösbar in einer Aufnahmenut des vertikal verlaufenden Pfostens fixiert, vorzugsweise der in der geschlossenen Stellung den Mittelpfosten bildet. Der Antriebsmotor 50 und das angrenzende Getriebe 40 werden von einem stirnseitig offenen, insbesondere oberen Ende des vertikalen Mittelpfostens in die Ausnehmung oder Aufnahmenut eingeführt.

[0050] Die vertikal ausgerichtete Ritzelwelle ist aus mindestens zwei Abschnitten gebildet, hier aus einem oberen Ritzelwellenabschnitt 21 und dem Ritzel 22. Der obere Ritzelwellenabschnitt 21 liegt über dem Ritzel 22. Der untere Ritzelwellenabschnitt 23, der unter dem Ritzel 22 liegt, leitet das Drehmoment aus dem Getriebe ans Ritzel 22 weiter. Das Ritzel 22 steht auch in abgesenkter Position des Hebe-Schiebeflügels 1 zumindest teilweise mit dem Zahnstangenbereich 14 in Eingriff. In angehobener Position steht das Ritzel 22 mit einem größeren Bereich, vorzugsweise über seine gesamte axiale Höhe mit dem Zahnstangenbereich 14 in Eingriff.

[0051] Der obere Ritzelwellenabschnitt 21 ist lösbar mit einem Gleitelement 30 verbunden, dieses ist lose auf den oberen Ritzelwellenabschnitt 21 aufgesteckt. In dem Gleitelement 30 ist der obere Ritzelwellenabschnitt 21 drehbar gelagert, aber zumindest im Wesentlichen radial festgelegt, insbesondere bis auf ein radiales Spiel zwischen dem Außendurchmesser des oberen Ritzelwellenabschnitts 21 und dem Innendurchmesser der Bohrung im Gleitelement 30.

[0052] Das Gleitelement 30 ist in einer Führungsnut 13 der Führungsschiene 10 angeordnet. Die Führungsschiene 10 ist in der Befestigungsnut 3' des Zargenprofils 3 festgelegt. Die Führungsschiene 10 und deren Führungsnut 13 erstrecken sich in der Schieberichtung des Schiebe-Hebeflügels 1.

[0053] Die Führungsschiene 10 wird über zum Zargenprofil weisende und in die Befestigungsnut 3'eingreifende Stege, z.B. unter anderem die Positionierungsstege 11, 11' im korrekten Abstand und Sitz im oberen horizontalen Zargenprofil 3 positioniert.

[0054] Auf der vom Zargenprofil abgewandten Seite der Führungsschiene bilden zwei parallel zueinander angeordnete Führungsstege 12, 12` , insbesondere mit unterschiedlicher Länge, zwischen sich die Führungsnut 13 aus. Bei dieser Ausführungsform weist einer der Führungsstege, hier der Führungssteg 12, gleichzeitig einen Zahnstangenbereich 14 auf. Dieser ist am freien Ende des Führungsstegs 12 angeordnet, wobei der Zahnstangenbereich 14 zum Nutinneren gerichtet ist und in diesem die Verzahnung des Ritzels 22 kämmend einliegt. Der Führungssteg 12 kann am Ort des Zahnstangenbereichs 14 gegenüber dem übrigen Bereich des Führungsstegs 12 verdickt sein.

[0055] Der Zahnstangenbereich 14 dient vorzugsweise auch als Auflage für das Gleitelement 30 und hält dieses sicher in der Führungsnut 13. Das Gleitelement 30 wird in der Führungsnut 13 gehalten, insbesondere in einer Passung mit Spiel, und kann darin sicher entlang der Führungsschiene 10 verschoben werden.

[0056] Die Führungsstege 12, 12' sichern den Führungsgleiter 30 senkrecht zur Verschieberichtung.

[0057] Figur 1b zeigt die Schnittansicht A-A mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel 1 und einer einteiligen Führungsschiene 10 mit integriertem Zahnstangenbereich 14. Die Führungsschiene 10 ist vorzugsweise einstückig extrudiert. Vorzugsweise werden die Zähne im Zahnstangenbereich 14 im Nachhinein gebildet, z.B. eingefräst.

[0058] Die Steckverbindung zwischen oberem Ritzelwellenabschnitt 21 und Gleitelement 30, die mit einer Passung mit radialem Spiel gebildet ist, ermöglicht beim Heben und Senken des Hebe-Schiebeflügels einen Auf- und Abwärtshub, z.B. von mehreren Millimetern, insbesondere von ca. 6 mm.

