SCHWENKBESCHLAG

Abstract

 Offenbart ist ein Schwenkbeschlag (9) für ein Möbel mit zwei zueinander parallel verlaufenden Seitenteilen (10), die in Tragelementen (15) für ein Polster enden, und mit einem Schwenkantrieb (11) zum Schwenken der Tragelemente (15), der mindestens ein zu den Tragelementen (15) verschieblich geführtes Schubelement (13) aufweist und je ein von dem Schubelement (13) angetriebenes Schwenkgetriebe (14) zwischen Montageplatten (12) der Seitenteile (10) und den Tragelementen (15).
Um den für den Antrieb verfügbaren Bauraum besser zu nutzen wird ein quer zwischen den Seitenteilen (10) geführtes Antriebselement (23) vorgeschlagen und ein Getriebeelement (24), das eine Querbewegung des Antriebselements (23) in eine hierzu senkrechte Schubbewegung des Schubelements (13) umsetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag für ein Möbel mit zwei zueinander parallel verlaufenden Seitenteilen, die in Tragelementen für ein Polster enden, und mit einem Schwenkantrieb zum Schwenken der Tragelemente, der mindestens ein zu den Tragelementen verschieblich geführtes Schubelement aufweist und je ein von dem Schubelement angetriebenes Schwenkgetriebe zwischen Montageplatten der Seitenteile und den Tragelementen.

[0002] DE 203 08 094 U1 schlägt einen solchen Schwenkbeschlag für einen Relaxsessel vor, in dem eine manuell betätigte Hebelmechanik in den Seitenteilen die Schubelemente parallel zur Rückenlehne in Richtung auf die Tragelemente für die gepolsterte Kopfstütze verschiebt. DE 102 40 230 A1, EP 2 893 843 B1, EP 3 167 763 A1 und WO 2020/234001 A1 offenbaren solche Schwenkbeschläge mit motorischem Antrieb mit einer jeweils parallel zu den Seitenteilen geführten Schneckenwelle. Weitere Schwenkbeschläge sind beispielsweise aus DE 202 00 499 U1 und DE 20 2007 016 435 U1 bekannt.

[0003] In einem Sitz- oder Liegemöbel steht zwischen den Seitenteilen des Schwenkbeschlags ein zwar breiter, aber nur flacher Bauraum zur Verfügung, in dem das Antriebs- und das Getriebeelement den Sitz- und Liegekomfort nicht beeinträchtigen dürfen.

[0004] Im Hintergrund der Erfindung sind Kulissengetriebe allgemein bekannt, die aus zwei jeweils auf einer Kreisbahn oder linear zwangsgeführten, ineinander greifenden Elementen - der Kulisse dem in einer Nut in der Kulisse gleitenden Kulissenstein - bestehen.

[0005] Weiterhin sind im Hintergrund der Erfindung Gelenkbänder mit jeweils kettenartig hintereinander synchron in einer Ebene schwenkbar geführten Gliedern zum Verschwenken von Kopfstützen und Armlehnen bei Polstermöbeln allgemein bekannt.

Aufgabe

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den für den Antrieb verfügbaren Bauraum besser zu nutzen.

Lösung

[0007] Ausgehend von dem bekannten Schwenkbeschlag wird nach der Erfindung ein quer zwischen den Seitenteilen geführtes Antriebselement vorgeschlagen und ein Getriebeelement, das eine Querbewegung des Antriebselements in eine hierzu senkrechte Schubbewegung des Schubelements umsetzt.

[0008] Die erfindungsgemäße Anordnung des Antriebs mit einer Schubbewegung quer zwischen den Seitenteilen und des Getriebes ausschließlich senkrecht hierzu (also parallel beispielsweise zur Winkelzarge) nutzt diesen vorhandenen Bauraum in idealer Weise.

[0009] Vorzugsweise ist in einem erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag das Getriebeelement eine senkrecht zu der Querbewegung geführte Kulisse, in die das Antriebselement mit mindestens einem Kulissenstein eingreift. Das Kulissengetriebe übersetzt mechanisch sehr einfach - mit nur einem einzigen zusätzlichen bewegten Bauteil - die Querbewegung des Antriebselements in die Schubbewegung des Schubelements. Alternativ zum Kulissengetriebe kommen andere Getriebeelemente mit flachem Bauraum, beispielsweise Hebel- und Scherengetriebe in Betracht.

[0010] Vorzugsweise weist in einem erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag die Kulisse mindestens zwei parallel verlaufende Nuten auf, in die das Antriebselement mit jeweils mindestens einem Kulissenstein eingreift. Die mindestens zwei Kulissensteine vermindern das Risiko eines Verkantens der Kulisse. Mit demselben Ergebnis können auch andere Getriebeelemente mehrfach ausgeführt werden.

[0011] Vorzugsweise ist in einem solchen erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag das Antriebselement ein Schlitten eines Linearmotors. Mit zunehmender Größe des verschwenkten Polsters und steigendem Schwenkwinkel wird die manuelle Betätigung über eine Hebelmechanik aufgrund der aufzuwendenden Kräfte und der benötigten Hebelwege unpraktikabel. Linearmotoren sind am Markt vielfältig und preisgünstig verfügbar und praktisch wartungsfrei.

