ANLAGE ZUM BEFÜLLEN UND VERSCHLIESSEN VON DOSEN UNTER HYGIENISCHEN BEDINGUNGEN

Abstract

 Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, umfassend ein hygienisches Kompartiment (3) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut, wobei die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist. Bei bestimmungsgemässem Gebrauch sind dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar so, dass es gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar ist. In dem hygienischen Kompartiment (3) ist eine Plattform (31) angeordnet, auf welcher eine Dose (2) platziert werden kann und wobei die Plattform (31) bei bestimmungsgemässem Gebrauch mit der Dose (2) in Richtung der Einlassöffnung (30) für das Füllgut anhebbar ist und das hygienische Kompartiment (3) verschliessbar ist mit einer um die Plattform (31) herum angeordneten Ummantelung (32) und einer Kopfplatte (33). Die Ummantelung (32) ist entweder in Richtung der Einlassöffnung (30) zum Verschliessen des hygienischen Kompartiments (3) bis zur Kopfplatte (33) anhebbar oder die Ummantelung (32) ist an der Kopfplatte (33) derart angebracht, dass die Plattform (31) in der Ummantelung (32) hinein anhebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Anlagen zum Befüllen und/oder Verschliessen von Behältern bekannt. Zweck der Anlagen ist es, Behälter selbsttätig zu befüllen und zu verschliessen. Eine besondere Herausforderung ist es das Befüllen und Verschliessen von Dosen in möglichst kurzer Zeit, unter höchsten hygienischen Bedingungen und mit einer robusten und sicheren Anlage durchzuführen.

[0003] Aus der Patentschrift WO 2011/029609 ist eine Anlage zum sterilen Abfüllen von Produkten, insbesondere von Getränken in Flaschen oder dergleichen Behälter bekannt. Dazu werden Behälter in eine Einhausung, die einen Sterilraum bildet, eingebracht. Die Einhausung umfasst sowohl eine Vorrichtung zum Befüllen der Behälter als auch eine Vorrichtung zum Verschliessen der Behälter. In einem ersten Schritt werden die Behälter mit dem entsprechenden Getränk befüllt, um dann in einem zweiten Schritt über eine Behälterübergabevorrichtung an die Vorrichtung zum Verschliessen übergeben zu werden. Dieses Vorgehen erfordert viel Zeit und verursacht einen hohen Aufwand und hohe Kosten, um den entsprechenden Raum in eine sterile Umgebung zu versetzen.

[0004] Weiter ist aus dem Dokument DE 197 39 326 eine Vorrichtung zur Behandlung von Getränkebehältern bekannt, welche die Getränkebehälter während der Behandlung von einem Gehäuse umschliesst, welches unter sterile Bedingungen gebracht wird. Hierzu sind die sich auf einem Transportband befindenden Getränkebehälter durch Tore voneinander getrennt, die bei Einfahrt der Getränkebehälter in die Vorrichtung einen geschlossenen Raum unter sterilen Bedingungen ausbilden. Nachteilig an dieser Vorrichtung ist, dass das Transportband für die Zeitdauer der Behandlung gestoppt werden muss.

[0005] Aus DE 44 24 098 ist eine Vorrichtung zum Verschliessen von Behältern bekannt. Während der Bewegung des Behälters entlang der Transportbahn wird die Verschlusskappe der Behältermündung zugeführt, so dass sich zwischen der Behältermündung und der Verschlusskappe ein Zutrittsspalt befindet, der eine Behandlungszone ausbildet. In der Behandlungszone wird im Bereich der Behältermündung vor dem Verschliessvorgang eine Sterilbehandlung durchgeführt. In diesem Fall findet nur der Verschliessvorgang der Behälter unter sterilen Bedingungen statt. Dies hat den Nachteil, dass der Sterilisierungsgrad insgesamt während des Abfüllverfahrens nicht besonders hoch ist und unter Umständen die Haltbarkeit des Füllguts nicht von langer Dauer ist.

[0006] Die EP3757024 zeigt eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen.

[0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen zu schaffen, welche die Nachteile des Stands der Technik vermeidet oder den Stand der Technik verbessert und insbesondere eine Anlage und ein Verfahren zu schaffen, die robust und einfach in der Anwendung sind und in kürzester Zeit und unter höchsten hygienischen Bedingungen Getränkedosen befüllen und verschliessen.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Anlage und ein Verfahren zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, gemäss den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0009] Erfindungsgemäss umfasst die Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen ein hygienisches Kompartiment und eine Einlassöffnung für ein Füllgut, wobei die Einlassöffnung am hygienischen Kompartiment ausgebildet ist. Die Anlage umfasst insbesondere auch eine Deckelauflegevorrichtung, die am hygienischen Kompartiment angeordnet ist. Bei bestimmungsgemässem Gebrauch sind dem hygienischen Kompartiment jeweils eine oder mehrere Dosen zuordenbar und das hygienische Kompartiment ist gemeinsam mit der/den Dosen in der Anlage bewegbar.

