BEHANDLUNGSSTATION UND VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN VON BEHÄLTERN

Abstract

 Die Erfindung betrifft u.a. eine Behandlungsstation (10) für eine Vorrichtung (64) zum Behandeln von Behältern (12). Die Behandlungsstation (10) weist ein Füllorgan (18) zum Füllen eines in der Behandlungsstation (10) positionierten Behälters (12) und ein Verschließorgan (22) zum Verschlie-βen des in der Behandlungsstation (10) positionierten Behälters (12) auf. Die Behandlungsstation (10) weist ferner eine Hubvorrichtung (40) auf, die einen Hydraulikaktor (26) zum Bewegen des Behälters (12) und ein Wegeventil (28) zum Steuern eines Zulaufs zu dem Hydraulikaktor (26) und eines Rücklaufs aus dem Hydraulikaktor (26) aufweist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Behandlungsstation und eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern.

Technischer Hintergrund

[0002] Verfahren und Vorrichtungen zur Durchführung eines Füllverfahrens sind bekannt, bei welchen ein zu befüllender Behälter mit einer Behandlungskammer abgedichtet wird, ein Füllventil mit der Mündung des zu befüllenden Behälters verbunden wird und der Behälterinnenraum des zu befüllenden Behälters mit einem Spülgas zur Reduktion des Sauerstoffgehalts gespült wird. Nach dem Spülen des Behälterinnenraums mit dem Spülgas wird der Behälterinnenraum dann mit dem Füllprodukt befüllt. Vor dem Befüllen kann -je nach gewähltem Füllverfahren und je nach abzufüllendem Füllprodukt - auch ein Vorspannen oder ein Evakuieren des zu befüllenden Behälters durchgeführt werden.

[0003] Gleichzeitig mit dem Befüllen des Behälterinnenraums mit dem Füllprodukt, auch davor oder auch danach, wird die Behandlungskammer auf einen Überdruck gebracht und dann das Füllventil von der Mündung des bereits mit dem Füllprodukt befüllten Behälters entfernt. Durch den in der Behandlungskammer vorliegenden Überdruck wird beim Entfernen des Füllventils von der Mündung des mit dem Füllprodukt befüllten Behälters ein Überlaufen, Herausspritzen oder Überschäumen, insbesondere von einem karbonisierten Füllprodukt, reduziert oder ganz vermieden. Die unter dem Überdruck stehende Behandlungskammer kommuniziert in dieser Phase entsprechend mit dem mit dem Füllprodukt gefüllten Behälterinnenraum.

[0004] In einem nächsten Behandlungsschritt wird dann in der noch immer unter Überdruck stehenden Behandlungskammer ein Behälterverschluss auf den Behälter aufgebracht und der Behälter entsprechend verschlossen. Nachfolgend wird der in der Behandlungskammer vorliegende Überdruck im Wesentlichen auf Umgebungsdruck reduziert und dann der befüllte und verschlossene Behälter aus der Behandlungskammer entfernt. Eine solche Vorrichtung und ein solches Verfahren sind beispielsweise aus der EP 2 937 310 A2 bekannt.

[0005] Die WO 2019/048661 A1 betrifft eine Positioniervorrichtung zur Relativpositionierung eines zu behandelnden Behälters und eines Behandlungsorgans in einer Behälterbehandlungsanlage, umfassend einen Positionierzylinder und einen im Positionierzylinder aufgenommenen Kolben, welcher mit einer Kolbenstange verbunden ist. Zwischen Kolben und Positionierzylinder ist ein Druckraum ausgebildet, welcher mittels eines Arbeitsmediums beaufschlagbar ist. Ein Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der Position des Positionierzylinders relativ zur Kolbenstange ist in der Kolbenstange aufgenommen.

[0006] Nachteilig am Stand der Technik nach der WO 2019/048661 A1 kann sein, dass eine erste Steuerkurve zur kontrollierten Bewegung des Hubzylinders, eine zweite Steuerkurve zur Entriegelung des Systems und eine aufwändige Hubzylinder- und Flaschenaufhängung benötigt wird, bei welcher der Hubzylinder auch verspannt montiert werden kann, was wiederum zur verschlechterten Hubbewegung führen kann. Zudem kann die Montage des Hubzylinders vergleichsweise aufwändig sein

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine verbesserte Technik für eine Hubvorrichtung einer Behandlungsstation zum Füllen und Verschließen von Behältern zu schaffen. Vorzugsweise soll die Technik verschleißarm sein und hohe Beschleunigungsraten bei einem vergleichsweise geringen Bauraum und vergleichsweise geringen Kosten ermöglichen.

Zusammenfassung der Erfindung

[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung angegeben.

[0009] Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft eine Behandlungsstation für eine Vorrichtung (z. B. Füller-Verschließer) zum Behandeln von Behältern. Die Behandlungsstation weist ein Füllorgan zum Füllen eines in der Behandlungsstation positionierten Behälters, ein Verschließorgan zum Verschließen des in der Behandlungsstation positionierten Behälters und eine Hubvorrichtung auf. Die Hubvorrichtung weist einen Hydraulikaktor (z. B. Hydraulikzylinder) zum Anheben und Absenken des Behälters und ein Wegeventil, vorzugsweise ein 4/3-Wegeventil, zum Steuern eines Zulaufs zu dem Hydraulikaktor und eines Rücklaufs aus dem Hydraulikaktor auf.

