[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit
einer beim Schließen der Tür oder des Fensters automatisch bewegbaren Dichtungsleiste,
wobei die Dichtung
- a. einen Halter aufweist, der an einem Flügel der Tür oder des Fensters, zum Beispiel
an einer Außenseite oder in einer Nut am oberen oder unteren Ende des Flügels montierbar
ist,
- b. die Dichtungsleiste aufweist, die ein Dichtungselement aufweist, mit dem ein Spalt
zwischen dem Flügel und einem Boden, einer Schwelle oder einem Rahmen der Tür oder
des Fensters abgedichtet werden kann,
- c. einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen der Dichtungsleiste aus einer Freigabestellung
in eine Dichtungsstellung beim Schließen der Tür oder des Fensters und/oder zum Bewegen
der Dichtungsleiste aus der Dichtungsstellung in die Freigabestellung beim Öffnen
der Tür aufweist,
- d. einen Auslöser aufweist, der mit dem Bewegungsmechanismus gekoppelt ist und der
vorgesehen ist, beim Schließen der Tür oder des Fensters an einem Teil des Rahmens
oder einem anderen Teil anzuschlagen, wodurch eine Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste
aus der Freigabestellung in die Dichtungsstellung in den Bewegungsmechanismus eingeleitet
werden kann.
[0002] Dichtungen dieser Art werden benutzt, um Spalte an Türen oder Fenstern abzudichten.
Die Dichtung ist dazu meist am unteren Ende des Flügels oder seltener am oberen Ende
des Flügels montiert. Sehr häufig ist eine Montage der Dichtung in einer Nut, die
am unteren Ende oder oberen Ende des Türflügels vorgesehen ist. Es ist aber auch möglich,
die Dichtung auf einer Außenseite des Flügels zu montieren, insbesondere bei Glastüren
oder bei einer nachträglichen Ausrüstung der Tür oder des Fensters mit einer Dichtung.
Es sind aber auch Fälle bekannt, bei denen solche Dichtungen dazu dienen, Spalte zwischen
den Seiten des Flügels und eines Rahmens abzudichten. Ferner ist es bekannt, solche
Dichtungen nicht am Flügel, sondern am Rahmen anzubringen, um Spalte zwischen dem
Flügel und dem Rahmen abzudichten.
[0003] Der Halter ist in der Regel ein Gehäuse, das meist aus einem Aluminium oder Kunststoffprofil
hergestellt ist. Es gibt aber auch andere Halter, die durch den Bewegungsmechanismus
mit der Dichtungsleiste verbunden sind.
[0004] Der Halter kann mit Befestigungswinkeln und Schrauben oder anderen geeigneten Elementen
an dem Flügel oder ggf. am Rahmen befestigt werden. Dem Fachmann sind dazu verschiedene
Lösungen aus dem Stand der Technik bekannt. Die Befestigungswinkel können dazu seitlich
in den Halter eingesteckt werden.
[0005] Der Bewegungsmechanismus kann ein Mechanismus mit Blattfeder oder Scherenelementen
sein. Es sind aber auch andere Bewegungsmechanismen bekannt.
[0006] Die Dichtung entfaltet dann ihre Wirkung, wenn die Tür oder das Fenster geschossen
wird. Der Auslöser einer an dem Flügel angebrachten Dichtung schlägt an dem Rahmen
an. Ist die Dichtung am Rahmen angebracht, schlägt der Flügel an dem Auslöser an.
Die beim Anschlagen in den Auslöser eingeleitete Kraft wird in den Bewegungsmechanismus
übertragen, der darauf hin betätigt wird und die Dichtungsleiste aus der Freigabestellung
in die Dichtstellung bewegt.
[0007] Die Dichtung wird eingesetzt, um im Falle eines Brandes zu verhindern, dass Rauch
durch die Tür oder das Fenster dringt. Ferner kann es wünschenswert sein, dass eine
Tür oder ein Fenster verhindert, dass Luft durch einen Spalt an der Tür oder das Fenster
zieht, welche das Feuer weiter anfacht.
