SPENDER FÜR TROCKENES UND BEFEUCHTETES HYGIENEPAPIER, KOMBINATION AUS EINEM SPENDER FÜR TROCKENES UND BEFEUCHTETES HYGIENEPAPIER UND EINEM ZUR OPTIONALEN BEFEUCHTUNG AUSGEBILDETEN HYGIENEPAPIER UND VERFAHREN ZUM AUSGEBEN VON TROCKENEM UND BEFEUCHTETEM HYGIENEPAPIER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spender (2; 200) für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier (42), eine Kombination aus einem Spender (2; 200) für feuchtes und trockenes Hygienepapier (42) und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier (42) und ein Verfahren (100) zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier (42). In Reaktion auf die Betätigung eines ersten Bedienelements (92) des Spenders (2; 200) durch Annäherung einer Hand eines Benutzers wird ein Elektromotor (50) für den Vorschub von Hygienepapier (42) von einer Rolle (46) mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier (42) auf einen Auslauftisch (60) in Richtung einer Ausgabeöffnung (32) gestartet. Der Elektromotor (50) wird gestoppt, wenn der Abschluss des Vorschubs eines trockenen Blattes (44) Hygienepapier (42) detektiert wird. Das trockene Blatt (44) Hygienepapier (42) kann manuell abgerissen werden. Im Anschluss an eine mindestens einmalige Betätigung des ersten Bedienelements (92) wird in Reaktion auf eine Betätigung eines zweiten Bedienelements (94) durch Annäherung einer Hand eines Benutzers, der Elektromotor (50) für den Vorschub von Hygienepapier (42) von der Rolle (46) mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier (42) auf den Auslauftisch (60) in Richtung der Ausgabeöffnung (32) gestartet und gleichzeitig wird eine Flüssigkeitspumpe (72) zum Besprühen eines über den Auslauftisch (60) laufenden Blattes (44) Hygienepapier (42) mit Flüssigkeit aktiviert. Der Elektromotor (50) und die Flüssigkeitspumpe (72) werden gestoppt, wenn der Abschluss des Vorschubs eines befeuchteten Blattes (44) Hygienepapier (42) detektiert wird. Dann kann das befeuchtete Blatt (44) Hygienepapier (42) manuell abgerissen werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier, eine Kombination aus einem Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier und ein Verfahren zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier.

[0002] Feuchtes Hygienepapier, insbesondere feuchtes Toilettenpapier ist ein Produkt mit stetigem Marktwachstum, das erhöhten Hygienekomfort aber auch Nachteile mit sich bringt. Insbesondere Fließtücher verursachen Verstopfungen in Abflusssystemen, sodass für die Kommunen Kosten bei deren Beseitigung entstehen. Zudem gehen von Ihnen synthetische, nicht abbaubare Stoffe aus, die die Umwelt belasten.

[0003] Die Anmelderin hat zur Linderung dieser Probleme bereits ein Sonderpapier für feuchte Anwendung entwickelt (DE 10 2020 100 733 A1 bzw. WO 2021 / 144 242 A1).

[0004] Es hat sich herausgestellt, dass Benutzer, insbesondere von Toilettenpapier, nicht nur feuchtes Toilettenpapier und nicht nur trockenes Toilettenpapier verwenden möchten. Viele Benutzer bevorzugen feuchtes Toilettenpapier insbesondere am Ende eines Reinigungsvorgangs.

[0005] Es ist jedoch aufwändig und teuer, insbesondere an Toiletten, sowohl trockenes Toilettenpapier als auch feuchtes Toilettenpapier etwa über unterschiedliche Spender zur Verfügung zu stellen. Auch sollte der Vorgang der Bereitstellung von sowohl trockenem als auch feuchtem Toilettenpapier einfach, intuitiv und hygienisch unbedenklich erfolgen.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung für diese Probleme zur Verfügung zu stellen.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier mit den Merkmalen des Anspruchs 1, einer Kombination aus einem Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier mit den Merkmalen des Anspruchs 13 und ein Verfahren zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier mit den Merkmalen des Anspruchs 15.

[0008] Zur Verfügung gestellt wird ein Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier, umfassend ein Gehäuse oder einen Einbaurahmen mit nur einer Ausgabeöffnung, eine Rollenhalterung zur Aufnahme nur einer Rolle mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier, einen Elektromotor zum Transport von Hygienepapier, einen Auslauftisch, der zwischen der Rollenhalterung und der Ausgabeöffnung angeordnet ist und eine strukturierte Oberfläche aufweist, einen Flüssigkeitstank, eine Sprühdüsenanordnung, die sich quer zu einer Transportrichtung von Hygienepapier über den Auslauftisch erstreckt und dazu ausgebildet ist, einen Sprühstrahl in Richtung der strukturierten Oberfläche des Auslauftisches zu richten, eine Flüssigkeitspumpe zum selektiven Zuführen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank zu der Sprühdüsenanordnung, eine Steuervorrichtung zum Steuern des Elektromotors und der Flüssigkeitspumpe, wobei die Steuervorrichtung dazu ausgebildet ist, die Flüssigkeitspumpe selektiv zu steuern, um selektiv trockenes bzw. mittels der Sprühdüsenanordnung befeuchtetes Hygienepapier auszugeben. Durch den derart ausgebildeten Spender wird eine kompakte Anordnung erreicht, da diese nur eine einzige Rolle Hygienepapier beherbergt, aus der sowohl trockenes als auch befeuchtetes Hygienepapier gewonnen wird. Doppelstrukturen für zwei Spender werden vermieden. Durch den erfindungsgemäßen Spender können bei Bedarf einzelne Blätter des Hygienepapiers gezielt befeuchtet werden. Die erfindungsgemäße Kombination aus Sprühdüsenanordnung und Auslauftisch mit strukturierter Oberfläche erlaubt eine gleichmäßige Befeuchtung eines vollständigen Blattes Hygienepapier, während es zuverlässig transportiert wird und nicht im Gerät anhaftet und darin Verstopfungen bewirkt. Sowohl trockene als auch befeuchtete Blätter Hygienepapier können dem Spender durch Abreißen an Ausgabeöffnung zuverlässig entnommen werden.

[0009] Als Flüssigkeit kommt einerseits einfaches Wasser in Betracht, jedoch können auch Desinfektionsmittel, parfümierte Wasser und mit Reinigungsmittel versehenes Wasser u.dgl. verwendet werden.

[0010] In einer Ausführungsform umfasst der Spender ein erstes Bedienelement zum Einschalten des Elektromotors gesteuert über die Steuervorrichtung. Der Spender wird dabei von einem die Bediener aktiv über das erste Bedienelement eingeschaltet.

[0011] In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Spender ferner ein zweites Bedienelement zum Einschalten der Flüssigkeitspumpe gesteuert über die Steuervorrichtung. Der Bediener kann damit gezielt die Befeuchtung eines einzelnen Blattes Hygienepapier vornehmen.