[0010] Vorteilhaft kann der Hydraulikaktor zum Anheben und Absenken der Behälter sehr hohe Beschleunigungsraten auf kleinem Bauraum ermöglichen, wodurch bspw. ein besonders kompaktes Gesamtsystem möglich wird. Die Nutzung des Wegeventils ermöglicht einen Betrieb des Hydraulikaktors ohne mechanische Steuerkurven. Der Hydraulikaktor kann zudem aufgrund integrierter Schmierung besonders verschleißarm sein, z. B. im Vergleich zu mechanischen Rollensteuerungen. Vorteilhaft kann durch schnelle Ansteuerung des Wegeventils der Behälter in seiner vertikalen Bewegung sehr genau (z. B. ± 0,2 mm) und sehr schnell mittels der Hubvorrichtung beliebig positioniert werden. Aufgrund der Flexibilität der Einstellbarkeit des Hydraulikaktors mittels des Wegeventils kann die Variantenanzahl für unterschiedliche Formate und Maschinen vorteilhaft verringert werden.

[0011] Vorzugsweise kann das Wegeventil in dem Hydraulikaktor integriert sein.

[0012] Vorzugsweise kann die Hubvorrichtung frei von einer mechanischen Steuerkurve und/oder einer Rolle sein bzw. in keiner Wirkverbindung zu einer mechanischen Steuerkurve und/oder einer Rolle sein.

[0013] Optional kann die Hubvorrichtung eine Stützplatte zum bodenseitigen Abstützen des Behälters aufweisen, wobei die Stützplatte von dem Hydraulikaktor anhebbar und absenkbar ist.

[0014] Bevorzugt kann der Hydraulikaktor unterhalb von der Stützplatte angeordnet sein.

[0015] Beispielsweise kann der Hydraulikaktor einen Hydraulikkolben aufweisen, der die Stützplatte trägt, vorzugsweise direkt an einem oberen Ende des Hydraulikkolbens.

[0016] In einem Ausführungsbeispiel weist die Behandlungsstation eine (z. B. mit einem Überdruck beaufschlagbare) Behandlungskammer auf, in der ein oberer Abschnitt des Behälters mit einer Behältermündung zum Füllen mittels des Füllorgans und zum Verschließen mittels des Verschließorgans aufnehmbar ist. Der Behälter kann mittels der Hubvorrichtung in die Behandlungskammer einführbar und aus der Behandlungskammer herausbewegbar sein.

[0017] In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Behandlungskammer mit dem darin positionierten oberen Abschnitt des Behälters abdichtbar, vorzugsweise oberseitig mittels eines Verschließerkopfes des Verschließorgans und/oder unterseitig mittels einer Abdichtung zum Behälter, vorzugsweise Behälterhals.

[0018] In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist dem Hydraulikaktor ein Positionssensor, vorzugsweise ein Absolutpositionssensor, zugeordnet. Vorteilhaft kann der Absolutpositionssensor nach Einschalten des Füllers sofort betriebsbereit sein, da kein Referenzieren erforderlich ist. Vorteilhaft kann der Absolutpositionssensor eine sichere Abfrage der Position auch bei einem vorangegangenen Stromausfall ermöglichen.

[0019] Vorzugsweise kann der Positionssensor in dem Hydraulikaktor integriert sein.

[0020] In einer Ausführungsform weist die Behandlungsstation ferner eine Steuereinrichtung auf, die dazu konfiguriert ist, das Wegeventil derart in Abhängigkeit von einer Messung des Positionssensors zu betreiben, dass:

• der Behälter von dem Hydraulikaktor in eine Grundposition bewegt wird, in der der Behälter außerhalb von der Behandlungskammer positioniert ist, vorzugsweise vor und nach einer Behälterbehandlung; und/oder
• der Behälter von dem Hydraulikaktor in eine Behandlungsposition bewegt wird, in der der Behälter in die Behandlungskammer eingeführt ist, vorzugsweise zum Behandeln des Behälters mittels des Füllorgans und des Verschließorgans.

[0021] Vorzugsweise kann sich der Begriff "Steuereinrichtung" auf eine Elektronik (z. B. ausgeführt als eine Treiberschaltung oder mit Mikroprozessor(en) und Datenspeicher) und/oder eine mechanische, pneumatische und/oder hydraulische Steuerung beziehen, die je nach Ausbildung Steuerungsaufgaben und/oder Regelungsaufgaben und/oder Verarbeitungsaufgaben übernehmen kann. Auch wenn hierin der Begriff "Steuern" verwendet wird, kann damit gleichsam zweckmäßig auch "Regeln" bzw. "Steuern mit Rückkopplung" und/oder "Verarbeiten" umfasst bzw. gemeint sein.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform weist das Wegeventil mindestens eines auf von:

• eine Ausfahrstellung, die ein Ausfahren des Hydraulikaktors bewirkt;
• eine Einfahrstellung, die ein Einfahren des Hydraulikaktors bewirkt; und
• eine Haltestellung, die ein Halten einer Stellung des Hydraulikaktors bewirkt.

[0023] Vorteilhaft kann der Hydraulikaktor und damit der Behälter somit mittels des Wegeventils sehr flexibel und schnell in eine beliebige Position bewegt werden.

[0024] In einer weiteren Ausführungsform ist dem Hydraulikaktor ein Leckagesensor zum Erfassen einer Leckage zugeordnet. Vorteilhaft kann mittels des Leckagesensors der Hydraulikaktor jederzeit auf eine interne Leckage überwacht sein, z. B. von der Steuereinrichtung.

[0025] Vorzugsweise kann der Leckagesensor in dem Hydraulikaktor integriert sein.

[0026] In einer Ausführungsvariante ist das Verschließorgan hydraulisch betätigbar, wobei vorzugsweise der Hydraulikaktor und das Verschließorgan mit demselben Hydrauliksystem verbunden oder verbindbar sind. Vorteilhaft kann das Hydrauliksystem somit für zwei unterschiedlichen Anwendungen genutzt werden, wodurch sich Kosten und Bauraum weiter einsparen lassen.

