WC-KÖRBCHEN, ZWEIDIMENSIONALER MATERIALZUSCHNITT ZUR AUSBILDUNG EINES WC-KÖRBCHENS SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES WC-KÖRBCHENS AUS EINEM ZWEIDIMENSIONALEN MATERIALZUSCHNITT

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein WC-Körbchen (1), umfassend mindestens eine Kavität (2) für die Aufnahme eines Hygieneprodukts (3), wobei die Kavität (2) von mindestens zwei Wandungsbereichen (4a, 4b) begrenzt ist, wobei jeder Wandungsbereich (4a, 4b) in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt (5a, 5b) ausgebildet ist und wobei in jedem Wandungsbereich (4a, 4b) schlitzförmige Einschnitte (6) derart angeordnet sind, dass zwischen den schlitzförmigen Einschnitten (6) liegende Materialstege (7) zur Ausbildung der Kavität (2) von dem Hygieneprodukt (3) aus dem jeweiligen Materialabschnitt (5a, 5b) herausdrückbar sind. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen zweidimensionalen Materialzuschnitt (9) zur Ausbildung eines solchen WC-Körbchens (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines WC-Körbchens (1) aus einem derartigen Materialzuschnitt (9)

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein WC-Körbchen, umfassend mindestens eine Kavität für die Aufnahme eines Hygieneprodukts. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen zweidimensionalen Materialzuschnitt zur Ausbildung eines solchen WC-Körbchens sowie ein Verfahren zur Herstellung eines WC-Körbchens aus einem derartigen Materialzuschnitt.

[0002] Gattungsgemäße WC-Körbchen sind bekannt. Sie dienen der Aufnahme eines Hygieneprodukts, welches zur Desinfektion, Reinigung und/oder Beduftung einer Toilettenschüssel eingesetzt wird. Das WC-Körbchen wird dabei mithilfe eines Hängers derart über den Rand der Toilettenschüssel gehängt, dass die mindestens eine Kavität auf der Innenseite der Toilettenschüssel unmittelbar unterhalb des Spülrandes zu liegen kommt. Bei Betätigung der Toilettenspülung läuft Wasser entlang des Spülrandes in die Toilettenschüssel und tritt durch in dem Gehäuse ausgebildete Öffnungen in die Kavität des WC-Körbchens ein. Hier wird bei jedem Spülvorgang eine gewisse Menge des in der Kavität bevorrateten Hygieneprodukts gelöst, welches sodann zusammen mit dem Spülwasser durch die Öffnungen wieder aus der Kavität austritt und in die Toilettenschüssel gelangt.

[0003] Das Gehäuse derartiger WC-Körbchen wird in der Regel in einem Spritzgussverfahren oder durch Tiefziehen aus einem Kunststoffmaterial hergestellt. Im Zuge eines wachsenden Nachhaltigkeits- und Umweltschutzbewusstseins empfinden viele Verbraucher derartige relativ dickwandige Kunststoffgehäuse als nachteilig und suchen, so wie auch in vielen anderen Bereichen des täglichen Lebens, zunehmend nach Alternativen zu herkömmlichen Kunststoffprodukten.

[0004] Als Alternative zu Standard-WC-Körbchen existieren bereits Produkte ohne jegliches Gehäuse, bei denen ein Hygieneprodukt, beispielsweise in Form eines Gels, unmittelbar auf die Innenwandung einer Toilettenschüssel aufgetragen wird. Derartige Produkte sind dazu bestimmt, an der Innenwandung der Toilettenschüssel anzuhaften und bei jedem Spülgang eine gewisse Menge des Hygieneprodukts freizugeben, die dem Spülwasser beigemischt wird. Es hat sich hier jedoch als nachteilig erwiesen, dass sich durch das fehlende Gehäuse unbeabsichtigt immer wieder größere Anteile des Hygieneprodukts von der Toilettenwandung lösen können, so dass sich das Produkt nicht in der gewünschten und vorgesehenen Form nach und nach verbraucht. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass ein Nutzer bei der Applikation des Produkts oder beispielsweise bei der Reinigung der Toilette in Kontakt mit dem Hygieneprodukt kommen kann, was im Allgemeinen als unangenehm empfunden wird und gegebenenfalls zu Hautreizungen führen kann. Schließlich ist auch die unmittelbare Zugänglichkeit derartiger Produkte für Kinder problematisch.

[0005] Die vorliegende Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, ein WC-Körbchen bereitzustellen, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet und umweltschonender und nachhaltiger ausgebildet sein kann als bekannte Produkte. Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein alternatives Verfahren zur Herstellung eines WC-Körbchen anzugeben, welches insbesondere auch die Verwendung von Materialien ermöglicht, die nicht im Wesentlichen Kunststoff umfassen.

[0006] Diese Aufgaben werden gelöst durch ein WC-Körbchen mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, durch einen zweidimensionalen Materialzuschnitt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10. Konkrete Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0007] Gemäß Patentanspruch 1 handelt es sich bei der Erfindung um ein WC-Körbchen, umfassend mindestens eine Kavität für die Aufnahme eines Hygieneprodukts. Das erfindungsgemäße WC-Körbchen zeichnet sich dadurch aus, dass die Kavität von mindestens zwei Wandungsbereichen begrenzt ist, wobei jeder Wandungsbereich in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt ausgebildet ist und wobei in jedem Wandungsbereich schlitzförmige Einschnitte derart angeordnet sind, dass zwischen den schlitzförmigen Einschnitten liegende Materialstege zur Ausbildung der Kavität von dem Hygieneprodukt aus dem jeweiligen Materialabschnitt herausdrückbar sind.

