[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung zur Befestigung in oder an einer
Tür- oder Toröffnung, insbesondere an einer Zarge einer Tür oder eines Tors, nachfolgend
erste Dichtung genannt, und zum Zusammenwirken mit einer zweiten Dichtung, die in
einem Türblatt oder Torblatt angebracht ist.
[0002] Es ist bekannt, zweite Dichtungen einzusetzen, um Spalte zwischen dem Türflügel und
der Türöffnung in einer Wand abzudichten. Solche Spalte liegen bei Drehflügeltüren
insbesondere an deren unteren Enden vor. Bei raumhohen Drehflügeltüren können solche
Spalte auch am oberen Ende einer Tür entstehen. Bei Schiebetüren sogar an den Seiten
des Türblattes. Erste Dichtungen der eingangs genannten Art werden in Türen eingesetzt,
um eine dichtende Verbindung zwischen dem Dichtungsprofil einer in oder an einem Türflügel
angebrachten zweiten Dichtung und einem Bereich der Türöffnung herzustellen. Das ist
insbesondere dann sinnvoll, wenn das Dichtungsprofil der zweiten Dichtung kürzer ist
als die Länge des durch das Dichtungsprofil der zweiten Dichtung zu schließenden Spalts.
Die zweite Dichtung kann eine bewegliche Dichtleiste mit dem Dichtungsprofil aufweisen,
die beim Schließen der Tür gegen eine Dichtfläche der Türöffnung (Fußboden, Decke,
Wand, Laibung oder Zarge) gedrückt wird (automatische Türdichtung). Es kann sich aber
auch um eine Dichtung mit einem gegenüber dem Türblatt unbeweglichen Dichtungsprofil
handeln, wie beispielsweise einer Auflaufdichtung oder einer Schleifdichtung.
[0003] Die zweite Dichtung und erste Dichtungen, wie sie vorstehend beschrieben sind, können
auch an einem Tor, insbesondere an einem Drehflügeltor oder einem Schiebetor eingesetzt
werden.
[0004] Bisher werden als erste Dichtungen massive Blöcke genutzt, zumeist aus einem Elastomer.
Diese ersten Dichtungen sind meist weniger elastisch als die Dichtungsprofile der
zweiten Dichtungen. In einem geschlossenen Zustand knicken daher die Enden der Dichtungsprofile
der zweiten Dichtungen oft ab oder ein, wenn sie zur Anlage an der Anlagefläche der
ersten Dichtung kommen. Das kann den Nachteil haben, dass das Ende des Dichtungsprofils
bei geschlossener Tür oder geschlossenem Tor nicht über seine gesamte Ausdehnung in
dichtender Anlage mit der Anlagefläche ist. Das ermöglicht dann womöglich, wenn auch
nur in geringem Umfang, Luftzug, Schallübertritt, Rauchübertritt oder Wasserübertritt
zwischen den beiden Seiten der Tür oder des Tores. Ein massiver Block aus einem Elastomer
als erste Dichtung ist beispielsweise in dem Dokument
DE 20 2016 101 143 U1 bekannt.
[0005] Aus dem Dokument
US 2015/0152679 A1 ist es bekannt, eine erste Dichtung mit einem federnden Arm einzusetzen, der sich
zwischen dem Dichtteil und dem Befestigungsteil erstreckt.
[0006] Die europäische Patentanmeldung
EP 21 203 798 von der gleichen Anmelderin wie die vorliegende Anmeldung offenbart eine erste Dichtung
mit einem elastischen Teil, mit welchem eine Bewegung des Dichtteils der ersten Dichtung
gegenüber dem Befestigungsteil der ersten Dichtung ermöglicht ist, wenn ein Ende des
Dichtungsprofils der zweiten Dichtung zur Anlage an dem Dichtteil der ersten Dichtung
kommt oder von dem das Ende des Dichtungsprofils von dem Dichtteil gelöst wird. Das
elastische Teil federt beim Schließen der Tür ein, wenn sich das Dichtungsprofil der
zweiten Dichtung an das Dichtteil der ersten Dichtung anlegt. Durch das Einfedern
wird ein Einknicken der zweiten Dichtung verhindert. Sobald sich die Tür öffnet und
sich die zweite Dichtung von der ersten löst, federt der elastische Teil der ersten
Dichtung zurück.
[0007] Damit der elastische Teil der ersten Dichtung so einfedert, wie es gewünscht ist,
muss die erste Dichtung auf die zweite Dichtung und die Falzluft der Tür, also der
Abstand der Zarge vom Türblatt im Bereich der Falz, abgestimmt sein. Ansonsten kann
es bei wenig Falzluft doch zu einem Einknicken des Dichtungsprofils der zweiten Dichtung
kommen.