[0027] Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (z. B. Füller-Verschlie-ßer), vorzugsweise Rundläufer-Vorrichtung, zum Behandeln von Behältern. Die Vorrichtung weist mehrere Behandlungsstationen wie hierin offenbart und ein Hydrauliksystem, das in Fluidverbindung mit den Hydraulikaktoren der Hubvorrichtungen der mehreren Behandlungsstationen ist, auf. Vorteilhaft können mit der Vorrichtung die gleichen Vorteile erzielt werden, die bereits unter Bezugnahme auf die Behandlungsstation beschrieben wurden.

[0028] In einem Ausführungsbeispiel weist das Hydrauliksystem eine Ringdruckleitung auf, an der die Hydraulikaktoren der Hubvorrichtungen der mehreren Behandlungsstationen angeschlossen sind, vorzugsweise verteilt um einen Umfang der Ringdruckleitung herum. Vorteilhaft kann damit eine Länge des Leitungssystems des Hydrauliksystems verringert, ein Zwischenspeicher bereitgestellt und der gleiche Arbeitsdruck in allen angeschlossenen Hydraulikaktoren gewährleistet werden.

[0029] In einem weiteren Ausführungsbeispiel weist das Hydrauliksystem eine Ringrücklaufleitung auf, an der die Hydraulikaktoren der Hubvorrichtungen der mehreren Behandlungsstationen angeschlossen sind, vorzugsweise verteilt um einen Umfang der Ringrücklaufleitung herum. Vorteilhaft kann damit eine Länge des Leitungssystems des Hydrauliksystems verringert und ein Zwischenspeicher bereitgestellt werden.

[0030] In einem weiteren Ausführungsbeispiel weist die Ringrücklaufleitung ein größeres, vorzugsweise mindestens zweifach oder mindestens dreifach größeres, Volumen auf als die Ringdruckleitung. Vorteilhaft kann damit ein vergleichsweise großes Volumen für die Ringrücklaufleitung bereitgestellt werden, wodurch sich bspw. ein Volumen für einen Hydraulikfluidtank wesentlich verringern lässt.

[0031] In einer Ausführungsform weist das Hydrauliksystem einen Hydraulikfluidfilter, vorzugsweise in einer Druckleitung des Hydrauliksystems (z. B. stromaufwärts von der Ringdruckleitung), und/oder einen Hydraulikfluidkühler, vorzugsweise in einer Rücklaufleitung des Hydrauliksystems (z. B. stromabwärts von der Ringrücklaufleitung), und/oder einen Druckspeicher (z. B. Speicherblase) zum Zwischenspeichern von unter Druck stehendem Hydraulikfluid (z. B. stromaufwärts von der Ringdruckleitung) auf.

[0032] In einer weiteren Ausführungsform weist das Hydrauliksystem ein Drucksteuerventil oder Druckregelventil und/oder eine Hydraulikfluidpumpe und/oder einen drucklosen Hydraulikfluidtank auf.

[0033] In einer Ausführungsvariante ist das Hydrauliksystem in oder an einem oberen und/oder drehbaren Teil der Vorrichtung angeordnet. Vorteilhaft kann damit eine besonders sichere und bauraumgünstige Anordnung des Hydrauliksystems ermöglicht werden.

[0034] Vorzugsweise kann die Vorrichtung in einer Behälterbehandlungsanlage zum Herstellen, Reinigen, Beschichten, Prüfen, Abfüllen, Verschließen, Etikettieren, Bedrucken und/oder Verpacken von Behältern für flüssige Medien, vorzugsweise Getränke oder flüssige Nahrungsmittel, umfasst sein.

[0035] Beispielsweise können die Behälter als Flaschen (z. B. Glasflaschen), Dosen, Kanister, Kartons, Flakons usw. ausgeführt sein.

[0036] Die zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen und Merkmale der Erfindung sind beliebig miteinander kombinierbar.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0037] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden im Folgenden unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung einer Behandlungsstation und eines Hydrauliksystems gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung; und

Figur 2

eine schematische Darstellung eines Abschnitts einer Vorrichtung zum Behandeln von Behältern gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung.

[0038] Die in den Figuren gezeigten Ausführungsformen stimmen zumindest teilweise überein, so dass ähnliche oder identische Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind und zu deren Erläuterung auch auf die Beschreibung der anderen Ausführungsformen bzw. Figuren verwiesen wird, um Wiederholungen zu vermeiden.

Detaillierte Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen

[0039] Die Figur 1 zeigt eine Behandlungsstation 10 und ein Hydrauliksystem 42.

[0040] In der Behandlungsstation 10 können Behälter 12 nacheinander gefüllt und verschlossen werden, ohne die Behandlungsstation 10 zu verlassen.

[0041] Die Behandlungsstation 10 weist ein Füllorgan 18, ein Verschließorgan 22 und eine Hubvorrichtung 40 auf. Besonders bevorzugt weist die Behandlungsstation 10 ferner eine Behandlungskammer 14 auf. Die Behandlungsstation 10 kann ferner eine Steuereinrichtung 36 aufweisen.

[0042] In der Behandlungskammer 14 kann zumindest ein oberer Abschnitt des Behälters 12 mit dessen Behältermündung zur Behandlung mittels des Füllorgans 18 und des Verschließorgans 22 aufgenommen sein. Beispielsweise kann der Behälter 12 mittels der Hubvorrichtung 40 zum Positionieren des oberen Abschnitts des Behälters 12 in die Behandlungskammer 14 bewegt werden.

