[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Behälter,
insbesondere für eine Kartonverpackung, wobei die Verschlussvorrichtung ein Basiselement
umfasst, wobei das Basiselement einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden
Ausgießkanal mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgießöffnung aufweist, wobei die
Verschlussvorrichtung eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe einen
Kappendeckel und einen sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden und axial
erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei die Verschlusskappe und das Basiselement
derart ausgebildet sind, dass die Verschlusskappe die Ausgießöffnung in einer geschlossenen
Stellung der Verschlusskappe verschließt und in einer geöffneten Stellung der Verschlusskappe
freigibt, wobei die Verschlussvorrichtung einen Ankerring und ein Verbindungselement
umfasst, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest
verbindet, wobei der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe
als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem
Basiselement ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe
mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an das Basiselement angebunden ist.
[0002] Es hat sich gezeigt, dass es bei derart angebundenen Verschlussvorrichtung im alltäglichen
Gebrauch zu Bedienungsproblemen kommt, da sich die Verschlusskappe nach einem erstmaligen
Öffnen des Verschlusses oftmals zu leichtgängig gegenüber dem Basiselement bewegen
lässt, wodurch der Wiederverschluss erschwert wird. Denn der Bediener der Verschlussvorrichtung
muss die Verschlusskappe präzise gegenüber der Ausgießöffnung positionieren, um den
Wiederverschluss zu ermöglichen. Leichte relative Verschiebungen der Verschlusskappe
gegenüber der Ausgießöffnung blockieren den einfachen Wiederverschluss.
[0003] Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Verschlussvorrichtung
bereitzustellen, mit der die zuvor genannten Probleme beseitigt oder zumindest reduziert
werden.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verschlussvorrichtung für einen Behälter, insbesondere
für eine Kartonverpackung, wobei die Verschlussvorrichtung ein Basiselement umfasst,
wobei das Basiselement einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden Ausgießkanal
mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgießöffnung aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung
eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe einen Kappendeckel und einen
sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel
aufweist, wobei die Verschlusskappe und das Basiselement derart ausgebildet sind,
dass die Verschlusskappe die Ausgießöffnung in einer geschlossenen Stellung der Verschlusskappe
verschließt und in einer geöffneten Stellung der Verschlusskappe freigibt, wobei die
Verschlussvorrichtung einen Ankerring und ein Verbindungselement umfasst, wobei das
Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei
der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei
der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Basiselement
ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe
mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an das Basiselement angebunden ist, wobei
das Verbindungselement einen sich zwischen einem ersten Endabschnitt und einem zweiten
Endabschnitt erstreckenden Verbindungssteg aufweist, wobei der erste Endabschnitt
des Verbindungsstegs mit dem Ankerring verbunden ist, wobei der zweite Endabschnitt
des Verbindungsstegs mit dem Ankerring verbunden ist, wobei die Verschlussvorrichtung
derart ausgebildet ist, dass der Verbindungssteg axial gegenüber dem Ankerring bewegbar
ist, wobei das Verbindungselement zusätzlich zu dem Verbindungssteg ein Scharnierelement
umfasst, wobei das Scharnierelement den Verbindungssteg mit dem Kappenmantel verbindet
und zwischen dem Verbindungssteg und dem Kappenmantel angeordnet ist, wobei das Scharnierelement
eine Schwenkachse definiert, wobei das Scharnierelement derart ausgebildet ist, dass
die Verschlusskappe gegenüber dem Verbindungssteg um die Schwenkachse schwenkbar gelagert
ist.
[0005] Unter einem axial gegenüber dem Ankerring bewegbarem Verbindungssteg im Sinne der
vorliegenden Erfindung ist insbesondere ein Verbindungssteg zu verstehen, der sich
bei einer Öffnungsbewegung der Verschlusskappe in axialer Richtung relativ vom Ankerring
entfernt bzw. sich bei einer Verschlussbewegung der Verschlusskappe in axialer Richtung
dem Ankerring annähert. Eine Öffnungsbewegung in diesem Sinne kann insbesondere eine
Öffnungs-Drehbewegung der Verschlusskappe um die Verschlussachse sein, eine Verschlussbewegung
in diesem Sinne kann insbesondere eine Verschließ-Drehbewegung der Verschlusskappe
um die Verschlussachse sein.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Kombination eines Verbindungssteges, der sich axial relativ
zum Ankerring bewegen lässt, mit einem zusätzliches Scharnierelement weist das Verbindungselement
nur eine geringere Anzahl an Bewegungsfreiheitsgraden auf. So ist insbesondere die
Möglichkeit gegeben, dass der Vebindungssteg seine axiale Ausrichtung beibehält und
somit nicht tordiert wird, auch wenn die Verschlusskappe mittels des Scharnierelements
verschwenkt wird, um sie in die geöffnete Stellung zu bringen.
[0007] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist das Scharnierelement
derart ausgebildet und angeordnet, dass die Schwenkachse axial beabstandet von dem
Verbindungssteg angeordnet ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Scharnierelement
zwei in Umfangrichtung beabstandete und symmetrisch ausgebildete Flügel aufweist.
Die beiden Flügel verbinden dabei jeder für sich den Verbindungsteg mit dem Kappenmantel
, sodass die Schwenkachse zwischen der axialen Position, bei der die Flügel mit dem
Verbindungssteg verbunden sind, und der axialen Position, bei der die Flügel mit dem
Kappenmantel verbunden sind, angeordnet ist. Diese räumliche Trennung von Schwenkachse
und Verbindungssteg bewirkt eine bessere, d.h. besonders stabil gelagerte, Arretierung
des Verbindungssteges gegenüber dem Basiselement.
[0008] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung sind der Verbindungssteg
und das Scharnierelement derart ausgebildet, dass der Verbindungssteg im Wesentlichen
keine Torsion aufweist, wenn die Verschlusskappe in der geöffneten Stellung ist. Dies
führt zu einer höheren Lagestabilität der Verschlusskappe in der geöffneten Stellung
und somit zu einer Senkung des Risikos für Fehlbedienungen beim Wiederverschließen
der Verschlusskappe.
[0009] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung sind der Vebindungssteg
und der Ankerring in axialer Richtung durch einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden
Spalt abschnittsweise voneinander getrennt, wobei der Spalt vorzugsweise vor einem
erstmaligen Öffnen der Verschlussvorrichtung von zumindest einem leicht reißbarem
Steg überbrückt wird. Dies ermöglicht auf besonders einfache Weise die axiale Beweglichkeit
des Verbindungsteges gegenüber dem Ankerring.
[0010] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist das Verbindungselement
ein Stützelement auf, wobei das Stützelement derart ausgebildet und angeordnet ist,
dass es in Eingriff mit einer Außenfläche des Basiselements ist und den Verbindungssteg
arretiert, wenn die Verschlusskappe eine Öffnungs-Schwenkbewegung um die Schwenkachse
ausführt, um die Verschlusskappe in die geöffnete Stellung zu bringen, wobei das Stützelement
vorzugsweise an dem Verbindungssteg angeordnet ist. Das Stützmittel lagert den Verbindungssteg
und somit auch die Verschlusskappe in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe
gegenüber dem Basiselement. Der Verbindungssteg verbleibt daher in seiner vom Ankerring
axial abgehobenen Stellung, solange keine nicht-alltäglichen Kräfte auf ihn einwirken.