[0008] In der Dichtungsstellung der Dichtungsleiste ist der Auslöser im Normalfall betätigt
und eingedrückt, wodurch die für die Bewegung der Dichtung notwendige Kraft in die
Dichtung eingeleitet ist. Der Auslöser liegt an dem Rahmen (oder ggf. am Flügel) an,
wodurch die für den Erhalt der Dichtungsstellung notwenige Kraft zur Überwindung der
Rückstellkraft der Rückstellfeder aufrecht erhalten bleibt. Es hat sich gezeigt, dass
es bei Bränden aufgrund der Erwärmung des Rahmens und/oder des Flügels und/oder der
Teile der Dichtung dazu kommen kann, dass sich die Geometrie der Tür oder des Fensters
verändert. zwischen dem Punkt, an dem sich der Auslöser im Normalfall im ausgelösten
Zustand, also in der Dichtungsstellung der Dichtungsleiste befindet, und dem Punkt,
an dem sich der Rahmen (oder Flügel) der Tür oder des Fensters im Normalfall im ausgelösten
Zustand befindet, kann sich ein Abstand bilden. Dieser Abstand kann dazu führen, dass
keine oder nur eine geringere Kraft als im Normalfall ohne Erwärmung durch den Brand
in den Auslöser eingeleitet wird. Die in den Auslöser eingeleitete Kraft zu Betätigung
der Dichtung entfällt oder ist dadurch kleiner als im Normalfall. Der Bewegungsmechanismus
bewegt dann aufgrund der stärker werdenden Rückstellkräfte die Dichtungsleiste in
die Freigabestellung oder zumindest in deren Richtung. Die Dichtungsleiste löst sich
dadurch von dem Gebäudeteil gegenüber dem sie im Normalfall abdichtet und der Spalt,
der mit der Dichtung abgedichtet sein sollte, öffnet sich. Rauch und Luft können dann
wieder durch den Spalt ziehen.
[0009] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.
[0010] Der vorliegenden Erfindung lag das Problem zugrunde, einen Spalt mit einer Dichtung
eingangs genannter Art auch dann abzudichten, wenn sich die Geometrie der Tür wegen
der Erhitzung aufgrund eine Brandes verändert.
[0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,
- a. dass die Dichtung ein temperaturempfindliches Ausdehnungselement aufweist,
- b. dass der Auslöser über das Ausdehnungselement mit dem Bewegungsmechanismus verbunden
ist oder der Auslöser oder der Bewegungsmechanismus das Ausdehnungselement aufweist
und
- c. dass die in den Auslöser einleitbare Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste von
der Freigabestellung in die Dichtungsstellung zumindest dann über das Ausdehnungselement
von dem Auslöser in die Dichtungsleiste geleitet ist, wenn die Temperatur des Ausdehnungselementes
größer als 90°C ist.
[0012] Mittels des Ausdehnungselementes, das in dem Auslöser, zwischen dem Auslöser und
dem Bewegungsmechanismus oder in dem Bewegungsmechanismus angeordnet ist, wird in
dem Fall, dass sich die Geometrie der Tür oder des Fensters ändert und ein Abstand
zwischen dem Punkt, in dem sich der Auslöser im Normalfall befindet, und dem Punkt,
in dem sich der Auslöser aufgrund der veränderten Geometrie befindet, entsteht, dieser
Abstand ausgeglichen. Ist das Ausdehnungselement Teil des Auslösers oder zwischen
dem Auslöser und dem Bewegungsmechanismus angeordnet, wird der Auslöser aufgrund der
Ausdehnung verlängert und der Abstand ausgeglichen. Der Ausgleich kann innerhalb des
Bewegungsmechanismus erfolgen, wenn das Ausdehnungselement innerhalb des Bewegungsmechanismus
vorgesehen ist. So kann das Ausdehnungselement zum Beispiel in einer Stange angeordnet
sein, in die die Kraft vom Auslöser eingeleitet wird und die mit Elementen des Bewegungsmechanismus
verbunden ist, über die die Kraft in dem Bewegungsmechanismus in eine andere Richtung
umgelenkt wird.