[0012] Vorzugsweise sind in einem erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag als Schwenkgetriebe Gelenkbänder zwischen einer Montageplatte des Seitenteils und dem Tragelement angeordnet. Die Gelenkbänder erlauben ein sehr flüssiges, stufenloses Schwenken des Polsters.

[0013] Vorzugsweise weist ein erfindungsgemäßer Schwenkbeschlag einen Querträger für das Polster zwischen den Tragelementen auf. Der Querträger stabilisiert die synchrone Schwenkbewegung der beiden Tragelemente

[0014] Vorzugsweise weist ein erfindungsgemäßes Möbel ein Sitzpolster, ein Rückenpolster, eine gepolsterte Kopfstütze und einen erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag für die Kopfstütze auf. Ein solches Möbel zeichnet sich gleichermaßen durch die vorstehend beschriebenen Vorteile des erfindungsgemäßen Schwenkbeschlags aus.

Ausführungsbeispiele

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Möbel,

Fig. 2a/b

den erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag des Möbels in geschlossener Stellung,

Fig. 2c

ein Detail des Schwenkbeschlags,

Fig. 3a/b

den Schwenkbeschlag in offener Stellung und

Fig. 4/5

zwei weitere erfindungsgemäße Schwenkbeschläge.

[0016] Das in Figur 1 gezeigte erfindungsgemäße Möbel 1 gehört zu einer nicht weiter dargestellten Sitzgruppe und weist eine gepolsterte Armlehne 2, ein Sitzpolster 3 und ein Rückenpolster 4 auf. Als sog. "Relaxsessel" weist das Möbel 1 eine ausfahrbare gleichfalls gepolsterte Fußstütze 5 auf. Das Sitzpolster 3 und das Rückenpolster 4 sind mit einem vereinfachend nur angedeuteten Wandfreibeschlag 6 von der dargestellten Sitz- in eine nicht dargestellte Liegeposition verstellbar.

[0017] Eine gleichfalls nur angedeutete hölzerne Tragkonstruktion 7 weist eine in den Figuren 2a, 2b und 2c im Detail dargestellte Winkelzarge 8 auf, die einen ersten erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag 9 für das Rückenpolster 4 trägt.

[0018] Der Schwenkbeschlag 9 weist zwei zueinander parallel angeordnete, im Wesentlichen spiegelbildlich aufgebaute Seitenteile 10 und zwischen diesen einen Schwenkantrieb 11 auf. Jedes Seitenteil 10 weist eine mit der Winkelzarge 8 fest verschraubte Montageplatte 12, ein Schubelement 13, ein Schwenkgetriebe 14 und ein Tragelement 15 für ein in das Rückenpolster 4 als Kopfstütze integriertes Polster 16 auf. Die Tragelemente 15 sind über einen Querträger 17 verbunden.

[0019] Die Montageplatte 12 weist zwei übereinander angeordnete Führungsbolzen 18 auf, die in eine Führungsnut 19 des Schubelements 13 eingreifen. Als Schwenkgetriebe 14 ist ein bekanntes Gelenkband mit fünf Drehpunkten an der Montageplatte 12 angeformt. Die Glieder 20 des Schwenkgetriebes 14 sind an den Enden verzahnt und greifen ineinander. Das Schwenkgetriebe 14 ist derart über eine Pleuelstange 21 gelenkig mit dem Schubelement 13 verbunden, dass die senkrechte Schub- oder Zugbewegung des Schubelements 13 unmittelbar, stufenlos und weitgehend spielfrei die Tragelemente 15 und damit das an diesen und an dem Querträger 17 angebrachte Polster 16 verschwenkt.

[0020] Der Schwenkantrieb 11 weist eine mit den Montageplatten 12 verbundene Tragplatte 22, ein Antriebselement 23 und ein Getriebeelement 24 auf. Als Antriebselement 23 dient der Schlitten eines waagrecht an der Tragplatte 22 angebrachten Linearmotors 25. Das Getriebeelement 24 ist eine mit den Schubelementen 13 verschraubte plattenförmige Kulisse mit zwei parallel schräg verlaufenden Nuten 26.

[0021] Mit dem Antriebselement 23 ist eine parallel zu der Tragplatte und der Kulisse angeordnete Platte 27 fest verbunden, die mit zwei Bolzen 28 in einer waagrecht verlaufenden Führungsnut 29 unten in der Tragplatte geführt ist. Zwei gleichfalls bolzenförmige Kulissensteine 30 oben an der Platte 27 greifen derart in je eine der Nuten 26 des Getriebeelements 24, dass die waagrechte Querbewegung des Antriebselements 23 unmittelbar, stufenlos und weitgehend spielfrei das Getriebeelement 24 und die Schubelemente 13 in deren senkrechte Schubbewegung versetzt.