[0012] In einer nochmals weiteren Ausführungsform ist das zweite Bedienelement nur betätigbar, nachdem das erste Bedienelement zumindest einmal betätigt worden ist. Auf diese Weise kann sich das zweite Bedienelement in einem stromlosen, d. h. energiesparenden Zustand befinden, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn die Versorgung des Spenders über eine Batterie oder einen Akku und damit über einen begrenzten Energievorrat erfolgt. Damit kann die Betriebszeit des Spenders je Batterie- oder Akkuladung verlängert werden. Darüber hinaus ist durch diese Maßnahme der Spender intuitiv bedienbar, da nur eine einzige Bedienreihenfolge der beiden Bedienelemente möglich ist. Der Ablauf der Anforderung der Ausgabe von zunächst trockenem Hygienepapier über das erste Bedienelement und erst danach befeuchtetem Hygienepapier über das zweite Bedienelement geht dem Bediener schon nach wenigen Benutzungen des Spenders "in Fleisch und Blut" über, ohne dass es hierzu irgendwelcher textlicher oder bildlicher Anweisungen benötigt.

[0013] Bei einer Weiterbildung des Spenders sind das erste und/oder das zweite Bedienelement Näherungssensoren, die auf die Annäherung eines Körperteils, beispielsweise einer Hand des Bedieners reagieren, insbesondere optische Sensoren, wie zum Beispiel Lichtschranken oder Infrarotsensoren, oder Ultraschallsensoren oder kapazitive Sensoren. Auf diese Weise wird vermieden, dass der Bediener des Spenders den Spender zur Bedienung berühren muss und er damit Keime auf den Spender überträgt oder selbst Keime von dem Spender aufnimmt. Damit kann die Hygiene des Spenders gefördert werden und der Bediener kann sich vor Infektionen schützen. Auch sichtbare Verschmutzungen des Spenders können vermieden werden.

[0014] Bei einer nochmaligen Weiterbildung des Spenders ist die strukturierte Oberfläche des Auslauftisches als gewellte Fläche, als mit Rippen versehene Fläche, als mit Rillen versehene Fläche, als mit Löchern versehen Fläche oder als mit konvexen und/oder konkaven Ausstülpungen versehene Fläche ausgebildet und ist vorzugsweise als schiefe Ebene ausgebildet. Diese alternativen Ausgestaltungen der strukturierten Oberfläche des Auslauftisches stellen sicher, dass insbesondere befeuchtetes Hygienepapier beim Abziehen von der Rolle Hygienepapier nicht am Auslauftisch kleben bleibt. Damit wird vermieden, dass das Hygienepapier unkontrolliert an unerwünschten Stellen abreißt und Verstopfungen innerhalb des Spenders resultieren.

[0015] Bei einer anderen Weiterbildung umfasst der Spender ein Abstreifelement, das vertikal frei beweglich an der Ausgabeöffnung angebracht ist. Das Abstreifelement leitet überschüssige Flüssigkeit von einem befeuchteten Blatt Hygienepapier ab, sodass sichergestellt ist, dass es den Spender nicht zu nass verlässt. Außerdem wird das Hygienepapier noch geglättet.

[0016] Darüber hinaus umfasst der Spender in einer anderen Weiterbildung eine Abreißkante, die vorzugsweise an der Oberseite der Ausgabeöffnung vorgesehen ist. Die Abreißkante stellt eine kontrollierte Trennung eines Blattes Hygienepapier von der Rolle sicher. Es ist dabei von Vorteil, wenn die Abreißkante sich an der Oberseite befindet, da bei der manuellen Bewegung zum Abreißen des Blattes Hygienepapier in Richtung nach oben gegen die Abreißkante ein Lösen des Blattes Hygienepapier, das sich noch im Spender auf dem Auslauftisch befindet, von der Oberfläche des Auslauftisches erfolgt. Dies erleichtert die spätere Ausgabe des nachfolgenden Blattes Hygienepapier.

[0017] Bei einer zusätzlichen Weiterbildung umfasst der Spender einen Einlesesensor, der mit der Steuervorrichtung verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen Bereich an der Ausgabeöffnung zu überwachen. Der Einlesesensor kann damit beim Erfassen insbesondere einer Perforierung zwischen zwei Blättern Hygienepapier einer Rolle Hygienepapier im Bereich der Ausgabeöffnung des Spenders die Steuervorrichtung anweisen, den Motor und gegebenenfalls die Flüssigkeitspumpe zu stoppen, sodass sich die Perforierung an der richtigen Stelle für ein Abreißen eines Blattes Hygienepapier an der Abreißkante befindet. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass nur ein Blatt Hygienepapier zu einem Zeitpunkt befeuchtet wird, dessen Befeuchtung aktuell angefordert wird.

[0018] Bei einer abermaligen Weiterbildung umfasst die Sprühdüsenanordnung des Spenders ein quer zu der Transportrichtung von Hygienepapier angeordnetes Rohrstück mit in seiner Wandung quer zu der Transportrichtung von Hygienepapier nebeneinander angeordneten Löchern, wobei das Rohrstück vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff, insbesondere Silikon hergestellt ist. Diese Anordnung von Löchern über die Breite des unter dem Sprühstrahl der Sprühdüsenanordnung hindurchlaufenden Blattes Hygienepapier stellt eine gleichmäßige Befeuchtung dieses Blattes sicher.

[0019] In einer Ausführungsform ist das Gehäuse im Wesentlichen ein Quader mit einer Rückwand einer Bodenwand, einer linken Seitenwand, einer rechten Seitenwand, einer Vorderwand und einer Deckenwand, wobei insbesondere die Vorderwand, die Deckenwand, die linke Seitenwand und die rechte Seitenwand Teil einer Abdeckung sind, die über ein Scharnier mit der Bodenwand verbunden ist, wobei die Ausgabeöffnung in der Vorderwand der Abdeckung ausgebildet ist und das Abstreifelement vertikal frei beweglich an der Innenseite der Vorderwand angebracht ist, und wobei das erste und zweite Bedienelement bei Blickrichtung auf die Vorderwand des Gehäuses jeweils an der linken bzw. rechten Seitenwand oder am linken bzw. rechten Ende der Bodenwand oder an der linken bzw. rechten Seite der Vorderwand angeordnet sind. Diese Ausbildung des Gehäuses gewährleistet beim Aufklappen der Abdeckung eine gute Zugänglichkeit zum Tausch der Rolle Hygienepapier, zum Austausch und Auffüllen des Flüssigkeitstanks und zur Überprüfung und Pflege der einzelnen Bestandteile des Spenders. Die vorgeschlagenen alternativen Anordnungsmöglichkeiten der Bedienelemente ermöglichen eine intuitive Bedienung des Spenders, da die einzelnen Bedienelemente räumlich deutlich getrennt sind damit das Erlernen der Arbeitsweise des Spenders für den Benutzer sehr einfach ist.

[0020] In dem erfindungsgemäßen Spender ist als Spannungsversorgung eine Batterie oder ein Akku oder optional ein Netzteil vorgesehen. Je nach Montagesituation kann es zweckmäßig sein, den Spender stromnetzgebunden zu betreiben. Besonders vielseitig und daher vorteilhaft ist es aber, wenn der Spender über eine Batterie oder einen Akku versorgt wird, da dann völlige Freiheit bei der Wahl des Montageortes besteht. Denkbar ist es beispielsweise, den Spender in ein Badmöbel oder in eine Mauer oder in eine Trockenbauwand eines Badezimmers integriert einzubauen.

