(19)
(11) EP 4 336 007 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.03.2024  Patentblatt  2024/11

(21) Anmeldenummer: 23190641.3

(22) Anmeldetag:  09.08.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
E05D 15/58(2006.01)
E05D 15/48(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05Y 2201/644; E05Y 2201/654; E05Y 2201/66; E05Y 2201/62; E05Y 2201/668; E05D 15/0656; E05D 15/0621; E05D 2015/482; E05D 15/0604; E05D 15/58; E05D 2015/586; E05Y 2201/224; E05Y 2800/21; E05Y 2201/722; E05Y 2201/712; E05Y 2201/716; E05D 15/48; E05Y 2900/132; E05Y 2201/64; E05Y 2201/696; E05Y 2201/684
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 12.09.2022 DE 102022209510

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • GRUBER, Sebastian
    71229 Leonberg (DE)

(74) Vertreter: Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB 
Postfach 10 54 62
70047 Stuttgart
70047 Stuttgart (DE)

   


(54) BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR SOWIE SCHIEBETÜR


(57) Die Erfindung betrifft einen Beschlag (10) für eine Schiebetür (200) mit Breakout-Funktionalität, aufweisend eine in einer Deckenführung (36) des Beschlags (10) geführte obere Beschlageinheit (40) und eine in einer Bodenführung (20) des Beschlags (10) geführte untere Beschlageinheit (50) für ein Führen eines Türflügels (210) der Schiebetür (200) im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung (300) und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung (400), wobei die Beschlageinheiten (40, 50) im Breakout-Fall ein Aufschwenken des Türflügels (210) der Schiebetür (200) um eine durch die Beschlageinheiten (40, 50) definierte Drehachse (212) ermöglichen. Ferner betrifft die Erfindung eine Schiebetür (200) mit Breakout-Funktionalität, aufweisend einen Beschlag (10) für eine Schiebetür (200) sowie zumindest einen durch den Beschlag (10) im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung (300) und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung (400) verschiebbar gelagerten Türflügel (210).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür mit Breakout-Funktionalität, aufweisend eine in einer Deckenführung des Beschlags geführte obere Beschlageinheit und eine in einer Bodenführung des Beschlags geführte untere Beschlageinheit für ein Führen eines Türflügels der Schiebetür im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung, wobei die Beschlageinheiten im Breakout-Fall ein Aufschwenken des Türflügels der Schiebetür um eine durch die Beschlageinheiten definierte Drehachse ermöglichen. Ferner betrifft die Erfindung eine Schiebetür mit Breakout-Funktionalität, aufweisend einen Beschlag für eine Schiebetür sowie zumindest einen durch den Beschlag im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung verschiebbar gelagerten Türflügel.

[0002] Schiebetüren mit Breakout-Funktionalität und Beschläge für derartige Schiebetüren, die diese Breakout-Funktionalität ermöglichen, sind grundsätzlich bekannt. In einem Normalbetrieb werden diese Türen als Schiebetüren eingesetzt, wobei ein oder mehrere Türflügel, oftmals motorisch angetrieben, zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verschoben werden können, wobei sie in einer Decken- und Bodenführung geführt sind. Im Breakout-Fall, beispielsweise bei einem Feueralarm oder einer anderen Situation, in der eine schnelle Ermöglichung einer großen Durchgangsöffnung erforderlich ist, kann jedoch der oder die Türflügel auch um eine Drehachse verschwenkt werden und so wie eine Drehflügeltür geöffnet werden.

[0003] Als problematisch bei bekannten Schiebetüren mit Breakout-Funktionalität hat sich herausgestellt, dass diese im Breakout-Fall zwar durch den eingesetzten Beschlag an ihrer Oberseite drehbar gelagert und, zumeist durch den verbauten Antrieb, entlang der Schieberichtung festgestellt sind, an ihrem entgegengesetzten unteren Ende jedoch gar nicht geführt sind oder sich zumindest entlang der Schieberichtung frei bewegen können. Dadurch kann der Türflügel im Breakout-Fall zumindest entlang der Schieberichtung beziehungsweise sogar völlig frei pendeln. Ein Verkanten des Türflügels oder hohe notwendige Kräfte zum Aufschwenken des Türflügels, die oftmals auch gesetzliche Vorgaben übersteigen, können die Folge sein.

[0004] Im Stand der Technik ist als Umgehung des voranstehend beschriebenen Problems bekannt, die untere Nebenschließkante des Türflügels mit einer abstützenden Rolle zu versehen. Dadurch kann zwar grundsätzlich ein Verkanten, das ein Ausschwenken des Türflügels be- oder sogar gänzlich verhindert, vermieden werden, gleichzeitig entstehen jedoch neue Anforderungen an den Untergrund, damit die abstützende Rolle sich nicht ebenfalls verkantet und dadurch ein Aufschwenken des Türflügels behindert oder erneut gänzlich unmöglich macht.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, voranstehend beschriebene Nachteile von bekannten Beschlägen sowie von bekannten Schiebetüren des Stands der Technik zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag sowie eine Schiebetür zu schaffen, die eine Breakout-Funktionalität besonders zuverlässig und mit hoher Betriebssicherheit ermöglichen, insbesondere ohne zusätzliche Anforderungen an eine Einbauumgebung der Schiebetür zu stellen.

[0006] Voranstehende Aufgabe wird durch die Patentansprüche gelöst. Insbesondere wird die Aufgabe durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 sowie durch eine Schiebetür mit den Merkmalen des Anspruchs 17 gelöst. Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Beschlags sowie der erfindungsgemäßen Schiebetür ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0007] Die verwendeten Begriffe "oben", "unten", "vertikal" und "horizontal" beziehen sich in der gesamten Beschreibung der Erfindung auf eine Schiebetür beziehungsweise deren Bauelemente im eingebauten Zustand.

[0008] Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe gelöst durch einen Beschlag für eine Schiebetür mit Breakout-Funktionalität, aufweisend eine in einer Deckenführung des Beschlags geführte obere Beschlageinheit und eine in einer Bodenführung des Beschlags geführte untere Beschlageinheit für ein Führen eines Türflügels der Schiebetür im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung, wobei die Beschlageinheiten im Breakout-Fall ein Aufschwenken des Türflügels der Schiebetür um eine durch die Beschlageinheiten definierte Drehachse ermöglichen. Der erfindungsgemäße Beschlag ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag eine Arretiereinrichtung aufweist zum form- und/oder kraftschlüssigen Arretieren der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung gegen eine Bewegung in die erste Schieberichtung und/oder die zweite Schieberichtung im Breakout-Fall.

[0009] Der erfindungsgemäße Beschlag ist für einen Einsatz in einer Schiebetür vorgesehen und ermöglicht für diese Schiebetür insbesondere einen Normalbetrieb, in dem ein Türflügel zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition entlang der Schieberichtungen verschoben werden kann. Die erste Schieberichtung kann hierbei beispielsweise als eine Bewegung des Türflügels in Richtung seiner Schließposition, also in Schließrichtung, die zweite Schieberichtung entsprechend entgegengesetzt als Öffnungsrichtung definiert sein. Die Deckenführung und die Bodenführung, die im Wesentlichen die Führung des Türflügels im Normalbetrieb bestimmen, erstrecken sich entlang dieser Schieberichtungen und sind zumeist linear ausgebildet.

[0010] Die obere und untere Beschlageinheit des Beschlags können entsprechend an einem oberen beziehungsweise einem unteren Ende, insbesondere einer Kante beziehungsweise einem Eckbereich, des Türflügels angeordnet und befestigt werden. Hierfür weisen sie bevorzugt die dafür erforderlichen Befestigungselemente auf. Auch ein Antrieb mit einer Motoreinheit für eine automatische Bewegung des Türflügels im Normalbetrieb ist denkbar, zumeist angeordnet an und/oder in der Deckenführung und mechanisch wirkverbunden mit der oberen Beschlageinheit.

[0011] Weiter ist der Beschlag, insbesondere die beiden Beschlageinheiten, auch derart ausgebildet, dass ein Aufschwenken des Türflügels bei Eintritt eines Breakout-Falls möglich ist. Insbesondere weisen dafür beide Beschlageinheiten eine Lagervorrichtung, bevorzugt ein Drehlager, auf, das ein Ausschwenken des Türflügels im Breakout-Fall ermöglicht. Die Positionen der beiden Beschlageinheiten in der Deckenführung beziehungsweise Bodenführung legen hierbei die Drehachse fest, um die der Türflügel verschwenkt wird.