[0043] Für die Behandlung kann der in der Behandlungskammer 14 aufgenommene Abschnitt des Behälters 12 abgedichtet in der Behandlungskammer 14 aufgenommen sein. Beispielsweise kann die Behandlungskammer 14 oberseitig von einem Verschließerkopf 24 des Verschließorgans 22 abgedichtet werden, wenn der Verschließerkopf 24 auf die Behandlungskammer 14 abgesenkt ist (nicht in Figur 1 dargestellt). Beispielsweise kann die Behandlungskammer 14 unterseitig mittels einer Abdichtung 16 zu einem Behälterhals des Behälters 12 abgedichtet sein. Die Abdichtung 16 kann bspw. als ein aufblasbarer Ringkörper ausgebildet sein, der sich um einen Behälterhals des Behälters 12 legen kann.

[0044] Die Behandlungskammer 14 kann bspw. evakuiert, gespült und/oder vorgespannt werden, bevorzugt während der Behälter 12 an das Füllorgan 18 angepresst ist. Besonders bevorzugt kann gleichzeitig mit dem Behandeln (z. B. Evakuieren, Spülen, Vorspannen und/oder Füllen) des Behälters 12 mittels des Füllorgans 18, auch davor oder auch danach, die Behandlungskammer 14 bspw. evakuiert, gespült und/oder vorgespannt werden. Das Füllorgan 18 kann nachfolgend von der Behältermündung des bereits mit dem Füllprodukt befüllten Behälters 12 entfernt werden, bevorzugt zu einem Zeitpunkt, zu dem in der Behandlungskammer 14 und im Behälter 12 im Wesentlichen die gleichen Bedingungen herrschen. Die bspw. unter dem Überdruck stehende Behandlungskammer 14 kann in dieser Phase entsprechend mit dem mit dem Füllprodukt gefüllten Behälterinnenraum des Behälters 12 kommunizieren.

[0045] In einem nächsten Behandlungsschritt kann dann in der noch immer unter Überdruck stehenden Behandlungskammer 14 ein Behälterverschluss auf den Behälter 12 mittels des Verschließorgans 22 aufgebracht werden. Nachfolgend kann der in der Behandlungskammer 14 vorliegende Überdruck im Wesentlichen auf Umgebungsdruck reduziert und dann der befüllte und verschlossene Behälter 12 mittels der Hubvorrichtung 40 aus der Behandlungskammer 14 entfernt werden.

[0046] Das Füllorgan 18 ist zum Füllen des in der Behandlungsstation 10 positionierten Behälters 12 ausgeführt. Das Füllorgan 18 kann den Behälter 12 mit einem flüssigen oder pastösen Füllgut füllen. Beispielsweise kann das Füllorgan 18 ein Füllventil zum wahlweisen Freigeben oder Blockieren des Füllorgans 18 aufweisen. Das Füllorgan 18 kann mit einem Füllguttank (nicht dargestellt) verbunden sein. Bevorzugt kann das Füllorgan 18 den Behälter 12 ebenfalls evakuieren, vorspannen und/oder spülen.

[0047] Bevorzugt ist das Füllorgan 18 zum Behandeln des Behälters 12 an eine Behältermündung des Behälters 12 anpressbar. Vorzugsweise kann dem Füllorgan 18 eine Verstelleinrichtung 20 zugeordnet sein. Die Verstelleinrichtung 20 kann das Füllorgan 18 zum Anpressen auf die Behältermündung und zum Freigeben der Behältermündung bewegen. Die Verstelleinrichtung 20 kann das Füllorgan 18 bevorzugt entlang einer Achse bewegen, die angeschrägt zu einer Hochachse der Behandlungsstation 10 bzw. des Behälters 12 ist.

[0048] Die Verstelleinrichtung 20 kann bspw. elektrisch, elektromagnetisch, pneumatisch, hydraulisch oder mechanisch betrieben werden, z. B. von der Steuereinrichtung 36. Es ist möglich, dass die Verstelleinrichtung 20 mit dem Hydrauliksystem 42 verbunden ist.

[0049] Bevorzugt kann die Verstelleinrichtung 20 einen Auslass des Füllorgans 18 innerhalb der Behandlungskammer 14 bewegen. Die Verstelleinrichtung 20 kann den Auslass des Füllorgans 18 innerhalb der Behandlungskammer 14 zum Anpressen auf die Behältermündung bewegen, z. B. wenn eine Behandlung, wie bspw. Evakuieren, Spülen, Vorspannen und/oder Füllen, durch das Füllorgan 18 gewünscht ist. Die Verstelleinrichtung 20 kann den Auslass des Füllorgans 18 innerhalb der Behandlungskammer 14 weg von der Behältermündung bewegen, um z. B. eine Behandlung des Behälters 12 durch das Verschließorgan 22 zu ermöglichen.

[0050] Das Verschließorgan 22 kann einen Verschließerkopf 24 aufweisen. Das Verschließorgan 22 ist zum Verschließen des in der Behandlungsstation 10 positionierten Behälters 12 ausgeführt. Im Einzelnen kann der Behälter 12 mittels des Verschließerkopfes 24 verschlossen werden, z. B. mit einem Kronenkorken. Zum Verschließen kann der Verschließerkopf 24 auf die Behältermündung des Behälters 12 abgesenkt werden und nach dem Verschließen wieder angehoben werden.

[0051] Der Verschließerkopf 24 kann bspw. elektrisch, elektromagnetisch, pneumatisch, hydraulisch oder mechanisch betrieben werden, z. B. von der Steuereinrichtung 36. Bevorzugt kann der Verschließerkopf 24 von einem Hydraulikaktor bewegt werden, der an das Hydrauliksystem 42 angeschlossen ist.

