SCHLIESSBAUGRUPPE FÜR EINE TÜR UND TÜR MIT SCHLIESSBAUGRUPPE

Abstract

 Schließbaugruppe für eine Tür eines Temperierraums, insbesondere für die Tür eines Kühlraums, mit einer um eine Drehachse drehbar an einer Kühlraumtür angeordneten Betätigungshandhabe sowie mit einer Basis der Betätigungshandhabe, welche axial gegenüber dem Türblatt vorspringt und welcher radial ein axial vom Türblatt beabstandetes Griffteil entspringt, wobei die Schließbaugruppe zum Ver- und Entriegeln der Tür ein Drehmoment erfährt und zum Auf- und Zuschwenken der Tür Zug- und Druckkräfte auf das Griffteil wirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil austauschbar an der Basis festgelegt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließbaugruppe für eine Tür eines Temperierraumes, insbesondere für die Tür eines Kühlraums, welche mit einer um eine Drehachse drehbar an einer Kühlraumtür angeordneten Betätigungshandhabe und mit einer Basis der Betätigungshandhabe, welche axial gegenüber dem Türblatt vorspringt und welcher radial ein axial vom Türblatt beabstandetes Griffteil entspringt aufweist, wobei die Schließbaugruppe zum Ver- und Entriegeln der Tür ein Drehmoment erfährt und zum Auf- und Zuschwenken der Tür Zug- und Druckkräfte auf das Griffteil wirken

[0002] Für Temperierräume, die in ihrem Innenraum gegenüber einer Außenumgebung eine konstante Temperatur vorhalten, beispielsweise Kühlräume, existieren im Wesentlichen zwei Arten von Schließbaugruppen.

[0003] Die erste und für diese Erfindung weniger relevante Schließbaugruppe hat an der Außenseite einen Zuggriff und an der Innenseite einen Druckgriff. Im Türblatt ist in der Regel ein beide Griffe verbindendender Bolzen gelagert, welcher über einen weiteren Mechanismus eine federbelastete Falle in das Türblatt zurückziehen kann, welche in ausgefahrenen Zustand zum Zuhalten der Tür ein Schließblech hintergreift.

[0004] Die zweite Art von Schließbaugruppe wird gemeinhin als Dreh-Press-Verschluss bezeichnet. Auf der Türinnenseite wie auf der Türaußenseite ist jeweils eine drehbar gelagerte Griffstange vorhanden, wobei beide Griffstangen über einen das Türblatt durchsetzenden Bolzen miteinander verbunden sind. Innenseitig ist ein Riegelbolzen mit dem Drehgriff gekoppelt. Dieser hintergreift in einer Schließstellung ein Schließblech und wird durch Drehen des Türgriffes und die durch den Verbindungsbolzen definierte Drehachse in eine Offenstellung bewegt.

[0005] Beim Verriegeln der Tür durch Drehen an der Griffstange wird der Riegelbolzen hinter das Schließblech bewegt, wobei das Türblatt gegen eine Dichtung gepresst wird. Die Griffstangen sind somit sowohl vergleichsweise hohen Drehmomenten beim Öffnen, insbesondere aber auch beim Verschließen der Tür ausgesetzt. Darüber hinaus erfahren die Griffstangen eine Zug- bzw. Druckkraft, um die Temperierraumtür in Offenstellung beziehungsweise Schließstellung zu Verschwenken. Gattungsgemäße Schließbaugruppen sind beispielsweise in der DE 10 2020 133 557 A1 oder der DE 10 2021 102 245 A1 offenbart. Dreh-Press-Verschlüsse haben sich für Temperierräume in jede Hinsicht bewährt und sind seit Jahrzehnten vielfach in Verwendung.

[0006] Es besteht jedoch zunehmen der Bedarf, gattungsgemäße Schließbaugruppen sowohl hinsichtlich unterschiedlicher technischer Anforderungen als auch hinsichtlich der äußerlichen Gestaltung anpassbar zu machen.

[0007] Gelöst wird die Aufgabe zunächst von einer Schließbaugruppe mit den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere mit dessen kennzeichnenden Merkmalen, wonach das Griffteil austauschbar an der Basis festgelegt ist.