[0008] Hier setzt die Erfindung an.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die in der Anmeldung
EP 21 203 798 offenbarte Dichtung so zu verbessern, dass ein Einknicken des Dichtungsprofils unabhängig
von der Falzluft verhindert ist.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Dichtung wenigstens ein
Einstellelement aufweist, mit welchem der Abstand und/oder die Ausrichtung des Dichtteils
zum Befestigungsteil einstellbar ist. Mit diesem Einstellelement kann die Lage des
Dichtteils relativ zum Befestigungsteil eingestellt werden. Da die Lage des Befestigungsteiles
durch die Befestigung des Befestigungsteils an dem Rahmen bestimmt ist, ist es bei
einer erfindungsgemäßen ersten Dichtung möglich, die Lage des Dichtteils an die bei
der Tür vorhandene Falzluft anzupassen. Ist zum Beispiel die Falzluft groß, wird das
Dichtteil so eingestellt, dass der Abstand zwischen dem Dichtteil und dem Befestigungsteil
groß ist. Ist die Falzluft klein, wird das Dichtteil so eingestellt, dass der Abstand
zwischen dem Dichtteil und dem Befestigungsteil klein ist.
[0011] Eine erfindungsgemäße erste Dichtung kann aus einem Stück bestehen. Das Stück kann
aus einer oder mehreren Komponenten, insbesondere aus zwei Komponenten bestehen. Es
kann sich insbesondere um ein Mehrkomponenten-Kunststoff-Spritzgussteil handeln. Die
eine Komponente oder wenigstens eine der mehreren Komponenten kann aus einem Elastomer
bestehen. Das Elastomer kann zumindest einen Abschnitt des elastischen Teils der ersten
Dichtung bilden oder das Elastomer kann das elastische Teil der ersten Dichtung vollständig
umfassen.
[0012] Es ist ebenso möglich, dass die erste Dichtung aus mehreren Stücken oder Einzelteilen
besteht, die insbesondere nach ihrer Herstellung miteinander verbunden sind. Die Stücke
oder Einzelteile können durch Kleben oder Schweißen oder einen anderen Stoffschluss
miteinander verbunden sein. Sie können auch durch Form- und/oder Kraftschluss miteinander
verbunden sein.
[0013] Das elastische Teil einer erfindungsgemäßen ersten Dichtung kann ein Federelement
sein, das einerseits mit dem Befestigungsteil und andererseits mit dem Dichtteil verbunden
ist. Das Federelement kann zum Beispiel ein Schaumstoffelement oder eine Blattfeder
sein.
[0014] Das Einstellelement oder eines der Einstellelemente kann eine Schraube sein. Es ist
dann möglich, dass das Dichtteil ein Loch für diese Schraube aufweist. Die Schraube
kann dann durch das Loch in dem Dichtteil geführt sein und ein Kopf der Schraube kann
an dem Dichtteil anliegen. Ein Schaft der Schraube kann in das Befestigungsteil eingeschraubt,
durch das Befestigungsteil durchgeschraubt oder durch ein Loch in dem Befestigungsteil
hindurchgeführt sein und zum Beispiel in die Zarge eingeschraubt sein. Durch Anziehen
der Schraube kann der Abstand zwischen dem Dichtteil und dem Befestigungsteil bei
gleichzeitigem Spannen des elastischen Teils verkleinert werden. Durch Lösen der Schraube
kann der Abstand vergrößert werden. Das elastische Teil wird dazu entspannt. Soll
bei entspanntem elastischem Teil der Abstand zwischen dem Dichtteil und dem Befestigungsteil
vergrößert werden, kann dies durch ein weiteres Lösen der Schraube erreicht werden,
wenn die Schraube oder ein anderes Einstellelement so eingerichtet ist, dass das Dichtteil
beim Lösen der Schraube vom ihm mitgenommen und von dem Befestigungsteil weggezogen
wird.
[0015] Letzteres könnte dadurch erreicht werden, dass die Schraube mit einem Abstand zum
Schraubenkopf einen Kragen aufweist und zwischen dem Schraubenkopf und dem Kragen
eine Nut ausgebildet ist oder dass der Schraubenkopf eine Nut aufweist, wobei ein
Rand des Loches in dem Dichtteil, durch welches die Schraube geführt ist, in die Nut
eingreift. Durch das Anziehen oder Lösen der Schraube wird der Abstand der Nut verändert.
Das Dichtteil wird dabei sowohl beim Lösen als auch beim Anziehen mitgenommen.