[0052] Bevorzugt kann der Verschließerkopf 24 zu der Behandlungskammer 14, aus der Behandlungskammer 14 und/oder innerhalb der Behandlungskammer 14 bewegt werden. Beispielsweise kann der Verschließerkopf 24 in eine Grundposition (in Figur 1 dargestellt), in eine Abdichtposition (nicht in Figur 1 dargestellt) und/oder in eine Verschließposition (nicht in Figur 1 dargestellt) bewegt werden.

[0053] In der Grundposition kann der Verschließerkopf 24 außerhalb, vorzugsweise oberhalb, von der Behandlungskammer 14 positioniert sein. Die Grundposition kann bspw. zu Beginn einer Behälterbehandlung in der Behandlungsstation 10 eingenommen werden, wenn der Behälter 12 von der Hubvorrichtung 40 in die Behandlungskammer 14 eingeführt wird.

[0054] In der Abdichtposition kann der Verschließerkopf 24 von dem Hydraulikaktor 26 zum oberseitigen Abdichten der Behandlungskammer 14 abgesenkt sein. Vorzugsweise kann der Behälter 12 von dem Füllorgan 18 behandelt, z. B. evakuiert, gespült, vorgespannt und/der gefüllt, werden, während der Verschließerkopf 24 in die Abdichtposition bewegt wird. Vor oder während des Bewegens kann der Verschließerkopf 24 noch einen Behälterverschluss, z. B. einen Kronenkorken, übernehmen. Zum Ende der Behandlung des Behälters 12 durch das Füllorgan 18 kann der Verschließerkopf in der Abdichtposition sein. Bevorzugt kann die Behandlungskammer 14 dann ebenfalls unterseitig mittels der Abdichtung 16 zum Behälter 12 hin abgedichtet sein oder werden. Während der Verschließerkopf 24 in der Abdichtposition ist, kann wie bereits erwähnt, die Behandlungskammer 14 bspw. evakuiert, gespült und/oder vorgespannt werden.

[0055] In der Verschließposition kann der Verschließerkopf 24 zum Verschließen der Behältermündung des Behälters 12 in der Behandlungskammer 14 abgesenkt sein. Bspw. kann der Behälterverschluss so auf eine Behältermündung des Behälters 12 aufgepresst werden. Während einer Bewegung des Verschließerkopfes 24 von der Abdichtposition zu der Verschließposition kann die Behandlungskammer 14 weiterhin von dem Verschließerkopf 24 abgedichtet sein.

[0056] Die Hubvorrichtung 40 kann den Behälter 12 anheben und absenken. Die Hubvorrichtung 40 weist einen Hydraulikaktor 26 und ein Wegeventil 28 auf. Die Hubvorrichtung 40 kann ferner bspw. eine vertikal bewegbare Stützplatte 41 zum bodenseitigen Abstützen des Behälters 12 und/oder eine andere Behälterhalterung zum Halten des Behälters 12 aufweisen. Die Hubvorrichtung 40 kann den Behälter 12 in die Behandlungskammer 14 einführen und aus der Behandlungskammer 14 herausbewegen.

[0057] Der Hydraulikaktor 26 kann bspw. ein einfachwirkender oder doppeltwirkender Hydraulikzylinder sein. Bevorzugt kann der Hydraulikaktor 26 einen bewegbaren Hydraulikkolben aufweisen. Der Hydraulikkolben kann bspw. ausfahren, wenn eine Druckkammer des Hydraulikaktors mit Hydraulikfluid beaufschlagt wird. Der Hydraulikaktor 26 kann bspw. einfahren, wenn eine weitere Drucckammer des Hydraulikaktors 26 mit Hydraulikfluid beaufschlagt wird und/oder wenn die Drucckammer mit einem Rücklauf verbunden wird.

[0058] Bevorzugt kann die Stützplatte 41 mittels des Hydraulikaktors 26 bewegt werden. Beispielsweise kann die Stützplatte 41 bzw. der Behälter 12 mittels des Hydraulikaktors 26 in eine Grundposition (nicht in Figur 1 dargestellt) und in eine Behandlungsposition (in Figur 1 dargestellt) bewegt werden.

[0059] In der Grundposition kann der Behälters 12 bzw. die Stützplatte 41 weiter weg von der Behandlungskammer 14 sein als in der Behandlungsposition. In der Grundposition kann der Behälter 12 außerhalb von der Behandlungskammer 14 positioniert sein. Vorzugsweise kann die Grundposition vor und nach einer Behälterbehandlung eingenommen werden. In der Grundposition kann der Behälter 12 von einem Einlaufförderer (z. B. Einlaufstern) übernommen und/oder zu einem Auslaufförderer (z. B. Auslaufstern) übergeben werden.

[0060] In der Behandlungsposition kann der Behälters 12 bzw. die Stützplatte 41 von dem Hydraulikaktor 26 derart positioniert sein, dass der Behälter 12 zum Behandeln mittels des Füllorgans 18 und des Verschließorgans 22 in der Behandlungskammer 14 eingeführt ist.

[0061] Zum Positionieren des Behälters 12 kann dem Hydraulikaktor 26 bspw. noch ein Positionssensor 30 zugeordnet sein. Bevorzugt können das Wegeventil 28 und/oder der Positionssensor 30 direkt in dem Hydraulikaktor 26 integriert sein.

[0062] Das Wegeventil 28 ist bevorzugt ein 4/3-Wegeventil. Mittels des Wegeventils 28 wird ein Zulauf zu dem Hydraulikaktor 26 und ein Rücklauf aus dem Hydraulikaktor 26 verstellt.

