[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion. Das Gargerät kann
vorzugweise ein Gargerät mit Dampffunktion, besonders vorzugsweise ein Backofen-Dampfgarer-Kombigerät,
sein.
[0002] Zur Zubereitung von Lebensmitteln, welche auch als zu behandelndes Gut oder als Gargut
bezeichnet werden können, sind verschiedene Küchengeräte bekannt, welche auch als
Gargeräte bezeichnet werden können. Hierzu gehören die Kochfelder, auf denen das Gargut
in einem Gargeschirr wie zum Beispiel in einem Kochtopf, mit oder ohne Deckel, in
einer Pfanne und dergleichen durch Kochen, Braten und dergleichen gegart werden kann.
Das Gargeschirr wird hierzu auf eine Kochstelle des Kochfelds gestellt und der Boden
des Gargefäßes von der Kochstelle elektrisch, induktiv und dergleichen erhitzt. Das
Gargeschirr kann auch als Gargefäß, als Gargutträger oder als Gargutaufnahme bezeichnet
werden. Das Gargeschirr stellt in diesem Fall einen Garraum für das Gargut bereit,
welcher bei Pfannen und Töpfen offen oder mittels eines Deckels geschlossen sein kann.
[0003] Es sind ferner Gargeräte bekannt, welche einen unbeweglich, d.h. feststehend, mit
dem Gargerät ausgebildeten Garraum aufweisen, in welchen das Gargut in bzw. auf einem
Gargeschirr angeordnet und bei geschlossenem Garraum des Gargeräts gegart werden kann.
Ein derartiges Gargerät kann zum Beispiel ein Backofen, ein Dampfgarer oder ein Kombinationsgerät
aus Backofen mit Dampfgarer sein.
[0004] Derartige Gargeräte mit feststehendem Garraum haben gemeinsam, dass sie ein äußeres
Gehäuse als Außengehäuse aufweisen, welches das Gargerät nach außen im Wesentlichen
umschließt und dessen einzelnen Bauteile und Elemente schützt sowie gemeinsam handhabbar
macht. Innerhalb des Gargerätes wird ein Innenraum ausgebildet, welcher den Garraum
darstellt und im Wesentlichen von einem inneren Gehäuse als Innengehäuse, auch als
Garraummuffel oder Muffel bezeichnet, umschlossen wird. Zwischen dem Innengehäuse
und dem Außengehäuse wird ein Gehäuseraum als Zwischenraum gebildet, in welchem Funktionselemente
des Gargeräts wie zum Beispiel eine Steuerung bzw. eine Steuerungseinheit, eine elektrische
Energieversorgung und sonstige Bauelemente angeordnet sein können, welche dem bestimmungsgemäßen
Gebrauch des Gargerätes dienen. In der Tiefe von Vorne, d.h. aus Sicht eines Benutzers
betrachtet, schließt das Außengehäuse bzw. eine Blende in Form eines Möbelmaterials
oder in Form einer Bedienblende und dergleichen mit dem Innengehäuse zusammen den
Gehäuseraum ab, so dass der Gehäuseraum für den Benutzer nicht zugänglich ist.
[0005] Der Innenraum des Gargeräts weist in der Tiefe nach Vorne eine Durchgangsöffnung
als Zugangsöffnung auf, durch welche hindurch der Innenraum des Gargeräts für den
Benutzer zugänglich ist, um Gargeschirre in den Innenraum des Gargeräts als dessen
Garraum einzuführen und dort anzuordnen sowie um Gargeschirre nach erfolgter Behandlung
des Garguts aus dem Innenraum des Gargeräts zu entnehmen und von dort zu entfernen.
Die Zugangsöffnung kann mittels eines Verschlusselements zum Beispiel in Form einer
seitlich schwenkbaren Tür, einer nach unten schwenkbaren Klappe und dergleichen vom
Benutzer geöffnet werden, um auf den Innenraum des Gargeräts zugreifen können, wie
zuvor beschrieben, oder um den Innenraum des Gargeräts zu verschließen und den Garvorgang
bzw. den Garprozess auszuführen. Ein derartiges Verschlusselement kann geschlossen
ausgebildet sein oder ein Sichtfenster aufweisen, um dem Benutzer einen Einblick in
den geschlossenen Innenraum des Gargeräts zu ermöglichen.
[0006] Derartige Gargeräte mit feststehendem Garraum werden üblicherweise als Einbaugeräte
bzw. als Kücheneinbaugeräte ausgebildet, um platzsparend und auf einer für den Benutzer
gut zugänglichen Höhe in der vertikalen Richtung in Küchenmöbeln wie zum Beispiel
in Einbauschränken einer Küche feststehend mit ihrem Außengehäuse angeordnet zu werden
und mit ihrem Verschlusselement, ggfs. zusätzlich mit ihrer Blende, siehe oben, nach
Vorne zum Benutzer hin flächig bündig mit den Oberflächen der übrigen Gargeräte, Schubladen,
Türen und dergleichen des Küchenmöbels abzuschließen, was den optischen Eindruck für
den Benutzer verbessern kann.
[0007] Derartige Backöfen, Dampfgarer sowie Kombigeräte aus Backöfen und Dampfgarer sind
üblicherweise nach dem Gebrauch zu reinigen, insbesondere um Rückstände des vorangehenden
Garprozesses aus dem Garraum zu entfernen. Hierzu ist üblicherweise das Innengehäuse
des Garraums mittels Wasser und Reinigungsmittel mittels eines Lappens, eines Schwamms
oder dergleichen abzuwischen, was für den Benutzer einen nicht unerheblichen Aufwand
darstellen kann. Auch können hierdurch nicht sicher alle Bereiche und insbesondere
Ecken und dergleichen erreicht und gereinigt werden.