Dies erleichtert ebenfalls die Wiederverschließ-Bewegung.
[0011] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist das Stützelement
auf einer radial hervorstehenden Auflagefläche des Basiselements lagerbar.
[0012] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist das Scharnierelement
ein Filmscharnier. Diese gehen mit einem besonders geringen Materialaufwand einher
und eignen sich im Besonderen zur Kombination mit einem zusätzlichen Verbindungssteg,
der selbst keine Scharnier-Funktion erfüllt.
[0013] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist die Verschlusskappe
ein erstes Führungsmittel auf, wobei das Basiselement ein zweites Führungsmittel aufweist,
wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel außer Eingriff bringbar
sind, um die Verschlussvorrichtung zu öffnen, wobei das erste Führungsmittel und das
zweite Führungsmittel in Eingriff miteinander bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung
zu schließen, wobei das erste und das zweite Führungsmittel derart ausgebildet sind,
dass für ein Außer-Eingriff-Bringen von erstem und zweiten Führungsmittel eine relativ
zum Basiselement erfolgende Öffnungsdrehbewegung der Verschlusskappe in Umfangsrichtung
notwendig ist.
[0014] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist das Verbindungselement
ein Führungselement auf, wobei das Führungselement derart in Eingriff mit dem zweiten
Führungsmittel bringbar ist, dass die Öffnungs-Drehbewegung der Verschlusskappe eine
relativ zum Ankerring erfolgende Bewegung des Verbindungssteges mit axialem Bewegungsanteil
in eine von der Eingangsöffnung zur Ausgießöffnung zeigende Richtung bewirkt.
[0015] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist das Führungselement
das Stützelement. Durch diese vom Führungselement bzw. Stützelement wahrgenommene
Doppelfunktion werden die erfindungsgemäßen Vorteile auf eine besonders einfache und
materialsparende Weise verwirklicht.
[0016] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung umfasst das
erste Führungsmittel ein Innengewinde, wobei das zweite Führungsmittel ein Außengewinde
umfasst, wobei das Führungselement ein Innengewindesegment umfasst. Insbesondere bei
Verschlüssen, die über ein Gewinde mit einer Gewindesteigung größer Null verfügen,
ist die Zweiteilung von Verbindungssteg und Scharnierelement sehr vorteilhaft, da
das Gewinde dazu genutzt werden kann, ein axiales Auseinanderbewegen von Verbindungssteg
und Ankerring der Öffnungsdrehbewegung zu bewirken. Dabei trägt es zur vom Bediener
wahrgenommenen Stabilität des Verschlusses bei, wenn der Verbindungssteg selbst keine
Scharnierfunktion erfüllt.
[0017] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist das Führungselement
an einer zur Verschlussachse hin gerichteten Innenfläche des Verbindungssteges angeordnet,
wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist. Die direkte Anbringung
des Führungselements, welches optional auch als Stützelement ausgebildet ist, am Verbindungssteg
trägt dazu bei, dass der Verbindungssteg seine Ausrichtung gegenüber dem Basiselement
auch dann beibehält, wenn die Verschlusskappe in die geöffnete Stellung verschwenkt
wird.
[0018] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung sind das Führungselement
und das Scharnierelement derart ausgebildet und angeordnet, dass das Führungselement
eine geringere Entfernung zur Eingangsöffnung aufweist als die Schwenkachse. Mit anderen
Worten ist das Führungselement unterhalb der Schwenkachse angeordnet. Insbesondere
ist das Führungselement dann auch unterhalb des Scharnierelements angeordnet.
[0019] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung entfernt sich
der Verbindungssteg in axialer Richtung zumindest lokal um mindestens 0,3 mmm vorzugsweise
mindestens 0,5 mm, von dem Ankerring während einer vollständig ausgeführten Öffnungs-Drehbewegung
der Verschlusskappe
[0020] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung umfasst das
Führungselement zwei axial zueinander versetzt angeordnete Innengewindesegmente, wobei
die beiden axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente vorzugsweise
zumindest abschnittsweise axial übereinander angeordnet sind. In einer bevorzugten
ausführungsform sind die beiden Innengewindesegmente derart ausgebildet und angeordnet,
dass sie das zweite Führungsmittel in axialer Richtung beidseitig umschließen, wenn
die Verschlusskappe in der geöffneten Stellung ist. Hierdurch wird ein in axialer
Richtung wirkender Formschluss zwischen dem Führungselement und dem am Basiselement
angeordneten zweiten Führungsmittel, z.B. einem Außengewinde, ermöglicht. Somit ist
es für einen Bediener der Verschlussvorrichtung auf vorteilhafte Weise kaum möglich,
eine unbeabsichtigte axiale Verschiebung des Verbindungsteges zu bewirken, wenn die
Verschlusskappe in der geöffneten Stellung ist. Insbesondere wird auch erschwert,
dass der Bediener unbeabsichtigt eine axiale Verschiebung des Verbindungsteges hin
zum Ankerring bewirken kann, ohne dabei eine Verschließ-Drehbewegung der Verschlusskappe
auszuführen.
[0021] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist ein erstes
der zwei axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente eine erste Profiltiefe
x und ein zweites der zwei axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente
eine zweite Profiltiefe y auf, wobei die erste Profiltiefe x gleich der zweiten Profiltiefe
y ist. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die beiden Innengewindesegmente auch
als Stützmittel im Sinne der vorliegenden Erfindung verwendet werden. Denn die stützende
Wirkung eines solchen als Stützmittel ausgebildeten Führungsmittels ist umso stärker
desto größer die Profiltiefe des Stützmittels ist. Wenn beide Führungsmittel die gleiche
Profiltiefe und somit eine vergleichbare stützende Wirkung besitzen, wird die stützende
Wirkung insgesamt nochmals verstärkt.
[0022] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist ein erstes
der zwei axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente eine erste Profiltiefe
x und ein zweites der zwei axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente
eine zweite Profiltiefe y auf, wobei die erste Profiltiefe x größer als die zweite
Profiltiefe y ist. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die stützende Wirkung
eines einzelnen Innengewindesegments bereits ausreichend stark ist und das zweite
Innengewindesegment vor allem zur verbesserten Führung der Verschlusskappe während
der Öffnung-Drehbewegung genutzt wird. Dann kann durch die Ausbildung eines Innengewindesegments
mit einer vergleichsweise geringeren Profiltiefe Material eingespart werden.
[0023] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist das erste
Innengewindesegment einen geringeren axialen Abstand zu Schwenkachse auf als das zweite
Innengewindesegment.