[0021] Alternativ ist es in Betracht zu ziehen, eine Kombination aus einem Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier zur Verfügung zu stellen. Wird der Spender zusammen mit einem angepassten, auf dem Spender abgestimmten Hygienepapier betrieben, kann ein störungsfreier Betrieb des Spenders gewährleistet werden. Darüber hinaus wird dem Bediener durch den Spender ein Hygienepapier zur Verfügung stellt, das seinen Bedürfnissen für trockenes und feuchtes Hygienepapier viel besser gerecht wird, als wenn Hygienepapier befeuchtet wird, das gar nicht zu diesem Zweck entwickelt worden ist.

[0022] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Einlesesensor, der mit der Steuervorrichtung verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen Bereich an der Ausgabeöffnung zu überwachen, in einer Weiterbildung dazu ausgebildet ist, eine in dem Hygienepapier vorgesehene Perforierung zu detektieren und die Betätigungsdauer des Elektromotors und der Flüssigkeitspumpe über die Steuervorrichtung zu beeinflussen. Durch eine Detektion einer Perforierung zwischen noch verbundenen Blättern Hygienepapier und durch entsprechende Steuerung des Elektromotors und der Flüssigkeitspumpe kann die Ausgabe von sowohl trockenem Hygienepapier als auch befeuchtetem Hygienepapier genau definiert auf die Länge des Blattes Hygienepapier abgestimmt werden.

[0023] Es ist darüber hinaus denkbar, die Perforierung in dem Hygienepapier speziell für die Detektion durch den Einlesesensor auszubilden. Damit kann eine sicherere Detektion der Perforierung und damit der Steuerung des Betriebs des Spenders erreicht werden.

[0024] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Ausgeben von trockenem und, bei Bedarf, befeuchtetem Hygienepapier aus einem Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier oder einer Kombination aus einem Spender für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier mit den folgenden Schritten:

• in Reaktion auf die Betätigung eines ersten Bedienelements durch Annäherung eines Körperteils, wie beispielsweise einer Hand eines Benutzers, Starten eines Elektromotors für den Vorschub von Hygienepapier von einer Rolle mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier auf einen Auslauftisch in Richtung einer Ausgabeöffnung,
• Stoppen des Elektromotors, wenn der Abschluss des Vorschubs eines trockenen Blattes Hygienepapier detektiert wird,
• manuelles Abreißen des an der Ausgabeöffnung ausgetretenen trockenen Blattes Hygienepapier,
• im Anschluss an eine mindestens einmalige Betätigung des ersten Bedienelements in Reaktion auf eine Betätigung eines zweiten Bedienelements durch Annäherung eines Körperteils, wie beispielsweise einer Hand eines Benutzers, Starten des Elektromotors für den Vorschub von Hygienepapier von der Rolle mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier auf den Auslauftisch in Richtung der Ausgabeöffnung und gleichzeitiges Aktivieren einer Flüssigkeitspumpe zum Besprühen eines über den Auslauftisch laufenden Blattes Hygienepapier mit Flüssigkeit,
• Stoppen des Elektromotors und der Flüssigkeitspumpe, wenn der Abschluss des Vorschubs eines befeuchteten Blattes Hygienepapier detektiert wird,
• manuelles Abreißen des an der Ausgabeöffnung ausgetretenen befeuchteten Blattes Hygienepapier.

[0025] Dieses Verfahren stellt eine Vorgehensweise dar, mit der auf eine für einen Bediener intuitive Weise selektiv sowohl trockenes als auch befeuchtetes Hygienepapier aus einem Spender entnommen werden kann. Das Verfahren ist mit wenig technischem Aufwand realisierbar, da nur die über zwei Bedienelemente getätigte Eingaben verarbeitet werden müssen und nur ein Elektromotor und eine Flüssigkeitspumpe angesteuert werden. Hierzu reicht ein einfacher Mikrocontroller aus und es sind keine komplizierten Ablaufprogramme erforderlich. Das Verfahren verlangt vom Bediener lediglich eine Betätigung eines ersten Bedienelements zur Anforderung von trockenen Hygienepapier und, rein optional, eine Betätigung eines zweiten Bedienelements zur Anforderung von befeuchtetem Hygienepapier, sowie das Abreißen des jeweils ausgegebenen Blattes Hygienepapiers. Die Bedienung ist damit so einfach, dass auch Kinder und Personen mit Beeinträchtigungen schnell wissen, wie sie zu dem gewünschten trockenen oder befeuchteten Hygienepapier kommen. Die Ausgabe von trockenem oder befeuchtetem Hygienepapier kann beliebig wiederholt werden.

[0026] Bei einer Weiterbildung des Verfahrens wird das zweite Bedienelement von der Steuervorrichtung nur dann betriebsbereit geschaltet, wenn das erste Bedienelement zumindest einmal betätigt worden ist, wobei das zweite Bedienelement nach Ablauf einer Zeitspanne abgeschaltet wird, sodass es in einem unbenutzten Zustand des Spenders keinen Strom verbraucht. Hiermit wird gewährleistet, dass zu Beginn nur trockenes Hygienepapier ausgegeben wird und erst danach befeuchtetes Hygienepapier. Auf diese Weise wird zum Beispiel Desinfektionsmittel oder Waschmittel gespart. Zudem wird der Komfort für den Benutzer gesteigert, da er nicht nur befeuchteten Hygienepapier zur Verfügung gestellt bekommt, sondern eben auch trockenes Hygienepapier, das häufig für eine Grobreinigung als besser geeignet wahrgenommen wird.

[0027] Bei einer weiteren Weiterbildung detektiert ein Einlesesensor eine in dem Hygienepapier vorgesehene Perforierung und beeinflusst die Betätigungsdauer des Elektromotors und der Flüssigkeitspumpe über die Steuervorrichtung. Damit gewährleistet das Verfahren die genau dosierte Ausgabe und Befeuchtung jeweils eines einzelnen Blattes Hygienepapier und ermöglicht dessen Abreißen genau an seiner Perforation, sodass eine Vergeudung von Hygienepapier und eine Verärgerung des Bedieners über unzureichend zur Verfügung gestelltes Hygienepapier vermieden wird. D.h., das Verfahren ergibt kein zu kurz, zu lang oder schräg abgerissenes Hygienepapier. Auch durch diese Maßnahme wird eine Vergeudung von Hygienepapier verhindert.

[0028] Bei einer nochmals anderen Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens erfolgt das Abreißen des an der Ausgabeöffnung ausgetretenen trockenen oder befeuchteten Blattes Hygienepapier durch manuelles Anheben des an der Ausgabeöffnung ausgetretenen und noch mit der Rolle Hygienepapier im Bereich einer Perforierung verbundenen Blattes gegen eine an der Oberkante der Ausgabeöffnung vorgesehene Abreißkante an der Perforierung, wobei ein an einer Innenseite der einer Vorderwand eines Gehäuses vertikal frei beweglich angebrachtes Abstreifelement vertikal angehoben wird. Dieses Verfahren ermöglicht beispielsweise ein bequemes Abreißen von Toilettenpapier als Hygienepapier im Sitzen auf der Toilette, weil der Platz zum Boden hin in dieser baulichen Situation begrenzt ist. Zudem wird die Ausgabe von zu feuchtem Toilettenpapier, wenn befeuchtetes Toilettenpapier angefordert wird, über das Abstreifelement vermieden, welches überschüssige Flüssigkeitsmengen von dem jeweils befeuchteten Blatt Hygienepapier abstreift. Dies verbessert den Komfort für den Bediener zusätzlich.