[0012] Im Normalbetrieb ist der Türflügel bevorzugt entlang der Schieberichtungen ausgerichtet, so dass beispielsweise eine untere Nebenschließkante des Türflügels parallel zu den Schieberichtungen verläuft. Insbesondere sind in den meisten Ausgestaltungen die beiden Beschlageinheiten derart am Türflügel angeordnet, dass sie sich mit Bezug auf die Schieberichtungen entgegenstehen. Mit anderen Worten, die von den Beschlageinheiten definierte Drehachse des Türflügels für den Breakout-Fall ist in diesem bevorzugten Fall quer zu den Schieberichtungen ausgerichtet. Mit dieser Ausrichtung der Drehachse kann das Ausschwenken des Türflügels im Breakout-Fall besonders sicher und wenig störanfällig ermöglicht werden.

[0013] Durch eine mit dem Eintritt des Breakout-Falls zumeist einhergehende Deaktivierung des Antriebs ist insbesondere bei einer automatischen Schiebetür die Position der oberen Beschlageinheit in der Deckenführung fixiert. Bevorzugt tritt eine derartige Fixierung der oberen Beschlageinheit jedoch auch bei nicht motorisch angetriebenen Schiebetüren ein, beispielsweise im Zuge der Auslösung des Breakout-Falls.

[0014] Um die voranstehende Ausrichtung der Drehachse quer zu den Schieberichtungen auch im Breakout-Fall sicher beizubehalten, ist im erfindungsgemäßen Beschlag eine Arretiereinrichtung vorgesehen. Durch diese Arretiereinrichtung ist ermöglicht, auch die Position der unteren Beschlageinheit zu fixieren, insbesondere im Wesentlichen auf diejenige Stellung, die die untere Beschlageinheit bei Eintritt des Breakout-Falls eingenommen hat. Um dies zu erreichen, ist die Arretiereinrichtung dahingehend ausgebildet, dass durch sie die untere Beschlageinheit form- und/oder kraftschlüssig in der Bodenführung arretiert werden kann. Eine Bewegung der unteren Beschlageinheit in die erste und/oder die zweite Schieberichtung und damit ein Verkippen der Drehachse gegenüber ihrer idealen Ausrichtung quer zu den Schieberichtungen kann dadurch vermieden werden.

[0015] Bevorzugt arretiert die Arretiereinrichtung die untere Beschlageinheit gegen Bewegungen sowohl in die erste Schieberichtung als auch in die zweite Schieberichtung.

[0016] Da die Beschlageinheiten und damit auch die von ihnen definierte Drehachse zumeist nahe einer vertikalen Kante des Türflügels angeordnet sind, wird von der Arretiereinrichtung die untere Beschlageinheit zumindest gegen eine Bewegung in diejenige Schieberichtung arretiert, bei welcher der überwiegende Teil der unteren horizontalen Kante, also der unteren Nebenschließkante, des Türflügels sich in Richtung der Bodenführung bewegen würde. Beispielsweise, wenn die Beschlageinheiten oben und unten an einer linken Seite des Türflügels angeordnet sind, eine erste Schiebebewegung nach links die Schiebetür öffnet und eine zweite Schiebebewegung nach rechts die Schiebetür schließt, arretiert die Arretiereinrichtung die untere Beschlageinheit zumindest gegen eine Bewegung in die erste Schieberichtung, also die Öffnungsrichtung. Die untere Nebenschließkante bleibt auf diese Weise parallel zur Bodenführung ausgerichtet oder bewegt sich bei einer Bewegung in Schließrichtung von dieser lediglich weg, so dass das Ausschwenken des Türflügels nicht behindert ist.

[0017] Zusammenfassend wird durch den erfindungsgemäßen Beschlag eine Breakout-Funktionalität für eine Schiebetür besonders zuverlässig und mit hoher Betriebssicherheit ermöglich. Da ein Verkippen des Türflügels mit seiner Hauptschließkante in Richtung der Bodenführung sicher verhindert ist, kann dies insbesondere ermöglicht werden, ohne eine abstützende Rolle und die damit einhergehenden zusätzlichen Anforderungen an eine Einbauumgebung der Schiebetür vorsehen zu müssen. Beispielsweise können auch raue oder unebene Bodenbeläge, insbesondere zum Beispiel Reinstreifmatten, verwendet werden.

[0018] Weiter kann der erfindungsgemäße Beschlag dadurch gekennzeichnet, sein, dass die Arretiereinrichtung eine Seilverbindung zwischen der oberen Beschlageinheit und der unteren Beschlageinheit umfasst, wobei ein Seil der Seilverbindung derart geführt ist, dass es an einer ersten Seite der oberen Beschlageinheit und an einer zur ersten Seite bezüglich der Drehachse entgegengesetzten zweiten Seite der unteren Beschlageinheit angreift, wobei im montierten Zustand die Drehachse eine untere Kante des Türflügels in einen größeren ersten Kantenabschnitt und einen kleineren zweiten Kantenabschnitt unterteilt, wobei insbesondere der erste Kantenabschnitt mindestens zweimal, bevorzugt mindestens 10 mal größer ist als der zweite Kantenabschnitt, und wobei die zweiten Seite der unteren Beschlageinheit dem ersten Kantenabschnitt der unteren Kante zugewandt ist. Durch eine derartige Seilverbindung als Teil einer Arretiereinrichtung, deren Seil bevorzugt gespannt gehalten ist, kann erreicht werden, dass sich im Breakout-Fall, bei dem wie voranstehend beschrieben die obere Beschlageinheit in der Deckenführung fixiert ist, die untere Beschlageinheit ebenfalls in der Bodenführung arretiert ist, zumindest gegen eine Bewegung in diejenige Richtung, die der zweiten Seite der unteren Beschlageinheit entgegengesetzt ist. Durch die erfindungsgemäße Anordnung derart, dass das Seil entlang des größeren ersten Kantenabschnitts geführt ist bevor es an der zweiten Seite der unteren Beschlageinheit angreift kann sichergestellt werden, dass ein Verkippen dieses größeren, längeren ersten Kantenabschnitt in Richtung der Bodenführung verhindert ist. Ein zuverlässiges Ermöglichen des Aufschwenkens des Türflügels im Breakout-Fall kann auf diese Weise besonders einfach sichergestellt werden.

[0019] Ferner kann der erfindungsgemäße Beschlag dahingehend weiterentwickelt sein, dass das Seil der Seilverbindung ein Stahlseil ist. Stahlseile sind besonders feste und dauerhaft stabile Seile. Sie können insbesondere auch mit geringen Durchmessern und damit mit geringem Gewicht hohe Kräfte übertragen. Weiter sind Stahlseile längenstabil, so dass auf aufwändige Spannvorrichtungen in der Seilverbindung verzichtet oder diese zumindest einfacher und kleiner dimensioniert werden können.

[0020] Gemäß einer alternativen oder zusätzlichen Ausgestaltung kann der erfindungsgemäße Beschlag ferner dadurch gekennzeichnet sein, dass die Seilverbindung drei Umlenkrollen aufweist, wobei das Seil von der oberen Beschlageinheit zu einer oberen Umlenkrolle, von dieser zu einer ersten unteren Umlenkrolle, von dieser an der unteren Beschlageinheit vorbei zu einer zweiten unteren Umlenkrolle, und von dieser zurück zur unteren Beschlageinheit verläuft. Wie voranstehend bereits beschrieben, greift das Seil an zwei bezüglich der Drehachse gegenüberliegenden Seiten der oberen beziehungsweise unteren Beschlageinheit an. Das Seil benötigt daher eine Führung, die diese Bedingung erfüllt. Eine Führung mit drei Umlenkrollen kann hierbei dies nicht nur besonders einfach erfüllen, darüber hinaus ist auch ohne aufwändige weitere Führungen möglich, dass das Seil vollständig um das Türblatt herumgeführt werden kann. Beispielsweise kann zumindest eine der Umlenkrollen auch in einem Rahmen der Schiebetür anordenbar sein. Ein Führen des Seils über den vom Türflügel bedeckten Raum, was zumindest bei einem Türflügel aus einem durchsichtigen Material als nachteilig empfunden werden könnte, kann auf diese Weise besonders einfach vermieden werden.

