STAUBSAUGERDÜSENANORDNUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüsenanordnung (1) umfassend eine sich in einer Arbeitsrichtung (x) und in einer dazu senkrecht stehenden Querrichtung (y) erstreckenden Grunddüse (2) zur Bildung einer ersten Saugkonfiguration (I). Dabei ist die Grunddüse (2) mit einem einen Saugkanal (6) umfassenden Grundkörper (4) und einem unterseitig an dem Grundkörper (4) angeordneten und an den Saugkanal anschließenden Saugmund (5) ausgebildet, welcher durch eine vordere Saugmundkante (5a) und eine hintere Saugmundkante (5b) begrenzt wird. Die Grunddüse (2) weist ferner einen strömungstechnisch an den Saugkanal (6) angeschlossenen Sauganschlussstutzen (7) auf. Ferner umfasst die Staubsaugerdüsenanordnung (1) eine Erweiterungsdüse (3) zur Bildung einer zweiten Saugkonfiguration (II) in Verbindung mit der Grunddüse (2). Dabei weist die Erweiterungsdüse (3) einen unterseitig ausgebildeten zweiten Saugmund (8) und eine mit dem zweiten Saugmund (8) strömungstechnisch verbundene Aufnahme (10) für den Grundkörper (4) auf. Der Grundkörper (4) ist an der Aufnahme (10) reversibel arretierbar. Erfindungsgemäß ist der Sauganschlussstutzen (7) um eine in der Querrichtung (y) verlaufende Kippachse (k) schwenkbeweglich mit dem Grundkörper (4) verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüsenanordnung umfassend eine sich in einer Arbeitsrichtung und einer dazu senkrecht stehenden Querrichtung erstreckenden Grunddüse zur Bildung einer ersten Saugkonfiguration. Dabei ist die Grunddüse mit einem einen Saugkanal umfassenden Grundkörper und einem unterseitig an dem Grundkörper angeordneten und an den Saugkanal anschließenden Saugmund ausgebildet, welcher durch eine vordere Saugmundkante und eine hintere Saugmundkante begrenzt wird. Die Grunddüse weist ferner einen strömungstechnisch an den Saugkanal angeschlossenen Sauganschlussstutzen auf. Ferner umfasst die Staubsaugerdüsenanordnung eine Erweiterungsdüse zur Bildung einer zweiten Saugkonfiguration in Verbindung mit der Grunddüse, wobei die Erweiterungsdüse einen unterseitig ausgebildeten zweiten Saugmund und eine mit dem zweiten Saugmund strömungstechnisch verbundene Aufnahme für den Grundkörper aufweist. Der Grundkörper ist an der Aufnahme reversibel arretierbar.

[0002] Unter einer Arretierung ist dabei zu verstehen, dass der Grundkörper an der Erweiterungsdüse unbeweglich gehalten wird. Dabei sind sowohl die relative Position als auch die relative Orientierung festgelegt. Eine reversible Arretierung meint dabei, dass diese durch einen Bediener werkzeuglos - insbesondere durch Kraftwirkung und/oder Betätigung eines Bedienelementes - gelöst bzw. freigegeben werden kann.

[0003] Im Rahmen einer derartigen Staubsaugerdüsenanordnung können zwei unterschiedliche Saugkonfigurationen für verschiedene Anwendungsszenarien bereitgestellt werden. Dabei ist die Grunddüse über den Sauganschlussstutzen an die Saugleitung eines Saugreinigungsgerätes anschließbar. In der zweiten Saugkonfiguration ist die Erweiterungsdüse damit durch die Grunddüse mittelbar mit der Saugleitung verbindbar.

[0004] Ein solches Saugreinigungsgerät weist zumindest ein Gebläse zu Erzeugung eines Saugluftstroms sowie eine Schmutzabscheidevorrichtung zum Abtrennen von in dem Saugluftstrom mitgeführten Schmutzpartikeln auf. Die Verbindung zwischen dem Saugreinigungsgerät und der erfindungsgemäßen Staubsaugerdüsenanordnung wird über eine Saugleitung bereitgestellt, welche insbesondere starre und flexible Rohrabschnitte umfassen kann.

[0005] In einer üblichen Konfiguration ist das Saugreinigungsgerät als Haushaltsstaubsauger ausgebildet, welcher als Saugleitung einen flexiblen Saugschlauch gegebenenfalls in Kombination mit einem starren Handgriff und/oder einem Saugrohr aufweist, welches auch teleskopierend längenverstellbar sein kann. Die erfindungsgemäße Staubsaugerdüsenanordnung lässt sich jedoch ebenso in vorteilhafter Weise in Kombination mit Handstaubsaugern bzw. sogenannten "Stick-Cleanern" nutzen.

[0006] Sofern nicht ausdrücklich anders definiert, ist eine Bezeichnung "vorne" bzw. "hinten" auf die Arbeitsrichtung zu beziehen. In analoger Weise beziehen sich "links" und "rechts" auf die Querrichtung und "oben" bzw. "unten" auf eine zu der Arbeitsrichtung und der Querrichtung senkrecht verlaufende Vertikalrichtung.

[0007] In der ersten Saugkonfiguration kann die Grunddüse eigenständig verwendet werden. Dabei ist vorgesehen, deren Unterseite mit dem Saugmund an eine zu reinigende Oberfläche anzulegen. Beispielsweise ist die Grunddüse als Polsterdüse ausgebildet, so dass in der ersten Saugkonfiguration insbesondere eine Reinigung von Polstern oder anderen textilen Materialien ermöglicht wird. Auf ein solches Ausführungsbeispiel ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Die erste Saugkonfiguration kann auch für andere Anwendungsfälle - unter anderem Glattbodenreinigung, Reinigung gefugter Untergründe, Nassreinigung usw. - vorgesehen sein.

[0008] Im Rahmen der zweiten Saugkonfiguration ist die Grunddüse an der Aufnahme der Erweiterungsdüse positioniert und daran arretiert. Dadurch wird der Saugmund der Grunddüse strömungstechnisch mit der Aufnahme verbunden und an den zweiten Saugmund der Erweiterungsdüse angeschlossen. Während die Verbindung zu einem Saugreinigungsgerät immer noch über den Sauganschlussstutzen der Grunddüse bereitgestellt wird, werden die Reinigungseigenschaften nunmehr über die Ausgestaltung der Erweiterungsdüse bestimmt.

[0009] Diese kann sich insbesondere in der Art der Reinigung - insbesondere Nass-oder Trockenreinigung - im Anwendungsgebiet - insbesondere gefugter Hartboden, ungefugter Glattboden oder Teppichboden - und/oder den Abmessungen der Grunddüse unterscheiden. Beispielsweise lässt sich eine für den Teppichbodenbetrieb spezialisierte Grunddüse mit einer Erweiterungsdüse auf einen Glattbodenbetrieb umrüsten - und umgekehrt. Ebenso können auch Grunddüse und Erweiterungsdüse für den gleichen Einsatzzweck vorgesehen sein, wobei die Erweiterungsdüse eine abweichende Geometrie - insbesondere eine größere Arbeitsbreite in der Querrichtung - abdeckt.

[0010] Ein derartiges System ist beispielsweise aus EP 3 491 988 A1 bekannt. Das dort offenbarte System mit einer Grunddüse und zwei alternativ mit der Grunddüse verwendbaren Erweiterungsdüsen kann bereits eine große Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten abdecken. Für einige Spezialanwendungen ist die Anpassung jedoch noch verbesserungswürdig.

[0011] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Anwendungsszenarien der ersten Saugkonfiguration und der zweiten Saugkonfiguration noch weiter auf die entsprechenden Anwendungsgebiete abzustimmen.

[0012] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist eine Staubsaugerdüsenanordnung nach Patentanspruch 1. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0013] Ausgehend von der gattungsgemäßen Staubsaugerdüsenanordnung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sauganschlussstutzen um eine in der Querrichtung verlaufende Kippachse schwenkbeweglich mit dem Grundkörper verbunden ist. Durch diese Beweglichkeit kann die Staubsaugerdüsenanordnung - in der ersten Saugkonfiguration und/oder der zweiten Saugkonfiguration - besser entlang der zu reinigenden Oberfläche geführt werden. Durch die relative Kippbewegung zwischen dem Sauganschlussstutzen (welcher von einem Benutzer geführt wird) und dem Grundkörper kann sich die Staubsaugerdüsenanordnung entlang der zu reinigenden Oberfläche ausrichten und dadurch den an dem Saugmund bzw. dem zweiten Saugmund eintretenden Saugluftstrom besser zu Reinigungszwecken konzentrieren.

[0014] Vorzugsweise weist die Grunddüse ein Kupplungsrohrstück auf, welches um die Kippachse schwenkbeweglich an den Grundkörper gehalten und an den Saugkanal einerseits und andererseits an den Sauganschlussstutzen angeschlossen ist. Dabei ist die Verbindung zu dem Saugkanal bevorzugt längenveränderlich - d.h. insbesondere durch einen Wellschlauch oder eine teleskopierende Rohrverbindung - ausgebildet. Die Verbindung zu dem Sauganschlussstutzen ist insbesondere derart ausgebildet, dass eine Kippbewegung des Kupplungsrohrstücks auf den Sauganschlussstutzen übertragen wird.

[0015] Weiterhin ist der Sauganschlussstutzen vorzugsweise um eine senkrecht zu der Querrichtung verlaufende Drehachse drehbar an das Kupplungsrohrstück angeschlossen. Dadurch wird eine in zwei Freiheitsgraden verschwenkbare Verbindung des Sauganschlussstutzens an den Grundkörper und ggf. die Erweiterungsdüse bereitgestellt. Dies ermöglicht eine größere Freiheit bei der relativen Bewegung bzw. Anpassung der Staubsaugerdüsenanordnung.

[0016] Insbesondere kann der Sauganschlussstutzen gewinkelt ausgeführt sein. Dabei weist der Sauganschlussstutzen einen mit dem Kupplungsrohrstück verbundenen und um eine erste Richtung, insbesondere die Drehachse, ausgebildeten Einlassabschnitt und einen Auslassabschnitt zur Verbindung mit einer Saugleitung auf. Der Auslassabschnitt erstreckt sich entlang einer zweiten Richtung, welche gegenüber der ersten Richtung um einen Winkel - insbesondere zumindest 30°und weniger als 90°, bevorzugt zwischen 45° und 85° - abgewinkelt ist.

[0017] Vorzugsweise ist der Einlassabschnitt zylinderrohrförmig um die erste Richtung ausgebildet, welche eine erste Achse darstellt. Besonders bevorzugt ist der Sauganschlussstutzen um die erste Achse drehbar mit dem Grundkörper verbunden. Bei Ausführungsformen mit einem Kupplungsrohrstück kann der Sauganschlussstutzen vorzugsweise unmittelbar um die erste Achse drehbar daran angeschlossen sein.

[0018] Bevorzugt ist der Auslassabschnitt rohrförmig um die zweite Richtung ausgebildet, welche eine zweite Achse darstellt. Zur verbesserten Aufnahme einer Saugleitung kann der Auslassabschnitt konisch zulaufend ausgebildet sein.

[0019] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist - insbesondere an der Grunddüse - eine Sperrvorrichtung vorgesehen, welche dazu eingerichtet ist die Kippbewegung des Sauganschlussstutzens - insbesondere über das Kupplungsrohrstück - relativ zu dem Grundkörper selektiv zu sperren oder freizugeben. Sofern die Sperrvorrichtung wirksam ist, wird eine Schwenkbewegung des Sauganschlussstutzens um die in der Querrichtung verlaufende Kippachse eingeschränkt bzw. gänzlich unterbunden. Dadurch lässt sich die erfindungsgemäße Staubsaugerdüsenanordnung an Anwendungsszenarien anpassen, bei denen entweder die Kippbeweglichkeit des Sauganschlussstutzens von Vorteil bzw. von Nachteil ist.

[0020] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Sperrvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Kippbewegung in der ersten Saugkonfiguration zu sperren und in der zweiten Saugkonfiguration freizugehen. Dabei ist die Sperrvorrichtung bevorzugt derart eingerichtet, dass sie in der zweiten Saugkonfiguration mit der reversibel an der Aufnahme fixierten Grunddüse selbsttätig und ohne zusätzliche Benutzereinwirkung in einen entsperrten Zustand und nach dem Trennen der Grunddüse von der Erweiterungsdüse selbsttätig in einen Sperrzustand überführt wird. Durch diese Einrichtung der Sperrvorrichtung kann einerseits in der ersten Saugkonfiguration besonders gut das Verhalten einer starren Kleindüse - beispielsweise Polster- oder Teppichbodendüse - erreicht werden, während die Staubsaugerdüsenanordnung in der zweiten Saugkonfiguration das Verhalten einer flexiblen Bodendüse zeigt. Die automatische Umstellung zwischen dem Sperrzustand und dem entsperrten Zustand macht diesen Wechsel für den Benutzer besonders einfach und komfortabel.

[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Sperrvorrichtung einen radial zu der Kippachse verschiebbaren Sperrschieber auf, welcher im Sperrzustand in eine zugeordnete Ausnehmung, insbesondere eine Nut eingreift. Der Eingriff des Sperrschiebers in die Aufnahme kann sowohl radial nach innen als auch nach außen erfolgen. Die Ausnehmung ist vorzugsweise an einer rotationssymmetrisch um die Kippachse ausgebildeten Oberfläche ausgebildet.

[0022] Beispielsweise kann der Sperrschieber an dem Grundkörper verschieblich geführt sein, während die Ausnehmung an einem zu dem Grundkörper um die Kippachse verschwenkbaren Schwenkpartner - beispielsweise dem Sauganschlussstutzen oder dem Kupplungsrohrstück - ausgebildet ist. Alternativ kann der Sperrschieber auch an dem Schwenkpartner geführt sein und in eine an dem Grundkörper ausgebildete Aufnahme eingreifen.

[0023] Bevorzugt ist der Sperrschieber kraftbeaufschlagt, insbesondere federbelastet. Dadurch wird erreicht, dass sich der Sperrscheiber selbsttätig in Richtung der Aufnahme - entsprechend dem Sperrzustand - oder in der Gegenrichtung - entsprechend dem entsperrten Zustand - bewegen kann. Die gegenteilige Bewegung muss dann entweder durch Benutzereinwirkung oder durch zusätzliche Leitmittel bewirkt werden.

[0024] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sperrschieber in Richtung des Sperrzustands kraftbeaufschlagt. Durch an der Erweiterungsdüse angeordnete Leitmittel, beispielsweise in der Aufnahme angeordnete Freigabestifte, wird der Sperrschieber in der zweiten Saugkonfiguration in den entsperrten Zustand bewegt.

[0025] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sauganschlussstutzen zwischen einem oberen Anschlag und einen unteren Anschlag um die Kippachse verschwenkbar ist. Die Sperrvorrichtung ist dabei insbesondere derart eingerichtet, dass sie in einer Sperrposition bzw. einem Sperrbereich wirksam ist, welcher sowohl von dem oberen Anschlag als auch dem unteren Anschlag beabstandet ist. Damit lässt sich in dem Sperrzustand eine optimale Position bzw. ein optimaler Positionsbereich für die erste Saugkonfiguration bzw. die zweite Saugkonfiguration einstellen.

[0026] Vorzugsweise ist an der Unterseite des Grundkörpers eine Gleitsohle ausgebildet. Diese Gleitfläche ist vor und/oder hinter dem Saugmund ausgebildet und dient als Kontaktfläche für ein textiles Material. Die Gleitsohle ist dabei insbesondere ohne kantige Übergänge und Vorsprünge ausgebildet, welche einen erhöhten Schiebewiderstand und gegebenenfalls eine Beschädigungsgefahr für textile Untergründe bilden könnten.