[0016] Eine erfindungsgemäße erste Dichtung kann zwei Schrauben aufweisen, mit denen die
Lage des Dichtteils zum Befestigungsteil eingestellt werden kann. Mit zwei Schrauben
ist es möglich, auch die Ausrichtung des Dichtteils zum Befestigungsteil einzustellen
[0017] Bei einer ersten Dichtung ist es möglich, dass die Einstellelemente zwei Keile umfassen,
die in einem Zwischenraum zwischen dem Befestigungsteil und dem Dichtteil angeordnet
sind und von denen ein erster fest mit dem Befestigungsteil oder dem Dichtteil verbunden
ist, während der zweite gegenüber dem ersten verschiebbar angeordnet ist. Durch ein
Verschieben des verschiebbaren Keils gegenüber dem fest angeordneten Keil, kann ebenfalls
der Abstand des Dichtteils zum Befestigungsteil verändert werden.
[0018] Weitere Merkmale und Vorteile von Ausführungsbeispielen der Erfindung werden unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen nachfolgend beschrieben. Dabei werden für gleiche oder
ähnliche Teile und für Teile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben Bezugszeichen
verwendet. Es zeigen:
Fig. 1 eine erste Variante einer ersten Dichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 1a die erste Variante in einer Ansicht auf das Dichtteil,
Fig. 1b die erste Variante in einer Seitenansicht,
Fig. 1c die erste Variante in einer Draufsicht,
Fig. 2 eine zweite Variante einer ersten Dichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 2a die zweite Variante in einer Ansicht auf das Dichtteil,
Fig. 2b die zweite Variante in einer Seitenansicht,
Fig. 2c die zweite Variante in einer Draufsicht,
Fig. 3 eine dritte Variante einer ersten Dichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 3a die dritte Variante in einer Ansicht auf das Dichtteil,
Fig. 3b die dritte Variante in einer Seitenansicht,
Fig. 3c die dritte Variante in einer Draufsicht,
Fig. 4 eine vierte Variante einer ersten Dichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 4a die vierte Variante in einer Ansicht auf das Dichtteil,
Fig. 4b die vierte Variante in einer Seitenansicht,
Fig. 4c die vierte Variante in einer Draufsicht,
Fig. 5 eine fünfte Variante einer ersten Dichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 5a die fünfte Variante in einer Ansicht auf das Dichtteil,
Fig. 5b die fünfte Variante in einer Seitenansicht,
Fig. 5c die fünfte Variante in einer Draufsicht,
Fig. 6 eine sechste Variante einer ersten Dichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 6a die sechste Variante in einer Ansicht auf das Dichtteil und
Fig. 6b die sechste Variante in einer Draufsicht.
[0019] Es ist nicht notwendig, dass eine erfindungsgemäße Dichtung alle nachfolgend beschriebenen
Merkmale aufweist. Es ist auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung nur
einzelne Merkmale der nachfolgend beschriebenen Varianten aufweist.
[0020] Die Varianten der ersten Dichtung 1 sind sehr ähnlich. Zunächst wird die Dichtung
aus den Fig. 1 bis 1c beschrieben. Anschließend werden die Unterschiede der anderen
Varianten dargestellt.
[0021] Die dargestellte erfindungsgemäße Dichtung 1 ist aus einem Stück hergestellt. Sie
besteht aus einem Elastomer als elastischer Kunststoffkomponente.
[0022] Die erste Dichtung 1 hat ein Befestigungsteil 11. Dieses wird durch eine Platte gebildet.
In dieser Platte ist ein Durchgangsloch 17 vorgesehen. Durch dieses Durchgangsloch
17 kann je eine Schraube 2 geführt werden, die in eine Zarge oder einem anderen Teil
einer Türöffnung eingeschraubt sein kann. Zur Befestigung der Dichtung an der Tür
kann das Befestigungsteil 11 mit einer Kontaktfläche an die Zarge oder das andere
Teil angeklebt werden.
[0023] Die erste Dichtung 1 weist zwei elastische Teile 12 auf, die an einer der Kontaktfläche
gegenüberliegenden Seite des Befestigungsteils 11 angeschlossen sind. Die elastischen
Teile 12 sind plattenartig und sind zueinander und zu dem Befestigungsteil geneigt.
Ein erstes der beiden elastischen Teile 12 ist kürzer als ein zweites der beiden elastischen
Teile 12.