[0008] Das an der Basis austauschbar angeordnete Griffteil bietet eine ganze Reihe von Vorteilen. In technischer Hinsicht ist es nun erstmals möglich, Griffteile unterschiedlicher Länge zu verwenden und somit die wirksame Hebellänge zu verändern. So kann beispielsweise je nach erforderlicher Anpresskraft beim Schließen der Tür das passende Griffteil ausgewählt werden. Man kann sich beispielsweise vorstellen, dieselbe Basis für große Kühlraumtüren aber auch für kleinere Ofentüren zu nutzen, durch die Wahl verschieden langer Griffteile die vom Benutzer aufzubringende Kraft jedoch zu vereinheitlichen. Dies hat beispielsweise in Backstuben den großen Vorteil, dass die dortigen Bedienpersonen nicht nur einheitliches Schließsystem für Kühlräume und Ofen verwenden können, sondern auch die Öffnungs- und Schließkräfte für Kühlraum und Backofen identisch sind. Das Aufbringen von zu viel oder zu wenig Kraft und ihrer hieraus folgenden Fehlbedienung wird so sicher vermieden.

[0009] Ferner kann nunmehr die Schließbaugruppe durch Austausch des Griffteils für den Kunden individualisiert werden, sodass anstelle einer einheitlichen Schließbaugruppe für alle Anwender anwenderspezifische Varianten durch Individualsierung des Griffteils herstellbar sind.

[0010] Eine bevorzugte Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, dass der Basis ein radial gerichteter Dorn entspringt und dass das Griffteil eine Aufnahme für den Dorn ausbildet, in welcher der Dorn formschlüssig gelagert ist.

[0011] Der hier vorgeschlagene Formschluss zwischen Dorn und Griffteil ist besonders gut geeignet, um die beim Bewegen des Griffteils entstehenden und für die Funktion der Schließbaugruppe erforderlichen Kräfte auf das Basisteil und so letztlich auf ein Riegelelement zu übertragen.

[0012] In einer alternativen Ausgestaltung ist es jedoch durchaus denkbar, dass die Basis eine Ausnehmung oder Vertiefung hat, welche einen basisnahen Endabschnitt des Griffteils formschlüssig aufnimmt.

[0013] Zur Übertragung von Zug- und Druckkräften beim Aufschwenken und Zuschwenken der Tür ist vorgesehen, dass der Dorn mit einem axial weisenden und mit der Basis verbundenen Stützriegel versehen ist.

[0014] Der Dorn erhält in Bezug auf zu übertragene Drehmomente eine höhere Stabilität, wenn der Dorn in Umfangsrichtung der Basis Stützstege entspringen, die mit der Basis verbunden sind.

[0015] Die beim Aufschwenken der Tür vorherrschenden Zugkräfte bringen auf den Griff und den Dorn ein gewisses Kippmoment auf, welches sich beispielsweise dadurch abfangen lässt, dass die Basis mit einer radial weisenden Stützfläche versehen ist, der eine Gegenstützfläche des Griffteils, insbesondere die basisnahe Endfläche des Griffteils gegenüberliegt,
Um insbesondere bei einem aus Kunststoff gefertigten Griffteil in Verbindung mit einer aus Kunststoff gefertigten Basis Schädigungen zu vermeiden, ist vorgesehen, dass zwischen der Stützfläche und der Gegenstützfläche ein Elastomer angeordnet ist.

[0016] Die Aufgabe der Erfindung wird auch von einer Schließbaugruppe mit den Merkmalen des nebengeordneten Anspruchs 7 gelöst, insbesondere mit dessen kennzeichnenden Teil, wonach der Ankerabschnitt des Riegelbolzens in der Basis unterschiedliche Montagepositionen einnehmen kann und der radiale Vorsprung des Riegelabschnitts gegenüber der Basis in Abhängigkeit von der Montageposition des Ankerabschnitts variiert.

[0017] Der erfindungsgemäß ausgestaltete Riegelbolzen kann so nach der Montage der Schließbaugruppe am Türblatt hinsichtlich seines Vorsprungs gegenüber der Basis in Radialrichtung verändert, also verringert bzw. verlängert, werden. Auf diese Weise lässt sich die Lage des Schließbolzens relativ zu dem am Türrahmen befindlichen Schließblech anpassen und eventuelle Maß-, Fertigungs- und Montagetoleranzen im Hinblick auf den Abstand zwischen Schließbaugruppe und Schließblech lassen sich so korrigieren. Ein sicheres Hintergreifen des Riegelbolzens am Schließblech ist so in jedem Fall sichergestellt.

