(19)
(11) EP 4 353 118 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.04.2024  Patentblatt  2024/16

(21) Anmeldenummer: 23203347.2

(22) Anmeldetag:  12.10.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45B 25/00(2006.01)
E04H 12/22(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A45B 25/00; A45B 2025/003; E04H 12/2269
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 12.10.2022 DE 202022105764 U

(71) Anmelder: Thilo, Jan
61231 Bad Nauheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Thilo, Jan
    61231 Bad Nauheim (DE)

(74) Vertreter: Haarpatent Patentanwälte Krämer Meyer 
Goethestraße 2
61231 Bad Nauheim
61231 Bad Nauheim (DE)

   


(54) SCHNAPPDECKEL FÜR EIN ROHRENDE


(57) Bei einem Schnappdeckel (1) zur Verschließung eines Rohrendes, ist ein mit dem Rohrende irreversibel oder reversibel verbindbarer Grundkörper (2) vorgesehen. An dem Grundkörper (2) ist über ein Gelenk (7) ein Deckel (3) befestigt, der in eine Offenstellung, in der das Rohrende zugänglich ist und eine Schließstellung, in der das Rohrende nicht zugänglich ist, bewegbar ist. Das Gelenk (7) ist derart ausgestaltet, dass sich der Deckel (3) nach Bewegen in die Offenstellung selbstständig zurück in die Schließstellung bewegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnappdeckel für Rohrenden, der mit einem Grundkörper endständig auf ein Rohrende angebracht wird und mit einem hieran angeordneten Deckel das Rohrende verschließt.

[0002] Rohre werden für verschiedenartige Verwendungen benutzt. Bekannt ist z. B. deren Verwendung als Leitung für Fluide oder als Stand- oder Tragrohr. Bei der Verwendung eines Rohres als Standrohr dient das Rohr als Gerüst, an dem z. B. ein Sonnenschirm, eine Wäschespindel oder dergleichen befestigbar ist. Das Rohr ist hierbei vertikal angeordnet, wobei ein Ende in der Regel in Bodennähe mit einem Ständer verbunden oder sogar im Boden verankert ist. Das andere Ende des Rohres ist offen und dient der Aufnahme z. B. des eigentlichen Sonnenschirms.

[0003] Problematisch ist, dass bei Nichtbenutzung des Sonnenschirms und Entfernung des Schirms aus dem Rohr, das Rohr nach oben offen ist. Fremdkörper, Wasser oder ähnliches kann eindringen und langfristig zur Schädigung des Rohres führen.

[0004] Aus DE 100 49 075 A1 ist eine Vorrichtung mit ständerartigem Fußgestell bekannt, das einen Fußteil und ein vertikales Standrohr umfasst, von dem eine Auflagefläche für Gegenstände abragt, wobei das Fußteil insbesondere fahrbar und/oder längenveränderlich ausgebildet ist. Vor allem zum Halten eines Buches oder einer entsprechenden Einrichtung kann diese Vorrichtung in einer zur Horizontalen geneigten Lesestellung gehalten werden, in der das Buch oder dergleichen an wenigstens eine die geneigte Auflagefläche nahe deren Unterkante begrenzenden Kragleiste anschlägt, wobei der Auflagefläche eine Befestigungseinrichtung für das aufliegende Buch zugeordnet ist. Das nicht benutzte Standrohr kann mit einem reversibel aufbringbaren Deckel verschlossen werden.

[0005] DE 7123274 U beschreibt einen unterschiedlich verwendbaren rohrförmigen Stab, an dessen einem Ende z. B. ein Regenschirm oder ein Sonnenschirm vorgesehen sein kann. An seinem zweiten Ende weist der Stab einen durch einen Deckel verschließbaren Hohlraum auf, der eine Beleuchtungseinrichtung beherbergt.

[0006] Zylinderförmige Trink- oder Reinigungsgefäße mit einem hieran befestigten Deckel mit Schnappverschluss sind hinlänglich bekannt, z. B. aus DE 1798624 U.