[0029] Bei einer abermals anderen Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens sinkt das Abstreifelement nach dem Abreißen des Blattes Hygienepapier durch den Einfluss der Schwerkraft zum Auslauftisch hin ab. Auf diese Weise wird einerseits die Ausgabeöffnung verschlossen und andererseits das Abstreifelement für den nächsten Gebrauch einsatzbereit gemacht. Für die Funktion des Abstreifelements müssen keine komplizierten mechanischen Vorkehrungen, wie etwa Federelemente und dergleichen vorgesehen werden.

[0030] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft anhand der Zeichnungen beschrieben, diesen zeigt:

Figur 1

eine Seitenansicht des Spenders entlang eines Schnittes A-A in Figur 2;

Figur 2

eine Frontansicht des Spenders, wobei hinter der Vorderwand befindlichen Komponenten teilweise gestrichelt gezeigt sind;

Figur 3

eine Draufsicht auf dem Spender, wobei die Deckenwand weggelassen ist, um in das Innere des Spenders zu blicken;

Figur 4

eine spezifische Perforation zwischen zwei Blättern Hygienepapier,

Figur 5

ein Flussdiagramm für ein Verfahren zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier; und

Figur 6

eine Perspektivansicht einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders.

[0031] Figur 1 stellt eine Seitenansicht eines Spenders 2 dar, wobei eine rechte Seitenwand des Spenders 2 weggelassen ist, um ins Innere des Spenders zu blicken.

[0032] Die Figur 1 ist eine Seitenansicht des Spenders 2 in einem Schnitt A-A in Figur 2. Der Spender umfasst ein Gehäuse 10, welches eine Rückwand 12, eine Bodenwand 14, eine linke Seitenwand 16 (Figur 2) eine rechte Seitenwand 18 (vgl. Figur 2), eine Vorderwand 22 und eine Deckenwand 24 umfasst. Die Vorderwand 22 und die Deckenwand 24 sowie die in dieser Ansicht nicht dargestellten Seitenwände 16 und 18 sind Teil einer Abdeckung 20, die über ein Scharnier 30 mit der Bodenwand 14 verbunden ist. Die Vorderwand 22 und die Deckenwand 24 der Abdeckung sind in Figur 1 gestrichelt in einem teilweise um das Scharnier 30 herum gemäß Pfeil B aufgeklappten Stellung gezeigt. Unter kurzer Bezugnahme auf Figur 3 umfasst das Gehäuse 10 darüber hinaus zusätzliche Wandungen 12a, 12b, 12c, um es in einzelne Bereiche zu unterteilen und Bestandteile des Spenders 2 befestigen zu können.

[0033] Zurück zu Figur 1 ist das Gehäuse 10 und damit der Spender 2 an einer rechts angedeuteten Gebäudewand 4 montiert gezeigt.

[0034] Nicht dargestellt ist ein Gehäuseverschluss, der zwischen der Abdeckung 20 und einem der wandfesten Gehäuseteilen 12, 16, 18 vorhanden sein kann.

[0035] Im Inneren des Gehäuses 10 befindet sich eine Rollenhalterung 40, auf der eine Rolle 46 Hygienepapier 42, im vorliegenden Fall Toilettenpapier, aufgenommen ist. Die Rollenhalterung 40 ist über nicht näher dargestellte Mittel an dem Gehäuse 10 derart befestigt oder befestigbar, dass eine Rolle 46 Hygienepapier 42 auf dieser aufgenommen sein kann.

[0036] In Figur 1 ist unterhalb der Rolle 46 Hygienepapier 42 ein Antriebszahnrad 52 dargestellt, welches durch einen in dieser Ansicht dahinter befindlichen Elektromotor 50 (vgl. Figur 3) antreibbar ist. Das Antriebszahnrad 52 kämmt mit einem Transportwalzenzahnrad 54, welches mit einer axial dahinter liegenden Transportwalze 56 (vgl. Figur 3) drehfest verbunden ist.

[0037] Diese Art des Antriebs ist jedoch nicht zwingend. Ein Antrieb der Transportwalze 56 könnte auch über Reibräder, einen Riemenantrieb oder einen Kettenantrieb erfolgen, solange eine Drehbewegung des Elektromotors 50 auf die Transportwalze 56 übertragen werden kann.

[0038] Parallel zu der Transportwalze 56 ist eine Gegendruckwalze 58 angeordnet. Zwischen der Transportwalze 56 und der Gegendruckwalze 58 ist ein Transportspalt 57 gebildet, durch den von der Rolle 46 Hygienepapier 42 abgerolltes Hygienepapier 42 angetrieben durch die Transportwalze 56 durchleitbar ist, wobei sowohl die Transportwalze 56 als auch die Gegendruckwalze 58 mit je einer Oberfläche des Hygienepapiers 42 in Kontakt stehen. Das durchgeleitete Streifen 45 Hygienepapier 42 ist in Figur 1 gestrichelt dargestellt.

[0039] Die Transportwalze 56 kann vorzugsweise mit der Abdeckung 20 gemäß Pfeil C um das Scharnier 30 weggeklappt werden.

[0040] In Figur 1 links unterhalb des Transportspaltes 57 befindet sich ein Auslauftisch 60, auf den das Hygienepapier 42 aus dem Transportspalt 57 geführt wird und über den das Hygienepapier 42 während des Transports in Richtung einer Ausgabeöffnung 32, die in der Vorderwand 22 der Abdeckung 20 ausgebildet ist, vorgeschoben wird. In Figur 1 ist ein Blatt 44 Hygienepapier 42 dargestellt, welches aus der Ausgabeöffnung 32 ausgetreten ist und noch an dem nächsten, dahinter befindlichen Blatt Hygienepapier 42 des von der Rolle 46 Hygienepapier 42 abgezogenen Streifens 45 Hygienepapier 42 hängt.

[0041] Die obere Kante der Ausgabeöffnung 32 ist als Abreißkante 28 ausgebildet, d.h. sie besitzt eine scharfe Kante, entlang der einzelnes Blatt 44 Hygienepapier 42 von einem von der Rolle 46 abgezogenen Streifen 45 Hygienepapier 42 beispielsweise entlang einer Perforierung 48 abgetrennt werden kann.

[0042] Die Abreißkante 28 der Ausgabeöffnung 32 kann eine scharfe Kante sein. Sie kann aber auch genauso gut eine mit Zacken oder Wellen versehene Kante sein oder sie kann durch ein separates, ebenso mit einer scharfen Kante oder mit Zacken oder Wellen versehenes Element, das an der Vorderwand 22 des Abdeckung 20 befestigt ist, wie etwa ein Blechstreifen, gebildet sein.

[0043] Oberhalb des Auslauftisches 60 befindet sich eine als Rohrstück 70a ausgebildete und mit einer Reihe Löchern 70b versehene Sprühdüsenanordnung 70, aus der ein Sprühstrahl 78 einer Flüssigkeit auf das darunter über den Auslauftisch 60 laufende Blatt 44 Hygienepapier 42 gerichtet werden kann. Bei der vorliegenden Ausführungsform, bei der es sich bei dem Hygienepapier 42 um Toilettenpapier handelt, ist die Flüssigkeit zum befeuchteten des Hygienepapier 42 vorzugsweise Wasser.