[0010] Gemäss einem ersten Aspekt der Erfindung ist in dem hygienischen Kompartiment eine Plattform angeordnet, auf welcher eine Dose platziert werden kann. Bei bestimmungsgemässem Gebrauch ist die Plattform mit der Dose in Richtung der Einlassöffnung für das Füllgut anhebbar. Das hygienische Kompartiment umfasst weiter eine um die Plattform herum angeordnete Ummantelung und eine Kopfplatte. Um das hygienische Kompartiment verschliessen zu können ist entweder die Ummantelung in Richtung der Einlassöffnung bis zur Kopfplatte anhebbar oder die Ummantelung an der Kopfplatte derart angebracht, dass die Plattform in der Ummantelung hinein anhebbar ist.

[0011] In diesem Zusammenhang ist unter dem Verschliessen der Dose mindestens ein Auflegen eines Dosendeckels auf die Dose zu verstehen. Durch Niederhalten des Deckels auf der Dose oder, auch ein Verbinden des Dosendeckels mit der Dose mittels gängiger Fügetechniken, vorzugsweise durch Falzen, wird sichergestellt, dass die Dose für die Weiterverarbeitung verschlossen bleibt.

[0012] Bei den in dieser Anlage zu befüllenden und verschliessenden Dosen, handelt es sich um Dosen, die mit einem flüssigen und/oder festen Füllgut befüllt werden. Bevorzugt handelt es sich dabei um Getränkedosen, die mit einem flüssigen Füllgut, insbesondere Getränken, befüllt werden.

[0013] Unter einem hygienischen Kompartiment ist hier ein zur Umgebung abgeschlossener Raum zu verstehen, der sich unter hygienischen Bedingungen befindet. Unter hygienischen Bedingungen sind hier Bedingungen zu verstehen, die mindestens einer nach VDMA (Nr. 2/2000, 3. Auflage 2016) klassifizierten Hygieneklasse I entsprechen, vorzugsweise aber einer nach VDMA Nr. 2/2000, 3. Auflage 2016) klassifizierten Hygieneklasse III oder höher entsprechen.

[0014] Die Deckeltransportvorrichtung kann den Deckel mit Hilfe eines Aufnahmemechanismus aufnehmen und den Deckel zur Dose transportieren. Der Aufnahmemechanismus kann ein Saugmechanismus sein, ein magnetischer Mechanismus, oder aber ein Leitsystem, durch das der Deckel hindurchbewegt wird.

[0015] Die Plattform kann massiv sein und in Form eines Stempels ausgebildet sein, sie kann aber auch in Form einer Hubstange mit einem Teller am oberen Ende der Hubstange ausgebildet sein.

[0016] Die Vorteile der vorliegenden Anlage bestehen darin, dass Dosen in der Weise abgefüllt und verschlossen werden, dass ihr Füllgut lange haltbar ist und gleichzeitig ein sehr zeiteffizientes Abfüllen und Verschliessen möglich ist. Zusätzlich können unter diesen Gegebenheiten Druckverhältnisse dahingehend optimiert werden, dass ein schnelles Befüllen und Deckelauflegen auch bei schäumenden und stäubenden Stoffen machbar sind. Es wird ein Überdruck von bis zu 65 bar verwendet, bevorzugt zwischen 0-40 bar. Die vorliegende Anlage ist ausserdem sehr robust und einfach in der Anwendung.

[0017] Vorzugsweise ist die Ummantelung hohlzylindrisch ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass zum einen Materialkosten reduziert werden und zum anderen ein platzsparender Aufbau der Anlage möglich ist.

[0018] Vorzugsweise weist die Plattform eine konkave Wölbung zum Ausrichten der Dose auf.

[0019] Der Vorteil einer konkaven Wölbung der Plattform ist ein sicherer Stand der Dose, welcher ein Verrutschen der Dose verhindert.

[0020] Vorzugsweise ist die Ummantelung in dichtendem Anschlag an die Kopfplatte bringbar.

[0021] Dadurch können die Bedingungen für ein hygienisches Befüllen und Verschliessen der Dosen verbessert werden.

[0022] Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich ein Vorratskompartiment zur Bevorratung von mindestens einem Deckel, vorzugsweise eines Stapels von mindestens zwei Deckeln. Das Vorratskompartiment ist dem hygienischen Kompartiment beigeordnet. Insbesondere kann das Vorratskompartiment aber auch an dem hygienischen Kompartiment angeordnet sein.

[0023] Der Vorteil eines solchen Vorratskompartiments besteht darin, dass ein Deckel zum Verschliessen einer Dose bereitsteht und aus dem Vorratskompartiment selbsttätig der Dose zugeführt wird.

[0024] Vorzugsweise ist ein Deckel im geschlossenen hygienischen Kompartiment von einer Position neben der Dose in eine Position auf der Dose über die gefüllte Dose beförderbar, insbesondere mit einer Bewegungsvorrichtung schiebbar oder ziehbar oder einschwenkbar.

[0025] Solch ein Zuführen des Deckels auf die Dose ist besonders vorteilhaft, da es eine selbsttätige Zuführung des Deckels auf die Dose ermöglicht und dadurch das Verschliessen der Dose nicht nur vereinfacht, sondern auch das Einhalten der hygienischen Bedingungen während des Schliessvorgangs optimiert.

[0026] Vorzugsweise ist das hygienische Kompartiment mit einer um die Plattform herum angeordneten Ummantelung und einer Kopfplatte, verschliessbar, wobei die Ummantelung in Richtung der Einlassöffnung zum Verschliessen des hygienischen Kompartiments anhebbar ist und an der Ummantelung das Vorratskompartiment angeordnet ist. Das Vorratskompartiment bevorratet mindestens einen Deckel, vorzugsweise einen Stapel von mindestens zwei Deckeln. Die Ummantelung und das daran angeordnete Vorratskompartiment sind in dichtendem Anschlag an die Anschlagsplatte bringbar, insbesondere anhebbar.