[0008] Um den Benutzer diese regelmäßigen Reinigungen zu erleichtern bzw. um den Benutzer
zumindest teilweise von der Durchführung derartiger Reinigungen zu entlasten, sind
automatische Reinigungsfunktionen beispielsweise bei Dampfgarern und Kombigeräten
aus Backöfen und Dampfgarer bekannt, bei denen eine Lösung aus Wasser und Reinigungsmittel
als Reinigungslösung mittels eines automatischen Reinigungsprozesses im Garraum verteilt
wird. Dieser Vorgang kann als Spülen des Garraums mit der Lösung bzw. mit der Reinigungslösung
bezeichnet werden. Dies kann den Benutzer von dieser Tätigkeit entlasten. Auch kann
die Reinigungslösung dabei an schlecht oder für den Benutzer mit einem Lappen, Schwamm
und dergleichen gar nicht zugängliche Stellen des Garraums gelangen, was die Qualität
der Reinigung verbessern kann.
[0009] Um danach die Reinigungslösung wieder rückstandsfrei aus dem Garraum des Gargeräts
zu entfernen, kann als weiterer Schritte der automatischen Reinigungsfunktion ein
Nachspülen bzw. ein Klarspülen mit reichlich reinem Wasser erfolgen. Dies kann bei
Tankgeräten, d. h. bei Dampfgarern oder Kombigeräten mit entnehmbaren Wassertank,
dazu führen, dass der Benutzer den Wassertank wenigstens einmalig entnehmen, auffüllen
und einsetzen muss, damit ausreichend klares Wasser zum Nachspülen bzw. zum Klarspülen
verwendet werden kann. Bei derartigen Gargeräten mit eigenem Wasseranschluss, auch
Frischwassergeräte genannt, kann die Wassermenge entsprechend dem Bedarf eingestellt
und von der Wasserleitung entnommen werden. Dies ist jedoch lediglich bei derartigen
Geräten möglich.
[0010] Sowohl zum Spülen des Garraums mit einer Reinigungslösung als auch zum Nachspülen
bzw. zum Klarspülen mit reinem Wasser sind die entsprechenden Flüssigkeiten seitens
des Gargerätes in dessen Garraum zu verteilen, um eine derartige Selbstreinigungsfunktion
umzusetzen. Das Verteilen der Reinigungsflüssigkeit sowie des reinen Wassers kann
mit derselben Verteileinrichtung erfolgen, welche dazu, üblicherweise von der Decke
des Gargeräts, in dessen Garraum hineinragt und um die Hochachse rotierbar ausgebildet
ist, um ein möglichst gleichmäßiges Verteilen der jeweiligen Flüssigkeit zu bewirken,
so dass möglichst alle Bereiche des Garraums von der Flüssigkeit erreicht werden können,
was die jeweilige Wirkung verbessern kann.
[0011] Die
EP 3 190 344 A1 beschreibt ein Gargerät, umfassend einen Garraum und eine Reinigungseinrichtung zur
Reinigung des Garraumes. Die Reinigungseinrichtung umfasst eine Fördereinrichtung
und eine Verteileinrichtung, wobei die Fördereinrichtung eine Pumpenanordnung mit
einer Pumpeneinrichtung umfasst und wobei die Verteileinrichtung ein rotierbares Verteilrad
und eine Motoreinrichtung aufweist. Der Garraum weist einen Garraumboden und eine
Garraumdecke auf, wobei in dem Garraumboden ein Ablauf und in der Garraumdecke ein
Zulauf vorgesehen ist. Die Fördereinrichtung ist dazu geeignet und ausgebildet, ein
Fluid von dem Ablauf zu dem Zulauf zu fördern. Weiterhin ist das Verteilrad unterhalb
des Zulaufs angeordnet, sodass das Verteilrad durch den Zulauf mit Fluid beaufschlagbar
ist.
[0012] Die
EP 3 715 723 A1 beschreibt ein Gargerät, umfassend einen Garraum, ein Verteilersystem für eine Reinigungsflüssigkeit
zur Reinigung des Garraums und ein Umwälzsystem zur Umwälzung der Reinigungsflüssigkeit
mit einer Pumpe, einer Ablaufleitung und einer Zulaufleitung, wobei die Pumpe mittels
der Ablaufleitung strömungsleitend an einem in einem Garraumboden des Garraums angeordneten
Ablauf des Garraums und mittels der Zulaufleitung strömungsleitend an einer Zulauföffnung
des Verteilersystems angeschlossen ist, wobei das Verteilersystem eine Verteilerscheibe
mit einem Drehbolzen zur Verbindung, bevorzugt zur drehmomentübertragenden Verbindung,
mit einer Welle des Gargeräts aufweist.
[0013] Die
DE 10 2020 108 023 A1 beschreibt ein Gargerät, umfassend einen Garraum, ein Verteilersystem für eine Reinigungsflüssigkeit
zur Reinigung des Garraums und ein Umwälzsystem zur Umwälzung der Reinigungsflüssigkeit
mit einer Pumpe, einer Ablaufleitung und einer Zulaufleitung, wobei die Pumpe mittels
der Ablaufleitung strömungsleitend an einem in einem Garraumboden des Garraums angeordneten
Ablauf des Garraums und mittels der Zulaufleitung strömungsleitend an einer Zulauföffnung
des Verteilersystems angeschlossen ist, und wobei das Verteilersystem eine Verteilerscheibe
mit einem Drehbolzen zur Verbindung, bevorzugt zur drehmomentübertragenden Verbindung,
mit einer Welle des Gargeräts aufweist.