[0044] Das Wasser kann aber auch mit einem Duftstoff, einem Pflegemittel oder einem Desinfektionsmittel versetzt sein. Alternativ kann beispielhaft eine alkoholische Lösung verwendet werden.

[0045] An einer Innenseite 26 der Vorderwand 22 befindet sich ein Abstreifelement 82, welches vertikal frei beweglich ist, wie es in Figur 1 durch den Doppelpfeil A in vertikaler Richtung angedeutet ist. Die Befestigung des Abstreifelement 82 an der Vorderwand ist in Figur 1 nicht dargestellt.

[0046] Das Abstreifelement 82 kann beispielsweise mittels einer Gleitführung, etwa eine Schwalbenschwanzführung, an der Vorderwand 22 vertikal verschieblich angebracht sein.

[0047] An der Rückwand 12 des Gehäuses ist ein Einlesesensor 96 angeordnet, der, beispielsweise über eine am Abstreifelement 82 angeordnete Spiegelanordnung 97 einen Bereich an der Ausgabeöffnung 34 überwacht, an welcher ein Streifen 45 aus miteinander über eine Perforierung 48 verbundenen Blättern 44 Hygienepapier 42 ausgegeben wird. Die Blickrichtung des Einlesesensors 96 auf die Spiegelanordnung 97 ist durch Pfeil D angegeben.

[0048] Genauer ist der Einlesesensor 96 über die Spiegelanordnung 97 zusammen mit der Steuervorrichtung 90 in der Lage, eine Perforierung 48 zwischen Blättern 44 eines Streifens 45 Hygienepapier 42 zu erkennen. An der Bodenwand 14 im Bereich zu der Gebäudewand 4 hin, an welcher der Spender 2 montiert ist, ist ein erstes Bedienelement 92 in Form eines optischen Sensors gezeigt. Ein Benutzer kann sich diesem von unten oder von der linken Seite oder von vorne her beispielsweise mit einer Hand nähern, um die Ausgabe von Hygienepapier 42 zu veranlassen.

[0049] Grundsätzlich ist festzustellen, dass der Einlesesensor 96 und/oder die Spiegelanordnung 97 auch an anderer Stelle in dem Spender 2 angebracht sein kann, beispielsweise auch im Raum unterhalb des Auslauftisches 60. Es muss lediglich die Abtastung der Perforierung 48 sichergestellt sein.

[0050] In Figur 2 ist der Spender 2 von vorne mit geschlossener Abdeckung 20 gezeigt. Einige hinter der Abdeckung 20 befindliche Bestandteile sind gestrichelt dargestellt. So ist eine Rolle 46 Hygienepapier 42 im Bereich links oben zu sehen. Die Ausgabeöffnung 32 für trockenes oder befeuchtetes Hygienepapier 42 mit der Abreißkante 28 befindet sich im unteren Bereich der Vorderwand 22 der Abdeckung 20. Hinter der Ausgabeöffnung 32 ist das Abstreifelement 82 gelegen.

[0051] Links unter der Bodenwand 14 ist das als optischer Sensor ausgebildete erste Bedienelement 92 angeordnet und rechts unter der Bodenwand 14 ist ein als optischer Sensor ausgebildetes zweites Bedienelement 94 angeordnet. Der Sensor erfasst das Körperteil, wenn es in den jeweils mit Kreissegmenten dargestellten Erfassungsbereich des jeweiligen Sensors 92, 94 gelangt.

[0052] Es kann sich bei dem ersten und zweiten Bedienelement 92, 94 um baugleiche Sensoren handeln, was aber nicht notwendigerweise der Fall ist.

[0053] Anstelle optischer Sensoren als Bedienelemente 92 und 94 können auch andere Sensoren, wie beispielsweise Ultraschallsensoren, eingesetzt werden, solange sie in der Lage sind, die Annäherung eines Körperteils, wie etwa die Hand oder den Finger eines Bedieners an das jeweilige Bedienelemente 92, 94 berührungslos zu erfassen.

[0054] In einem Bereich zwischen der Wandung 12c und der Wandung 12b im Inneren des Gehäuses 10 ist ein Flüssigkeitstank 80 angedeutet, aus welchem ein Flüssigkeitstankverbindungsschlauch 74 herausführt, welcher zu einer in Figur 2 nicht gezeigten Wasserpumpe 72 (vgl. Figur 3) führt.

[0055] Der Flüssigkeitstank 80 kann, wie erwähnt, beispielsweise mit Wasser gefüllt sein. Es ist möglich den Flüssigkeitstank 80 ständig in dem Spender 2 zu haben und diesen bei Bedarf nachzufüllen, wenn er leer ist. Alternativ kann ein leerer Flüssigkeitstank 80 auch durch einen neuen vollen Flüssigkeitstank ausgetauscht werden.

[0056] Unterhalb des Bereichs des Gehäuses 10 mit dem Flüssigkeitstank 80 befindet sich ein weiterer Bereich, in welchem eine Steuervorrichtung 90 untergebracht ist. Die Steuervorrichtung 90 kann aus einem Mikrocontroller mit zugehöriger Platine und Anschlussmöglichkeiten für Sensoren, einen Motor und einer Flüssigkeitspumpe bestehen. Solche auf Mikroprozessoren beruhende Steuervorrichtungen 90 sind an sich bekannt, sodass sie hier nicht weiter beschrieben werden. In jedem Fall enthält der Mikroprozessor ein Programm mit Anweisungen, deren Ausführung die unten beschriebene Arbeitsweise des Spenders 2 bewirkt. Grundsätzlich könnte die Steuervorrichtung 90 auch eine fest verdrahtete Schaltung sein.

[0057] In dem Gehäuse 10 befindet sich auch ein Batteriepaket 98, wie etwa eine 9V-Blockbatterie, zur Versorgung der Steuervorrichtung, der Bedienelemente 92 und 94, des Einlesesensors 96, des Motors 50 und der Flüssigkeitspumpe 72 mit elektrischer Energie. Das Batteriepaket 98 kann ein wiederaufladbarer Akkumulator oder Akku sein.

[0058] Grundsätzlich ist es auch denkbar, anstelle eines Batteriepakets 98 ein Netzteil zu verwenden, wenn die baulichen Gegebenheiten den Anschluss des Spenders 2 an ein Stromnetz ermöglichen und dies zweckdienlich erscheint.

[0059] Oben am Gehäuse ist ein Ein/Aus-Schalter 99 für den Spender 2 vorgesehen.

[0060] Eine Leuchtdiode 95 signalisiert, etwa durch Blinken, dass das Batteriepaket 98, wenn es nachladbarer Akku ausgestaltet ist, nachgeladen werden muss, oder die Batterie getauscht werden muss.

[0061] In Figur 3 ist der Spender 2 in einer Draufsicht gezeigt, wobei bestimmte Komponenten, wie etwa die Rolle 46 Hygienepapier 42 und davon abgezogene Streifen 45 Hygienepapier 42 weggelassen sind, um die darunter befindlichen Komponenten sichtbar zu machen.