[0027] Dies verbessert die hygienischen Bedingungen während des Verschliessens der Dosen.

[0028] Vorzugsweise umfasst das Vorratskompartiment weiter eine Zuführöffnung, insbesondere eine Düse zur Zugabe eines Reinigungsmittels oder von Gasen; und einen Auslass für den Ablauf von Flüssigkeiten; und insbesondere ein Ablassventil für Gase.

[0029] Die Zuführöffnung dient zur Aufnahme von Reinigungsmitteln des Vorratskompartiments. Zum Aufrechterhalten der hygienischen Bedingungen ist die Zuführöffnung von der äusseren Umgebung des Vorratskompartiments gasdicht abzuschliessen. Dies kann beispielsweise ein Einlass oder eine Düse sein. Der Ablauf dient hingegen zur Abgabe von Reinigungsmittel an die äussere Umgebung des Vorratskompartiments und muss daher von der äusseren Umgebung des Vorratskompartiments gasdicht abgeschlossen sein. Dies kann beispielsweise mittels einer Vorrichtung, wie eines Siphons, eines Ventils oder eines zu entleerenden Behälters erfolgen.

[0030] Der Vorteil liegt darin, dass die Dosendeckel im Vorratskompartiment gereinigt werden und dadurch der hygienische Zustand der Dosendeckel vor dem Auflegen auf die befüllte Dose optimiert wird.

[0031] Vorzugsweise umfasst das Vorratskompartiment zusätzlich eine Deckelvereinzelung, die wiederum einen Stapel von Dosendeckel, eine Schublade und eine Schiebe zur Trennung der Dosendeckel umfasst.

[0032] Diese Deckelvereinzelung hat den Vorteil, dass das Vorratskompartiment mit einer hohen Anzahl an Deckeln bevorratet werden kann, die dann schnell und selbsttätig auf die gefüllten Dosen zum Verschliessen transportiert werden können.

[0033] Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich eine Zuführvorrichtung zum Zuführen von zu befüllenden Dosen oder zum Zuführen von Deckel oder zum Zuführen von zu befüllenden Dosen und Deckel und/ oder eine Abtransportvorrichtung für bereits befüllte und verschlossene Dosen.

[0034] Die Aufnahme von Dosen und Deckel in die Zuführvorrichtung erfolgt mit Hilfe eines Mitnehmers. Der Mitnehmer kann beispielsweise in Form eines aktiven oder passiven Greifers ausgebildet sein. Die Aufnahme kann radial oder linear erfolgen.

[0035] Dadurch sind ein schnelles Befüllen und Verschliessen von Dosen in einer grossen Anzahl möglich.

[0036] Vorzugsweise umfasst die Zuführvorrichtung und/oder Abtransportvorrichtung zusätzlich mindestens ein Transportband für den Transport von leeren oder gefüllten Dosen, sowie eine Dosenstoppvorrichtung, die wiederum mindestens zwei vergrösserbare Barrieren umfasst. Hierbei ist mindestens je eine vergrösserbare Barriere an der einen Seite des Transportbands und mindestens je eine vergrösserbare Barriere an der gegenüberliegenden Seite des Transportbands derart angeordnet. In einem vergrösserten Zustand stoppen die vergrösserbaren Barrieren die Dosen auf dem Transportband. Im nicht vergrösserten Zustand lassen die vergrösserbaren Barrieren die Dosen passieren.

[0037] Die vergrösserbaren Barrieren sind Hohlkörper aus einem elastischen Material. Bei Erhöhung des Innendrucks des Holhkörpers dehnt sich dieser aus, während bei Abnahme des Innendrucks eine Rückstellung in die ursprüngliche Form des Hohlkörpers erfolgt. Gleichzeitig weisst das elastische Material eine ausreichende Standfestigkeit auf, um im nicht vergrösserten Zustand aufgerichtet an den Seiten des Transportbandes angeordnet zu sein.

[0038] Die vergrösserbaren Barrieren ermöglichen ein sanftes und zuverlässiges Anhalten der Dosen auf einem Transportband und verhindern so einerseits das Beschädigen von Dosen, garantieren andererseits aber auch ein unterbrechungsfreies Anhalten und Fortbewegen des Transportbandes und/oder der transportierten Dosen.

[0039] Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich einen Füllfalzkopf, der wiederum ein Füllrohr zum Befüllen der Dose und mindestens eine Falzvorrichtung zum Verschliessen der Dose umfasst. Je nach Füllrohrposition ist der Füllfalzkopf oberhalb oder unterhalb der Einlassöffnung angeordnet.

[0040] Als Füllrohr kann ein absenkbares Füllrohr für eine Innenstrahlbefüllung verwendet werden, das Füllrohr kann aber auch so ausgebildet sein, dass eine Randbefüllung stattfinden kann und in besonderen Fällen ein Absenken des Füllrohres für den Befüllungsvorgang weggelassen werden kann.

[0041] Dies hat den Vorteil, dass zeiteffizientes Befüllen und Verschliessen der Dose im hygienischen Kompartiment möglich sind.