[0022] Die Figuren 2a bis 2c zeigen das Schwenkgetriebe 14 in geschlossener Position mit aus dem Linearmotor 25 maximal ausgefahrenem Antriebselement 23, gekrümmtem Schwenkgetriebe 14 und senkrecht nach unten weisenden Tragelementen 15. In den Figuren 3a und 3b ist das Schwenkgetriebe 14 in geöffneter Position mit maximal eingefahrenem Antriebselement 23, geradem Schwenkgetriebe 14 und senkrecht nach oben weisenden Tragelemente 15 dargestellt.

[0023] Figur 4 zeigt einen zweiten erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag 31, der im Wesentlichen dem ersten Schwenkbeschlag 9 entspricht. Vereinfachend ist nur eines der Seitenteile 32 und das waagrecht verlaufende Antriebselement nicht dargestellt. Als Getriebeelement 33 des zweiten Schwenkbeschlags 31 ist hier ein Träger in zwei senkrechten Führungsnuten 34 an der Tragplatte 35 geführt. Das Getriebeelement 33 ist über eine waagrechte Führungsnut 36 an der Tragplatte geführte Pleuelstange 37 mit dem Antriebselement und über eine weitere Pleuelstange 38 mit dem Schubelement 39 verbunden.

[0024] Figur 5 zeigt einen dritten erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag 40, der im Wesentlichen dem zweiten Schwenkbeschlag 31 entspricht. Das Getriebeelement 41 ist hier über zwei parallel angeordnete Pleuelstangen 42 mit dem auch hier nicht dargestellten Antriebselement verbunden.

[0025] Ein nicht dargestellter weiterer erfindungsgemäßer Schwenkbeschlag entspricht gleichfalls im Wesentlichen dem zweiten Schwenkbeschlag 31. Abweichend ist das Getriebeelement anstelle der Führungsnuten 34 in einer senkrecht angeordneten Teleskopschiene geführt.

[0026] In den Figuren sind

1

Möbel

2

Armlehne

3

Sitzpolster

4

Rückenpolster

5

Fußstütze

6

Wandfreibeschlag

7

Tragkonstruktion

8

Winkelzarge

9

Schwenkbeschlag

10

Seitenteil

11

Schwenkantrieb

12

Montageplatte

13

Schubelement

14

Schwenkgetriebe

15

Tragelement

16

Polster

17

Querträger

18

Führungsbolzen (seitlich)

19

Führungsnut

20

Glied

21

Pleuelstange

22

Tragplatte

23

Antriebselement/Schlitten

24

Getriebeelement/Kulisse

25

Linearmotor

26

Nut

27

Platte

28

Bolzen

29

Führungsnut

30

Kulissenstein

31

Schwenkbeschlag

32

Seitenteil

33

Getriebeelement

34

Führungsnut

35

Tragplatte

36

Führungsnut

37

Pleuelstange

38

Pleuelstange

39

Schubelement

40

Schwenkbeschlag

41

Getriebeelement

42

Pleuelstange

Ansprüche

1. Schwenkbeschlag (9, 31, 40) für ein Möbel (1) mit zwei zueinander parallel verlaufenden Seitenteilen (10, 32), die in Tragelementen (15) für ein Polster (16) enden, und mit einem Schwenkantrieb (11) zum Schwenken der Tragelemente (15), der mindestens ein zu den Tragelementen (15) verschieblich geführtes Schubelement (13, 39) aufweist und je ein von dem Schubelement (13, 39) angetriebenes Schwenkgetriebe (14) zwischen Montageplatten (12) der Seitenteile (10, 32) und den Tragelementen (15), gekennzeichnet durch ein quer zwischen den Seitenteilen (10, 32) geführtes Antriebselement (23) und ein Getriebeelement (24, 33, 41), das eine Querbewegung des Antriebselements (23) in eine hierzu senkrechte Schubbewegung des Schubelements (13, 39) umsetzt.

2. Schwenkbeschlag (9) nach dem vorgenannten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (24, 33, 41) eine senkrecht zu der Querbewegung geführte Kulisse ist, in die das Antriebselement (23) mit mindestens einem Kulissenstein (30) eingreift.

3. Schwenkbeschlag (9) nach dem vorgenannten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse mindestens zwei parallel verlaufende Nuten (26) aufweist, in die das Antriebselement (23) mit jeweils mindestens einem Kulissenstein (30) eingreift.

4. Schwenkbeschlag (9, 31, 40) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (23) ein Schlitten eines Linearmotors (25) ist.

5. Schwenkbeschlag (9, 31, 40) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Schwenkgetriebe (14) Gelenkbänder zwischen einer Montageplatte (12) des Seitenteils (10, 32) und dem Tragelement (15) angeordnet sind.

6. Schwenkbeschlag (9, 31, 40) nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Querträger (17) für das Polster (16) zwischen den Tragelementen (15).

7. Möbel (1) mit einem Sitzpolster (3), einem Rückenpolster (4), einer gepolsterten Kopfstütze und einem Schwenkbeschlag (9) für die Kopfstütze nach einem der vorgenannten Ansprüche.

Zeichnung