[0024] Die erste Dichtung 1 weist ferner ein Dichtteil 13 auf. Dieses ist im Wesentlichen
als Platte ausgebildet und an Enden der elastischen Teile 12 angeschlossen. Eine den
elastischen Teilen 12 abgewandte Seite des Dichtteils 13 weist eine ebene Anlagefläche
auf. Dadurch, dass die beiden elastischen Teile 12 nicht gleich lang sind, sind die
Anlageflächen des Dichtteils 13 und die Kontaktfläche des Befestigungsteils 11 nicht
parallel zueinander.
[0025] An einem oberen Rand der Anlagefläche und einem seitlichen Rand der Anlagefläche
des Dichtteils 13 schließen sich Ableitelemente 14, 15 an, mit denen Wasser von der
Anlagefläche weggeleitet werden kann. Die Ableitelemente 14, 15 kragen über die Anlagefläche
in einer dem Befestigungsteil 11 abgewandten Richtung hinaus. Die Ableitelemente 14,
15 stehen schräg zu der Anlagefläche.
[0026] Die Anlagefläche des Dichtteils 13 einer erfindungsgemäßen ersten Dichtung 1 könnte
rechteckig sein. Im dargestellten Beispiel ist sie das nicht, sie ist aber trapezförmig.
Die seitlichen Ränder sind parallel zueinander, der untere Rand hat einen rechten
Winkel zu den seitlichen Rändern. Der obere Rand ist aber nicht parallel zum unteren
Rand. Vielmehr ist er in Richtung des seitlichen Rands geneigt, an dem sich das eine
Ableitelement 14 anschließt. Der seitliche Rand, an den sich das andere Ableitelement
15 anschließt, ist kürzer als der gegenüberliegende Rand.
[0027] In dem Dichtteil 13 ist ein Durchgangsloch 16 vorgesehen. Der Durchmesser dieses
Lochs 16 ist etwa genau so groß wie der Durchmesser des Durchgangslochs 17 in dem
Befestigungsteil 11. Die Durchgangslöcher 16, 17 fluchten im Wesentlichen. Durch das
Durchgangsloch 16 in dem Dichtteil kann der Schaft der Schraube 2, nicht aber deren
Kopf hindurchgeführt werden.
[0028] Durch ein Anziehen der Schraube 2 kann das Dichtteil 13 bei elastischer Verformung
der elastischen Teile 12 gegenüber dem Befestigungsteil 11 verschoben und der Abstand
zwischen dem Dichtteil 13 und dem Befestigungsteil 11 verkleinert werden. Werden die
Schrauben anschließend wieder gelöst, kann der Abstand zwischen dem Dichtteil 13 und
dem Befestigungsteil 11 wieder vergrößert werden. Die elastischen Teile 12 werden
dabei entspannt.
[0029] Anstelle von einer Schraube 2 kann eine erfindungsgemäße Dichtung auch zwei Schrauben
2 und für zwei Schrauben vorgesehene Durchgangslöcher 16,17 im Befestigungsteil 11
und im Dichtteil 13 aufweisen. Das ist bei der zweiten Variante der Dichtung gemäß
der Figuren 2 bis 2c vorgesehen.
[0030] Auch die dritte, in den Figuren 3 bis 2c dargestellt Variante weist eine Schraube
2 auf. Diese weist im Abstand zum Schraubenkopf auf dem Schaft einen Kragen auf, der
zusammen mit dem Kopf eine Nut begrenzt. In diese Nut ist der Rand des Durchganslochs
16 im Dichtteil 13 eingeschnappt. Damit kann das Dichtteil 13 bei einer Lösung und
einem Anziehen der Schraube 2 mit dem Kopf bzw. dem Kragen der Schraube 2 mitbewegt
werden. Der Abstand des Dichtteils 13 vom Befestigungsteil 11 kann dadurch eingestellt
werden.
[0031] Bei der vierten, in den Figuren 4 bis 4c dargestellten Variante sind zwei Keile 3,
4 in einem Zwischenraum zwischen dem Befestigungsteil 11 und dem Dichtteil 13 vorgesehen.
Ein erster Keil 3 der beiden Keile 2, 4 ist an dem Befestigungsteil 11 befestigt.
Ein zweiter Keil 4 der beiden Keile 1, 4 liegt an dem ersten Keil an. Die aneinander
liegenden Flächen sind so gestaltet, dass die Keile 3, 4 bei einem Druck im Wesentlichen
vom Dichtteil 13 in Richtung Befestigungsteil 11 nicht verrutschen. Beide Keile 3,
4 zusammen bilden ein Paket. Der zweite Keil 4 kann gegenüber dem ersten Keil 3 verschoben
werden und zwar derart, dass sich die Höhe des Pakets aus den beiden Keilen 3, 4 ändert.
Durch Änderung der Höhe des Pakets, also durch das Verschieben des zweiten Keils 4
kann der Abstand zwischen dem Befestigungsteil 11 und dem Dichtteil 13 eingestellt
werden. Durch Anziehen der Schraube 2 kann ein Druck aufgebaut werden, der nach einem
Einstellen des Abstandes zwischen dem Befestigungsteil 11 und dem Dichtteil 13 ein
Verrutschen der Keile 3, 4 gegeneinander verhindert, so dass der Abstand erhalten
bleibt.
[0032] Die fünfte, in den Figuren 5 bis 5c dargestellte Variante einer erfindungsgemäßen
Dichtung weist nur eine Schraube 2 auf, durch deren Anziehen das Dichtteil 13 gegen
das Befestigungsteil 11 gezogen werden kann. Zusätzlich zu den elastischen Teilen
12 weist diese Variante in dem Zwischenraum zwischen dem Dichtteil 13 und dem Befestigungsteil
11 einen Schaumstoff 5 auf, der als weiteres elastisches Element dient.
[0033] Die vierte, in den Figuren 5 bis 5b dargestellte Variante einer erfindungsgemäßen
Dichtung weist ebenfalls nur eine Schraube 2 auf, durch deren Anziehen das Dichtteil
13 gegen das Befestigungsteil 11 gezogen werden kann. Zusätzlich zu den elastischen
Teilen 12 weist diese Variante in dem Zwischenraum zwischen dem Dichtteil 13 und dem
Befestigungsteil 11 eine Blattfeder 6 auf, die als weiteres elastisches Element dient.
1. Dichtung (1) zur Befestigung in oder an einer Türöffnung, insbesondere an einer Zarge
einer Tür oder eines Tors, nachfolgende erste Dichtung (1) genannt, und zum Zusammenwirken
mit einer zweiten Dichtung, die in einem Türblatt oder Torblatt angebracht ist, wobei
- die erste Dichtung (1)
- einen Befestigungsteil (11) zur Befestigung der ersten Dichtung an oder in der Tür-
oder Toröffnung aufweist,
- einen Dichtteil (13) zur dichtenden Anlage an einem Dichtungsprofil der zweiten
Dichtung und
- wenigstens einen elastischen Teil (12) aufweist, mit welchem eine Bewegung des Dichtteils
(13) der ersten Dichtung (1) gegenüber dem Befestigungsteil (11) der ersten Dichtung
(1) ermöglicht wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Dichtung wenigstens ein Einstellelement aufweist, mit welchem der Abstand und/oder
die Ausrichtung des Dichtteils zum Befestigungsteil einstellbar ist.
2. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtung (1) aus einem Stück besteht.
3. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stück aus einer oder mehreren Komponenten, insbesondere aus zwei Komponenten
besteht.
4. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Komponente oder wenigstens eine der mehreren Komponenten aus einem Elastomer
besteht.
5. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomer zumindest einen Abschnitt des elastischen Teils der ersten Dichtung
(1) bildet oder das Elastomer das elastische Teil der ersten Dichtung (1) vollständig
umfasst.
6. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtung (1) aus mehreren Stücken besteht, die miteinander verbunden sind.
7. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Teil (12) ein Federelement ist, das einerseits mit dem Befestigungsteil
(11) und andererseits mit dem Dichtteil (13) verbunden ist.
8. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement ein Schaumstoffelement oder eine Blattfeder ist.
9. Erste Dichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement oder eines der Einstellelemente eine Schraube ist, dass das Dichtteil
ein Loch für diese Schraube aufweist, und dass die Schraube durch das Loch in dem
Dichtteil geführt ist und ein Kopf der Schraube an dem Dichtteil anliegt und ein Schaft
der Schraube in das Befestigungsteil eingeschraubt ist, durch das Befestigungsteil
durchgeschraubt ist oder durch ein Loch in dem Befestigungsteil hindurchgeführt ist.
10. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtung zwei Schrauben aufweist.
11. Erste Dichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube mit einem Abstand zum Schraubenkopf einen Kragen aufweist und zwischen
dem Schraubenkopf und dem Kragen eine Nut ausgebildet ist oder dass der Schraubenkopf
eine Nut aufweist, wobei ein Rand des Loches in dem Dichtteil, durch welche die Schraube
geführt ist, in die Nut eingreift.
12. Erste Dichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellelemente zwei Keile umfassen, die in einem Zwischenraum zwischen dem
Befestigungsteil und dem Dichtteil angeordnet ist und von denen ein erster fest mit
dem Befestigungsteil oder dem Dichtteil verbunden ist, während der zweite gegenüber
dem ersten verschiebbar angeordnet ist.