[0007] DE 20 2015 003 160 U1 beschreibt Verschlussdeckel für ein Behältnis mit Originalitätssicherung mit einem Klappverschluss, der ein erstes und zweites Verschlussteil aufweist, wobei das erste Verschlussteil ein Verschlussdeckel oder ein Verschlusskörper und das zweite Verschlussteil der jeweils andere des Verschlussdeckels und des Verschlusskörpers ist. Der erste Verschlussteil ist mit dem zweiten Verschlussteil über ein Scharnier mechanisch beweglich verbunden. Zudem weist der erste Verschlussteil wenigstens eine taschenförmige Aussparung und wenigstens eine Einrasteinrichtung auf.

[0008] EP 0 836 576 B2 offenbart eine federnde Scharnieranordnung ohne Hauptscharnier mit mindestens zwei Scharnierteilen und mit diese verbindenden Verbindungsarmen für einteilig gespritzte Kunststoffverschlüsse.

[0009] Aus WO 2010/139 545 A1 ist eine Vorrichtung zum Verbinden eines Basisrohres mit einem Mast über eine Klemmhülse bekannt. Um die Vorrichtung für Masten mit unterschiedlichen Durchmessern geeignet zu machen, weist die Klemmhülse Rastmittel zur Aufnahme und axialen Fixierung einer radial verformbaren zylindrischen Einsatzhülse auf.

[0010] Problematisch bei den bekannten Verschlussmöglichkeiten ist, dass diese aus einem einfachen Deckel bestehen, der bei Benutzung bereichsweise in das zu verschließende Rohr eingeführt wird. Hierdurch kann zum einen keine dauerhafte Befestigung garantiert werden und zum anderen kann der Deckel bei Nichtbenutzung schnell verlorengehen.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung bereitzustellen, die einfach montierbar ist und auch beim Öffnen nicht verlorengeht.

[0012] Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0013] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Schnappdeckel zur Verschließung eines Rohrendes bereitgestellt wird, mit einem mit dem Rohrende irreversibel oder reversibel verbindbaren Grundkörper, einem an dem Grundkörper über ein Gelenk befestigten Deckel, der in eine Offenstellung, in der das Rohrende zugänglich ist und eine Schließstellung, in der das Rohrende nicht zugänglich ist, bewegbar ist, wobei das Gelenk derart ausgestaltet ist, dass sich der Deckel nach Bewegen in die Offenstellung selbstständig zurück in die Schließstellung bewegt. Es hat sich herausgestellt, dass der Schnappdeckel nachträglich in einfacher Weise an ein Rohrende anbringbar oder sogar irreversibel mit dem Rohr verbindbar ist. Durch die erfindungsgemäße Konstruktion kann das Eindringen eines Fremdkörpers oder von Wasser in das Rohr bei Nichtbenutzung effizient verhindert werden. Der Schnappdeckel schnappt bei Nichtbenutzung, das heißt, wenn das Rohrende frei und offen ist und keine Kraft gegen das Gelenk wirkt, zu und verschließt das Rohrende. Bei Benutzung kann der Deckel einfach aus der Schließstellung in die Offenstellung gebracht werden.

[0014] In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Gelenk biegeelastisch ausgestaltet ist. Das biegeelastische Gelenk ist vorteilhafterweise derart ausgebildet, dass der Deckel gegen eine Rückstellkraft des biegeelastischen Gelenkes aus einer Schließstellung in einer Offenstellung gebracht werden kann. Bei Wegfall der einwirkenden Kraft bringt die Rückstellkraft des biegeelastischen Gelenkes den Deckel wieder in die Schließstellung. Das heißt, das Verschließen des Rohrendes durch den Deckel erfolgt selbstständig, sodass das Rohrende bei Nichtbenutzung immer verschlossen und somit vor dem Eindringen eines Fremdkörpers, Regen oder dergleichen geschützt ist. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schnappdeckels ist, dass der Schnappdeckel einfach und günstig herzustellen ist und auch nachträglich an Rohre montiert werden kann. Selbstverständlich kann auch vorgesehen sein, dass der Schnappdeckel, genauer das Grundelement fest an einem Rohr montiert vorliegt. Hierfür kann das Grundelement mittels bekannter Verbindungstechniken, wie Kleben, Schweißen, Klemmen usw. an dem Rohrende fest angebracht vorliegen.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass das Gelenk an sich biegeelastisch ausgestaltet ist und beispielsweise ein in die Schließposition zurückschnappendes Gelenk umfasst. Hierfür weisen die Bestandteile des Gelenks vorzugsweise zumindest teilweise biegeelastische Eigenschaften auf. Dem Fachmann sind derartige Gelenke bekannt, die beispielsweise aus Kunststoff, Metall oder einer Kombination hieraus bestehen. Weitere Materialien, wie Holz, Kohlefaser, Verbundwerkstoff oder Kombinationen hieraus oder Kombination mit Metall oder Kunststoff sind zur Fertigung des Schnappdeckels oder seiner Bestandteile möglich.

[0016] Ferner kann in einer Ausgestaltung vorgesehen sein, dass das Gelenk ein biegeelastisches Element aufweist. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass ein handelsübliches Gelenk verwendet werden kann, dass nachträglich mit einem biegeelastischen Element ausgestattet wird. Es kann sich jedoch auch um ein Gelenk handeln, das von vorneherein mit einem derartigen biegeelastischen Element versehen ist. Das biegeelastische Element kann aus Metall, Kunststoff oder einer Kombination hieraus bestehen. Bekannt sind beispielsweise biegeelastische Elemente, die unter Einwirkung einer Kraft aus ihrer ursprünglichen Form in eine gebogene Form gebracht werden können und sich nach Wegfall der einwirkenden Kraft wieder zurück in ihre ursprüngliche Form bewegen.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass das biegeelastische Element als Metallfeder ausgestaltet ist. Der Vorteil einer Metallfeder ist, dass die Feder kostengünstig herstellbar ist und nach Verschleiß einfach austauschbar ist. Es kann sich aber auch um einen Metallstreifen mit biegeelastischen Eigenschaften handeln, der im Gelenk integriert vorliegt.

[0018] Der Grundkörper kann ringförmig gestaltet sein, kann somit eine hohlzylindrische Form aufweisen, die einen Hohlraum zur Aufnahme, bzw. Durchführung eines zylindrischen Körpers, also eines Rohres formt. Es sind jedoch auch sonstige Formen des Grundkörpers, wie beispielweise rechteckig oder mehreckig möglich. Des Weiteren kann der Grundkörper auch nur als einfaches Haltemittel gestaltet sein, an dem das Gelenk mit dem Deckel angelenkt ist. In dieser Ausgestaltung muss der Grundkörper das Rohr nicht umschließen, sondern kann am Rohr befestigt sein.

[0019] Der das Rohrende umschließende Grundkörper kann vorzugsweise als geschlitzter Ring gestaltet sein. Durch diese bevorzugte Gestaltung kann der Schnappdeckel in einfacher Weise über das Rohrende gestülpt und an diesem befestigt werden. Des Weiteren können Feststellmittel vorgesehen sein, mit denen der Grundkörper am Rohrende fixiert werden kann. Die Feststellmittel können beispielsweise als Schraub-, Rast-, Schnapp- oder Klebeverbindung vorliegen, bei denen ein Verbindungspartner am Grundkörper und der korrespondierende Verbindungspartner am Rohrende vorliegt und hierdurch eine reversible Verbindung herstellbar ist. Diesbezüglich kann es vorteilhaft sein, dass die freien Enden des geschlitzten Ringes als zueinander zugewandte Backen gestaltet sind. In die Backen können beispielsweise die zuvor genannten Feststellmittel integriert sein, sodass durch die Verbindung der Backen eine Befestigung des Grundkörpers am Rohrende erreicht wird.

[0020] Es kann vorteilhaft sein, wenn der Grundkörper auf der Kontaktfläche zur Umfangsfläche des Rohrendes eine Antirutschbeschichtung aufweist, die das Verrutschen des Grundkörpers verhindert. Hierbei kann es sich um eine aufgeraute Fläche oder einen zumindest bereichsweise gummierten Bereich handeln.

[0021] Bei den Feststellmittel kann es sich auch um magnetische Elemente handeln, die in den Backen integriert vorliegen, sodass die zueinander weisenden Seiten der Backen durch eine Magnetkraft zueinander gezogen und gehalten werden, sodass der Grundkörper in seiner Position am Rohrende gehalten wird.

[0022] In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Grundkörper mittels Feststellmitteln am Rohr, bzw. einem Rohrende befestigt wird. In seiner einfachsten Gestaltung trägt der Grundkörper das Gelenk und den Deckel und wird über Feststellmittel am Rohr befestigt, ohne hierbei das Rohr als zum Beispiel Hohlzylinder zu umschließen. Diesbezüglich kann es vorteilhaft sein, wenn der Grundkörper zumindest teilweise magnetisch gestaltet ist oder magnetische Feststellmittel umfasst, so dass der Grundkörper in einfacher Weise an einem Metallrohr anbringbar ist.

[0023] Ein Vorteil der Gestaltung des Grundkörpers als geschlitzter Ring ist, dass der Durchmesser des geschlitzten Ringes in einfacher Weise an den Durchmesser des umschlossenen Rohres angepasst werden kann. Hierfür kann zumindest ein Verstellmittel am Grundkörper vorliegen, mit dessen Hilfe der Durchmesser des geschlitzten Ringes veränderbar ist. Hierdurch kann der Schnappdeckel an unterschiedliche Rohrdurchmesser angepasst werden.

[0024] Das Verstellmittel kann beispielsweise als Stellschraube ausgestaltet sein, die die Backen des geschlitzten Ringes durchragt und durch Drehung den Abstand der Backen und somit den Durchmesser des geschlitzten Ringes verändert.

[0025] Um die Handhabung des Verstellmittels, insbesondere der Stellschraube zu vereinfachen, kann vorgesehen sein, dass an zumindest einer Backe ein mit der Stellschraube in Wirkeingriff befindliches Eingriffsmittel angebracht ist, sodass durch Drehung des Eingriffsmittels der Abstand zwischen den Backen und somit der Durchmesser des geschlitzten Ringes veränderbar ist. Bei dem Eingriffsmittel kann es sich beispielsweise um ein knopfförmiges oder stabförmiges Element oder dergleichen handeln. In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Eingriffsmittel als Knauf oder Verstellrad vorliegt.

[0026] Der über das Gelenk am Grundkörper angelenkte Deckel weist vorzugsweise einen Durchmesser auf, der kleiner als der Rohrinnendurchmesser oder größer als der Rohraußendurchmesser des zu verschließenden Rohrendes ist. Der Deckel kann in einer Ausgestaltung einen umlaufenden Rand aufweisen, der sich ausgehend von einer Deckelgrundfläche axial in Richtung des Rohrendes erstreckt. Für die Ausgestaltung des Deckels, bei der der Durchmesser des Deckels kleiner als der Rohrinnendurchmesser des Rohres ist, kann der umlaufende Rand des Deckels in axialer Richtung in das Rohrende eingeführt werden. Bei der Ausgestaltung des Deckels, bei der der Durchmesser des Deckels größer als der Rohraußendurchmesser des Rohres ist, kann der umlaufende Rand des Deckels in axialer Richtung das Rohrende, bzw. die Kante des freien Rohrendes übergreifen, legt sich also außen an das Rohrende an.

[0027] In einer Ausgestaltung kann außerdem vorgesehen sein, dass der Deckel an seinem umlaufenden Rand einen Gummiring, eine Dichtung oder dergleichen aufweist. Der Gummiring oder die Dichtung kann je nach Gestaltung des Deckels innen oder außen an dem umlaufenden Rand des Deckels vorliegen und hierdurch die Dichtheit nochmals verbessern.

[0028] Um das Bewegen des Deckels zu vereinfachen, kann an dem Deckel ein Griff oder dergleichen zum Anheben des Deckels vorgesehen sein. Ferner kann vorgesehen sein, dass der Deckel in einer Position mit Arretiermitteln arretierbar, insbesondere feststellbar ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen Riegel oder dergleichen handeln.

[0029] Der Schnappdeckel, insbesondere der Deckel, das Gelenk und/oder der Grundkörper können aus Kunststoff, Metall oder einer Kombination hieraus gefertigt sein.

[0030] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Rohr mit einem Schnappdeckel wie zuvor beschrieben, wobei der Grundkörper irreversibel endständig am Rohr befestigt ist. Die Vorteile und Ausgestaltungen des Schnappdeckels sind auf die Gestaltung des Rohres anzuwenden. Der Fachmann weiß zudem, dass die offenbarten Ausgestaltungen frei miteinander kombinierbar sind.

[0031] Ferner betrifft die Erfindung einen Sonnenschirm mit einem Schirmteil, das einen spannbaren Schirm und ein hieran bestigtes Tragrohr umfasst, einem Standfuß und einem in den Standfuß einbringbaren rohrförmigen Standrohr zur Aufnahme des Tragrohrs, wobei an dem Rohrende des Standrohrs ein zuvor beschriebener Schnappdeckel in verschiedenen Ausgestaltungen angebracht ist. Es ist besonders vorteilhaft, dass der Schnappdeckel an dem Standrohr entweder fest oder reversibel anbringbar ist. Der Schnappdeckel verhindert bei Nichtbenutzung des Sonnenschirms das Eindringen von Fremdkörpern oder Wasser in das Standrohr.

[0032] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen der Erfindung näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen
Figur 1
eine erste perspektivische Ansicht eines Schnappdeckels,
Figur 2
eine weitere perspektivische Ansicht eines Schnappdeckels,
Figur 3
eine Seitenansicht eines Schnappdeckels,
Figur 4
eine perspektivische Ansicht eines Schnappdeckels mit magnetischem Grundkörper,
Figur 5
eine perspektivische Ansicht eines geöffneten Schnappdeckels an einem Rohr und
Figur 6
eine perspektivische Ansicht eines geschlossenen Schnappdeckels an einem Rohr.


[0033] Im Folgenden wird der Schnappdeckel anhand eines in den Figuren 1-3 dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Der Schnappdeckel 1 umfasst in der dargestellten Ausgestaltung einen Grundkörper 2, an dem ein Deckel 3 angelenkt ist. Der Grundkörper 2 ist ringförmig ausgestaltet, kann jedoch auch hülsen- oder manschettenartig ausgestaltet sein, so dass er das freie Ende des Rohrendes zumindest bereichsweise umschließt. Der Grundkörper 2 kann beispielsweise aus einem Kunststoff gefertigt sein. In der gezeigten Ausgestaltung liegt der Grundkörper 2 als geschlitzter Ring vor, dessen freie Enden durch zwei im Wesentlichen rechteckig geformte und sich mit zwei Flächen gegenüberstehende Backen 4 gebildet werden. Die Backen 4 sind quasi als radiale Erweiterung der Ringenden geformt und weisen eine größere Dicke als der übrige geschlitzte Ring auf. Der Grundkörper 2 ist insbesondere derart gestaltet, dass er zumindest geringfügig biegeelastisch ausgebildet ist, er also radial biegeelastisch ist. Hierdurch kann das Überstülpen des Grundkörpers 2 über das Rohrende vereinfacht werden, indem der Durchmesser des Grundkörpers 2 vergrößert und die Backen 4 voneinander entfernt werden. Umgekehrt bewirkt die Bewegung der Backen 4 aufeinander zu, dass sich der Durchmesser des Grundkörpers 2 entsprechend bis zum Aneinanderlegen der Backen 4 verkleinert.

[0034] Die Backen 4 können von einem Verstellmittel 5 durchragt werden, was in der dargestellten Ausführungsform durch eine Stellschraube 5 gebildet wird. Das eine freie und aus einer Backe 4 herausragende Ende der Stellschraube 5 ist mit einem Eingriffsmittel 6, beispielsweise einem Knauf 6 wirkverbunden, sodass eine Drehung des Knaufs 6 gleichzeitig eine Drehung der Stellschraube 5 bewirkt.

[0035] Das Verstellmittel 5 hat die grundlegende Funktion, den Durchmesser des Grundkörpers 2 zu verändern, z. B. indem der Abstand zwischen den Backen 4 verändert wird.

[0036] Je nach Verwendung des Schnappdeckels 1 kann es jedoch auch vorgesehen sein, dass auf ein Verstellmittel 5 verzichtet wird. Beispielsweise können in den Backen 4 magnetische Elemente als Feststellmittel vorliegen, sodass die Backen 4 durch Überwindung der Magnetkraft voneinander getrennt und somit der Durchmesser des Grundkörpers 2 vergrößert werden kann. Auf der anderen Seite werden die Backen 4 aufgrund der wirkenden Magnetkräfte aneinandergehalten und der Grundkörper 2 in seiner Position am Rohrende fixiert. Alternativ können an den Backen 4 z. B. Schnapp- oder Rastverbindungen oder sonstige Verbindungsmittel als Feststellmittel angeordnet sein, sodass die Backen 4 händisch voneinander wegbewegt und in der aneinander liegenden Position durch eine entsprechende Verbindung gehalten werden. Diese Feststellmittel können in verschiedenen Ausgestaltungen die Anbringung des Schnappdeckels 1 am Rohrende unterstützen.

[0037] In einer weiteren Ausgestaltung kann auf die Backen 4 vollständig verzichtet werden, indem die freien Enden des geschlitzten Ringes endständig ein entsprechendes Feststellmittel als Verbindungsmittel aufweisen, sodass die freien Enden direkt aneinander befestigbar sind. Selbstverständlich ist auch die Gestaltung denkbar, bei der der Grundkörper 2 als geschlossener Ring vorgesehen ist und in dieser Form über das Rohrende gestülpt wird. Eine gewisse Dehnbarkeit des Grundkörpers 2 kann das Überstülpen vereinfachen. In seiner einfachsten Gestaltung kann der Grundkörper 2 zum Beispiel als Gummiring oder Kabelbinder gestaltet sein, an dem das Gelenk 7 mit dem Deckel 3 angebracht vorliegt.

[0038] Eine derartige Ausgestaltung ist in Figur 4 gezeigt. Hier ist der Grundkörper 2 zumindest bereichsweise oder teilweise magnetisch gestaltet oder umfasst entsprechende magnetische Bestandteile. Der Grundkörper 2 ist ebenso als Abstandsmittel 10 gestaltet. Durch diese Ausführungsform kann der Schnappdeckel 1 in einfacher Art und Weise an einem Rohr befestigt werden, indem der magnetisch gestaltete Grundkörper 2 an einer entsprechenden Position am Rohr angebracht wird. Die Magnetkräfte sind vorzugsweise derart stark, dass der Schnappdeckel 1 am Rohr sicher gehalten wird und auch ein Öffnen und Schließen des Deckels 3 ohne Verrutschen des Grundkörpers 2 durchführbar ist.

[0039] Der Deckel 3 ist über ein Gelenk 7 an dem Grundkörper 2 angeordnet und zwar in dem dargestellten Beispiel, diametral zu dem Schlitz, bzw. den Backen 4. Selbstverständlich sind auch sonstige Anlenkpunkte möglich. Der Deckel 3 ist kreisförmig gestaltet und weist einen umlaufenden, sich axial in Richtung des Grundkörpers 2 erstreckenden Rand 8 auf, an dem in der Ausführungsform ein Griff 9 zur Handhabung des Deckels 3 angeordnet ist. Das Gelenk 7 greift ebenfalls am Rand 8 an. Der Deckel 3 ist beabstandet und koaxial zum Grundkörper 2 angeordnet.

[0040] Das Gelenk 7 ist über ein L-förmiges Abstandsmittel 10 an der Umlauffläche des Grundkörpers 2 angebracht, wobei sich der lange Schenkel 11 des Abstandsmittels 10 axial vom Gelenk 7 in Richtung des Grundkörpers 2 erstreckt und der kurze Schenkel 12 des Abstandsmittels 10 an den Grundkörper 2 führt. Durch diese Gestaltung bewirkt das Abstandsmittel 10 nicht nur, dass der Deckel 3 im Axialschnitt parallel zum Grundkörper 2 angeordnet ist, sondern auch, dass der Deckel 3 und der ringförmige Grundkörper 2 koaxial ausgerichtet sind. Der Deckel 3 kann über die Bewegung des Gelenks 7 von einer Offenstellung in eine Schließstellung bewegt werden, wobei sich der Deckel 3 in der Schließstellung im Wesentlichen in der dargestellten Position, nämlich koaxial zum ringförmigen Grundkörper 2 und somit auch zum nicht gezeigten Rohrende befindet.

[0041] Ein weiterer Vorteil des Abstandsmittels 10 ist, dass aufgrund der freien Gestaltung des Abstandsmittel 10 dessen Geometrien veränderbar und somit an unterschiedlich gestaltete Rohrenden anpassbar ist. Das heißt, bei Bedarf kann der lange Schenkels 11 des Abstandsmittels 10 länger gestaltet sein, um z. B. eine endständig am Rohrende angebrachte Muffe zu übergreifen. Hierdurch kann der Schnappdeckel 1 universell an verschiedenartig gestalteten Rohren angebracht werden. Diesbezüglich ist es vorteilhaft, wenn der Schnappdeckel 1 beispielsweise in unterschiedlichen Geometrien, beispielsweise mit unterschiedlich langem Abstandsmittel 10, angepasst auf verschiedene Verwendungen, erwerbbar ist.

[0042] Im Sinne der der Erfindung bedeutet "endständig", dass der Schnappdeckel 1 derart am Rohr angebracht vorliegt, dass sein Deckel 3 zum Bedecken des offenen Rohrendes verschwenkbar ist.

[0043] Das an dem Abstandsmittel 10 und dem Deckel 3 angeordnete Gelenk 7 ist biegeelastisch gestaltet oder weist zumindest ein biegeelastisches Element auf. Es ist vorgesehen, dass der Deckel 3 zwar durch die Einwirkung einer Kraft aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist, jedoch aufgrund der biegeelastischen Gestaltung des Gelenks 7 selbständig wieder in die Schließstellung zurückkehrt, in der das Rohrende verschlossen ist, der Deckel 3 also koaxial zum Grundkörper 2 liegt. Das bedeutet, der Deckel 3 wird durch Krafteinwirkung und entgegen einer Rückstellkraft des biegeelastisch gestalteten Gelenks 7 in die Offenstellung gebracht. Durch die Rückstellkraft gelangt der Deckel 3 bei Wegfall der Krafteinwirkung dann wieder in die Schließstellung.

[0044] Der Schnappdeckel 1 kann nachträglich an einem Rohrende befestigt werden, indem der Durchmesser des Grundkörpers 2 beispielsweise durch Drehung des Knaufs 6 und folglich der Stellschraube 5 geweitet und über das Rohrende gestülpt wird. Der Grundkörper 2 sollte hierbei so angeordnet werden, dass der Deckel 3 in Schließstellung die Öffnung des Rohrendes bedeckt, also beispielsweise mit seinem umlaufenden Rand 8 das Rohrende zumindest bereichsweise umgreift oder zumindest bündig mit der umlaufenden Kante des Rohrendes abschließt. Es kann auch vorgesehen sein, dass der umlaufende Rand 8 des Deckels 3 einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als der Innendurchmesser des zu verschließenden Rohres ist, sodass der umlaufende Rand 8 des Deckels 3 in das Rohrende eingreift.

[0045] Um die Dichtheit des Verschlusses zu verbessern, kann auf dem umlaufenden Rand 8 ein Dichtmittel vorliegen. Je nach Gestaltung des Deckels 3 kann das Dichtmittel z. B.in Gestalt eines in einer im umlaufenden Rand 8 angeordneten Nut eingebrachten O-Rings aus einem Elastomer vorliegen. Hierdurch liegt entweder zwischen Außenfläche oder Innenfläche des umlaufenden Rands 8 des Deckels 3 und Innenfläche oder Außenfläche des Rohrendes eine Dichtung vor.

[0046] Die Verwendung des Schnappdeckels 1 gestaltet sich wie folgt. Nachdem der Schnappdeckel 1, genauer der Grundkörper 2 über das Rohrende z. B. eines Standrohrs eines Sonnenschirms gestülpt ist, verschließt der Deckel 3 das Rohrende, sodass kein Fremdkörper oder Wasser eindringen kann. Soll das Rohrende z. B. für das Einführen eines Tragrohres eines Sonnenschirms zugänglich gemacht werden, wird der Deckel 3 am Griff 9 angehoben und der Deckel 3 durch die Krafteinwirkung aus seiner Schließstellung in die Offenstellung bewegt, in der das Rohrende zugänglich ist. Das Tragrohr kann eingebracht werden. Durch die biegeelastische Wirkung des Gelenks 7 legt sich der Deckel 3 anschließend an das Tragrohr. Nach Entfernung des Tragrohrs des Sonnenschirms aus dem Rohrende schnappt der Deckel 3 durch die Rückstellkraft des biegeelastischen Gelenks 7 wieder zurück in seine Schließstellung, in der das Rohrende des Standrohrs verschlossen und abgedichtet ist.

[0047] In der Figur 5 ist eine perspektivische Ansicht eines geöffneten Schnappdeckels an einem Rohr und in Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines geschlossenen Schnappdeckels an einem Rohr dargestellt. Es sind Rohre 13 bekannt, die in ihrem Endbereich eine Muffe 14 aufweisen. Der Schnappdeckel 1 kann jedoch auch für derartige Rohre 13 verwendet werden. Der Grundkörper 2 kann unterhalb der Muffe 14 angebracht, was im Sinne der Erfindung als endständig bezeichnet werden kann. Das Abstandsmittel 10 ist derart gestaltet, dass es mit seinen langen Schenkel 11 die Muffe 14 übergreift, das Gelenk 7 oberhalb der Muffe 14 liegt und der Deckel 3 das offene Rohrende verschließen kann. Um eine leichte Anpassung des Grundkörpers 2 zu erreichen, kann der Grundkörper mehrteilig gestaltet und die mehreren Teile zusammensteckbar sein. Beispielsweise kann der Grundkörper 2 mehrere, unterschiedlich lange Abstandsmittel 10 umfassen, so dass je nach Bedarf die unterschiedlich langen Teile zusammensteckbar und hierdurch Abstandsmittel 10 mit unterschiedlich langen Schenkeln 11 realisierbar sind. Selbstverständlich kann der Grundkörper selbst auch als Abstandsmittel 10 ausgestaltet sein, so ein ringförmiger, das Rohr 13 umgreifende Grundkörper 2 nicht notwendig ist, sondern der als Abstandsmittel 10 gestaltete Grundkörper 2 an dem Rohr 13 anbringbar ist. Eine derartige Gestaltung ist in Figur 4 exemplarisch gezeigt.

[0048] Durch die Variabilität des Grundkörpers 2, bzw. des Schnappdeckels 1, kann der Schnappdeckel 1 universell an verschiedenartigen Rohren 13 angebracht werden.


Ansprüche

1. Schnappdeckel (1) zur Verschließung eines Rohrendes, mit einem mit dem Rohrende irreversibel oder reversibel verbindbaren Grundkörper (2), einem an dem Grundkörper (2) über ein Gelenk (7) befestigten Deckel (3), der in eine Offenstellung, in der das Rohrende zugänglich ist und eine Schließstellung, in der das Rohrende nicht zugänglich ist, bewegbar ist, wobei das Gelenk (7) derart ausgestaltet ist, dass sich der Deckel (3) nach Bewegen in die Offenstellung selbstständig zurück in die Schließstellung bewegt.
 
2. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7) biegeelastisch ausgebildet ist oder ein biegeelastisches Element aufweist.
 
3. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das biegeelastische Element als Metallfeder ausgestaltet ist.
 
4. Schnappdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) manschetten- oder hülsenförmig ausgebildet ist und das Rohrende an seinem freien Ende zumindest bereichsweise umschließt.
 
5. Schnappdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) auf der Kontaktfläche zur Umfangsfläche des Rohrendes eine Antirutschbeschichtung aufweist, die das Verrutschen des Grundkörpers (2) verhindert
 
6. Schnappdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als geschlitzter Ring gestaltet ist.
 
7. Schnappdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass Feststellmittel am Grundkörper (2) vorgesehen sind, mit denen der Grundkörper reversibel am Rohrende befestigbar ist.
 
8. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden des geschlitzten Ringes als zueinander gewandte Backen (4) gestaltet sind.
 
9. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des geschlitzten Rings durch ein Verstellmittel (5) veränderbar ist, das als die Backen (4) des geschlitzten Ringes durchragende Stellschraube (5) gestaltet ist.
 
10. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Backe (4) ein mit der Stellschraube (5) in Wirkeingriff befindliches Eingriffsmittel (6) angebracht ist, sodass durch Drehung des Eingriffsmittels (6) der Abstand zwischen den Backen (4) und somit der Durchmesser des geschlitzten Ringes veränderbar ist.
 
11. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsmittel (6) als Knauf oder Verstellrad ausgestaltet ist.
 
12. Schnappdeckel (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (4) zumindest bereichsweise magnetisch gestaltet sind, sodass sich die zueinander weisenden Seiten der Backen (4) durch eine Magnetkraft zueinander gezogen und gehalten werden.
 
13. Schnappdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) zumindest teilweise magnetisch gestaltet ist.
 
14. Schnappdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) mehrteilig gestaltet und die mehreren Teile zusammensteckbar sind.
 
15. Sonnenschirm mit einem Schirmteil, das einen spannbaren Schirm und ein hieran bestigtes Tragrohr umfasst, einem Standfuß und einem in den Standfuß einbringbaren rohrförmigen Standrohr zur Aufnahme des Tragrohrs, wobei an dem Rohrende des Standrohrs ein Schnappdeckel (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14 angebracht ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente