[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Einsatzbehältereinrichtung, die
zum Anordnen wenigstens eines Zusatzbehälters innerhalb eines Abfallsammelbehälters
bereitgestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung auch einen Abfallsammelbehälter.
[0002] Derartige Abfallsammelbehälter bestehen in der Regel zunächst aus einem Behälterkorpus,
der zur Aufnahme des Abfalls dient. Der Behälterkorpus besteht aus einem Behälterboden
und einer vom Behälterboden nach oben abragenden Seitenwand. Die offene Oberseite
des Behälterkorpus weist eine Einfüllöffnung auf, über die der Abfall eingefüllt wird.
Der Behälterboden, die Seitenwand und die offene Oberseite begrenzen den Aufnahmeraum
des Abfallsammelbehälters, der zur Aufnahme des Abfalls bereitgestellt ist. Die Einfüllöffnung
wird mittels einer Deckeleinrichtung verschlossen. Dazu ist die Deckeleinrichtung
an dem Behälterkorpus angelenkt. Beispielsweise kann es sich bei der Deckeleinrichtung
um ein Klappdeckelelement handeln, das, insbesondere über Scharniere, an einer der
oberen Kanten des Behälterkorpus angelenkt ist. Zur besseren Handhabbarkeit des Abfallbehälters
können im Bereich des Behälterbodens bis zu vier Räder vorgesehen sein.
[0003] Seit einiger Zeit geht die Entwicklung bei derartigen Abfallsammelbehältem dahin,
dass in dem vom Behälterkorpus begrenzten Aufnahmeraum gleichzeitig unterschiedliche
Fraktionen von Abfällen getrennt gesammelt werden können.
[0004] Gemäß einer aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannten Ausführungsrichtung weist
der Abfallsammelbehälter eine Trennwand auf, die innerhalb des Behälterkorpus so angeordnet
wird, dass der Aufnahmeraum in zwei voneinander getrennte, separate Abteile aufgeteilt
ist. Beide Abteile wirken jedoch mit der gemeinsamen Einfüllöffnung zusammen.
[0005] Um die Anzahl von unterschiedlichen Abfallfraktionen, die in dem Abfallsammelbehälter
gesammelt werden können, zu erhöhen, ist es gemäß einer anderen aus dem allgemeinen
Stand der Technik bekannten Ausführungsrichtung weiterhin bekannt, zusätzliche Behälter
zu verwenden, die innerhalb des Abfallsammelbehälters, bevorzugt innerhalb des Behälterkorpus,
platziert und positioniert werden. Die Zusatzbehälter sind Bestanteil einer Einsatzbehältereinrichtung,
die aus einer Halteeinrichtung besteht, an der sich wenigstens ein Zusatzbehälter
befindet. Über die Halteeinrichtung ist die Einsatzbehältereinrichtung lösbar am Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters angeordnet.
[0006] Zunehmend werden derartige Abfallsammelbehälter modulartig aufgebaut, wobei insbesondere
der Bedarf besteht, auch die Einsatzbehältereinrichtung als ein Modul des Abfallsammelbehälters
bereitzustellen. Derartige Module werden in der Regel separat gefertigt und können
später, je nach Bedarf, einem Abfallsammelbehälter zugeordnet werden.
[0007] Derartige Abfallsammelbehälter sind in der Regel bereitgestellt, um mittels einer
Entleerungsvorrichtung in Abfallsammelfahrzeuge entleert zu werden. Dazu verfügen
die Abfallsammelfahrzeuge üblicherweise über eine Schüttung mit Lifteinrichtung. Mittels
der Lifteinrichtung werden die Abfallsammelbehälter gegriffen, angehoben und in einen
Aufnahmebereich des Abfallsammelfahrzeugs gekippt. Dabei öffnet sich die Deckeleinrichtung,
und der im Abfallsammelbehälter befindliche Abfall fällt in den Aufnahmebereich des
Abfallsammelfahrzeugs. In der Regel verfügen die Abfallsammelfahrzeuge weiterhin über
eine Presseinrichtung, die insbesondere eine Pressplattenkonstruktion oder eine Pressschildeinrichtung
aufweist. Über die Presseinrichtung wird der in den Aufnahmebereich geschüttete Abfall
zusammengepresst und in den Sammelcontainer des Abfallsammelfahrzeugs verschoben.
Derartige Entleerungsvorrichtungen an sich sind bereits bekannt und dem Fachmann geläufig.
Verfügt der Abfallsammelbehälter zusätzlich über eine Einsatzbehältereinrichtung mit
wenigstens einem Zusatzbehälter, wird während des Entleerungsvorgangs zunächst die
Einsatzbehältereinrichtung aus dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters herausgehoben
beziehungsweise von diesem abgehoben. Die Entleerung des Behälterkorpus und des Zusatzbehälters
erfolgt vorzugsweise in einem einzigen Arbeitsschritt, wobei die einzelnen Behälter
in unterschiedliche Aufnahmebereiche des Abfallsammelfahrzeugs entleert werden.
[0008] Wird der Abfallsammelbehälter nach dem Entleerungsvorgang anschießend wieder in seine
Ausgangslage zurückgekippt, was üblicherweise über die Lifteinrichtung erfolgt, kann
die Situation auftreten, dass die Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters, die
an dem Behälterkorpus angelenkt ist, bereits wieder zuklappt, bevor der Zusatzbehälter
der Einsatzbehältereinrichtung zurück in dem Aufnahmeraum des Behälterkorpus platziert
worden ist. Das kann zum einen zu Beschädigungen führen und/oder zu einem zusätzlichen
Arbeitsaufwand, da dies manuell korrigiert werden muss. Insbesondere im Zusammenhang
mit der fortschreitenden Automatisierung ist dies ein Nachteil.
[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Abfallsammelbehälter
und eine Einsatzbehältereinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden,
dass während eines Entleerungsvorgangs der Zusatzbehälter einer Einsatzbehältereinrichtung
stets problemlos aus dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters herausgehoben und
nach der Entleerung stets problemlos wieder in den Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
zurückgeführt werden kann, ohne dass ein vorzeitiges Schließen der Deckeleinrichtung
diesen Vorgang behindert.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Einsatzbehältereinrichtung mit
den Merkmalen gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1, welche den ersten Aspekt der
Erfindung darstellt, sowie durch den Abfallsammelbehälter mit den Merkmalen gemäß
dem unabhängigen Patentanspruch 11, welcher den zweiten Aspekt der Erfindung darstellt.
[0011] Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
der Beschreibung sowie den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im
Zusammenhang mit einem der Erfindungsaspekte offenbart und beschrieben sind, vollumfänglich
jeweils auch im Zusammenhang mit dem anderen Erfindungsaspekt, und umgekehrt, so dass
hinsichtlich der Offenbarung der einzelnen Erfindungsaspekte stets vollinhaltlich
auch Bezug auf die Offenbarung der jeweils anderen Erfindungsaspekte genommen wird.
[0012] Ein Grundgedanke der Erfindung besteht darin, dass die Einsatzbehältereinrichtung
und/oder der Abfallsammelbehälter nunmehr modulartig ausgestaltet ist/sind. Ein Modul
ist dabei insbesondere ein austauschbares Element innerhalb eines Gesamtsystems. Gemäß
der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei den austauschbaren Elementen vorzugsweise
um die Einsatzbehältereinrichtungen selbst, oder aber um Zusatzbehälter der Einsatzbehältereinrichtung,
oder aber um austauschbare Trennwände innerhalb des Abfallsammelbehälters und/oder
des Zusatzbehälters und/oder um die Deckeleinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung
oder des Abfallsammelbehälters.
[0013] Ein weiterer Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass ein mit
einer Einsatzbehältereinrichtung ausgestatteter Abfallsammelbehälter stets problemlos,
und insbesondere auch automatisiert in ein Abfallsammelfahrzeug entleert werden kann.
Dazu ist die Deckeleinrichtung an dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters und/oder
an der Einsatzbehältereinrichtung angelenkt. Beispielsweise kann es sich bei der Deckeleinrichtung
um ein Klappdeckelelement handeln, das, insbesondere über Scharniere, an einer der
oberen Kanten des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters, und/oder an der Einsatzbehältereinrichtung,
schwenkbeweglich angeordnet ist.
[0014] Im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Einsatzbehältereinrichtung ist diese derart mit
dem Abfallsammelbehälter in Verbindung gebracht, dass wenigstens ein Zusatzbehälter
der Einsatzbehältereinrichtung innerhalb des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
platziert ist.
[0015] Während des Entleerungsvorgangs wird der Abfallsammelbehälter gegriffen und in seine
Entleerungsposition gekippt. Dabei öffnet die Deckeleinrichtung, die insbesondere
als Klappdeckeleinrichtung ausgebildet ist, vorzugsweise automatisch, insbesondere
aufgrund des Eigengewichts der Deckeleinrichtung und der Schwerkraft. Wenn die Einsatzbehältereinrichtung
von dem Abfallsammelbehälter abgehoben und der wenigstens eine Zusatzbehälter aus
dem Aufnahmeraum des Behälterkorpus herausgehoben wird, bevor der Abfallsammelbehälter
so gekippt ist, dass sich die Deckeleinrichtung öffnet, wird die Deckeleinrichtung
beispielsweise automatisch angehoben, wenn die Einsatzbehältereinrichtung gegriffen
und von dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters abgehoben wird, wobei ein Zusatzbehälter
der Eisatzbehältereinrichtung aus dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters herausgehoben
wird. Nach Beendigung des Entleerungsvorgangs wird der Abfallsammelbehälter wieder
in seine Ausgangslage zurückgekippt. Ein unterwünschtes, verfrühtes Zuklappen der
Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters, bevor der Zusatzbehälter wieder in dem
Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters platziert wurde, wird nun vermieden, indem
der Abfallsammelbehälter und/oder die Einsatzbehältereinrichtung in besonderer Weise
ausgestaltet sind, wie weiter unten im Detail beschrieben wird.
[0016] Die vorliegende Erfindung ist auf dem Gebiet der Abfallsammelbehälter angesiedelt.
Bevor auf die einzelnen Erfindungsaspekte im Detail eingegangen wird, werden zunächst
allgemein bevorzugte Ausführungsformen für einen solchen Abfallsammelbehälter und
für eine solche Einsatzbehältereinrichtung beschrieben.
[0017] Der Abfallsammelbehälter weist einen Behälterkorpus auf. Der Behälterkorpus weist
zunächst einen Behälterboden auf. Eine Behälterseitenwand erstreckt sich von dem Behälterboden
in Richtung und bis zu der oberen Kante des Behälterkorpus. Basierend auf der Behälterkonfiguration
kann der Abfallsammelbehälter eine Seitenwand in Form einer einzigen durchgängigen
Behälterseitenwandfläche aufweisen, beispielsweise wenn der Behälterkorpus rundförmig,
ovalförmig oder dergleichen ausgebildet ist. Im Fall, dass der Behälterkorpus eine
polygonale Form, beispielsweise eine viereckige, insbesondere rechteckige oder annähernd
rechteckige, Form aufweist, weist die Behälterseitenwand verschiedene, beispielsweise
vier, Wandflächen auf, die Behälterseitenwandsegmente bilden, die an den, vorzugsweise
gerundeten, Kanten aneinander anstoßen. Im Falle eines viereckig geformten Behälterkorpus
kann die Behälterseitenwand eine Frontfläche, eine Rückfläche und zwei Seitenflächen
aufweisen. Die Behälterseitenwand und der Behälterboden begrenzen einen Behälterinnenraum,
welcher den Aufnahmeraum zum Aufnehmen von Abfall definiert.
[0018] Am oberen Ende der Seitenwand, welches das im Vergleich zum Behälterboden entgegengesetzte
Ende der Seitenwand darstellt, das heißt am oberen Rand des Behälterkorpus, welcher
insbesondere auch dem oberen Behälterrand entspricht, weist der Behälterkorpus eine
Einfüllöffnung für Abfälle auf, wobei die Einfüllöffnung bevorzugt von der Seitenwand
des Behälterkorpus beziehungsweise vom oberen Behälterrand begrenzt ist und sich über
die gesamte Querschnittsfläche des Behälterkorpus im Bereich von dessen oberem Rand
erstreckt.
[0019] Der Abfallsammelbehälter kann ein mobiler Abfallsammelbehälter sein. Solch ein Abfallsammelbehälter
weist bevorzugt ein Fahrwerk auf, welches wiederum eine Anzahl von Rädern aufweist.
Der mobile Abfallsammelbehälter kann zwei Räder aufweisen, die auf einer gemeinsamen
ersten Achse angeordnet sind. Jedes Rad kann aber auch separat von dem anderen Rad
auf einer individuellen Achse angeordnet sein. Der mobile Abfallsammelbehälter kann
mindestens ein weiteres zusätzliches Rad aufweisen, ein drittes Rad zum Beispiel,
wobei das zusätzliche Rad auf einer eigenen Achse angeordnet ist, welche von der/den
obigen Achse(n) räumlich beabstandet ist. Das zusätzliche Rad kann in solch einer
Weise angeordnet sein, dass es seine Roll- oder Bewegungsrichtung ändern kann. Bei
Verwendung von drei Rädern kann der Abfallsammelbehälter bewegt werden, ohne dass
die Notwendigkeit zum Kippen des Abfallsammelbehälters besteht. Zusätzlich ist es
wesentlich einfacher, den Abfallsammelbehälter auszurichten. Wenn die ersten Räder
auf der ersten Achse im Bereich der Rückseite des Behälterkorpus angeordnet sind,
ist das zusätzliche Rad bevorzugt auf der zweiten Achse, beispielsweise im Bereich
der Frontseite des Behälterkorpus, angeordnet. Das zusätzliche Rad kann beschrieben
werden als eine Art "Frontrad" zum Manövrieren des Abfallsammelbehälters. In einer
weiteren Ausgestaltung kann der Abfallsammelbehälter aber auch vier Räder aufweisen.
Eine solche Ausgestaltung findet insbesondere bei Abfallsammel-Großbehältern Anwendung.
Durch Verwendung eines Fahrwerks kann der Abfallsammelbehälter ohne Verschwendung
von Energie einfach zu einem Abfallsammelfahrzeug bewegt werden. Die vorliegende Erfindung
ist sowohl für zweirädrige, dreirädrige und vierrädrige Abfallsammelbehälter realisierbar.
[0020] Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere Abfallsammelbehälter mit einem Fassungsvermögen
von bis zu 1.7001. Die Erfindung ist dabei nicht auf bestimmte Abfallsammelbehältertypen
beschränkt. Nachfolgend werden rein exemplarisch zwei Abfallsammelbehältertypen beschrieben.
Beispielsweise kann es sich um zwei-, drei- oder vierrädrige Abfallsammelbehälter
mit einem Fassungsvermögen von bis zu 700l handeln. Es kann sich beispielsweise aber
auch um einen so genannten Abfallsammel-Großbehälter handeln, der zumeist vierrädrig
ist, und der ein Fassungsvermögen von bis zu 1.7001 hat.
[0021] An einem dem Behälterboden entgegengesetzten Ende des Behälterkorpus, welches dem
oberen Behälterrand entspricht, weist der Behälterkorpus die Einfüllöffnung auf, die
üblicherweise mittels einer Deckeleinrichtung verschlossen wird/ist, wobei die Deckeleinrichtung
insbesondere schwenkbeweglich am Behälterkorpus oder an der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet beziehungsweise angelenkt ist.
[0022] Vorzugsweise ist der Abfallsammelbehälter derart ausgebildet, dass in dem vom Behälterkorpus
begrenzten Aufnahmeraum gleichzeitig unterschiedliche Fraktionen von Abfällen getrennt
gesammelt werden können. Unter dem Begriff "Abfall" werden im Sinne der vorliegenden
Beschreibung und der vorliegenden Erfindung nicht nur Abfälle im herkömmlichen Sinne
subsummiert, sondern auch jegliche Form von Wertstoffen und recyclingfähigen Materialien.
Eine "Abfallfraktion" im Sinne der vorliegenden Beschreibung und der vorliegenden
Erfindung ist insbesondere eine spezifische Sorte von Abfall/Wertstoff, und insbesondere
die am kleinsten trennbare Einheit einer Abfallsorte/Wertstoffsorte.
[0023] Um verschiedene Abfallfraktionen sammeln zu können, weist der Abfallsammelbehälter,
wenigstens einen, zwei oder mehr zusätzliche Behälter auf, die innerhalb des Behälterkorpus
platziert und positioniert werden, und die insoweit als Zusatzbehälter oder Einsatzbehälter
bezeichnet werden. Dies ist vorzugsweise unter Verwendung einer Halteeinrichtung realisiert,
beispielsweise unter Verwendung eines Rahmens, die auf der oberen Kante des Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters platziert wird. Die zusätzlichen Behälter befinden sich
an der Halteeinrichtung. Gemäß einer Ausführungsform sind die Zusatzbehälter an der
Halteeinrichtung angeordnet. Gemäß einer anderen Ausführungsform sind die Zusatzbehälter
und die Halteeinrichtung einteilig oder einstückig ausgebildet. Die vorgenannten Komponenten
sind Bestandteile einer Einsatzbehältereinrichtung. Eine derartige Lösung ist grundsätzlich
beispielsweise in der
EP 1 615 845 B1 der Anmelderin beschrieben. Gemäß dieser bekannten Lösung werden zwei zusätzliche
Behälter in den Abfallsammelbehälter, insbesondere in den Behälterkorpus, eingesetzt.
[0024] Gemäß einer weiteren aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsform wird ein
Zusatzbehälter über eine Halteeinrichtung anlin dem Abfallsammelbehälter platziert.
Die Halteeinrichtung ist bereitgestellt, um einen - insbesondere einen einzigen -
zusätzlichen Behälter zu halten. Unter Verwendung der Halteeinrichtung, die insbesondere
als Rahmenelement ausgebildet ist, kann der zusätzliche Behälter innerhalb des Abfallsammelbehälters,
insbesondere innerhalb des Behälterkorpus, angeordnet, insbesondere platziert und
positioniert, werden. Eine solche Einsatzbehältereinrichtung ist in der
EP 2 354 042 B1 der Anmelderin beschrieben.
[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können die Halteeinrichtung und der zusätzliche
Behälter aus gleichen oder unterschiedlichen Materialien bestehen. Beispielsweise
können diese aus Kunststoffmaterialien bestehen.
[0026] Der wenigstens eine zusätzliche Behälter beziehungsweise Zusatzbehälter weist bevorzugt
ebenfalls einen Behälterkorpus mit einem Bodenelement, das auch als Behälterboden
bezeichnet wird, auf. Eine Behälterseitenwand erstreckt sich von dem Bodenelement
zu der oberen Kante des Behälterkorpus. Bodenelement und Behälterseitenwand begrenzen
den Aufnahmeraum des Zusatzbehälters. Am oberen Ende der Seitenwand, welches das im
Vergleich zum Bodenelement entgegengesetzte Ende der Seitenwand darstellt, das heißt
am oberen Rand des Behälterkorpus, welcher insbesondere auch dem oberen Behälterrand
entspricht, weist der Behälterkorpus des Zusatzbehälters eine Einfüllöffnung für Abfälle
auf, wobei die Einfüllöffnung bevorzugt von der Seitenwand des Behälterkorpus beziehungsweise
vom oberen Behälterrand begrenzt ist und sich über die gesamte Querschnittsfläche
des Behälterkorpus im Bereich von dessen oberem Rand erstreckt. Der Behälterkorpus
wenigstens eines Zusatzbehälters kann mittels einer Deckeleinrichtung geschlossen
werden. Die Deckeleinrichtung kann an dem Behälterkorpus des Zusatzbehälters oder
am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters angeordnet werden/sein. Der Zusatzbehälter
kann analog zum Abfallsammelbehälter ausgebildet sein, so dass an dieser Stelle auch
auf die Ausführungen zum Abfallsammelbehälter weiter oben vollinhaltlich Bezug genommen
und verwiesen wird. Gemäß einer Ausführungsform weist der Zusatzbehälter im Vergleich
zum Abfallsammelbehälter eine eigenständige Deckeleinrichtung auf. In diesem Fall
wird der Zusatzbehälter über die ihm zugeordnete Deckeleinrichtung verschlossen. Gemäß
einer anderen Ausführungsform wird der Zusatzbehälter über die dem Abfallsammelbehälter
zugeordnete Deckeleinrichtung mit verschlossen, da sich der Zusatzbehälter im bestimmungsgemäßen
Gebrauch ja innerhalb des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters befindet. Es sind
jedoch auch Kombinationen aus beiden Ausführungsformen möglich.
[0027] Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere Zusatzbehälter mit einem Fassungsvermögen
von bis zu 100l, beispielsweise von bis zu 60l. Beispielsweise kann vorgesehen sein,
dass wenigstens ein Zusatzbehälter ein Fassungsvermögen von 30l hat, während ein zweiter
Zusatzbehälter ein gleiches oder davon abweichendes Fassungsvermögen hat, beispielsweise
ein Fassungsvermögen von 40l oder bis zu 60l. Dieses Beispiele sind rein exemplarischer
Natur und in keiner Weise einschränkend zu verstehen.
[0028] Um Abfall aus dem zusätzlichen Behälter zu entleeren, wird die Halteeinrichtung,
an der sich der zusätzlichen Behälter befindet, in einer Ausführungsform von dem Abfallsammelbehälter
entfernt und abgehoben. Somit kann der zusätzliche Behälter aus dem Abfallsammelbehälter
herausgehoben werden. Aufgrund der spezifischen Ausgestaltung der Halteeinrichtung
kann sichergestellt werden, dass die Entleerungsprozedur des zusätzlichen Behälters
und des Abfallsammelbehälters während eines einzigen Arbeitszyklus ausgeführt werden
kann. Der wenigstens eine zusätzliche Behälter kann vorzugsweise in seinen eigenen
Bereich innerhalb eines Abfallsammelfahrzeugs entleert werden, wobei dieser Bereich
insbesondere von demjenigen Bereich des Abfallsammelfahrzeugs getrennt ist, in welchen
der Abfallsammelbehälter entleert wird. Beispielsweise kann realisiert sein, dass
der wenigstens eine zusätzliche Behälter und der Abfallsammelbehälter in ein einziges
Abfallsammelfahrzeug entleert werden, wobei das Abfallsammelfahrzeug eine Hebeeinrichtung
aufweist, welche ausgebildet ist, um beide Behälterarten während eines einzigen Arbeitszyklus
zu entleeren.
[0029] Der Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters kann aufweisen, oder der Abfallsammelbehälter
kann bereitstellen wenigstens zwei, vorzugsweise drei oder vier Abteile zum Aufnehmen
verschiedener Abfallfraktionen. Gemäß einer Ausführungsform kann der Abfallsammelbehälter
eine Kombination von verschiedenen Ausführungsformen aufweisen, nämlich wenigstens
eine Trennwand und wenigstens einen Zusatzbehälter. Beispielsweise kann der Behälterkorpus
als ein Multi-Abteil-Behälterkorpus konstruiert sein. In solch einem Fall können beispielsweise
wenigstens zwei Abteile durch Verwendung wenigstens einer Trennplatte innerhalb des
Behälterkorpus gebildet werden. Die Trennplatte kann als eine Trennwand fungieren
oder als eine solche ausgebildet sein. Im Falle, dass der Behälterkorpus zwei Abteile
bereitstellt, kann eine Trennplatte oder -wand senkrecht innerhalb des Behälterkorpus
integriert werden. In solch einem Fall wird der Innenraum, das heißt der Aufnahmeraum,
des Behälterkorpus in zwei Abteile aufgeteilt. Für einen Behälterkörper mit vier Abteilen
können zwei Trennplatten oder -wände verwendet werden, welche in Kreuzform angeordnet
sind. Wenigstens ein Abteil kann auch als ein Einsatzbehälter bereitgestellt sein,
welcher ein weiter oben beschriebener zusätzlicher Behälter ist, wobei der Einsatzbehälter
mittels der Halteeinrichtung innerhalb des Behälterkorpus platziert wird oder platzierbar
ist.
[0030] Der Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters, und insbesondere dessen Einfüllöffnung,
sind mittels einer Deckeleinrichtung verschlossen oder verschließbar. Aus diesem Grund
ist die Deckeleinrichtung in einer geeigneten Weise an dem Behälterkorpus angeordnet.
Beispielsweise können zumindest einzelne Teile der Deckeleinrichtung, wenn diese mehrteilig
ausgebildet ist, schwenkbeweglich an dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
angeordnet sein. Zum Verschließen der Einfüllöffnung und damit des Behälterkorpus
weist der Abfallsammelbehälter somit eine Deckelenrichtung auf. Die Deckeleinrichtung
kann vorzugsweise aufgeklappt und zugeklappt werden. Bei der Deckeleinrichtung handelt
es sich somit gemäß einer Ausführungsform um einen Klappdeckel. Ein solcher Klappdeckel
hat den Vorteil, dass er sich aufgrund der Kippbewegung und der auftretenden Gewichtskräfte
während des Entleerungsvorgangs in ein Abfallsammelfahrzeug automatisch öffnet und
nach Beendigung des Entleerungsvorgangs auch wieder automatisch schließt.
[0031] Die Deckeleinrichtung kann aber auch an der Einsatzbehältereinrichtung angeordnet
sein, oder aber einzelne Teile der Deckeleinrichtung sind an der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet.
[0032] Natürlich ist auch eine Kombination aus beiden Ausführungsformen möglich. In diesem
Fall ist wenigstens ein Teil der Deckeleinrichtung, beispielsweise wenigstens ein
Deckelelement, an dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters angeordnet, während
wenigstens ein weiterer Teil der Deckeleinrichtung, beispielsweise wenigstens ein
Deckelelement, an der Einsatzbehältereinrichtung angeordnet ist. Einige Ausführungsbeispiele
hierzu werden im weiteren Verlauf der Beschreibung näher erläutert.
[0033] Im aufgeklappten Zustand gibt die Deckeleinrichtung bevorzugt die gesamte Einfüllöffnung
des Behälterkorpus frei. In diesem Fall kann der Abfallsammelbehälter, beispielsweise
unter Verwendung eines in geeigneter Weise ausgerüsteten Abfallsammelfahrzeugs, in
einem einzigen Arbeitsschritt geleert werden.
[0034] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Deckeleinrichtung aus einem einzigen
Deckelelement, welches die gesamte Einfüllöffnung des Abfallsammelbehälters überspannt
und verschließt, und gleichzeitig auch in dem Behälterkorpus befindliche Zusatzbehälter.
Wenigstens ein Zusatzbehälter kann bei Bedarf zusätzlich noch über ein eigenes Deckelelement
verfügen.
[0035] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Deckeleinrichtung
um eine geteilte Deckeleinrichtung, die aus wenigstens zwei Deckelelementen gebildet
ist. Jedes Deckelelement deckt einen Teil der Einfüllöffnung ab, wobei die Deckelelemente
zusammen jedoch die gesamte Einfüllöffnung verschließen. Jedes Deckelelement kann
jeweils individuell geöffnet und geschlossen werden. Grundsätzlich ist die Erfindung
nicht auf eine bestimmte Anzahl von Deckelelementen pro Deckeleinrichtung beschränkt.
In einer Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung zweiteilig ausgebildet und besteht
aus zwei voneinander unabhängigen Deckelelementen. In einer anderen Ausführungsform
ist die Deckeleinrichtung dreiteilig ausgebildet und besteht aus drei voneinander
unabhängigen Deckelelementen.
[0036] Die Deckelelemente der geteilten Deckeleinrichtung, oder aber der Deckeleinrichtung
in ungeteilter Form ist/sind insbesondere schwenkbeweglich in Bezug zum Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters und/oder zum Behälterkorpus des wenigstens einen Zusatzbehälters
angeordnet, beispielsweise mittels wenigstens einer Befestigungseinrichtung, etwa
einer Scharnierverbindung oder einer Gelenkverbindung. Dazu können die Deckelelemente
am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters und/oder an der Einsatzbehältereinrichtung,
insbesondere an der Halteeinrichtung, angeordnet sein.
[0037] Vorzugsweise erfolgt die Anlenkung der Deckelemente in Bezug zum Behälterkorpus seitlich.
Ist die Deckeleinrichtung ungeteilt, kann die Anordnung entweder seitlich oder an
einer Rückwand erfolgen.
[0038] Weiterhin ist bevorzugt realisiert, dass jedes Deckelelement der Deckeleinrichtung
mit zueinander gegensinniger Schwenkungsrichtung, angeordnet oder angelenkt ist. Jedes
Deckelelement kann für sich genommen und unabhängig von den anderen Deckelelementen
betätigt werden kann.
[0039] Die Funktionsweise einer geteilten Deckeleinrichtung kann anhand des folgenden Beispiels
verdeutlicht werden. Bei diesem Beispiel mit zweigeteilter oder dreigeteilter Deckeleinrichtung
besteht die Deckeleinrichtung aus zwei oder drei Deckelelementen, wobei jedes Deckelelement
über entsprechende Befestigungseinrichtungen schwenkbeweglich am Behälterkorpus des
Abfallsammelbehälters, oder aber an einer Halteeinrichtung einer Zusatzbehältereinrichtung
angeordnet beziehungsweise angelenkt ist. Das heißt, jedes Deckelelement kann unabhängig
vom anderen Deckelelement betätigt, das heißt geöffnet, beispielsweise aufgeklappt,
und geschlossen, beispielsweise zugeklappt werden. Wenn sich die Deckelelemente im
geschlossenen Betriebszustand befinden, verschließen sie gemeinsam die gesamte Einfüllöffnung
des Abfallsammelbehälters und damit den Aufnahmeraum des Abfallsammelbehälters, und
gegebenenfalls auch darin befindliche Einsatzbehälter. Wenn jeweils eines der Deckelemente
geöffnet und das/die andere(n) Deckelelement(e) geschlossen ist/sind, wird jeweils
nur ein Teil der Einfüllöffnung freigegeben. Wenn alle Deckelelemente geöffnet sind,
ist die gesamte Einfüllöffnung freigegeben.
[0040] In bevorzugter Ausgestaltung sind die Deckelelemente im geschlossenen Betriebszustand
der Deckeleinrichtung zu einer Kontur zusammengesetzt, die zur Kontur der Einfüllöffnung
korrespondieret, beispielsweise dieser entspricht, beispielsweise zu einem Rechteck
oder einem angenäherten Rechtecke, etwa mit abgerundeten Ecken, zusammengesetzt. Das
heißt, alle Deckelelemente zusammen, wenn sie sich im geschlossenen Betriebszustand
befinden, decken die Fläche eines Rechtecks oder eines angenäherten Rechtecks ab.
Eine solche Ausgestaltung der Deckeleinrichtung ist insbesondere dann realisiert,
wenn auch der Behälterkorpus und insbesondere die Einfüllöffnung im Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters eine solch rechteckige oder angenähert rechteckige Form
aufweist.
[0041] Im oberen Endbereich des Abfallsammelbehälters, beispielsweise am oberen Rand des
Behälterkorpus, ist bevorzugt wenigstens ein Griffelement angeordnet oder ausgebildet,
mittels dessen der Abfallsammelbehälter durch den Nutzer gehandhabt werden kann. In
einer Ausführungsform ist an diesem Griffelement ein Deckelelement der Deckeleinrichtung
des Abfallsammelbehälters, vorzugsweise schwenkbeweglich, angeordnet.
[0042] Der Abfallsammelbehälter besteht bevorzugt aus Kunststoff, insbesondere einem witterungsbeständigen,
festen Kunstsoff, oder aus Metall.
[0043] Derartige Abfallsammelbehälter sind in der Regel bereitgestellt, um mittels einer
Entleerungsvorrichtung in Abfallsammelfahrzeuge entleert zu werden. Dazu verfügen
die Abfallsammelfahrzeuge üblicherweise über eine Schüttung mit Lifteinrichtung. Mittels
der Lifteinrichtung werden die Abfallsammelbehälter gegriffen, angehoben und in einen
Aufnahmebereich des Abfallsammelfahrzeugs gekippt. Dabei öffnet sich das Deckelelement,
vorzugsweise automatisch aufgrund seines Eigengewichts und der herrschenden Gewichtskraft,
und der im Abfallsammelbehälter befindliche Abfall fällt in den Aufnahmebereich des
Abfallsammelfahrzeugs. In der Regel verfügen die Abfallsammelfahrzeuge weiterhin über
eine Presseinrichtung, die insbesondere eine Pressplattenkonstruktion oder eine Pressschildeinrichtung
aufweist. Über die Presseinrichtung wird der in den Aufnahmebereich geschüttete Abfall
zusammengepresst und in den Sammelcontainer des Abfallsammelfahrzeugs verschoben.
Derartige Entleerungsvorrichtungen an sich sind bereits bekannt und dem Fachmann geläufig.
Natürlich ist die Erfindung nicht auf eine konkrete Ausgestaltung der Entleerungsvorrichtung
beschränk. Der Abfallsammelbehälter weist bevorzugt, insbesondere in seinem oberen
Randbereich, eine Vorrichtung auf, die mit der Entleerungsvorrichtung zusammenwirken
kann. Erfolgt die Entleerung über eine wie vorstehend beschriebene Schüttung, weist
der Abfallsammelbehälter im oberen Randbereich bevorzugt eine Schüttungsaufnahme,
beispielsweise in Form eines Kamms und/oder einer Honigwabenstruktur auf.
[0044] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf bestimmte geometrische Vorgaben für den Abfallsammelbehälter
oder den Zusatzbehälter beschränkt, Diese ergeben sich vielmehr insbesondere nach
dem Einsatzgebiet und Einsatzzweck des Abfallsammelbehälters und/oder nach dessen
Volumen. Bevorzugt kann der Abfallsammelbehälter eine leicht zulaufende Ausgestaltung
haben. Das heißt, dass die Querschnittsfläche des Behälterkorpus, von der Einfüllöffnung
ausgehend, dort wo die Deckeleinrichtung am Behälterkorpus angelenkt ist, in Richtung
des Behälterbodens kleiner wird. Das bedeutet, der Behälterkorpus verjüngt sich von
der Einfüllöffnung in Richtung des Behälterbodens. Am oberen Ende des Behälterkorpus
befindet sich oftmals noch ein Behälterrand, der über den Rand des Behälterkorpus
das heißt über dessen Seitenwand, nach außen vorstehen kann.
[0045] Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung wird eine Einsatzbehältereinrichtung zum Anordnen
wenigstens eines Zusatzbehälters innerhalb eines Abfallsammelbehälters bereitgestellt,
welche die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufweist.
[0046] Die Einsatzbehältereinrichtung weist demgemäß eine Halteinrichtung auf, an welcher
der wenigstens eine Zusatzbehälter angeordnet ist, und welche zur lösbaren Anordnung
an/in dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters bereitgestellt ist. Das bedeutet,
dass die Einsatzbehältereinrichtung, insbesondere lösbar, an oder in dem Abfallsammelbehälter,
insbesondere anlin dessen Behälterkorpus, angeordnet oder ausgebildet ist. In einer
Ausführungsform wird die Einsatzbehältereinrichtung derart bereitgestellt, dass der
wenigstens eine Zusatzbehälter im bestimmungsgemäßen Gebrauch innerhalb des Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters platziert ist. Dies wird im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen
Abfallsammelbehälter in größerem Detail beschrieben.
[0047] Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Deckeleinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung
an der Einsatzbehältereinrichtung, insbesondere an der Halteeinrichtung schwenkbeweglich
angeordnet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Deckeleinrichtung
der Eisatzbehältereinrichtung gleichzeitig auch um die Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters.
Bei dieser Ausführungsform befindet sich die Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters
nicht mehr am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters. Vielmehr ist die Deckeleinrichtung
an der Einsatzbehältereinrichtung angelenkt. Dies wird in größerem Detail auch im
Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Abfallsammelbehälter weiter unten veranschaulicht.
Damit kann ein Zuklappen der Deckeleinrichtung nicht mehr verhindern, dass nach einem
Entleerungsvorgang, wenn der Abfallsammelbehälter in seine Ausgangsposition zurückgekippt
wird, die Einsatzbehältereinrichtung ordnungsgemäß auf dem Behälterkorps des Abfallsammelbehälters
abgesetzt und der Zusatzbehälter in dem Aufnahmeraum des Behälterkorpus eingesetzt
wird.
[0048] Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn die Einsatzbehältereinrichtung einen Zusatzbehälter
aufweist. Bevorzugt weist die Einsatzbehältereinrichtung jedoch mehrere Zusatzbehälter,
beispielsweise zwei, drei oder vier Zusatzbehälter auf. Die Anzahl der Zusatzbehälter
bemisst sich insbesondere nach der Anzahl der unterschiedlichen Abfallfraktionen,
die im Abfallsammelbehälter gesammelt werden sollen. Weiterhin können die Zusatzbehälter
ein unterschiedliches Aufnahmevolumen und/oder eine unterschiedliche Form und/oder
Funktion haben.
[0049] In einer Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung als geteilte Deckeleinrichtung
ausgebildet, wobei die geteilte Deckeleinrichtung mehr als ein Deckelelement, vorzugsweise
zwei oder mehr Deckelelemente aufweist, und wobei jedes Deckelelement, beispielsweise
über wenigstens eine Befestigungseinrichtung, schwenkbeweglich an der Einsatzbehältereinrichtung,
insbesondere an der Halteeinrichtung, angeordnet ist.
[0050] Insbesondere ist die Deckeleinrichtung, insbesondere sind die Deckelelemente der
geteilten Deckeleinrichtung, als ein Klappdeckel, insbesondere als ein Schwerkraftdeckel
ausgebildet.
[0051] Gemäß einer Ausführungsform weist der wenigstens eine Zusatzbehälter einen Behälterkorpus
auf, mit einem Bodenelement und einer vom Bodenelement nach oben abragenden Seitenwand,
wobei das Bodenelement und die Seitenwand einen Aufnahmeraum des Zusatzbehälters begrenzen,
wobei der Behälterkorpus an seinem dem Bodenelement entgegengesetzten Ende einen oberen
Behälterrand aufweist, welcher eine Einfüllöffnung begrenzt. Die Einfüllöffnung des
Zusatzbehälters wird über die Deckeleinrichtung verschlossen. Wenn der Abfallsammelbehälter
nur über eine einzige Deckeleinrichtung, die beispielsweise als geteilter Deckel ausgebildet
ist, verfügt, und die Deckeleinrichtung an der Einsatzbehältereinrichtung angeordnet
ist, dient die Deckeleinrichtung dazu, sowohl die Einfüllöffnung des wenigstens einen
Zusatzbehälters der Einsatzbehältereinrichtung, als auch die Einfüllöffnung im Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters zu verschließen.
[0052] Gemäß einer Ausführungsform weist die Halteinrichtung wenigstens ein erstes Profilelement
auf, welches einen Anordnungsbereich zum Anordnen der Halteeinrichtung an dem Abfallsammelbehälter
bereitstellt oder aufweist. Beispielsweise kann die Halteeinrichtung damit auf einer
oberen Kante des Behälterkorpus abgelegt werden. Weiterhin weist die Halteeinrichtung
wenigstens ein zweites Profilelement auf, welches einen Anordnungsbereich zum Anordnen
der Halteeinrichtung am Abfallsammelbehälter bereitstellt oder aufweist. Beispielsweise
kann die Halteeinrichtung damit auf einer oberen Kante des Behälterkorpus abgelegt
werden. Das erste Profilelement und das zweite Profilelement sind miteinander verbunden.
Der wenigstens eine Zusatzbehälter ist an wenigstens einem ersten Profilelement und/oder
an wenigstens einem zweiten Profilelement angeordnet oder ausgebildet. Beispielsweise
kann der Anordnungsbereich des ersten Profilelements und/oder der Anordnungsbereich
des zweiten Profilelements als eine Kontaktoberfläche zum Lagern auf einem oberen
Rand eines Abfallsammelbehälters ausgebildet sein. Das erste Profilelement und das
zweite Profilelement sind miteinander verbunden.
[0053] Vorzugsweise weist/weisen das erste Profilelement und/oder das zweite Profilelement
Eingriffmittel zum in Eingriff bringen mit einer Greifeinrichtung eines Abfallsammelfahrzeugs
auf. Hierbei handelt es sich beispielsweise um ein Kammelement.
[0054] Beispielsweise kann das erste Profilelement als ein erster Schenkel der Halteinrichtung
ausgebildet sein, während das zweite Profilelement als ein zweiter Schenkel der Halteinrichtung
ausgebildet ist.
[0055] In einer Ausführungsform weist die Halteeinrichtung ein erstes Profielement mit einem
ersten Ende und einem zweiten Ende auf, ebenso wie zwei zweite Profilelemente, die
an den beiden Enden des ersten Profilelements von dem ersten Profilelement abragen.
Wenigstens ein Zusatzbehälter ist dann zwischen den beiden zweiten Profilelementen
angeordnet oder ausgebildet.
[0056] Vorzugsweise sind das erste Profilelement und das zweite Profilelement in einem definierten
Winkel zwischen 60 Grad und 120 Grad, vorzugsweise in einem Winkel von 90 Grad oder
annähernd 90 Grad, zueinander ausgerichtet.
[0057] Je nach Ausgestaltung kann die Halteeinrichtung ein drittes Profilelement aufweisen,
welches sich zwischen den beiden zweiten Profilelementen befindet und welches wie
diese, insbesondere in gleicher Richtung, ebenfalls vom ersten Profilelement abragt.
Eine solche Ausgestaltung kommt beispielsweise dann zum Einsatz, wenn an der Halteeinrichtung
zwei Zusatzbehälter angeordnet oder ausgebildet sind, wobei jeweils ein Zusatzbehälter
mit dem ersten Profilelement, einem zweiten Profilelement und dem dritten Profilelement
zusammenwirkt.
[0058] Die Deckeleinrichtung, insbesondere die Deckelelemente der geteilten Deckeleinrichtung,
sind in einer solchen Ausgestaltung an wenigstens einem ersten Profilelement und/oder
an wenigstens einem zweiten Profilelement und/oder an dem dritten Profilelement schwenkbeweglich
angeordnet.
[0059] Gemäß einer Ausführungsform weist wenigstens ein zweites Profilelement und/oder das
dritte Profilelement eine Länge auf, die größer oder gleich der Tiefe des Zusatzbehälters
ist. Die Deckeleinrichtung befindet sich vorzugsweise an dem zweiten Profilelement,
so dass die Deckeleinrichtung die gesamte Einfüllöffnung des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
verschließen kann. Dennoch lässt die Haltevorrichtung der Einsatzbehältereinrichtung
genügend Platz frei, damit auch in den Aufnahmeraum des Abfallsammelbehälters noch
Abfall eingefüllt werden kann.
[0060] Wenn die Deckeleinrichtung am zweiten und/oder dritten Profilelement angeordnet ist,
und dieses eine Länge hat, die größer ist als die Tiefe des Zusatzbehälters, erstreckt
sich im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Einsatzbehältereinrichtung, wenn an der Halteeinrichtung
wenigstens ein Zusatzbehälter angeordnet oder ausgebildet ist, das zweite und/oder
dritte Profilelement über die Tiefe des Zusatzbehälters, beispielsweise nach hinten,
hinaus. Die Deckeleinrichtung wird dann bevorzugt im Bereich der beiden Enden des
zweiten und/oder dritten Profilelements, insbesondere über geeignete Befestigungseinrichtungen,
beispielsweise Schamierverbindungen oder Gelenkverbindungen, an dem zweiten und/oder
dritten Profilelement, vorzugswiese schwenkbeweglich, angeordnet. Damit weist die
Deckeleinrichtung, die sich über den Zusatzbehälter hinaus erstreckt, da sie ja auch
die Einfüllöffnung des Abfallsammelbehälters verschließt, während des Bedienvorgangs,
in dem diese aufgeklappt und zugeklappt wird, eine ausreichend hohe Stabilität auf.
Während des insbesondere automatisierten Entleerungsvorgangs kann es somit nicht zu
einem Verkanten der Deckeleinrichtung kommen. Denn die Befestigungseinrichtungen befinden
sich in einem solchen Fall auch jeweils in den Endbereichen der Deckeleinrichtung.
Gemäß einer Ausführungsform entspricht die Länge des wenigstens einen zweiten und/oder
dritten Profilelements der Länge, oder annährend der Länge er Deckeleinrichtung. Die
Länge der Deckeleinrichtung ist dabei die Erstreckung in derjenigen Richtung, die
zur Erstreckungsrichtung des zweiten und/oder dritten Profilelements korrespondiert
beziehungsweise abgestimmt ist, beispielsweis parallel oder annähernd parallel dazu
ist. Die Breite der Deckeleinrichtung ist dabei die Erstreckung in derjenigen Richtung,
die zur Erstreckungsrichtung des ersten Profilelements korrespondiert beziehungsweise
abgestimmt ist, beispielsweis parallel oder annähernd parallel dazu ist.
[0061] Wenn die Deckeleinrichtung am zweiten und/oder dritten Profilelement angeordnet ist,
und dieses eine Länge hat, die der Tiefe des Zusatzbehälters entspricht, erstreckt
sich im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Einsatzbehältereinrichtung, wenn an der Halteeinrichtung
wenigstens ein Zusatzbehälter angeordnet oder ausgebildet ist, das zweite und/oder
dritte Profilelement nicht über die Tiefe des Zusatzbehälters, beispielsweise nach
hinten, hinaus. Die Deckeleinrichtung wird dann wiederum bevorzugt im Bereich der
beiden Enden des zweiten und/oder dritten Profilelements, insbesondere über geeignete
Befestigungseinrichtungen, beispielsweise Schamierverbindungen oder Gelenkverbindungen,
an dem zweiten und/oder dritten Profilelement, vorzugswiese schwenkbeweglich, angeordnet.
Die Befestigungseinrichtungen befinden sich in diesem Fall wiederum bevorzugt im Bereich
der beiden Enden des ersten und/oder zweiten Profilelements, nicht aber im Bereich
der ersten und zweiten Enden der Deckeleinrichtung. In Bezug zu zumindest einer Befestigungseinrichtung
steht die Deckeleinrichtung über, da sich die Deckeleinrichtung über den Zusatzbehälter
hinaus erstreckt, wenn sie ebenfalls die Einfüllöffnung des Abfallsammelbehälters
verschließt.
[0062] Die Einsatzbehältereinrichtung soll, wie oben geschildert, möglichst modulartig zum
Einsatz kommen. Aus diesem Grund ist es von Vorteil, wenn die Deckeleinrichtung lösbar
an der Halteeinrichtung angeordnet ist, Dies ermöglicht eine gute Austauschbarkeit
der Deckeleinrichtung. Außerdem können die einzelnen Komponenten bequem vor Ort montiert
werden. Das verbessert die Transportmöglichkeit. Wenn das zweite und/oder dritte Profilelement
eine Länge aufweist, die der Tiefe des Zusatzbehälters entspricht, kann die Einsatzbehältereinrichtung,
bestehend aus Halteeinrichtung und wenigstens einem Zusatzbehälter besonders platzsparend
gestapelt und im Stapel gelagert und transportiert werden.
[0063] Gemäß einer Ausführungsform weist das erste Profielement ein erstes Ende und ein
zweites Ende auf, wobei die Halteeinrichtung zwei zweite Profilelemente aufweist,
die an den beiden Enden des ersten Profilelements von dem ersten Profilelement abragen,
und wobei wenigstens ein Zusatzbehälter zwischen den beiden zweiten Profilelementen
angeordnet oder ausgebildet ist.
[0064] Gemäß einer Ausführungsform weist das erste Profielement ein erstes Ende und ein
zweites Ende auf, wobei die Halteeinrichtung ein drittes Profilelement aufweist, das
zwischen den beiden Enden des ersten Profilelements, beispielsweise mittig, von dem
ersten Profilelement abragt, und wobei wenigstens ein Zusatzbehälter an dem dritten
Profilelement, beispielsweise links und/oder rechts davon, angeordnet oder ausgebildet
ist.
[0065] Gemäß einer Ausführungsform weist die Halteeinrichtung ein erstes Profilelement,
zwei an dessen Enden davon abragende zweite Profilelemente und ein zwischen den zweiten
Profilelementen vom ersten Profilelement abragendes drittes Profilelement auf.
[0066] Gemäß einer Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung,
insbesondere sind die Deckelelemente der geteilten Deckeleinrichtung, an wenigstens
einem ersten Profilelement und/oder an wenigstens einem zweiten Profilelement schwenkbeweglich
angeordnet. Gemäß einer Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung,
insbesondere sind die Deckelelemente der geteilten Deckeleinrichtung, an dem dritten
Profilelement schwenkbeweglich angeordnet.
[0067] Gemäß einer Ausführungsform sind wenigstens ein Zusatzbehälter und die Halteeinrichtung
einstückig oder einteilig ausgebildet. Bei dieser Ausführungsform handelt es sich
insbesondere um einen Monoblock. Der Begriff "einstückig" bedeutet insbesondere, dass
die Einsatzbehältereinrichtung aus einem Stück oder aus einem Teil bestehend, ausgebildet
ist. Eine derartige Einsatzbehältereinrichtung lässt sich recht einfach in einem Spritzgussverfahren
herstellen. Ist die Einsatzbehältereinrichtung einstückig ausgebildet, bedeutet dies
insbesondere, dass alle Komponenten der Einsatzbehältereinrichtung miteinander verbunden
und integraler Bestandteil der Einsatzbehältereinrichtung sind. Das gilt dann sowohl
für die Halteeinrichtung, insbesondere die einzelnen Profilelemente der Halteeinrichtung,
als auch für wenigstes einen Zusatzbehälter. Zumindest ist wenigstens ein Zusatzbehälter
und die Halteeinrichtung einstückig ausgebildet. Denkbar ist, dass dann wenigstens
ein weiterer Zusatzbehälter auch lösbar mit der Halteeinrichtung verbunden oder verbindbar
ist. Gemäß einer anderen Ausführungsform können der zusätzliche Behälter und die Halteeinrichtung
nicht-lösbar miteinander verbunden sein. Dies kann realisiert werden mittels einer
geleimten Verbindung oder einer Klebverbindung, einer Schweißverbindung, einer Lötverbindung
und dergleichen. Gemäß noch einer anderen Ausführungsform können der zusätzliche Behälter
und die Halteeinrichtung als ein Teil ausgebildet oder hergestellt sein.
[0068] Gemäß einer Ausführungsform ist wenigstens ein Zusatzbehälter lösbar an der Halteeinrichtung
angeordnet. In diesem Fall ist die Halteeinrichtung derart ausgebildet, dass an dieser
der/die Zusatzbehälter lösbar befestigt werden kann/können. Die Befestigung erfolgt
über eine entsprechende Befestigungseinrichtung. Beispielsweise ist die Einsatzbehälterreinrichtung
derart modulartig aufgebaut, dass der wenigstens eine lösbare Zusatzbehälter austauschbar
ist und/oder dass die Anzahl der lösbaren Zusatzbehälter variiert werden kann.
[0069] Gemäß einer Ausführungsform ist der wenigstens eine lösbare Zusatzbehälter über eine
Befestigungseinrichtung an der Halteeinrichtung angeordnet, wobei die Befestigungseinrichtung
insbesondere derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, die vom Zusatzbehälter
ausgehenden Kräfte aufzunehmen. Wird der Zusatzbehälter mit Abfall befüllt und am
oberen Rand des Abfallsammelbehälters in dessen Aufnahmeraum eingebracht, entstehen
im Zusatzbehälter aufgrund seines Eigengewichts und des Gewichts des Abfalls Kräfte,
die in Richtung des Behälterbodens gerichtet sind. Durch eine entsprechende Ausgestaltung
der Befestigungseinrichtung können in dieser diese Kräfte aufgenommen werden.
[0070] Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der wenigstens eine lösbare Zusatzbehälter
über eine Befestigungseinrichtung an der Halteeinrichtung angeordnet, wobei die Befestigungseinrichtung
derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, den Zusatzbehälter ohne Kraftaufnahme
zu befestigen. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass der Zusatzbehälter
aufgrund einer Neigung so angeordnet ist, dass er sich mit seinem Behälterboden schräg
gegen eine Innenfläche der Seitenwand des Abfallsammelbehälters abstützt, wo dann
die entstehenden Kräfte aufgenommen werden.
[0071] Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung zur gleitbeweglichen Befestigung
des lösbaren Zusatzbehälters an der Halteeinrichtung ausgebildet sein. Das heißt,
der Zusatzbehälter wird unter Ausführung einer Gleitbewegung an der Halteeinrichtung
angeordnet. Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung wenigstens ein Schienenelement
und/oder eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Vertiefung, insbesondere eine
Aufnahmenut oder einen Aufnahmeschlitz, aufweisen oder entsprechend ausgebildet sein.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf derartige Befestigungseinrichtungen
beschränkt. Der Zusatzbehälter kann dann einen korrespondierenden Befestigungsvorsprung
aufweisen, der ebenfalls Bestandteil der Befestigungseinrichtung ist und der mit dem
an der Halteeinrichtung befindlichen korrespondierenden Element in Verbindung gebracht
wird. Die Verbindung kann beispielsweise realisiert werden durch eine Steckverbindung,
etwa nach dem Nut-Feder-Prinzip, oder dass ein Vorsprung des Zusatzbehälters in deine
Vertiefung der Halteeinrichtung eingeführt, beispielsweise eingesteckt wird und vorzugsweise
darin gleiten kann. Beispielsweise ist die Halteeinrichtung zum seitlichen Einschieben
des wenigstens einen lösbaren Zusatzbehälters in die Halteeinrichtung ausgebildet
und bereitgestellt.
[0072] Gemäß einer Ausführungsform ist der wenigstens eine lösbare Zusatzbehälter zusätzlich
über eine Fixiereinrichtung an der Halteeinrichtung fixiert, wobei die Fixiereinrichtung
insbesondere derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, den Zusatzbehälter
ohne Kraftaufnahme an der Halteeinrichtung zu fixieren. Beispielsweise kann die Fixiereinrichtung
zur Erzeugung einer Clips-Verbindung, oder Steckverbindung, oder einer Klemmverbindung,
oder einer Rastverbindung bereitgestellt sein. Selbstverständlich ist die Erfindung
nicht auf derartige Fixiereinrichtungen beschränkt.
[0073] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Einsatzbehältereinrichtung ist diese
vorzugsweise stapelbar ausgebildet. Das bedeutet, dass die Einsatzbehältereinrichtungen
zu einem Stapel zusammengestellt werden können, beispielsweise, indem die einzelnen
Zusatzbehälter benachbarter Einsatzbehältereinrichtung ineinandergesteckt werden.
[0074] Gemäß einer Ausführungsform ist wenigstens ein Zusatzbehälter veränderlich, insbesondere
größenveränderlich und/oder volumenveränderlich und/oder in der Höhe verstellbar und/oder
hinsichtlich der aufzunehmenden Abfallfraktion veränderlich und/oder formveränderlich,
ausgebildet. Gemäß einer Ausführungsform weisen, wenn zwei Zusatzbehälter zum Einsatz
kommen, die beiden Zusatzbehälter im Vergleich zueinander ein unterschiedliches Fassungsvermögen
auf.
[0075] Gemäß einer Ausführungsform weist die Einsatzbehältereinrichtung zwei oder mehr Zusatzbehälter
auf, die sich an der Halteeinrichtung befinden, wobei die Zusatzbehälter im Vergleich
zueinander ein identisches oder ein unterschiedliches Fassungsvermögen aufweisen,
und/oder wobei die Zusatzbehälter im Vergleich zueinander eine identische oder unterschiedliche
Gestaltung aufweisen. Es können auch Ausführungsformen mit mehr als zwei Zusatzbehältern
realisiert sein.
[0076] Die Ausgestaltung der Einsatzbehältereinrichtung erhöht die Modularität der Einsatzbehältereinrichtung.
Beispielsweise werden bei sich ändernden Ausgangsbedingungen die Einsatzbehältereinrichtungen
in ihrer Gesamtheit ausgetauscht. Die Einsatzbehältereinrichtungen liegen dabei als
bereits vorgefertigte Module vor. Beispielsweise können einzelne Zusatzbehälter hinsichtlich
ihres Fassungsvermögens und/oder hinsichtlich der aufzunehmenden Abfallfraktion und/oder
hinsichtlich ihrer Form an sich geänderte Gegebenheiten angepasst werden. Dazu liegen
insbesondere bereits vorgefertigte Komponenten vor, die modulartig verwendet werden
können.
[0077] Gemäß einer Ausführungsform weist das Bodenelement eines Zusatzbehälters einen gerundeten
Abschluss auf, oder das Bodenelement ist als gerundetes Bodenelement ausgebildet.
Im ersten Fall stellt der gerundete Abschluss nur einen Teilbereich des Bodenelements
dar, nämlich denjenigen Teilbereich, der das Bodenelement nach unten tatsächlich abschließt.
An diesen gerundeten Teilbereich kann sich dann noch ein ungerundeter, insbesondere
linear oder geradlinig verlaufender Teilbereich, etwa ein gerade oder vertikal verlaufender
Teilbereich anschließen, der insoweit wie eine Seitenwand fungiert und der das Bodenelement
nach oben verlängert. Im zweiten Fall weist das gesamte Bodenelement eine gerundete
Form auf. Aufgrund der gerundeten Form lässt sich der Zusatzbehälter besser reinigen.
[0078] Gemäß einer Ausführungsform weist wenigstens ein Zusatzbehälter, vorzugsweise die
Seitenwand und/oder das Bodenelement wenigstens eines Zusatzbehälters, Ventilationsöffnungen
auf. Ventilationsöffnungen sind dann von Vorteil, wenn Abfälle im Zusatzbehälter gelagert
werden, die gelüftet werden müssen, beispielsweise Textilien, Bioabfälle, oder dergleichen.
[0079] Gemäß einer Ausführungsform ist das Bodenelement des Zusatzbehälters lösbar an der
Seitenwand des Zusatzbehälters angeordnet. Das bedeutet, dass das Bodenelement und
die Seitenwand im Vergleich zueinander eigenständige Komponenten sind, die miteinander
verbunden, insbesondere aneinander befestigt und voneinander gelöst werden können.
Die Befestigung erfolgt über eine entsprechende Verbindungseinrichtung. Dies kann
beispielsweise über eine Steckverbindung, eine Schraubverbindung, eine Rastverbindung,
eine Klemmverbindung, ein Clips-Verbindung, eine Bajonettverbindung, eine sonstige
Kupplungsverbindung oder dergleichen realisiert werden. Denkbar ist hier jede Form
von lösbarer Verbindung, mit der die einzelnen Bauteile ohne Beschädigung wieder voneinander
gelöst werden können. Wenn das Bodenelement von der Seitenwand gelöst wird, kann darüber
das Fassungsvermögen des Zusatzbehälters verändert werden. Die Seitenwand des Zusatzbehälters
gibt dann lediglich ein Grundfassungsvermögen des Zusatzbehälters vor. Auch ist es
denkbar, dass Bodenelemente mit anderen Formen und Funktionen mit der Seitenwand verbunden
werden können. Oder es können Bodenelemente mit der Seitenwand verbunden werden, die
zur Aufnahme bestimmter Abfallfraktionen ausgebildet sind. Einige exemplarische Beispiele
hierzu, auf die die Erfindung selbstverständlich nicht beschränkt ist, werden nachfolgend
anhand eines Beispiels exemplarisch erläutert.
[0080] Beispielsweise kann eine Einsatzbehältereinrichtung aus zwei Zusatzbehältern bestehen,
wobei das Bodenelement wenigstens eines Zusatzbehälters lösbar an dessen Seitenwand
angeordnet ist. Dadurch lässt sich der Zusatzbehälter beispielsweise je nach Bedarf
in Größe und/oder Form verändern. Es ist auch denkbar, dass der Zusatzbehälter dadurch
in seiner Funktion verändert wird, sprich zur Aufnahme unterschiedlicher Abfallfraktionen
bereitgestellt ist. Das Bodenelement kann beispielsweise flach, gerundet, eckig sein,
mit Ventilationsöffnungen versehen sein, und dergleichen. Beispielsweise kann ein
Zusatzbehälter oder ein Bodenelement auch aus flexiblem Material bestehen, beispielsweise
als Sack oder Beutel ausgebildet sein. Oder das Bodenelement dient zur Aufnahme von
Glas und kann mit zusätzlichen Mitteln zur Geräuschdämmung ausgestattet sein. Oder
durch das Bodenelement kann ein Behälter zur Aufnahme von Batterien bereitgestellt
sein. Die hier beschriebenen Formen und Funktion sind rein exemplarischer Natur, so
dass die Erfindung auf die genannten Beispiele selbstverständlich nicht beschränkt
ist.
[0081] In einer Ausführungsform wird ein Zwischenwandstück bereitgestellt, dass lösbar mit
der Seitenwand und dem Bodenelement verbindbar oder verbunden ist. Je nach Bedarf
wird das Zwischenwandstück zwischen der Seitenwand und dem Bodenelement angeordnet,
wodurch das Fassungsvermögen des Zusatzbehälters, insbesondere über die Länge beziehungsweise
die Höhe des Zwischenwandstücks, variiert werden kann.
[0082] Zusätzlich oder als alternative Ausführungsform können zwei oder mehr Bodenelemente
mit unterschiedlicher Höhe und/oder unterschiedlicher Form und/oder unterschiedlicher
Funktion bereitgestellt sein, die wahlweise mit der Seitenwand oder dem Zwischenwandstück
verbindbar sind. Vorzugsweise wird ein Set bestehend aus zwei oder mehr unterschiedlichen
Bodenelementen bereitgestellt, die wahlweise verwendet werden können, in dem sie lösbar
mit der Seitenwand wenigstens eines Zusatzbehälters verbunden werden/werden können.
[0083] In den vorgenannten Fällen kann auch realisiert sein, dass die Seitenwand des Zusatzbehälters
nur als ein kurzes Adapterstück ausgebildet ist, an dem Zwischenwandstücke, insbesondere
mit unterschiedlicher Länge/Höhe, und/oder Bodenelemente, insbesondere mit unterschiedlicher
Höhe, lösbar angeordnet werden.
[0084] Zur Veränderung des Fassungsvermögens des Zusatzbehälters kann gemäß einer Ausgestaltung
wenigstens ein Zusatzbehälter in der Höhe kontinuierlich oder in diskreten Abständen
veränderlich ausgebildet sein, insbesondere teleskopartig veränderlich und/oder ein-
und ausfahrbar.
[0085] Gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Abfallsammelbehälter bereitgestellt,
welcher die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 11 aufweist.
[0086] Demgemäß wird bereitgestellt ein Abfallsammelbehälter, mit einem Behälterkorpus,
aufweisend einen Behälterboden und eine vom Behälterboden nach oben abragende Seitenwandung,
wobei der Behälterboden und die Seitenwandung einen Aufnahmeraum des Abfallsammelbehälters
begrenzen, wobei der Behälterkorpus an seinem dem Behälterboden entgegengesetzten
Ende einen oberen Behälterrand aufweist, welcher eine Einfüllöffnung begrenzt, wobei
der Abfallsammelbehälter zum Verschließen der Einfüllöffnung eine Deckeleinrichtung
aufweist, und mit einer Einsatzbehältereinrichtung zum Anordnen wenigstens eines Zusatzbehälters
innerhalb eines Abfallsammelbehälter, wobei die Eisatzbehältereinrichtung eine Halteinrichtung
aufweist, an welcher der wenigstens eine Zusatzbehälter angeordnet ist, und welche
lösbar an/in dem Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters angeordnet ist.
[0087] Vorzugsweise ist die Einsatzbehältereinrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung
ausgebildet. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird deshalb an dieser Stelle vollinhaltlich
auch auf die Offenbarung zum ersten Aspekt der Erfindung, ebenso wie auf die allgemeine
Erfindungsbeschreibung, Bezug genommen und verwiesen und zum Gegenstand des Abfallsammelbehälters
gemacht.
[0088] Erfindungsgemäß ist die Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters zumindest teilweise
an der Einsatzbehältereinrichtung, insbesondere an der Halteeinrichtung, schwenkbeweglich
angeordnet. Erfindungsgemäß ist die Deckeleinrichtung, die die Einfüllöffnung im Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters verschließt, zumindest teilweise an der Einsatzbehältereinrichtung,
beispielsweise an deren Halteeinrichtung angeordnet.
[0089] Gemäß einer Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung als ungeteilte Deckeleinrichtung
ausgebildet. In diesem Fall ist die gesamte Deckeleinrichtung an der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet.
[0090] Gemäß einer anderen Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung als geteilte Deckeleinrichtung
ausgebildet und weist zwei oder mehr Deckelelement auf, die in ihrer Gesamtheit die
Deckeleinrichtung bilden. In diesem Fall sind mehrere Szenarien denkbar.
[0091] Gemäß einer Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters als
geteilte Deckeleinrichtung ausgebildet, wobei die geteilte Deckeleinrichtung mehr
als ein Deckelelement, vorzugsweise zwei oder mehr Deckelelemente aufweist. Bei dieser
Ausführungsform ist jedes Deckelelement schwenkbeweglich an der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet.
[0092] Gemäß einer anderen Ausführungsform ist die Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters
als geteilte Deckeleinrichtung ausgebildet, wobei die geteilte Deckeleinrichtung mehr
als ein Deckelelement, vorzugsweise zwei oder mehr Deckelelemente, beispielsweise
drei Deckelelemente, aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist wenigstens ein Deckelelement,
sind beispielsweise zwei Deckelelemente, schwenkbeweglich an der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet, während wenigstens ein Deckelelement am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters,
insbesondere am oberen Behälterrand, schwenkbeweglich angeordnet ist. Die Anordnung
des Deckelelements am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters erfolgt über wenigstens
eine Befestigungseinrichtung. Das kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Beispielsweise
kann die Befestigungseinrichtung eine Scharnierverbindung oder Gelenkverbindung sein,
beziehungsweise bereitstellen. In diesem Fall können zwei Befestigungseinrichtungen
realisiert sein. Die Anlenkung der Deckeleinrichtung kann seitlich oder rückwärtig
am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters erfolgen. Beispielsweise kann die Deckeleinrichtung
an einem Griffelement des Abfallsammelbehälters angeordnet werden.
[0093] Gemäß einer Ausführungsform ist im Zusammenhang mit allen genannten Erfindungsaspekten
wenigstens eine Trennwand bereitgestellt. Beispielsweise kann in dem Aufnahmeraum
des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters wenigstens eine Trennwand angeordnet
oder ausgebildet sein, welche zum Unterteilen des Aufnahmeraums in zwei oder mehr
Abteile bereitgestellt ist. Alternativ oder zusätzlich kann in dem Aufnahmeraum des
Behälterkorpus wenigstens eines Zusatzbehälters der Einsatzbehältereinrichtung wenigstens
eine Trennwand angeordnet oder ausgebildet sein, welche zum Unterteilen des Aufnahmeraums
in zwei oder mehr Abteile bereitgestellt ist.
[0094] Die Abteile wirken insbesondere mit einer gemeinsamen Einfüllöffnung zusammen. Bevorzugt
kann die wenigstens eine Trennwand innerhalb des Aufnahmeraums individuell an unterschiedlichen
Stellen positioniert werden, um so bei Bedarf unterschiedlich große Abteile bereitstellen
zu können. Jedes Abteil kann in seinen eigenen Bereich innerhalb eines Abfallsammelfahrzeugs
entleert werden. Der Abfallsammelbehälter und/oder wenigstens ein Zusatzbehälter kann
auch mehr als eine Trennwand aufweisen, wodurch sich mehr als zwei Abteile im Aufnahmeraum
des Behälterkorpus realisieren lassen.
[0095] Die Einsatzbehälterreinrichtung ist insbesondere derart modulartig aufgebaut, dass
bei wenigstens einem Zusatzbehälter die Anzahl der im Zusatzbehälter befindlichen
Abteile variiert werden kann, und dass insbesondere in dem Aufnahmeraum des Behälterkorpus
wenigstens eine Trennwand angeordnet oder ausgebildet ist, welche zum Unterteilen
des Aufnahmeraums in zwei oder mehr Abteile ausgebildet ist.
[0096] Beispielsweise kann derjenige Zusatzbehälter, bei dem die Anzahl der Abteile verändert
werden kann, eine, insbesondere im Vergleich zur Deckeleinrichtung des Abfallsammelbehälters,
eigene Deckeleinrichtung aufweisen, mit der der Zusatzbehälter individuell verschlossen
werden kann. Beispielswiese kann die Deckeleinrichtung an einer Trennwand innerhalb
des Zusatzbehälters, oder aber an einer Halteeinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet sein. Dies ist insbesondere dann bevorzugt, wenn die Deckeleinrichtung
einteilig ausgebildet ist. Sofern die Deckeleinrichtung des Zusatzbehälters geteilt
ausgebildet ist und zwei oder mehr Deckelelemente aufweist, können die Deckelelemente
auch seitlich am oberen Behälterrand oder seitlich an der Halteeinrichtung angeordnet
sein. Die Deckeleinrichtung ist vorzugsweise schwenkbar angeordnet.
[0097] Gemäß einer Ausführungsform ist im Zusammenhang mit allen genannten Erfindungsaspekten
wenigstens eine Aufnahmeschnittstelle zur, insbesondere lösbaren, Aufnahme von Zusatzkomponenten
bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform weist wenigstens ein Zusatzbehälter oder
die Halteeinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung wenigstens eine erste Aufnahmeschnittstelle
zur, insbesondere lösbaren, Aufnahme von Zusatzkomponenten an/in der Einsatzbehältereinrichtung
aufweist. Gemäß einer anderen Ausführungsform oder als Ergänzung zur vorgenannten
Ausführungsform weist der Abfallsammelbehälter wenigstens eine zweite Aufnahmeschnittstelle
zur, insbesondere lösbaren, Aufnahme von Zusatzkomponenten an/in dem Abfallsammelbehälter
auf.
[0098] Auf diese Weise werden Aufnahmeschnittstellen für Zusatzkomponenten bereitgestellt,
über die vorzugsweise wahlweise und universell, insbesondere lösbar, unterschiedliche
Zusatzkomponenten anlin dem Abfallsammelbehälter und/oder der Einsatzbehältereinrichtung
angeordnet werden können. Es handelt sich somit um universelle Aufnahmeschnittstellen,
die zur Aufnahme unterschiedlicher Zusatzkomponenten bereitgestellt sind.
[0099] Über diese Aufnahmeschnittstelle(n) ist es nunmehr möglich, unterschiedliche Zusatzkomponenten
anzuordnen, zu entfernen und auch auszutauschen. Gemäß einer Ausführungsform weist
die Einsatzbehältereinrichtung und/oder der Abfallsammelbehälter wenigstens eine derartige
Zusatzkomponente auf. Die Zusatzkomponente weist gemäß einer Ausführungsform eine
Befestigungseinrichtung oder einen Befestigungsbereich auf, der in entsprechender
und geeigneter Weise mit der ersten und/oder zweiten Aufnahmeschnittstelle zusammenwirkt,
das heißt zusammenarbeitet.
[0100] Vorzugsweise ist die erste und/oder zweite Aufnahmeschnittstelle im Bereich des oberen
Behälterrands, und/oder an/in einer dem Aufnahmeraum zugewandten Innenseite der Seitenwand
des oder der Zusatzbehälter oder des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters angeordnet
oder ausgebildet, wobei sich die Aufnahmeschnittstelle vorzugsweise bis in den oberen
Behälterrand erstreckt.
[0101] Vorzugsweise ist die erste und/oder zweite Aufnahmeschnittstelle im Bereich des oberen
Behälterrands, und/oder anlin einer dem Aufnahmeraum zugewandten Innenseite der Seitenwand
des Zusatzbehälters oder des Abfallsammelbehälters angeordnet oder ausgebildet, wobei
sich die erste und/oder zweite Aufnahmeschnittstelle vorzugsweise bis in den oberen
Behälterrand erstreckt.
[0102] Beispielsweise kann die erste und/oder zweite Aufnahmeschnittstelle in Form einer
Vertiefung und/oder einer Aufnahmenut und/oder eines Aufnahmeschlitzes ausgebildet
sein. Darin können entsprechende korrespondierende Befestigungselemente oder Befestigungsberieche
der Zusatzkomponente angeordnet werden, die beispielsweise in Form eines entsprechenden
Vorsprungs ausgebildet sind, der von der ersten Aufnahmeschnittstelle aufgenommen
wird, beispielsweis in Form einer Steckverbindung, einer Klemmverbindung oder dergleichen.
Ist die erste und/oder zweite Aufnahmeschnittstelle bis zum oberen Behälterrand offen,
kann die Zusatzkomponente über deren Befestigungselement oder Befestigungsberiech
von oben in die Aufnahmeschnittstelle eingeschoben werden.
[0103] Vorzugsweise weist die erste und/oder zweite Aufnahmeschnittstelle eine Erstreckung
in Längsrichtung auf, die parallel der Längserstreckung der Seitenwand zwischen Bodenelement
und oberem Behälterrand ist.
[0104] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf bestimmte Arten und Typen von Zusatzkomponenten
beschränkt. Nachfolgend werden hierzu einige bevorzugte, jedoch nicht ausschließliche
Beispiele vorgestellt.
[0105] Beispielsweise kann wenigstens eine Zusatzkomponente als ein Indikatorelement ausgebildet
sein und/oder wenigstens eine Zusatzkomponente kann als eine Ablageeinrichtung zum
temporären Lagern von Gegenständen, insbesondere einer Abfallportion, ausgebildet
sein und/oder wenigstens eine Zusatzkomponente kann als eine Beleuchtungseinrichtung,
oder auf andere Weise ausgebildet sein.
[0106] Gemäß einer Ausführungsform ist wenigstens eine Zusatzkomponente als ein Indikatorelement
ausgebildet. Ein Indikatorelement ist generell ein Element, mittels dessen unterschiedliche
Vorgänge und/oder Zustände anlin einem Abfallsammelbehälter angezeigt werden. Insbesondere
handelt es sich bei dem Indikatorelement um eine Einrichtung, mittels derer bestimmte
Informationen angezeigt und/oder bereitgestellt werden. Diese können ganz unterschiedlicher
Natur sein, beziehen sich im vorliegenden Fall aber immer auf einen Zusatzbehälter/Abfallsammelbehälter
beziehungsweise die Inhalte eines solchen Zusatzbehälters/Abfallsammelbehälters. Die
Informationen können qualitativer und/oder quantitativer Natur sein, bestimmte Verhältnisse,
Vorgänge und Zustände anzeigen, und dergleichen. Die Erfindung ist diesbezüglich keinen
Beschränkungen unterworfen. Es können auch unterschiedliche Typen von Indikatorelementen
in beliebiger Kombination zum Einsatz kommen. Beispielsweise kann über ein solches
Indikatorelement angezeigt werden, welche Art von Abfall in einen Zusatzbehälter,
den Abfallsammelbehälter, oder ein Abteil davon, eingefüllt werden darf.
[0107] Beispielsweise kann ein Indikatorelement ein Sensorelement, vorzugsweise zur Füllstandsmessung
und/oder zur Fraktionserkennung und/oder eine Schnittstelle von einem Sensorelement
zu einer externen Empfangseinrichtung und/oder zu einem Sensorelement und/oder ein
Kommunikationsmodul zur Kommunikation mit einer externen Empfangseinrichtung aufweisen.
Auf diese Weise lässt sich bequem erkennen, wie der aktuelle Füllstand im Abfallsammelbehälter
beziehungsweise im Einsatzbehältnis ist, und/oder welches Material aktuell im Abfallsammelbehälter
beziehungsweise im Einsatzbehältnis, gesammelt wird.
[0108] Beispielsweise kann ein Indikatorelement eine farbliche Markierung aufweisen. Über
farbige Indikatorelemente lassen sich Abfallfraktion und Entleerungsintervalle kennzeichnen
oder das Design im Hinblick auf Firmenfarben anpassen. In anderer Ausgestaltung kann
das Indikatorelement auch einen Wechseleinsatz aufweisen, was die Möglichkeit der
Aufbringung von Text oder Braille bietet.
[0109] Beispielsweis kann ein Indikatorelement in Form von Schrift, Buchstaben und dergleichen
ausgebildet sein.
[0110] Alternativ oder zusätzlich kann eine Zusatzkomponente beispielsweise als eine Ablageeinrichtung
zum temporären Lagern von Gegenständen, insbesondere einer Abfallportion, ausgebildet
sein. Über die erste und/der zweite Aufnahmeschnittstelle kann eine solche Ablageeinrichtung,
die in sich beispielsweise schwenkbar ist, an einer Innenseite der Seitenwand der
Einsatzbehältereirichtung/des Abfallsammelbehälters, angeordnet sein. Abfall, beispielsweise
Bioabfall, kann, beispielsweise in einer Papiertüte, auf dieser Ablageeinrichtung
zunächst abgestellt werden und trocknen. Bei tiefen Temperaturen kann der Abfall so
auch zunächst einfrieren, bevor er letztendlich in den Aufnahmeraum des Behälters
gelangt.
[0111] Alternativ oder zusätzlich kann die Zusatzkomponente auch anders ausgebildet sein,
beispielsweise als Griffelement und/oder als Beleuchtungseinrichtung, oder dergleichen.
Über die Beleuchtungseinrichtung kann der Aufnahmeraum des Zusatzbehälters/Abfallsammelbehälters
beleuchtet und ausgeleuchtet werden, was das Einfüllen von Abfall im Dunkeln erleichtert.
Aktiviert werden kann die Beleuchtungseinrichtung beispielsweise durch ein Anheben
der Deckeleinrichtung des Behälters.
[0112] Damit ein ungewolltes Zuklappen der Deckeleinrichtung vermieden wird, bevor der Zusatzbehälter
wieder in dem Aufnahmeraum des Behälterkorpus platziert worden ist, ist gemäß einer
Ausführungsform eine Einrichtung zum Offenhalten der Deckeleinrichtung vorgesehen,
die derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, die Deckeleinrichtung offenzuhalten
und/oder das Schließen der Deckeleinrichtung zu verzögern, wobei die Einrichtung an
dem Behälterkorpus und/oder an der Eisatzbehältereinrichtung, insbesondere an der
Halteeinrichtung, angeordnet oder ausgebildet ist. Insbesondere ist die Einrichtung
zu Offenhalten der Deckeleinrichtung derart bereitgestellt, dass sie in der Lage ist,
einer von der Deckeleinrichtung ausgeübten Kraft entgegenzuwirken. Wird die Deckeleinrichtung
nach dem Entleerungsvorgang zurückgeklappt, erfolgt dieser Klappvorging in erster
Linie aufgrund der Schwerkraft und durch das Eigengewicht der Deckeleinrichtung.
[0113] Beispielsweise ist die Einrichtung zum Offenhalten der Deckeleinrichtung als ein
federbelastetes oder federbetätigtes Element ausgebildet. Dieses ist vorzugsweise
an oder in der Halteeinrichtung angeordnet und kann aus einer horizontalen Position
nach oben ausklappen, wenn die Deckeleinrichtung hochgeklappt wird. Klappt die Deckeleinrichtung
nach dem Entleerungsvorgang zurück, wird der Klappvorgang durch die ausgeklappte Einrichtung
zunächst zumindest zurückgehalten und verzögert, bis die Einsatzbehältereinrichtung
wieder auf dem Behälterkorpus aufgesetzt und der Zusatzbehälter in dem Aufnahmeraum
des Behälterkorpus eingesetzt worden ist. Wenn ein Deckelelement auch am Behälterkorpus
des Abfallsammelbehälters angeordnet ist, kann ein solches federbetätigtes Element
auch am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters bereitgestellt sein.
[0114] In anderer Ausgestaltung kann es sich bei der Einrichtung zum Offenhalten der Deckeleinrichtung
um ein längliches Element, beispielsweise ein längliches Profilelement, handeln, das
von der Einsatzbehältereinrichtung, beispielsweise von der Halteeinrichtung, vorzugsweise
starr, absteht. Beispielsweise kann diese Einrichtung von der Einsatzbehältereinrichtung
nach hinten abragen und sich vorzugsweise in der Ebene erstrecken, in der sich auch
die Halteeinrichtung befindet. Diese Einrichtung muss nicht unbedingt klappbar sein.
Wenn die Einsatzbehältereinrichtung aus dem Abfallsammelbehälter herausgehoben und
dabei gekippt wird, drückt die Einrichtung zum Offenhalten der Deckeleinrichtung von
innen gegen die Deckeleinrichtung und verhindert so ein ungewolltes Zuklappen. Ein
solches längliches Element ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn ein Deckelelement
auch am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters angeordnet ist.
[0115] In anderer Ausgestaltung ist die Einrichtung zum Offenhalten der Deckeleinrichtung
in wenigstens einer Befestigungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet, mittels derer
die Deckeleinrichtung am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters und/oder eines Zusatzbehälters,
beispielsweise an der Halteeinrichtung, angelenkt ist. Über die Befestigungseinrichtung
ist die Deckeleinrichtung insbesondere schwenkbar an dem Behälterkorpus angelenkt.
Die Befestigungseinrichtung kann beispielsweise einen, insbesondere U-Förmigen Aufnahmeraum
aufweisen, der von zwei Schenkeln, die von einer Basis abragen, begrenzt ist. Mittels
der Basis wird die Befestigungseinrichtung am Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
und/oder am Zusatzbehälter oder der Halteeinrichtung befestigt. Zwischen den beiden
Schenkeln befindet sich eine von der Basis nach oben abragende Federlasche. Diese
wirkt mit einer Laschenaufnahme zusammen, die sich an der Deckeleinrichtung befindet.
Die Federlasche greift in die Laschenaufnahme ein, die beispielsweise als Aufnahmenut
ausgebildet ist. Wenn der Abfallsammelbehälter nach einem Entleerungsvorgang in seine
Ausgangsposition zurückgekippt wird und die geöffnete Deckeleinrichtung aufgrund des
Eigengewichts und der Schwerkraft beginnt zuzuklappen, wird die Federlasche in die
Laschenaufnahme gedrückt und dort zunächst festgehalten. Wird aufgrund des Zurückkippens
des Abfallsammelbehälters in seine Ausgangsposition die Kraft der Deckeleinrichtung
auf die Einrichtung zu Offenhalten der Deckeleirichtung zu groß, wird die Federlasche
wieder aus der Laschenaufnahme herausgedrückt, und die Deckeleinrichtung kann komplett
schließen. Oder aber, der Schließvorgang wird manuell beendet, indem die Deckelelemente
auf den oberen Randbereich des Behälterkorpus aufgedrückt werden.
[0116] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung;
- Figur 2
- ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung;
- Figur 3
- ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung;
- Figur 4
- ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Abfallsammelbehälters mit einem vierten
Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung;
- Figur 5
- ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Abfallsammelbehälters mit
einem fünften Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung;
- Figur 6
- eine erste Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung;
- Figur 7
- eine zweite Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung;
- Figur 8
- ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Abfallsammelbehälters mit
einem sechsten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung
gemäß der zweiten Anordnungsvariante der Deckeleinrichtung;
- Figuren 9 und 10
- eine dritte Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung;
- Figur 11
- eine vierte Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung;
- Figur 12
- ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Abfallsammelbehälters mit
einem siebten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung
gemäß der vierten Anordnungsvariante der Deckeleinrichtung; und
- Figur 13
- ein achtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einsatzbehältereinrichtung.
[0117] In den Figuren werden verschiedene Ausführungsbeispiele eines Abfallsammelbehälters
10 sowie von Einsatzbehältereinrichtungen 30 beschrieben. Die verschiedenen Ausführungsbeispiele
weisen teilweise Übereinstimmungen auf, so dass jeweils identische Bauteile mit identischen
Bezugsziffern versehen wird. Ein Bauteil mit einer bestimmten Bezugsziffer, welches
im Zusammenhang mit einer Figur beschrieben wird, gilt deshalb in entsprechender Weise
vollumfänglich auch im Zusammenhang mit den jeweils anderen Figuren und Ausführungsbeispielen,
selbst wenn es dort in der Beschreibung nicht explizit erwähnt wird.
[0118] Bei dem in den Figuren dargestellten Abfallsammelbehälter 10 handelt es sich insbesondere
um einen fahrbaren Abfallsammelbehälter 10. Das bedeutet, dass der Abfallsammelbehälter
mit Rädern ausgestattet ist, beispielsweise mit zwei, drei oder vier Rädern.
[0119] In den Figuren 1 und 2 ist zunächst jeweils eine, insbesondere einteilig ausgebildete,
Einsatzbehältereinrichtung 30 dargestellt, bestehend aus einer Halteeinrichtung 31
und zwei Zusatzbehältern 32, 33. Die Halteeinrichtung 31 weist ein erstes Profilelement
34 auf, das einen Anordnungsbereich 35 ausbildet, mit dem die Halteeinrichtung 31
auf dem oberen Behälterrand eines Abfallsammelbehälters aufgelegt wird. Dies wird
später anhand von Figur 4 beschrieben. Das erste Profilelement 34 weist ein erstes
Ende 36 und ein zweites Ende 37 auf. Von den beiden Enden 36, 37 ragen jeweils zweite
Profilelemente 38 ab, die ebenfalls einen Anordnungsbereich 39 ausbilden, mit dem
die Halteeinrichtung 31 auf dem oberen Behälterrand des Abfallsammelbehälters abgelegt
wird. Die Länge 41 der zweiten Profilelemente 38 ist dabei größer als die Tiefe 42
der Zusatzbehälter 32, 33. Damit lässt die Haltevorrichtung 31 noch genügend Raum
frei, damit Abfälle auch in den Aufnahmeraum des Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
eingefüllt werden können (siehe insbesondere Figur 4). Eingriffmittel 43, beispielsweise
in Form eines Kammelements oder einer Kammleiste dienen dazu, dass die Einsatzbehältereinrichtung
30 mit einem Hub- oder Liftsystem eines Abfallsammelfahrzeugs in Verbindung gebracht
werden kann. Zwischen den beiden zweiten Profielementen 38 kann sich noch ein drittes
Profilelement 50 befinden, welches ebenfalls von dem ersten Profilelement 34 abragt.
Die Zusatzbehälter 32, 33 weisen jeweils einen Aufnahmeraum 45 für Abfälle auf, wobei
die Abfälle über eine Einfüllöffnung 51 eingefüllt werden.
[0120] Die Deckeleinrichtung 20 der Einsatzbehältereinrichtung 30 ist als geteilte Deckeleinrichtung
ausgebildet und weist zwei Deckelelemente 21, 22 auf. Die Deckeleinrichtung 20 ist
sowohl die Deckeleinrichtung der Einsatzbehältereinrichtung 30, als auch die Deckeleinrichtung
des Abfallsammelbehälters 10, wie insbesondere in Figur 4 dargestellt ist. Die Deckelelemente
21, 22, sind über Befestigungseinrichtungen 70 an der Halteeinrichtung 31, insbesondere
an den zweiten Profilelementen 38, angeordnet. Die Befestigungseinrichtungen 70 sind
beispielswese als Scharniereinrichtungen oder Gelenkeinrichtungen beziehungsweise
- verbindungen, ausgestaltet. Die Zusatzbehälter 32, 33 sind unterschiedlich dimensioniert
und weisen ein unterschiedliches Fassungsvermögen auf. Der Zusatzbehälter 32 beispielsweise
hat ein Fassungsvermögen von 30l, während der Zusatzbehälter 33 ein Fassungsvermögen
von 60l hat.
[0121] In Figur 3 ist eine Einsatzbehältereinrichtung 30 gezeigt, anhand derer nun die Verwendung
von ersten Aufnahmeschnittstellen 44 für Zusatzkomponenten beschrieben wird. In gleicher
Weise sind ausgebildet und funktionieren auch die zweiten Aufnahmeschnittstellen 18
im Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters 10, die in Figur 4 dargestellt sind.
[0122] Um in dem Aufnahmeraum 45 wenigstens eines Zusatzbehälters 32, 33 universell, wahlweise
und vor allem lösbar Zusatzkomponenten 60 anordnen zu können, weist der Behälterkorpus
46 der Zusatzbehälter 32, 33, ebenso wie der Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters
10 (Figur 4) besondere Aufnahmeschnittstellen für die Zusatzkomponenten 60 auf.
[0123] Die ersten Aufnahmeschnittstellen 44 der Eisatzbehältereinrichtung 30, ebenso wie
die zweiten Aufnahmeschnittstellen 18 im Behälterkorpus 18 des Abfallsammelbehälters
10 sind jeweils in Form einer Vertiefung und/oder einer Aufnahmenut und/oder eines
Aufnahmeschlitzes ausgebildet. Dir ersten Aufnahmeschnittstellen 44 weisen jeweils
eine Erstreckung in Längsrichtung auf, die parallel der Längserstreckung der Seitenwand
47 zwischen Bodenelement 48 und oberem Behälterrand 49 der Zusatzbehälter 32, 33 ist.
Die ersten Aufnahmeschnittstellen 44 erstrecken sich jeweils bis in den oberen Behälterrand
49.
[0124] In diese Aufnahmeschnittstellen 18, 44 können die Zusatzkomponenten 60 über entsprechende
Befestigungselemente angeordnet werden, beispielsweise in Form einer Steckverbindung,
etwa nach dem Nut-Feder-Prinzip, oder dass ein Vorsprung einer Zusatzkomponente in
die Vertiefung einer Aufnahmeschnittstelle eingeführt, beispielsweise eingesteckt
wird. Vorzugsweise wird die Zusatzkomponente mit der Aufnahmeschnittstelle in Form
einer Steckverbindung oder Clip-Verbindung verbunden. Ein Befestigungsbereich der
Zusatzkomponente kann dann in der, insbesondere als Schlitz ausgebildeten, Aufnahmeschnittstelle
eingeführt werden und vorzugsweise darin gleiten.
[0125] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf bestimmte Arten von Zusatzkomponenten 60
beschränkt. Beispielsweise kann es sich dabei um Indikatorelemente 60a handeln, die
im Zusammenhang mit der allgemeinen Beschreibung weiter oben erläutert sind. Oder
aber es kann sich um eine Ablageeinrichtung 60b handeln, die schwenkbar an dem Behälterkorpus
46 angeordnet ist, auf der zumindest zeitweilig eine Abfallportion, beispielsweise
eine Tüte mit Bioabfall, zwischengelagert werden kann. Natürlich sind auch andere
Arten von Zusatzkomponenten denkbar, beispielsweise Beleuchtungseinrichtungen, so
dass die Erfindung nicht auf bestimmte Arten von Zusatzkomponenten beschränkt ist.
Weitere Zusatzkomponenten, beispielsweise in Form von Indikatorelementen, können beispielsweise
auch auf/an der Halteeinrichtung 31 angeordnet oder ausgebildet sein, beispielsweise
auf/an dem ersten Profilelement 34.
[0126] Über die Aufnahmeschnittstellen 18, 44 kann insbesondere realisiert werden, dass
beliebige Zusatzkomponenten 60 universell und lösbar an/in dem Abfallsammelbehälter
10 beziehungsweise an/in wenigstens einem Zusatzbehälter 32, 33 angeordnet werden
können, wobei die Zusatzkomponenten 60 bei Bedarf auch ausgetauscht werden können.
[0127] In den Figuren 4 und 5 ist jeweils ein Abfallsammelbehälter 10 dargestellt, bei dem
es sich insbesondere um einen fahrbaren Abfallsammelbehälter 10 handelt. Das bedeutet,
dass der Abfallsammelbehälter 10 mit Rädern ausgestattet ist, beispielsweise mit zwei,
drei oder vier Rädern.
[0128] Der Abfallsammelbehälter 10 besteht aus einem Behälterkorpus 11, der wiederum aus
einem, in der Zeichnung lediglich angedeuteten, Behälterboden 12 und einer Behälterseitenwand
13 gebildet ist. Diese begrenzen einen Aufnahmeraum 15. Am oberen Rand 14 weist der
Behälterkorpus 11 eine Einfüllöffnung 16 auf, die über eine geteilte Deckeleinrichtung
20, bestehend aus zwei Deckelelementen 21, 22 verschließbar ist. In dem Aufnahmeraum
15 kann wenigstens eine Trennwand 17 angeordnet sein, mittels derer der Aufnahmeraum
15 in mehrere, beispielsweise zwei Abteile unterteilt ist. In der Seitenwand 13 des
Behälterkorpus 11 sind zweite Aufnahmeschnittstellen 18 für Zusatzkomponenten ausgebildet.
Diese sind im Zusammenhang mit Figur 3 näher erläutert, so dass an dieser Stelle auf
die entsprechenden Ausführungen zu Figur 3 Bezug genommen und verwiesen wird. Am Behälterkorpus
11 befindet sich ein Griffelement 19.
[0129] Weiterhin weist der Abfallsammelbehälter 10 eine Einsatzbehältereinrichtung 30 auf,
mit einer Halteeinrichtung 31, an der einer oder mehrere, beispielsweise zwei Zusatzbehälter
32, 33 angeordnet oder ausgebildet sind. Beispielsweise sind die Halteeinrichtung
21 und die Zusatzbehälter 32, 33 in einem Stück ausgebildet. Die Halteeinrichtung
31 besteht aus einem ersten Profilelement 34, an dessen Enden jeweils zweite Profilelemente
38 abragen. Zwischen den beiden zweiten Profilelementen 38 befindet sich des Weiteren
ein drittes Profilelement 50. Ein Zusatzbehälter wirkt jeweils mit dem ersten Profilelement,
einem zweiten Profilelement und dem dritten Profilelement zusammen.
[0130] Die Einsatzbehältereinrichtung 30 kann so in dem Aufnahmeraum 15 des Behälterkorpus
11 platziert werden, dass diese auf dem oberen Behälterrand 14 und zusätzlich auch
auf der Trennwand 17 aufliegt, wobei sich die Trennwand 17 zwischen den Seitenwänden
der Zusatzbehälter 32, 33 befindet, die sich von der Halteeinrichtung 31 nach unten
erstrecken.
[0131] Die zweiten Profilelemente 38 weisen jeweils eine Länge auf, die größer ist als die
Tiefe der Zusatzbehälter 32, 33,so wie auch in Figur 1 dargestellt. In den Endbereichen
der zweiten Profilelemente 38 befinden sich jeweils Befestigungseinrichtungen 70,
mittels derer die Deckelelemente 21, 22 an den zweiten Profilelementen 38 schwenkbeweglich
angelenkt sind. Wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist, stellen die Deckelelemente
21, 22 der Deckeleinrichtung 20 gleichzeitig auch die Deckelelemente des Abfallsammelbehälters
10 dar. Somit verschließen die Deckelelemente 21, 22 nicht nur die Zusatzbehälter
32, 33, sondern auch die Einfüllöffnung 16 im Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters
10. Damit lässt die Haltevorrichtung 31 noch genügend Raum frei, damit Abfälle auch
in den Aufnahmeraum 15 des Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters 10 eingefüllt
werden können.
[0132] Ein Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass ein mit einer Einsatzbehältereinrichtung
30 ausgestatteter Abfallsammelbehälter 10 stets problemlos, und insbesondere auch
automatisiert in ein Abfallsammelfahrzeug entleert werden kann. Dazu ist die Deckeleinrichtung
20, 21, 22 an der Einsatzbehältereinrichtung 30 über Befestigungseinrichtungen 70,
insbesondere schwenkbeweglich, angelenkt. Beispielsweise kann es sich bei der Deckeleinrichtung
20, 21, 22 um Klappdeckelelemente handeln, das/die, insbesondere über Scharniere,
an einer der oberen Kanten des Behälterkorpus 11 schwenkbeweglich angeordnet ist/sind.
Während des Entleerungsvorgangs, der insbesondere in Figur 5 dargestellt ist, wird
der Abfallsammelbehälter 10 gegriffen und in seine Entleerungsposition gekippt. Dabei
öffnet die Deckeleinrichtung 20, 21, 22 vorzugsweise automatisch. Nach Beendigung
des Entleerungsvorgangs wird der Abfallsammelbehälter 10 wieder in seine Ausgangslage
zurückgekippt. Ein unterwünschtes, verfrühtes Zuklappen der Deckeleinrichtung 20,
21, 22, bevor die Zusatzbehälter 32, 33 wieder in dem Behälterkorpus 11 platziert
wurde, wird nun vermieden, indem die Deckeleinrichtung 20, 21, 22 an der Halteeinrichtung
31 der Einsatzbehältereinrichtung 30 angeordnet ist.
[0133] In Figur 6 ist eine erste Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung 20 dargestellt,
die aus zwei Deckelelementen 21, 22 besteht. An dem oberen Behälterrand 14 des Abfallsammelbehälters
10 ist die Einsatzbehältereinrichtung 30 über deren Halteeinrichtung 31 angeordnet,
wobei die ersten und zweiten Profilelemente 34, 38 auf dem oberen Behälterrand 14
des Abfallsammelbehälters 10 aufliegen. Die Deckelelemente 21, 22, sind über die Befestigungseinrichtungen
70 seitlich an den zweiten Profilelementen 38 schwenkbeweglich angelenkt. Die Deckelelemente
21, 22 können somit, in gegensinniger Schwenkrichtung, individuell nach außen aufgeklappt
werden.
[0134] In Figur 7 ist eine zweite Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung 20 dargestellt,
die aus drei Deckelelementen 21, 22, 23 besteht. An dem oberen Behälterrand 14 des
Abfallsammelbehälters 10 ist die Einsatzbehältereinrichtung 30 über deren Halteeinrichtung
31 angeordnet, wobei die ersten und zweiten Profilelemente 34, 38 auf dem oberen Behälterrand
14 des Abfallsammelbehälters 10 aufliegen. Zwei Deckelelemente 21, 22, sind über die
Befestigungseinrichtungen 70 seitlich an den zweiten Profilelementen 38 schwenkbeweglich
angelenkt. Die beiden Deckelelemente 21, 22 können somit, in gegensinniger Schwenkrichtung,
individuell nach außen aufgeklappt werden. Zusätzlich weist die Deckeleinrichtung
20 ein drittes Deckelelement 23 auf, welches nicht an der Einsatzbehältereinrichtung
30, sondern am Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters 10, beispielsweise an einem
Griffelement 19, schwenkbeweglich angeordnet ist. Die Deckelelemente 21, 22 dienen
in diesem Fall dazu, die Einfüllöffnungen der Zusatzbehälter abzudecken. Das Deckelelement
23 hingegen dient dazu, den von den Deckelelementen 21, 22 nicht abgedeckten Bereich
der Einfüllöffnung im Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters 10 abzudecken. Das
Deckelelement 23 kann beispielsweise derart an dem Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters
10 angelenkt werden, dass es nach hinten, oder seitlich geklappt werden kann. Durch
eine solche Ausgestaltung der Deckeleinrichtung 20 kann gewährleistet werden, dass
tatsächlich nur diejenigen Bereiche geöffnet werden, in denen auch tatsächlich etwas
eingefüllt wird. Wenn der Abfallsammelbehälter 10 im Aufnahmeraum des Behälterkorpus
11 beispielsweise eine Trennwand aufweist, könnte das dritte Deckelelement 23 beispielsweise
noch einmal weiter unterteilt werden, beispielsweise in ein drittes und viertes Deckelelement.
[0135] Figur 8 zeigt einen Abfallsammelbehälter 10 mit einer Einsatzbehältereinrichtung
30, wobei die Deckeleinrichtung 20 gemäß der in Figur 7 dargestellten Anordnungsvariante
bereitgestellt ist. Die Deckeleinrichtung 20 besteht wiederum aus drei Deckelelementen
21, 22, 23. Der Abfallsammelbehälter 10 weist einen Behälterkorpus 11 mit einer Seitenwand
13 und einem Behälterboden (nicht dargestellt) auf, die einen Aufnahmeraum 15 begrenzen.
Am oberen Behälterrand 14 weist der Behälterkorpus 11 eine Einfüllöffnung 16 auf.
Der Aufnahmeraum 15 ist durch eine Trennwand 17 in zwei Abteile unterteilt. Eingesetzt
werden in den Aufnahmeraum 15 des Abfallsammelbehälters 10 zwei Zusatzbehälter 32,
33 einer Einsatzbehältereinrichtung 30. Diese verfügt, wie in den anderen Ausführungsbeispielen
auch, über eine Halteeirichtung 31 mit einem ersten Profilelement 34 und zwei an dessen
Enden davon abragenden zweiten Profilelementen 38. Die ersten und zweiten Profilelemente
34, 38 liegen auf dem oberen Behälterrand 14 des Abfallsammelbehälters 10 auf. Über
Befestigungseinrichtungen 70 sind zwei Deckelelemente 21, 22 der Deckeleinrichtung
20 jeweils seitlich an den zweiten Profilelementen 38 der Halteeinrichtung 31 schwenkbeweglich
angelenkt. Die beiden Deckelelemente 21, 22 können somit, in gegensinniger Schwenkrichtung,
individuell nach außen aufgeklappt werden. Zusätzlich weist die Deckeleinrichtung
20 ein drittes Deckelelement 23 auf, welches nicht an der Einsatzbehältereinrichtung
30, sondern am Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters 10, beispielsweise an einem
Griffelement 19, schwenkbeweglich angeordnet ist. Die beiden Deckelelemente 21, 22
dienen in diesem Fall dazu, die Einfüllöffnungen der Zusatzbehälter 32, 33 abzudecken.
Das Deckelelement 23 hingegen dient dazu, den von den Deckelelementen 21, 22 nicht
abgedeckten Bereich der Einfüllöffnung 16 im Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters
10 abzudecken. Das Deckelelement 23 kann beispielsweise derart an dem Behälterkorpus
11 des Abfallsammelbehälters 10 angelenkt werden, dass es nach hinten, oder seitlich
geklappt werden kann.
[0136] In den Figuren 9 und 10 ist eine weitere Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung
20 dargestellt, die aus zwei Deckelelementen 21, 22 besteht. An dem oberen Behälterrand
des Abfallsammelbehälters 10 ist die Einsatzbehältereinrichtung 30 über deren Halteeinrichtung
31 angeordnet. Die Halteeinrichtung 31 besteht aus dem ersten Profilelement 34, welches
ein erstes Ende 36 und ein zweites Ende 37 aufweist. Zwischen den beiden Enden 36,
36 ragt ein drittes Profilelement 50 von dem ersten Profilelement 34 ab. Die Zusatzbehälter
32, 33 der Einsatzbehältereinrichtung 30 befinden sich links und rechts von dem dritten
Profilelement 50. Die Deckelelemente 21, 22 sind über Befestigungseinrichtungen 70
zentral an dem dritten Profilelement 50 schwenkbeweglich angelenkt. Die Deckelelemente
21, 22 können in gegensinniger Schwenkrichtung aufgeklappt und zugeklappt werden.
[0137] In Figur 11 ist eine weitere Anordnungsvariante einer Deckeleinrichtung 20 dargestellt,
die aus drei Deckelelementen 21, 22, 23 besteht. An dem oberen Behälterrand des Abfallsammelbehälters
10 ist die Einsatzbehältereinrichtung 30 über deren Halteeinrichtung 31 angeordnet.
Ähnlich wie in Figur 10 dargestellt besteht die Halteeinrichtung 31 aus dem ersten
Profilelement 34, welches ein erstes Ende 36 und ein zweites Ende 37 aufweist. Zwischen
den beiden Enden 36, 36 ragt ein drittes Profilelement 50 von dem ersten Profilelement
34 ab. Die Zusatzbehälter der Einsatzbehältereinrichtung 30 befinden sich links und
rechts von dem dritten Profilelement 50. Die Deckelelemente 21, 22 sind über Befestigungseinrichtungen
70 zentral an dem dritten Profilelement 50 schwenkbeweglich angelenkt. Die Deckelelemente
21, 22 können in gegensinniger Schwenkrichtung aufgeklappt und zugeklappt werden.
Zusätzlich weist die Deckeleinrichtung 20 ein drittes Deckelelement 23 auf, welches
nicht an der Einsatzbehältereinrichtung 30, sondern am Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters
10, beispielsweise an einem Griffelement 19, schwenkbeweglich angeordnet ist. Die
Deckelelemente 21, 22 dienen in diesem Fall dazu, die Einfüllöffnungen der Zusatzbehälter
abzudecken. Das Deckelelement 23 hingegen dient dazu, den von den Deckelelementen
21, 22 nicht abgedeckten Bereich der Einfüllöffnung im Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
10 abzudecken. Das Deckelelement 23 kann beispielsweise derart an dem Behälterkorpus
11 des Abfallsammelbehälters 10 angelenkt werden, dass es nach hinten, oder seitlich
geklappt werden kann. Durch eine solche Ausgestaltung der Deckeleinrichtung 20 kann
gewährleistet werden, dass tatsächlich nur diejenigen Bereiche geöffnet werden, in
denen auch tatsächlich etwas eingefüllt wird. Wenn der Abfallsammelbehälter 10 im
Aufnahmeraum des Behälterkorpus 11 beispielsweise eine Trennwand aufweist, könnte
das dritte Deckelelement 23 beispielsweise noch einmal weiter unterteilt werden, beispielsweise
in ein drittes und viertes Deckelelement.
[0138] Figur 12 zeigt einen weiteren Abfallsammelbehälter 10 mit einer Einsatzbehältereinrichtung
30, wobei die Deckeleinrichtung 20 gemäß der in Figur 11 dargestellten Anordnungsvariante
bereitgestellt ist. Die Deckeleinrichtung 20 besteht wiederum aus drei Deckelelementen
21, 22, 23. Der Abfallsammelbehälter 10 weist einen Behälterkorpus 11 mit einer Seitenwand
13 und einem Behälterboden (nicht dargestellt) auf, die einen Aufnahmeraum 15 begrenzen.
Am oberen Behälterrand 14 weist der Behälterkorpus 11 eine Einfüllöffnung 16 auf.
Der Aufnahmeraum 15 ist durch eine Trennwand 17 in zwei Abteile unterteilt. Eingesetzt
werden in den Aufnahmeraum 15 des Abfallsammelbehälters 10 zwei Zusatzbehälter 32,
33 einer Einsatzbehältereinrichtung 30. Diese verfügt, wie in den anderen Ausführungsbeispielen
auch, über eine Halteeirichtung 31 mit einem ersten Profilelement 34, das ein erstes
Ede 36 und ein zweites Ende 37 aufweist. Zwischen dem ersten Ende 36 und zweiten Ende
37 ragt ein drittes Profilelement 50 vom ersten Profilelement 34 ab. Die Zusatzbehälter
32, 33 befinden sich links und rechts vom dritten Profilelement 50 und sind über Befestigungseinrichtungen
70 schwenkbeweglich an dem dritten Profilelement 50 angelenkt. Die beiden Deckelelemente
21, 22 können somit, in gegensinniger Schwenkrichtung, individuell nach außen aufgeklappt
werden. Zusätzlich weist die Deckeleinrichtung 20 ein drittes Deckelelement 23 auf,
welches nicht an der Einsatzbehältereinrichtung 30, sondern am Behälterkorpus 11 des
Abfallsammelbehälters 10, beispielsweise an einem Griffelement 19, schwenkbeweglich
angeordnet ist. Die beiden Deckelelemente 21, 22 dienen in diesem Fall dazu, die Einfüllöffnungen
der Zusatzbehälter 32, 33 abzudecken. Das Deckelelement 23 hingegen dient dazu, den
von den Deckelelementen 21, 22 nicht abgedeckten Bereich der Einfüllöffnung 16 im
Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters 10 abzudecken. Das Deckelelement 23 kann
beispielsweise derart an dem Behälterkorpus 11 des Abfallsammelbehälters 10 angelenkt
werden, dass es nach hinten, oder seitlich geklappt werden kann.
[0139] In Figur 13 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem die Zusatzbehälter 32,
33 und die Halteinrichtung 31 der Einsatzbehältereinrichtung 30 nicht einstückig ausgebildet
sind, sondern, insbesondere lösbar, miteinander verbunden sind.
[0140] Die Einsatzbehältereinrichtung 30 besteht aus der Halteeinrichtung 31 und zwei Zusatzbehältern
32, 33. Die Halteeinrichtung 31 weist ein erstes Profilelement 34 auf, das einen Anordnungsbereich
55 ausbildet, mit dem die Halteeinrichtung 31 auf dem oberen Behälterrand 14 des Abfallsammelbehälters
10 (siehe Figur 4) aufgelegt wird. Mittig vom ersten Profilelement 34, das heißt zwischen
dem ersten Ende 36 und dem zweiten Ende 37 des ersten Profilelements 34, ragt ein
drittes Profilelement 50 ab, welches T-Förmig ausgebildet ist. Die Halteeinrichtung
31 weist Aufnahmenuten auf, die Bestandteil einer Befestigungseinrichtung 40 sind.
Die Zusatzbehälter 32, 33 weisen am oberen Behälterrand 35 Befestigungsvorsprünge
auf, die ebenfalls Bestandteil der Befestigungseinrichtung 40 sind. So können die
Zusatzbehälter 32, 33 in die Halteeinrichtung 31 eingeschoben werden. beispielsweise
seitlich, oder rückwärtig von hinten. Zusätzlich können die Zusatzbehälter 32, 33
über eine Fixiereinrichtung, die beispielsweise in Form einer Clips-Verbindung ausgebildet
ist, an der Halteeinrichtung 31 fixiert werden, vorzugsweise ohne Kraftaufnahme.
[0141] Die Zusatzbehälter 32, 33 weisen an ihrem oberen Behälterrand 49 jeweils ein zweites
Profilelement 38 auf, über welches die Zusatzbehälter 32, 33 vorzugsweise aber nicht
unbedingt erforderlich, zusätzlich mit der Halteeinrichtung 31, insbesondere dem ersten
Profilelement 34 verbunden werden können, etwa am ersten und zweiten Ende 37, 37 des
ersten Profilelements 34. Die Deckeleinrichtung 20 besteht aus zwei Deckelelementen
21, 22, die jeweils über Befestigungseinrichtungen 70 an den zweiten Profilelementen
38 befestigt sind. Die Länge der zweiten Profilelemente 38 ist größer als die Tiefe
der Zusatzbehälter 32, 33, so dass sich die Deckelelemente 21, 22 in ihrer Längserstreckung
über die Tiefe der Zusatzbehälter 32, 33 hinaus erstrecken, damit die gesamte Einfüllöffnung
des Abfallsammelbehälters mit den Deckelelementen 21, 22 verschlossen werden kann,
und nicht nur die Einfüllöffnungen 51 der Zusatzbehälter.
Bezugszeichenliste
[0142]
- 10
- Abfallsammelbehälter
- 11
- Behälterkorpus des Abfallsammelbehälters
- 12
- Behälterboden des Abfallsammelbehälters
- 13
- Seitenwand des Abfallsammelbehälters
- 14
- Oberer Behälterrand des Abfallsammelbehälters
- 15
- Aufnahmeraum des Abfallsammelbehälters
- 16
- Einfüllöffnung des Abfallsammelbehälters
- 17
- Trennwand
- 18
- Zweite Aufnahmeschnittstelle zur Aufnahme von Zusatzkomponenten
- 19
- Griffelement
- 20
- Deckeleinrichtung
- 21
- Deckelelement
- 22
- Deckelelement
- 23
- Deckelelement
- 30
- Einsatzbehältereinrichtung
- 31
- Halteeinrichtung
- 32
- Zusatzbehälter
- 33
- Zusatzbehälter
- 34
- Erstes Profilelement
- 35
- Anordnungsbereich des ersten Profilelements
- 36
- Erstes Ende des ersten Profilelements
- 37
- Zweites Ende des ersten Profilelements
- 38
- Zweites Profilelement
- 39
- Anordnungsbereich des zweiten Profilelements
- 40
- Befestigungseinrichtung
- 41
- Länge des zweiten Profilelements
- 42
- Tiefe des Zusatzbehälters
- 43
- Eingriffmittel
- 44
- Erste Aufnahmeschnittstelle zur Aufnahme von Zusatzkomponenten
- 45
- Aufnahmeraum des Zusatzbehälters
- 46
- Behälterkorpus des Zusatzbehälters
- 47
- Seitenwand des Zusatzbehälters
- 48
- Behälterboden des Zusatzbehälters
- 49
- Oberer Behälterrand des Zusatzbehälters
- 50
- Drittes Profilelement
- 51
- Einfüllöffnung des Zusatzbehälters
- 60
- Zusatzkomponente
- 60a
- Indikatorelement
- 60b
- Ablageeinrichtung
- 70
- Befestigungseinrichtung
1. Einsatzbehältereinrichtung (30) zum Anordnen wenigstens eines Zusatzbehälters (32,
33) innerhalb eines Abfallsammelbehälters (10), wobei die Einsatzbehältereinrichtung
(30) eine Halteeinrichtung (31) aufweist, an welcher sich der wenigstens eine Zusatzbehälter
(32, 33) befindet, und welche zur lösbaren Anordnung an/in dem Behälterkorpus (11)
des Abfallsammelbehälters (10) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckeleinrichtung (20) der Einsatzbehältereinrichtung (30) an der Einsatzbehältereinrichtung
(30), insbesondere an der Halteeinrichtung (31), schwenkbeweglich angeordnet ist.
2. Einsatzbehältereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeleinrichtung (20) als geteilte Deckeleinrichtung ausgebildet ist, dass die
geteilte Deckeleinrichtung (20) mehr als ein Deckelelement (21, 22), vorzugsweise
zwei oder mehr Deckelelemente aufweist, und dass jedes Deckelelement (21, 22) schwenkbeweglich
an der Einsatzbehältereinrichtung (30), insbesondere an der Halteeinrichtung (31),
angeordnet ist.
3. Einsatzbehältereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Zusatzbehälter (32, 33) einen Behälterkorpus (46) aufweist, mit
einem Behälterboden (48) und einer vom Behälterboden (48) nach oben abragenden Seitenwand
(47), wobei der Behälterboden (48) und die Seitenwand (47) einen Aufnahmeraum (45)
des Zusatzbehälters (32, 33) begrenzen, wobei der Behälterkorpus (46) an seinem dem
Behälterboden (48) entgegengesetzten Ende einen oberen Behälterrand (49) aufweist,
welcher eine Einfüllöffnung (51) begrenzt.
4. Einsatzbehältereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteinrichtung (31) wenigstens ein erstes Profilelement (34) aufweist, welches
einen Anordnungsbereich (35) zum Anordnen der Halteeinrichtung (31) an dem Abfallsammelbehälter
(10) bereitstellt, dass die Halteeinrichtung (31) wenigstens ein zweites Profilelement
(38) aufweist, welches einen Anordnungsbereich (39) zum Anordnen der Halteeinrichtung
(31) am Abfallsammelbehälter bereitstellt, dass das erste Profilelement (34) und das
zweite Profilelement (38) miteinander verbunden sind, und dass der wenigstens eine
Zusatzbehälter (32, 33) an wenigstens einem ersten Profilelement (34) und/oder wenigstens
einem zweiten Profilelement (38) angeordnet oder ausgebildet ist.
5. Einsatzbehältereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilelement (34) als ein erster Schenkel der Halteinrichtung (31) ausgebildet
ist, und dass das zweite Profilelement (38) als ein zweiter Schenkel der Halteinrichtung
(31) ausgebildet ist.
6. Einsatzbehältereinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites Profilelement (38) eine Länge aufweist, die größer oder gleich
der Tiefe des Zusatzbehälters (32, 33) ist.
7. Einsatzbehältereinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erstes Profielement (34) ein erstes Ende (36) und ein zweites Ende (37) aufweist,
dass die Halteeinrichtung (31) zwei zweite Profilelemente (38) aufweist, die an den
beiden Enden (36, 37) des ersten Profilelements (34) von dem ersten Profilelement
(34) abragen, und dass wenigstens ein Zusatzbehälter (32, 33) zwischen den beiden
zweiten Profilelementen (38) angeordnet oder ausgebildet ist.
8. Einsatzbehältereinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeleinrichtung (20) der Einsatzbehältereinrichtung (30), insbesondere die
Deckelelemente (21, 22) der geteilten Deckeleinrichtung, an wenigstens einem ersten
Profilelement (34) und/oder an wenigstens einem zweiten Profilelement (38) schwenkbeweglich
angeordnet ist/sind.
9. Einsatzbehältereinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeleinrichtung (20) der Einsatzbehältereinrichtung (30), insbesondere die
Deckelelemente (21, 22) der geteilten Deckeleinrichtung, zwischen zwei zweiten Profilelementen
(38) an der Einsatzbehältereirichtung (30) angeordnet ist/sind, vorzugsweise an wenigstens
einem dazwischen befindlichen Zusatzbehälter (32, 33), oder dass die Deckeleinrichtung
(20) der Einsatzbehältereinrichtung (30), insbesondere die Deckelelemente (21, 22)
der geteilten Deckeleinrichtung an einem zwischen den beiden Enden (36, 37) des ersten
Profilelements (34) befindlichen dritten Profilelement angeordnet ist/sind.
10. Einsatzbehältereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zusatzbehälter (32, 33) lösbar an der Halteeinrichtung (31) angeordnet
ist, und/oder dass wenigstens ein Zusatzbehälter (32, 33) und die Halteeinrichtung
(31) einstückig oder einteilig ausgebildet sind.
11. Abfallsammelbehälter (10), mit einem Behälterkorpus (11), aufweisend einen Behälterboden
(12) und eine vom Behälterboden (12) nach oben abragende Seitenwand (13), wobei der
Behälterboden (12) und die Seitenwand(13) einen Aufnahmeraum (15) des Abfallsammelbehälters
(10) begrenzen, wobei der Behälterkorpus (11) an seinem dem Behälterboden (12) entgegengesetzten
Ende einen oberen Behälterrand (14) aufweist, welcher eine Einfüllöffnung (16) begrenzt,
wobei der Abfallsammelbehälter (10) zum Verschließen der Einfüllöffnung (16) eine
Deckeleinrichtung (20) aufweist, und mit einer Einsatzbehältereinrichtung (30) zum
Anordnen wenigstens eines Zusatzbehälters (32, 33) innerhalb des Abfallsammelbehälters
(10), wobei die Eisatzbehältereinrichtung (30) eine Halteinrichtung (31) aufweist,
an welcher sich der wenigstens eine Zusatzbehälter (32, 33) befindet, und welche lösbar
an/in dem Behälterkorpus (11) des Abfallsammelbehälters (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Deckeleinrichtung (20) des Abfallsammelbehälters (10) zumindest teilweise an der
Einsatzbehältereinrichtung (30), insbesondere an der Halteeinrichtung (31), schwenkbeweglich
angeordnet ist.
12. Abfallsammelbehälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzbehältereinrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet
ist.
13. Abfallsammelbehälter nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeleinrichtung (20) des Abfallsammelbehälters (10) als geteilte Deckeleinrichtung
ausgebildet ist, dass die geteilte Deckeleinrichtung mehr als ein Deckelelement (21,
22, 23), vorzugsweise zwei oder mehr Deckelelemente (21, 22) aufweist, und dass jedes
Deckelelement (21, 22) schwenkbeweglich an der Einsatzbehältereinrichtung (30) angeordnet
ist, oder dass wenigstens ein Deckelelement (21, 22) schwenkbeweglich an der Einsatzbehältereinrichtung
(30) angeordnet ist und dass wenigstens ein Deckelelement (23) am Behälterkorpus (11),
insbesondere am oberen Behälterrand (14), schwenkbeweglich angeordnet ist.
14. Abfallsammelbehälter (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, oder Einsatzbehältereinrichtung
(30) einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeraum (14) des Behälterkorpus (11) des Abfallsammelbehälters (10) wenigstens
eine Trennwand (17) angeordnet oder ausgebildet ist, welche zum Unterteilen des Aufnahmeraums
(14) in zwei oder mehr Abteile bereitgestellt ist, und/oder dass in dem Aufnahmeraum
(45) des Behälterkorpus (46) wenigstens eines Zusatzbehälters (32, 33) der Einsatzbehältereinrichtung
(30) wenigstens eine Trennwand angeordnet oder ausgebildet ist, welche zum Unterteilen
des Aufnahmeraums (45) in zwei oder mehr Abteile bereitgestellt ist.
15. Abfallsammelbehälter (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, oder Einsatzbehältereinrichtung
(30) einem der Ansprüche 1 bis 10 ode14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zusatzbehälter (32, 33) oder die Halteeinrichtung (31) der Einsatzbehältereinrichtung
(30) wenigstens eine erste Aufnahmeschnittstelle (44) zur, insbesondere lösbaren,
Aufnahme von Zusatzkomponenten (60) an/in der Einsatzbehältereinrichtung (30) aufweist,
und/oder dass der Abfallsammelbehälter (11) wenigstens eine zweite Aufnahmeschnittstelle
(18) zur, insbesondere lösbaren, Aufnahme von Zusatzkomponenten (60) an/in dem Abfallsammelbehälter
(10) aufweist.