[0059] Da das Ritzel 22, auch in abgesenkter Flügelposition zumindest teilweise mit dem Zahnstangenbereich 14 kämmend in Eingriff steht, ist eine bestehenbleibende Wirkverbindung zwischen Ritzel 22 und Zahnstangenbereich 14 sichergestellt. Ein Trennen von Ritzel und Zahnstangenbereich könnte beim Wiedereintreten in den Zahnstangenbereich 14 zu einem Verkannten führen und in der Folge zu einem unruhigen Lauf des Hebe-Schiebeflügels 1, was hiermit erfindungsgemäß vermieden wird.

[0060] Das Ritzel 22 steht in gehobener Position des Hebe-Schiebeflügels 1, vorzugsweise vollständig, mit dem Zahnstangenbereich 14 in Eingriff und kann das vom Antriebsmotor 50 und dem vorzugsweise vorgesehenen Getriebe 40 erzeugte Antriebsmoment unmittelbar auf den Zahnstangenbereich 14 übertragen, sodass der Hebe-Schiebeflügel 1 am Zahnstangenbereich 14 abgerollt werden kann und vorwärtsbewegt wird. Gleichzeitig wird der Hebe-Schiebeflügel 1 mittelbar über die Verbindung des oberen Ritzelwellenabschnittes 21 mit dem Gleitelement 30 entlang der Führungsschiene 10 in der Führungsnut 13 geführt.

[0061] Figur 2a zeigt eine Schnittansicht A-A mit gesenktem Hebe-Schiebeflügel 1 und einer zweiteiligen Führungsschiene 10 mit eingeschobenem Führungssteg 12 als separatem Element. Dieses separate Element wird somit durch ein Zahnstangenprofil 15 gebildet. Bei diese Ausführungsform besteht die Führungsschiene 10 aus zwei Profilen. Der Führungssteg 12, der die seitliche Begrenzung der Führungsnut 13 bildet, ist nicht wie bei den vorgenannten Ausführungsformen mit anextrudiert, sondern wird im Nachhinein als separates Element mit Zahnstangenbereich 14, also als Zahnstangenprofil 15 an einem Führungsschienengrundprofil befestigt, z.B. darin eingeschoben, welches hier nur den anderen gegenüberliegenden Führungssteg 12' umfasst.

[0062] Anstelle des anextrudierten Führungssteges 12 mit Zahnstangenbereich 14 der vorherigen Ausführung, kommt also ein separates Zahnstangenprofil 15 mit angeformtem Zahnstangenbereich 14 zum Einsatz. Diese Variante bringt mehrere Vorteile mit sich. Sie bietet sich beispielsweise an, um den Kontaktbereich zwischen Ritzel 22 und Zahnstangenbereich 14 in verschiedensten Materialkombinationen möglich zu machen. Darüber hinaus kann mit einem separaten Führungssteg 12bzw. Zahnstangenprofil 15 mit Zahnstangenbereich 14 leichter eine Kompatibilität zu anders dimensionierten Führungsschienen und Zargenprofilen erzielt werden.

[0063] Figur 2b zeigt die Schnittansicht A-A mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel 1 und der zweiteiligen Führungsschiene 10 mit eingeschobenem Führungssteg 12 mit Zahnstangenbereich 14 der Figur 2a. Der Hebe-Schiebeflügels 1 ist um mehrere Millimeter, z.B. ca. 6 mm, gegenüber der gesenkten Position angehoben. Das Ritzel 22 steht in Figur 2a teilweise mit dem Zahnstangenbereich 14 in Eingriff und wird aus dieser Position bei der Anhebung nach oben gehoben und bleibt in der gleichen Verzahnungssituation, nur um den Hubweg verschoben. Der obere Ritzelwellenabschnitt 21 wird um das Maß des Hubwegs in das Gleitelement 30 weiter hineingeschoben. Das Gleitelement 30 sitz lose auf dem oberen Ritzelwellenabschnitt 21 auf, sodass der obere Ritzelwellenabschnitt 21 in der zylindrischen Öffnung des Gleitelements 30 in axialer Richtung der Ritzelwelle auf- und abbewegt werden kann. Das Gleitelement 30 sitzt auf der Ritzelwelle 20, führt den Heb-Schiebflügel 1 exakt und stabilisiert den Fahrtweg. Das Ritzel 22 sorgt für die Fortbewegung und überträgt das Antriebsmoment des Motors 50.

[0064] Das Ritzel 22 steht vorzugsweise in der angehobenen Position des Hebe-Schiebeflügels, über seine ganze verfügbare Höhe mit den Zähnen des Zahnstangenbereichs 14 in Eingriff und kann mit diesen zusammenwirken. Der Hebe-Schiebeflügel 1 ist fahrbereit und wird durch das antreibende Ritzel 22 entlang der Führungsschiene 10 für den gewünschten Fahrtweg abgerollt.