[0024] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung umfasst das
Führungselement ein Innengewindesegment mit zumindest einem Gewindeauslauf. Unter
einem Gewindeauslauf ist ein Abschnitt des Innengewindesegments zu verstehen, innerhalb
dessen sich die axiale Erstreckung des Innengewindesegments in eine Umfangsrichtung
betrachtet stetig verkleinert. Dies bewirkt ein weitegehend störungsfreies Bedienererlebnis
beim Ausführen einer Öffnungs-Drehbewegung oder Verschließ-Drehbewegung. Der Bediener
verspürt beim Ausführen der Öffnungs-Drehbewegung oder Verschließ-Drehbewegung keine
sich plötzlich stark verändernden mechanischen Widerstände.
[0025] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung erstreckt sich
das Führungselement in Umfangrichtung über einen Winkelbereich von 5 bis 45 Grad.
Es hat sich gezeigt, dass eine Erstreckung innerhalb dieser Grenzen ausreichend ist,
um die Funktionalität des Führungselement zu gewährleisten, insbesondere um auch eine
Nutzung des Führungselements als Stützelement zu ermöglichen.
[0026] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung erstreckt sich
das Führungselement in Umfangrichtung über einen Winkelbereich von 10 bis 35 Grad.
Es hat sich gezeigt, dass eine Erstreckung innerhalb dieser Grenzen gut geeignet ist,
um die Funktionalität des Führungselements zu gewährleisten.
[0027] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung erstreckt sich
das Führungselement in Umfangrichtung über einen Winkelbereich von 15 bis 25 Grad.
Es hat sich gezeigt, dass eine Erstreckung innerhalb dieser Grenzen besonders gut
geeignet ist, um die Funktionalität des Führungselement zu gewährleisten.
[0028] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist das Außengewinde
des Basiselements eine Gewindesteigung a auf, wobei das Innengewindesegment des Führungselements
eine Gewindesteigung b aufweist, wobei die Gewindesteigung a und die Gewindesteigung
b im Wesentlichen den gleichen Betrag aufweisen. Auch dies führt dazu, dass der Bediener
beim Öffnen bzw. Verschließen der Verschlusskappe keine störenden plötzlich auftretenden
mechanischen Widerstände verspürt.
[0029] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung umfasst die
Verschlussvorrichtung eine zumindest abschnittsweise innerhalb des Ausgießkanals angeordnete
Schneideinrichtung mit einem Schneidelement, wobei die Verschlusskappe mindestens
einen ersten Mitnehmersteg mit einer zur Verschlussachse hin gerichteten Innenfläche
und einer von der Verschlussachse weg gerichteten Außenfläche umfasst, wobei der erste
Mitnehmersteg und die Schneideinrichtung derart ausgebildet und angeordnet sind, dass
ein erstmaliges Drehen der Verschlusskappe in eine Öffnungsdrehrichtung eine Bewegung
des Schneidelements von einer Ausgangsposition des Schneidelements ausgehend in eine
von der Ausgießöffnung zu der Eingangsöffnung zeigende Richtung bewirkt, sodass das
Schneidelement zumindest abschnittsweise durch die Eingangsöffnung bewegbar ist, wobei
die Verschlussachse die Drehachse der Öffnungsdrehrichtung ist. Das Vorliegen einer
Schneideinrichtung erhöht die Anforderungen an die Verschlussvorrichtung. Insbesondere
muss gewährleistet sein, dass die Verschlusskappe um einen gewissen Drehwinkel drehbar
ist, damit eine ausreichend ausgebildete Schnittbewegung der Schneidelemente bewirkt
werden kann. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Verbindungselement ist dabei von
besonderem Vorteil, da hierdurch eine für den Bediener leicht hantierbare Drehbewegung
auch um größere Drehwinkel, z.B. 360 Grad, ermöglicht wird, trotz der Anbindung über
den Ankerring.
[0030] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist der erste
Mitnehmersteg mit dem Kappendeckel verbunden und erstreckt sich axial vom Kappendeckel
ausgehend in Richtung der Eingangsöffnung, wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen
Stellung ist.
[0031] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist die Außenfläche
des Mitnehmersteges beim Ausführen einer Verschließ-Schwenkbewegung der Verschlusskappe
temporär in Kontakt mit einem Ausguss-Randabschnitt des Basiselements. Unter einem
temporären Kontakt von Hilfssteg und Ausguss-Randabschnitt beim Ausführen der Verschließ-Schwenkbewegung
ist ein Kontakt zu verstehen, der bezogen auf einen vollständigen zeitlichen Ablauf
der Verschließ-Schwenkbewegung nur zeitlich begrenzt ist.
[0032] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist die Außenfläche
des Mittnehmersteges einen Rampenabschnitt auf, wobei der Mitnehmersteg, der Ausguss-Randabschnitt
und das Verbindungselement derart ausgebildet sind, dass bei der Verschließ-Schwenkbewegung
der Ausguss-Randabschnitt temporär in kontinuierlichem Gleitreibungs-Kontakt mit dem
Rampenabschnitt des Mitnehmerstegs ist, wobei der Rampenabschnitt derart ausgebildet
ist, dass die Flächennormale des Rampenabschnittes von einem sich rein radial zur
Verschlusskappenachse erstreckenden Vektor abweicht, wobei die Verschlusskappenachse
durch die Zylinderachse des Kappenmantels definiert wird.
[0033] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist die Verschlussvorrichtung
derart ausgebildet, dass bei der Verschließ-Schwenkbewegung ein erster Kontaktbereich
des Mitnehmersteges zeitlich vor einem zweiten Kontaktbereich des Mitnehmersteges
in Kontakt mit dem Ausguss-Randabschnitt ist, wobei der erste Kontaktbereich axial
beabstandet zum zweiten Kontaktbereich angeordnet ist, wobei vorzugsweise der zweite
Kontaktbereich eine geringere Entfernung zum Kappendeckel aufweist als der erste Kontaktbereich,
wobei besonders bevorzugt der zweite Kontaktbereich eine geringere Entfernung zum
Kappenmantel aufweist als der erste Kontaktbereich.
[0034] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist der erste
Kontaktbereich in Umfangrichtung beabstandet zum zweiten Kontaktbereich angeordnet.
[0035] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist die Verschlussvorrichtung
derart ausgebildet ist, dass der Mitnehmersteg beim Ausführen der Verschließ-Schwenkbewegung
die Verschlusskappe derart an dem Ausguss-Randabschnitt abstützt, dass sich die Schwenkachse
beim Ausführen der Verschließ-Schwenkbewegung der Verschlusskappe zumindest temporär
und zumindest abschnittweise axial in Richtung der Ausgießöffnung bewegt.
[0036] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist die Verschlussvorrichtung
derart ausgebildet, dass die Außenfläche des Mitnehmersteges beim Ausführen der Verschließ-Schwenkbewegung
die Verschlusskappe derart an dem Ausguss-Randabschnitt abstützt, dass das Ausführen
der Verschließ-Schwenkbewegung für einen Nutzer der Verschlussvorrichtung erleichtert
ist.