[0014] Derartige Selbstreinigungsfunktionen von Gargeräten führen jedoch dazu, dass der
Garraum der Reinigungsflüssigkeit und ggfs. auch reinem Wasser ausgesetzt wird. Der
Garraum muss somit gegenüber der Umgebung hinsichtlich der Reinigungsflüssigkeit und
ggfs. dem klaren Wasser des Nachspülens abgedichtet sein. Austretende Flüssigkeit
könnte vom Benutzer als Qualitätsmangel des Gargeräts empfunden werden. Auch wäre
die ausgetretene Flüssigkeit vom Benutzer zu entfernen, was einen zusätzlichen Aufwand
darstellen würde. Insbesondere könnte dies zu einer Gefährdung des Benutzers und weiterer
Personen führen, da diese auf der Flüssigkeit auf dem Fußboden vor dem Gargerät ausrutschen
könnten.
[0015] Dies gilt ebenso für den Zwischenraum des Gargeräts, d.h. auch von dort sind Flüssigkeiten
fernzuhalten. Andernfalls könnte sich Schimmel dort bilden. Auch könnte die Flüssigkeit
elektrische bzw. elektronische Bauelemente, welche sich im Zwischenraum befinden,
beschädigen oder zerstören.
[0016] Entsprechend ist eine Dichtung zwischen dem Verschlusselement und dem Innengehäuse
vorzusehen, welche die Flüssigkeiten der Selbstreinigungsfunktion des Gargeräts im
Inneren des Garraums halten kann, damit dieser dort gesammelt bzw. abgeführt werden
können.
[0017] Dies gilt insbesondere für die untere Kante der Zugangsöffnung, da Flüssigkeiten
der Schwerkraft folgend stets auf den Boden des Garraums gelangen und sich dort sammeln
können. Diese Flüssigkeiten müssen somit von der Dichtung der unteren Kante der Zugangsöffnung
zurückgehalten werden können.
[0018] Insbesondere können die Flüssigkeiten an der Innenseite des geschlossenen Verschlusselements
herunterlaufen und somit von oben genau auf eine Dichtung treffen, welche sich an
der unteren Kante der Zugangsöffnung zwischen dem Innengehäuse und dem Verschlusselement
befindet. Auch diesbezüglich muss eine Dichtigkeit gewährleistet werden.
[0019] Zu beachten ist dabei, dass die Reinigungsflüssigkeiten bzw. Reinigungslösungen derartiger
Selbstreinigungsfunktionen ein Gemisch aus reinem Wasser und einem Reinigungsmittel
darstellen, so dass die Reinigungslösungen eine geringere Oberflächenspannung als
reines Wasser aufweisen und sich somit feiner verteilen können. Dies steigert die
Anforderungen an die Dichtigkeit bzw. an die verwendete Dichtung.
[0020] Zur Verbesserung der Dichtigkeit die bisher bekannten und verwendeten Dichtungen
einfach in der Dicke zu vergrößern, kann zwar die dichtende Wirkung verbessern, jedoch
andererseits auch die Montierbarkeit der aufgedickten Dichtungen erschweren oder sogar
hindern. Insbesondere im Bereich der unteren Kante der Zugangsöffnung kann die Montierbarkeit
bereits ohnehin erschwert sein, falls das Verschlusselement als Klappe mit einer Schwenkachse
parallel zur unteren Kante der Zugangsöffnung ausgeführt ist. Ein Verdickung bzw.
Aufdickung der Dichtung könnte dann zumindest im Bereich der unteren Kante der Zugangsöffnung
die Montierbarkeit sehr erschweren oder sogar verhindern.
[0021] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion
zur Verfügung zu stellen, so dass die Fluiddichtigkeit der Zugangsöffnung des Garraums
sichergestellt werden kann. Dies soll insbesondere bei der Verwendung von Flüssigkeiten,
insbesondere bei der Verwendung von Reinigungsflüssigkeiten mit reduzierter Oberflächenspannung,
erreicht werden. Dies soll insbesondere im Bereich der unteren Kante der Zugangsöffnung
des Garraums erreicht werden. In jedem Fall soll dies möglichst einfach, kostengünstig,
montagefreundlich, bauraumsparend und bzw. oder optisch ansprechend bzw. optisch unauffällig
für den Benutzer erfolgen können. Zumindest soll eine Alternative zu den bekannten
Möglichkeiten geschaffen werden.
[0022] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion
sowie durch eine Garraumdichtung mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0023] Somit betrifft die vorliegende Erfindung ein Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion,
vorzugsweise mit Dampfunktion, besonders vorzugsweise ein Backofen-Dampfgarer-Kombigerät,
mit einem Garraum, welcher abschnittsweise von einem Innengehäuse gebildet wird, mit
einer Reinigungseinrichtung zur Reinigung des Garraumes, wobei die Reinigungseinrichtung
eine Fördereinrichtung und eine Verteileinrichtung aufweist, und mit einem Verschlusselement,
welches ausgebildet und eingerichtet ist, eine Zugangsöffnung des Garraums zu verschließen
und freizugeben, wobei dem Verschlusselement zugewandt wenigstens eine Garraumdichtung
in einer Garraumnut angeordnet ist, welche vom Innengehäuse und bzw. oder von einer
vorderen Gehäusewand gebildet wird. Die Umsetzung der Reinigungseinrichtung kann wie
eingangs beschrieben bzw. aus dem Stand der Technik bekannt erfolgen. Das Verschlusselement
kann insbesondere eine Tür oder eine Klappe sein. Die Garraumdichtung ist derart am
Gargerät angeordnet, so dass die dichtende Wirkung zwischen dem Verschlusselement
im geschlossenen Zustand und dem übrigen Gargerät, insbesondere dem Innengehäuse und
bzw. oder der vorderen Gehäusewand, erreicht werden kann.