[0013] Anders als bekannte Lösungen, bei denen die Dichtungsleiste im Falle eines Brandes
von intumeszierendem Material, das zwischen der Dichtungsleiste und dem Gehäuse der
Dichtung angeordnet ist, wird die Dichtungsleiste einer erfindungsgemäßen Dichtung
nicht durch das Ausdehnungselement allein nach unten gedrückt. Zu der Kraft, die aufgrund
der Ausdehnung des Ausdehnungselemente entsteht und auf den Bewegungsmechanismus und
letztlich auf die Dichtungsleiste wirkt, tritt die Kraft aufgrund des Anliegens des
Auslösers an einer Gegenfläche hinzu. In einem Idealfall kommt es durch das Ausdehnungselement
lediglich zu einem Längenausgleich, der aufgrund der Änderung der Geometrie der Tür
oder des Fensters notwendig ist. Die Kraft zu Betätigung wird dann weiterhin in den
Auslöser eingeleitet und von dort in den Bewegungsmechanismus übertragen. Im besten
Fall ist es dann sogar so, dass die Tür oder das Fenster weiterhin geöffnet werden
kann, damit sich zum Beispiel Personen in der Brandzone in Sicherheit bringen können
oder in Sicherheit gebracht werden können. Das ist möglich, da die Kraft, die zum
Bewegen der Dichtungsleiste in die Dichtungsstellung in den Auslöser eingeleitet wird,
beim Öffnen der Tür oder des Fensters wegfällt und die Dichtungsleiste dann ohne weiteres
in die Freigabestellung überführt werden kann, in der sich die Tür oder das Fenster
problemlos öffnen lässt. Im Idealfall kann also die Tür oder das Fenster auch im Brandfall
ihre Funktion behalten. Zumindest wird die Funktion nicht durch eine Dichtungsleiste
behindert, die von einem intumeszierenden Material gegen den Fußboden oder eine andere
Gegenfläche gedrückt wird.
[0014] Die Begrenzung darauf, dass sich das Ausdehnungselement erst bei einer Erwärmung
von 90° so ausgedehnt hat, dass es wirkt, hat zum Einen den Grund, eine Wirkung des
Ausdehnungselementes bei Temperaturen unter 90° zu verhindern. Erst bei einer Temperatur
von über 90° liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Brand vor. Und zum Anderen kann
dann die Tür auch ohne Behinderung durch die Dichtung noch geöffnet werden, falls
durch das Ausdehnungselement eine Ausdehnung erreicht wird, die größer ist als es
für den Längenausgleich aufgrund der Veränderung der Geometrie notwendig wäre. Wie
stark sich die Geometrie verändert, hängt oft von der Tür bzw. vom Fenster und der
Einbausituation ab und kann nicht oder nur mit sehr großem Aufwand vorhergesagt werden.
Deshalb ist es schwierig, das Ausdehnungselement genau auf die eintretenden Geometrieveränderungen
einzustellen. Es kann also dazu kommen, dass durch das Ausdehnungselement eine so
große Kraft erzeugt wird oder die Geometrie des Auslösers und/oder des Bewegungsmechanismus
so stark verändert wird, dass die Dichtungsleiste sich nicht mehr oder für eine Bewegung
des Flügels der Tür oder des Fensters nicht ausreichend aus der Dichtstellung in die
Freigabestellung bewegt. Tritt hingegen die Wirkung des Ausdehnungselementes erst
bei 90° C ein, ist gewährleistet, dass die Tür oder das Fenster bei Temperaturen bis
90° C geöffnet werden kann, ohne dass die Dichtung daran hindert.
[0015] Das Ausdehnungselement einer erfindungsgemäßen Dichtung kann ein temperaturempfindliches
Material mit einem positiven Temperaturausdehnungskoeffizienten aufweisen oder aus
einem temperaturempfindlichen Material mit einem positiven Temperaturausdehnungskoeffizienten
hergestellt sein. Eine erfindungsgemäße Dichtung kann einen Behälter oder ein Gehäuse
aufweisen, in dem das temperaturempfindliche Material angeordnet ist. Der Behälter
kann eine Kapsel sein, die so ähnlich ausgestaltet ist wie ein Ausdehnungselement
in einem Thermostat. Das temperaturempfindliche Material kann ein Fluid, insbesondere
eine Flüssigkeit, eine Paste oder ein Pulver sein. Das temperaturempfindliche Material
kann ein intumeszierendes Material sein.
[0016] Ebenso ist es möglich, dass das Ausdehnungselement ein Bimetallelement ist oder ein
Bimetall aufweist.
[0017] Die erfindungsgemäße Dichtung kann eine Dichtung mit einem Gehäuse als Halter oder
mit einem anderen Halter sein, der an dem Flügel der Tür oder des Fensters befestigt
werden kann. Dazu können die Halter zum Beispiel mit Befestigungswinkeln und Schrauben
oder direkt mit Schrauben an dem Flügel befestigt sein. Es können aber auch alle anderen
Befestigungsarten zum Befestigen von Dichtungen verwendet werden, die bereits aus
dem Stand der Technik bekannt sind.
[0018] Als Bewegungsmechanismus einer erfindungsgemäßen Dichtung kommt im Grunde jeder Bewegungsmechanismus
in Frage, der auch schon bei bekannten Bewegungsmechanismen verwendet wird, wie zum
Beispiel Blattfedermechanismen oder Scherenmechanismen. Die Rückstellfeder kann integraler
Bestandteil des Bewegungsmechanismus sein, so wie es bei Blattfedermechanismen der
Regelfall ist. Die Rückstellfeder kann aber auch außerhalb des Bewegungsmechanismus
angeordnet sein, wie es bei Scherenmechanismen der Regelfall ist.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel eines Auslösers einer erfindungsgemäßen Dichtung wird unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen nachfolgend beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1 eine Schnittdarstellung des Auslösers in einem Normalfall und
- Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Auslösers in einem erhitzen Fall, in dem das Ausdehnungselement
den Auslöser verlängert hat.
[0020] Der in den Figuren schematisch und im Schnitt dargestellte Auslöser kann Teil einer
erfindungsgemäßen Dichtung sein, die in oder an einem Flügel einer Tür oder eines
Fensters befestigt ist. Er weist ein erstes Auslöserteil, ein zweites Auslöserteil
und ein Ausdehnungselement auf. Das erste Auslöserteil hat eine Anschlagsfläche, mit
der der Auslöser beim Schließen der Tür oder des Fensters an einem Rahmen der Tür
oder des Fensters anschlagen kann. Das zweite Auslöserteil hat eine Verbindungsstruktur
zur Verbindung mit einem Bewegungsmechanismus der Dichtung, für die der Auslöser vorgesehen
ist. Sie kann beispielsweise mit einer Auslöserstange oder einem Schieber des Bewegungsmechanismus
verbunden sein.
[0021] Das erste Auslöserteil und das zweite Auslöserteil sind verschiebbar aneinander gelagert.
So kann der Abstand zwischen der Anschlagsfläche und der Verbindungsstruktur verändert
werden. In einem der beiden Auslöserteile, im dargestellten Beispiel in dem zweiten
Auslöserteil ist eine Ausnehmung vorgesehen, in die ein Ausdehnungselement eingesetzt
ist. Dieses Ausdehnungselement ist auf einer Seite an dem zweiten Auslöserteil und
auf einer entgegengesetzten Seite an dem ersten Auslöserteil angeordnet.
[0022] Bei Erwärmung über 90° C dehnt sich das Ausdehnungselement aus. Dabei drückt es das
erste Auslöserteil und das zweite Auslöserteil auseinander, so dass sich der Abstand
zwischen der Anschlagfläche des ersten Auslöserteils und der Verbindungsstruktur des
zweiten Auslöserteils vergrößert. Der Auslöser ist dadurch länger geworden.
[0023] Diese Verlängerung des Auslösers ist geeignet, einer Veränderung der Geometrie der
Tür oder des Fensters, die zu einer Bewegung der Dichtungsleiste aus der Dichtungsstellung
führen könnte, entgegenzuwirken.
1. Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einer beim Schließen der Tür oder des Fensters
automatisch bewegbaren Dichtungsleiste, wobei die Dichtung
- einen Halter aufweist, der an einem Flügel der Tür oder des Fensters, zum Beispiel
an einer Außenseite oder in einer Nut am oberen oder unteren Ende des Flügels montierbar
ist,
- die Dichtungsleiste aufweist, die ein Dichtungselement aufweist, mit dem ein Spalt
zwischen dem Flügel und einem Boden, einer Schwelle oder einem Rahmen der Tür oder
des Fensters abgedichtet werden kann,
- einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen der Dichtungsleiste aus einer Freigabestellung
in eine Dichtungsstellung beim Schließen der Tür oder des Fensters und/oder zum Bewegen
der Dichtungsleiste aus der Dichtungsstellung in die Freigabestellung beim Öffnen
der Tür aufweist,
- einen Auslöser (A) aufweist, der mit dem Bewegungsmechanismus gekoppelt ist und
der vorgesehen ist, beim Schließen der Tür oder des Fensters an einem Teil des Rahmens
oder einem anderen Teil anzuschlagen, wodurch eine Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste
aus der Freigabestellung in die Dichtungsstellung in den Bewegungsmechanismus eingeleitet
werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Dichtung ein temperaturempfindliches Ausdehnungselement (3) aufweist,
- dass der Auslöser (A) über das Ausdehnungselement mit dem Bewegungsmechanimus verbunden
ist oder der Auslöser (A) oder der Bewegungsmechanismus das Ausdehnungselement aufweist
und
- dass die in den Auslöser (A) einleitbare Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste von der
Freigabestellung in die Dichtungsstellung zumindest dann über das Ausdehnungselement
von dem Auslöser (A) in die Dichtungsleiste geleitet ist, wenn die Temperatur des
Ausdehnungselementes größer als 90°C ist.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausdehnungselement (3) ein temperaturempfindliches Material (32) aufweist oder
aus einem temperaturempfindlichen Material hergestellt ist.
3. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausdehnungselement (3) einen Behälter oder ein Gehäuse (32) aufweist, in dem
das temperaturempfindliche Material (32) angeordnet ist.
4. Dichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturempfindliche Material (32) ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit,
eine Paste oder ein Pulver ist.
5. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausdehnungselement (3) ein Bimetallelement ist oder ein Bimetall aufweist.
6. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturempfindliche Material (32) ein intumeszierendes Material ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einer beim Schließen der Tür oder des Fensters
automatisch bewegbaren Dichtungsleiste, wobei die Dichtung
- einen Halter aufweist, der an einem Flügel der Tür oder des Fensters, zum Beispiel
an einer Außenseite oder in einer Nut am oberen oder unteren Ende des Flügels montierbar
ist,
- die Dichtungsleiste aufweist, die ein Dichtungselement aufweist, mit dem ein Spalt
zwischen dem Flügel und einem Boden, einer Schwelle oder einem Rahmen der Tür oder
des Fensters abgedichtet werden kann,
- einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen der Dichtungsleiste aus einer Freigabestellung
in eine Dichtungsstellung beim Schließen der Tür oder des Fensters und/oder zum Bewegen
der Dichtungsleiste aus der Dichtungsstellung in die Freigabestellung beim Öffnen
der Tür aufweist,
- einen Auslöser (A) aufweist, der mit dem Bewegungsmechanismus gekoppelt ist und
der vorgesehen ist, beim Schließen der Tür oder des Fensters an einem Teil des Rahmens
oder einem anderen Teil anzuschlagen, wodurch eine Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste
aus der Freigabestellung in die Dichtungsstellung in den Bewegungsmechanismus eingeleitet
werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Dichtung ein temperaturempfindliches Ausdehnungselement (3) aufweist,
- dass der Auslöser (A) über das Ausdehnungselement (3) mit dem Bewegungsmechanimus verbunden
ist oder der Auslöser (A) oder der Bewegungsmechanismus das Ausdehnungselement (3)
aufweist und
- dass die in den Auslöser (A) einleitbare Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste von der
Freigabestellung in die Dichtungsstellung zumindest dann über das Ausdehnungselement
(3) von dem Auslöser (A) in die Dichtungsleiste geleitet ist, wenn die Temperatur
des Ausdehnungselementes (3) größer als 90°C ist.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausdehnungselement (3) ein temperaturempfindliches Material (32) aufweist oder
aus einem temperaturempfindlichen Material hergestellt ist.
3. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausdehnungselement (3) einen Behälter oder ein Gehäuse (32) aufweist, in dem
das temperaturempfindliche Material (32) angeordnet ist.
4. Dichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturempfindliche Material (32) ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit,
eine Paste oder ein Pulver ist.
5. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausdehnungselement (3) ein Bimetallelement ist oder ein Bimetall aufweist.
6. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturempfindliche Material (32) ein intumeszierendes Material ist.