[0037] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist die Außenfläche
des Mitnehmersteges einen ersten Abschnitt und einen sich in Umfangsrichtung auf den
ersten Abschnitt folgenden zweiten Abschnitt auf, wobei der erste Abschnitt einen
Abstand R1 zur Verschlusskappenachse aufweist, wobei der zweite Abschnitt einen Abstand
R2 zur Verschlusskappenachse aufweist, wobei R2 ungleich R1 ist, wobei vorzugsweise
der Abstand R2 größer als der Abstand R1 ist, wobei besonders bevorzugt der Abstand
R2 um mindestens 0,2 mm und höchsten 3 mm größer als der Abstand R1 ist.
[0038] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung erstreckt sich
die Außenfläche des Mitnehmersteges axial im Wesentlichen parallel zur Verschlusskappenachse.
[0039] In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung weist der erste
Mitnehmersteg eine Anschlagskante auf, wobei die Schneideinrichtung ein Anschlagselement
aufweist, wobei der erste Mitnehmersteg und die Schneideinrichtung derart ausgebildet
und angeordnet sind, dass bei einem erstmaligen Drehen der Verschlusskappe in die
Öffnungsdrehrichtung die Anschlagskante des ersten Mitnehmersteges in Eingriff mit
dem Anschlagselement der Schneideinrichtung gelangt, sodass durch die Öffnungsdrehbewegung
der Verschlusskappe eine Drehbewegung des Schneidelements angetrieben wird, wobei
der erste Abschnitt des ersten Mitnehmersteges in Umfangsrichtung betrachtet näher
an der Vorderkante angeordnet ist als der zweite Abschnitt.
[0040] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verschlusselement,
wobei das Verschlusselement eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe
einen Kappendeckel und einen sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden
und axial erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei das Verschlusselement einen Ankerring
und ein Verbindungselement umfasst, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit
der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei der Ankerring mit einem einen Ausgießkanal
aufweisenden Basiselement eines Behälters in Eingriff bringbar ist, wobei das Verbindungselement
einen sich zwischen einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt erstreckenden
Verbindungssteg aufweist, wobei das erste Ende des Verbindungsstegs mit dem Ankerring
verbunden ist, wobei das zweite Ende des Verbindungsstegs mit dem Ankerring verbunden
ist, wobei das Verbindungselement zusätzlich zu dem Verbindungssteg ein Scharnierelement
umfasst, wobei das Scharnierelement den Verbindungssteg mit dem Kappenmantel verbindet
und zwischen dem Verbindungssteg und dem Kappenmantel angeordnet ist, wobei das Scharnierelement
eine Schwenkachse definiert, wobei das Scharnierelement derart ausgebildet ist, dass
die Verschlusskappe gegenüber dem Verbindungssteg um die Schwenkachse schwenkbar gelagert
ist, wobei das Scharnierelement derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Schwenkachse
auf der von der Eingangsöffnung weg gerichteten Seite des Verbindungssteges angeordnet
ist.
[0041] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist das Verschlusselement
derart ausgebildet, dass der Verbindungssteg zumindest abschnittsweise axial gegenüber
dem Ankerring bewegbar ist, zumindest wenn die Verschlusskappe und der Ankerring nicht
oder nicht mehr über leicht-reißbare Stege miteinander verbunden sind.
[0042] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements sind der Verbindungssteg
und das Scharnierelement derart ausgebildet, dass der Verbindungssteg im Wesentlichen
keine Torsion aufweist, wenn die Verschlusskappe gegenüber dem Ankerring verschwenkt
ist.
[0043] Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Verschlussvorrichtung für einen Behälter,
insbesondere für eine Kartonverpackung, wobei die Verschlussvorrichtung ein Basiselement
umfasst, wobei das Basiselement einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden
Ausgießkanal mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgießöffnung aufweist, wobei die
Verschlussvorrichtung eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe einen
Kappendeckel und einen sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden und axial
erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei die Verschlusskappe und das Basiselement
derart ausgebildet sind, dass die Verschlusskappe die Ausgießöffnung in einer geschlossenen
Stellung der Verschlusskappe verschließt und in einer geöffneten Stellung der Verschlusskappe
freigibt, wobei die Verschlussvorrichtung einen Ankerring und ein Verbindungselement
umfasst, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest
verbindet, wobei der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe
als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem
Basiselement ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe
mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an das Basiselement angebunden ist, wobei
das Verbindungselement einen sich zwischen einem ersten Endabschnitt und einem zweiten
Endabschnitt erstreckenden Verbindungssteg aufweist, wobei der erste Endabschnitt
des Verbindungsstegs mit dem Ankerring verbunden ist, wobei der zweite Endabschnitt
des Verbindungsstegs mit dem Ankerring verbunden ist, wobei die Verschlussvorrichtung
derart ausgebildet ist, dass der Verbindungssteg axial gegenüber dem Ankerring bewegbar
ist, wobei die Verschlusskappe ein erstes Führungsmittel aufweist, wobei das Basiselement
ein zweites Führungsmittel aufweist, wobei das erste Führungsmittel und das zweite
Führungsmittel außer Eingriff bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung zu öffnen,
wobei das erste Führungsmittel und das zweite Führungsmittel in Eingriff miteinander
bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung zu schließen, wobei das erste und das
zweite Führungsmittel derart ausgebildet sind, dass für ein Außer-Eingriff-Bringen
von erstem und zweiten Führungsmittel eine relativ zum Basiselement erfolgende Öffnungsdrehbewegung
der Verschlusskappe in Umfangsrichtung notwendig ist, wobei das Verbindungselement
ein Führungselement aufweist, wobei das Führungselement derart in Eingriff mit dem
zweiten Führungsmittel bringbar ist, dass die Öffnungs-Drehbewegung der Verschlusskappe
eine relativ zum Ankerring erfolgende Bewegung des Verbindungssteges mit axialem Bewegungsanteil
in Richtung der Ausgießöffnung bewirkt. Das zusätzliche Führungselement des Verbindungselements
bewirkt eine vereinfachte Handhabung der Verschlussvorrichtung bei der Öffnungs- und
Schließbewegung. In einer hierzu gehörenden Ausführungsform umfasst das erste Führungsmittel
ein Innengewinde, wobei das zweite Führungsmittel ein Außengewinde umfasst, wobei
das Führungselement ein Innengewindesegment umfasst. Letzteres eignet sich sehr gut
zur Arretierung des Verbindungselement gegenüber dem Basiselement, wenn die Verschlusskappe
in der geöffneten Stellung ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Führungselement
an einer zur Verschlussachse hin gerichteten Innenfläche des Verbindungssteges angeordnet
ist, wenn die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist. Weitere Merkmale
aller zuvor beschriebenen Ausführungsformen lassen sich auch mit dem in diesem Absatz
beschriebenen Erfindungsaspekt kombinieren, insbesondere diejenigen Merkmale, die
keinen Bezug zu einem zusätzlichen Scharnierelement aufweisen.