[0062] Auf der rechten Seite neben der Wandung 12c ist mit einem gestrichelten Kreis eine Öffnung 81 des Flüssigkeitstanks 80 gezeigt, aus welcher der Flüssigkeitstankverbindungsschlauch 74 austritt und zu einer Flüssigkeitspumpe 72 führt, die in dem hinteren Bereich des Gehäuse 1 links unten neben der Wandung 12a angeordnet ist. Als Pumpe kann hier beispielsweise eine Mikro-Peristaltikdosierpumpe der Firma Kamoer in Frage kommen. Ein Sprühdüsenverbindungsschlauch 76 führt von dem Flüssigkeitstank 72 zu der Sprühdüsenanordnung 70, die als Rohrstück 70a ausgebildet ist. Nicht sichtbar in Fig. 3 sind die Löcher 70b für den Austritt des Sprühstrahls 78, da diese in der Ansicht von Figur 3 durch die obere Wanderung des Rohrstücks 70a der Sprühdüsenanordnung 70 verdeckt sind.

[0063] Unterhalb der Sprühdüsenanordnung 70 befindet sich der Auslauftisch 60. Der Auslauftisch 60 besitzt eine strukturierte Oberfläche 62, die im vorliegenden Fall als gewellte Fläche 64 ausgebildet ist, um die Anhaftung von befeuchteten Hygienepapier 42 zu verhindern. Die Breite des Auslauftisches 60 ist zumindest so breit wie die Breite des Hygienepapiers 42.

[0064] Rechts neben der Flüssigkeitspumpe 72 ist der Elektromotor 50 angeordnet, der drehfest mit dem Antriebszahnrad 52 verbunden ist, welches wiederum mit dem Transportwalzenzahnrad 54 kämmt, das drehfest mit der Transportwalze 56 verbunden ist. Die Transportwalze 56 kann dadurch über den Elektromotor 50 drehbar angetrieben werden. Der Elektromotor 50 ist vorzugsweise ein Schrittmotor, der über die Steuervorrichtung 90 durch einen geeigneten Motortreiber so angesteuert werden kann, dass er eine gewünschte Anzahl von Schritten über einen definierten Winkelbereich dreht, wodurch das Hygienepapier 42 um einen entsprechenden Betrag transportiert wird.

[0065] Figur 4 zeigt einen Streifen 45 Hygienepapier 42 aus zwei Blättern 44, zwischen denen eine spezifische Perforierung 48 vorgesehen ist. Diese ist breiter ausgebildet als herkömmliche Perforierungen, um dem Einlesesensor 96 einen stärkeren Kontrast zu bieten, so dass der Übergang zwischen zwei Blättern 44 Hygienepapier sicherer erkannt wird und dementsprechend den Elektromotor 50 und gegebenenfalls die Flüssigkeitspumpe 72 zum richtigen Zeitpunkt durch die Steuervorrichtung 90 abgeschaltet werden.

[0066] Figur 5 ist ein Flussdiagramm, das das erfindungsgemäße Verfahren 100 zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier 42, d.h. den Ablauf der Steuerung des Spenders 2 in Reaktion auf Eingaben eines Bedieners beschreibt.

[0067] In Schritt S102 wird nach Einsetzen des Batteriepakets 98 in den Spender 2 der Ein/Aus-Schalter 99 betätigt, um den Spender 2 in Betrieb zu nehmen und zu initialisieren. Das Verfahren 100 schreitet zu Schritt S104 fort.

[0068] In Schritt S104 prüft die Steuervorrichtung 90, ob das erste Bedienelement 92 durch Annäherung eines Körperteils, wie beispielsweise einer Hand eines Benutzers betätigt worden ist. Wenn nicht, wird Schritt S104 wiederholt. Wenn ja, schreitet das Verfahren 100 zu Schritt S106 fort.

[0069] In Schritt S106 wird trockenes Hygienepapier 42 ausgegeben. Dies umfasst, gesteuert über eine Steuervorrichtung 90, das Starten eines Elektromotors 50 für den Vorschub von Hygienepapier 42 von einer Rolle 46 mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier 42 auf einen Auslauftisch 60 in Richtung einer Ausgabeöffnung 32 und das Stoppen des Elektromotors 50, wenn der Abschluss des Vorschubs eines trockenen Blattes 44 Hygienepapier 42 detektiert wird. Dazu detektiert ein Einlesesensor 96 eine in dem Hygienepapier 42 vorgesehene Perforierung 48 und beendet die Betätigung des Elektromotors 50 über eine Steuervorrichtung 90. Der Bediener kann dann an der Ausgabeöffnung 32 das ausgetretene trockene Blatt 44 Hygienepapier 42 abreißen. Das Verfahren 100 schreitet dann zu Schritt S108 fort.

[0070] In Schritt S108 wird das zweite Bedienelement 94 von der Steuervorrichtung 90 betriebsbereit geschaltet, d.h. aktiviert und somit mit Strom versorgt. Das Verfahren 100 schreitet zu Schritt S110 fort.

[0071] In Schritt S110 prüft die Steuervorrichtung 90, ob das zweite Bedienelement 92 durch Annäherung eines Körperteils, wie beispielsweise einer Hand eines Benutzers betätigt worden ist. Wenn nicht kehrt das Verfahren zu Schritt S104 zurück. Wenn ja, schreitet das Verfahren 100 zu Schritt S112 fort.

[0072] In Schritt S112 wird befeuchtetes Hygienepapier 42 ausgegeben. Dies umfasst das Starten eines Elektromotors 50 für den Vorschub von Hygienepapier 42 von der Rolle 46 mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier 42 auf den Auslauftisch 60 in Richtung der Ausgabeöffnung 32 und das Einschalten der Flüssigkeitspumpe zum Besprühen des auszugebenden Blattes 44 Hygienepapier 42 mit Flüssigkeit und das Stoppen des Elektromotors 50, wenn der Abschluss des Vorschubs eines trockenen Blattes 44 Hygienepapier 42 detektiert wird. Dazu detektiert der Einlesesensor 96 die in dem Hygienepapier 42 vorgesehene Perforierung 48 und beendet die Betätigung des Elektromotors 50 und der Flüssigkeitspumpe 72 über die Steuervorrichtung 90. Der Bediener kann dann an der Ausgabeöffnung 32 das ausgetretene befeuchtete Blatt 44 Hygienepapier 42 abreißen. Das Verfahren 100 kehrt dann zu Schritt S110 zurück.

[0073] Die Ausgabe von trockenem oder befeuchtetem Hygienepapier 42 kann beliebig wiederholt werden.

[0074] Das Verfahren 100 kann zusätzliche Schritte umfassen, wie beispielsweise das Starten eines Zeitgliedes, um das zweite Bedienelement 94 nach einer gewissen Zeit wieder stromlos zu schalten.

