SCHLOSS MIT RIEGELSTANGE

Abstract

 Vorgeschlagen wird eine Verriegelungsvorrichtung (1) für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür (2) oder eines Fensters,
wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) ein Schloss (10) aufweist, und das Schloss (10) ein Schlossgehäuse (11) und eine darin angeordnete Schlossmechanik (12) aufweist, und das Schloss (10) ein durch die Schossmechanik betätigbares Riegelelement (13) aufweist, und
wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) weiter eine durch die Schlossmechanik (12) betätigbare Riegelstange (20) aufweist, und die Riegelstange (20) durch die Schieberplatte (14) der Schlossmechanik (12) entlang eines Betätigungswegs (x) zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in oder an den Flügel eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist.
Wesentlich dabei ist, dass zwischen der Schieberplatte (14) und der Riegelstange (20) ein Getriebe (30) ausgebildet ist zur Übersetzung eines Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20), und dass die Länge des Betätigungswegs (x) der Riegelstange (20) durch das Getriebe (30) einstellbar ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung mit Riegelstange nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Verfahren zur Justage einer Verriegelungsvorrichtung mit Riegelstange nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 14.

[0002] Um eine Tür sicher zu verriegeln, werden in der Praxis Schlösser eingesetzt. Um eine erhöhte Sicherheit zu gewährleisten, können Schlösser zusätzliche Verriegelungspunkte aufweisen. Diese zusätzlichen Verriegelungspunkte werden ausgehend von dem zentralen Schlosskasten über Riegelstangen angesteuert, wie beispielsweise in der DE 101 62 793 A1 oder der EP 3 045 624 A1 beschrieben.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte und universell einsetzbarere Verriegelungsvorrichtung mit Riegelstange und ein Verfahren zur Justage einer derartigen Verriegelungsvorrichtung bereitzustellen.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Verriegelungsvorrichtung mit Riegelstange nach den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß wird eine Verriegelungsvorrichtung für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters, insbesondere Treibriegelschloss, vorgeschlagen,

wobei die Verriegelungsvorrichtung ein in oder aufliegend an dem Flügel montierbares Schloss aufweist, und das Schloss ein Schlossgehäuse und eine darin angeordnete Schlossmechanik aufweist, und das Schloss ein durch die Schossmechanik betätigbares Riegelelement aufweist, und das Riegelelement durch eine Schieberplatte der Schlossmechanik zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in das Schlossgehäuse eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist, und

wobei die Verriegelungsvorrichtung weiter wenigstens eine in oder aufliegend an dem Flügel montierbare und durch die Schlossmechanik betätigbare Riegelstange aufweist, und die Riegelstange durch die Schieberplatte der Schlossmechanik entlang eines Betätigungswegs zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in oder an den Flügel eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist.

Wesentlich dabei ist, dass zwischen der Schieberplatte und der Riegelstange ein Getriebe ausgebildet ist zur Übersetzung eines Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange, und

dass die Länge des Betätigungswegs der Riegelstange durch das Getriebe einstellbar ausgebildet ist.

[0006] Weiter wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur Justage einer Verriegelungsvorrichtung mit Riegelstange nach den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Justage einer Verriegelungsvorrichtung für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters, insbesondere Treibriegelschloss, vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein in oder aufliegend an dem Flügel montierbares Schloss aufweist, und das Schloss ein Schlossgehäuse und eine darin angeordnete Schlossmechanik aufweist, und das Schloss ein durch die Schlossmechanik betätigbares Riegelelement aufweist, und das Riegelelement durch eine Schieberplatte der Schlossmechanik zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in das Schlossgehäuse eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist, und

wobei die Verriegelungsvorrichtung weiter wenigstens eine in oder aufliegend an dem Flügel montierbare und durch die Schlossmechanik betätigbare Riegelstange aufweist, und die Riegelstange durch die Schieberplatte der Schlossmechanik entlang eines Betätigungswegs zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in oder an den Flügel eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist,

wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:

i) Montage des Schlosses in oder an einem schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters;

ii) Montage der Riegelstange in oder an dem schwenkbar gelagerten Flügel der Tür oder des Fensters;

iii) Verbindung der Riegelstange mit der Schieberplatte über ein Getriebe zur Übersetzung eines Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange.