[0027] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Gleitsohle einen vor der vorderen Saugmundkante ausgebildeten vorderen Zylindermantelabschnitt und einen hinter der hinteren Saugmundkante ausgebildeten hinteren Zylindermantelabschnitt auf. Dabei sind der vordere Zylindermantelabschnitt in einem ersten Radius um eine parallel zu der Querrichtung verlaufende erste Symmetrieachse und der hintere Zylindermantelabschnitt in einem zweiten Radius um eine parallel zu der Querrichtung verlaufende zweite Symmetrieachse angeordnet. Derartige - im Längsschnitt kreisbogenförmige - Gleitflächen können sich besonders gut an eine Kippbewegung der Staubsaugerdüse um eine in der Querrichtung verlaufende Achse anpassen.

[0028] Ausgehend von einer Neutrallage, bei der beide Saugmundkanten im Bodenkontakt sind, kann die Grunddüse dabei wahlweise auf den vorderen Zylindermantelabschnitt nach vorne oder auf den hinteren Zylindermantelabschnitt nach hinten verkippt werden. Dabei wird die Staubsaugerdüse wahlweise um die erste Symmetrieachse bzw. zweite Symmetrieachse verkippt, wodurch korrespondierend die hintere Saugmundkante bzw. die vordere Saugmundkante angehoben wird. Eine derartige Grunddüse ist besonders gut für die Reinigung von Teppichböden geeignet.

[0029] In der Neutrallage bzw. Grundposition liegt der Saugmund der Grunddüse maximal dichtend an dem (insbesondere textilen) Bodenmaterial an. Dadurch wird eine besonders intensive Tiefenreinigung ermöglicht. Durch selektives Verkippen und Anheben der vorderen bzw. hinteren Saugmundkante kann gezielt ein bodennaher Saugluftstrom von vorne bzw. von hinten in den Saugmund ermöglicht werden, welcher auch zum Abtransport von Grobschmutzpartikeln geeignet ist. Diese Funktion lässt sich insbesondere dann besonders gut nutzen, wenn der Sauganschlussstutzen nicht oder auf wenige Winkelgrad begrenzt um die in der Querrichtung verlaufende Kippachse beweglich ist. Damit lassen sich Steuerimpulse durch Bewegung des Sauganschlussstutzens bzw. der daran angeschlossenen Saugleitung unmittelbar auf das Gehäuse der Grunddüse übertragen. Besonders bevorzugt ist daher eine Kombination, bei der eine solche Kippbewegung in der ersten Saugkonfiguration eingeschränkt oder gesperrt ist.

[0030] Bei Varianten mit einer zwei Zylindermantelflächen aufweisenden Gleitsohle ist der erste Radius in einer ersten Alternative vorzugsweise kleiner, insbesondere kleiner als die Hälfte des zweiten Radius, ausgebildet. Damit ergibt sich ein asymmetrisches Kippverhalten, bei dem die vordere Saugmundkante - durch Abrollen auf die schwächer gekrümmte hintere Zylindermantelfläche - fein dosiert angehoben werden kann.

[0031] Gemäß einer alternativen bevorzugten Ausgestaltung stehen der erste Radius und der zweite Radius in einem Größenverhältnis zwischen 2 : 3 und 3 : 2, insbesondere 1 : 1. Dabei kann auch bevorzugt vorgesehen sein, dass die erste Symmetrieachse und die zweite Symmetrieachse zusammenfallen. Die Schwenkbewegung auf der vorderen Zylindermantelfläche und der hinteren Zylindermantelfläche kann daher besonders gleichmäßig und einheitlich erfolgen.

[0032] Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die vordere Zylindermantelfläche und/oder die hintere Zylindermantelfläche tangential an eine Auflageebene anschließen, in der die vordere Saugmundkante und die hintere Saugmundkante verlaufen. Gegenüber der Grundstellung erfolgt somit ein besonders leichtes und übergangsloses Abrollen nach vorne bzw. nach hinten. Dabei ist die erste Symmetrieachse bzw. die zweite Symmetrieachse in einer zu der Auflageebene senkrecht stehenden Vertikalrichtung oberhalb der vorderen Saugmundkante bzw. der hinteren Saugmundkante angeordnet.

[0033] Zur reversiblen Verbindung zwischen der Grunddüse und Erweiterungsdüse ist vorzugsweise vorgesehen, dass an einer ersten - insbesondere in der Arbeitsrichtung vorderen - Seite der Aufnahme zumindest ein Überhang ausgebildet ist, welchen die Grunddüse in der zweiten Saugkonfiguration hintergreift. An einer zweiten gegenüberliegenden - d.h., insbesondere in der Arbeitsrichtung hinteren - Seite der Aufnahme ist zumindest ein Rastelement angeordnet, durch welches den Grundkörper formschlüssig und/oder kraftschlüssig an der Aufnahme gehalten ist. Der durch das Rastelement gebildete Formschluss ist reversibel ausgebildet. Dazu ist das Rastelement zumindest teilweise verformbar und/oder verlagerbar ausgebildet. Dabei kann das Rastelement insbesondere an der Grunddüse und/oder der Erweiterungsdüse angeordnet sein.

[0034] Besonders bevorzugt hintergreift das Rastelement einen Vorsprung des jeweils anderen Verbindungspartners. Insbesondere ist vorgesehen, dass an einer - vorzugsweise rückwärtigen - Seite des Grundkörpers ein Vorsprung ausgebildet ist, welcher von einem an der Erweiterungsdüse positionierten Rastelement hintergriffen werden kann.

[0035] Besonders bevorzugt weist das Rastelement zumindest einen in einer Horizontalrichtung - insbesondere der Querrichtung - verschiebbaren Rasthaken auf. Der Rasthaken kann dabei durch horizontale Verschiebung zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition bewegt werden. In der Sperrposition ist die Grunddüse form- und/oder kraftschlüssig innerhalb der Aufnahme gehalten. Im Gegensatz dazu lässt sich die Grunddüse in der Freigabeposition aus der Aufnahme entnehmen.

[0036] Zweckmäßigerweise ist der Rasthaken in Richtung der Sperrposition kraftbeaufschlagt. Hierzu kann beispielsweise eine Rückstellfeder vorgesehen sein. Ohne äußere Einwirkung bewegt sich der Rasthaken damit selbsttätig in die Sperrposition zurück. Um ein Einführen der Grunddüse in die Aufnahme zu erleichtern, können an dem Rasthaken bzw. dem Verbindungspartner (wie beispielsweise ein Vorsprung der Grunddüse oder der Erweiterungsdüse) Einführschrägen ausgebildet sein. Damit wird bei einem Einsetzen der Grunddüse in die Aufnahme der Rasthaken selbsttätig in eine Freigabeposition verlagert. Nach Erreichen einer endgültigen Position der Grunddüse innerhalb der Aufnahme verlagert sich der Rasthaken in die Sperrposition.

[0037] Zur Entsperrung ist vorgesehen, dass mittels eines Betätigungselementes der Rasthaken von der Sperrposition in die Freigabeposition verlagert werden kann. Hierbei kann es sich insbesondere um einen Fußschalter an der Erweiterungsdüse handeln.

[0038] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist das Rastelement eine Vielzahl von Rasthaken auf, welche durch eine gemeinsame Schubstange - insbesondere durch ein Betätigungselement betätigt - entsperrt werden können.

[0039] Die Erfindung betrifft auch die zuvor beschriebene Grunddüse für sich betrachtet. Diese ist bevorzugt zur Verwendung in einer erfindungsgemäßen Staubsaugerdüsenanordnung vorgesehen.

[0040] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Figuren erläutert. Es zeigen dabei schematisch:

Fig. 1A

eine erfindungsgemäße Staubsaugerdüsenanordnung in einer zweiten Saugkonfiguration als perspektivische Darstellung,

Fig. 1B

die Staubsaugerdüsenanordnung aus Fig. 1A mit voneinander getrennter Grunddüse und Erweiterungsdüse,

Fig. 2

eine unterseitige Ansicht der Grunddüse und der Erweiterungsdüse, und

Fig. 3A bis 3 C

eine Seitenansicht der Grunddüse in drei unterschiedlichen Schwenkzustehen.

[0041] Die Figuren 1A und 1B zeigen in einer perspektivischen Darstellung eine erfindungsgemäße Staubsaugerdüsenanordnung 1, welche eine Grunddüse 2 und eine Erweiterungsdüse 3 aufweist. Dabei kann die Grunddüse 1 wie in der Fig. 1B dargestellt in einer ersten Saugkonfiguration I getrennt von der Erweiterungsdüse 3 betrieben werden. In einer zweiten Saugkonfiguration II der Staubsaugerdüsenanordnung 1 sind die Grunddüse 2 und die Erweiterungsdüse 3 zu einer Funktionseinheit verbundenen - Fig. 1A.

[0042] Die Grunddüse 2 und die Erweiterungsdüse 3 der Staubsaugerdüsenanordnung 1 erstrecken sich jeweils in einer Arbeitsrichtung x und in einer dazu senkrecht stehenden Querrichtung y. Die Staubsaugerdüsenanordnung 1 ist sowohl in der ersten Saugkonfiguration I als auch in der zweiten Saugkonfiguration II dazu vorgesehen, längs der Arbeitsrichtung x vor und zurück bewegt zu werden. Um bei dieser Bewegung eine möglichst große Fläche abzudecken, weist die Grunddüse 2 - welche die Abmessungen der Staubsaugerdüsenanordnung der ersten Saugkonfiguration I bestimmt - eine erste Breite b₁ auf, welche zumindest doppelt so groß ist wie ihre erste Länge l₁. Analog weist die Erweiterungsdüse 3 - welche die Abmessungen der Staubsaugerdüsenanordnung 1 in der zweiten Saugkonfiguration II bestimmt - eine zweite Breite b₂ auf, welche ebenfalls zumindest zweimal so groß ist wie ihre in der Arbeitsrichtung x gemessene zweite Länge l₂.

[0043] Die Grunddüse 2 umfasst einen Grundkörper 4 und einen - bezüglich einer zu der Arbeitsrichtung x und der Querrichtung y senkrecht stehenden Vertikalrichtung z - unterseitig an dem Grundkörper 4 ausgebildeten Saugmund 5. Der Saugmund 5 wird durch eine in der Arbeitsrichtung x vordere Saugmundkante 5a und eine in der Arbeitsrichtung x hintere Saugmundkante 5b begrenzt. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die beiden Saugmundkanten 5a, 5b linear, parallel zu der Querrichtung y und bezüglich der Vertikalrichtung z auf derselben Höhe angeordnet.

[0044] Der Saugmund 5 schließt an einen Saugkanal 6 an, welcher im Innern des Grundkörpers 4 angeordnet und strömungstechnisch mit einem Sauganschlussstutzen 7 verbunden ist. Durch Anschluss eines Saugreinigungsgerätes an den Sauganschlussstutzen 7 kann in dem Saugkanal 6 ein Unterdruck erzeugt werden. Dieser verursacht einen Saugluftstrom, welcher durch den Saugmund 5 in den Saugkanal 6 und damit in das Innere des Grundkörpers 4 eintritt. Von dort aus wird er über den Sauganschlussstutzen 7 an das Saugreinigungsgerät übergeben und abgezogen.