[0042] Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zum Zuführen einer zu befüllenden Dose in eine Füllposition in einer Anlage wie vorgängig beschrieben gelöst. Das Verfahren umfasst die Schritte:

i) Platzieren einer Dose auf einer Plattform

ii) Schliessen des hygienischen Kompartiments und Zuführen der Dose zur Befüllposition durch

a1) Anheben der Ummantelung; und

a2) Anheben der Plattform
oder

b) Anheben der Plattform in der/die Ummantelung.

[0043] Hierbei können die Schritte a1) und a2) sequenziell, teilweise überlappend oder gleichzeitig ablaufen. Auch eine Sequenz in umgekehrter Reihenfolge ist möglich, also a2) vollständig vor a1); bzw. a2) teilweise oder vollständig überlappend mit a1).

[0044] Vorteil dieses Verfahrens ist die Gewährleistung optimaler hygienischer Bedingungen. Das Verfahren ist ausserdem sehr robust und einfach in der Anwendung.

[0045] Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zur Deckelvereinzelung in einer Anlage wie vorgängig beschrieben gelöst.

[0046] Das Verfahren umfasst die Schritte:

a) Platzieren eines Stapels von mindestens zwei Dosendeckeln in einem Vorratskompartiment auf einer Schublade

b) Trennen des untersten Dosendeckels vom darüberliegenden Dosendeckel mittels eines Schiebers

c) Bewegen der Schublade in horizontaler Richtung, so dass der unterste Dosendeckel nach unten fällt

d) Bewegen der Schublade in Ausgangsposition, so dass der unterste Dosendeckel auf eine Zuführablage fällt

f) Auflegen des untersten Dosendeckels auf eine befüllte Dose mittels einer Bewegungsvorrichtung.

[0047] Als Zuführablage kann der Boden des Vorratskompartiments dienen, ein Mitnehmer, eine Teiloberfläche einer Zuführ- oder Abtransportvorrichtung oder aber auch einfach nur ein Loch durch das ein Dosendeckel fallen kann.

[0048] Vorteil dieses Verfahrens ist, dass das Verschliessen gefüllter Dosen beschleunigt wird und die Deckelvereinzelung selbsttätig erfolgt.

[0049] Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zum Zuführen und Abgeben von Dosen und Dosendeckel mittels einer Zuführvorrichtung oder Abtransportvorrichtung in einer Anlage wie vorgängig beschrieben gelöst. Das Verfahren umfasst die Schritte:

a) gleichzeitige oder sequenzielle Aufnahme einer Dose und eines Dosendeckels in eine Zuführvorrichtung

b) gleichzeitige oder sequenzielle Rotationsbewegung der Dose zu einem hygienischen Kompartiment und des Dosendeckels zu einem Vorratskompartiment

c) Befüllen der Dose

d) Lineare- oder Rotationsbewegung und Auflegen des Dosendeckels auf die befüllte Dose

e) Verschliessen der befüllten Dose mit dem Dosendeckel

f) Lineare- oder Rotationsbewegung der befüllten und geschlossenen Dose zu einer Abgabeposition

g) Abgabe der gefüllten und geschlossenen Dose.

[0050] Vorteil dieses Verfahrens ist ein schnelles Befüllen und Verschliessen von Dosen in einer grossen Anzahl.

[0051] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen in Figuren weiter erläutert.

Figur 1:

Schematische Darstellung einer Anlage in einer ersten Ausführungsform,

Figur 2:

Schematische Darstellung einer Anlage in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 3:

Schematische Darstellung eines Vorratskompartiments integriert in eine Ausführungsform einer Anlage,

Figur 4:

Schematische Darstellung eines Deckelvereinzelungsvorgangs,

Figur 5:

Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer ersten Ausführungsform,

Figur 6:

Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 7:

Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer dritten Ausführungsform,

Figur 8:

Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer vierten Ausführungsform,

Figur 9:

Schematische Darstellung einer Dosenstoppvorrichtung,

Figur 10a:

Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer ersten Ausführungsform aus der Draufsicht,

Figur 10b:

Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer ersten Ausführungsform,

Figur 10c:

Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 10d:

Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer dritten Ausführungsform,

Figur 10e:

Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer vierten Ausführungsform,

Figur 10f:

Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer fünften Ausführungsform,

Figur 11a:

Schematische Darstellung eines passiven Mitnehmers für eine Zuführ- und Abtransportvorrichtung,

Figur 11b:

Schematische Darstellung eines kurvengesteuerten Mitnehmers für eine Zuführ- und Abtransportvorrichtung,

Figur 12:

Schematische Darstellung einer Anlage in einer dritten Ausführungsform.

[0052] Eine in Figur 1 dargestellte Anlage 1 dient zum selbsttätigen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2. Die Anlage 1 umfasst ein hygienisches Kompartimente 3, eine Plattform 31, auf welcher eine Dose 2 platziert werden kann (Dose hier nicht gezeigt, siehe Fig. 2), eine Ummantelung 32 und eine Kopfplatte 33. In einem ersten Schritt hebt die Plattform 31 die Dose 2 an und bewegt sie in Richtung der Kopfplatte 33. Diese Bewegung dient zu Positionierung der Dose (2) auf das notwendige Niveau für den späteren Füllvorgang. Diese Bewegung kann in speziellen Anordnungen auch weggelassen werden. In einem zweiten Schritt bewegt sich die um die Plattform 31 herum angeordnete Ummantelung 32 ebenfalls in Richtung 33, bis zum dichtenden Anschlag der Ummantelung 32 an die Kopfplatte 33.Die beiden Schritte können auch in umgekehrter Reihenfolge oder gleichzeitig erfolgen.

