SCHARNIERBAND MIT STÜTZKOPFSCHRAUBEN

Abstract

 Das erfindungsgemäße Scharnierband zeichnet sich dadurch aus, dass die Tiefe der Töpfe größer als die Höhe der Stützköpfe der Stützkopfschrauben ist, dass die Töpfe, ausgehend von ihrer Kontaktfläche, jeweils wenigstens eine Hinterschneidung aufweisen, dass die Hinterschneidungen der Töpfe als Aufnahmebereiche zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Stützkopfschrauben ausgebildet sind, dass das die Töpfe aufweisende Bandteil wenigstens eine Querbohrung aufweist, mit der die Topfwandung wenigstens eines der Töpfe außerhalb seiner Hinterschneidung durchlaufen ist, und dass der Querbohrung ein Sicherungsstift zum Verriegeln eines in ihrem Topf aufgenommenen Stützkopfes zugeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnierband mit wenigstens zwei Bandteilen, einem die Bandteile schwenkbeweglich verbindenden Drehbolzen sowie wenigstens zwei Stützkopfschrauben, wobei wenigstens eines der Bandteile eine Kontaktfläche aufweist, in der wenigstens zwei die Stützköpfe der Stützkopfschrauben aufnehmende Töpfe ausgebildet sind.

[0002] Bei bekannten Scharnierbändern dieser Art sind die Bandteile ein Rahmenbandteil zur Befestigung an einem Türrahmen und ein Flügelbandteil zur Befestigung an einem Türflügel. Die Stützkopfschrauben dienen dem Abfangen der über die Türbänder in den Türrahmen einzuleitenden Gewichtskräfte. Zur Sicherung des Rahmenbandteiles am Türrahmen weist das Rahmenbandteil wenigstens zwei hinter dem Flügelbandteil verborgen angeordnete Verschraubungslöcher auf. Zur Sicherung des Flügelbandteils an einem Türflügel kann umgekehrt auch das Flügelbandteil wenigstens zwei hinter dem Rahmenbandteil verborgen angeordnete Verschraubungslöcher aufweisen. Werden die Bandteile durch Entnahme des Drehbolzens voneinander getrennt, sind alle Verschraubungslöcher und damit in diese eingedrehte Sicherungsschrauben frei zugänglich. Die Entnahme des Drehbolzens aus dem Scharnierband heraus ist jedoch nur im Zustand eines geöffneten Türflügels möglich. Im Falle einer abgeschlossenen Tür zielen Einbruchsversuche deshalb darauf ab, mit einem Einbruchwerkzeug in den an der Kontaktfläche eines der Bandteile ausgebildeten Fügespalt hinein zu gelangen und über die Verschraubungslöcher in den Türrahmen oder das Türblatt eingeschraubte Befestigungsschrauben mittels Hebelkräften abzureißen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnierband der eingangs genannten Gattung aufzuzeigen, mit dem die einbruchhemmende Wirkung einer abgeschlossenen Tür maßgeblich vergrößert ist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0005] Das erfindungsgemäße Scharnierband zeichnet sich dadurch aus, dass die Tiefe der Töpfe größer als die Höhe der Stützköpfe der Stützkopfschrauben ist, dass die Töpfe, ausgehend von ihrer Kontaktfläche, jeweils wenigstens eine Hinterschneidung aufweisen, dass die Hinterschneidungen der Töpfe als Aufnahmebereiche zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Stützkopfschrauben ausgebildet sind, dass das die Töpfe aufweisende Bandteil wenigstens eine Querbohrung aufweist, mit der die Topfwandung wenigstens eines der Töpfe außerhalb seiner Hinterschneidung durchlaufen ist, und dass der Querbohrung ein Sicherungsstift zum Verriegeln eines in ihrem Topf aufgenommenen Stützkopfes zugeordnet ist.