[0045] Wie man der Darstellung in Fig. 2 entnehmen kann, weist die Erweiterungsdüse 3 einen unterseitigen zweiten Saugmund 8 auf. Dieser wird umlaufend von Borstenleisten 9 eingefasst, welche abschnittsweise durch Ansaugöffnungen 9a mit geringerer Borstenlänge durchbrochen sind. In der Vertikalrichtung z oberseitig ist an der Erweiterungsdüse 3 eine Aufnahme 10 ausgebildet, welche mit dem zweiten Saugmund 8 strömungstechnisch verbunden ist. Die Aufnahme 10 ist dazu eingerichtet, den Grundkörper 4 der Grunddüse 2 zu integrieren und darin reversibel zu arretieren. Durch die Arretierung des Grundkörpers 4 in der Aufnahme 10 kann die zweite Saukonfiguration II hergestellt werden.

[0046] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sauganschlussstutzen 7 um eine in der Querrichtung verlaufende Kippachse k schwenkbeweglich mit der Grunddüse 4 verbunden ist. Diese Bewegung ist in den Fig. 3A bis 3C dargestellt. Dabei zeigt die Fig. 3A die Schwenkposition an einem oberen Anschlag und die Fig. 3B die Position an einem unteren Anschlag.

[0047] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Sauganschlussstutzen 7 gewinkelt ausgebildet. Dabei weist der Sauganschlussstutzen einen Einlassbereich 7a auf, welcher konzentrisch um eine erste Achse s₁ ausgebildet ist. Ferner schließt an den Einlassabschnitt 7a ein Auslassabschnitt 7b an, welcher um eine zweite Achse s₂ konzentrisch ausgebildet ist. Die erste Achse s₁ und die zweite Achse s₂ sind gegeneinander um einen Winkel α von ca. 85° abgewinkelt.

[0048] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Kippbeweglichkeit des Sauganschlussstutzens 7 um die Kippachse k durch ein Kupplungsrohrstück 11 bereitgestellt, welches um die Kippachse k schwenkbeweglich an dem Grundkörper 4 gehalten ist. Bei einer Schwenkbewegung taucht das Kupplungsrohrstück 11 teleskopierend in einen Dom 4a des Grundkörpers ein, welcher das Kupplungsrohrstück 11 überdies mit dem Saugkanal 6 verbindet.

[0049] Der Anschluss zwischen dem Sauganschlussstutzen 7 und dem Kupplungsrohrstück 11 ist so ausgebildet, dass der Sauganschlussstutzen 7 um die erste Achse s₁ drehbar ist. Dadurch lässt sich der Sauganschlussstutzen 7 - je nach Betriebszustand - um ein oder zwei Achsen relativ dem zu Grundkörper 4 verschwenken. Insbesondere im Rahmen der zweiten Saugkonfiguration II kann dadurch die Staubsaugerdüsenanordnung 1 besonders einfach auf einer Bodenfläche manövriert werden.

[0050] Ferner ist im Rahmen des dargestellten Ausführungsbeispiels vorgesehen, dass die Kippbewegung des Sauganschlussstutzens 7 um die Kippachse k selektiv gesperrt bzw. freigegeben werden kann. Hierzu ist an der Außenseite des Kupplungsrohrstücks 11 eine Nut 11a ausgebildet. Weiterhin ist an dem Dom 4a des Grundkörpers 4 ein Sperrschieber 12 ausgebildet, welcher an dem Grundkörper 4 in der Vertikalrichtung z und radial zu der Kippachse k verschiebbar und durch beidseits des Kupplungsrohrstücks 11 angeordnete Spannfedern 13 nach unten kraftbeaufschlagt ist.

[0051] Die Form des Sperrschiebers 12, welcher das Kupplungsrohrstück 11 bogenartig überspannt, und der Nut 11a sind derart aneinander angepasst, dass diese in einer in Fig. 3C dargestellten Sperrposition ineinander greifen. Die Kippbewegung des Kupplungsrohrstücks 11 - und damit mittelbar des Sauganschlussstutzens 7 - wird dadurch unterbunden bzw. gesperrt.

[0052] Wie man den Fig. 3A bis 3C entnehmen kann, ist der Sauganschlussstutzen 7 zwischen einem oberen Anschlag (Fig. 3A) und einem unteren Anschlag (Fig. 3B) verschwenkbar. Am oberen Anschlag schließt die zweite Achse s₂ des Auslassabschnitts 7b (bei einem um die Drehachse s₁ maximal nach oben gedrehten Auslassabschnitt 7b) mit einer zu der Vertikalrichtung z senkrecht und durch die Saugmundkanten 5a, 5b verlaufenen Horizontalebene H einen maximalen Kippwinkel β von ca. 80° ein. Am unteren Anschlag beträgt der Kippwinkel β ca. 35°. Abweichend davon sind die Nut 11a und der Sperrschieber 12 derart angeordnet, dass die Verrastung bei einem Kippwinkel β von ca. 60° bis 65° erfolgt.

[0053] Im Rahmen des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Sperrvorrichtung mit dem Sperrschieber 12 in Zusammenarbeit mit den Spannfedern 13 und der Nut 11a derart ausgestaltet, dass er sich automatisch in der ersten Saugkonfiguration I sperrt in der zweiten Saugkonfiguration II freigibt. Wie man der Fig. 1B entnehmen kann, sind in der Aufnahme 10 der Erweiterungsdüse 3 in der Vertikalrichtung z ausgerichtete Freigabestifte 14 ausgebildet. Diese korrespondieren mit zugeordneten Stiftaufnahmen 15 an der Unterseite des Grundkörpers 4, wie insbesondere in der Fig. 2 erkennbar ist.