[0024] Das erfindungsgemäße Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Garraumdichtung zumindest abschnittsweise wenigstens eine entlang ihrer wesentlichen
Erstreckungsrichtung verlaufende Materialaussparung aufweist, wobei die Materialaussparung
in der Montagerichtung nach innen und bzw. oder entgegen der Montagerichtung nach
außen hin offen ausgebildet ist. Die Montagerichtung bzw. dessen entgegengesetzte
Richtung zeigt in die Richtung, in welcher das Verschlusselement im geschlossenen
Zustand die Zugangsöffnung des Garraums verschließt. Dies kann insbesondere die Längsrichtung
bzw. die Tiefe des Gargeräts sein. Die wesentliche Erstreckungsrichtung der Garraumdichtung,
welche vorzugsweise endlos geschlossen ist, ist der Verlauf des Rands der Zugangsöffnung
des Garraums. Die Garraumdichtung kann aus mehreren einzelnen Elementen bestehen,
welche zur Garraumdichtung zusammengefügt werden, wobei eine durchgängige und einstückige
Ausbildung der Garraumdichtung zur Vereinfachung der Montage zu bevorzugen sein kann.
Die Materialaussparung kann auch als Kerbe oder Einschnitt bezeichnet werden. Die
Materialaussparung kann bei der Herstellung der Garraumdichtung durch eine entsprechende
Formgebung direkt ausgebildet oder auch nachträglich durch Materialabtrag in die Garraumdichtung
eingebracht werden.
[0025] In jedem Fall weist die erfindungsgemäße Garraumdichtung des erfindungsgemäßen Gargeräts
eine Materialaussparung auf, welche sich in oder entgegen der Montagerichtung wie
insbesondere der Längsrichtung von außen in das Material bzw. in den Körper der Garraumdichtung
hinein erstreckt. Hierdurch wird in der Richtung senkrecht zur Montagerichtung sowie
senkrecht zur wesentlichen Erstreckungsrichtung der Garraumdichtung eine Materialschwächung
erzeugt, so dass bei der Montage eine stärkere Einfederung der Garraumdichtung senkrecht
zur Montagerichtung sowie senkrecht zur wesentlichen Erstreckungsrichtung erfolgen
kann, was die Montage vereinfachen kann. Hierdurch kann ein form- und bzw. oder kraftschlüssiger
Halt der Garraumdichtung in der Garraumnut bewirkt werden kann, was den Halt im montierten
Zustand verbessern kann.
[0026] Auch kann durch das Einfedern der Garraumdichtung bei der Montage bzw. beim Einsetzen
in die Garraumnut ein Toleranzausgleich erfolgen.
[0027] In jedem Fall kann die Garraumdichtung aufgrund der Materialaussparung stärker als
bisher bekannt senkrecht zur Montagerichtung sowie senkrecht zur wesentlichen Erstreckungsrichtung
zusammengedrückt werden, was die zuvor beschriebenen Effekte und Vorteile bewirken
kann.
[0028] Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist die Materialaussparung entgegen der Montagerichtung
nach außen hin offen ausgebildet und die außenseitig offene Materialaussparung wird
zumindest abschnittsweise von einem Klemmelement derart ausgefüllt wird, so dass die
Garraumdichtung senkrecht zur Montagerichtung gegen die Seiten der Garraumnut gedrückt
wird. Dies kann eine Möglichkeit der konkreten Umsetzung darstellen. Insbesondere
kann hierdurch die dichtende Wirkung der Garraumdichtung senkrecht zur Montagerichtung
sowie senkrecht zur wesentlichen Erstreckungsrichtung erreicht werden. Dies kann mittels
des zusätzlichen Klemmelements nach der Montage der Garraumdichtung selbst erfolgen,
so dass die Montage der Garraumdichtung selbst nicht verändert und somit nicht erschwert
wird.
[0029] Somit kann, wie bisher bekannt, zuerst die Garraumdichtung in der Garraumnut montiert
und anschließend durch das zusätzlich Einfügen des Klemmelements senkrecht zur Montagerichtung
sowie senkrecht zur wesentlichen Erstreckungsrichtung auseinander gedrückt werden,
was die dichtende Wirkung verbessern kann, ohne die Montage der Garraumdichtung an
sich zu verändern bzw. zu erschweren.
[0030] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die außenseitig offene Materialaussparung
lediglich entlang einer unteren Kante des Innengehäuses ausgebildet und das Klemmelement
ist genau entlang der unteren Kante des Innengehäuses angeordnet. Somit kann die zuvor
beschriebene Wirkung genau im unteren Bereich zwischen Garraum und Verschlusselement
erreicht werden, wo sich Flüssigkeiten sammeln und insbesondere durch das Herunterfließen
an der Innenseite des Verschlusselements hin gelangen können. Da genau dort erhöhte
Anforderungen an die Fluiddichtigkeit gestellt werden, wie eingangs beschrieben, kann
die verbesserte Dichtigkeit wie zuvor beschrieben genau dort erreicht werden, wo sie
gefordert ist bzw. wo sie sich vorteilhaft auswirken kann. Entsprechend kann im Übrigen
auf die verbesserte Dichtigkeit verzichtet und der entsprechende zusätzliche Aufwand
vermieden werden.
[0031] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die außenseitig offene Materialaussparung
senkrecht zur Montagerichtung eine Einschnürung auf, wobei das Klemmelement eine Klemmkante
und eine Verjüngung aufweist, welche senkrecht zur Montagerichtung dünner als die
Klemmkante ausgebildet ist, und wobei das Klemmelement mittels der Klemmkante von
der Einschnürung der außenseitig offenen Materialaussparung formschlüssig gehalten
wird. Je nach Ausbildung kann auch ein zusätzlicher kraftschlüssiger Halt erreicht
werden. In jedem Fall kann hierdurch das Klemmelement ohne weitere Maßnahmen von der
Garraumdichtung gehalten werden, was den Aufwand der Umsetzung geringhalten und die
Montage vereinfachen kann. Insbesondere kann hierdurch auch ein sicherer Halt erreicht
werden, so dass das Klemmelement vom Benutzer auch beim Reinigen bzw. Wischen der
Außenfläche der Garraumdichtung nicht versehentlich aus der Garraumdichtung entfernt
werden kann.
[0032] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die außenseitig offene Materialaussparung
der Garraumdichtung dem Verschlusselement zugewandt wenigstens einseitig, vorzugsweise
beidseitig, einen Rücksprung in der Montagerichtung auf, wobei das Klemmelement dem
Verschlusselement zugewandt wenigstens einseitig, vorzugsweise beidseitig, eine Außenkante
aufweist, welche in der Montagerichtung abschnittweise oder vollständig von dem korrespondierenden
Rücksprung der Garraumdichtung aufgenommen wird. Mit anderen Worten kann das Klemmelement
innerhalb der Kontur der Garraumdichtung bzw. dessen Rücksprung als Klemmelementaufnahme
aufgenommen werden, um nicht zum Verschlusselement hin hervorzuragen, was die dichtende
Wirkung der Garraumdichtung beeinträchtigen und bzw. oder vom Benutzer als optisch
störend empfunden werden könnte.
[0033] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine dem Verschlusselement zugewandte
Frontfläche des Klemmelements gegenüber der Garraumdichtung zurückversetzt. Dies kann
sicherstellen, dass auch im Rahmen von Fertigungs- und Montagetoleranzen ein Hervorragen
des Klemmelements zum Verschlusselement hin vermieden werden kann.
[0034] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung bilden die Garraumdichtung und eine dem
Verschlusselement zugewandte Frontfläche des Klemmelements gemeinsam eine glatte Oberfläche.
Dies kann einen glatten Abschluss zum Verschlusselement hin ermöglichen, was vom Benutzer
als besonders optisch ansprechend empfunden werden kann.
[0035] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Materialaussparung in der Montagerichtung
nach innen hin offen ausgebildet und die innenseitig offene Materialaussparung ist
entlang der wesentlichen Erstreckungsrichtung der Garraumdichtung durchgängig ausgebildet.
Dies kann eine alternative Möglichkeit der konkreten Umsetzung darstellen. Auch kann
dies die Umsetzung vereinfachen, weil die Materialaussparung von Innen, betrachtet
im montierten Zustand der Garraumdichtung, in dessen Material eingebracht sein kann,
was die Tiefe der Materialaussparung geringhalten kann. Auch kann hierdurch die Garraumdichtung
zum Verschlusselement hin geschlossen, flächig bzw. glatt ausgebildet werden, was
die optische Erscheinung für den Benutzer verbessern kann.
[0036] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Garraumdichtung der innenseitig
offenen Materialaussparung gegenüberliegend flächig bündig ausgebildet. Dies kann
vom Benutzer als optisch ansprechend empfunden werden. Dies kann auch die dichtende
Wirkung gegenüber dem Verschlusselement begünstigen.
[0037] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Garraumdichtung eine Dichtlippe
für die vordere Gehäusewand auf, welche in der Montagerichtung an der vorderen Gehäusewand
anliegt. Dies kann die dichtende Wirkung an dieser Stelle verbessern.
[0038] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Garraumdichtung eine geriffelte
Anlagefläche auf, welche senkrecht zur Montagerichtung an der vorderen Gehäusewand
anliegt. Dies kann eine möglichst gleichmäßige linienförmige punktuelle Anlagefläche,
insbesondere umlaufend linienförmige Anlagefläche, ermöglichen, wodurch die Dichtwirkung
verbessert wird. Betrachtet man die Dichtlippe im Querschnitt, dann ist eine linienförmige
Anlagefläche eine punktuelle Berührung von Dichtlippe und Gehäusewand. Insbesondere
ist die linienförmige Anlagefläche senkrecht zur Montagerichtung sowie senkrecht zur
wesentlichen Erstreckungsrichtung orientiert.
[0039] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Garraumdichtung eine Dichtlippe
für das Verschlusselement auf, welche ausgebildet ist, entgegen der Montagerichtung
an der Innenseite des Verschlusselements anzuliegen. Dies kann die dichtende Wirkung
an dieser Stelle verbessern.
[0040] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Garraumdichtung eine Dichtlippe
für eine Garrauminnenseite des Garraums auf, welche senkrecht zur Montagerichtung
an der Garrauminnenseite des Garraums anliegt. Dies kann die dichtende Wirkung an
dieser Stelle verbessern.
[0041] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Garraumdichtung einstückig und
bzw. oder aus einem elastischen Material ausgebildet. Die einstückige, d.h. integrale
Ausbildung der Garraumdichtung aus einem Stück kann die Herstellung und Montage vereinfachen.
Die Verwendung eines elastischen Materials wie insbesondere eines elastomeren Materials
kann die dichtende Wirkung gewährleisten bzw. verbessern.
[0042] Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Garraumdichtung zur Verwendung in einem
Gargerät wie zuvor beschrieben. Somit kann eine Garraumdichtung wie zuvor beschrieben
zur Verfügung gestellt werden, um ein Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion wie zuvor
beschrieben umsetzen und dessen Eigenschaften und Vorteile nutzen zu können.
[0043] Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Klemmelement zur Verwendung in einer
Garraumdichtung wie zuvor beschrieben. Somit kann ein Klemmelement wie zuvor beschrieben
zur Verfügung gestellt werden, um eine Garraumdichtung wie zuvor beschrieben umsetzen
und dessen Eigenschaften und Vorteile nutzen zu können.
[0044] Mit anderen Worten wird zunächst die Garraumdichtung in die Montagenut montiert.
Anschließend wird in die Garraumdichtung ein Klemmstück eingebracht, welches die Dichtung
im erforderlichen Dichtbereich aufdickt und für die nötige Überschneidung und somit
für Dichtigkeit sorgt. Demnach ist auch während des Reinigungsvorgangs die Dichtigkeit
ins Gerät gewährleistet. Gleichzeitig ist sichergestellt, dass die Montage der Garraumdichtung
nicht erschwert wird, da bei der eigentlichen Montage der Dichtung kein zusätzlicher
Materialüberstand in den Montagespalt eingebracht werden muss.