[0044] Weitere Vorteile, Merkmale und Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden
ersichtlich anhand der im Folgenden beschriebenen Figuren. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung in einer Schnittansicht,
wobei die Verschlusskappe in der geschlossenen Stellung ist,
- Figur 2:
- eine vergrößerte Darstellung des Verbindungselements der Verschlussvorrichtungen aus
Figur 1,
- Figur 3:
- die in Figur 1 gezeigte Verschlussvorrichtung, wobei die Verschlusskappe in einer
Zwischenposition zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung ist,
- Figur 4:
- eine vergrößerte Ansicht des Verbindungselements der Verschlussvorrichtung aus Figur
3,
- Figur 5:
- eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusselements in einer Schnittansicht,
- Figur 6A:
- eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusselements in einer Schnittansicht,
- Figur 6B:
- eine vergrößerte Ansicht des Verbindungselements des Verschlusselements aus Figur
6A,
- Figur 7A:
- eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusselements in einer Schnittansicht,
- Figur 7B:
- eine vergrößerte Ansicht des Verbindungselements des Verschlusselements aus Figur
7A,
- Figur 8A:
- eine vierte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusselements in einer Schnittansicht,
- Figur 8B:
- eine vergrößerte Ansicht des Verbindungselements des Verschlusselements aus Figur
8A,
- Figur 9A:
- eine fünfte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusselements in einer Schnittansicht,
- Figur 9B:
- eine vergrößerte Ansicht des Verbindungselements des Verschlusselements aus Figur
9A,
- Figur 10:
- eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung.
[0045] Bei der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Verschlussvorrichtung 1 handelt es sich
um eine aseptische Verschlussvorrichtung, die insbesondere zum Verschließen von Kartonverpackungen
verwendet wird. Die Kartonverpackung ist dabei vor dem erstmaligen Öffnen der Verschlussvorrichtung
1 vollständig versiegelt.
[0046] Die Verschlusskappe 6 ist drehbar gegenüber dem Basiselement 2 der Verschlussvorrichtung
1 über ein an der Verschlusskappe 6 angeordnetes Innengewinde und ein an dem Basiselement
2 angeordnetes Außengewinde gelagert. Innerhalb des Ausgießkanals 3 ist eine Schneidvorrichtung
16 mit einem Schneidelement angeordnet. Zudem verfügt die Verschlussvorrichtung 1
über zumindest einen am Kappendeckel 7 angeordneten Mitnehmersteg 17. Durch ein erstmaliges
Ausführen der Öffnungsdrehbewegung der Verschlusskappe 6 in eine Öffnungsdrehrichtung
gelangt der Mitnehmersteg 17 in Eingriff mit einer Anschlagsfläche der Schneideinrichtung
16 und bewirkt somit eine rotatorische und zugleich axiale Bewegung der Schneideinrichtung
16. Das Schneidelement bewegt sich dabei in axialer Richtung durch die Eingangsöffnung
4 hindurch und schneidet somit eine Öffnung in die Kartonverpackung, wenn die Verschlussvorrichtung
1 auf einer Kartonverpackung aufgesetzt ist. Durch diese Öffnung kann dann das Füllgut
der Kartonverpackung aus der Kartonverpackung gelangen und durch den Ausgießkanal
3 der Verschlussvorrichtung 1 geschüttet und somit bereitgestellt werden.
[0047] Die in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung
1 verfügt zudem über eine angebundene Verschlusskappe 6. Zu diesem Zwecke weist die
Verschlussvorrichtung 1 einen Ankerring 9 auf, der bei der hier gezeigten Ausführungsform
als Flexband mit einem radial außen liegenden Abschnitt und einem umgeklappten radial
innen liegenden Abschnitt ausgebildet ist. Der radial innen liegende Abschnitt befindet
sich in Eingriff mit dem Pilferproofring des Basiselements 2, wenn die Verschlusskappe
6 samt Ankerring 9 auf dem Basiselement 2 aufgesetzt ist.
[0048] Die Kombination aus Verschlusskappe 6, Verbindungselement 10 und Ankerring 9 wird
im Sinne der vorliegenden Erfindung auch als Verschlusselement 100 bezeichnet.
[0049] Das Verbindungselement 10 der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsform umfasst
einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Verbindungssteg 11, der in axialer Richtung
durch einen Spalt 19 bzw. eine Schwächungslinie vom Ankerring 9 separiert ist. In
Umfangsrichtung sind die Endabschnitte des Verbindungssteges 11 mit dem Ankerring
9 verbunden.
[0050] Der in Fig. 1 gekennzeichnete Bereich 200, welcher vor allem das Verbindungselement
10 zeigt, ist in Fig. 2 nochmals vergrößert wiedergegeben. Der in Fig. 3 gekennzeichnete
Bereich 201 ist in Fig. 4 nochmals vergrößert wiedergegeben.
[0051] Wenn die Verschlussvorrichtung 1 durch eine Öffnungsdrehbewegung geöffnet wird und
sich somit die Verschlusskappe 6 axial von dem Basiselement 2 abhebt, hebt sich folglich
auch der Verbindungssteg 11 axial von dem Ankerring 9 ab. In Figur 3 ist diejenige
Position der Verschlusskappe 6 gezeigt, bei der sich der Verbindungssteg 11 maximal
vom Ankerring 9 abgehoben hat. Um aus dieser Position heraus die Verschlusskappe 6
in die geöffnete Stellung zu bringen, wird die Verschlusskappe 6 um die vom Scharnierelement
12 definierte Schwenkachse verschwenkt. Bei dem Scharnierelement 12 handelt es sich
um ein zusätzliches Scharnierelement 12, welches oberhalb des Verbindungssteges 11
angeordnet ist.
[0052] Wenn die Verschlusskappe 6 nun über das Scharnierelement 12 in die geöffnete Stellung
verschwenkt wird, so behält der Verbindungssteg 11 seine Lage gegenüber dem Basiselement
2 bei. Es findet insbesondere keine Torsion des Verbindungssteges 11 statt. Dies trägt
dazu bei, dass die Verschlusskappe 6 im Alltagsgebrauch eine höhere Resilienz gegenüber
Fehlbedienungen aufweist. Denn trotz der Anbindung der Verschlusskappe 6 über einen
sich in Umfangsrichtung erstreckenden Verbindungssteg 11 kann die Verschlusskappe
6 in der geöffneten Stellung nicht bzw. nur in sehr geringem Maße in einer zur Verschlussachse
stehenden Querrichtung bewegt werden. Solche Bewegungen in Querrichtungen werden aber
vom Benutzer teilweise ungewollt vorgenommen, wodurch das Wiederverschließen der Verschlusskappe
6 erschwert wird.