[0008] Mit anderen Worten sieht die Erfindung vor, dass die Kavitäten eines WC-Körbchens durch einzelne Materialstege gebildet bzw. begrenzt sind, wobei die Materialstege in ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitten durch schlitzförmiges Einschneiden der Materialabschnitte derart ausgebildet sind, dass sie von einem Hygieneprodukt aus dem jeweiligen Materialabschnitt herausdrückbar sind. Durch Öffnungen zwischen den herausgedrückten Materialstegen kann Spülwasser in die Kavitäten des WC-Körbchens eindringen und auch wieder aus diesen austreten.

[0009] Es ist somit ein wesentliches Merkmal der Erfindung, dass die Kavitäten eines WC-Körbchens nicht wie in bekannten Verfahren durch Tiefziehen oder Spritzguss ausgeformt werden, sondern dass sie durch Materialstege begrenzt sind, welche aus ursprünglich ebenen Materialabschnitten herausdrückbar sind. Auf diese Weise ist es möglich, das erfindungsgemäße WC-Körbchen auch aus Materialien auszubilden, welche für Tiefzieh- und Spritzgussverfahren nicht geeignet sind. Insbesondere ist es möglich, Materialien einzusetzen, welche nicht im Wesentlichen Kunststoff umfassen und damit nachhaltiger und umweltschonender sein können als herkömmliche Kunststoffmaterialien. Der Materialeinsatz für ein derartiges WC-Körbchen ist im allgemeinen deutlich geringer als bei auf herkömmliche Weise hergestellten WC-Körbchen.

[0010] Erfindungsgemäß ist jede Kavität von mindestens zwei Wandungsbereichen begrenzt. Es kann vorgesehen sein, dass jede Kavität von drei, vier, fünf, sechs oder mehr Wandungsbereichen begrenzt ist, wobei jeder Wandungsbereich in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt ausgebildet ist und schlitzförmige Einschnitte sowie zwischen diesen liegende Materialstege aufweist. Je größer die Anzahl derartiger Wandungsbereiche einer Kavität ist, desto gleichmäßiger kann die Kavität durch Herausdrücken der Materialstege ausgeformt werden und desto besser ist ihre Kontur an die Form beispielsweise eines kugelförmigen Hygieneprodukts anpassbar.

[0011] Gemäß einer Ausführungsvariante des WC-Körbchens sind die schlitzförmigen Einschnitte als versetzt zueinander angeordnete Segmente von konzentrisch ausgebildeten Kreislinien ausgebildet. So kann man sich innerhalb eines Wandungsbereichs mehrere konzentrische Kreislinien vorstellen, entlang derer der Wandungsbereich abschnittsweise eingeschnitten ist. Entlang einer einzelnen Kreislinie können beispielsweise zwei einander gegenüberliegende und beidseitig voneinander beabstandete Einschnitte vorgesehen sein. Es können auch vier vorzugsweise gleichartige Einschnitte entlang einer Kreislinie ausgebildet sein. Für zwei benachbarte Kreislinien können die Einschnitte jeweils so angeordnet sein, dass die Abstände zwischen den einzelnen Einschnitten entlang der ersten Kreislinie versetzt zu den entsprechenden Abständen zwischen den Einschnitten entlang der zweiten Kreislinie ausgebildet sind. Die Einschnitte entlang einer einzelnen Kreislinie sind dabei vorzugsweise gleichlang. Ebenso sind die Abstände zwischen den Einschnitten entlang einer Kreislinie vorzugsweise gleichgroß. Die auf diese Weise zwischen den Einschnitten ausgebildeten Materialstege können die Gestalt von Ringen oder Ringsegmenten aufweisen.

[0012] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass die Wandungsbereiche schlitzförmige Einschnitte umfassen, die im Wesentlichen geradlinig ausgebildet sind.

[0013] Dabei kann es sich bei den schlitzförmigen Einschnitten grundsätzlich lediglich um Einschnitte entlang einer Linie handeln, so wie dies oben am Beispiel der Kreisliniensegmente beschrieben wurde, es kann sich jedoch auch um schlitzförmige Einschnitte mit einer gewissen Ausdehnung handeln, bei denen Material aus dem Wandungsbereich entfernt wird. Letztere können beispielsweise durch Ausstanzen ausgebildet werden. In jedem Fall werden zwischen den schlitzförmigen Einschnitten Materialstege ausgebildet, die aus den jeweiligen Materialabschnitten zur Ausbildung der Kavität bzw. der Wandungsbereiche der Kavität herausdrückbar sind.

[0014] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind die die Wandungsbereiche umfassenden Materialabschnitte durch Faltung aus einem zusammenhängenden, ursprünglich ebenen, biegsamen Materialzuschnitt gebildet. Mit anderen Worten liegt dem WC-Körbchen bei dieser Ausführungsvariante ein ursprünglich ebener Materialzuschnitt zu Grunde, welcher durch Falten in mehrere Materialabschnitte unterteilt wird, wobei jeder Materialabschnitt mindestens einen Wandungsbereich mit schlitzförmigen Einschnitten umfasst. Durch die Faltung des Materialzuschnitts entlang vorgesehener Faltlinien wird das WC-Körbchen ausgebildet, wobei die in den Wandungsbereichen liegenden Materialstege zur Ausbildung der Kavitäten aus den Materialabschnitten herausdrückbar sind.