[0065] Figur 3a zeigt die Schnittansicht A-A mit gesenktem Hebe-Schiebeflügel 1 und einer ebenfalls zweiteiligen Führungsschiene 10 mit eingeschobenem Führungssteg 12', der dem Führungssteg 12 mit Zahnstangenbereich 14 gegenüberliegt. Bei diese Ausführungsform besteht die Führungsschiene 10 wiederum aus zwei Profilen. Der Führungssteg 12' gemäß Figur 2a, der die seitliche Begrenzung der Führungsnut 13 bildet, und dem Stabilisierungssteg 12 mit dem Zahnstangenbereich 14 gegenüberliegt, ist nicht wie bei den vorgenannten Ausführungsformen mit anextrudiert, sondern wird im Nachhinein an einem Führungsschienengrundprofil befestigt, insbesondere darin eingeschoben. Anstelle des anextrudierten Stabilisierungssteges 12`, kommt ein Führungssteg 12' als separates Zusatzprofil 16 zum Einsatz, das nach der Befestigung den Stabilisierungssteg 12' bildet, bzw. wie dieser wirkt.

[0066] Figur 3b stellt die Schnittansicht A-A mit gehobenem Hebe-Schiebeflügel 1 und der zweiteiligen Führungsschiene 10 mit eingeschobenem separatem Führungssteg 12' bzw. Zusatzprofil 16 dar.

[0067] Die Funktion der Führungsnut 13 erfüllt bei jeder Ausführungsform der Figuren 1 bis 3 den gewollten Zweck der ermöglichten Fortbewegung des Gleitelements 30 entlang der Schieberichtung.

[0068] Figur 3c' zeigt eine Detailansicht der Führungsschiene 10 in einer weiteren Ausführungsform eines separaten Zusatzprofils 16 zur Bildung des Führungssteg 12' mit einer in das Innere der Nut 13 weisenden Stufe 18 des die Nutwand bildenden Bereichs des Zusatzprofils 16, so dass in die Nut 13 ein korrespondierend gestufter Führungsgleiter 30 aufnehmbar ist.

[0069] Das Zusatzprofil 16 kann zweifach gestuft ausgebildet sein, so dass zwischen den Stufen 18 und 18' ein in Schieberichtung erstreckter und in Richtung von der Nut 13 wegweisend offener Aufnahmeraum ausgebildet ist, der einer Dichtung 17 Raum bietet, um auch im gehobenen Zustand, wie in Figur 3c dargestellt, ungequetscht anzuliegen und einen leicht gängigen Lauf der Ritzelwelle zu gewährleisten. Die Formgebung des gestuften Zusatzprofils 16 zwingt zur stufigen Form des Führungsgleiters 30, damit beide Konturen korrespondierend aneinander liegen.

[0070] Die Figuren 4a und 4b zeigen isometrische Ansichten mit gesenktem und gehobenem Hebe-Schiebeflügel 1. Bei der gesenkten Hubposition in Figur 4a ist das Ritzel 22 teilweise im Eingriff mit dem Zahnstangenbereich 14 und in der gehobenen Hebe-Schiebeposition 1 in Figur 4b steht das Ritzel in vollem Zahneingriff mit dem Zahnstangenbereich 14.

Bezugszeichenliste

[0071] 

100

Hebeschiebetür /-fenster

1

Hebe-Schiebeflügel

2

Festflügel

3

Zargenprofil

3`

Befestigungsnut

10

Führungsschiene

11, 11'

Positionierungsstege

12, 12'

Führungsstege

13

Führungsnut

14

Zahnstangenbereich

15

Zahnstangenprofil (eingeschoben), den Führungssteg 12 bildend

16

Zusatzprofil (eingeschoben), den Führungssteg 12' bildend

17

Dichtung

18, 18'

Stufen

20

Ritzelwelle

21

oberer Ritzelwellenabschnitt

22

Ritzel

23

unterer Ritzelwellenabschnitt

24

Lagervorrichtung

30

Gleitelement

31

Führungsflächen (Spielpassung)

32

Unterkante (liegt auf Zahnstange, verhindert Herunterfallen)

40

Getriebe

50

Motor

Ansprüche

1. Hebe-Schiebetür oder -fenster umfassend einen Hebe-Schiebeflügel (1), einen Festflügel (2) und einen Zargenrahmen (3), wobei der Hebe-Schiebeflügel (1) im Zargenrahmen (3) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position verstellbar und in der angehobenen Position mittels am unteren Flügelprofil angeordneten Laufwagen auf einer Laufschiene am unteren Zargenprofil des Zargenrahmens in einer Verschieberichtung verschiebbar ist und in einer Führungsschiene am oberen Zargenprofil des Zargenrahmens (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebe-Schiebeflügel (1) in einem vertikalen Flügelprofil eine Antriebseinheit (40, 50) aufweist, mit der eine vertikal ausgerichtete und ein Ritzel (22) tragende Ritzelwelle (20) antreibbar ist, wobei die Führungsschiene (10) am oberen Zargenprofil zwischen zwei Führungsstegen (12, 12`), vorzugsweise zwei parallel beabstandeten Führungsstegen (12, 12`), eine Führungsnut (13) ausbildet, in der ein Gleitelement (30) in der Verschieberichtung verschiebbar einliegt und sowohl in der angehobenen als auch der abgesenkten Position des Hebe-Schiebeflügels ein in vertikaler Richtung über dem Ritzel (22) liegender oberer Ritzelwellenabschnitt (21) in dem Gleitelement (30) drehbar gelagert einliegt und das Ritzel (22) an einem Zahnstangenbereich (14) an einem der die Führungsnut umgrenzenden Führungsstegen (12, 12') kämmend anliegt.

2. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (40, 50) einen Antriebsmotor (50) umfasst mit einer vertikal ausgerichteten Motorwelle, insbesondere die mittels eines Getriebes (40), vorzugsweise das ausschließlich vertikale Getriebewellen umfasst, mit der Ritzelwelle (20) verbunden ist.

3. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (40,50) in einem vertikal erstreckten Aufnahmeraum des Flügelprofils, insbesondere welches ein Profil der Mittenpartie bildet, aufgenommen ist, vorzugsweise, wobei der Aufnahmeraum gebildet ist durch eine abgedeckte oder zumindest abdeckbare Aufnahmenut des Flügelprofils, vorzugsweise welche ohne Abdeckung in der von der Glasfalz des Flügelprofils wegweisenden Richtung offen ist.

4. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungen von Ritzel (22) und Zahnstangenbereiche (14) jeweils vertikal erstreckte Zahnerhebungen und Zahntäler aufweisen.

5. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (30) in vertikaler Richtung durch eine Anschlagsstufe unterstützt ist, auf der das Gleitelement verschiebbar aufliegt, die an wenigstens einem der beiden Führungsstege (12, 12') ausgebildet ist.

6. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagstufe gebildet ist durch

a. das in vertikaler Richtung obere Ende des Zahnstangenbereichs (14) und/oder

b. eine in das Innere der Führungsnut (13) vorspringende Stufe (18), vorzugsweise die an demjenigen Führungssteg (12`) ausgebildet ist, welcher dem Führungssteg (12) mit dem Zahnstangenbereich (14) gegenüberliegt, insbesondere wobei vertikal unter der Stufe (18) eine weitere Stufe (18`) ausgebildet ist, und zwischen den Stufen (18, 18`) eine von der Führungsnut (13) wegweisend offene Ausnehmung gebildet ist, in die ein Dichtelement (17) eingreift.

7. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (10) in einer Aufnahmenut (3`) am oberen Zargenprofil des Zargenrahmens (3) befestigt ist, insbesondere welche in Richtung zum oberen horizontalen Profil des Hebe-Schiebeflügels (1) offen ist.

8. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene mehrteilig ausgebildet ist durch ein Führungsschienenbasisprofil, an welchem wenigstens einer der die Führungsnut (13) bildenden Führungsstege (12, 12`) als separates Element befestigbar, vorzugsweise lösbar befestigbar ist, insbesondere in das Führungsschienengrundprofil einschiebbar ist, weiter bevorzugt wobei genau einer der beiden Führungsstege (12, 12') an dem Führungsschienenbasisprofil als separates Element befestigbar ist und der andere der beiden Führungsstege (12', 12) mit dem Führungsschienenbasisprofil einstückig ausgebildet ist.

9. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Zahnstangenbereiches verschieden ist zum Material des Führungsschienenprofils und/oder übrigen Bereichs des den Zahnstangenbereich aufweisenden, vorzugsweise als separates Element ausgebildeten Führungssteges (12), insbesondere das Material des Zahnstangenbereichs (14) und/oder Ritzels (22) aus Metall und das Material des Führungsschienenprofils (10) und/oder des übrigen Bereichs des den Zahnstangenbereich aufweisenden, vorzugsweise als separates Element ausgebildeten Führungssteges (12) aus Kunststoff ausgebildet ist.

10. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (10) und/oder ein als separates Element ausgebildeter Führungssteg (12, 12') als Extrusionsprofil ausgebildet ist, in welches der Zahnstangenbereich (14) durch nachträgliche Bearbeitung, insbesondere durch Fräsung, eingearbeitet ist.

11. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der abgesenkten Position des Hebe-Schiebeflügels (1) die Verzahnung des Ritzels (22) teilbereichsweise in der Verzahnung des Zahnstangenbereiches (14) einliegt und in der angehobenen Position des Hebe-Schiebeflügels (1) die Verzahnung des Ritzels (22) vollständig in der Verzahnung des Zahnstangenbereiches (14) einliegt.

12. Hebe-Schiebetür oder -fenster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (30) in seiner Breite, insbesondere betrachtet senkrecht zur Verschieberichtung, einstellbar ist.

Zeichnung