[0045] Die Dichtfunktion ist verbessert, ohne die Montierbarkeit der Dichtung zu verschlechtern
bzw. verhindern. Es wird kein zusätzliches Hilfswerkzeug für die Montage benötigt.
[0046] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch
dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- eine schematische perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Gargeräts in
Form eines Backofen-Dampfgarer-Kombigeräts mit Garraumnut ohne eingesetzte Garraumdichtung
von schräg oben;
- Figur 2
- eine Detailansicht des rechten unteren Bereichs der Figur 1;
- Figur 3
- einen Querschnitt einer erfindungsgemäßen Garraumdichtung gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels;
- Figur 4
- einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Garraumdichtung gemäß des ersten Ausführungsbeispiels
in der Garraumnut;
- Figur 5
- eine schematische perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Garraumdichtung
gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels;
- Figur 6
- eine schematische perspektivische Darstellung eines Klemmelements für die erfindungsgemäße
Garraumdichtung gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels;
- Figur 7
- einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Garraumdichtung gemäß des ersten Ausführungsbeispiels;
und
- Figur 8
- einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Garraumdichtung gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels
in der Garraumnut mit eingesetztem Klemmelement.
[0047] Die o.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich
eine Längsrichtung X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann.
[0048] Senkrecht zur Längsrichtung X erstreckt sich eine Querrichtung Y, welche auch als
Breite Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsrichtung X als auch zur
Querrichtung Y erstreckt sich eine vertikale Richtung Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet
werden kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsrichtung X und die
Querrichtung Y bilden gemeinsam die Horizontale X, Y, welche auch als horizontale
Ebene X, Y bezeichnet werden kann.
[0049] Ein erfindungsgemäßes Gargerät 1 mit Selbstreinigungsfunktion wird als Gargerät 1
mit Selbstreinigungsfunktion und mit Dampfunktion am Beispiel eines Backofen-Dampfgarer-Kombigeräts
1 mit Selbstreinigungsfunktion betrachtet.
[0050] Das Backofen-Dampfgarer-Kombigerät 1 weist einen Garraum 10 als Innenraum 10 auf,
welcher von einem Innengehäuse 11 als inneres Gehäuse 11 gebildet wird. Die dem Garraum
10 zugewandte Seite des Innengehäuses 11 kann als Garrauminnenseite 11a und die dem
Garraum 10 abgewandte Seite des Innengehäuses 11 kann als Garraumaußenseite 11b bezeichnet
werden. Der Garraum 10 ist in der Längsrichtung X nach vorne zu einem Benutzer hin
durch eine Zugangsöffnung 14 zugänglich, wobei die Zugangsöffnung 14 mittels eines
Verschlusselements (nicht dargestellt) geöffnet und geschlossen werden kann, siehe
z. B. Figur 1.
[0051] Dem Innengehäuse 11 schließt sich in der Querrichtung Y und in der vertikalen Richtung
Z eine vordere Gehäusewand 13 an, welche einen Zwischenraum (nicht bezeichnet) in
der Längsrichtung X nach vorne hin begrenzt bzw. abschließt. Zwischen dem Rand des
Innengehäuses 11 und der vorderen Gehäusewand 13 ist eine Garraumnut 12 als Vertiefung
in der Längsrichtung X in das Gargerät hinein und parallel zum Garraum 10 verlaufend
ausgebildet, siehe z. B. Figur 2.
[0052] Um nun im geschlossenen Zustand des Verschlusselements eine fluiddichte Abdichtung
des Garraums 10 hinsichtlich der Zugangsöffnung 14 zu erreichen, wird gemäß des ersten
Ausführungsbeispiels eine Garraumdichtung 2 verwendet, welche einstückig aus einem
elastischen Material und insbesondere aus einem elastomeren Material herstellt ist.
Die Garraumdichtung 2 besitzt eine bevorzugte Erstreckungsrichtung, in welcher die
Garraumdichtung 2 endlos geschlossen ist. Der Querschnitt des Profils der Garraumdichtung
2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels ist beispielsweise der Figur 3 zu entnehmen.
Die Garraumdichtung 2 ist rechteckig mit abgerundeten Ecken so ausgebildet, wie es
der Form der Garraumnut 12 des Backofen-Dampfgarer-Kombigeräts 1 entspricht, vgl.
Figur 5 des zweiten Ausführungsbeispiels. Die Garraumdichtung 2 wird in einer Montagerichtung
A, welche der Längsrichtung X entspricht und vom Benutzer weg in die Garraumnut 12
des Backofen-Dampfgarer-Kombigeräts 1 zeigt, dort montiert.
[0053] Die Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels weist eine Gehäusehalterungsaufnahme
20 in Form einer Einbuchtung auf, mit welcher die Garraumdichtung 2 um eine Kante
des Innengehäuses 11 herum formschlüssig gehalten wird, siehe z.B. Figuren 3 und 4.
[0054] Die Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels weist eine geriffelte
Anlagefläche 24 auf, welche senkrecht zur Montagerichtung A an der vorderen Gehäusewand
13 anliegt, siehe z.B. Figuren 3 und 4. Hierdurch kann eine möglichst gleichmäßige
punktuelle Anlagefläche an dieser Stelle geschaffen werden.
[0055] Die Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels weist eine Dichtlippe
21 für die vordere Gehäusewand 13 auf, welche in der Montagerichtung A an der vorderen
Gehäusewand 13 anliegt, siehe z.B. Figuren 3 und 4. Hierdurch kann eine Fluiddichtigkeit
an dieser Stelle erreicht werden.
[0056] Die Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels weist eine Dichtlippe
22 für das Verschlusselement auf, welche ausgebildet ist, entgegen der Montagerichtung
A an der Innenseite des Verschlusselements anzuliegen, siehe z.B. Figuren 3 und 4.
Hierdurch kann eine Fluiddichtigkeit an dieser Stelle erreicht werden.