[0053] Um die Festigkeit der Arretierung des Verbindungssteges 11 gegenüber dem Basiselement
2 weiter zu stärken, weist das Verbindungselement 10 ein Stützmittel auf, das an der
Innenseite des Verbindungssteges 11 angeordnet ist und auf einer Auflagefläche des
Basiselementes 2 aufliegt, zumindest wenn die Verschlusskappe 6 in der geöffneten
Stellung ist. Bei den in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsformen liegt das
Stützmittel bereits dann auf dem Außengewinde des Basiselements 2 auf, wenn die Verschlusskappe
6 in der in Figur 3 gezeigten Zwischenstellung ist, d. h. wenn die Öffnungs-Drehbewegung
bereits vollständig ausgeführt, aber noch keine Öffnungs-Schwenkbewegung ausgeführt
worden ist.
[0054] Bei dem Stützmittel kann es sich um ein Innengewindesegment handeln, welches sich
nur über einen Bruchteil des vollen Umfangswinkels von 360° in Umfangsrichtung erstreckt.
Dieses Innengewindesegment kann auch wie bei den in den Figuren 1 bis 4 gezeigten
Ausführungsformen gleichzeitig als Führungsmittel 14 verwendet werden, sodass das
Innengewindesegment zusammen mit einem weiteren Innengewindesegment das Innengewinde
zum drehbaren Öffnen bzw. Verschließen der Verschlussvorrichtung 1 bildet.
[0055] In Figur 10 ist die Verschlussvorrichtung 1 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt.
Hierbei sind insbesondere das erste als Innengewindesegment ausgebildete Führungsmittel
14 und das zweite als Außengewinde ausgebildete Führungsmittel 15 gut erkennbar. Auch
ist ersichtlich, dass der Verbindungssteg 11 sich in der gezeigten geöffneten Stellung
vom Ankerring 9 abhebt und in dieser Stellung arretiert ist. Das dabei zum Einsatz
kommende Stützelement 13 ist aufgrund der Perspektive verdeckt und daher nicht sichtbar.
[0056] Die beiden in Figur 10 erkennbaren, am Kappendeckel 7 angeordneten Mitnehmerstege
17 weisen zudem Außenflächen auf, die jeweils über einen Rampenabschnitt, der zwischen
einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt der Außenfläche angeordnet ist,
verfügen Der erste Abschnitt ist dabei näher an der Verschlusskappenachse angeordnet
als der zweite Abschnitt. Vorteilhaft ist diese Ausbildung vor allem für denjenigen
Mitnehmersteg 17, der nächstliegend zum Scharnierelement 12 angeordnet ist. Der Rampenabschnitt
dieses Mitnehmersteges 17 kommt bei einer Verschließ-Schwenkbewegung in Kontakt mit
dem Ausguss-Randabschnitt 22 des Basiselements 2, wodurch die Verschlusskappe 6 einer
Hebelwirkung unterliegt und der Verschließvorgang für einen Nutzer erleichtert wird.
Der weitere Mitnehmersteg 17 ist analog hierzu ausgebildet, da dies die Herstellung
der Verschlussvorrichtung 1 mittels Spritzgießens vorteilhaft gestaltet. Denn eine
möglichst symmetrische Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung 1 geht mit einer möglichst
gelichmäßigen Befüllung des dazugehörigen Formwerkzeugs einher.
[0057] Die Figur 5 zeigt eine Ausführungsform eines Verschlusselementes 100, wobei es sich
um dasjenige Verschlusselement 100 handelt, welches bei der in den Figuren 1 bis 4
gezeigten Ausführungsform einer Verschlussvorrichtung 1 zum Einsatz kommt. Anhand
der Figur 5 ist nochmals besonders gut die Ausbildung des Stützmittels zu erkennen.
Dieses ist als Innengewindesegment mit einer Steigung entsprechend der Steigung des
Außengewindes des in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Basiselements 2 gebildet.
[0058] Die weiteren Figuren 6A bis 9B zeigen weitere Ausführungsformen von Verschlusselementen
100, die in Verbindung mit entsprechend ausgebildeten Basiselementen 2 auch entsprechende
Ausführungsformen erfindungsgemäßer Verschlussvorrichtungen 1 bilden können. Die in
diesen Figuren insgesamt gezeigten vier unterschiedlichen Ausführungsformen von Verschlusselementen
100 unterscheiden sich dabei hauptsächlich darin, dass die Stützmittel jeweils unterschiedlich
ausgebildet sind und sich auch die Scharnierelemente 12 unterscheiden.
[0059] Bei der in den Figuren 6A und 6B gezeigten Ausführungsform unterscheidet sich das
Stützmittel insoweit von der in der Figur 5 gezeigten Ausführungsform, da das Stützmittel
gemäß Figur 6A bzw. 6B über einen Gewindeauslauf 21 verfügt. Dieser Gewindeauslauf
21 zeichnet sich dadurch aus, dass sich die axiale Erstreckung des Gewindesegments
im Bereich des Gewindeauslaufs 21 in Umfangsrichtung betrachtet verkleinert. Mit anderen
Worten verjüngt sich das Innengewindesegment in Umfangsrichtung.
[0060] Bei der in den Figuren 7A und 7B gezeigten Ausführungsform eines Verschlusselementes
100 verfügt das Verbindungselement 10 über zwei axial beabstandet angeordnete Innengewindesegmente
13` und 13", die das Stützelement 13 bilden. Diese Innengewindesegmente 13` und 13"
umgreifen ein korrespondierend ausgebildetes Auflageelement des Basiselements 2 wie
eine Zange (nicht gezeigt), wenn die Verschlusskappe 6 in der geöffneten Stellung
ist und arretieren somit den Verbindungssteg 11 gegenüber dem Basiselement 2 nochmals
verstärkt.
[0061] Bei der in den Figuren 8A und 8B gezeigten Ausführungsform sind diese beiden Innengewindesegmente
13`, 13" in Umfangsrichtung jeweils deutlich länger ausgebildet, wobei das obere Innengewindesegment
13` länger ausgebildet ist als das untere Innengewindesegment 13" und das untere Innengewindesegment
13" über einen Gewindeauslauf 21 verfügt.
[0062] Bei der in den Figuren 9A und 9B gezeigten Ausführungsform ist das Stützmittel 13
oberhalb des Scharnierelements 12 angeordnet. Mit anderen Worten ist das Scharnierelement
12 bei einer entsprechend ausgebildeten Verschlussvorrichtung 1, die das hier gezeigte
Verschlusselement 100 umfasst, näher an der Eingangsöffnung 4 angeordnet als das Stützmittel
13. Das Scharnierelement 12 umfasst bei dieser Ausführungsform einen X-förmigen dünnwandigen
Bereich, durch den ein Filmscharnier bereitgestellt wird.