[0006] Die Hinterschneidungen fungieren somit als Verriegelungsstrukturen, mit denen wenigstens eines der Bandteile auf den Stützköpfen der Stützkopfschrauben formschlüssig festgesetzt werden kann. Zum Festsetzen eines der Bandteile wird dieses in einer ersten Relativbewegung derart an den Türrahmen oder den Türflügel herangeführt, dass die Stützköpfe der Stützkopfschrauben in die Töpfe des jeweiligen Bandteiles eintauchen. In einer zweiten Relativbewegung werden das Bandteil und der Türrahmen bzw. Türflügel aneinander anliegend in einer vertikalen Richtung gegeneinander verschoben, so dass die Stützköpfe der Stützkopfschrauben in die Hinterschneidungen der Töpfe einfahren und eine belastbare Verriegelung hergestellt ist. Dadurch ist der Widerstand beim Eintreiben eines Einbruchwerkzeuges in den zwischen Bandteil und Türrahmen oder zwischen Bandteil und Türblatt ausgebildeten Fügespalt wesentlich erhöht. Die Sicherungsstifte fungieren als Verriegelungselemente, mit denen die Stützköpfe der Stützkopfschrauben in den Töpfen des jeweiligen Bandteiles formschlüssig festgesetzt werden können. Folglich ist der Widerstand beim Eintreiben eines Einbruchwerkzeuges in den zwischen dem Rahmenbandteil und einem Türrahmen ausgebildeten Fügespalt nochmals erhöht.

[0007] Nach einer ersten Weiterbildung der Erfindung sind mit den in den Töpfen ausgebildeten Hinterschneidungen T-Nuten zum Einfangen der als Nutensteine fungierenden Stützköpfe ausgebildet. Zur bestmöglichen Ausbildung eines Formschlusses weisen die T-Nuten an ihren den Töpfen abgelegenen Enden die Stützkopfschrauben halbseitig abbildende Negativformen auf. Damit kommt es zwischen den Hinterschneidungen der Töpfe und den Stützköpfen der Stützkopfschrauben zur Ausbildung maximal großer Klemmflächen.

[0008] Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung weisen die T-Nuten jeweils wenigstens eine in der Kontaktfläche sichelmondförmig ausgebildete Nutöffnung auf. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, die T-Nut zu verlängern, so dass die Nutöffnung einen Öffnungsquerschnitt bekommt, der einer mit der Mondsichel quer überstrichenen Fläche entspricht.

[0009] Um mit dem erfindungsgemäßen Scharnierband die einbruchhemmende Wirkung einer abgeschlossenen Tür weiter zu vergrößern, ist vorgesehen, dass die Stützkopfschrauben jeweils wenigstens zwei unterschiedlich ausgebildete Schaftabschnitte aufweisen, wobei lediglich der untere Schaftabschnitt ein Gewinde aufweist, und der obere Schaftabschnitt eine Länge aufweist, die der Öffnungsbreite der an der Nutöffnung ausgebildeten Laibungsfläche entspricht. Vorzugsweise ist ein zwischen dem oberen Schaftabschnitt und dem Laibungsflächen der Nutöffnung ausgebildeter Abstand auf einen Haarspalt in Form eines Fügespalts reduziert. Folglich ist der untere Schaftabschnitt der aus der Kontaktfläche eines der Bandteile nach außen herausragende Teil der Stützkopfschraube.

[0010] Um die einbruchhemmende Wirkung des erfindungsgemäßen Scharnierbandes weiter zu verbessern, entspricht wenigstens der Durchmesser des oberen Schaftabschnittes etwa der maximalen Öffnungsbreite der T-Nuten. Der Durchmesser des unteren Schaftabschnittes kann gegenüber dem Durchmesser des oberen Schaftabschnittes vergrößert oder auch reduziert sein, wobei ein zwischen Schaftabschnitten ausgebildeter Absatz mit Vorteil genau im Fügespalt zwischen dem Bandteil und dem Türrahmen oder dem Bandteil und dem Türflügel gelegen ist.

[0011] Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung weist das als Rahmenbandteil ausgebildete Bandteil ein aus zwei Lagerböcken bestehendes Drehbolzenlager auf, in welchem der Drehbolzen über seine freien Bolzenenden gelagert ist. Weist das Scharnierband ein solches zweigeteiltes Drehbolzenlager auf, spricht man von einem dreiteilig ausgebildeten Scharnierband, dessen zwischen den beiden Teilen des Drehbolzenlagers angeordnetes drittes Teil ein Flügelbandteil ist.

[0012] Ist das Scharnierband dreiteilig ausgebildet, weist das als Rahmenbandteil ausgebildete Bandteil vorzugsweise wenigstens zwei zwischen seinen beiden Lagerböcken angeordnete und seine Kontaktfläche durchlaufende Verschraubungslöcher auf. Die Verschraubungslöcher dienen der Aufnahme von Senkkopfschrauben, mit denen das Rahmenbandteil im Türrahmen verankert wird, sobald dieses mittels seiner in den Töpfen ausgebildeten Hinterschneidungen auf den Stützköpfen der Stützkopfschrauben festgesetzt wurde. Die Verschraubungslöcher weisen vorzugsweise eine die Schraubenköpfe der Senkkopfschrauben vollständig aufnehmende Senkung auf.

[0013] Für einen verdeckten Anschlag des als Flügelbandteil ausgebildeten Bandteiles in der Türfalz eines Türflügels wird vorgeschlagen, dass das Flügelbandteil einen Bandlappen zur Verschraubung mit einem Beschlagsnuteneinsatz aufweist. Dieser ist in seiner Grundform ein T-Profilabschnitt aus einer Aluminiumlegierung und dient der Herstellung einer möglichst ausreißfesten Verschraubung des Flügelbandteiles mit einem Kunststoff-Rahmenprofil, welches sogenannte Euro-Beschlagsnuten aufweist.

[0014] Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung hat das die Töpfe aufweisende Bandteil ein in seine Querbohrung eingeschnittenes Innengewinde, wobei der Sicherungsstift wenigstens ein mit dem Innengewinde in einer Verschraubung zusammenwirkendendes Außengewinde hat. Für eine möglichst vollständige Aufnahme des Sicherungsstiftes in der Querbohrung weist der Sicherungsstift vorzugsweise innenliegende Schlüsselflächen auf, mit denen vorzugsweise ein Innensechskant oder Innensechsrund ausgebildet ist.

[0015] Um mit dem erfindungsgemäßen Scharnierband die einbruchhemmende Wirkung einer abgeschlossenen Tür weiter zu vergrößern, ist vorgesehen, dass der Topf von der Querbohrung lediglich teilweise durchlaufen ist. Das "teilweise durchlaufen" meint, dass die Querbohrung den Topf lediglich mit einem Teil ihres Bohrungsquerschnittes durchläuft. Vorzugsweise ist mit der Rotationsachse der Querbohrung eine etwa an dem Wandungszylinder des Topfes anliegende Tangente ausgebildet, so dass im Einbruchsfall am Sicherungsstift auftretende Scherkräfte in einem maximal großen Materialquerschnitt aufgefangen werden können.

[0016] Um zu verhindern, dass der Sicherungsstift bei einer abgeschlossenen Tür aus seinem Bandteil herausgeschraubt werden kann, verläuft die im Bandteil ausgebildete Querbohrung quer zur Drehachse des Drehbolzens. Dieser Richtungsverlauf ermöglicht es, am Sicherungsstift ausgebildete Schlüsselflächen derart anzuordnen, dass bei einer abgeschlossenen Tür der Zugang des Sicherungsstiftes mit einem passenden Werkzeug durch den Türflügel blockiert ist.

[0017] Um einen unberechtigten Zugang des Sicherungsstiftes mit Werkzeugen maximal zu behindern, ist die im jeweiligen Bandteil ausgebildete Querbohrung als Sacklochbohrung ausgeführt. Wird der Eingang der Querbohrung vom Türflügel einer abgeschlossenen Tür verdeckt, ist für einen Einbrecher nicht ersichtlich, weshalb der Widerstand beim Eintreiben einer Brechstange in den zwischen Bandteil und Türrahmen ausgebildeten Fügespalt signifikant erhöht ist.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt.

[0019] Die einzige Figur zeigt eine perspektive Ansicht des erfindungsgemäßen Scharnierbandes in einer Explosionsdarstellung. Das Scharnierband weist ein Bandteil 1 zur Befestigung an einem Türrahmen, ein Bandteil 2 zur Befestigung an einem Türflügel, eine die Bandteile 1 und 2 schwenkbeweglich miteinander verbindenden Drehbolzen 3, sowie zwei Stützkopfschrauben 4, 5 auf. Das Bandteil 1 weist jeweils eine Kontaktfläche 6 auf, in der zwei die Stützköpfe 7, 8 der Stützkopfschrauben 4, 5 aufnehmende Töpfe 9, 10 ausgebildet sind. Die Tiefe der Töpfe 9, 10 ist größer als die Höhe der Stützköpfe 7, 8. Die Töpfe 9, 10 weisen, jeweils ausgehend von der Kontaktfläche 6 ihres Bandteiles 1, eine Hinterschneidung 11, 12 auf, wobei diese Hinterschneidungen 11, 12 als Aufnahmebereiche zur teilweisen Aufnahme der Stützköpfe 7, 8 der Stützkopfschrauben 4, 5 ausgebildet sind. Zusätzlich sind in dem die Töpfe 9, 10 aufweisenden Bandteil 1 zwei Querbohrungen 13, 14 angeordnet, mit denen jeweils eine andere Topfwandung der Töpfe 9, 10 außerhalb ihrer Hinterschneidungen 11, 12 vollständig durchlaufen ist, wobei die Querbohrungen 13, 14 als Sacklochbohrungen ausgeführt sind. Jeder Querbohrung 13, 14 ist ein Sicherungsstift 15, 16 zum Verriegeln der in ihren Töpfen 9, 10 aufnehmbaren Stützköpfe 7, 8 zugeordnet. Mit den in den Töpfen 9, 10 des Bandteiles 1 ausgebildeten Hinterschneidungen 11, 12 sind T- Nuten zum Einfangen der als Nutensteine fungierenden Stützköpfe 7, 8 ausgebildet. Daraus ergibt sich für die T- Nuten jeweils eine in der Kontaktfläche 6 sichelmondförmig ausgebildete Nutöffnung. Die Stützkopfschrauben 4, 5 weisen jeweils zwei in ihrem Durchmesser unterschiedlich ausgebildete Schaftabschnitte auf, wobei lediglich der jeweils untere Schaftabschnitt 17, 18 ein Gewinde aufweist, und der jeweils obere Schaftabschnitt 19, 20 jeweils eine Länge aufweist, die der Öffnungsbreite der an den Nutöffnungen ausgebildeten Laibungsflächen 21, 22 entspricht. Der Durchmesser der oberen Schaftabschnitte 19, 20 entspricht der maximalen Öffnungsbreite der T- Nuten. Das als Rahmenbandteil ausgebildete Bandteil 1 weist ein Drehbolzenlager auf, in welchem der Drehbolzen 3 mit seinem unteren Bolzenende 23 gelagert ist. Das als Flügelbandteil ausgebildete Bandteil 2 weist ein Drehbolzenlager auf, in welchem der Drehbolzen 3 mit seinem oberen Bolzenende 24 gelagert ist, welches eine Arretiernut aufweist. Das die Töpfe 9, 10 aufweisende und als Rahmenbandteil ausgebildete Bandteil 1 hat ein in seine Querbohrungen 13, 14 eingeschnittenes Innengewinde 25, 26, wobei die Sicherungsstifte 15, 16 jeweils ein Außengewinde 27, 28 haben. Beide Querbohrungen 13, 14 verlaufen quer zur Drehachse des Drehbolzens 3 und sind als parallel gerichtete Sacklochbohrungen ausgeführt. Für einen verdeckten Anschlag des als Flügelbandteil ausgebildeten Bandteiles 2 in der Türfalz eines Türflügels weist das Bandteil 2 einen Bandlappen 29 auf, der zur höhenverstellbaren Verschraubung mit einem in der Figur nicht dargestellten Beschlagsnuteneinsatz zwei Langlöcher 30, 31 aufweist. Zwei Exzenterschrauben 32, 33 dienen dem horizontalen Einstellen der Bandteile 1, 2 zueinander und damit der Ausrichtung eines Türflügels in einem Türrahmen.

Bezuaszahlenliste:

[0020] 

1

Bandteil

2

Bandteil

3

Drehbolzen

4

Stützkopfschraube

5

Stützkopfschraube

6

Stützkopfschraube

7

Stützkopfschraube

8

Kontaktfläche

9

Kontaktfläche

10

Stützkopf

11

Stützkopf

12

Stützkopf

13

Stützkopf

14

Topf

15

Topf

16

Topf

17

Topf

18

Hinterschneidung

19

Hinterschneidung

20

Hinterschneidung

21

Hinterschneidung

22

unterer Schaftabschnitt

23

unterer Schaftabschnitt

24

unterer Schaftabschnitt

25

unterer Schaftabschnitt

26

oberer Schaftabschnitt

27

oberer Schaftabschnitt

28

oberer Schaftabschnitt

29

oberer Schaftabschnitt

30

Laibungsfläche

31

Laibungsfläche

32

Laibungsfläche

33

Laibungsfläche

34

Lagerbock

35

Lagerbock

36

Verschraubungsloch

37

Verschraubungsloch

38

Lagerbock

39

Verschraubungsloch

40

Verschraubungsloch

41

Querbohrung

42

Querbohrung

43

Sicherungsstift

44

Sicherungsstift

45

Innengewinde

46

Innengewinde

47

Außengewinde

48

Außengewinde

Ansprüche

1. Scharnierband mit wenigstens zwei Bandteilen, einem die Bandteile schwenkbeweglich verbindenden Drehbolzen sowie wenigstens zwei Stützkopfschrauben, wobei wenigstens eines der Bandteile eine Kontaktfläche aufweist, in der wenigstens zwei die Stützköpfe der Stützkopfschrauben aufnehmende Töpfe ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Tiefe der Töpfe (9, 10) größer als die Höhe der Stützköpfe (7, 8) ist,

dass die Töpfe (9, 10), ausgehend von ihrer Kontaktfläche (6), jeweils wenigstens eine Hinterschneidung (11, 12) aufweisen,

dass die Hinterschneidungen (11, 12) der Töpfe (9, 10) als Aufnahmebereiche zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Stützköpfe (7, 8) der Stützkopfschrauben (4, 5) ausgebildet sind,

dass in dem die Töpfe (9, 10) aufweisenden Bandteil (1) wenigstens eine Querbohrung (13, 14) angeordnet ist, mit der die Topfwandung wenigstens eines der Töpfe (9, 10) außerhalb seiner Hinterschneidung (11, 12) durchlaufen ist, und

dass der Querbohrung (13, 14) ein Sicherungsstift (15, 16) zum Verriegeln eines in ihrem Topf (9, 10) aufgenommenen Stützkopfes (7, 8) zugeordnet ist.

2. Scharnierband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit den in den Töpfen (9, 10) wenigstens eines der Bandteile (1, 2) ausgebildeten Hinterschneidungen (11, 12) T-Nuten zum Einfangen der als Nutensteine fungierenden Stützköpfe (7, 8) ausgebildet sind.

3. Scharnierband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die T-Nuten jeweils wenigstens eine in der Kontaktfläche (6) sichelmondförmig ausgebildete Nutöffnung aufweisen.

4. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkopfschrauben (4, 5) jeweils wenigstens zwei unterschiedlich ausgebildete Schaftabschnitte aufweisen, wobei lediglich der untere Schaftabschnitt (17, 18) ein Gewinde aufweist, und der obere Schaftabschnitt (19, 20) eine Länge aufweist, die der Öffnungsbreite der an der Nutöffnung ausgebildeten Laibungsfläche (21, 22) entspricht.

5. Scharnierband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Durchmesser des oberen Schaftabschnittes (19, 20) etwa der maximalen Öffnungsbreite der T-Nuten entspricht.

6. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das als Rahmenbandteil ausgebildete Bandteil (1) ein aus zwei Lagerböcken bestehendes Drehbolzenlager aufweist, in welchem der Drehbolzen (3) über seine freien Bolzenenden gelagert ist.

7. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das als Rahmenbandteil ausgebildete Bandteil (1) wenigstens zwei zwischen seinen beiden Lagerböcken angeordnete und seine Kontaktfläche (6) durchlaufende Verschraubungslöcher aufweist.

8. Scharnierband nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das als Flügelbandteil ausgebildete Bandteil (2) einen Bandlappen (29) zur Verschraubung mit einem Beschlagsnuteneinsatz aufweist.

9. Scharnierband nach Anspruch 1 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das die Töpfe (9, 10) aufweisende Bandteil (1) ein in seine Querbohrung (13, 14) eingeschnittenes Innengewinde hat, und dass der Sicherungsstift (15, 16) wenigstens ein mit dem Innengewinde (25, 26) in einer Verschraubung zusammenwirkendes Außengewinde (27, 28) hat.

10. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (9, 10) von der Querbohrung (13, 14) lediglich teilweise durchlaufen ist.

11. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem der Bandteile (1, 2) ausgebildete Querbohrung (13 ,14) quer zur Drehachse des Drehbolzens (3) verläuft.

12. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem der Bandteile (1, 2) ausgebildete Querbohrung (13, 14) eine Sacklochbohrung ist.

13. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in dem die Töpfe (9, 10) aufweisenden Bandteil (1) wenigstens zwei Querbohrungen (13, 14) angeordnet sind, mit denen jeweils eine andere Topfwandung der Töpfe (9, 10) außerhalb ihrer Hinterschneidungen (11, 12) durchlaufen ist, und dass die Querbohrungen (13, 14) wechselständig ausgerichtete Sacklochbohrungen sind.

Zeichnung