[0063] Beispielsweise kann das Wegeventil 28 in einer Ausfahrstellung ein Ausfahren des Hydraulikkolbens bewirken, wobei je nach Anordnung der Behälter 12 bzw. die Stützplatte 41 angehoben oder abgesenkt wird. Hierfür kann das Wegeventil 28 in der Ausfahrstellung bspw. eine Druckleitung 32 mit einer ersten Druckkammer des Hydraulikaktors 26 und eine Rücklaufleitung 34 mit einer zweiten Druckkammer des Hydraulikaktors 26 verbinden.

[0064] In einer Einfahrstellung kann das Wegeventil 28 ein Einfahren des Hydraulikkolbens bewirken, wobei je nach Anordnung der Behälter 12 bzw. die Stützplatte 41 abgesenkt oder angehoben wird.

[0065] Hierfür kann das Wegeventil 28 in der Einfahrstellung bspw. eine Druckleitung 32 mit einer zweiten Druckkammer des Hydraulikaktors 26 und eine Rücklaufleitung 34 mit einer ersten Druckkammer des Hydraulikaktors 26 verbinden.

[0066] In der Haltestellung des Wegeventils 28 kann eine Position des Hydraulikkolbens und damit der Stützplatte 41 gehalten werden, z. B. zum Halten des Behälters 12 in der Grundposition oder in der Behandlungsposition. Hierfür kann das Wegeventil 28 in der Haltestellung bspw. eine erste und zweite Druckkammer des Hydraulikaktors 26 blockieren.

[0067] Es ist auch möglich, dass die Grundposition und/oder die Behandlungsposition durch einen Anschlag, z. B. für einen Hydraulikkolben des Hydraulikaktors 26, begrenzt bzw. definiert ist.

[0068] Der Positionssensor 30 ist bevorzugt ein Absolutpositionssensor, z. B. ein Absolutwegsensor. Der Positionssensor 30 kann bspw. eine Position des Hydraulikkolbens des Hydraulikaktors 26 oder direkt eine Position der Stützplatte 41 oder des Behälters 12 angeben.

[0069] Die Steuereinrichtung 36 kann das Wegeventil 28 in Abhängigkeit von einem Positionssignal des Positionssensors 30 und einer gewünschten Position der Stützplatte 41 bzw. des Behälters 12 (z. B. Grundposition oder Behandlungsposition) zum Einfahren, Ausfahren oder Halten verstellen, z. B. in Abhängigkeit von einer gewünschten Behandlung des Behälters 12.

[0070] Es ist auch möglich, dass dem Hydraulikaktor 26 ein Leckagesensor 38 zum Erfassen einer Leckage zugeordnet ist. Bevorzugt kann der Leckagesensor 38 direkt in dem Hydraulikaktor 26 integriert sein.

[0071] Das Hydrauliksystem 42 kann bspw. einen Hydraulikfluidtank 44, eine Hydraulikfluidpumpe 46, einen Druckspeicher 48, ein Drucksteuer- oder Druckregelventil 50, einen Hydraulikfluidfilter 52, einen Hydraulikfluidkühler 54, eine Ringdruckleitung 56 und/oder eine Ringrücklaufleitung 58 aufweisen.

[0072] Das Hydrauliksystem 42 kann in Fluidverbindung mit dem Hydraulikaktor 26 sein. Das Hydrauliksystem 42 kann Hydraulikfluid über eine Druckleitung 60 zu dem Hydraulikaktor 26 zuführen und über einer Rücklaufleitung 62 von dem Hydraulikaktor 26 empfangen. Bevorzugt ist das Hydrauliksystem 42 mit mehreren Hydraulikaktoren 26 mehrerer Behandlungsstationen 10 verbunden. Es ist möglich, dass das Hydrauliksystem 42 Hydraulikfluid zu der Verstelleinrichtung 20 und/oder dem Verschließorgan 22 zuführen und von dieser/diesen empfangen kann.

[0073] Der Hydraulikfluidtank 44 kann Hydraulikfluid bevorzugt drucklos speichern. Ein Einlass der Druckleitung 60 kann in den Hydraulikfluidtank 44 münden. Ein Auslass der Rücklaufleitung 62 kann in den Hydraulikfluidtank 44 münden.

[0074] Die Hydraulikfluidpumpe 46 kann Hydraulikfluid aus dem Hydraulikfluidtank 44 ansaugen. Die Hydraulikfluidpumpe 46 kann das Hydraulikfluid mit einem Druck beaufschlagen. Die Hydraulikfluidpumpe 46 kann in der Druckleitung 60 angeordnet sein, z. B. stromaufwärts von dem Druckspeicher 48.

[0075] Im Druckspeicher 48 kann Hydraulikfluid unter Druck zwischengespeichert werden. Beispielsweise kann der Druckspeicher 48 als eine sogenannte Speicherblase ausgeführt sein. Der Druckspeicher 48 kann in der Druckleitung 60 angeordnet sein, z. B. stromabwärts von der Hydraulikfluidpumpe 46 und/oder stromaufwärts von dem Drucksteuer- oder Druckregelventil 50.

[0076] Mittels des Drucksteuer- oder Druckregelventils 50 kann ein gewünschter Arbeitsdruck des Hydrauliksystems 42 eingestellt und vorzugsweise verstellt werden. Das Drucksteuer- oder Druckregelventil 50 kann in der Druckleitung 60 angeordnet sein, z. B. stromabwärts von dem Druckspeicher 48 und/oder stromaufwärts von dem Hydraulikfluidfilter 52.