[0053] Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der Anlage 1 zum selbsttätigen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2. Hier ist dargestellt, wie eine Dose 2 auf einer konkav gewölbten Plattform 31 in Richtung einer Kopfplatte 33 (hier nicht gezeigt, siehe Fig. 1), bis zum dichtenden Anschlag der Dose 2 an die Kopfplatte 33 bewegt wird. In einem zweiten Schritt wird dann durch eine Einlassöffnung 30 integriert in die Kopfplatte 33 Füllgut in die Dose 2 gefüllt.

[0054] In Figur 3 ist ein Vorratskompartiment 5 integriert in eine Anlage 1 dargestellt. Das Vorratskompartiment 5 ist an einem hygienischen Kompartiment 3 angeordnet und bevorratet einen Dosendeckel 21. In einem ersten Schritt wird eine Dose 2 auf einer Plattform 31 in Richtung einer Kopfplatte 33 bewegt. In einem zweiten Schritt folgt eine Ummantelung 32 mit dem an ihr angeordneten Vorratskompartiment 5 bis zum Anschlag an die Kopfplatte 33. Die Dose 2 wird dann mit Füllgut befüllt (siehe Fig. 2). Anschliessend wird der im Vorratskompartiment 5 enthaltene Dosendeckel 21 in das hygienische Kompartiment 3 hinein auf die befüllte Dose 2 bewegt.

[0055] Figur 4 zeigt eine Deckelvereinzelung 52 integriert in ein Vorratskompartiment 5, die einen Stapel von Dosendeckel 21, eine Schublade 521, eine Schiebe 522 zur Trennung der Dosendeckel 21 und eine Bewegungsvorrichtung 50 umfasst, wobei der Stapel von Dosendeckel 21 auf der Schublade 521 aufliegt. In Schritt A wird mit Hilfe des Schiebers 522 der Stapel von Dosendeckel 21 vom untersten Dosendeckel 21 getrennt. In Schritt B wird die Schublade 521 in horizontaler Richtung wegbewegt, so dass der unterste Dosendeckel 21 nach unten fällt. In Schritt C wird die Schublade 521 wieder zurück in die Ausgangsposition bewegt, so dass der unterste Dosendeckel 2 auf die Zuführablage 523, in diesem Fall in Form des Bodens des Vorratskompartiments 5, fällt, von wo er dann in Schritt D mittels der Bewegungsvorrichtung 50 auf eine befüllte Dose 2 aufgelegt oder auf die Zuführablage 523 abgelegt wird.

[0056] Figuren 5, 6, 7 und 8 zeigen unterschiedliche Ausführungsformen einer Zuführ- 6 bzw. Abtransportvorrichtung 6a.

[0057] In Figur 5 ist eine Zuführvorrichtung 6 mit je zwei rotationssymetrischen Mitnehmern 64 gezeigt. In eine der beiden Mitnehmer 64 auf der einen Seite wird in Schritt A eine Dose 2 aufgenommen, während die anderen drei Mitnehmer 64 unbesetzt bleiben. Die Zuführvorrichtung rotiert in Schritt B um 90° und bewegt die Dose 2 mit. In Schritt C wird ein Dosendeckel 21 in den zweiten Mitnehmer 64 auf derselben Seite aufgenommen. Dieser Mitnehmer 64 kann auch als Zuführablage 523 für eine Deckelvereinzelung dienen, wie in Figur 4 gezeigt. In Schritt D rotiert die Zuführvorrichtung 6 erneut um 90° und bewegt die Dose 2 und den Dosendeckel 21 mit. Hier werden die Dose 2 auf eine Plattform 31 und der Deckel 21 auf eine Dosendeckelablage 53 gelegt. In Schritt E rotiert die Zuführvorrichtung 6 um 90° in die entgegengesetzte Richtung, während die Dose 2 und der Deckel 21 nicht mitbewegt werden und auf der Plattform 31 und der Dosendeckelablage 53 stehen bleiben. Nun erfolgt die Befüllung der Dose 2 mit Füllgut. In einem weiteren Schritt wird der Deckel 21 auf die gefüllte Dose 2 geschoben und die Dose 2 verschlossen. In Schritt F rotiert die Zuführvorrichtung wieder um 90° in die ursprüngliche Richtung und nimmt auf der einen Seite in einen der beiden Mitnehmer 64 die befüllte Dose 21 wieder auf. Auf der anderen Seite, wird in einem weiteren Mitnehmer 64 erneut eine ungefüllte Dose 2 aufgenommen. In Schritt G wird die Zuführvorrichtung 6 wieder um 90° rotiert und auf der Seite der ungefüllten Dose 2 wird ein weiterer Deckel 21 in den noch freien Mitnehmer 64 aufgenommen. Nach erneuter Rotation um 90° in Schritt H wird die gefüllte Dose 2 abgegeben, beispielsweise indem sie durch eine Tischöffnung fällt. Nun werden erneut die Schritte D bis H wiederholt.