Bezugszeichenliste
[0063]
- 1
- Verschlussvorrichtung
- 2
- Basiselement
- 3
- Ausgießkanal
- 4
- Eingangsöffnung
- 5
- Ausgießöffnung
- 6
- Verschlusskappe
- 7
- Kappendeckel
- 8
- Kappenmantel
- 9
- Ankerring
- 10
- Verbindungselement
- 11
- Verbindungssteg
- 12
- Scharnierelement
- 13
- Stützelement/Führungselement
- 13`
- (oberes) Innengewindesegment
- 13"
- (unteres) Innengewindesegment
- 14
- Erstes Führungsmittel
- 15
- Zweites Führungsmittel
- 16
- Schneideinrichtung
- 17
- Mitnehmersteg(e)
- 18
- Dichtungsolive
- 19
- Spalt
- 20
- Innen liegender Abschnitt des Flexbandes
- 21
- Gewindeauslauf
- 22
- Ausguss-Randabschnitt
- 100
- Verschlusselement
1. Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter, insbesondere für eine Kartonverpackung,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Basiselement (2) umfasst,
wobei das Basiselement (2) einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden
Ausgießkanal (3) mit einer Eingangsöffnung (4) und einer Ausgießöffnung (5) aufweist,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Verschlusskappe (6) umfasst,
wobei die Verschlusskappe (6) einen Kappendeckel (7) und einen sich umfangseitig an
den Kappendeckel (7) anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel (8) aufweist,
wobei die Verschlusskappe (6) und das Basiselement (2) derart ausgebildet sind, dass
die Verschlusskappe (6) die Ausgießöffnung (5) in einer geschlossenen Stellung der
Verschlusskappe (6) verschließt und in einem geöffneten Stellung der Verschlusskappe
(6) freigibt,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen Ankerring (9) und ein Verbindungselement
(10) umfasst,
wobei das Verbindungselement (10) den Ankerring (9) mit der Verschlusskappe (6) zugfest
verbindet,
wobei der Ankerring (9) sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe
(6) als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe (6) derart in Eingriff
mit dem Basiselement (2) ist, dass die Verschlusskappe (6) auch in der geöffneten
Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement (10) und dem Ankerring (9)
an das Basiselement (2) angebunden ist,
wobei das Verbindungselement (10) einen sich zwischen einem ersten Endabschnitt und
einem zweiten Endabschnitt erstreckenden Verbindungssteg (11) aufweist, wobei der
erste Endabschnitt des Verbindungsstegs (11) mit dem Ankerring (9) verbunden ist,
wobei der zweite Endabschnitt des Verbindungsstegs (11) mit dem Ankerring (9) verbunden
ist,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass der Verbindungssteg
(11) axial gegenüber dem Ankerring (9) bewegbar ist,
wobei das Verbindungselement (10) zusätzlich zu dem Verbindungssteg (11) ein Scharnierelement
(12) umfasst,
wobei das Scharnierelement (12) den Verbindungssteg (11) mit dem Kappenmantel (8)
verbindet und zwischen dem Verbindungssteg (11) und dem Kappenmantel (8) angeordnet
ist,
wobei das Scharnierelement (12) eine Schwenkachse definiert,
wobei das Scharnierelement (12) derart ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe (6)
gegenüber dem Verbindungssteg (11) um die Schwenkachse schwenkbar gelagert ist.
2. Verschlussvorrichtung (1) gemäß dem voranstehenden Anspruch,
wobei das Scharnierelement (12) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Schwenkachse
axial beabstandet von dem Verbindungssteg (11) angeordnet ist.
3. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der Verbindungssteg
(11) und das Scharnierelement (12) derart ausgebildet sind, dass der Verbindungssteg
(11) im Wesentlichen keine Torsion aufweist, wenn die Verschlusskappe (6) in der geöffneten
Stellung ist.
4. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche,
wobei das Verbindungselement (10) ein Stützelement (13) aufweist,
wobei das Stützelement (13) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es in Eingriff
mit einer Außenfläche des Basiselements (2) ist und den Verbindungssteg (11) arretiert,
wenn die Verschlusskappe (6) eine Öffnungs-Schwenkbewegung um die Schwenkachse ausführt,
um die Verschlusskappe (6) in die geöffnete Stellung zu bringen,
wobei das Stützelement (13) vorzugsweise an dem Verbindungssteg (11) angeordnet ist.
5. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche,
wobei die Verschlusskappe (6) ein erstes Führungsmittel (14) aufweist,
wobei das Basiselement (2) ein zweites Führungsmittel (15) aufweist,
wobei das erste Führungsmittel (14) und das zweite Führungsmittel (15) außer Eingriff
bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung (1) zu öffnen,
wobei das erste Führungsmittel (14) und das zweite Führungsmittel (15) in Eingriff
miteinander bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung (1) zu schließen,
wobei das erste und das zweite Führungsmittel (14, 15) derart ausgebildet sind, dass
für ein Außer-Eingriff-Bringen von erstem und zweiten Führungsmittel (14, 15) eine
relativ zum Basiselement (2) erfolgende Öffnungsdrehbewegung der Verschlusskappe (6)
in Umfangsrichtung notwendig ist.
6. Verschlussvorrichtung (1) gemäß dem voranstehenden Anspruch,
wobei das Verbindungselement (10) ein Führungselement (13) aufweist,
wobei das Führungselement (13) derart in Eingriff mit dem zweiten Führungsmittel (15)
bringbar ist, dass die Öffnungs-Drehbewegung der Verschlusskappe (6) eine relativ
zum Ankerring (9) erfolgende Bewegung des Verbindungssteges (11) mit axialem Bewegungsanteil
in Richtung der Ausgießöffnung (5) bewirkt.
7. Verschlussvorrichtung (1) gemäß dem voranstehenden Anspruch,
wobei das Führungselement (13) das Stützelement (13) ist.
8. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 6 oder 7,
wobei das erste Führungsmittel (14) ein Innengewinde umfasst,
wobei das zweite Führungsmittel (15) ein Außengewinde umfasst,
wobei das Führungselement (13) ein Innengewindesegment (13`) umfasst.
9. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 6 bis 8,
wobei das Führungselement (13) an einer zur Verschlussachse hin gerichteten Innenfläche
des Verbindungssteges (11) angeordnet ist, wenn die Verschlusskappe (6) in der geschlossenen
Stellung ist.
10. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 6 bis 9,
wobei das Führungselement (13) und das Scharnierelement (12) derart ausgebildet und
angeordnet sind, dass das Führungselement (13) eine geringere Entfernung zur Eingangsöffnung
(4) aufweist als die Schwenkachse.
11. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 6 bis 10,
wobei das Führungselement (13) zwei axial zueinander versetzt angeordnete Innengewindesegmente
(13`, 13") umfasst,
wobei die beiden axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente (13`,
13") vorzugsweise zumindest abschnittsweise axial übereinander angeordnet sind.
12. Verschlussvorrichtung (1) gemäß dem voranstehenden Anspruch, wobei ein erstes der
zwei axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente eine erste Profiltiefe
x und ein zweites der zwei axial zueinander versetzt angeordneten Innengewindesegmente
eine zweite Profiltiefe y aufweist, wobei die erste Profiltiefe x gleich der zweiten
Profiltiefe y oder größer als die zweite Profiltiefe y ist.
13. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 6 bis 12, sofern diese auf Anspruch
8 rückbezogen sind,
wobei das Außengewinde des Basiselements (2) eine Gewindesteigung a aufweist, wobei
das Innengewindesegment (13`) des Führungselements (13) eine Gewindesteigung b aufweist,
wobei die Gewindesteigung a und die Gewindesteigung b im Wesentlichen den gleichen
Betrag aufweisen.
14. Verschlussvorrichtung (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine zumindest abschnittsweise innerhalb des Ausgießkanals
(3) angeordnete Schneideinrichtung (16) mit einem Schneidelement () umfasst,
wobei die Verschlusskappe (6) mindestens einen ersten Mitnehmersteg mit einer zur
Verschlussachse hin gerichteten Innenfläche und einer von der Verschlussachse weg
gerichteten Außenfläche umfasst,
wobei der erste Mitnehmersteg und die Schneideinrichtung (16) derart ausgebildet und
angeordnet sind, dass ein erstmaliges Drehen der Verschlusskappe (6) in eine Öffnungsdrehrichtung
eine Bewegung des Schneidelements von einer Ausgangsposition des Schneidelements ausgehend
in eine von der Ausgießöffnung (5) zu der Eingangsöffnung (4) zeigende Richtung bewirkt,
sodass das Schneidelement zumindest abschnittsweise durch die Eingangsöffnung (4)
bewegbar ist,
wobei die Verschlussachse die Drehachse der Öffnungsdrehrichtung ist.
15. Verschlusselement (100),
wobei das Verschlusselement (100) eine Verschlusskappe (6) umfasst,
wobei die Verschlusskappe (6) einen Kappendeckel (7) und einen sich umfangseitig an
den Kappendeckel (7) anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel (8) aufweist,
wobei das Verschlusselement (100) einen Ankerring (9) und ein Verbindungselement (10)
umfasst,
wobei das Verbindungselement (10) den Ankerring (9) mit der Verschlusskappe (6) zugfest
verbindet,
wobei der Ankerring (9) mit einem einen Ausgießkanal aufweisenden Basiselement (2)
eines Behälters in Eingriff bringbar ist,
wobei das Verbindungselement (10) einen sich zwischen einem ersten Endabschnitt und
einem zweiten Endabschnitt erstreckenden Verbindungssteg (11) aufweist, wobei das
erste Ende des Verbindungsstegs (11) mit dem Ankerring (9) verbunden ist, wobei das
zweite Ende des Verbindungsstegs (11) mit dem Ankerring (9) verbunden ist,
wobei das Verbindungselement (10) zusätzlich zu dem Verbindungssteg (11) ein Scharnierelement
(12) umfasst,
wobei das Scharnierelement (12) den Verbindungssteg (11) mit dem Kappenmantel (8)
verbindet und zwischen dem Verbindungssteg (11) und dem Kappenmantel (8) angeordnet
ist,
wobei das Scharnierelement (12) eine Schwenkachse definiert,
wobei das Scharnierelement (12) derart ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe (6)
gegenüber dem Verbindungssteg (11) um die Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei
das Scharnierelement (12) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Schwenkachse
auf der von der Eingangsöffnung (4) weg gerichteten Seite des Verbindungssteges (11)
angeordnet ist.
16. Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter, insbesondere für eine Kartonverpackung,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Basiselement (2) umfasst,
wobei das Basiselement (2) einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden
Ausgießkanal (3) mit einer Eingangsöffnung (4) und einer Ausgießöffnung (5) aufweist,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Verschlusskappe (6) umfasst,
wobei die Verschlusskappe (6) einen Kappendeckel (7) und einen sich umfangseitig an
den Kappendeckel (7) anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel (8) aufweist,
wobei die Verschlusskappe (6) und das Basiselement (2) derart ausgebildet sind, dass
die Verschlusskappe (6) die Ausgießöffnung (5) in einer geschlossenen Stellung der
Verschlusskappe (6) verschließt und in einer geöffneten Stellung der Verschlusskappe
(6) freigibt,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen Ankerring (9) und ein Verbindungselement
(10) umfasst,
wobei das Verbindungselement (10) den Ankerring (9) mit der Verschlusskappe (6) zugfest
verbindet,
wobei der Ankerring (9) sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe
(6) als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe (6) derart in Eingriff
mit dem Basiselement (2) ist, dass die Verschlusskappe (6) auch in der geöffneten
Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement (10) und dem Ankerring (9)
an das Basiselement (2) angebunden ist,
wobei das Verbindungselement (10) einen sich zwischen einem ersten Endabschnitt und
einem zweiten Endabschnitt erstreckenden Verbindungssteg (11) aufweist, wobei der
erste Endabschnitt des Verbindungsstegs (11) mit dem Ankerring (9) verbunden ist,
wobei der zweite Endabschnitt des Verbindungsstegs (11) mit dem Ankerring (9) verbunden
ist,
wobei die Verschlussvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass der Verbindungssteg
(11) axial gegenüber dem Ankerring (9) bewegbar ist,
wobei die Verschlusskappe (6) ein erstes Führungsmittel (14) aufweist,
wobei das Basiselement (2) ein zweites Führungsmittel (15) aufweist,
wobei das erste Führungsmittel (14) und das zweite Führungsmittel (15) außer Eingriff
bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung (1) zu öffnen,
wobei das erste Führungsmittel (14) und das zweite Führungsmittel (15) in Eingriff
miteinander bringbar sind, um die Verschlussvorrichtung (1) zu schließen,
wobei das erste und das zweite Führungsmittel (14, 15) derart ausgebildet sind, dass
für ein Außer-Eingriff-Bringen von erstem und zweiten Führungsmittel (14, 15) eine
relativ zum Basiselement (2) erfolgende Öffnungsdrehbewegung der Verschlusskappe (6)
in Umfangsrichtung notwendig ist,
wobei das Verbindungselement (10) ein Führungselement (13) aufweist,
wobei das Führungselement (13) derart in Eingriff mit dem zweiten Führungsmittel (15)
bringbar ist, dass die Öffnungs-Drehbewegung der Verschlusskappe (6) eine relativ
zum Ankerring (9) erfolgende Bewegung des Verbindungssteges (11) mit axialem Bewegungsanteil
in Richtung der Ausgießöffnung (5) bewirkt.
17. Verschlussvorrichtung gemäß Anspruch 16,
wobei das erste Führungsmittel (14) ein Innengewinde umfasst,
wobei das zweite Führungsmittel (15) ein Außengewinde umfasst,
wobei das Führungselement (13) ein Innengewindesegment (13`) umfasst.
18. Verschlussvorrichtung gemäß Anspruch 16 oder 17,
wobei das Führungselement (13) an einer zur Verschlussachse hin gerichteten Innenfläche
des Verbindungssteges (11) angeordnet ist, wenn die Verschlusskappe (6) in der geschlossenen
Stellung ist.