[0018] Besonders leicht lässt sich die Veränderung der Montageposition, wenn der Ankerabschnitt mit radial weisenden Langlöchern versehen ist, durch welche Befestigungsmittel zur Anordnung des Ankerabschnitts in der Basis durchgreifen und entlang derer der Ankerabschnitt zur Einnahme unterschiedlicher Montagepositionen in Radialrichtung verschieblich in der Basis gelagert ist.

[0019] Neben einer stufenlosen Veränderung der Montagelage bei einer kraftschlüssigen Festlegung des Riegelbolzens in der Basis ist es auch vorstellbar, dass der Ankerabschnitt und die Basis miteinander korrespondierende Formschlusselemente aufweisen, die in der jeweiligen Montageposition ineinandergreifen. Eine formschlüssige Befestigung hat den wesentlichen Vorteil, dass eine unbeabsichtigte Lageänderung des Riegelbolzens, beispielsweise durch Kollision mit Gegenständen beim Betreten oder Verlassen des Temperrierraumes, sicher vermieden ist.

[0020] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei welcher das radial äußere Ende des Riegelabschnitts mit einer federbelasteten Falle versehen ist.

[0021] Eine solche federbelastete Falle hat den wesentlichen Vorteil, dass eine Kühlraumtür auch durch Zuwerfen derselben verschlossen werden kann, wenn sich die Schließbaugruppe in ihrer Geschlossenstellung befindet. Dabei wird die Falle beim Schließvorgang zunächst durch das Schließblech in den Riegelbolzen hineingeschoben und nach passieren des Schließbleches durch ein Federelement wieder ausgefahren.

[0022] Selbstverständlich kann auch bei einer Schließbaugruppe mit den Merkmalen des nebengeordneten Anspruches 7 vorgesehen sein, dass das Griffteil austauschbar an der Basis festgelegt ist. Die Ausgestaltung der Verbindung zwischen Griffteil und Basis kann analog zu den Ausführungsformen des Anspruches 1 erfolgen.

[0023] Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Temperierraumtür mit einem schwenkbar in einem Türrahmen eines Temperierraumes, insbesondere eines Kühlraumes, gelagerten Türblatt, mit einer Türfalz und einer korrespondierenden Rahmenfalz, wobei in der Türfalz und oder der Rahmenfalz eine Türdichtung nageordnet ist, mit einem am Türrahmen angeordneten Schließblech, dadurch gekennzeichnet, dass an der Türaußenseite eine Schließbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und an der Türinnenseite eine Schließbaugruppe nach einem der Ansprüche 7 bis 11 angeordnet ist.

[0024] Weitere Vorteile der Erfindung sowie ein besseres Verständnis derselben ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Figur 1

eine erste Explosionsansicht der Schließbaugruppe mit dem Betrachter zugewandter Innenbasis,

Figur 2

eine zweite Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Schließbaugruppe mit dem Betrachter zugewandten Außenbasis,

Figur 3

eine Rückansicht der Außenbasis mit aufgesetztem Griffteil,

Figur 4

eine Frontansicht der Außenbasis mit aufgesetztem Griffteil,

Figur 5

eine Explosionsansicht auf den innenliegenden Teil der erfindungsgemäßen Schließbaugruppe auf die Frontseite,

Figur 6

die Explosionsdarstellung gemäß Figur 5 in rückwärtiger Ansicht.

[0025] In den Figuren ist eine Schließbaugruppe insgesamt mit der Bezugsziffer 10 versehen. Die in den Figuren 1 und 2 in unterschiedlichen Explosionsansichten dargestellte Schließbaugruppe 10 ist zweiteilig aufgebaut. Sie umfasst zunächst eine erste Basis 11, die auch als Außenbasis bezeichnet wird. Diese sitzt mit ihrer Rückseite 12 an einer Türoberfläche auf, vorzugsweise an der Türaußenseite. Sie ist dort um eine geometrische Drehachse D drehbeweglich gelagert und steht gegenüber der Türoberfläche in Axialrichtung der Drehachse D vor.