[0075] Figur 6 ist eine Perspektivansicht einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders 200. Dieser weist eine Abdeckung 20 auf, die zweiteilig ausgebildet ist mit einer linken Abdeckung 20a und einer rechten Abdeckung 20b. Daher ist auch die Deckenwand 24 zweiteilig mit einer linken Deckenwand 24a und einer rechten Deckenwand 24b und die Vorderwand 22 zweiteilig mit einer linken Vorderwand 22a und einer rechten Vorderwand 22b. Die beiden Abdeckungen 20a, 20b lassen sich einzeln nach vorne schwenken, um Zugang zum Inneren des Spenders 200 zu bekommen. Hinter der linken Abdeckung 20a befindet sich beispielsweise ein Vorrat einer Rolle Hygienepapier und hinter der rechten Abdeckung 20b ein Wassertank. An der linken Seitenwand 16 ist eine von außen betätigbare Verriegelung 21 angeordnet, die die linke Abdeckung 20a im geschlossen Zustand der Abdeckung 20a fixiert. Die rechte Abdeckung 20b ist mit einer entsprechenden, hier nicht sichtbaren Verriegelung ausgestattet. Oben zwischen der linken Deckenwand 24a und der rechten Deckenwand 24b ist ein Ein/Aus-Schalter 99 vorgesehen. Unten an der Vorderwand 22a der linken Abdeckung 20a befindet sich eine Ausgabeöffnung 32 für Hygienepapier. Die Funktionsweise und inneren Komponenten des Spenders 200 entsprechen denen des Spenders 2, so dass diese hier nicht nochmals beschrieben werden.

[0076] Der erfindungsgemäße Spender 2 für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier 42, die erfindungsgemäße Kombination aus einem Spender 2 für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier 42 und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier 42 und das erfindungsgemäße Verfahren 100 zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier 42 können vorteilhaft mit dem Sonderpapier für feuchte Anwendung der DE 10 2020 100 733 A1 verwendet werden.

[0077] Zusammengefasst betrifft die Erfindung einen Spender 2 für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier 42, eine Kombination aus einem Spender 2 für feuchtes und trockenes Hygienepapier 42 und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier 42 und ein Verfahren 100 zum Ausgeben von trockenem und befeuchtetem Hygienepapier 42. In Reaktion auf die Betätigung eines ersten Bedienelements 92 des Spenders 2 durch Annäherung einer Hand eines Benutzers wird ein Elektromotor 50 für den Vorschub von Hygienepapier 42 von einer Rolle 46 mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier 42 auf einen Auslauftisch 60 in Richtung einer Ausgabeöffnung 32 gestartet. Der Elektromotor 50 wird gestoppt, wenn der Abschluss des Vorschubs eines trockenen Blattes 44 Hygienepapier 42 detektiert wird. Das trockene Blatt 44 Hygienepapier 42 kann manuell abgerissen werden. Im Anschluss an eine mindestens einmalige Betätigung des ersten Bedienelements 92 wird in Reaktion auf eine Betätigung eines zweiten Bedienelements 94 durch Annäherung einer Hand eines Benutzers, der Elektromotor 50 für den Vorschub von Hygienepapier 42 von der Rolle 46 mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier 42 auf den Auslauftisch 60 in Richtung der Ausgabeöffnung 32 gestartet und gleichzeitig wird eine Flüssigkeitspumpe 72 zum Besprühen eines über den Auslauftisch 60 laufenden Blattes 44 Hygienepapier 42 mit Flüssigkeit aktiviert. Der Elektromotor 50 und die Flüssigkeitspumpe 72 werden gestoppt, wenn der Abschluss des Vorschubs eines befeuchteten Blattes 44 Hygienepapier 42 detektiert wird. Dann kann das befeuchtete Blatt 44 Hygienepapier 42 manuell abgerissen werden.

Bezugszeichenliste:

[0078] 

Spender	2;200
Gebäudewand	4
Gehäuse	10
Rückwand	12
Wandungen	12a, 12b, 12c
Bodenwand	14
linke Seitenwand	16
rechte Seitenwand	18
Abdeckung	20; 20a, 20b
Verriegelung	21
Vorderwand	22; 22a, 22bDeckenwand
24; 24a, 24b
Innenseite Vorderwand	26
Abreißkante	28
Scharnier	30
Ausgabeöffnung	32
Bereich an Ausgabeöffnung	34
Verschluss	36
Rollenhalterung	40
Hygienepapier	42
Blatt Hygienepapier	44
Streifen Hygienepapier	45
Rolle	46
Perforierung	48
Elektromotor	50
Antriebszahnrad	52
Transportwalzenzahnrad	54
Transportwalze	56
Gegendruckwalze	58
Transportspalt	57
Auslauftisch	60
strukturierte Oberfläche	62
gewellte Fläche	64
Sprühdüsenanordnung	70
Rohrstück	70a
Löcher	70b
Flüssigkeitspumpe	72
Flüssigkeitstankverbindungsschlauch	74
Sprühdüsenverbindungsschlauch	76
Sprühstrahl	78
Flüssigkeitstank	80
Öffnung	81
Abstreifelement	82
Steuervorrichtung	90
erstes Bedienelement	92
zweites Bedienelement	94
Leuchtdiode	95
Einlesesensor	96
Spiegelanordnung	97
Netzteil/Batterie	98
EI N/Aus-Schalter	99
Verfahren	100
Verfahrensschritte	S102, S104, S106, S108, S110, S112

Ansprüche

1. Spender (2; 200) für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier (42), umfassend

- ein Gehäuse (10) oder einen Einbaurahmen mit nur einer Ausgabeöffnung (32),

- eine Rollenhalterung (40) zur Aufnahme nur einer Rolle (46) mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier (42),

- einen Elektromotor (50) zum Transport von Hygienepapier (42),

- einen Auslauftisch (60), der zwischen der Rollenhalterung (40) und der Ausgabeöffnung (32) angeordnet ist und eine strukturierte Oberfläche aufweist,

- einen Flüssigkeitstank (80),

- eine Sprühdüsenanordnung (70), die sich quer zu einer Transportrichtung von Hygienepapier (42) über den Auslauftisch (60) erstreckt und dazu ausgebildet ist, einen Sprühstrahl (78) in Richtung der strukturierten Oberfläche (62) des Auslauftisches (60) zu richten,

- eine Flüssigkeitspumpe (72) zum selektiven Zuführen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (80) zu der Sprühdüsenanordnung (70),

- eine Steuervorrichtung (90) zum Steuern des Elektromotors (50) und der Flüssigkeitspumpe (72), wobei die Steuervorrichtung (90) dazu ausgebildet ist, die Flüssigkeitspumpe (72) selektiv zu steuern, um selektiv trockenes bzw. mittels der Sprühdüsenanordnung (70) befeuchtetes Hygienepapier (42) auszugeben.

2. Spender (2; 200) nach Anspruch 1,
ferner umfassend ein erstes Bedienelement (92) zum Einschalten des Elektromotors (50) gesteuert über die Steuervorrichtung (90),

3. Spender (2; 200) nach Anspruch 2,
ferner umfassend ein zweites Bedienelement (94) zum Einschalten der Flüssigkeitspumpe (72) gesteuert über die Steuervorrichtung (90).

4. Spender (2; 200) nach Anspruch 3,
wobei das zweite Bedienelement (94) nur betätigbar ist, nachdem das erste Bedienelement (94) zumindest einmal betätigt worden ist.

5. Spender (2; 200) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
wobei das erste und/oder das zweite Bedienelement (92, 94) Näherungssensoren, die auf die Annäherung eines Körperteils, beispielsweise einer Hand des Bedieners reagieren, insbesondere optische Sensoren, wie zum Beispiel Lichtschranken oder Infrarotsensoren, oder Ultraschallsensoren oder kapazitive Sensoren sind.