[0015] Alternativ können die die Wandungsbereiche der Kavitäten umfassenden Materialabschnitte auch als zunächst separate Materialabschnitte ausgebildet sein, welche sodann zur Ausbildung des WC-Körbchens randseitig miteinander verbunden, beispielsweise miteinander verklebt, werden.

[0016] Wie zuvor bereits erwähnt, zeichnet sich das erfindungsgemäße WC-Körbchen unter anderem dadurch aus, dass zu seiner Herstellung eine größere Vielfalt an Materialien verwendet werden kann, als dies bei herkömmlichen Spritzguss- oder Tiefziehverfahren der Fall ist. Insbesondere können umweltschonendere und nachhaltigere Materialien eingesetzt werden.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass das WC-Körbchen aus einem Fasern umfassenden Material hergestellt ist. Beispielsweise kann das Gehäuse aus einem Material auf Basis von Papier gefertigt sein. Bei dem Papier kann es sich um herkömmliches Papier bzw. Karton oder um Papiervarianten wie Graspapier oder Silphie-Papier handeln. Auch Materialien, denen eine Mischung aus Papier- und Kunststoffanteilen zugrunde liegt, wie beispielsweise SnapPap, können verwendet werden. Wesentlich ist eine gewisse Biegsamkeit des Materials, welche es ermöglicht, dass die in den Materialabschnitten ausgebildeten Materialstege aus den Materialabschnitten herausdrückbar sind. Das Papiermaterial kann eine geeignete Beschichtung aufweisen, um widerstandsfähiger gegenüber Feuchtigkeit zu sein. Das Material kann dabei grundsätzlich so ausgelegt sein, dass es zumindest für die Verweildauer des Hygieneprodukts in dem WC-Körbchen im Wesentlichen beständig ist. Je nach konkretem verwendetem Material kann das WC-Körbchen nach Ende der Nutzungsdauer beispielsweise über den Papiermüll, den Biomüll oder den Restmüll entsorgt werden.

[0018] Die Erfindung betrifft gemäß Patentanspruch 8 auch einen zweidimensionalen Materialzuschnitt zur Ausbildung eines WC-Körbchens nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Materialzuschnitt n äquidistante, parallele erste Faltlinien aufweist, durch welche insgesamt (n+1) gleichartige Materialabschnitte des Materialzuschnitts gebildet werden, wobei n eine natürliche Zahl > 2 ist, wobei der Materialzuschnitt darüber hinaus (n+1) zweite Faltlinien aufweist, die parallel zu den ersten Faltlinien verlaufen, wobei jeder Materialabschnitt von einer zweiten Faltlinie mittig geteilt wird, wobei weiterhin jeder der (n+1) Materialabschnitte mindestens einen Wandungsbereich mit schlitzförmigen Einschnitten und zwischen den Einschnitten liegenden Materialstegen aufweist, der symmetrisch bezüglich der zweiten Faltlinie in dem jeweiligen Materialabschnitt ausgebildet ist.

[0019] Aus einem derartigen Materialzuschnitt kann, wie im Folgenden noch genauer erläutert wird, durch Faltung ein erfindungsgemäßes WC-Körbchen ausgebildet werden.

[0020] Für n=2 weist der Materialzuschnitt beispielsweise zwei parallele erste Faltlinien auf, durch welche der Materialzuschnitt in drei gleichartige Materialabschnitte unterteilt wird. Darüber hinaus weist der Materialzuschnitt drei zweite Faltlinien auf, die parallel zu den ersten Faltlinien verlaufen, wobei jeder Materialabschnitt von einer zweiten Faltlinie mittig geteilt wird. In jedem der drei Materialabschnitte ist mindestens ein Wandungsbereich ausgebildet, der schlitzförmige Einschnitte und zwischen den Einschnitten liegende Materialstege aufweist, wobei der Wandungsbereich symmetrisch bezüglich der zweiten Faltlinie in dem jeweiligen Materialabschnitt ausgebildet ist. Durch die Anzahl an Wandungsbereichen mit schlitzförmigen Einschnitten und dazwischenliegenden Materialstegen in jedem Materialabschnitt ist die Anzahl an Kavitäten des aus dem Materialzuschnitt herstellbaren WC-Körbchens festgelegt. Sind somit in jedem Materialabschnitt beispielsweise vier Wandungsbereiche mit schlitzförmigen Einschnitten und dazwischenliegenden Materialstegen ausgebildet, so weist das aus dem Materialzuschnitt ausgebildete WC-Körbchen vier Kavitäten für die Aufnehme jeweils eines Hygieneprodukts auf.

[0021] Gemäß einer Ausgestaltung kann der zweidimensionale Materialzuschnitt aus einem Fasern umfassenden Material gefertigt sein. Als Materialien kommen dabei neben anderen insbesondere die oben bereits genannten Materialien auf Basis von Papier in Frage.