[0077] Der Hydraulikfluidfilter 52 kann zum Filtern des Hydraulikfluids ausgeführt sein. Bevorzugt kann der Hydraulikfluidfilter 52 Partikel aus dem Hydraulikfluid herausfiltern. Vorzugsweise kann der Hydraulikfluidfilter 52 in der Druckleitung 60 angeordnet sein. Beispielsweise kann der Hydraulikfluidfilter 52 stromaufwärts von der Ringdruckleitung 56 und/oder stromabwärts von dem Drucksteueroder Druckregelventil 50 angeordnet sein. Bspw. kann der Hydraulikfluidfilter 52 wechselbar ausgeführt sein.

[0078] Der Hydraulikfluidkühler 54 kann Hydraulikfluid kühlen. Vorzugsweise kann der Hydraulikfluidkühler 54 in der Rücklaufleitung 62 angeordnet sein. Beispielsweise kann der Hydraulikfluidkühler 54 stromaufwärts von dem Auslass der Rücklaufleitung 62 und/oder stromabwärts von der Ringrücklaufleitung 58 angeordnet sein.

[0079] Die Ringdruckleitung 56 kann mit dem Hydraulikaktor 26 zum Zuführen von unter Druck stehendem Hydraulikfluid verbunden sein. Die Ringdruckleitung 56 kann bspw. die Druckleitungen 32 und 60 miteinander verbinden. In der Ringdruckleitung 56 kann Hydraulikfluid unter Druck zwischengespeichert werden. Bevorzugt können Hydraulikaktoren 26 der Hubvorrichtungen 40 mehrerer Behandlungsstationen 10 verteilt um einen Umfang der Ringdruckleitung 56 herum an der Ringdruckleitung 56 angeschlossen sein.

[0080] Die Ringrücklaufleitung 58 kann mit dem Hydraulikaktor 26 zum Empfangen von Hydraulikfluid verbunden sein. Die Ringrücklaufleitung 58 kann bspw. die Rücklaufleitungen 34 und 62 miteinander verbinden. In der Ringrücklaufleitung 58 kann druckloses bzw. nicht mehr unter Druck stehendes Hydraulikfluid zwischengespeichert werden. Bevorzugt können Hydraulikaktoren 26 der Hubvorrichtungen 40 mehrerer Behandlungsstationen 10 verteilt um einen Umfang der Ringrücklaufleitung 58 herum an der Ringrücklaufleitung 58 angeschlossen sein.

[0081] Bevorzugt kann die Ringrücklaufleitung 58 ein größeres, vorzugsweise mindestens zweifach oder mindestens dreifach größeres, Volumen aufweisen als die Ringdruckleitung 56.

[0082] Die Figur 2 zeigt einen Abschnitt einer Vorrichtung 64 zum Behandeln von Behältern 12, mit mehreren Behandlungsstationen 10 zum gleichzeitigen bzw. zeitlich überlappenden Behandeln der mehrerer Behälter 12 (nicht in Figur 2 dargestellt). Der besseren Übersicht halber sind in Figur 2 bspw. nicht alle Leitungen dargestellt.

[0083] Die Vorrichtung 64 ist bevorzugt als eine Rundläufer-Vorrichtung ausgeführt, bei der sich die Behandlungsstationen 10 um eine Mittelhochachse der Vorrichtung 64 drehen können. Die Behandlungsstationen 10 können verteilt um einen Umfang der Vorrichtung 64 herum angeordnet sein.

[0084] Die Hydraulikaktoren 26 der Hubvorrichtungen 40 können mit demselben Hydrauliksystem 42 verbunden sein. Das Hydrauliksystem 42 kann in oder an einem oberen und/oder drehbaren Teil der Vorrichtung 64 angeordnet sein, z. B. in oder an einem oberen Abschnitt des oberen und drehbaren Teils, wie in Figur 2 dargestellt, oder in oder an einem unteren Abschnitt des oberen und drehbaren Teils (nicht in Figur 2 dargestellt).

[0085] Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den in Bezug genommenen Ansprüchen. Insbesondere sind die einzelnen Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 jeweils unabhängig voneinander offenbart. Zusätzlich sind auch die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von sämtlichen Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 und beispielsweise unabhängig von den Merkmalen bezüglich des Vorhandenseins und/oder der Konfiguration des Füllorgans, des Verschließorgans, der Hubvorrichtung, des Hydraulikaktors und/oder des Wegeventils des unabhängigen Anspruchs 1 offenbart.

Bezugszeichenliste

[0086] 

10

Behandlungsstation

12

Behälter

14

Behandlungskammer

16

Abdichtung

18

Füllorgan

20

Verstelleinrichtung

22

Verschließorgan

24

Verschließerkopf

26

Hydraulikaktor

28

Wegeventil

30

Positionssensor

32

Druckleitung

34

Rücklaufleitung

36

Steuereinrichtung

38

Leckagesensor

40

Hubvorrichtung

41

Stützplatte

42

Hydrauliksystem

44

Hydraulikfluidtank

46

Hydraulikfluidpumpe

48

Druckspeicher

50

Drucksteuer- oder Druckregelventil

52

Hydraulikfluidfilter

54

Hydraulikfluidkühler

56

Ringdruckleitung

58

Ringrücklaufleitung

60

Druckleitung

62

Rücklaufleitung

64

Vorrichtung

Ansprüche

1. Behandlungsstation (10) für eine Vorrichtung (64) zum Behandeln von Behältern (12), aufweisend:

ein Füllorgan (18) zum Füllen eines in der Behandlungsstation (10) positionierten Behälters (12);

ein Verschließorgan (22) zum Verschließen des in der Behandlungsstation (10) positionierten Behälters (12); und

eine Hubvorrichtung (40), die einen Hydraulikaktor (26) zum Anheben und Absenken des Behälters (12) und ein Wegeventil (28), vorzugsweise ein 4/3-Wegeventil, zum Steuern eines Zulaufs zu dem Hydraulikaktor (26) und eines Rücklaufs aus dem Hydraulikaktor (26) aufweist.

2. Behandlungsstation (10) nach Anspruch 1, wobei:

die Behandlungsstation (10) eine Behandlungskammer (14) aufweist, in der ein oberer Abschnitt des Behälters (12) mit einer Behältermündung zum Füllen mittels des Füllorgans (18) und zum Verschließen mittels des Verschließorgans (22) aufnehmbar ist; und

der Behälter (12) mittels der Hubvorrichtung (40) in die Behandlungskammer (14) einführbar und aus der Behandlungskammer (14) herausbewegbar ist.

3. Behandlungsstation (10) nach Anspruch 2, wobei:
die Behandlungskammer (14) mit dem darin positionierten oberen Abschnitt des Behälters (12) abdichtbar ist, vorzugsweise oberseitig mittels eines Verschließerkopfes (24) des Verschließorgans (22) und/oder unterseitig mittels einer Abdichtung (16) zum Behälter (12), vorzugsweise Behälterhals.

4. Behandlungsstation (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei:
dem Hydraulikaktor (26) ein Positionssensor (30), vorzugsweise ein Absolutpositionssensor, zugeordnet ist.

5. Behandlungsstation (10) nach einem der Ansprüche 2 oder 3 und Anspruch 4, ferner aufweisend:
eine Steuereinrichtung (36), die dazu konfiguriert ist, das Wegeventil (28) derart in Abhängigkeit von einer Messung des Positionssensors (30) zu betreiben, dass:

- der Behälter (12) von dem Hydraulikaktor (26) in eine Grundposition bewegt wird, in der der Behälter (12) außerhalb von der Behandlungskammer (14) positioniert ist, vorzugsweise vor und nach einer Behälterbehandlung; und/oder

- der Behälter (12) von dem Hydraulikaktor (26) in eine Behandlungsposition bewegt wird, in der der Behälter (12) in die Behandlungskammer (14) eingeführt ist, vorzugsweise zum Behandeln des Behälters (12) mittels des Füllorgans (18) und des Verschließorgans (22).

6. Behandlungsstation (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei:
das Wegeventil (28) mindestens eines aufweist von:

- eine Ausfahrstellung, die ein Ausfahren des Hydraulikaktors (26) bewirkt;

- eine Einfahrstellung, die ein Einfahren des Hydraulikaktors (26) bewirkt; und

- eine Haltestellung, die ein Halten einer Stellung des Hydraulikaktors (26) bewirkt.

7. Behandlungsstation (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei:
dem Hydraulikaktor (26) ein Leckagesensor (38) zum Erfassen einer Leckage zugeordnet ist.

8. Behandlungsstation (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei:

das Verschließorgan (22) hydraulisch betätigbar ist,

wobei vorzugsweise der Hydraulikaktor (26) und das Verschließorgan (22) mit demselben Hydrauliksystem (42) verbunden oder verbindbar sind.

9. Vorrichtung (64), vorzugsweise Rundläufer-Vorrichtung, zum Behandeln von Behältern (12), aufweisend:

mehrere Behandlungsstationen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche; und

ein Hydrauliksystem (42), das in Fluidverbindung mit den Hydraulikaktoren (26) der Hubvorrichtungen (40) der mehreren Behandlungsstationen (10) ist.

10. Vorrichtung (64) nach Anspruch 9, wobei:
das Hydrauliksystem (42) eine Ringdruckleitung (56) aufweist, an der die Hydraulikaktoren (26) der Hubvorrichtungen (40) der mehreren Behandlungsstationen (10) angeschlossen sind, vorzugsweise verteilt um einen Umfang der Ringdruckleitung (56) herum.

11. Vorrichtung (64) nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, wobei:
das Hydrauliksystem (42) eine Ringrücklaufleitung (58) aufweist, an der die Hydraulikaktoren (26) der Hubvorrichtungen (40) der mehreren Behandlungsstationen (10) angeschlossen sind, vorzugsweise verteilt um einen Umfang der Ringrücklaufleitung (58) herum.

12. Vorrichtung (64) nach Anspruch 10 und Anspruch 11, wobei:
die Ringrücklaufleitung (58) ein größeres, vorzugsweise mindestens zweifach oder mindestens dreifach größeres, Volumen aufweist als die Ringdruckleitung (56).

13. Vorrichtung (64) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei das Hydrauliksystem (42) mindestens eines aufweist von:

einen Hydraulikfluidfilter (52), vorzugsweise in einer Druckleitung (60) des Hydrauliksystems (42);

einen Hydraulikfluidkühler (54), vorzugsweise in einer Rücklaufleitung (62) des Hydrauliksystems (42); und

einen Druckspeicher (48) zum Zwischenspeichern von unter Druck stehendem Hydraulikfluid.

14. Vorrichtung (64) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei das Hydrauliksystem (42) mindestes eines aufweist von:

ein Drucksteuerventil oder Druckregelventil (50);

eine Hydraulikfluidpumpe (46); und

einen drucklosen Hydraulikfluidtank (44).

15. Vorrichtung (64) nach einem der Ansprüche 9 bis 14, wobei:
das Hydrauliksystem (42) in oder an einem oberen und/oder drehbaren Teil der Vorrichtung (64) angeordnet ist.

Zeichnung