6. Spender (2; 200) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die strukturierte Oberfläche (62) des Auslauftisches (60) als gewellte Fläche (64), als mit Rippen versehene Fläche, als mit Rillen versehene Fläche, als mit Löchern versehen Fläche oder als mit konvexen und/oder konkaven Ausstülpungen versehene Fläche ausgebildet ist und vorzugsweise als schiefe Ebene ausgebildet ist.

7. Spender (2; 200) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
ferner umfassend ein Abstreifelement (82), das vertikal frei beweglich an der Ausgabeöffnung (32) angebracht ist.

8. Spender (2; 200) nach einem der vorstehenden Ansprüche,

ferner umfassend eine Abreißkante (28), die vorzugsweise an der Oberseite der Ausgabeöffnung (32) vorgesehen ist; und/oder.

ferner umfassend einen Einlesesensor (96), der mit der Steuervorrichtung (90) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen Bereich (34) an der Ausgabeöffnung (32) zu überwachen; und/oder

wobei die Sprühdüsenanordnung (70) ein quer zu der Transportrichtung von Hygienepapier (42) angeordnetes Rohrstück (70a) mit in seiner Wandung quer zu der Transportrichtung von Hygienepapier (42) nebeneinander angeordneten Löchern (70b) umfasst, wobei das Rohrstück (70a) vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff, insbesondere Silikon hergestellt ist.

9. Spender (2; 200) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wenn auf Anspruch 7 und Anspruch 3 rückbezogen,

wobei das Gehäuse (10) im Wesentlichen ein Quader ist mit einer Rückwand (12) einer Bodenwand (14), einer linken Seitenwand (16), einer rechten Seitenwand (18), einer Vorderwand (22) und einer Deckenwand (24), wobei insbesondere die Vorderwand (22), die Deckenwand (24), die linke Seitenwand (16) und die rechte Seitenwand (18) Teil einer Abdeckung (20) sind, die über ein Scharnier (30) mit der Bodenwand (14) verbunden ist, wobei die Ausgabeöffnung (32) in der Vorderwand (22) der Abdeckung (20) ausgebildet ist und das Abstreifelement (82) vertikal frei beweglich an der Innenseite (28) der Vorderwand (22) angebracht ist und

wobei das erste und zweite Bedienelement (92, 94) bei Blickrichtung auf die Vorderwand (22) des Gehäuses (10) jeweils an der linken bzw. rechten Seitenwand (16, 18) oder am linken bzw. rechten Ende der Bodenwand (14) oder an der linken bzw. rechten Seite der Vorderwand (22) angeordnet sind.

10. Spender (2; 200) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei als Spannungsversorgung eine Batterie (98) oder ein Akku (98) oder optional ein Netzteil (98) vorgesehen ist.

11. Kombination aus einem Spender (2; 200) für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier (42) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier (42).

12. Kombination nach Anspruch 11,
wobei der Einlesesensor (96), der mit der Steuervorrichtung (90) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen Bereich an der Ausgabeöffnung (32) zu überwachen, ferner dazu ausgebildet ist, eine in dem Hygienepapier (42) vorgesehene Perforierung (48) zu detektieren und die Betätigungsdauer des Elektromotors (50) und der Flüssigkeitspumpe (72) über die Steuervorrichtung (90) zu beeinflussen.

13. Verfahren (100) zum Ausgeben von trockenem und, bei Bedarf, befeuchtetem Hygienepapier (42) aus einem Spender (2; 200) für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier (42) insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12 oder einer Kombination aus einem Spender (2; 200) für trockenes und befeuchtetes Hygienepapier (42) insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und einem zur optionalen Befeuchtung ausgebildeten Hygienepapier (42) insbesondere nach einem der Ansprüche 13 oder 14, mit den folgenden Schritten:

- in Reaktion auf die Betätigung eines ersten Bedienelements (92) durch Annäherung eines Körperteils, wie beispielsweise einer Hand eines Benutzers, Starten eines Elektromotors (50) für den Vorschub von Hygienepapier (42) von einer Rolle (46) mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier (42) auf einen Auslauftisch (60) in Richtung einer Ausgabeöffnung (32),

- Stoppen des Elektromotors (50), wenn der Abschluss des Vorschubs eines trockenen Blattes (44) Hygienepapier (42) detektiert wird,

- manuelles Abreißen des an der Ausgabeöffnung (32) ausgetretenen trockenen Blattes (44) Hygienepapier (42),

- im Anschluss an eine mindestens einmalige Betätigung des ersten Bedienelements (92) in Reaktion auf eine Betätigung eines zweiten Bedienelements (94) durch Annäherung eines Körperteils, wie beispielsweise einer Hand eines Benutzers, Starten des Elektromotors (50) für den Vorschub von Hygienepapier (42) von der Rolle (46) mit aufgewickeltem trockenem Hygienepapier (42) auf den Auslauftisch (60) in Richtung der Ausgabeöffnung (32) und gleichzeitiges Aktivieren einer Flüssigkeitspumpe (72) zum Besprühen eines über den Auslauftisch (60) laufenden Blattes (44) Hygienepapier (42) mit Flüssigkeit,

- Stoppen des Elektromotors (50) und der Flüssigkeitspumpe (72), wenn der Abschluss des Vorschubs eines befeuchteten Blattes (44) Hygienepapier (42) detektiert wird,

- manuelles Abreißen des an der Ausgabeöffnung (32) ausgetretenen befeuchteten Blattes (44) Hygienepapier (42).

14. Verfahren (100) nach Anspruch 13,
wobei das zweite Bedienelement (94) von der Steuervorrichtung (90) nur dann betriebsbereit geschaltet wird, wenn das erste Bedienelement (92) zumindest einmal betätigt worden ist, und wobei das zweite Bedienelement (94) nach Ablauf einer Zeitspanne abgeschaltet wird, sodass es in einem unbenutzten Zustand des Spenders (2) keinen Strom verbraucht.

15. Verfahren (100) nach Anspruch 13 oder 14,

wobei einer Einlesesensor (96) eine in dem Hygienepapier (42) vorgesehene Perforierung (48) detektiert und die Betätigungsdauer des Elektromotors (50) und der Flüssigkeitspumpe (72) über die Steuervorrichtung (90) beeinflusst; und/oder

wobei das Abreißen des an der Ausgabeöffnung (32) ausgetretenen trockenen oder befeuchteten Blattes (44) Hygienepapier (42) durch manuelles Anheben des an der Ausgabeöffnung (34) ausgetretenen und noch mit einem von der Rolle (46) Hygienepapier (42) abgezogenen Streifens (45) Hygienepapier (42) im Bereich einer Perforierung (48) verbundenen Blattes (44) gegen eine an der Oberkante der Ausgabeöffnung (32) vorgesehene Abreißkante (28) an der Perforierung (48) erfolgt, wobei ein an einer Innenseite (26) der einer Vorderwand (22) eines Gehäuses (10) vertikal frei beweglich angebrachtes Abstreifelement (28) vertikal angehoben wird, insbesondere wobei das Abstreifelement (82) nach dem Abreißen des Blattes (44) Hygienepapier (42) durch den Einfluss der Schwerkraft zum Auslauftisch (60) hin absinkt.

Zeichnung