[0057] Die Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels weist eine Dichtlippe
23 für die Garrauminnenseite 11a des Garraums 11 auf, welche senkrecht zur Montagerichtung
A an der Garrauminnenseite 11a des Garraums 11 anliegt, siehe z.B. Figuren 3 und 4.
Hierdurch kann eine Fluiddichtigkeit an dieser Stelle erreicht werden.
[0058] Die Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels weist eine Materialaussparung
25 auf, welche in der Montagerichtung A nach innen hin offen ausgebildet ist, d. h.
nach innen in die Garraumnut 12 hin zeigt, siehe z.B. Figuren 3 und 4, und somit die
Elastizität dieses Bereichs der Garraumdichtung 2 senkrecht zur Montagerichtung A
sowie senkrecht zur wesentlichen Erstreckungsrichtung der Garraumdichtung 2 erhöht.
Dies kann die Montage vereinfachen sowie einen Toleranzausgleich ermöglichen. Die
innenseitig offene Materialaussparung 25, welche auch als Kerbe 25 bezeichnet werden
kann, ist dabei entlang der wesentlichen Erstreckungsrichtung der Garraumdichtung
2 durchgängig ausgebildet. Die Garraumdichtung 2 ist der innenseitig offenen Materialaussparung
25 gegenüberliegend flächig bündig ausgebildet, um einen glatten Abschluss gegenüber
dem geschlossenen Verschlusselement zu ermöglichen.
[0059] Die Garraumdichtung 2 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels der Figuren 5 bis 8
wird in Kombination mit einem einstückig ausgebildeten Klemmelement 3 bzw. einem Klemmstück
3 verwendet. Die Garraumdichtung 2 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels entspricht
dabei der Garraumdichtung 2 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels mit dem Unterschied,
dass anstelle der umlaufenden innenseitig offenen Materialaussparung 25 nur im Bereich
der unteren Kante des Garraums 10 eine entgegen der Montagerichtung A nach außen hin
offene Materialaussparung 26, d. h. eine außenseitig offene Materialaussparung 26,
in Form einer Klemmelementaufnahme 26 vorgesehen ist. Die Klemmelementaufnahme 26
der Garraumdichtung 2 geht entlang der Längsrichtung X in eine Einschnürung 26a über.
In der vertikalen Richtung Z oberhalb und unterhalb der Einschnürung 26a ist jeweils
ein Rücksprung 26b ausgebildet, siehe z. B. Figur 7.
[0060] Das Klemmelement 3 weist eine Klemmkante 32 auf, welche im Querschnitt kugelkopfartig
ausgebildet ist und im montierten Zustand von der Klemmelementaufnahme 26 der Garraumdichtung
2 aufgenommen wird. Von der Klemmkante 32 geht das Klemmelement 3 in eine Verjüngung
31 über, welche im montierten Zustand von der Einschnürung 26a der Garraumdichtung
2 aufgenommen wird. In der vertikalen Richtung Z oberhalb und unterhalb der Verjüngung
31 ist jeweils eine Außenkante 31 ausgebildet, siehe z. B. Figur 6, welche im montierten
Zustand die Rücksprünge 26b der Garraumdichtung 26 füllen, so dass eine Frontfläche
30 des Klemmelements 3 flächig bündig mit der Garraumdichtung 2 zum geschlossenen
Verschlusselement hin abschließt, siehe z. B. Figur 8.
[0061] Bei der Montage der Garraumdichtung 2 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels wird
nun, wie beim ersten Ausführungsbeispiel, die Garraumdichtung 2 von Hand in die Garraumnut
12 eingesetzt und hierbei in die Garraumnut 12 des Backofen-Dampfgarer-Kombigeräts
1 derart federelastisch eingedrückt, dass die Garraumdichtung 2 mittels der Gargerätegehäuseaufnahme
20 um die entsprechende Kante des Innengehäuses 11 herum formschlüssig gehalten wird.
Dies kann in beiden Fällen durch die innenseitig offene Materialaussparung 25 des
ersten Ausführungsbeispiels bzw. durch die außenseitig offene Materialaussparung 26b
des zweiten Ausführungsbeispiels begünstigt werden.
[0062] Im Falle des ersten Ausführungsbeispiels ist die Montage der Garraumdichtung 2 damit
abgeschlossen.
[0063] Im Falle des zweiten Ausführungsbeispiels wird anschließend das Klemmelement 3 mit
der Klemmkante 32 voran in der Montagerichtung A in die außenseitig offene Materialaussparung
26 als Klemmelementaufnahme 26 eingedrückt, wodurch die Dichtigkeit insbesondere im
Bereich der Gargerätegehäuseaufnahme 20 und der entsprechenden Kante des Innengehäuses
11 erhöht wird. Mittels der Einschnürung 26a der Garraumdichtung 2 wird das Klemmelement
3 formschlüssig von der Garraumdichtung 2 gehalten.
Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)
[0064]
- A
- Montagerichtung
- X
- Längsrichtung; Tiefe; Länge
- Y
- Querrichtung; Breite
- Z
- vertikale Richtung; Höhe
- X, Y
- Horizontale; horizontale Ebene
- 1
- Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion (mit Dampfunktion); Backofen-Dampfgarer-Kombigerät
- 10
- Garraum; Innenraum
- 11
- Innengehäuse; inneres Gehäuse
- 11a
- Garrauminnenseite
- 11b
- Garraumaußenseite
- 12
- Garraumnut
- 13
- vordere Gehäusewand
- 14
- Zugangsöffnung
- 2
- Garraumdichtung
- 20
- Gehäusehalterungsaufnahme
- 21
- Dichtlippe für vordere Gehäusewand 13
- 22
- Dichtlippe für Verschlusselement
- 23
- Dichtlippe für Garrauminnenseite 11a
- 24
- geriffelte Anlagefläche für vordere Gehäusewand 13
- 25
- innenseitig offene Materialaussparung; Kerbe
- 26
- außenseitig offene Materialaussparung; Klemmelementaufnahme
- 26a
- Einschnürung
- 26b
- Rücksprünge der Klemmelementaufnahme 26
- 3
- Klemmelement; Klemmstück
- 30
- Frontfläche
- 31
- Außenkanten
- 32
- Klemmkante
- 33
- Verjüngung
1. Gargerät (1) mit Selbstreinigungsfunktion, vorzugsweise mit Dampffunktion, besonders
vorzugsweise Backofen-Dampfgarer-Kombigerät (1),
mit einem Garraum (10), welcher abschnittsweise von einem Innengehäuse (11) gebildet
wird,
mit einer Reinigungseinrichtung zur Reinigung des Garraumes (10),
wobei die Reinigungseinrichtung eine Fördereinrichtung und eine Verteileinrichtung
aufweist, und
mit einem Verschlusselement, welches ausgebildet und eingerichtet ist, eine Zugangsöffnung
(14) des Garraums (10) zu verschließen und freizugeben,
wobei dem Verschlusselement zugewandt wenigstens eine Garraumdichtung (2) in einer
Garraumnut (12) angeordnet ist, welche vom Innengehäuse (11) und/oder von einer vorderen
Gehäusewand (13) gebildet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Garraumdichtung (2) zumindest abschnittsweise wenigstens eine entlang ihrer wesentlichen
Erstreckungsrichtung verlaufende Materialaussparung (25, 26) aufweist,
wobei die Materialaussparung (25, 26) in der Montagerichtung (A) nach innen und/oder
entgegen der Montagerichtung (A) nach außen hin offen ausgebildet ist.
2. Gargerät (1) nach Anspruch 1,
wobei die Materialaussparung (26) entgegen der Montagerichtung (A) nach außen hin
offen ausgebildet ist und
wobei die außenseitig offene Materialaussparung (26) zumindest abschnittsweise von
einem Klemmelement (3) derart ausgefüllt wird, so dass die Garraumdichtung (2) senkrecht
zur Montagerichtung (A) gegen die Seiten der Garraumnut (12) gedrückt wird.
3. Gargerät (1) nach Anspruch 2,
wobei die außenseitig offene Materialaussparung (26) lediglich entlang einer unteren
Kante des Innengehäuses (11) ausgebildet und das Klemmelement (3) genau entlang der
unteren Kante des Innengehäuses (11) angeordnet ist.
4. Gargerät (1) nach Anspruch 2 oder 3,
wobei die außenseitig offene Materialaussparung (26) senkrecht zur Montagerichtung
(A) eine Einschnürung (26a) aufweist,
wobei das Klemmelement (3) eine Klemmkante (32) und eine Verjüngung (33) aufweist,
welche senkrecht zur Montagerichtung (A) dünner als die Klemmkante (32) ausgebildet
ist, und
wobei das Klemmelement (3) mittels der Klemmkante (32) von der Einschnürung (26a)
der außenseitig offenen Materialaussparung (26) formschlüssig gehalten wird.
5. Gargerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
wobei die außenseitig offene Materialaussparung (26) der Garraumdichtung (2) dem Verschlusselement
zugewandt wenigstens einseitig, vorzugsweise beidseitig, einen Rücksprung (26b) in
der Montagerichtung (A) aufweist,
wobei das Klemmelement (3) dem Verschlusselement zugewandt wenigstens einseitig, vorzugsweise
beidseitig, eine Außenkante (31) aufweist, welche in der Montagerichtung (A) abschnittweise
oder vollständig von dem korrespondierenden Rücksprung (26b) der Garraumdichtung (2)
aufgenommen wird.
6. Gargerät (1) nach Anspruch 5,
wobei eine dem Verschlusselement zugewandte Frontfläche (30) des Klemmelements (3)
gegenüber der Garraumdichtung (2) zurückversetzt ist.
7. Gargerät (1) nach Anspruch 5,
wobei die Garraumdichtung (2) und eine dem Verschlusselement zugewandte Frontfläche
(30) des Klemmelements (3) gemeinsam eine glatte Oberfläche bilden.
8. Gargerät (1) nach Anspruch 1,
wobei die Materialaussparung (25) in der Montagerichtung (A) nach innen hin offen
ausgebildet ist und
wobei die innenseitig offene Materialaussparung (25) entlang der wesentlichen Erstreckungsrichtung
der Garraumdichtung (2) durchgängig ausgebildet ist.
9. Gargerät (1) nach Anspruch 1 oder 8,
wobei die Garraumdichtung (2) der innenseitig offenen Materialaussparung (25) gegenüberliegend
flächig bündig ausgebildet ist.
10. Gargerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Garraumdichtung (2) eine Dichtlippe (21) für die vordere Gehäusewand (13)
aufweist, welche in der Montagerichtung (A) an der vorderen Gehäusewand (13) anliegt.
11. Gargerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Garraumdichtung (2) eine geriffelte Anlagefläche (24) aufweist, welche senkrecht
zur Montagerichtung (A) an der vorderen Gehäusewand (13) anliegt.
12. Gargerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Garraumdichtung (2) eine Dichtlippe (22) für das Verschlusselement aufweist,
welche ausgebildet ist, entgegen der Montagerichtung (A) an der Innenseite des Verschlusselements
anzuliegen.
13. Gargerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Garraumdichtung (2) eine Dichtlippe (23) für eine Garrauminnenseite (11a)
des Garraums (11) aufweist, welche senkrecht zur Montagerichtung (A) an der Garrauminnenseite
(11a) des Garraums (11) anliegt.
14. Gargerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei die Garraumdichtung (2) einstückig und/oder aus einem elastischen Material ausgebildet
ist.
15. Garraumdichtung (2) zur Verwendung in einem Gargerät (1) nach einem der vorangehenden
Ansprüche.