[0021] Die im voranstehenden Absatz beschriebene Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags kann ferner derart weiterentwickelt sein, dass das Seil von der oberen Beschlageinheit parallel zu den Schieberichtungen zur oberen Umlenkrolle, von dieser senkrecht zu den Schieberichtungen zur ersten unteren Umlenkrolle, von dieser parallel zu den Schieberichtungen zur zweiten unteren Umlenkrolle, und von dieser um 180° umgelenkt erneut parallel zu den Schieberichtungen zurück zur unteren Beschlageinheit verläuft. In dieser Ausgestaltung verläuft somit das Seil der Seilverbindung zwischen der oberen Beschlageinheit und der unteren Beschlageinheit entweder parallel oder senkrecht zu den Schieberichtungen. Eine Anordnung beziehungsweise Führung des Seils verdeckt durch Elemente des Beschlags und/oder eines Rahmens der Schiebetür kann auf diese Weise besonders einfach ermöglicht werden. Da Schiebetüren überwiegend rechtwinklige Elemente, insbesondere Türflügel aber auch angrenzende Standflügel, aufweist, kann ferner auch eine Skalierung der Seilverbindung zwischen Schiebetüren mit unterschiedlichen Größen vereinfacht werden.

[0022] Alternativ oder zusätzlich kann der erfindungsgemäße Beschlag auch dadurch gekennzeichnet sein, dass die Arretiereinrichtung ein aus einem in der Bodenführung geführten Führungselement der unteren Beschlageinheit ausfahrbares Arretierelement aufweist, wobei das Arretierelement mit dem Türflügel derart mechanisch wirkverbindbar ist, dass ein Aufschwenken des Türflügels im Breakout-Fall zu einem Ausfahren des Arretierelements, bevorzugt nach unten, und dadurch zu einem kraftschlüssigen Verklemmen der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung führt. In der vorliegenden Ausführung führt somit die Ausschwenkbewegung des Türflügels selbst zu einer Arretierung der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung. Die mechanische Wirkverbindung zwischen dem Türflügel und dem Arretierelement kann hierbei direkt ausgebildet sein, beispielsweise durch eine feste Anordnung und Fixierung des Arretierelements am Türflügel. Alternativ kann auch eine indirekte Übertragung der Türbewegung auf das Arretierelement erfolgen, beispielsweise durch eine Getriebeeinheit. Wesentlich ist, dass im Zuge der mechanischen Wirkverbindung eine Drehbewegung der Tür eine lineare Ausfahrbewegung des Arretierelements bewirkt. Durch das Ausfahren des Arretierelements drückt dieses gegen die Bodenführung und verspannt dadurch gleichzeitig das Führungselement in der Bodenführung. Insgesamt kann somit die gesamte untere Beschlageinheit auf einfache und dennoch sichere Weise in der Bodenführung arretiert werden, insbesondere gegen eine Bewegung sowohl in die ersten Schieberichtung als auch gegen eine Bewegung in die zweite Schieberichtung.

[0023] Ferner kann der erfindungsgemäße Beschlag dahingehend weiterentwickelt sein, dass das Arretierelement als ein fest mit dem Türflügel verbindbarer Gewindestift mit einem Außengewinde ausgebildet ist, wobei im Führungselement eine Gewindestiftaufnahme mit einem entsprechenden Innengewinde vorgesehen ist, in das das Außengewinde des Gewindestifts eingreift. Somit überträgt sich eine Drehbewegung des Türflügels bei einem Ausschwenken im Breakout-Fall direkt und unmittelbar auf den Gewindestift. Über die Gewindeverbindung zwischen dem Gewindestift und der Gewindestiftaufnahme im Führungselement kann das erforderliche Ausfahren des Gewindestifts ermöglicht werden. Über eine entsprechend gewählte Steigung des Innengewindes und des Außengewindes kann sichergestellt werden, dass der Gewindestift bereits bei geringem Drehwinkel des Türflügels, beispielsweise 10° oder kleiner, ausreichend weit ausgefahren ist, um eine Arretierung der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung sicherzustellen.

[0024] Auch kann bei einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags vorgesehen sein, dass das Arretierelement an seinem der Bodenführung zugewandten Elementende zugespitzt, insbesondere konisch zugespitzt, ausgebildet ist, wobei bevorzugt die Bodenführung eine gegenförmig ausgebildete Nut aufweist. Ein angespitztes Elementende ermöglicht, dass sich das Arretierelement beim Ausfahren nach Kontakt mit der Oberfläche der Bodenführung zumindest teilweise in diese eindrückt. Neben einem rein kraftschlüssigen Verklemmen der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung kann auf diese Weise zusätzlich ein formschlüssiges Arretieren dieser Elemente aneinander ermöglicht werden. Eine zur Spitze des Arretierelements gegenförmig ausgebildete Nut in der Bodenführung ermöglicht darüber hinaus eine Führung des Arretierelements während seiner Ausfahrbewegung.

[0025] Ferner kann der erfindungsgemäße Beschlag dadurch gekennzeichnet sein, dass die Arretiereinrichtung eine sich in der Bodenführung entlang der Schieberichtungen erstreckende Verzahnung sowie ein Sperrelement aufweist, welches in der unteren Beschlageinheit drehbar gelagert ist und an die Verzahnung angepasst ist sowie mit dem Türflügel derart mechanisch wirkverbindbar ist, dass ein Aufschwenken des Türflügels im Breakout-Fall zu einem Verdrehen des Sperrelements führt, wodurch das Sperrelement in die Verzahnung eingreift und dadurch die untere Beschlageinheit in der Bodenführung formschlüssig arretiert ist. Erneut kann die mechanische Wirkverbindung zwischen dem Türflügel und nun dem Sperrelement direkt oder indirekt über weitere Elemente, beispielsweise ein Übertragungsgetriebe, erfolgen. Insgesamt wird in dieser Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags die Arretierung der unteren Beschlageinheit über einen Formschluss zwischen dem Sperrelement und der Verzahnung erzielt. Eine Gefahr eines Überdrückens der Arretierung, wie es bei einer rein kraftschlüssigen Arretierung zumindest theoretisch möglich ist, kann auf diese Weise deutlich reduziert werden.

[0026] Die Verzahnung weist bevorzugt eine derartig große Erstreckung entlang der Schieberichtungen auf, dass ein vollständiger Schiebeweg des Türflügels abgedeckt ist. Ein Arretieren der unteren Beschlageinheit an einer beliebigen Schiebeposition des Türflügels bei Eintritt eines Breakout-Falls kann dadurch ermöglicht werden. Ein angepasstes Ausgestalten der Verzahnung und des Sperrelements im Sinne der Erfindung bedeutet insbesondere, dass eine Form der Verzahnung, insbesondere deren Zähne und dazwischen liegenden Sperraufnahmen, und des Sperrelements gegengleich gewählt ist. Dadurch kann sichergestellt werden, dass ein besonders großflächiger und damit besonders wirksamer Formschluss zwischen diesen Bauteilen ermöglicht werden kann. Sowohl die Zähne als auch die Sperraufnahmen sind bevorzugt über die gesamte Verzahnung identisch ausgebildet.

[0027] Weiter ist die Verzahnung bevorzugt derart gewählt, insbesondere in Abhängigkeit der Größe der Schiebetür beziehungsweise des Türflügels, dass den beiden gegensätzlichen Anforderungen möglichst gut entsprochen wird, nämlich dass sie zum einen fein genug ist, so dass das formschlüssige Arretieren bereits bei geringen Verdrehungen des Türflügels, beispielsweise bei Verdrehungen kleiner 10°, erfolgt, und zum anderen dass sie umgekehrt auch nicht zu fein gewählt ist, dass ein Abscheren der Zähne der Verzahnung im Breakout Fall zu befürchten wäre.

[0028] Weiter kann der erfindungsgemäße Beschlag dadurch weiterentwickelt sein, dass das Sperrelement zum Eingreifen in die Verzahnung eine Sperrkante mit einem Winkel von 80° bis 100°, bevorzugt von 90°, aufweist, wobei sich an die Sperrkante eine Gleitseite des Sperrelements anschließt, die im Normalbetrieb parallel zu den Schieberichtungen ausgerichtet ist. Durch die angepasste Ausgestaltung weist auch die Verzahnung, insbesondere deren rückspringende Sperraufnahmen, eine entsprechende Form mit demselben Winkel auf. Eine Sperrkante mit einem Winkel zwischen 80° bis 100° hat sich als guter Kompromiss erwiesen, um die beiden oben angegebenen Anforderungen möglichst gut zu erfüllen. Das Vorhandensein einer Gleitseite, die sich bevorzugt derart weit erstreckt, dass sie im Normalbetrieb mehrere Zähne und Sperraufnahmen der Verzahnung überdeckt, verhindert oder zumindest erschwert im Normalbetrieb ein ungewolltes Eingreifen der Sperrkante in eine der Sperraufnahmen.