[0022] Die schlitzförmigen Einschnitte können durch Ausstanzen gebildet sein. Sie können insbesondere geradlinig ausgebildet sein, so dass auch die zwischen den Einschnitten liegenden Materialstege im Wesentlichen eine geradlinige Kontur aufweisen.

[0023] Gemäß Patentanspruch 10 betrifft die Erfindung schließlich auch ein Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens einem festen Hygieneprodukt befüllten WC-Körbchens aus einem zweidimensionalen Materialzuschnitt gemäß Anspruch 8 oder 9, umfassend die folgenden Schritte:

• Falten des Materialzuschnitts entlang jeder der n ersten und jeder der (n+1) zweiten Faltlinien in Ziehharmonikafaltung, so dass abwechselnd Berg- und Talfalten ausgebildet werden;
• Zusammenführen der freien Enden des Materialzuschnitts unter Einlage mindestens eines festen Hygieneprodukts in den gefalteten Materialzuschnitt derart, dass zumindest Randabschnitte benachbarter Materialabschnitte miteinander in Kontakt kommen, wobei die Faltungen entlang der zweiten Faltlinien nach innen gerichtet und dem Hygieneprodukt zugewandt sind und die Faltungen entlang der ersten Faltlinien nach außen gerichtet sind und wobei durch das eingelegte Hygieneprodukt die zwischen den schlitzförmigen Einschnitten liegenden Materialstege derart nach außen herausgedrückt werden, dass eine das Hygieneprodukt aufnehmende Kavität ausgebildet wird;
• Fixieren des durch Faltung gebildeten WC-Körbchens, indem benachbarte Materialabschnitte zumindest in Randbereichen miteinander verbunden werden.

[0024] Mit anderen Worten wird das WC-Körbchen aus dem mit schlitzförmigen Einschnitten versehenen Materialzuschnitt derart gefaltet, dass die zwischen den Einschnitten liegenden Materialstege durch ein eingelegtes Hygieneprodukt unter Ausbildung einer Kavität nach außen herausgedrückt werden. Dabei erfolgt die Faltung entlang der ersten und zweiten Faltlinien in Ziehharmonikafaltung, so dass abwechselnd Berg- und Talfalten ausgebildet werden. Die Faltung entlang der zweiten Faltlinien, die mittig durch jeden Materialabschnitt verlaufen, sind beim Zusammenführen der freien Enden des Materialzuschnitts nach innen gerichtet und dem Hygieneprodukt zugewandt. Durch Einlegen eines Hygieneprodukts in den solchermaßen gefalteten Materialzuschnitt können die Materialstege aus den jeweiligen Materialabschnitten nach außen herausgedrückt werden, so dass eine das Hygieneprodukt aufnehmende Kavität ausgebildet wird. Abschließend werden benachbarte Materialabschnitte, insbesondere auch die beiden an den zusammengeführten freien Enden des Materialzuschnitts liegenden Materialabschnitte, zumindest in Randbereichen miteinander verbunden, beispielsweise verklebt, um das ausgebildete WC-Körbchen in seiner Form zu fixieren.

[0025] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen WC-Körbchens in perspektivischer Ansicht;

Figur 2:

einen Materialzuschnitt, der zur Ausbildung des WC-Körbchens aus Figur 1 geeignet ist;

Figuren 3a-3d:

einzelne Verfahrensschritte bei der Herstellung des WC-Körbchens aus Figur 1 aus dem Materialzuschnitt aus Figur 2;

Figur 4:

ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen WC-Körbchens in perspektivischer Ansicht;

Figur 5:

das WC-Körbchen aus Figur 4 in noch nicht vollständig geschlossenem Zustand;

Figur 6:

einen Materialzuschnitt zur Ausbildung des WC-Körbchens aus Figur 4;

Figuren 7a-7f:

einzelne Verfahrensschritte bei der Herstellung des WC-Körbchens aus dem Materialzuschnitt aus Figur 6;

Figur 8:

einen weiteren Materialzuschnitt zur Ausbildung eines WC-Körbchens;

Figuren 9a-9f:

einzelne Verfahrensschritte bei der Herstellung eines WC-Körbchens aus dem Materialzuschnitt aus Figur 8;

Figur 10:

einen weiteren Materialzuschnitt zur Ausbildung eines WC-Körbchens;

Figuren 11a-11d:

einzelne Verfahrensschritte bei der Herstellung eines WC-Körbchens aus dem Materialzuschnitt aus Figur 10.

[0026] Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsvariante eines im Ganzen mit 1 bezeichneten erfindungsgemäßen WC-Körbchens. Das WC-Körbchen 1 umfasst vier Kavitäten 2 für die Aufnahme je eines hier kugelförmig ausgebildeten Hygieneprodukts 3. Das WC-Körbchen 1 kann darüber hinaus einen in der Figur 1 nicht dargestellten Hänger umfassen, mit welchem es über den Rand einer Toilettenschüssel gehängt werden kann.

[0027] Jede Kavität 2 ist von zwei Wandungsbereichen 4a, 4b begrenzt, wobei jeder Wandungsbereich 4a, 4b in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt 5a, 5b ausgebildet ist. In der Darstellung der Figur 1 sind im Wesentlichen die dem Betrachter zugewandten Wandungsbereiche 4a der einzelnen Kavitäten 2 zu sehen, die in dem Materialabschnitt 5a ausgebildet sind. Die Wandungsbereiche 4b sind in dem von dem Betrachter abgewandten Materialabschnitt 5b ausgebildet, wobei sich jeweils ein Wandungsbereich 4a und ein Wandungsbereich 4b gegenüberliegen.

[0028] In jedem Wandungsbereich 4a, 4b sind zahlreiche schlitzförmige Einschnitte 6 ausgebildet. Die schlitzförmigen Einschnitte 6 sind dabei derart angeordnet, dass zwischen den schlitzförmigen Einschnitten 6 liegende Materialstege 7 zur Ausbildung der Kavitäten 2 von den Hygieneprodukten 3 aus dem jeweiligen Materialabschnitt 5a, 5b herausdrückbar sind. Die schlitzförmigen Einschnitte 6 springen durch dieses Herausdrücken derart auf, dass in den Wandungsbereichen 4a, 4b der Kavitäten 2 ausreichend große Öffnungen für den Spülwasserein- und -austritt ausgebildet werden. Zusätzlich kann Spülwasser durch die seitlichen Öffnungen in das WC-Körbchen 1 ein- und aus diesem austreten.

[0029] Jeder Wandungsbereich 4a, 4b ist in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt 5a, 5b ausgebildet. Die Materialabschnitte 5a, 5b sind ihrerseits durch Faltung aus einem zusammenhängenden, ursprünglich ebenen, biegsamen Materialzuschnitt 9 gebildet. Der dem WC-Körbchen 1 aus Figur 1 zu Grunde liegende ebene Materialzuschnitt 9 ist in Figur 2 dargestellt. Der Materialzuschnitt 9 weist eine rechteckige Kontur auf und ist aus einem beschichteten Papiermaterial gefertigt. Symmetrisch zu seiner Mitte weist der Materialzuschnitt 9 zwei in Längserstreckung des Materialzuschnitts 9 verlaufende Faltlinien 18 auf. Oberhalb bzw. unterhalb der beiden Faltlinien 18 ist jeweils ein Materialabschnitt 5a bzw. 5b ausgebildet. In dem Materialabschnitt 5a sind vier Wandungsbereiche 4a und in dem Materialabschnitt 5b vier Wandungsbereiche 4b ausgebildet, wobei jeweils ein Wandungsbereich 4a in dem Materialabschnitt 5a einem Wandungsbereich 4b in dem Materialabschnitt 5b genau gegenüberliegt. In jedem Wandungsbereich 4a, 4b sind schlitzförmige Einschnitte 6 und zwischen den Einschnitten 6 liegende Materialstege 7 angeordnet.

[0030] Wie aus Figur 2 gut ersichtlich ist, sind die schlitzförmigen Einschnitte 6 als zueinander versetzt angeordnete Segmente 8 von konzentrischen Kreislinien ausgebildet, so dass die zwischen den Einschnitten 6 liegenden und später gemäß Figur 1 von den Hygieneprodukten 3 aus den Materialabschnitten 5a, 5b herausdrückbaren Materialstege 7 im Wesentlichen eine ringförmige Gestalt aufweisen.

[0031] Die Ausbildung des WC-Körbchens 1 aus dem Materialzuschnitt 9 ist anhand der Figuren 3a bis 3d mit Hilfe von seitlichen Ansichten verdeutlicht. Gemäß Figur 3a wird der Materialzuschnitt 9 zunächst entlang der beiden Faltlinien 18 gefaltet, um einen Bodenbereich des WC-Körbchens 1 auszubilden. Gemäß Figur 3b wird ein Hygieneprodukt 3 in den solchermaßen gefalteten Materialzuschnitt 9 eingelegt und die beiden freien Enden 15, 16 des Materialzuschnitts 9 werden über dem eingelegten Hygieneprodukt 3 zusammengeführt, vergleiche Figuren 3b bis 3d. Sobald die Materialabschnitte 5a, 5b bei diesem Vorgehen gegen das Hygieneprodukt 3 gedrückt werden, werden die zwischen den schlitzförmigen Einschnitten 6 ausgebildeten Materialstege 7 durch das Hygieneprodukt 3 aus dem jeweiligen Materialabschnitt 5a, 5b herausgedrückt, so dass schließlich eine das Hygieneprodukt 3 aufnehmende Kavität 2 mit Wandungsbereichen 4a, 4b ausgebildet wird, vgl. Figur 3d. Ausgehend von einem Materialzuschnitt 9 gemäß Figur 2 können insgesamt vier Hygieneprodukte 3 in den gefalteten Materialzuschnitt 9 eingelegt werden zur Ausbildung eines WC-Körbchens 1 mit vier Kavitäten 2 gemäß Figur 1.

[0032] Zur Fixierung des WC-Körbchens 1 in seiner Form werden die freien Enden 15, 16 des Materialzuschnitts 9 miteinander verklebt. Die Hygieneprodukte 3 sind auf diese Weise in den durch die hervortretenden Materialstege 7 begrenzten Kavitäten 2 sicher gehalten zwischen den Materialabschnitten 5a, 5b des WC-Körbchens 1. Im Gebrauch des WC-Körbchens 1 kann Spülwasser durch die aufspringenden schlitzförmigen Einschnitte 6 sowie durch die seitlichen Öffnungen in das WC-Körbchen 1 eintreten und mit Hygieneprodukt angereichertes Spülwasser kann entsprechend durch die aufspringenden schlitzförmigen Einschnitte 6 und die seitlichen Öffnungen wieder aus dem WC-Körbchen 1 austreten und in die Toilettenschüssel gelangen.

[0033] Das beschichtete Papiermaterial, aus welchem der Materialzuschnitt 9 gefertigt ist, ist dabei so ausgelegt, dass es zumindest für die Verweildauer des Hygieneprodukts in dem WC-Körbchen im Wesentlichen beständig ist. Nach Ende der Nutzungsdauer kann das WC-Körbchen beispielsweise über den Papiermüll oder den Restmüll entsorgt werden.

[0034] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines WC-Körbchens 1. Das WC-Körbchen 1 umfasst vier Kavitäten 2 für die Aufnahme je eines hier kugelförmig ausgebildeten Hygieneprodukts 3. Das WC-Körbchen 1 umfasst darüber hinaus einen Anschlussbereich 17, in welchem eine Öffnung 19 ausgebildet ist. In diese Öffnung 19 kann ein hier nicht dargestellter Hänger eingehängt werden, mit welchem das WC-Körbchen 1 über den Rand einer Toilettenschüssel gehängt werden kann.

[0035] Jede Kavität 2 ist bei diesem Ausführungsbeispiel von drei Wandungsbereichen 4a, 4b, 4c begrenzt, wobei jeder Wandungsbereich 4a, 4b, 4c in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt 5a, 5b, 5c ausgebildet ist. In der Darstellung der Figur 4 sind im Wesentlichen die dem Betrachter zugewandten Wandungsbereiche 4a der einzelnen Kavitäten 2 zu sehen, die in dem Materialabschnitt 5a ausgebildet sind. Die Wandungsbereiche 4b sind in dem in der Darstellung der Figur 4 nach unten gerichteten Materialabschnitt 5b ausgebildet, während die Wandungsbereiche 4c in dem vom Betrachter abgewandten Materialabschnitt 5c ausgebildet sind.

[0036] In jedem Wandungsbereich 4a, 4b, 4c sind schlitzförmige Einschnitte 6 ausgebildet. Die schlitzförmigen Einschnitte 6 sind dabei derart angeordnet, dass zwischen den schlitzförmigen Einschnitten 6 liegende Materialstege 7 zur Ausbildung der Kavitäten 2 von den Hygieneprodukten 3 aus dem jeweiligen Materialabschnitt 5a, 5b, 5c herausdrückbar sind. Die schlitzförmigen Einschnitte 6 sind im Wesentlichen geradlinig ausgebildet, so dass auch die zwischen den schlitzförmigen Einschnitten 6 liegenden Materialstege 7 im wesentlichen eine geradlinige Kontur aufweisen, was aus der Darstellung der Figur 6 besser ersichtlich ist. Gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 sind bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 7 aufgrund der größeren Anzahl an Wandungsbereichen 4a, 4b, 4c die Kavitäten 2 in ihrer Kontur gleichmäßiger ausgebildet, insbesondere passen sie sich besser der kugelförmigen Gestalt der Hygieneprodukte 3 an. Darüber hinaus kann insbesondere durch die nach unten gerichteten Wandungsbereiche 4b ein besonders guter Wasserablauf aus dem WC-Körbchen 1 sichergestellt werden.

[0037] Die Materialabschnitte 5a, 5b, 5c sind durch Faltung aus einem zusammenhängenden, ursprünglich ebenen, biegsamen Materialzuschnitt 9 gebildet. Der dem WC-Körbchen 1 aus den Figuren 4 und 5 zu Grunde liegende ebene Materialzuschnitt 9 ist in Figur 6 dargestellt. Er weist die Merkmale gemäß Patentanspruch 8 auf und ist durch Ausstanzen aus einem beschichteten Papiermaterial gefertigt. Der Anschlussbereich 17 ist bei dem Materialzuschnitt gemäß Figur 6 nicht dargestellt.

[0038] Der Materialzuschnitt 9 weist zwei parallele erste Faltlinien 10 auf, durch welche die drei gleichartigen Materialabschnitte 5a, 5b, 5c ausgebildet werden. Der Materialzuschnitt 9 weist darüber hinaus drei zweite Faltlinien 11 auf, die parallel zu den ersten Faltlinien 10 verlaufen, wobei jeder Materialabschnitt 5a, 5b, 5c von einer zweiten Faltlinie 11 mittig geteilt wird. In dem Materialabschnitt 5a sind vier Wandungsbereiche 4a, in dem Materialabschnitt 5b vier Wandungsbereiche 4b und in dem Materialabschnitt 5c vier Wandungsbereiche 4c mit jeweils schlitzförmigen Einschnitten 6 und zwischen den Einschnitten 6 liegenden Materialstegen 7 ausgebildet. Die schlitzförmigen Einschnitte 6 sind der besseren Übersichtlichkeit halber für einen Wandungsbereich 4c in der Figur 6 schraffiert dargestellt. Die Wandungsbereiche 4a, 4b, 4c sind jeweils symmetrisch bezüglich der zweiten Faltlinie 11 in dem jeweiligen Materialabschnitt 5a, 5b, 5c ausgebildet. Jeder Materialabschnitt 5a, 5b, 5c weist einen umlaufenden Rand 20 auf, welcher die Wandungsbereiche 4a, 4b, 4c begrenzt.

[0039] Der Materialzuschnitt 9 ist geeignet zur Herstellung des WC-Körbchens 1 gemäß Figur 4 mit vier jeweils ein Hygieneprodukt 3 aufnehmenden Kavitäten 2.

[0040] Die Figuren 7a bis 7f zeigen einzelne Verfahrensschritte bei der Herstellung eines mit festen Hygieneprodukten 3 befüllten WC-Körbchens 1 aus dem Materialzuschnitt 9 gemäß Figur 6 in seitlichen Ansichten. In einem ersten Verfahrensschritt wird der Materialzuschnitt 9 entlang der beiden ersten Faltlinien 10 und entlang der drei zweiten Faltlinien 11 in Ziehharmonikafaltung gefaltet, so dass abwechselnd Berg- und Talfalten ausgebildet werden. Figur 7a zeigt den solchermaßen gefalteten Materialzuschnitt 9. Anschließend werden die freien Enden 15, 16 des Materialzuschnitts 9 zusammengeführt, wobei gleichzeitig ein Hygieneprodukt 3 in den gefalteten Materialzuschnitt 9 eingelegt wird, vergleiche Figuren 7b und 7c.

[0041] Durch das Einlegen des Hygieneprodukts 3 werden die zwischen den schlitzförmigen Einschnitten 6 liegenden Materialstege 7 in den Wandungsbereichen 4a, 4b, 4c derart nach außen herausgedrückt, dass eine durch die Materialstege 7 begrenzte Kavität 2 ausgebildet wird, in der das Hygieneprodukt 3 aufgenommen ist, vergleiche Figuren 7d bis 7f. Die Kavität 2 wird dabei von den drei Wandungsbereichen 4a, 4b, 4c begrenzt.

[0042] Die Ausbildung der Kavität 2 wird somit dadurch ermöglicht, dass die Materialabschnitte 5a, 5b und 5c einschließlich der in ihnen ausgebildeten Materialstege 7 zunächst entlang der zweiten Faltlinien 11 nach innen gefaltet werden. Durch den auf sie wirkenden Druck durch das eingelegte Hygieneprodukt 3 werden die Materialstege 7 gegenüber dem umlaufenden Rand 20 sodann derart nach außen herausgedrückt, dass sie eine Begrenzung der Kavität 2 ausbilden. Ausgehend von einem Materialzuschnitt 9 gemäß Figur 6 können insgesamt vier Hygieneprodukte 3 in den gefalteten Materialzuschnitt 9 eingelegt werden zur Ausbildung eines WC-Körbchens 1 mit vier Kavitäten 2 gemäß Figur 4.

[0043] Zur Fixierung des WC-Körbchens 1 in seiner Form werden benachbarte Materialabschnitte 5a, 5b, 5c im Bereich des umlaufenden Randes 20 miteinander verklebt, vgl. auch Figur 1. Auch die beiden außen liegenden Materialabschnitte 5a und 5c werden im Bereich der freien Enden 15, 16 miteinander verklebt. Ein Hänger zur Befestigung des WC-Körbchens 1 an dem Rand einer Toilettenschüssel kann in dem Anschlussbereich 17 mit dem WC-Körbchen 1 verbunden werden. Grundsätzlich kann der Hänger auch bereits einteilig mit dem Materialzuschnitt 9 ausgebildet sein.

[0044] Die Figuren 8 und 10 zeigen weitere Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Materialzuschnitten 9 zur Herstellung eines WC-Körbchens 1. Sie unterscheiden sich von dem in Figur 6 gezeigten Materialzuschnitt 9 lediglich durch die Anzahl der durch Faltung ausgebildeten Materialabschnitte. Der Materialzuschnitt 9 gemäß Figur 8 ist durch drei erste Faltlinien 10 in vier gleichartige Materialabschnitte 5a-5d unterteilt, wobei jeweils mittig durch jeden Materialabschnitt 5a-5d eine zweite Faltlinie 11 verläuft. Entsprechend kann aus dem Materialzuschnitt 9 der Figur 8 gemäß den Figuren 9a-9f und analog zu der obigen Beschreibung ein WC-Körbchen 1 mit Kavitäten 2 ausgebildet werden, welche jeweils von vier Wandungsbereichen 4a-4d begrenzt sind, vergleiche Figur 9f. Die jeweils ein Hygieneprodukt 3 aufnehmenden Kavitäten 2 sind aufgrund der größeren Anzahl an Wandungsbereichen 4a-4d der Kugelform des Hygieneprodukts 3 in diesem Fall noch besser angepasst als bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6 und 7.

[0045] Der Materialabschnitt 9 der Figur 10 schließlich ist durch fünf erste Faltlinien 10 in sechs gleichartige Materialabschnitte 5a-5f unterteilt, wobei wiederum jeder Materialabschnitt 5a-5f mittig durch eine zweite Faltlinie 11 unterteilt ist. Aus dem Materialabschnitt 9 der Figur 10 kann somit in Analogie zu dem oben Gesagten und gemäß den Figuren 11a-11d ein WC-Körbchen 1 mit Kavitäten 2 ausgebildet werden, welche jeweils von sechs Wandungsbereichen 4a-4f begrenzt sind, vergleiche Figur 11d. Die Kontur der Kavitäten 2 ist in diesem Fall noch besser an die Kugelform der Hygieneprodukte 3 angepasst.

[0046] Die Erfindung ermöglicht somit die Ausbildung eines dreidimensionalen WC-Körbchens 1 aus einem zweidimensionalen Materialzuschnitt 9. Insbesondere eignet sich das beschriebene Verfahren, anders als Spritzguss- und Tiefziehverfahren, zur Herstellung von WC-Körbchen 1 aus Materialien, die nicht im Wesentlichen Kunststoff umfassen. Dabei können beispielsweise auch nachhaltige Materialien auf Basis von Papier zum Einsatz kommen.

Ansprüche

1. WC-Körbchen (1), umfassend mindestens eine Kavität (2) für die Aufnahme eines Hygieneprodukts (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität (2) von mindestens zwei Wandungsbereichen (4a, 4b) begrenzt ist, wobei jeder Wandungsbereich (4a, 4b) in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt (5a, 5b) ausgebildet ist und wobei in jedem Wandungsbereich (4a, 4b) schlitzförmige Einschnitte (6) derart angeordnet sind, dass zwischen den schlitzförmigen Einschnitten (6) liegende Materialstege (7) zur Ausbildung der Kavität (2) von dem Hygieneprodukt (3) aus dem jeweiligen Materialabschnitt (5a, 5b) herausdrückbar sind.

2. WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität (2) von mehr als zwei Wandungsbereichen (4a, 4b, 4c) begrenzt ist, wobei jeder Wandungsbereich (4a, 4b, 4c) in einem ursprünglich ebenen, biegsamen Materialabschnitt (5a, 5b, 5c) ausgebildet ist.

3. WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Einschnitte (6) als versetzt zueinander angeordnete Segmente (8) von konzentrisch ausgebildeten Kreislinien ausgebildet sind.

4. WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungsbereiche (4a, 4b, 4c) schlitzförmige Einschnitte (6) umfassen, die im Wesentlichen geradlinig ausgebildet sind.

5. WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Wandungsbereiche (4a, 4b, 4c) umfassenden Materialabschnitte (5a, 5b, 5c) durch Faltung aus einem zusammenhängenden, ursprünglich ebenen, biegsamen Materialzuschnitt (9) gebildet sind.

6. WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das WC-Körbchen (1) aus einem Fasern umfassenden Material hergestellt ist.

7. WC-Körbchen (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das WC-Körbchen (1) aus einem Material auf Basis von Papier gefertigt ist.

8. Zweidimensionaler Materialzuschnitt (9) zur Ausbildung eines WC-Körbchens (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialzuschnitt (9) n äquidistante, parallele erste Faltlinien (10) aufweist, durch welche insgesamt (n+1) gleichartige Materialabschnitte (5a, 5b, 5c) des Materialzuschnitts (9) gebildet werden, wobei n eine natürliche Zahl ≥ 2 ist, dass der Materialzuschnitt (9) darüber hinaus (n+1) zweite Faltlinien (11) aufweist, die parallel zu den ersten Faltlinien (10) verlaufen, wobei jeder Materialabschnitt (5a, 5b, 5c) von einer zweiten Faltlinie (11) mittig geteilt wird, wobei weiterhin jeder der (n+1) Materialabschnitte (5a, 5b, 5c) mindestens einen Wandungsbereich (4a, 4b, 4c) mit schlitzförmigen Einschnitten (6) und zwischen den Einschnitten (6) liegenden Materialstegen (7) aufweist, der symmetrisch bezüglich der zweiten Faltlinie (11) in dem jeweiligen Materialabschnitt (5a, 5b, 5c) ausgebildet ist.

9. Zweidimensionaler Materialzuschnitt (9) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialzuschnitt (9) aus einem Fasern umfassenden Material gefertigt ist.

10. Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens einem festen Hygieneprodukt (3) befüllten WC-Körbchens (1) aus einem zweidimensionalen Materialzuschnitt (9) gemäß Anspruch 8 oder 9, umfassend die folgenden Schritte:

- Falten des Materialzuschnitts (9) entlang jeder der n ersten Faltlinien (10) und jeder der (n+1) zweiten Faltlinien (11) in Ziehharmonikafaltung, so dass abwechselnd Berg- und Talfalten ausgebildet werden;

- Zusammenführen der freien Enden (15, 16) des Materialzuschnitts (9) unter Einlage mindestens eines festen Hygieneprodukts (3) in den gefalteten Materialzuschnitt (9), derart, dass zumindest Randabschnitte (14) benachbarter Materialabschnitte (5a, 5b, 5c) miteinander in Kontakt kommen, wobei die Faltungen entlang der zweiten Faltlinien (11) nach innen gerichtet und dem Hygieneprodukt (3) zugewandt sind und die Faltungen entlang der ersten Faltlinien (10) nach außen gerichtet sind und wobei durch das eingelegte Hygieneprodukt (3) die zwischen den schlitzförmigen Einschnitten (6) liegenden Materialstege (7) derart nach außen herausgedrückt werden, dass eine das Hygieneprodukt (3) aufnehmende Kavität (2) ausgebildet wird;

- Fixieren des durch Faltung gebildeten WC-Körbchens (1), indem benachbarte Materialabschnitte (5a, 5b, 5c) zumindest in Randbereichen miteinander verbunden werden.

Zeichnung