[0008] Wesentlich dabei ist, dass das Getriebe zur Übersetzung eines Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange ausgebildet ist, und dass in Schritt iii) durch die Verbindung der Riegelstange mit der Schieberplatte über das Getriebe das Übersetzungsverhältnis des Bewegungswegs der Schieberplatte zum Betätigungsweg der Riegelstange wählbar ist.

[0009] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt darin, dass die eine Verriegelungseinrichtung für verschiedene Betätigungswege der Riegelstange verwendet werden kann, ohne eine andere Schlossmechanik dafür zu verwenden. Durch die Riegelstange, auch Treibriegelstange genannt, können verschiedene Zusatzkomponenten betätigt werden, beispielsweise ein Verschluss, oder ein Schaltschloss usw. Solche Zusatzkomponenten weisen herstellerspezifisch einen unterschiedlichen Betätigungshub auf. Durch das Einstellen der Übersetzung des Getriebes kann der Hub der Riegelstange eingestellt werden, insbesondere an ein bestimmtes Zubehör angepasst werden. So wird ermöglicht, an einem Treibriegelschloss unterschiedlichste Zusatzkomponenten zu verwenden. Im Falle, dass die Riegelstange zur Verriegelung eingesetzt wird, kann durch das Umstellen des Getriebes der Hub der Riegelstange und damit die Eingrifftiefe in eine Türrahmenseitige Aufnahme eingestellt werden.

[0010] Ein Vorteil ist, dass der Hub des Riegels auch beim Umstellen des Getriebes unverändert bleibt.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebe mindestens zwei feste Übersetzungsverhältnisse zur Übersetzung des Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange aufweist. Unter Übersetzung ist hier die Größe oder das Verhältnis der mechanischen Bewegungsübertragung zu verstehen.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebe zwischen den mindestens zwei festen Übersetzungsverhältnissen schaltbar ausgebildet ist.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass durch die Verbindung in Schritt iii) ein festes Übersetzungsverhältnis zur Übersetzung des Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange aus zwei oder mehr Übersetzungsverhältnissen zur Übersetzung des Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange gewählt wird.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass ein erstes Übersetzungsverhältnis einen Betätigungsweg der Riegelstange von 12 mm ermöglicht, und dass ein zweites Übersetzungsverhältnis einen Betätigungsweg der Riegelstange von 20 mm ermöglicht. Diese Maßangaben sind als Beispiele zu verstehen und können in der Praxis variiert werden. Zum Beispiel kann der erste Hub im Bereich von 8 mm bis 15 mm liegen und der zweite Hub kann im Bereich von 16 mm bis 25 mm liegen.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass die Schieberplatte einen festen Bewegungsweg aufweist, vorzugsweise eine Bewegungsweg mit fester Länge. Fester Bewegungsweg bedeutet hier, dass die Schieberplatte beispielsweise zur Betätigung der Riegelstange von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und zurück immer um den gleich langen Bewegungsweg verschoben wird, unabhängig vom Betätigungsweg der Riegelstange. Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement einen festen Hubweg mit fester Länge aufweist, vorzugsweise einen festen Hubweg mit fester Länge auch beim Umstellen des Getriebes.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass der Weg der Riegelstange zwischen der vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und der eingezogenen Entriegelungsstellung dem Betätigungsweg der Riegelstange entspricht.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass der Weg der Schieberplatte zur Betätigung des Riegelelements zwischen der vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und der eingezogenen Entriegelungsstellung dem Bewegungsweg der Schieberplatte entspricht. Der Weg der Schieberplatte zur Betätigung des Riegelelements entspricht auch dem Weg zur Betätigung der Riegelstange, unabhängig von der Länge des Betätigungswegs der Riegelstange.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebe als ein oder mehrere Zahnräder oder ein oder mehrere Reibräder ausgebildet ist.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebe als Kurbelgetriebe ausgebildet ist.

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebe als ein oder mehrere Hebel ausgebildet ist.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass der Hebel als drehbar gelagerter zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, vorzugsweise mit einem ersten Hebelarm und einem zweiten Hebelarm.

[0022] Es kann vorgesehen sein, dass der Hebel mit seinem ersten Hebelarm mit der Schieberplatte zusammenwirkt. Es kann vorgesehen sein, dass der Hebel mit seinem zweiten Hebelarm mit der Riegelstange zusammenwirkt.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass der Hebel drehbar im Schossgehäuse gelagert ist, insbesondere über einen im Schlossgehäuse angeordneten Zapfen oder eine im Schlossgehäuse angeordnete Drehachse.

[0024] Es kann vorgesehen sein, dass zur Übersetzung des Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange, vorzugsweise in Schritt iii), an der Schieberplatte und/oder am Hebel und/oder an der Riegelstange ein oder mehrere Übertragungselemente ausgebildet sind, vorzugsweise zur Übertragung der Bewegung der Schieberplatte über das Getriebe auf die Riegelstange.

[0025] Es kann vorgesehen sein, dass zur Übersetzung des Bewegungswegs der Schieberplatte in den Betätigungsweg der Riegelstange an der Schieberplatte und/oder am Kurbelgetriebe und/oder an der Riegelstange ein oder mehrere Übertragungselemente ausgebildet sind.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass zur Übertragung der Bewegung der Schieberplatte auf die Riegelstange ein Schieber-Übertragungselement ausgebildet ist, welches die Bewegung der Schieberplatte auf den Hebel überträgt und/oder ein Riegelstangen-Übertragungselement ausgebildet ist, welches die Bewegung des Hebels auf die Riegelstange überträgt.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass zur Befestigung des Schieber-Übertragungselements zwei oder mehrere Positionen an der Schieberplatte und/oder am Hebel, vorzugweise am ersten Hebelarm, ausgebildet sind. Durch die unterschiedlichen Positionen kann der Übertragungspunkt der Bewegung der Schieberplatte auf den Hebel gewählt werden, wodurch sich durch den zweiarmigen Hebel eine unterschiedliche Übersetzung des Bewegungswegs zum Betätigungsweg ergibt.

[0028] Es kann vorgesehen sein, dass sich die zwei oder mehreren Positionen an der Schieberplatte oder am Hebel für das Schieber-Übertragungselement derart unterscheiden, dass diese bei der Übertragung der Bewegung der Schieberplatte auf den Hebel unterschiedliche Längen des Hebelarms, vorzugsweise des ersten Hebelarms, ausbilden.

[0029] Es kann vorgesehen sein, dass zur Befestigung des Riegelstangen-Übertragungselements zwei oder mehrere Positionen an der Riegelstange oder am Hebel, vorzugsweise am zweiten Hebelarm, ausgebildet sind. Durch die unterschiedlichen Positionen kann der Übertragungspunkt der Bewegung des Hebels auf die Riegelstange gewählt werden, wodurch sich durch den zweiarmigen Hebel eine unterschiedliche Übersetzung des Bewegungswegs zum Betätigungsweg ergibt.

[0030] Es kann vorgesehen sein, dass sich die zwei oder mehreren Positionen an dem Hebel oder an der Riegelstange für das Riegelstangen-Übertragungselement derart unterscheiden, dass diese bei der Übertragung der Bewegung des Hebels auf die Riegelstange unterschiedliche Längen des Hebelarms, vorzugweise des zweiten Hebelarms, ausbilden.

[0031] Es kann vorgesehen sein, dass das Schieber-Übertragungselement an der Schieberplatte oder am Hebel angeordnet ist, vorzugsweise eingesteckt und/oder verschraubt und/oder in einer Nut oder einem Langloch geführt.

[0032] Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelstangen-Übertragungselement am Hebel oder an der Riegelstange angeordnet ist, vorzugsweise eingesteckt und/oder verschraubt und/oder in einer Nut oder einem Langloch geführt.

[0033] Es kann vorgesehen sein, dass zur Befestigung des Schieber-Übertragungselements und/oder des Riegelstangen-Übertragungselements eine oder mehrere Zugangsöffnungen in dem Schlossgehäuse ausgebildet sind.

[0034] Es kann vorgesehen sein, dass das Schieber-Übertragungselement und/oder das Riegelstangen-Übertragungselement als Stift oder als Welle oder als Vorsprung oder als verstellbarer Anschlag ausgebildet sind.

[0035] Es kann vorgesehen sein, dass der verstellbare Anschlag drehbar an der Schieberplatte oder am Hebel oder an der Riegelstange gelagert ist. Durch Drehung können die verschiedenen Positionen zur Übertragung der Bewegung des Hebels auf die Riegelstange eingestellt werden.

[0036] Weitere Ausführungen der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und nachfolgend beschrieben. In den Figuren ist beispielhaft eine mögliche Ausgestaltung der Erfindung gezeigt. Diese Ausgestaltung dient der Erläuterung einer möglichen Umsetzung der Erfindung und soll nicht eingrenzend verstanden werden. Dabei zeigen:

Fig. 1:

Eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung 1 in einer Tür 2;

Fig. 2:

Erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 in einer Verriegelungsstellung;

Fig. 3:

Erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 in einer ersten Entriegelungsstellung mit kleinem Betätigungsweg x₁;

Fig. 4:

Erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 in einer ersten Entriegelungsstellung mit großem Betätigungsweg x₂.

[0037] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 in einer Tür 2. Die Tür 2 ist in einem Türrahmen 3 an Scharnieren 4 angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 1 weist ein in der Tür 2 montiertes Schloss 10 auf umfassend eine Riegelelement 13, welches in einem Schlossgehäuse 11 angeordnet ist und eine Riegelstange 20.

[0038] Wie in den Fig. 2 bis 4 dargestellt, ist in dem Schlossgehäuse 11 eine Schlossmechanik 12 mit einer Schieberplatte 14 angeordnet. Durch Betätigung der Verriegelungsvorrichtung 1, beispielsweise durch einen Drücker (nicht dargestellt in den Figuren), verlagert sich die Schieberplatte 14 um einen Bewegungsweg s der Schieberplatte 14.

[0039] Die Schieberplatte 14 betätigt sowohl das Riegelelement 13 als auch die Riegelstange 20 zwischen jeweils einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung, wie in Fig. 2 dargestellt, und jeweils einer in den Flügel eingezogenen Entriegelungsstellung, wie in den Fig. 3 oder 4 dargestellt ist. Die Schieberplatte 14 wirkt im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 zur Betätigung des Riegelelements 13 über ein Langloch auf einen Stift des Riegelelements 13 ein. Die Schieberplatte 14 wirkt im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 über ein Getriebe 30 auf die Riegelstange 20 zur Betätigung der Riegelstange 20 ein.

[0040] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 ist das Getriebe 30 als ein zweiarmiger Hebel 31 ausgebildet, welcher über eine Lagerung 32 des Hebels 31 ortsfest und drehbar im Schlossgehäuse 11 angeordnet ist.

[0041] Der Hebel 31 weist einen ersten Hebelarm 33 auf, welcher über ein Schieber-Übertragungselement 35 mit der Schieberplatte 14 zusammenwirkt. Der Hebel 31 weist weiter einen zweiten Hebelarm 34 auf, welcher über ein Riegelstangen-Übertragungselement 36 mit der Riegelstange 20 zusammenwirkt.

[0042] Das Getriebe weist im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 zwei feste Übersetzungsverhältnisse zur Übersetzung des Bewegungswegs s der Schieberplatte 14 in den Betätigungsweg x der Riegelstange 20 auf. Dafür sind in der Schieberplatte 14 im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 zwei mögliche Befestigungspositionen 37 des Schieber-Übertragungselements 35 in der Schieberplatte 14 ausgebildet. In diese zwei möglichen Befestigungspositionen 37 des Schieber-Übertragungselements 35 kann das Schieber-Übertragungselement 35 angeordnet werden, um jeweils eines der zwei festen Übersetzungsverhältnisse zur Übersetzung des Bewegungswegs s der Schieberplatte 14 in den Betätigungsweg x der Riegelstange 20 auszubilden.

[0043] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 ist das Schieber-Übertragungselement 35 als Stift ausgebildet. Das Schlossgehäuse 11 weist eine Öffnung 15 auf, durch die das Schieber-Übertragungselement 35 in eine der beiden möglichen Befestigungspositionen 37 des Schieber-Übertragungselements 35 in der Schieberplatte 14 angeordnet werden kann. Das Riegelstangen-Übertragungselement 36 ist als Stift fest in der Riegelstange 20 angeordnet und wirkt über ein Langloch im zweiten Hebelarm 34 mit dem Hebel 31 zusammen.

[0044] Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 mit dem Riegelelement 13 und der Riegelstange 20 jeweils in der vorgeschlossenen Verriegelungsstellung. Fig. 3 und 4 zeigen die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 mit dem Riegelelement 13 und der Riegelstange 20 jeweils in einer eingezogenen Entriegelungsstellung.

[0045] Je nach Anordnung des Schieber-Übertragungselements 35 in eine der beiden möglichen Befestigungspositionen 37 des Schieber-Übertragungselements 35 bewirkt der konstante Bewegungsweg s der Schieberplatte 14 einen unterschiedlichen Betätigungsweg x der Riegelstange 30, wie dies in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Zu beachten ist dabei, dass der Bewegungsweg s der Schieberplatte 14 sowohl in Fig. 3 als auch in Fig. 4 die gleiche Strecke beträgt, und durch das Getriebe 30 die Riegelstange 20 um zwei unterschiedlich große Betätigungswege x₁ und x₂ betätigt wird.

[0046] In Fig. 3 ist das Schieber-Übertragungselement 35 in der rechten Befestigungsposition 37 des Schieber-Übertragungselements 35 angeordnet. Dadurch wird der Bewegungsweg s der Schieberplatte 14 in den ersten Betätigungsweg x₁ der Riegelstange 20 übersetzt. Dies stellt das erste Übersetzungsverhältnis zur Übersetzung des Bewegungswegs s der Schieberplatte 14 in den Betätigungsweg x₁ der Riegelstange 20 dar.

[0047] In Fig. 4 ist das Schieber-Übertragungselement 35 in der linken Befestigungsposition 37 des Schieber-Übertragungselements 35 angeordnet. Dadurch wird der Bewegungsweg s der Schieberplatte 14 in den Betätigungsweg x₂ der Riegelstange 20 übersetzt.

[0048] Die unterschiedlichen Betätigungswege x₁ und x₂ werden durch die unterschiedlichen Übertragungspunkte durch das Schieber-Übertragungselement 35 von der Schieberplatte 14 auf den Hebel 33 erzeugt.

[0049] Die Rückführung der Riegelstange aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellungen kann beispielsweise durch Verschiebung der Schieberplatte 14 und einer zusätzlichen Kraftbeaufschlagung auf den Hebel 31 oder die Riegelstange 20 erfolgen, beispielsweise durch eine Feder, oder beispielsweise durch Führung des Schieber-Übertragungselements 35 in einem Langloch des Hebels 31 und durch Betätigung der Schieberplatte 14.

Bezugszeichenliste

[0050] 

1

Verriegelungsvorrichtung

2

Tür

3

Türrahmen

4

Scharnier

10

Schloss

11

Schlossgehäuse

12

Schlossmechanik

13

Riegelelement

14

Schieberplatte

15

Öffnung im Schlossgehäuse

20

Riegelstange

30

Getriebe

31

Hebel

32

Lagerung des Hebels

33

erster Hebelarm

34

zweiter Hebelarm

35

Schieber-Übertragungselement

36

Riegelstangen-Übertragungselement

37

Befestigungspositionen des Schieber-Übertragungselements

s

Bewegungsweg der Schieberplatte

x

Betätigungsweg der Riegelstange

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (1) für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür (2) oder eines Fensters, insbesondere Treibriegelschloss,

wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) ein in oder aufliegend an dem Flügel montierbares Schloss (10) aufweist, und das Schloss (10) ein Schlossgehäuse (11) und eine darin angeordnete Schlossmechanik (12) aufweist, und das Schloss (10) ein durch die Schossmechanik betätigbares Riegelelement (13) aufweist, und das Riegelelement (13) durch eine Schieberplatte (14) der Schlossmechanik (12) zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in das Schlossgehäuse (11) eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist, und

wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) weiter wenigstens eine in oder aufliegend an dem Flügel montierbare und durch die Schlossmechanik (12) betätigbare Riegelstange (20) aufweist, und die Riegelstange (20) durch die Schieberplatte (14) der Schlossmechanik (12) entlang eines Betätigungswegs (x) zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in oder an den Flügel eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist,

dadurch gekennzeichnet

dass zwischen der Schieberplatte (14) und der Riegelstange (20) ein Getriebe (30) ausgebildet ist zur Übersetzung eines Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20), und

dass die Länge des Betätigungswegs (x) der Riegelstange (20) durch das Getriebe (30) einstellbar ausgebildet ist.

2. Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebe (30) mindestens zwei feste Übersetzungsverhältnisse zur Übersetzung des Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) aufweist.

3. Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebe (30) zwischen den mindestens zwei festen Übersetzungsverhältnissen schaltbar ausgebildet ist.

4. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erstes Übersetzungsverhältnis einen Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) von 12 mm ermöglicht, und dass ein zweites Übersetzungsverhältnis einen Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) von 20 mm ermöglicht.

5. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schieberplatte (14) einen festen Bewegungsweg (s) aufweist, vorzugsweise eine Bewegungsweg (s) mit fester Länge.

6. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

dass das Getriebe (30) als ein oder mehrere Zahnräder oder ein oder mehrere Reibräder ausgebildet ist, und/oder

dass das Getriebe (30) als Kurbelgetriebe ausgebildet ist, und/oder dass das Getriebe (30) als ein oder mehrere Hebel (31) ausgebildet ist.

7. Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (31) als, insbesondere im Schlossgehäuse (11), drehbar gelagerter zweiarmiger Hebel (31) ausgebildet ist, vorzugsweise mit einem ersten Hebelarm (33) und einem zweiten Hebelarm (34), vorzugsweise, dass der Hebel (31) mit seinem ersten Hebelarm (33) mit der Schieberplatte (14) zusammenwirkt und/oder dass der Hebel (31) mit seinem zweiten Hebelarm (34) mit der Riegelstange (20) zusammenwirkt.

8. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Übersetzung des Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) an der Schieberplatte (14) und/oder am Hebel (31) und/oder an der Riegelstange (20) ein oder mehrere Übertragungselemente ausgebildet sind, vorzugsweise ein oder mehrere Schieber-Übertragungselemente (35) und/oder ein oder mehrere Riegelstangen-Übertragungselemente (36).

9. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Übertragung der Bewegung der Schieberplatte (14) auf die Riegelstange (20) ein Schieber-Übertragungselement (35) ausgebildet ist, welches die Bewegung der Schieberplatte (14) auf den Hebel (31) überträgt und/oder ein Riegelstangen-Übertragungselement (36) ausgebildet ist, welches die Bewegung des Hebels (31) auf die Riegelstange (20) überträgt.

10. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Befestigung des Schieber-Übertragungselements (36) zwei oder mehrere Positionen an der Schieberplatte (14) und/oder am Hebel (31), vorzugweise am ersten Hebelarm (33), ausgebildet sind, und/oder dass zur Befestigung des Riegelstangen-Übertragungselements (36) zwei oder mehrere Positionen an der Riegelstange (20) oder am Hebel (31), vorzugsweise am zweiten Hebelarm (34), ausgebildet sind.

11. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die zwei oder mehreren Positionen an der Schieberplatte (14) oder am Hebel (31) für das Schieber-Übertragungselement (35) derart unterscheiden, dass diese bei der Übertragung der Bewegung der Schieberplatte (14) auf den Hebel (31) unterschiedliche Längen des Hebelarms, vorzugsweise des ersten Hebelarms (33), ausbilden, und/oder dass sich die zwei oder mehreren Positionen an dem Hebel (31) oder an der Riegelstange (20) für das Riegelstangen-Übertragungselement (36) derart unterscheiden, dass diese bei der Übertragung der Bewegung des Hebels (31) auf die Riegelstange (20) unterschiedliche Längen des Hebelarms, vorzugweise des zweiten Hebelarms (34), ausbilden.

12. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 8 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,

dass das Schieber-Übertragungselement (35) an der Schieberplatte (14) oder am Hebel (31) angeordnet ist, vorzugsweise eingesteckt und/oder verschraubt und/oder in einer Nut oder einem Langloch geführt, und/oder

dass das Riegelstangen-Übertragungselement (36) am Hebel (31) oder an der Riegelstange (20) angeordnet ist, vorzugsweise eingesteckt und/oder verschraubt und/oder in einer Nut oder einem Langloch geführt.

13. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einen der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schieber-Übertragungselement (35) und/oder das Riegelstangen-Übertragungselement (36) als Stift oder als Welle oder als Vorsprung ausgebildet sind.

14. Verfahren zur Justage einer Verriegelungsvorrichtung (1) für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür (2) oder eines Fensters, insbesondere Treibriegelschloss, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) ein in oder aufliegend an dem Flügel montierbares Schloss (10) aufweist, und das Schloss (10) ein Schlossgehäuse (11) und eine darin angeordnete Schlossmechanik (12) aufweist, und das Schloss (10) ein durch die Schlossmechanik (12) betätigbares Riegelelement (13) aufweist, und das Riegelelement (13) durch eine Schieberplatte (14) der Schlossmechanik (12) zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in das Schlossgehäuse (11) eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist, und

wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) weiter wenigstens eine in oder aufliegend an dem Flügel montierbare und durch die Schlossmechanik (12) betätigbare Riegelstange (20) aufweist, und die Riegelstange (20) durch die Schieberplatte (14) der Schlossmechanik (12) entlang eines Betätigungswegs (x) zwischen einer vorgeschlossenen Verriegelungsstellung und einer in oder an den Flügel eingezogenen Entriegelungsstellung betätigbar ist,

wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:

i) Montage des Schlosses (10) in oder an einem schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters;

ii) Montage der Riegelstange (20) in oder an dem schwenkbar gelagerten Flügel der Tür oder des Fensters;

iii) Verbindung der Riegelstange (20) mit der Schieberplatte (14) über ein Getriebe (30) zur Übersetzung eines Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20),

dadurch gekennzeichnet,

dass das Getriebe (30) zur Übersetzung eines Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) ausgebildet ist, und

dass in Schritt iii) durch die Verbindung der Riegelstange (20) mit der Schieberplatte (14) über das Getriebe (30) das Übersetzungsverhältnis des Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) zum Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) wählbar ist.

15. Verfahren nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Verbindung in Schritt iii) ein festes Übersetzungsverhältnis zur Übersetzung des Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) aus zwei oder mehr Übersetzungsverhältnissen zur Übersetzung des Bewegungswegs (s) der Schieberplatte (14) in den Betätigungsweg (x) der Riegelstange (20) gewählt wird.

Zeichnung