[0054] Wird der Grundkörper 4 in die Aufnahme 10 der Erweiterungsdüse 3 eingesetzt, greifen die Freigabestifte 14 in die Stiftaufnahmen 15 ein und drücken dort den Sperrschieber 12 entgegen der Federbelastung der Spannfedern 13 nach oben. Dadurch wird der Sperrschieber 12 aus der Nut 11a angehoben, so dass sich das Kupplungsrohrstück 11 frei um die Kippachse k bewegen kann. Bei einer Entnahme des Grundkörpers 4 aus der Erweiterungsdüse 3 fällt diese Entlastung weg. Infolgedessen wird der Sperrschieber 12 durch die Federkraft gegen die Außenseite des Kupplungsrohrstücks 11 gedrückt. Eine Verschwenkung des Kupplungsrohrstücks 11 gegenüber dem Grundkörper 4 ist nur noch möglich, bis die Nut 11a mit dem Sperrschieber 12 in Deckung ist. In dieser Position rasten Sperrschieber 12 und Nut 11a ineinander ein, so dass die Schwenkbewegung um die Kippachse gesperrt ist.

[0055] Zur Verbindung mit der Grunddüse 2 ist die Erweiterungsdüse 3 mit einer Aufnahme 10 ausgestattet, welche - entsprechend dem Umriss des Grundkörpers 4 der Grunddüse 2 - eine im Wesentlichen rechteckige Grundform aufweist. An der Vorderseite der Aufnahme 10 sind zwei Vorsprünge 10a ausgebildet, welche in die Aufnahme 10 nach hinten vorstehen. Beim Einsetzen der Grunddüse 2 in die Aufnahme 10 hintergreift der Grundkörper 4 die Vorsprünge 10a. Korrespondierend zu den Vorsprüngen 10a sind dabei am Grundkörper 4 zwei vorderseitige Aufnahmen 4a ausgebildet. In den in Fig. 1A dargestellten zusammengesetzten Zustand - entsprechend der zweiten Saugkonfiguration II - schließen die Oberseiten des Grundkörpers 4 und der Erweiterungsdüse 3 flächenbündig aneinander an.

[0056] Zu reversiblen Arretierung der Grunddüse 2 an der Erweiterungsdüse 3 weist der Grundkörper 4 an seinem rückwärtigen Ende zwei Rastvorsprünge 4b auf. Diese sind an ihrer Unterseite abgeschrägt ausgebildet. Korrespondierend sind an der Erweiterungsdüse 3 zwei in der Querrichtung y verschiebliche Rasthaken 16 ausgebildet, welche an ihrer Oberseite angeschrägt sind. Beide Rasthaken 16 sind über eine gemeinsame Schubstange 17 mit einem Fußschalter 18 mechanisch gekoppelt. Beim Einsetzen der Grunddüse 2 wird zunächst die Vorderseite des Grundkörpers 4 unter den Vorsprüngen 10A eingehängt und anschließend die Rückseite mit den Rastvorsprüngen 4b nach unten gedrückt. Dabei gelangen diese in Kontakt mit den Rasthaken 16, welche infolge der beiderseitigen Abschrägung in der Querrichtung y verlagert werden. Dadurch ist es möglich, den Grundkörper 4 vollständig nach unten in die Aufnahme 10 hineinzudrücken. Nach Erreichen der vorgesehenen Aufnahmeposition verlagern sich die beiden Rasthaken 16 federbelastet durch eine Rückstellfeder 19 in der Querrichtung y zurück, so dass diese die Rastvorsprünge 4b formschlüssig hintergreifen. Dadurch ist der Grundkörper 4 der Grunddüse 2 formschlüssig in der Aufnahme 10 der Erweiterungsdüse 3 arretiert.

[0057] Zum Trennen der Grunddüse 2 von der Erweiterungsdüse 3 (d.h. zur Herstellung der ersten Saugkonfiguration I) wird der Fußschalter 18 betätigt. Infolgedessen werden die Rasthaken 16 durch die Schubstange 17 entgegen der Rückstellfeder 19 verlagert. Dadurch wird der Formschluss aufgehoben und die Grunddüse 2 freigegeben. Da der Sperrschieber 12 federbelastet auf den Stiften 15 aufliegt, wird die Grunddüse 2 aus der Verriegelungsposition selbsttätig angehoben.

[0058] Wie man den seitlichen Darstellungen der Figuren 3A bis 3C entnehmen kann, ist an der Unterseite des Grundkörpers 4 eine Gleitsohle 20 ausgebildet. Diese ist dazu eingerichtet, dass der Grundkörper 4 der Grunddüse 2 auf einem textilen Teppichbodenmaterial aufliegen kann. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Gleitsohle 20 vor der vorderen Saugmundkante 5a einen ersten Zylindermantelabschnitt 20a auf, welcher in einem ersten Radius r₁ um eine in der Querrichtung y verlaufende erste Symmetrieachse a₁ angeordnet ist. In analoger Weise ist hinter der hinteren Saugmundkante 5b ein hinterer Zylindermantelabschnitt 20b in einem zweiten Radius r₂ um eine zweite Symmetrieachse a₂ angeordnet. Da die Symmetrieachsen a₁, a₂ jeweils in der Vertikalrichtung z über der vorderen Saugmundkante 5a bzw. der hinteren Saugmundkante 5b angeordnet sind, schließen der vordere Zylindermantelabschnitt 20a und der hintere Zylindermantelabschnitt 20b jeweils tangential an die Horizontalebene H an, innerhalb derer die vordere Saugmundkante 5a und die hintere Saugmundkante 5b verlaufen. Ausgehend von einer Neutrallage - bei der die Bodenoberfläche mit der Horizontalebene H fluchtet - kann der Grundkörper 4 übergangslos nach vorne und nach hinten verkippt werden. Im Rahmen der dargestellten Ausführungsform wird dies dadurch vereinfacht, dass die Kippbewegung in der ersten Saugkonfiguration I - welche für einen direkten Bodenkontakt der Grunddüse 2 vorgesehen ist - gesperrt ist.

Ansprüche

1. Staubsaugerdüsenanordnung (1) umfassend eine sich in eine Arbeitsrichtung (x) und in einer dazu senkrecht stehenden Querrichtung (y) erstreckenden Grunddüse (2) zur Bildung einer ersten Saugkonfiguration (I) mit einem einen Saugkanal (6) umfassenden Grundkörper (4) und einen unterseitig an dem Grundkörper (4) angeordneten, und an den Saugkanal (6) anschließenden Saugmund (5), welcher durch eine vordere Saugmundkante (5a) und eine hintere Saugmundkante (5b) begrenzt wird und mit einem strömungstechnisch an den Saugkanal (6) angeschlossenen Sauganschlussstutzen (7), ferner umfassend eine Erweiterungsdüse (3) zur Bildung einer zweiten Saugkonfiguration (II) in Verbindung mit der Grunddüse (2), wobei die Erweiterungsdüse (3) einen unterseitig ausgebildeten zweiten Saugmund (8) und eine mit dem zweiten Saugmund (8) strömungstechnisch verbundene Aufnahme (10) für den Grundkörper (4) aufweist und wobei der Grundkörper (4) an der Aufnahme (10) reversibel arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauganschlussstutzen (7) um eine in der Querrichtung (y) verlaufende Kippachse (k) schwenkbeweglich mit dem Grundkörper (4) verbunden ist.

2. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grunddüse ein Kupplungsrohrstück (11) aufweist, welches bezüglich der Kippachse (k) schwenkbeweglich an dem Grundkörper(4) gehalten und an den Saugkanal (6) einerseits und andererseits an den Sauganschlussstutzen (7) angeschlossen ist.

3. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauganschlussstutzen (7) um eine senkrecht zu der Querrichtung (y) verlaufende Drehachse (s₁) drehbar an das Kupplungsrohrstück (11) angeschlossen ist.

4. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Grunddüse (2) eine Sperrvorrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist die Schwenkbewegung des Sauganschlussstutzens (7) relativ zu dem Grundkörper (4) um die Kippachse (k) selektiv einzuschränken, insbesondere zu sperren, oder freizugeben.

5. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Kippbewegung in der ersten Saugkonfiguration (I) einzuschränken, insbesondere zu sperren, und der zweiten Saugkonfiguration (II) freizugeben.

6. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach den Ansprüchen 2 oder 3 und den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsrohrstück (11) zwischen einem oberen Anschlag und einem unteren Anschlag um die Kippachse (k) verschwenkbar ist und dass die Sperrvorrichtung in einer Arretierungsposition beabstandet von dem oberen Anschlag und dem unteren Anschlag wirksam ist.

7. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Grundkörpers (4) eine Gleitsohle (20) ausgebildet ist, dass die Gleitsohle (20) vor der vorderen Saugmundkante (5a) einen vorderen Zylindermantelabschnitt (20a) und hinter der hinteren Saugmundkante (5b) einen hinteren Zylindermantelabschnitt (20b) aufweist, wobei der vordere Zylindermantelabschnitt (a) in einem ersten Radius (r₁) um eine parallel zu der Querrichtung (y) verlaufende erste Symmetrieachse (a₁) und der hintere Zylindermantelabschnitt (20b) in einem zweiten um eine parallel zu der Querrichtung (y) verlaufende zweite Symmetrieachse (a₂) angeordnet sind.

8. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Radius (r₁) kleiner, insbesondere kleiner als die Hälfte des zweiten Radius (r₂) ist.

9. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten - insbesondere vorderen - Seite der Aufnahme (10) zumindest ein Überhang (10a) ausgebildet ist, welchen der Grundkörper (4) in der zweiten Saugkonfiguration (II) hintergreift und dass an einer zweiten gegenüberliegenden - insbesondere hinteren - Seite der Aufnahme (10) zumindest ein Rastelement (16) angeordnet ist, welches den Grundkörper (4) formschlüssig an der Aufnahme (10) hält.

10. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement einen - insbesondere an einer Rückseite des Grundkörpers (4) ausgebildeten - Vorsprung (4b) hintergreift.

11. Staubsaugerdüsenanordnung (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (16) zumindest einen in einer Horizontalrichtung - insbesondere in der Querrichtung (y) - verschiebbaren Rasthaken (16) aufweist.

12. Staubsaugerdüsenanordnung (16) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement eine Vielzahl von Rasthaken (16) aufweist, welche durch eine gemeinsame Schubstange (17) - insbesondere durch einen Fußschalter (18) betätigbar - entsperrt werden können.

Zeichnung