[0026] Die erste Basis 11 trägt ein erstes Griffteil 13, auch als Außengriff bezeichnet, und beabstandet dies von einem nicht dargestellten Türblatt. Hierzu ist das erste Griffteil 13 im Bereich der der Rückseite abgewandten Frontseite der ersten Basis 11 festgelegt.

[0027] Das erste Griffteil 13 ist lösbar an der ersten Basis 11 angeordnet. Hierzu verfügt die erste Basis 11 über einen radial gerichteten Dorn 14, der von einer formkomplementären Dornaufnahme 15 des ersten Griffteils 13 aufgenommen ist. Befestigungsmittel 16, in Form von Schrauben, dienen dazu, das erste Griffteil 13 am Dorn 14 der ersten Basis 11 zu befestigen. Die formkomplementäre Aufnahme des Dornes 14 in der Dornaufnahme 15 gewährleistet eine sichere Drehmomentübertragung vom ersten Griffteil 13 auf die erste Basis 11.

[0028] Der erste Dorn 14 verfügt über einen ersten Stützriegel 17. Dieser Stützriegel 17 entspringt dem ersten Dorn 14 axial in Richtung der Rückseite 12 der ersten Basis 11 und stützt sich am Außenumfang der ersten Basis 11 ab. Auf das erste Griffteil 13 aufgebrachte Druckkräfte in Richtung des nicht dargestellten Türblattes bzw. in Richtung der von der Rückseite 12 der ersten Basis 11 aufgespannten Ebene werden von dem ersten Stützriegel 17 abgefangen und sicher an die erste Basis 11 übertragen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass ein Schließen der nicht dargestellten Tür durch Ausüben von Druck auf das erste Griffteil 13 ohne Schaden erfolgen kann.

[0029] Schließlich bildet die Basis 11 eine erste, radial weisende Stützfläche 18 aus, die mit einer am basisnahen Ende des Griffteils 13 angeordneten ersten Gegenstützfläche 19 korrespondiert. Bei einem Aufschwenken der nicht dargestellten Tür wird eine Zugkraft weg von der durch die Rückseite 12 der ersten Basis 11 aufgeschäumten Ebene auf das erste Griffteil 13 aufgebracht, die unter anderem auch von der Paarung aus erster Stützfläche 18 und erster Gegenstützfläche 19 abgefangen und über die erste Basis 11 auf die Tür übertragen wird.

[0030] Ein erstes Elastomerglied 20 ist zumindest bei einer Ausführung von erstem Griffteil 13 und erster Basis 11 aus Kunststoff in einem Spalt zwischen den ersten Stützflächen 18 und 19 angeordnet. Hierdurch lassen sich zunächst Maßtoleranzen ausgleichen, insbesondere wird aber eine Schädigung von Basis 11 und/oder Griffteil 13 unter Belastung von Zugkräften im Bereich der Flächenpaarung der Stützflächen 18 und 19 vermieden.

[0031] Die dargestellte Schließbaugruppe 10 umfasst darüber hinaus eine zweite Basis 41 mit einem zweiten Griffteil 43, einem Innengriff, die im Wesentlichen analog zur oben beschriebenen Bauteilanordnung ausgebildet ist.

[0032] Auch hier ist die zweite Basis 41 mit ihrer Rückseite 42 drehbar an einem nicht dargestellten Türblatt um die geometrische Drehachse D drehbeweglich angeordnet. Die zweite Basis 41 wird später auch als Innenbasis 41 bezeichnet. An der zweiten Basis 41 ist ein zweites Griffteil 43, der Innengriff, festgelegt. Hierzu entspringt auch der zweiten Innenbasis 41 ein zweiter Dorn 44, der in einer zweiter Dornaufnahme 45 des zweiten Griffteils 43 einsitzt und über Befestigungsmittel 46 in Form von Schrauben am zweiten Griffteil 43 festgesetzt ist. Auch der zweite Dorn 44 bildet einen axial gerichteten zweiten Stützriegel 47 aus, der in Ausgestaltung und Funktion dem ersten Stützriegel 17 entspricht.

[0033] Eine zweite Stützfläche 48 an der zweiten Basis 41 korrespondiert mit einer zweiten Gegenstützfläche 49 des zweiten Griffteils 43 in der zum ersten Griffteil 13 bereits beschriebenen Weise, wobei auch hier im Falle einer Ausführung aus Kunststoff ein zweites Elastomerglied eingefügt sein kann.

[0034] Für die Verwirklichung der Erfindung ist es unerheblich, ob die Schließbaugruppe sowohl die eben beschriebenen Bauteile 11 - 20 als auch die beschriebenen Bauteile 41 - 50 umfasst oder lediglich durch die Bauteile 11 - 20 oder die Bauteile 41 - 50 gebildet ist.

[0035] Darüber hinaus ist eine Ausführungsform der Erfindung mit Kunststoffbasis 11/41 und Kunststoffgriffteil 13/43 dargestellt. Werden andere Werkstoffe benutzt, beispielsweise wenigstens eine aus Metall gefertigte Basis, kann bei entsprechender Stabilität z. B. auf den Stützriegel 17/47 verzichtet werden.

[0036] Bei dem zunächst in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der Schließbaugruppe 10 ist das nicht dargestellte Türblatt durch einen Mitnehmerstift durchsetzt, der die körperliche Drehachse der Basen 11 und 41 bildet und die Basen 11 und 41 drehfest miteinander koppelt.

[0037] Die zweite Basis 41 ist mit einem radial zugänglichen Kanal 51 bzw. Sackloch 51 versehen, in welchem ein Riegelbolzen 52 aufgenommen ist. Auf diese besondere Ausgestaltung der zweiten Basis 41 wird später noch detailliert eingegangen.

[0038] Die Figuren 3 und 4 zeigen eine Darstellung von Basis 11/41 und Griffteil 13/43 in aneinander montierter Ausführung. Wie die Ansicht auf die Rückseite 12/42 der Basis 11/41 in Figur 3 zeigt, nimmt die Dornaufnahme 15/45 des Griffteils 13/43 den Dorn 14/44 formschlüssig auf, so dass eine geschlossene, rückwärtige Oberfläche des Griffteils 13/43 gebildet wird.

[0039] Die die Frontansicht der Einheit aus Basis 11/41 und Griffteil 13/43 darstellende Figur 4 zeigt die Innenstruktur des Griffteils 13/43. Das Griffteil 13/43 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht massiv ausgebildet, sondern als ein Hohlkörper, der zur Kraftableitung mit diversen Versteifungsstegen versehen ist. Diese bilden axial vor dem Dorn 14/44 Knotenpunkte aus, durch welche die hier nicht dargestellten Befestigungsmittel 16/46 hindurchgeführt werden, um das Griffteil 13/43 am Dorn 14/44 zu befestigen.

[0040] In einem Spalt zwischen dem Griffteil 13/43 und der Basis 11/41 zwischen den Stützflächen 18/48 und 19/49 ist ein Elastomerglied 20/50 angeordnet, welches die Kippmomente des Griffteils 13/43 beim Öffnen einer nicht dargestellten Tür abfängt und auf die Basis 11/41 überträgt.

[0041] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Explosionsansicht auf die Innenbasis 41 und den Innengriff 43 in Ansicht auf deren Frontseite (Figur 5 bzw. Rückseite Figur 6).

[0042] Beiden Darstellungen ist zunächst entnehmbar, dass - wie schon vorerwähnt - der Innengriff 43 lösbar an der Innenbasis 41 über Befestigungsmittel 46 anordbar ist.

[0043] Das Augenmerk soll hier jedoch auf den Kanal 51 und den Riegelbolzen 52 gelegt werden, um dessen vorteilhafte Ausgestaltung im Sinne der Erfindung näher zu erläutern.

[0044] Wie aus insbesondere Figur 5 ersichtlich ist, verfügt der Riegelbolzen 52 über zwei in Radialrichtung hintereinander angeordnete Langlöcher 53, die in seinem Ankerabschnitt 54 angeordnet sind. Diese Ankerabschnitte 54 sind dazu vorgesehen, in den Kanal 51 einzutauchen. Der Ankerabschnitt 54 wird dort über zwei Befestigungsbolzen 55 festgelegt. Dabei kann der Ankerabschnitt 54 im Hinblick auf seine radiale Eintauchtiefe in unterschiedlichen Montagepositionen festgelegt werden, wobei hier die Langlöcher 53 über ihre nicht näher bezifferten Endanschläge die maximale Eintauchtiefe bzw. die maximale Auszugsposition des Ankerabschnitts 54 im Kanal 51 definieren.

[0045] Durch die radiale Verschieblichkeit des Ankerabschnitts 54 innerhalb des Kanals 51 kann der Radialvorsprung des Riegelabschnitts 56 des Riegelbolzens 52 definiert werden. Auf diese Weise lässt sich sicherstellen, dass der Riegelabschnitt 56 unabhängig von Material und Montagetoleranzen das nicht dargestellte Schließblech sicher verriegelnd hintergreift.

[0046] Der Riegelbolzen 52 kann in einer bevorzugten Ausführungsform an seinem der Innenbasis 41 abgewandten freien Ende mit einer federbelasteten Falle versehen sein, um auch in Schließstellung beim Zuwerfen oder Zufallen einer Tür das Schließblech hintergreifen zu können. Der hier in den Darstellungen 1 und 2 sowie 5 und 6 gezeigte Riegelbolzen verfügt an seinem freien Ende über einen Fallenaufnahmeraum 57, der über einen Verschlussstopfen 58 (siehe Figuren 1 und 2) verschlossen ist, wenn auf eine Falle verzichtet wird. Soll hingegen eine Falle am Riegelbolzen 52 angeordnet werden, so kann diese anstelle des Verschlussstopfens in den Fallenaufnahmeraum 57 eingebracht werden, so dass ein und derselbe Riegelbolzen 52 sowohl mit als auch ohne Falle Verwendung finden kann.

[0047] Der Figur 6 ist dann zu entnehmen, dass der Riegelbolzen 52 im Bereich seines Ankerabschnittes 54 eine Formschlusskontur 59 aufweist, die mehrere Formschlusselemente von parallel zueinander ausgerichteten Rippen aufweist. Innerhalb des Kanals 51 befindet sich eine Gegenkontur, in welche die Formschlusskontur 59 des Riegelbolzens 52 eingreift, um beim Befestigen des Riegelbolzens 52 in der gewählten Montageposition im Kanal 51 eine formschlüssige Verbindung herzustellen und ein unbeabsichtigtes einschieben des Riegelbolzens 52 in den Kanal 51 zu verhindern. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die gewählte Montageposition des Riegelbolzens 52, insbesondere der radiale Vorsprung des Riegelabschnitts 56, nach der vorgenommenen Justage im Hinblick auf das Schließblech gesichert ist und die Schließfunktion gewährleistet ist.

[0048] Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, dass die Frontseite der Griffteile 13/43 der Schließbaugruppe 10, die durchweg offen dargestellt sind, nach der Befestigung am Dorn 14/44 der Basis 11/41 mit einer aufsetzbaren Abdeckung versehen wird, um eine durchgehend geschlossene Frontfläche zu bieten.

[0049] Die Schließbaugruppe 10 wird genutzt, um an einer Kühlraumtür angeordnet zu werden. Mittels der Schließbaugruppe 10 kann die Kühlraumtür ver- und entriegelt sowie geöffnet und geschlossen werden. Hierzu wird die Außenbasis 11 an der Türaußenseite und die Innenbasis 41 an der Türinnenseite festgelegt. Beide Basen 11/41 werden durch einen Mitnehmerstift untereinander drehverbunden, so dass eine Drehbewegung der äußeren Basis 11 in einer Drehbewegung der inneren Basis 41 resultiert und umgekehrt. Auf diese Weise lässt sich von außen der Riegelbolzen 52 zwischen seiner Offenstellung und seiner Schließstellung bewegen.

[0050] Die Erfindung zeigt in höchst vorteilhafter Weise zunächst die Möglichkeit, eine Basis 11/41 mit sowohl hinsichtlich der technischen Erfordernisse als auch hinsichtlich individuellen Designansprüchen mit unterschiedlichen Griffteilen 13/43 versehen zu können, in dem die Griffteile 13/43 lösbar an der Basis 11/41 angeordnet werden.

[0051] Darüber hinaus zeigt die Erfindung, wie der Riegelbolzen 52 der Innenbasis 41 lagevariabel festlegbar ist, um Fertigungs- und Montagetoleranzen relativ zum Schließblech kompensieren zu können. Schließlich wurde gezeigt, dass wahlweise ein und derselbe Riegelbolzen 52 genutzt werden kann, um eine fallenbehaftete und fallenlose Schließung zu ermöglichen. Dabei ist es selbstverständlich auch vorstellbar, dass unterschiedliche Riegelbolzen 52 durch die Innenbasis 41 aufgenommen werden können.

[0052] Alles in allem wurde so ein modulares, an die individuellen Bedürfnisse und die individuellen Montage- und Bediensituationen angepasste Schließbaugruppe 10 offenbart.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0053] 

10

Schließbaugruppe

11

erste Basis / Außenbasis

12

Rückseite von 11

13

Griffteil / Außengriff

14

erster Dorn

15

erste Dornaufnahme

16

Befestigungsmittel

17

erster Stützriegel

18

erste Stützfläche

19

erste Gegenstützfläche

20

erstes Elastomerglied

D

Drehachse

41

zweite Basis / Innenbasis

42

Rückseite von 41

43

zweites Griffteil / Innengriff

44

zweiter Dorn

45

zweite Dornaufnahme

46

Befestigungsmittel

47

zweiter Stützriegel

48

zweite Stützfläche

49

zweite Gegenstützfläche

50

zweites Elastomerglied

51

Kanal / Sackloch

52

Riegelbolzen

53

Langloch

54

Ankerabschnitt von 52

55

Befestigungsbolzen

56

Riegelabschnitt

57

Fallenaufnahmeraum

58

Verschlussstopfen

59

Formschlusskontur

Ansprüche

1. Schließbaugruppe (10) für eine Tür eines Temperierraums, insbesondere für die Tür eines Kühlraums,

- mit einer um eine Drehachse (D) drehbar an einer Kühlraumtür angeordneten Betätigungshandhabe,

- mit einer Basis (11) der Betätigungshandhabe, welche axial gegenüber dem Türblatt vorspringt und welcher radial ein axial vom Türblatt beabstandetes Griffteil (13) entspringt, wobei die Schließbaugruppe (10) zum Ver- und Entriegeln der Tür ein Drehmoment erfährt und zum Auf- und Zuschwenken der Tür Zug- und Druckkräfte auf das Griffteil (13) wirken,

dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (13) austauschbar an der Basis (11) festgelegt ist.

2. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Basis (11) ein radial gerichteter Dorn (14) entspringt und dass das Griffteil (13) eine Aufnahme (15) für den Dorn (14) ausbildet, in welcher der Dorn (14) formschlüssig gelagert ist.

3. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (14) mit einem axial weisenden und mit der Basis (11) verbundenen Stützriegel (17) versehen ist.

4. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (14) in Umfangsrichtung der Basis (11) Stützstege entspringen, die mit der Basis (11) verbunden sind.

5. Schließbaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (11) mit einer radial weisenden Stützfläche (18) versehen ist, der eine Gegenstützfläche (19) des Griffteils (13), insbesondere die basisnahe Endfläche des Griffteils gegenüberliegt, wobei sich Stützfläche (18) und Gegenstützfläche (19) unter dem Einfluss von auf das Griffteil (13) wirkenden Zugkräften aneinander abstützen.

6. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stützfläche (18) und der Gegenstützfläche (19) ein Elastomer (20) angeordnet ist.

7. Schließbaugruppe (10) für eine Tür eines Temperierraums, insbesondere für die Tür eines Kühlraums,

- mit einer um eine Drehachse (D) drehbar an einer Kühlraumtür angeordneten Betätigungshandhabe,

- mit einer Basis (41) der Betätigungshandhabe, welche axial gegenüber dem Türblatt vorspringt und welcher radial ein axial vom Türblatt beabstandetes Griffteil (43) entspringt, wobei die Schließbaugruppe (10) zum Ver- und Entriegeln der Tür ein Drehmoment erfährt und zum Auf- und Zuschwenken der Tür Zug- und Druckkräfte auf das Griffteil (43) wirken,

- mit einem Riegelbolzen (52) der mit einem Ankerabschnitt (54) in der Basis (41) gelagert ist und der Basis (41) mit einem Riegelabschnitt (56) radial entspringt und zum Hintergreifen eines Schließbleches vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Ankerabschnitt (54) des Riegelbolzens (52) in der Basis (41) unterschiedliche Montagepositionen einnehmen kann,

- der radiale Vorsprung des Riegelabschnitts (56) gegenüber der Basis (41) in Abhängigkeit von der Montageposition des Ankerabschnitts (54) variiert.

8. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ankerabschnitt (54) mit radial weisenden Langlöchern (53) versehen ist, durch welche Befestigungsmittel (55) zur Anordnung des Ankerabschnitts (54) in der Basis (41) durchgreifen und entlang derer der Ankerabschnitt (54) zur Einnahme unterschiedlicher Montagepositionen in Radialrichtung verschieblich in der Basis (41) gelagert ist.

9. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ankerabschnitt (54) und die Basis (41) miteinander korrespondierende Formschlusselemente aufweisen, die in der jeweiligen Montageposition ineinandergreifen.

10. Schließbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das radial äußere Ende des Riegelabschnitts (56) mit einer federbelasteten Falle versehen ist.

11. Schließbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (13/43) austauschbar an der Basis (11/41) festgelegt ist.

12. Temperierraumtür mit einem schwenkbar in einem Türrahmen eines Temperierraumes, insbesondere eines Kühlraumes, gelagerten Türblatt, mit einer Türfalz und einer korrespondierenden Rahmenfalz, wobei in der Türfalz und oder der Rahmenfalz eine Türdichtung nageordnet ist, mit einem am Türrahmen angeordneten Schließblech, dadurch gekennzeichnet, dass an der Türaußenseite eine Schließbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und an der Türinnenseite eine Schließbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 11 angeordnet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Schließbaugruppe (10) in Form eines Dreh- Pressverschlusses für eine Tür eines Temperierraums, insbesondere für die Tür eines Kühlraums,

- mit einer auf der Türinnenseite wie auf der Türaußenseite jeweils drehbar gelagerten Betätigungshandhabe in Form einer Griffstange (13, 43),

- mit einem das Türblatt durchsetzenden Verbindungsbolzen, welcher die Griffstangen (13, 43) miteinander verbindet,

- mit einem innenseitigen Riegelbolzen (52), der mit Drehverschluss gekoppelt ist, in einer Schließstellung ein Schließblech hintergreift und durch drehen einer Griffstange (13, 43) und die durch den Verbindungsbolzen definierte Drehachse in eine Offenstellung bewegbar ist,

- mit einer um eine Drehachse (D) drehbar an einer Kühlraumtür angeordneten Betätigungshandhabe,

- mit einer Basis (11) der Betätigungshandhabe, welche axial gegenüber dem Türblatt vorspringt und welcher radial ein axial vom Türblatt beabstandetes Griffstange (13) entspringt, wobei die Schließbaugruppe (10) zum Ver- und Entriegeln der Tür ein Drehmoment erfährt und zum Auf- und Zuschwenken der Tür Zug- und Druckkräfte auf die Griffstange (13) wirken,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Griffstange (13) austauschbar an der Basis (11) festgelegt ist,

- der Basis (11) ein radial gerichteter Dorn (14) entspringt,

- die Griffstange (13) eine Aufnahme (15) für den Dorn (14) ausbildet,

- der Dorn (14) formschlüssig in der Aufnahme (15) gelagert ist.

2. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (14) mit einem axial weisenden und mit der Basis (11) verbundenen Stützriegel (17) versehen ist.

3. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (14) in Umfangsrichtung der Basis (11) Stützstege entspringen, die mit der Basis (11) verbunden sind.

4. Schließbaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (11) mit einer radial weisenden Stützfläche (18) versehen ist, der eine Gegenstützfläche (19) der Griffstange (13), insbesondere die basisnahe Endfläche der Griffstange (13) gegenüberliegt, wobei sich Stützfläche (18) und Gegenstützfläche (19) unter dem Einfluss von auf die Griffstange (13) wirkenden Zugkräften aneinander abstützen.

5. Schließbaugruppe (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stützfläche (18) und der Gegenstützfläche (19) ein Elastomer (20) angeordnet ist.

6. Temperierraumtür mit einer Schließbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5.

Zeichnung