[0058] Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Zuführvorrichtung 6. In den äusseren Positionen befinden sich die Dosen 2, während auf der Zuführvorrichtung 6 die Dosendeckel 21 liegen, die während der Rotationsbewegung nach dem Befüllen der Dosen 2 mit Füllgut auf die gefüllten Dosen 2 bewegt werden. Die Auflagefläche der Dosendeckel 21 auf der Zuführvorrichtung 6 kann auch als Zuführablage 523 für eine Deckelvereinzelung dienen, wie in Figur 4 beschrieben.

[0059] In Figur 7 ist eine weitere Ausführungsform einer Zuführvorrichtung 6 gezeigt, die eine Kombination der beiden Ausführungsformen der Figuren 5 und 6 darstellt.

[0060] Figur 8 zeigt eine ähnliche Ausführungsform einer Zuführvorrichtung 6, wie die in Figur 6 dargestellte. Es werden zusätzlich noch ein Transportband 61 für den Transport von leeren Dosen 2 zur Zuführvorrichtung 6 und eine Abtransportvorrichtung 6a für den Abtransport der gefüllten und verschlossenen Dosen 2 gezeigt. Sowohl die Zuführvorrichtung 6 als auch die Abtransportvorrichtung 6a sind in Form eines Transportsterns ausgebildet. Die Abtransportvorrichtung 6a umfasst mehrere Einheiten aus eine Plattform 31 und eine Dosenablage 53. Die Plattform 31 nimmt je eine der leeren Dosen 2 und je einen Dosendeckel 21 auf. Die Dosendeckel 21 liegen auf der Zuführvorrichtung 6 auf. Nach dem Befüllen und Verschliessen der Dose 2 mit dem Dosendeckel 21, wird die gefüllte Dose 2 von der Abtransportvorrichtung 6a weggeführt. Auch in diesem Fall kann die Auflagefläche der Dosendeckel 21 auf der Zuführvorrichtung 6 als Zuführablage 523 für eine Deckelvereinzelung dienen, wie in Figur 4 beschrieben.

[0061] In Figur 9 ist eine Dosenstoppvorrichtung 62 zum Anhalten von Dosen 2 auf einem Transportband 61 dargestellt. Die Dosenstoppvorrichtung 62 weisst zwei vergrösserbare hohlzylindrische Barrieren 63 an den gegenüberliegenden Seiten des Transportbandes 61 auf. Um die Dosen 2 auf dem Transportband 61 zu stoppen, werden die vergrösserbaren hohlzylindrischen Barrieren 63 mittels eines Gases, beispielsweise Luft, aufgeblasen. Durch das Verkleinern des Durchgangs zwischen den beiden vergrösserbaren hohlzylindrischen Barrieren 63 werden die Dosen 2 sanft zurückgehalten. Nach Ablassen des Gases, wird der Durchgang zwischen den beiden vergrösserbaren hohlzylindrischen Barrieren 63 wieder passierbar und die Dosen werden auf dem Transportband 61 weitertransportiert. Der Vorteil der Vorrichtung ist, dass das Transportband weiterlaufen kann und die Dose trotzdem gestoppt und im gewünschten Moment wieder weitertransportiert werden kann.

[0062] Figuren 10a - 10f zeigen kompakte und Kräfte optimierte Hubmechanismen 8 für das Anheben einer Dose 2 zum Füllen und Verschliessen mit einem Dosendeckel 2.

[0063] Figur 10a zeigt einen Hubmechanismus 8 aus der Draufsicht. Der Hubmechanismus 8 umfasst zwei Führungsstangen 81. Zwischen den beiden Führungsstangen 81 ist eine Dose 2 auf einer Plattform 31 angeordnet zu der benachbart in gleicher Ebene ein Dosendeckel 21 auf einer Dosendeckelablage 53 angeordnet ist.

[0064] Figur 10b zeigt einen Hubmechanismus 8 der zwei Führungsstangen 81 und eine pneumatische Vorrichtung 82 umfasst, die mit einer Plattform 31 verbunden ist auf der eine Dose 2 angeordnet ist. Mittels pneumatischer Vorrichtung 82 wird die Plattform 31 nach oben bewegt.

[0065] Die Figur 10c zeigt einen Hubmechanismus 8 welcher eine Führungsstange 81, ein Wiegestück 83 und ein Verbindungsseil 84 umfasst welches in der Führungsstange 81 angeordnet ist. An dem Wiegestück 83 ist eine Plattform 31 mit einer Dose 2 angebracht. Das Wiegestück 83 und die daran angebrachte Plattform 31 mit der Dose 2 werden mittels Verbindungsseil 84 nach oben gezogen oder nach unten abgelassen.

[0066] In Figur 10d wird ein Hubmechanismus 8 gezeigt, der eine Führungsstange 81, ein Verbindungsseil 84 und einen Zahnradmechanismus 85 umfasst. Am Zahnradmechanismus 85 ist eine Plattform 31 mit einer Dose 2 angeordnet. Die Verbindungsstange 84 ist innerhalb der Führungsstange 81 angeordnet. Mittels drehen der Verbindungsstange und des Zahnradmechanismus 85 wird die Plattform 31 mit der Dose 2 durch eine durch einen Zahnradmechanismus angetriebene Gewindestange angehoben.

[0067] Figur 10e zeigt einen Hubmechanismus 8 der eine Führungsstange 81, einen in der Führungsstange 81 angeordneten Draht 86 der mit einer Plattform 31 verbunden ist und eine Feder 87, die mit der Plattform 31 in Kontakt steht. Auf der Plattform 31 steht eine Dose 2. Mittels Druck der Feder und loslassen des Drahtes 86 findet eine Bewegung der Dose 2 nach oben statt. Durch Ziehen des Drahtes 86 nach oben, senkt sich die Dosenauflage 31 ab.

[0068] In Figur 10f ist ein weiterer Hubmechanismus 8 gezeigt, der zwei Führungsstangen 81 umfasst, zwei pneumatischen Zylindern in den beiden Führungsstangen 81 angeordnet ist und mit einer Plattform 31 verbunden sind auf der eine Dose 2 steht. Die beiden pneumatischen Zylinder bewegen die Plattform 31 mit der Dose 2 nach oben und unten.

[0069] Figur 11a zeigt einen passiven Mitnehmer 64 für eine Zuführ- 6 und Abtransportvorrichtung 6a (hier nicht gezeigt), der vorteilhafterweise nicht gesteuert werden muss. Der Mitnehmer 64 ist in Form eines Greifers ausgebildet, der eine Dose 2 umfassen kann. Der Mitnehmer umfasst weiter einen Feder-gesteuerten Klappmechanismus 65. Der Mitnehmer 64 nimmt zuerst die Dose 2 auf und befördert diese zu einem hygienischen Kompartiment 3. Dann schiebt sich eine Ummantelung 32 von unten über die Dose 2 nach oben. Der gefederte Mitnehmer 64 geht der Ummantelung 32 passiv aus dem Weg und das hygienische Kompartiment 3 schliesst sich.

[0070] Figur 11b zeigt einen kurvengesteuerten Mitnehmer 64 für eine Zuführ- 6 und Abtransportvorrichtung 6a (hier nicht gezeigt), der vorteilhafterweise von einer Ummantelung 32 gesteuert wird und daher kein zusätzlicher Antrieb nötig ist. Der Mitnehmer 64 ist wiederum in Form eines Greifers ausgebildet, der eine Dose 2 (hier nicht gezeigt) umfassen kann. Der Mitnehmer 64 umfasst zudem einen Federmechanismus 66. Der Mitnehmer 64 nimmt eine Dose 2 auf und transportiert diese zu einem hygienischen Kompartiment 3. Dann wird der Mitnehmer über eine Kontur der Ummantelung 32 bei deren Anhebung zur Seite geschoben und das hygienische Kompartiment 3 schliesst sich. Der Mitnehmer 64 bringt sich selbst durch Federkraft wieder in die Ausgangsposition zurück.

[0071] Figur 12 zeigt eine Anlage 1, die eine Plattform 31, ein Vorratskompartiment 5, zwei Führungsstangen 81 und einen Füllfalzkopf 7 umfasst. Die Anlage 1 umfasst weiter vier Räder 11, um flexibel einsetzbar zu sein.

Ansprüche

1. Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, umfassend ein hygienisches Kompartiment (3) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut; wobei die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist; wobei die Anlage (1) derart ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemässem Gebrauch dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar sind, derart, dass es gemeinsam mit der/den Dose(n) (2) in der Anlage (1) bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass

- in dem hygienischen Kompartiment (3) eine Plattform (31) angeordnet ist, auf welcher eine Dose (2) platziert werden kann und wobei die Plattform (31) bei bestimmungsgemässem Gebrauch mit der/die Dose(n) (2) in Richtung der Einlassöffnung (30) für das Füllgut anhebbar ist; und

- das hygienische Kompartiment (3) verschliessbar ist mit einer um die Plattform (31) herum angeordneten Ummantelung (32) und einer Kopfplatte (33);

wobei

- die Ummantelung (32) in Richtung der Einlassöffnung (30) zum Verschliessen des hygienischen Kompartiments (3) bis zur Kopfplatte (33) anhebbar ist, oder

- die Ummantelung (32) an der Kopfplatte (33) angebracht ist, derart, dass die Plattform (31) in die Ummantelung (32) hinein anhebbar ist.

2. Anlage (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (32) hohlzylindrisch ausgebildet ist.

3. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (31) eine konkave Wölbung zum Ausrichten der Dose (2) aufweist.

4. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (32) in dichtenden Anschlag an die Kopfplatte (33) bringbar ist.

5. Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, umfassend ein hygienisches Kompartiment (3) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut;
wobei die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist; wobei die Anlage (1) derart ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemässem Gebrauch, dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar sind, derart, dass es gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratskompartiment (5) zur Bevorratung von mindestens einem Deckel (21), vorzugsweise eines Stapels von mindestens zwei Deckeln (21), dem hygienischen Kompartiment (3) beigeordnet ist, insbesondere an dem hygienischen Kompartiment (3) angeordnet ist.

6. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (21) im geschlossenen hygienischen Kompartiment (3) von einer Position neben der Dose (2) in eine Position auf die gefüllte Dose (2) beförderbar ist, insbesondere mit einer Bewegungsvorrichtung (50) schiebbar oder ziehbar oder einschwenkbar.

7. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das hygienische Kompartiment (3) verschliessbar ist mit einer um die Plattform (31) herum angeordneten Ummantelung (32) und einer Kopfplatte (33); wobei die Ummantelung (32) in Richtung der Einlassöffnung (30) zum Verschliessen des hygienischen Kompartiments (3) anhebbar ist und an der Ummantelung (32) das Vorratskompartiment (5) angeordnet ist, auf dem mindestens ein Deckel (21), insbesondere ein Stapel von mindestens zwei Deckeln (21), anordenbar ist; wobei die Ummantelung und das daran angeordnete Vorratskompartiment (5) in dichtenden Anschlag an die Anschlagsplatte (33) bringbar, insbesondere anhebbar ist.

8. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratskompartiment (5) weiter

- eine Zuführöffnung (50), insbesondere eine Düse, zur Zugabe eines Reinigungsmittels oder von Gasen; und

- einen Auslass (51) für den Ablauf von Flüssigkeiten; und

- insbesondere ein Ablassventil für Gase umfasst.

9. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratskompartiment (5) weiter eine Deckelvereinzelung (52) umfasst, die einen Stapel von Deckeln (21), eine Schublade (521) und einen Schieber (522) zur Trennung der Dosendeckel (21) umfasst.

10. Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, umfassend ein hygienisches Kompartiment (3) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut; wobei die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist; wobei die Anlage (1) derart ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemässem Gebrauch dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar sind, derart, dass es gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1)

- eine Zuführvorrichtung (6) für

- zu befüllende Dosen (2); oder

- Deckel (21); oder

- zu befüllende Dosen (2) und Deckel (21);
und/oder

- eine Abtransportvorrichtung (6a) für befüllte Dosen (2) umfasst.

11. Anlage (1) gemäss einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Zuführvorrichtung (6) und/oder Abtransportvorrichtung (6a) weiter mindestens ein Transportband (61) für den Transport von leeren oder gefüllten Dosen (2), sowie eine Dosenstoppvorrichtung (62), umfassend mindestens zwei vergrösserbare Barrieren (63) umfasst; wobei mindestens je eine vergrösserbare Barriere (63) an der einen Seite des Transportbands (61) und mindestens je eine vergrösserbare Barriere (63) an der gegenüberliegenden Seite des Transportbands (61) derart angeordnet sind, dass die vergrösserbaren Barrieren (63) in einem vergrösserten Zustand die Dosen (2) auf dem Transportband (61) stoppen und im nicht vergrösserten Zustand die Dosen (2) passieren lassen.

12. Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 11, umfassend ein hygienisches Kompartiment (3) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut; wobei die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist; wobei die Anlage (1) derart ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemässem Gebrauch, dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar sind, derart, dass es gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) einen Füllfalzkopf (7), umfassend ein Füllrohr (71) zum Befüllen der Dose (2) und mindestens eine Falzvorrichtung (72) zum Verschliessen der Dose (2), umfasst; und wobei der Füllfalzkopf (7) in eine Einlassöffnung (30) einführbar ist.

13. Verfahren zum Zuführen einer zu befüllenden Dose (2) in eine Füllposition in einer Anlage (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, umfassend die Schritte:

i) Platzieren einer Dose (2) auf einer Plattform (31);

ii) Schliessen des hygienischen Kompartiments (3) und Zuführen der Dose (2) zur Befüllposition durch

a1) Anheben der Ummantelung (32); und

a2) Anheben der Plattform (31)
oder

b) Anheben der Plattform (31) in der/die Ummantelung (32).

14. Verfahren zur Deckelvereinzelung in einer Anlage (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, umfassend die Schritte:

a) Platzieren eines Stapels von mindestens zwei Dosendeckeln (21) in einem Vorratskompartiment (5) auf einer Schublade (521);

b) Trennen des untersten Dosendeckels (21) vom darüberliegenden Dosendeckel (21) mittels eines Schiebers (522);

c) Bewegen der Schublade (521) in horizontaler Richtung, so dass der unterste Dosendeckel (21) nach unten fällt;

d) Bewegen der Schublade (521) in eine Ausgangsposition, so dass der unterste Dosendeckel (2) auf eine Zuführablage (523) fällt;

e) Auflegen des untersten Dosendeckels (2) auf eine befüllte Dose (2) mittels einer Bewegungsvorrichtung (50) .

15. Verfahren zum Zuführen und Abgeben von Dosen (2) und Dosendeckeln (21) mittels einer Zuführvorrichtung (6) oder Abtransportvorrichtung (6a) in einer Anlage (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, umfassend die Schritte:

a) Gleichzeitige oder sequentielle Aufnahme einer Dose (2) und eines Dosendeckels (21) in eine Zuführvorrichtung (6) ;

b) gleichzeitige oder sequentielle Rotationsbewegung der Dose (2) zu einem hygienischen Kompartiment (3) und des Dosendeckels (21) zu einem Vorratskompartiment (5);

c) Befüllen der Dose (2);

d) Lineare- oder Rotationbsbewegung und Auflegen des Dosendeckels (21) auf die befüllte Dose (2);

e) Verschliessen der befüllten Dose (2) mit dem Dosendeckel (21) ;

f) Lineare- oder Rotationsbewegung der befüllten und geschlossenen Dose (2) zu einer Abgabeposition;

g) Abgabe der gefüllten und geschlossenen Dose (2).

Zeichnung