[0029] Ferner kann der erfindungsgemäße Beschlag derart ausgebildet sein, dass das Sperrelement quaderförmig ausgebildet ist. Durch eine quaderförmige Form des Sperrelements können die im vorigen Absatz beschriebenen Vorteile besonders einfach ermöglicht werden. Gleichzeitig kann sich im Breakout-Fall die Kante, die auf der zur Sperrkante diagonal gegenüberliegenden Seite des Sperrelements angeordnet ist, ebenfalls an der Bodenführung abstützen und so das Verkanten des Sperrelements in der gesamten Bodenführung weiter unterstützen. Das Arretieren der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung kann auf diese Weise unterstützt und somit noch sicherer ermöglicht werden.

[0030] Alternativ kann der erfindungsgemäße Beschlag dadurch gekennzeichnet sein, dass die Verzahnung eine Zahnstange und das Sperrelement ein zur Zahnstange passendes Ritzel aufweist, wobei ein Ritzelabschnitt des Ritzels, der im Normalbetrieb der Zahnstange zugewandt ist, mit einer zahnlosen, bevorzugt glatten und parallel zu den Schieberichtungen ausgerichteten, Gleitseite ausgestattet ist.

[0031] Ein Ritzel im Sinne der Erfindung ist insbesondere ein Zahnrad, wobei die Zähne des Zahnrads an die entsprechenden Zähne der Zahnstange angepasst ausgebildet sind. Versuche haben die Größe "M2" für die Zahnstange und das Ritzel als besonders geeignet ermittelt.

[0032] Durch das Bereitstellen der Gleitseite am Ritzelabschnitt, der zumindest einen, bevorzugt zwei oder mehr der Zähne des Ritzels umfasst, kann erneut ein ungewolltes Eingreifen der verbleibenden Zähne des Ritzels in die Zahnstange verhindert oder zumindest erschwert werden. Die Ausgestaltung der Arretiereinrichtung mit einem Ritzel mit Gleitseite und einer Zahnstange ermöglicht insbesondere, dass zwar zum einen ein störungsfreier Normalbetrieb erfolgen kann, zum anderen jedoch bereits eine geringe Verdrehung des Türflügels, und über die mechanische Wirkverbindung somit auch des Ritzels, zu einem sofortigen Eingriff der verbleibenden Zähne des Ritzels in die Zahnstange führt, wodurch eine unmittelbare Arretierung der unteren Beschlageinheit in der Bodenführung bei Eintritt eines Breakout-Falls sichergestellt werden kann.

[0033] Gemäß einer Weiterentwicklung kann bei dem erfindungsgemäßen Beschlagferner vorgesehen sein, dass die Zahnstange und das Ritzel aus Kunststoff bestehen, wobei bevorzugt die Gleitseite durch ein Abfräsen erzeugt ist. Kunststoffe sind leicht formbare und insbesondere gut bearbeitbare Materialien, die großindustriell in verschiedensten Formen und mit unterschiedlichsten Materialeigenschaften hergestellt werden können. Ein Anfertigen einer hohen Stückzahl von entsprechend dimensionierten und mechanisch ausreichend stabilen Zahnstangen und Ritzeln aus Kunststoff kann somit besonders einfach ermöglicht werden. Insbesondere können beispielsweise auch handelsüblich bereits vorhandene Bauteile verwendet werden, die dann, zum Beispiel im Fall des Ritzels durch ein Abfräsen zum Erhalten der Gleitseite, weiterverarbeitet werden können.

[0034] In einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags kann dieser dadurch gekennzeichnet sein, dass die Gleitseite und/oder eine Ritzelnabe des Ritzels im Normalbetrieb einen Teil der Führung des Türflügels entlang der Schieberichtungen bildet. So kann beispielsweise die Gleitseite derart groß entlang der Schieberichtungen gebildet sein, dass sie sich über mehrere der Zähne der Zahnstange erstreckt. Im Normalbetrieb kann dann das Ritzel mit seiner Gleitseite an den Zähnen der Zahnstange entlanggleiten und so einen Teil der Führung des Türflügels bilden. Eine Ritzelnabe beziehungsweise Achse des Ritzels kann sich, insbesondere bei einer direkten mechanischen Wirkverbindung zwischen Ritzel und Türflügel, durch einen Führungsschlitz der Bodenführung erstrecken. Alternativ oder zusätzlich kann somit auch die Ritzelnabe beziehungsweise Achse des Ritzels verwendet werden, durch Wechselwirkung mit den Rändern des Führungsschlitzes einen Teil der Führung des Türflügels zu bilden.

[0035] Ferner kann bei dem erfindungsgemäßen Beschlag vorgesehen sein, dass die Bodenführung ein z-förmiges erstes Profil und ein u-förmiges zweites Profil aufweist, wobei die beiden Profile derart miteinander verbunden, bevorzugt verschraubt, sind, dass sie einen Führungsraum mit einem entlang der Schieberichtungen offenen Führungsschlitz bilden, wobei beide Profile an den Führungsschlitz angrenzen, und wobei die Verzahnung auf der durch das erste Profil gebildeten Seite des Führungsschlitzes im Führungsraum angeordnet ist, bevorzugt wobei die Profile als Blechprofile ausgebildet sind. Bei Einsatz einer Arretiereinrichtung mit einer Verzahnung muss die Bodenführung entsprechend ausgestaltet sein, so dass in dieser die zusätzliche Verzahnung angeordnet werden kann. Es hat sich herausgestellt, dass fertigungstechnisch und wirtschaftlich eine aus zwei Profilen, insbesondere Blechprofilen, zusammengesetzte Bodenführung am vorteilhaftesten ist. Insbesondere bei einer Verschraubung der beiden Profile aneinander kann diese Verschraubung zusätzlich auch zum Befestigen der Bodenführung verwendet werden. Die z-förmige und u-förmige Ausgestaltung der beiden Profile ermöglicht es auf besonders einfache Weise, im Inneren der Bodenführung einen Führungsraum zu bilden, in dem neben der Verzahnung auch ein von der Bodenführung geführter Abschnitt der unteren Beschlageinheit, insbesondere aufweisend das Sperrelement, Platz findet. Der offen bleibende Führungsschlitz ermöglicht zum einen eine besonders einfache Führung der unteren Beschlageinheit im Normalbetrieb und zum anderen die mechanische Anbindung des Sperrelements der Arretiereinrichtung an den Türflügel.

[0036] Ferner kann der erfindungsgemäße Beschlag dahingehend ausgebildet sein, dass die Arretiereinrichtung bei einer Verdrehung des Türflügels um 10° oder weniger, bevorzugt um 5° oder weniger, die untere Beschlageinheit in der Bodenführung kraftschlüssig und/oder formschlüssig arretiert. Um ein Verkippen des Türflügels beim Aufschwenken im Breakout-Fall sicher zu vermeiden, ist eine Arretierung unmittelbar bei Beginn des Aufschwenkens oder zumindest möglichst früh während des Aufschwenkens vorteilhaft. Ein Arretieren der unteren Beschlageinheit bereits bei Drehwinkeln des Türflügels kleiner 10° erfüllt diese Bedingung. In den oben beschriebenen Ausgestaltungen kann dies beispielsweise durch eine entsprechende Ausgestaltung einer Steigung des Gewindes bei einem Gewindestift, des Winkels einer Sperrkante oder der Größe eines Ritzels und einer Zahnstange ermöglicht werden. Eine weitere Möglichkeit besteht in einer Verwendung einer Getriebeeinheit in der mechanischen Wirkverbindung zwischen dem Türflügel und der Arretiereinrichtung, wodurch bereits eine kleine Verdrehung des Türflügels zu einer entsprechend der Übersetzung vergrößerten mechanischen Antwort der Arretiereinrichtung führt.

[0037] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch eine Schiebetür mit Breakout-Funktionalität, aufweisend einen Beschlag für eine Schiebetür sowie zumindest einen durch den Beschlag im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung verschiebbar gelagerten Türflügel. Die erfindungsgemäße Schiebetür ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung ausgebildet ist. Sämtliche Vorteile, die voranstehend in Bezug auf einen Beschlag gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung beschrieben worden sind, können somit auch durch eine Schiebetür gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung bereitgestellt werden, die den Beschlag gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung aufweist.

[0038] Eine erfindungsgemäße Schiebetür weist zumindest einen Türflügel auf, der durch den erfindungsgemäßen Beschlag verschiebbar gelagert ist. Die erfindungsgemäße Schiebetür ist jedoch nicht darauf beschränkt, sondern kann darüber hinaus noch weitere Türflügel aufweisen, die ebenfalls durch erfindungsgemäße Beschläge gelagert sein können. Auch Festflügel, mit und/oder ohne Breakout-Funktionalität, können Teile einer erfindungsgemäßen Schiebetür sein. Eine erfindungsgemäße Schiebetür kann als Gebäudeabschluss, aber auch in einem Gebäude innenliegend verwendet werden. Auch ein mobiler Einsatz, beispielsweise auf Schiffen oder in Zügen, ist denkbar.

[0039] Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf Figuren beschrieben. Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise werden in den Figuren jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0040] Es zeigen schematisch:
Fig. 1
eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schiebetür mit dem erfindungsgemäßen Beschlag,
Fig. 2
eine zweite Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags,
Fig. 3
zwei Ansichten einer dritten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags,
Fig. 4
eine vereinfachte Darstellung von Teilen einer Arretiereinrichtung einer vierten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags,
Fig. 5
eine Schrägsicht eines Ritzels einer Arretiereinrichtung, und
Fig. 6
eine vereinfachte Seitenansicht einer Bodenführung einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags.


[0041] Fig. 1 zeigt eine mögliche Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schiebetür 200, die mit einem erfindungsgemäßen Beschlag 10 ausgestattet ist. Der Beschlag 10 weist eine obere Beschlageinheit 40 auf, die in einer Deckenführung 36 des Beschlags 10 geführt gelagert ist. Ferner ist als Teil des Beschlags 10 eine Bodenführung 20 und eine untere Beschlageinheit 50 vorgesehen, wobei letztere in der Bodenführung 20 ebenfalls geführt gelagert ist. An der oberen und unteren Beschlageinheit 40, 50 ist ein Türflügel 210 der Schiebetür 200 angeordnet und befestigt, der dadurch ebenfalls verschiebbar gelagert ist, insbesondere in einer ersten Schieberichtung 300 und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung 400. In der abgebildeten Ausgestaltung entspricht die erste Schieberichtung 300 einer Öffnungsrichtung 302, die zweite Schieberichtung 400 einer Schließrichtung 402 der Schiebetür 200. In der Deckenführung 36 ist ferner ein Antrieb 202 integriert, so dass ein Öffnen und Schließen der Schiebetür 200 im Normalbetrieb auch angetrieben und somit automatisch erfolgen kann.

[0042] Neben dem Normalbetrieb, in dem der Türflügel 210 entlang der Schieberichtungen 300, 400 bewegt wird, stellt die Schiebetür 200, ermöglicht durch den Beschlag 10, auch eine Breakout-Funktionalität zur Verfügung. Falls nötig, also beispielsweise bei einem Feueralarm oder einem anderen Ereignis, das eine schnelle und umfassende Öffnung der gesamten Schiebetür 200 nötig macht, kann der Türflügel 210 auch wie bei einer Drehtür aufgeschwenkt werden. Für dieses Verschwenken sind die beiden Beschlageinheiten 40, 50 entsprechend ausgebildet, so dass eine Drehachse 212, um die der Türflügel 210 geschwenkt wird, zwischen den beiden Beschlageinheiten 40, 50 definiert ist.

[0043] Während die obere Beschlageinheit 40 bei einem Eintritt eines Breakout-Falls zumeist bereits festgesetzt ist, beispielsweise bereits durch ein Blockieren des Antriebs 202 im Breakout-Fall, ist dies für die untere Beschlageinheit 50 bei Schiebetüren 200 des Stands der Technik nicht der Fall. Bei einer Krafteinwirkung auf den Türflügel 210 zum Aufschwenken desselben um die Drehachse 212, die zumeist mit großem Hebelarm an einer zur Drehachse 212 entgegengesetzten Seite des Türflügels 210 angreift, besteht die Gefahr, dass durch die weiterhin vorhandene Verschiebbarkeit der unteren Beschlageinheit 50 in der Bodenführung 20 der Türflügel 210 verkippt. In der in Fig. 1 gezeigten Variante würde die untere Beschlageinheit 50 unter Krafteinwirkung insbesondere in die erste Schieberichtung 300 ausweichen, und die untere Kante 214 des Türflügels 210, insbesondere der größere erste Kantenabschnitt 216 der beiden Kantenabschnitte 216, 218, in die die untere Kante 214 durch die Drehachse 212 geteilt wird, würde sich gegenüber der Bodenführung 20 und/oder des Bodens verkanten. Ein Öffnen des Türflügels 210 könnte dann nicht mehr sichergestellt werden, eine Breakout-Funktionalität der Schiebetür 200 wäre nicht mehr vorhanden.

[0044] Um dieses Problem zu beheben, weist der erfindungsgemäße Beschlag 10 und damit die erfindungsgemäße Schiebetür 200 eine Arretiereinrichtung 12 auf, durch die im Breakout-Fall die untere Beschlageinheit 50 gegen eine Bewegung in zumindest eine der Schieberichtungen 300, 400 arretiert ist. In der in Fig. 1 abgebildeten Ausgestaltung weist diese Arretiereinrichtung 12 insbesondere eine Seilverbindung 100 auf, deren Seil 102 zwischen den Beschlageinheiten 40, 50 angeordnet ist. Insbesondere greift das Seil 102 bezüglich der Drehachse 212 des Türflügels 210 an unterschiedlichen Seiten 42, 52 der Beschlageinheiten 40, 50 an. Insbesondere ist die Seite 52 der unteren Beschlageinheit 50 derart gewählt, dass sie dem größeren ersten Kantenabschnitt 216 zugewandt ist.

[0045] Das Seil 102 ist ferner über drei Umlenkrollen 104, 106, 108 geführt, wobei das Seil 102 von der oberen Beschlageinheit 40 parallel zu den Schieberichtungen 300, 400 zur oberen Umlenkrolle 104, von dieser senkrecht zu den Schieberichtungen 300, 400 zur ersten unteren Umlenkrolle 106, von dieser parallel zu den Schieberichtungen 300, 400 zur zweiten unteren Umlenkrolle 108, und von dieser um 180° umgelenkt erneut parallel zu den Schieberichtungen 300, 400 zurück zur unteren Beschlageinheit 50 verläuft. Diese Anordnung des Seils 102 hat zuallererst den Vorteil, dass unabhängig von der Position des Türflügels 210 die Länge des benötigen Seils 102 konstant ist. Weiter kann die oben beschriebene Befestigung des Seils 102 an verschiedenen Seiten 42, 52 der beiden Beschlageinheiten 40, 50 besonders einfach bereitgestellt werden, wobei gleichzeitig ein Verbergen des Seils 102 hinter Verkleidungen des Beschlags 10 oder der gesamten Schiebtür 200 einfach möglich ist.

[0046] Bei Eintritt des Breakout-Falls ist nun, wie oben beschrieben, normalerweise die obere Beschlageinheit 40 in der Deckenführung 36 festgestellt. Durch die Seilverbindung 100 kann sich somit automatisch auch die untere Beschlageinheit 50 nicht mehr in die erste Schieberichtung 300 bewegen. Eine Behinderung oder sogar Verhinderung eines Aufschwenkens des Türflügels 210 durch ein Kippen des Türflügels 210 in Richtung der Bodenführung 20 wird auf diese Weise zuverlässig verhindert. Mit anderen Worten ist somit ein Aufschwenken des Türflügels 210 im Breakout-Fall sichergestellt.

[0047] Neben der in Fig. 1 gezeigten Ausgestaltung mit einer Seilverbindung 100 gibt es noch weitere alternative oder zusätzliche Möglichkeiten für Ausgestaltungen der Arretiereinrichtung 12. Diese werden in den folgenden Figuren 2 bis 6 gezeigt und näher beschrieben.

[0048] In Fig. 2 sind zwei Abbildungen A, B gezeigt, wobei Abbildung A eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen Beschlags 10, insbesondere der Bodenführung 20 und Teile der unteren Beschlageinheit 50, im Normalbetrieb und Abbildung B eine Seitenansicht dieses Beschlags 10 zu Beginn eines Breakout-Falls zeigt.

[0049] In dieser Ausgestaltung weist die untere Beschlageinheit 50 wesentliche Teile der Arretiereinrichtung 12 auf. Ein Führungselement 60 ist in der Bodenführung 20 entlang der Schieberichtungen 300, 400 geführt gelagert. Wie in Abbildung B angedeutet, ist auch eine Bewegung des Führungselements 60 senkrecht zu den Schieberichtungen 300, 400, insbesondere nach oben, durch die Bodenführung 20 begrenzt. Im Führungselement 60 ist zentral eine Gewindestiftaufnahme 62 vorgesehen, in deren Innengewinde 64 ein passendes Außengewinde 74 eines Arretierelements 70, insbesondere eines Gewindestifts 72, eingreift. Der Gewindestift 72 ist fest mit dem Türflügel 210 (vgl. Fig. 1) verbunden, so dass eine Drehung des Türflügels 210 eine gleichgerichtete Drehung des Gewindestifts 72 bewirkt.

[0050] Im Normalbetrieb, siehe Abbildung A, wird somit der Türflügel 210 durch das Führungselement 60 und dessen Wechselwirkung mit der Bodenführung 20 entlang der Schieberichtungen 300, 400 geführt.

[0051] Im Breakout-Fall, dessen Beginn in Abbildung B gezeigt ist, wird der Türflügel 210 um seine Drehachse 212, die im abgebildeten Fall auch der Drehachse 212 des Gewindestifts 72 entspricht, verschwenkt. Dadurch wird über die mechanische Kopplung auch der Gewindestift 72 verdreht, wodurch über die Gewindeverbindung 64, 74 der Gewindestift 72 insgesamt aus dem Führungselement 60 ausgefahren wird und sich gegen das untere Ende der Bodenführung 20 verklemmt. Ein wie abgebildet bevorzugt konisches Elementende 76 unterstützt dieses Verklemmen, ebenso eine entsprechend ausgebildete fortlaufende Nut 22 in der Bodenführung 20. Im Ergebnis wird durch das voranstehend beschriebene Verklemmen des Gewindestifts 72 oder allgemein eines Arretierelements 70 die untere Beschlageinheit 50 in der Bodenführung 20 arretiert. Insbesondere erfolgt dies bereits bei kleinen Drehwinkeln des Türflügels 210, bevorzugt bei Drehwinkeln kleiner 10°. Auch auf diese Weise kann ein Aufschwenken des Türflügels 210 im Breakout-Fall sichergestellt werden, insbesondere gegen eine Bewegung in beide Schieberichtungen 300, 400.

[0052] Eine weitere mögliche Ausgestaltung einer Arretiereinrichtung 12 eines erfindungsgemäßen Beschlags 10 ist in Fig. 3 gezeigt. Auch in dieser Ausgestaltung ist die Arretiereinrichtung 12 zum Arretieren der unteren Beschlageinheit 50 in der Bodenführung 20 gegen eine Bewegung in beide Schieberichtungen 300, 400 ausgebildet. In der oberen Abbildung A der Fig. 3 ist ein Breakout-Fall, in der unteren Abbildung B ein Normalbetrieb gezeigt.

[0053] In dieser Ausgestaltung ist eine Verzahnung 32 in einem Führungsraum 28 der Bodenführung 20 angeordnet, wobei sich die Verzahnung 32 entlang der Schieberichtungen 300, 400 erstreckt. Ferner weist die Arretiereinrichtung 12 als Teil der unteren Beschlageinheit 50 ein ebenfalls im Führungsraum 28 angeordnetes Sperrelement 80 auf, das wie abgebildet bevorzugt quaderförmig ausgebildet sein kann. Das Sperrelement 80 weist insbesondere eine Sperrkante 82 auf, die Verzahnung 32 ist der Sperrkante 82 entsprechend ausgebildet. An der Sperrkante 82 weist das abgebildete Sperrelement 80 einen Winkel von 90° auf, bevorzugt ist hier ein Winkel zwischen 80° und 100°.

[0054] An die Sperrkante 82 schließt sich eine Gleitseite 90 an, die im Normalbetrieb, abgebildet in Abbildung B, entlang der Schieberichtungen 300, 400 ausgerichtet ist. Dadurch kann das Sperrelement 80, und somit die gesamte untere Beschlageinheit 50, nicht nur entlang der Schieberichtungen 300, 400 verschoben, sondern beispielweise durch ein Gleiten der Gleitseite 90 entlang der Verzahnung 32 sogar geführt werden.

[0055] Erfindungsgemäß ist das Sperrelement 80 im montierten Zustand mit dem Türflügel 210 (vgl. Fig. 1) mechanisch wirkverbunden, bevorzugt direkt oder auch indirekt zum Beispiel über eine Getriebeeinheit. Auf diese Weise ist ermöglicht, das im Breakout-Fall ein Verschwenken des Türflügels 210 zu einer Verdrehung des Sperrelements 80 im Führungsraum 28 führt, siehe Abbildung A. Die Sperrkante 82 greift dann in die Verzahnung 32 ein und arretiert auf diese Weise formschlüssig die gesamte untere Beschlageinheit 50 in der Bodenschiene 20. In der abgebildeten Ausgestaltung wird dies durch ein Anschlagen der Kante des Sperrelements 80, die der Sperrkante 82 diagonal gegenüber liegt, an der Innenseite des Führungsraums 28 noch weiter unterstützt.

[0056] Teile einer besonders bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Beschlags 10 beziehungsweise der entsprechenden Arretiereinrichtung 12 sind in den Fig. 4, 5 gezeigt, die im Folgenden zusammen beschrieben werden. Auch in dieser Ausgestaltung ist eine Verzahnung 32 und ein Sperrelement 80 vorgesehen, die wie bei der in Fig. 3 gezeigten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Arretiereinrichtung 12 in der Bodenführung 20 beziehungsweise als Teil der unteren Beschlageinheit 50 ausgebildet sind (vgl. Fig. 3).

[0057] Im Gegensatz zu einem Sperrelement 80 mit einer einfachen Sperrkante 82 ist in der in Fig. 4, 5 gezeigten Ausgestaltung das Sperrelement 80 nun als ein Ritzel 84 und die Verzahnung 32 als eine passende Zahnstange 34 ausgebildet. Als bevorzugtes Material sowohl für das Ritzel 84 als auch für die Zahnstange 34 kann ein Kunststoff verwendet werden. Wie abgebildet, ist ein im Normalbetrieb (vgl. Fig. 4) der Zahnstange 34 zugewandter Ritzelabschnitt 88 als zahnlose Gleitseite 90 ausgebildet, wodurch zum einen eine Bewegung des Ritzels 84 und damit der gesamten unteren Beschlageinheit 50 entlang der Schieberichtungen 300, 400 ermöglicht ist. Die Gleitseite 90 kann bevorzugt durch ein Abfräsen am Ritzelabschnitt 88 eines vollständigen Ritzels 84 erzeugt werden. Durch ein Gleiten der Gleitseite 90 an der Zahnstange 34 ist gleichzeitig auch ein Teil einer Führung dieser Bewegung gegeben. Ein weiterer Teil dieser Führung kann insbesondere durch eine Ritzelnabe 86 des Ritzels 84 bereitgestellt werden, die in einem Führungsschlitz 30 (vgl. Fig. 6) der Bodenführung 20 geführt ist.

[0058] Wie voranstehend ausgeführt, zeigt insbesondere Fig. 4 einen Normalbetrieb. Bei Eintritt eines Breakout-Falls wird das Ritzel 84, das im montierten Zustand mit dem Türflügel 210 (vgl. Fig. 1) mechanisch wirkverbunden ist, ebenfalls verdreht und greift bereits nach wenigen Grad Verdrehung, bevorzugt 10° oder weniger, in die Zahnstange 34 ein. Auf diese Weise erfolgt somit mit nur minimaler Verzögerung eine Arretierung der unteren Beschlageinheit 50 in der Bodenführung 20, das Aufschwenken des Türflügels 210 kann ungehindert erfolgen.

[0059] Fig. 6 zeigt eine bevorzugte Ausgestaltung einer Bodenführung 20, wie sie insbesondere mit einer Arretiereinrichtung 12 in den in Fig. 2 bis 5 gezeigten Ausgestaltungen verwendet werden kann. Hierzu weist die Bodenführung 20 ein z-förmiges erstes Profil 24 und ein u-förmiges zweites Profil 26 auf. Die Profile 24, 26, die bevorzugt als Blechprofile ausgebildet sind, können insbesondere miteinander verschraubt werden, wobei die Verschraubung 38 auch zu einer Fixierung der gesamten Bodenführung 20 verwendet werden kann. Durch die spezielle Form der Profile 24, 26 bilden diese einen Führungsraum 28 mit einem entlang der Schieberichtungen 300, 400 offenen Führungsschlitz 30. Auf diese Weise kann besonders einfach genügend Bauraum für die Verzahnung 32, die zum Beispiel als Zahnstange 34 ausgebildet ist, gebildet werden. Im Führungsraum 28 kann dann das Sperrelement 80 beziehungsweise das Ritzel 84 angeordnet werden. Durch den Führungsschlitz 30, der am oberen Rand des Führungsraums 28 angeordnet und durch beide Profile 24, 26 gemeinsam gebildet ist, kann die mechanische Wirkverbindung zum Türflügel 210 erfolgen, beispielsweise durch eine Ritzelnabe 86, welche gleichzeitig durch den Führungsschlitz 30 zusätzlich geführt ist.

[0060] Es folgt eine Liste weiterer Ausführungsbeispiele:

Ausführungsbeispiel (1): Beschlag (10) für eine Schiebetür (200) mit Breakout-Funktionalität, aufweisend eine in einer Deckenführung (36) des Beschlags (10) geführte obere Beschlageinheit (40) und eine in einer Bodenführung (20) des Beschlags (10) geführte untere Beschlageinheit (50) für ein Führen eines Türflügels (210) der Schiebetür (200) im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung (300) und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung (400), wobei die Beschlageinheiten (40, 50) im Breakout-Fall ein Aufschwenken des Türflügels (210) der Schiebetür (200) um eine durch die Beschlageinheiten (40, 50) definierte Drehachse (212) ermöglichen, wobeider Beschlag (10) eine Arretiereinrichtung (12) aufweist zum form- und/oder kraftschlüssigen Arretieren der unteren Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) gegen eine Bewegung in die erste Schieberichtung (300) und/oder die zweite Schieberichtung (400) im Breakout-Fall.

Ausführungsbeispiel (2): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (1), wobei die Arretiereinrichtung (12) eine Seilverbindung (100) zwischen der oberen Beschlageinheit (40) und der unteren Beschlageinheit (50) umfasst, wobei ein Seil (102) der Seilverbindung (100) derart geführt ist, dass es an einer ersten Seite (42) der oberen Beschlageinheit (40) und an einer zur ersten Seite (42) bezüglich der Drehachse (212) entgegengesetzten zweiten Seite (52) der unteren Beschlageinheit (50) angreift, wobei im montierten Zustand die Drehachse (212) eine untere Kante (214) des Türflügels (210) in einen größeren ersten Kantenabschnitt (216) und einen kleineren zweiten Kantenabschnitt (218) unterteilt, wobei insbesondere der erste Kantenabschnitt (216) mindestens zweimal, bevorzugt mindestens 10 mal, größer ist als der zweite Kantenabschnitt (218), und wobei im montierten Zustand die zweiten Seite (52) der unteren Beschlageinheit (50) dem ersten Kantenabschnitt (216) der unteren Kante (214) zugewandt ist.

Ausführungsbeispiel (3): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (2), wobei das Seil (102) der Seilverbindung (100) ein Stahlseil ist.

Ausführungsbeispiel (4): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (2) oder (3), wobei die Seilverbindung (100) drei Umlenkrollen (104, 106, 108) aufweist, wobei das Seil (102) von der oberen Beschlageinheit (40) zu einer oberen Umlenkrolle (104), von dieser zu einer ersten unteren Umlenkrolle (106), von dieser an der unteren Beschlageinheit (50) vorbei zu einer zweiten unteren Umlenkrolle (108), und von dieser zurück zur unteren Beschlageinheit (50) verläuft.

Ausführungsbeispiel (5): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (4), wobei das Seil (102) von der oberen Beschlageinheit (40) parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) zur oberen Umlenkrolle (104), von dieser senkrecht zu den Schieberichtungen (300, 400) zur ersten unteren Umlenkrolle (106), von dieser parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) zur zweiten unteren Umlenkrolle (108), und von dieser um 180° umgelenkt erneut parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) zurück zur unteren Beschlageinheit (50) verläuft.

Ausführungsbeispiel (6): Beschlag (10) nach einem der vorstehenden Ausführungsbeispiele, wobei die Arretiereinrichtung (12) ein aus einem in der Bodenführung (20) geführten Führungselement (60) der unteren Beschlageinheit (50) ausfahrbares Arretierelement (70) aufweist, wobei das Arretierelement (70) mit dem Türflügel (210) derart mechanisch wirkverbindbar ist, dass ein Aufschwenken des Türflügels (210) im Breakout-Fall zu einem Ausfahren des Arretierelements (70), bevorzugt nach unten, und dadurch zu einem kraftschlüssigen Verklemmen der unteren Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) führt.

Ausführungsbeispiel (7): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (6), wobei das Arretierelement (70) als ein fest mit dem Türflügel (210) verbindbarer Gewindestift (72) mit einem Außengewinde (74) ausgebildet ist, wobei im Führungselement (60) eine Gewindestiftaufnahme (62) mit einem entsprechenden Innengewinde (64) vorgesehen ist, in das das Außengewinde (74) des Gewindestifts (72) eingreift.

Ausführungsbeispiel (8): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (6) oder (7), wobei das Arretierelement (70) an seinem der Bodenführung (20) zugewandten Elementende (76) zugespitzt, insbesondere konisch zugespitzt, ausgebildet ist, wobei bevorzugt die Bodenführung (20) eine gegenförmig ausgebildete Nut (22) aufweist.

Ausführungsbeispiel (9): Beschlag (10) nach einem der Ausführungsbeispiele (1) bis (5), wobei die Arretiereinrichtung (12) eine sich in der Bodenführung (20) entlang der Schieberichtungen (300, 400) erstreckende Verzahnung (32) sowie ein Sperrelement (80) aufweist, welches in der unteren Beschlageinheit (50) drehbar gelagert ist und an die Verzahnung (32) angepasst ist sowie mit dem Türflügel (210) derart mechanisch wirkverbindbar ist, dass ein Aufschwenken des Türflügels (210) im Breakout-Fall zu einem Verdrehen des Sperrelements (80) führt, wodurch das Sperrelement (80) in die Verzahnung (32) eingreift und dadurch die untere Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) formschlüssig arretiert ist.

Ausführungsbeispiel (10): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (9), wobei das Sperrelement (80) zum Eingreifen in die Verzahnung (32) eine Sperrkante (82) mit einem Winkel von 80° bis 100°, bevorzugt von 90°, aufweist, wobei sich an die Sperrkante (82) eine Gleitseite (90) des Sperrelements (80) anschließt, die im Normalbetrieb parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) ausgerichtet ist.

Ausführungsbeispiel (11): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (10), wobei das Sperrelement (80) quaderförmig ausgebildet ist.

Ausführungsbeispiel (12): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (9), wobei die Verzahnung (32) eine Zahnstange (34) und das Sperrelement (80) ein zur Zahnstange (34) passendes Ritzel (84) aufweist, wobei ein Ritzelabschnitt (88) des Ritzels (84), der im Normalbetrieb der Zahnstange (34) zugewandt ist, mit einer zahnlosen, bevorzugt glatten und parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) ausgerichteten, Gleitseite (90) ausgestattet ist.

Ausführungsbeispiel (13): Beschlag (10) nach Ausführungsbeispiel (12), wobei die Zahnstange (34) und das Ritzel (84) aus Kunststoff bestehen, wobei bevorzugt die Gleitseite (90) durch ein Abfräsen erzeugt ist.

Ausführungsbeispiel (14): Beschlag (10) nach einem der Ausführungsbeispiele (10) bis (13), wobei die Gleitseite (90) und/oder eine Ritzelnabe (86) des Ritzels (84) im Normalbetrieb einen Teil der Führung des Türflügels (210) entlang der Schieberichtungen (300, 400) bildet.

Ausführungsbeispiel (15): Beschlag (10) nach einem der Ausführungsbeispiele (9) bis (14), wobei die Bodenführung (20) ein z-förmiges erstes Profil (24) und ein u-förmiges zweites Profil (26) aufweist, wobei die beiden Profile (24, 26) derart miteinander verbunden, bevorzugt verschraubt, sind, dass sie einen Führungsraum (28) mit einem entlang der Schieberichtungen (300, 400) offenen Führungsschlitz (30) bilden, wobei beide Profile (24, 26) an den Führungsschlitz (30) angrenzen, und wobei die Verzahnung (32) auf der durch das erste Profil (24) gebildeten Seite des Führungsschlitzes (30) im Führungsraum (28) angeordnet ist, bevorzugt wobei die Profile (24, 26) als Blechprofile ausgebildet sind.

Ausführungsbeispiel (16): Beschlag (10) nach einem der voranstehenden Ausfürungsbeispiele, wobei die Arretiereinrichtung (12) bei einer Verdrehung des Türflügels (210) um 10° oder weniger, bevorzugt um 5° oder weniger, die untere Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) kraftschlüssig und/oder formschlüssig arretiert.

Ausführungsbeispiel (17): Schiebetür (200) mit Breakout-Funktionalität, aufwesend einen Beschlag (10) für eine Schiebetür (200) sowie zumindest einen durch den Beschlag (10) im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung (300) und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung (400) verschiebbar gelagerten Türflügel (210), wobei der Beschlag (10) nach einem der vorstehenden Ausführungsbeispiele ausgebildet ist.


Bezugszeichen



[0061] 
10
Beschlag
12
Arretiereinrichtung
20
Bodenführung
22
Nut
24
Erstes Profil
26
Zweites Profil
28
Führungsraum
30
Führungsschlitz
32
Verzahnung
34
Zahnstange
36
Deckenführung
38
Verschraubung
40
Obere Beschlageinheit
42
Erste Seite
50
Untere Beschlageinheit
52
Zweite Seite
60
Führungselement
62
Gewindestiftaufnahme
64
Innengewinde
70
Arretierelement
72
Gewindestift
74
Außengewinde
76
Elementende
80
Sperrelement
82
Sperrkante
84
Ritzel
86
Ritzelnabe
88
Ritzelabschnitt
90
Gleitseite
100
Seilverbindung
102
Seil
104
Obere Umlenkrolle
106
Erste untere Umlenkrolle
108
Zweite untere Umlenkrolle
200
Schiebetür
202
Antrieb
210
Türflügel
212
Drehachse
214
Untere Kante
216
Erster Kantenabschnitt
218
Zweiter Kantenabschnitt
300
Erste Schieberichtung
302
Öffnungsrichtung
400
Zweite Schieberichtung
402
Schließrichtung



Ansprüche

1. Beschlag (10) für eine Schiebetür (200) mit Breakout-Funktionalität, aufweisend eine in einer Deckenführung (36) des Beschlags (10) geführte obere Beschlageinheit (40) und eine in einer Bodenführung (20) des Beschlags (10) geführte untere Beschlageinheit (50) für ein Führen eines Türflügels (210) der Schiebetür (200) im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung (300) und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung (400), wobei die Beschlageinheiten (40, 50) im Breakout-Fall ein Aufschwenken des Türflügels (210) der Schiebetür (200) um eine durch die Beschlageinheiten (40, 50) definierte Drehachse (212) ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag (10) eine Arretiereinrichtung (12) aufweist zum form- und/oder kraftschlüssigen Arretieren der unteren Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) gegen eine Bewegung in die erste Schieberichtung (300) und/oder die zweite Schieberichtung (400) im Breakout-Fall.
 
2. Beschlag (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiereinrichtung (12) eine Seilverbindung (100) zwischen der oberen Beschlageinheit (40) und der unteren Beschlageinheit (50) umfasst, wobei ein Seil (102) der Seilverbindung (100) derart geführt ist, dass es an einer ersten Seite (42) der oberen Beschlageinheit (40) und an einer zur ersten Seite (42) bezüglich der Drehachse (212) entgegengesetzten zweiten Seite (52) der unteren Beschlageinheit (50) angreift, wobei im montierten Zustand die Drehachse (212) eine untere Kante (214) des Türflügels (210) in einen größeren ersten Kantenabschnitt (216) und einen kleineren zweiten Kantenabschnitt (218) unterteilt, wobei insbesondere der erste Kantenabschnitt (216) mindestens zweimal, bevorzugt mindestens 10 mal, größer ist als der zweite Kantenabschnitt (218), und wobei im montierten Zustand die zweiten Seite (52) der unteren Beschlageinheit (50) dem ersten Kantenabschnitt (216) der unteren Kante (214) zugewandt ist.
 
3. Beschlag (10) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Seil (102) der Seilverbindung (100) ein Stahlseil ist.
 
4. Beschlag (10) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seilverbindung (100) drei Umlenkrollen (104, 106, 108) aufweist, wobei das Seil (102) von der oberen Beschlageinheit (40) zu einer oberen Umlenkrolle (104), von dieser zu einer ersten unteren Umlenkrolle (106), von dieser an der unteren Beschlageinheit (50) vorbei zu einer zweiten unteren Umlenkrolle (108), und von dieser zurück zur unteren Beschlageinheit (50) verläuft.
 
5. Beschlag (10) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Seil (102) von der oberen Beschlageinheit (40) parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) zur oberen Umlenkrolle (104), von dieser senkrecht zu den Schieberichtungen (300, 400) zur ersten unteren Umlenkrolle (106), von dieser parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) zur zweiten unteren Umlenkrolle (108), und von dieser um 180° umgelenkt erneut parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) zurück zur unteren Beschlageinheit (50) verläuft.
 
6. Beschlag (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiereinrichtung (12) ein aus einem in der Bodenführung (20) geführten Führungselement (60) der unteren Beschlageinheit (50) ausfahrbares Arretierelement (70) aufweist, wobei das Arretierelement (70) mit dem Türflügel (210) derart mechanisch wirkverbindbar ist, dass ein Aufschwenken des Türflügels (210) im Breakout-Fall zu einem Ausfahren des Arretierelements (70), bevorzugt nach unten, und dadurch zu einem kraftschlüssigen Verklemmen der unteren Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) führt.
 
7. Beschlag (10) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Arretierelement (70) als ein fest mit dem Türflügel (210) verbindbarer Gewindestift (72) mit einem Außengewinde (74) ausgebildet ist, wobei im Führungselement (60) eine Gewindestiftaufnahme (62) mit einem entsprechenden Innengewinde (64) vorgesehen ist, in das das Außengewinde (74) des Gewindestifts (72) eingreift.
 
8. Beschlag (10) nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Arretierelement (70) an seinem der Bodenführung (20) zugewandten Elementende (76) zugespitzt, insbesondere konisch zugespitzt, ausgebildet ist, wobei bevorzugt die Bodenführung (20) eine gegenförmig ausgebildete Nut (22) aufweist.
 
9. Beschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiereinrichtung (12) eine sich in der Bodenführung (20) entlang der Schieberichtungen (300, 400) erstreckende Verzahnung (32) sowie ein Sperrelement (80) aufweist, welches in der unteren Beschlageinheit (50) drehbar gelagert ist und an die Verzahnung (32) angepasst ist sowie mit dem Türflügel (210) derart mechanisch wirkverbindbar ist, dass ein Aufschwenken des Türflügels (210) im Breakout-Fall zu einem Verdrehen des Sperrelements (80) führt, wodurch das Sperrelement (80) in die Verzahnung (32) eingreift und dadurch die untere Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) formschlüssig arretiert ist.
 
10. Beschlag (10) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sperrelement (80) zum Eingreifen in die Verzahnung (32) eine Sperrkante (82) mit einem Winkel von 80° bis 100°, bevorzugt von 90°, aufweist, wobei sich an die Sperrkante (82) eine Gleitseite (90) des Sperrelements (80) anschließt, die im Normalbetrieb parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) ausgerichtet ist, wobei vorzugsweise das Sperrelement (80) quaderförmig ausgebildet ist.
 
11. Beschlag (10) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verzahnung (32) eine Zahnstange (34) und das Sperrelement (80) ein zur Zahnstange (34) passendes Ritzel (84) aufweist, wobei ein Ritzelabschnitt (88) des Ritzels (84), der im Normalbetrieb der Zahnstange (34) zugewandt ist, mit einer zahnlosen, bevorzugt glatten und parallel zu den Schieberichtungen (300, 400) ausgerichteten, Gleitseite (90) ausgestattet ist, wobei vorzugsweise die Zahnstange (34) und das Ritzel (84) aus Kunststoff bestehen, wobei bevorzugt die Gleitseite (90) durch ein Abfräsen erzeugt ist.
 
12. Beschlag (10) nach Anspruch 10 oder11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gleitseite (90) und/oder eine Ritzelnabe (86) des Ritzels (84) im Normalbetrieb einen Teil der Führung des Türflügels (210) entlang der Schieberichtungen (300, 400) bildet.
 
13. Beschlag (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenführung (20) ein z-förmiges erstes Profil (24) und ein u-förmiges zweites Profil (26) aufweist, wobei die beiden Profile (24, 26) derart miteinander verbunden, bevorzugt verschraubt, sind, dass sie einen Führungsraum (28) mit einem entlang der Schieberichtungen (300, 400) offenen Führungsschlitz (30) bilden, wobei beide Profile (24, 26) an den Führungsschlitz (30) angrenzen, und wobei die Verzahnung (32) auf der durch das erste Profil (24) gebildeten Seite des Führungsschlitzes (30) im Führungsraum (28) angeordnet ist, bevorzugt wobei die Profile (24, 26) als Blechprofile ausgebildet sind.
 
14. Beschlag (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiereinrichtung (12) bei einer Verdrehung des Türflügels (210) um 10° oder weniger, bevorzugt um 5° oder weniger, die untere Beschlageinheit (50) in der Bodenführung (20) kraftschlüssig und/oder formschlüssig arretiert.
 
15. Schiebetür (200) mit Breakout-Funktionalität, aufweisend einen Beschlag (10) für eine Schiebetür (200) sowie zumindest einen durch den Beschlag (10) im Normalbetrieb entlang einer ersten Schieberichtung (300) und einer dazu entgegengesetzten zweiten Schieberichtung (400) verschiebbar gelagerten Türflügel (210),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht