Gebiet der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse angeordneten
Energiewandler. Der Energiewandler kann einen Teil der zur Schließbetätigung des Schlosses
aufgewandten mechanischen Arbeit in elektrische Energie wandeln, um damit beispielsweise
ein Funkmodul zu betreiben, mit dem Daten über den Schließzustand des Schlosses übertragen
werden können. Der Energiewandler besitzt ein bewegliches Element, das sich beim Riegelvorschluss
und/oder Riegelrückschluss, bei dem ein Bewegungsübertragungsglied verlagert wird,
gegenüber einem Grundkörper des Energiewandlers bewegt.
Stand der Technik
[0002] Ein derart ausgebildetes Schloss wird in der
DE 10 2020 103 323 A1 beschrieben. Der Energiewandler ist räumlich zwischen einer Falle und einem Riegel
angeordnet und kann sowohl durch die Betätigung der Falle als auch durch die Betätigung
des Riegels in Wirkung gebracht werden, um durch Verlagerung eines beweglichen Elementes,
beispielsweise eines Magneten gegenüber dem Grundkörper des Energiewandlers einen
Energiepuls zu liefern. Mit diesem Energiepuls kann ein Funkmodul betrieben werden,
um einen Schließzustand des Schlosses an eine Zentraleinheit zu übertragen. Wird der
Riegel vorgeschlossen, so wird ein Bewegungsübertragungsglied in einer ersten Richtung
verlagert. Das Bewegungsübertragungsglied wirkt auf eine Auslösezunge des Energiewandlers,
um ein Federelement zu spannen. Nach Überschreiten einer Grenzspannung des Federelementes
wird eine Bewegung eines beweglichen Elementes des Energiewandlers freigegeben, sodass
die Federspannung das bewegliche Element beschleunigt und entlang einer geradlinigen
Bewegungsbahn gegenüber dem Grundkörper des Energiewandlers bewegt. Während dieser
Bewegung werden, wenn beispielsweise das bewegliche Element ein Magnet ist und der
Grundkörper eine Spule aufweist, in der Spule eine Spannung und ein Strom erzeugt.
Erst wenn der Riegel wieder zurückgeschlossen wird, kann sich das bewegliche Element
zurückverlagern. Dies kann ebenfalls federbeaufschlagt erfolgen, sodass ein zweiter
Energiepuls erzeugt wird.
Zusammenfassung der Erfindung
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die mechanische Ankopplung des Energiespeichers
zu verbessern.
[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die
Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen der in den nebengeordneten Ansprüchen
angegebenen Erfindung sind, sondern auch eigenständige Lösungen der Aufgabe darstellen.
[0005] Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass das Bewegungsübertragungsglied
die Hinbewegung und die Rückbewegung während des Riegelvorschlusses und/oder des Riegelrückschlusses
vollzieht. Während beim Stand der Technik das bewegliche Element des Energiewandlers
erst beim Riegelrückschluss zurückverlagert wird, erfolgt diese Rückverlagerung erfindungsgemäß
bereits während des Riegelvorschlusses. Wird der Riegel aus der vorgeschlossenen Stellung
wieder zurückgeschlossen, so kann das Bewegungsübertragungsglied ebenfalls eine Hinbewegung
und eine Rückbewegung vollziehen. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung wird die
Bewegung des Bewegungsübertragungsgliedes von der Riegelbewegung abgeleitet. Der Riegel
ist mit dem Bewegungsübertragungsglied derart gekoppelt, dass es in einer ersten Phase
des Riegelvor- oder -rückschlusses die Hinbewegung und in der sich unmittelbar daran
anschließenden zweiten Phase des Riegelvor- oder -rückschlusses die Rückbewegung durchführt.
Dies erfolgt bevorzugt über eine Kulissensteuerung. Die Kulissensteuerung kann eine
Schlitzzapfensteuerung sein. Die Kulissensteuerung kann aber auch lediglich eine Steuerkurve
aufweisen. Die Steuerkurve ist derart geformt beziehungsweise gekrümmt, dass das Bewegungsübertragungsglied
bei der ersten Tour eines zweitourig vorschließenden Riegels die Hinbewegung und bei
der zweiten Tour die Rückbewegung durchführt. Es ist von Vorteil, wenn das Bewegungsübertragungsglied
ein am Gehäuse gelagerter Hebel ist. Dieser Hebel kann die Steuerkurve aufweisen.
Die Steuerkurve kann mit einem am Gehäuse befestigten Kulissenzapfen zusammenwirken.
Die Steuerkurve kann einen ersten Abschnitt aufweisen, an dem der Kulissenzapfen beim
ersten Riegelvorschluss entlanggleitet, sodass das Bewegungsübertragungsglied eine
Schwenkbewegung durchführt, bei der das bewegliche Element verlagert wird. Die Steuerkurve
kann einen zweiten Abschnitt aufweisen, den der Kulissenzapfen nach Beendigung des
ersten Riegelvorschlusses erreicht hat. Die Steuerkurve kann einen dritten Abschnitt
aufweisen, an dem der Kulissenzapfen beim zweiten Riegelvorschluss entlanggleitet,
sodass das Bewegungsübertragungsglied eine Schwenkbewegung in Gegenrichtung durchführt,
bei der sich das bewegliche Element zurückverlagern kann. Beim Riegelrückschluss erfolgt
diese Bewegung in umgekehrter Reihenfolge. Das Bewegungsübertragungsglied kann ein
flaches Metallstück sein, das mit einer Breitseitenfläche an der Innenwand des Schlossbodens
oder der Schlossdecke anliegt. Das Bewegungsübertragungsglied kann zwischen Riegel
und Schlossboden oder Schlossdecke angeordnet sein. Der Kulissenzapfen, der mit der
Steuerkurve zusammenwirkt beziehungsweise in einen Kulissenschlitz eingreift, kann
von einer Breitseite des Riegels abragen. Der Riegel kann durch Drehen eines Schlüssels
oder eines Schließzylinders gedreht werden. Der Schließbart des Schlüssels oder das
Schließglied des Schließzylinders greift in Tourenausnehmungen des Riegelschwanzes
ein, um den Riegel durch zwei vollständige Drehungen des Schließzylinders beziehungsweise
Schlüssels vollständig vor- oder zurückzuschließen. Es kann eine Zuhaltung vorgesehen
sein, die bei der Drehung des Schlüssels oder des Schließzylinders ausgehoben wird
und die ansonsten die Verlagerbarkeit des Riegels blockiert. Das Bewegungsübertragungsglied
kann unmittelbar am Energiewandler, beispielsweise einer Auslösezunge des Energiewandlers
angreifen. Bevorzugt greift das Bewegungsübertragungsglied jedoch an einem Auslöser
an, der als Schwenkhebel ausgebildet sein kann. Bevorzugt ist der Auslöser ein zweiarmiger
Hebel. Der Auslöser ist bevorzugt um eine gehäusefeste Drehachse verdrehbar und kann
von einem Federelement beaufschlagt sein. Das Federelement ist bevorzugt derart angeordnet,
dass es einem Betätigungsvorsprung, mit dem der Auslöser mit dem Energiewandler zusammenwirkt,
in einer Entferntstellung vom Energiewandler hält. Das Bewegungsübertragungsglied
kann einen Betätigungsabschnitt, beispielsweise eine Nase aufweisen, die an einem
freien Ende des Auslösers angreift, um den Auslöser bei der Hinbewegung in Richtung
auf den Energiewandler zu verlagern. Bei der Rückbewegung des Bewegungsübertragungsgliedes
kann das Federelement den Auslöser vom Energiewandler weg bewegen, sodass die oben
beschriebenen zwei Bewegungen des beweglichen Elementes des Energiewandlers beim Riegelvor-
oder Riegelrückschluss erfolgen können. Der Auslöser kann ein zweites Ende aufweisen,
das mit einer Schulter einer Falle zusammenwirkt, sodass der Auslöser auch beim Fallenrückzug
verlagert wird, um das bewegliche Element des Energiewandlers zunächst in die Einrichtung
zu verlagern. Bei dem von einer Fallenfeder bewirkten Vorfahren der Falle bewegt sich
der Auslöser zurück, sodass eine vorgespannte Feder des Energiewandlers das bewegliche
Element wieder zurückverlagern kann. Bei einer zweiten Variante der Erfindung, die
insbesondere bei Schlossern Anwendung findet, bei denen der Riegel nur eintourig vorschließbar
ist, kann das Bewegungsübertragungsglied von einer Zuhaltung ausgebildet sein. Die
Zuhaltung hat ansonsten die Aufgabe, eine Riegelbewegung zu unterbinden, sodass ein
Riegelvorschluss oder ein Riegelrückschluss nur nach dem Ausheben der Zuhaltung erfolgen
kann. Das Ausheben der Zuhaltung erfolgt mit dem Bart des Schlüssels oder dem Schließglied
des Schließzylinders. Die Zuhaltung wird davon untergriffen und in einer Richtung
quer zur Verlagerungsrichtung des Riegels angehoben. Dabei wird die Verlagerbarkeit
des Riegels freigegeben. Sobald der Riegel einhergehend mit der Drehbewegung des Schlüssels
oder des Schließzylinders vorgeschlossen worden ist, wird die Zuhaltung beispielsweise
von einer Zuhaltungsfeder in ihre Blockierstellung zurückverlagert, in der eine Bewegung
des Riegels blockiert ist. Erfindungsgemäß besitzt die Zuhaltung einen Betätigungsabschnitt,
der von einer Schulter, einer Steuerkurve oder einer Nase ausgebildet sein kann, der
am Auslöser angreift, um den Auslöser beim Ausheben der Zuhaltung zu verlagern. Der
Auslöser greift in der zuvor beschriebenen Weise beispielsweise mit einem Betätigungsvorsprung
an einer Auslösezunge des Energiewandlers an, um das bewegliche Element des Energiewandlers
zu verlagern. Wird die Zuhaltung beispielsweise von der Zuhaltungsfeder wieder zurückverlagert,
so kann der Auslöser zurückschwenken, beispielsweise durch die Kraft einer zuvor gespannten
Feder. Das bewegliche Element des Energiewandlers kann sich dann zurückverlagern.
Auch hier wird der Energiewandler sowohl beim Riegelvorschluss als auch beim Riegelrückschluss
betätigt, nämlich immer dann, wenn die Zuhaltung eine Auf- und Abbewegung vollzieht.
Die zweite Variante kann auch bei einem zweitourig schließenden Schloss verwendet
werden. Dann wird das bewegliche Element des Energiewandlers bei jeder Tour sowohl
beim Vorschließen als auch beim Rückschließen hin- und herbewegt.
[0006] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die räumliche Anordnung des Energiewandlers
innerhalb des Schlossgehäuses. Der Energiewandler ist bevorzugt zwischen der Falle
und dem Riegel angeordnet, wie es grundsätzlich aus der
DE 10 2020 103 323 A1 vorbekannt ist. Der Energiewandler befindet sich zwischen Schlossdecke und Schlossboden
und grenzt an einen Stulp an. Um ein Schloss nachträglich mit einem Energiewandler
beziehungsweise einem Funkmodul auszurüsten, wird vorgeschlagen, dass der Energiewandler
in einem Energiewandlergehäuse angeordnet ist. Letzteres kann eine Baugruppe darstellen,
die durch eine Aussparung der Schlossdecke in das Schlossgehäuse eingesetzt werden
kann. Dies erfolgt erfindungsgemäß ohne Demontage der Schlossdecke. Bevorzugt wird
die Baugruppe im Wege einer Drehbewegung in das Schlossgehäuse durch die Aussparung
der Schlossdecke hindurch eingesetzt. Die Baugruppe kann aus Kunststoff bestehen und
das Funkmodul beinhalten. Es kann eine Antenne aufweisen. Die Antenne ist bevorzugt
in einem Fortsatz angeordnet, der im eingesetzten Zustand des Energiewandlergehäuses
in einem Fenster des Stulps sitzt. Das Energiewandlergehäuse kann eine Abdeckung ausbilden,
die im montierten Zustand der Baugruppe die Aussparung verschließt. Der Boden des
Schlossgehäuses kann ein Fenster ausbilden, in das ein rückwärtiger Vorsprung des
Energiewandlergehäuses eingreifen kann. Die Montage des Energiewandlergehäuses erfolgt
bevorzugt durch eine Schwenk- oder Drehbewegung, bei der zunächst der die Antenne
aufweisende Vorsprung in das Fenster des Stulps eingesetzt wird und anschließend der
rückwärtige Vorsprung in das Fenster des Bodens eingreift. Im montierten Zustand wird
die Aussparung der Schlossdecke von einer Abdeckung des Energiewandlergehäuses verschlossen.
[0007] Die Baugruppe kann ein erstes Element in Form eines Energiewandlergehäuses aufweisen,
das mittels in Gewindebohrungen eingreifenden Befestigungsschrauben am Boden des Schlossgehäuses
befestigbar ist. An einer zum Stulp weisenden Stirnseite des Energiewandlergehäuses
befindet sich ein Fortsatz, der eine Antenne aufweist und der in ein Fenster des Stulps
eingreifen kann. Zur Erleichterung der oben beschriebenen Montage der Baugruppe wird
vorgeschlagen, dass der Fortsatz verschieblich am Energiewandlergehäuse befestigt
ist. Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Fortsatz in einer Richtung, die quer
zur Erstreckungsrichtung des Stulps verläuft, verschieblich an dem Energiewandlergehäuse
befestigt ist. Dies ermöglicht eine mehrstufige Montage der Baugruppe.
[0008] Die Baugruppe wird zunächst in einer Verkipptlage durch die Aussparung in der Schlossdecke
eingesetzt. Der Fortsatz wird in das Fenster des Stulps eingeführt. Anschließend wird
die Baugruppe in ihre endgültige Verschwenktlage verschwenkt. In dieser Position greift
der die Antenne aufweisende Fortsatz nur wenig in das Fenster ein. Die Abdeckung ist
noch nicht vollständig in die Aussparung eingefügt. Der untere Fortsatz ist auch noch
nicht im Fenster des Bodens eingesetzt. Ausgehend von dieser Zwischenstellung wird
die Baugruppe parallel zur Erstreckungsrichtung des Bodens verschoben, bis der die
Antenne aufweisende Fortsatz vollständig im Fenster angeordnet ist. Jetzt kann das
Energiewandlergehäuse gegenüber dem Fortsatz so weit verschoben werden, dass der untere
Fortsatz in das Fenster des Schlossbodens eingreift und die Abdeckung die Aussparung
in der Schlossdecke verschließt.
[0009] Zur verschieblichen Anordnung des Fortsatzes an dem Energiewandlergehäuse können
Haken vorgesehen sein, die in eine Führungsöffnung hineinragen. Die Führungsöffnung
wird bevorzugt vom Energiewandlergehäuse ausgebildet. Der Haken wird vom Fortsatz
ausgebildet. Das Energiewandlergehäuse kann eine sich in Verschieberichtung des Fortsatz
erstreckende Führungsöffnung aufweisen, die die Form eines Schlitzes besitzt. Daneben
erstreckt sich eine von einem Halteglied des Fortsatzes hintergriffene Führungsflanke.
Es kann sich dabei um einen schwalbenschwanzartigen Hakeneingriff handeln.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Schlosses
mit abgenommener Schlossdecke 23,
- Fig. 2
- die Ansicht des Schlosses auf den Stulp 21,
- Fig. 3
- vergrößert eine Draufsicht auf das Schloss mit rückgezogenem Riegel 3, wobei nur die
zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bestandteile des Schlosseingerichtes dargestellt
sind,
- Fig. 4
- den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 3,
- Fig. 5
- eine Darstellung gemäß Figur 3 jedoch mit einem durch eine erste Schließbetätigung
um eine erste Tour vorgeschlossenen Riegel 3,
- Fig. 6
- eine Darstellung gemäß Figur 3 jedoch mit einem durch eine zweite Schließbetätigung
um eine zweite Tour vorgeschlossenen Riegel 3,
- Fig. 7
- eine Darstellung gemäß Figur 3 jedoch mit einer Falle 32 in einem vorgeschlossenen
Zustand,
- Fig. 8
- eine Darstellung gemäß Figur 7 jedoch mit zurückgeschlossener Falle 32,
- Fig. 9
- eine Explosionsdarstellung der wesentlichen Elemente des Schlosses des ersten Ausführungsbeispiels,
- Fig. 10
- eine Explosionsdarstellung des Riegels 3 und eines Auslösers 4 des ersten Ausführungsbeispiels,
- Fig. 11
- eine Darstellung gemäß Figur 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels,
- Fig. 12
- eine Darstellung gemäß Figur 2 des zweiten Ausführungsbeispiels,
- Fig. 13
- vergrößert eine Draufsicht auf das Schloss des zweiten Ausführungsbeispiels mit zurückgezogenem
Riegel 3, wobei auch hier nur die zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bestandteile
des Schlosseingerichtes dargestellt sind,
- Fig. 14
- eine Folgedarstellung zu Figur 13, nachdem eine Zuhaltung 15 ausgehoben worden ist,
- Fig. 15
- eine Folgedarstellung zu Figur 14, nachdem der Riegel 3 vollständig vorgeschlossen
wurde,
- Fig. 16
- eine Explosionsdarstellung der wesentlichen Elemente des Schlosses des zweiten Ausführungsbeispiels,
- Fig. 17
- eine perspektivische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels, wobei das Schloss
jedoch mit einer Schlossdecke 23 verschlossen ist,
- Fig. 18
- den Schnitt gemäß der Linie XVIII-XVIII in Figur 17 zur Verdeutlichung der Montage
einer Baugruppe 25, die den Energiewandler 2 enthält,
- Fig. 19
- perspektivisch eine Baugruppe 25 bestehend aus einem Fortsatz 27 und einem Energiewandlergehäuse
35,
- Fig. 20
- die in Figur 19 dargestellte Baugruppe 25, jedoch mit einem vom Energiewandlergehäuse
35 entfernten Fortsatz 27,
- Fig. 21
- eine Draufsicht auf die Baugruppe 25,
- Fig. 22
- einen Schnitt gemäß der Figur 18, wobei die Baugruppe 25 vollständig im Schlossgehäuse
eingesetzt ist,
- Fig. 23
- eine Darstellung gemäß Figur 22, nachdem das Energiewandlergehäuse 35 in Richtung
des Pfeils gegenüber dem Fortsatz 27 verschoben wurde,
- Fig. 24
- eine Darstellung gemäß Figur 23, nachdem die gesamte Baugruppe 25 in Richtung des
Pfeiles verschoben wurde,
- Fig. 25
- eine Darstellung gemäß Figur 24, nachdem die gesamte Baugruppe 25 in Richtung des
Pfeils verschwenkt worden ist und
- Fig. 26
- eine Darstellung gemäß Figur 25, nachdem die gesamte Baugruppe 25 aus dem Fenster
24 entnommen worden ist.
Beschreibung der Ausführungsformen
[0011] Die Figuren 1 bis 10 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Zimmertürschlosses,
das einen Stulp 21, einen Schlossboden 22 und eine Schlossdecke 23 aufweist. Der Stulp
21 besitzt ein Fenster zum Hindurchtritt des Kopfes einer Falle 32 und ein weiteres
Fenster zum Hindurchtritt des Kopfes eines Riegels 3. Zwischen diesen beiden Fenstern
befindet sich ein Fenster 26.
[0012] Beim Ausführungsbeispiel ist das Schloss von einem Schließzylinder betätigbar, der
ein Schließglied 16 aufweist, das an einem Riegelschwanz 3' des Riegels 3 angreift,
um den Riegel 3 in zwei aufeinanderfolgenden Phasen, während der jeweils der Riegel
3 um eine Tour vorgeschlossen wird, vollständig auszufahren.
[0013] Von einer Breitseitenfläche des Riegels 3 ragt ein Kulissenzapfen 7 ab, der in einen
Kulissenschlitz 6 eines von einem flachen Metallstück gebildeten Bewegungsübertragungsgliedes
5 einzugreifen. Das Bewegungsübertragungsglied 5 liegt zwischen dem Schlossboden 22
und der Breitseitenfläche des Riegels 3. Der Kulissenschlitz 6 besitzt mehrere Abschnitte,
die jeweils verschiedene Erstreckungsrichtungen aufweisen. Das Bewegungsübertragungsglied
5 ist um eine Schwenkachse 8 schwenkbar am Schlossboden 22 gelagert. Es wird im Wesentlichen
vollständig vom Riegel 3 überdeckt, wobei lediglich eine Nase 9 über den oberen Rand
des Riegels 3 hinausragt. Diese Nase 9 bildet einen Betätigungsabschnitt.
[0014] In der in Figur 3 dargestellten Schließstellung, in der der Riegel 3 vollständig
zurückgeschlossen ist, ragt die Nase 9 nur geringfügig über die obere Randkante des
Riegels 3 hinaus. Wird der Riegel 3 durch Drehen des Schließgliedes 16 um eine erste
Tour in die in Figur 5 dargestellte Betriebsstellung vorverlagert, so gleitet der
von der Breitseitenfläche des Riegels 3 abragende Kulissenzapfen 7 in einem ersten
Schlitzabschnitt 6' des Kulissenschlitzes 6, wobei der erste Abschnitt 6' eine derartige
Richtung besitzt, dass das Bewegungsübertragungsglied 5 nach oben geschwenkt wird,
sodass sich die Nase 9 anhebt.
[0015] Nach dem ersten Riegelvorschluss erreicht der Kulissenzapfen 7 den zweiten Schlitzabschnitt
6", der eine neutrale Richtung besitzt. Wird der Kulissenzapfen 7 in diesem zweiten
Schlitzabschnitt 6" verlagert, so ändert sich die Schwenkstellung des Bewegungsübertragungsgliedes
5 nicht.
[0016] Wird der Riegel 3 von der in der Figur 5 dargestellten Zwischenstellung durch eine
weitere Drehung des Schließgliedes 16 um eine zweite Tour bis in die in der Figur
6 dargestellte Betriebsstellung verschwenkt, so gleitet der Kulissenzapfen 7 durch
den dritten Schlitzabschnitt 6‴ des Kulissenschlitzes 6, der eine derartige Neigung
aufweist, dass das Bewegungsübertragungsglied 5 wieder in die Ausgangsstellung (Figur
3) zurückverlagert wird.
[0017] Wird der Riegel 3 von einer vollständig zurückgeschlossenen Stellung in eine vollständig
vorgeschlossene Stellung verlagert, so vollzieht das Bewegungsübertragungsglied 5
somit eine Hinbewegung und eine Rückbewegung. Dies erfolgt auch, wenn der Riegel 3
von der in der Figur 6 dargestellten vollständig vorgeschlossenen Stellung zurück
in die in der Figur 3 dargestellte vollständig zurückgezogenen Stellung verlagert
wird.
[0018] Im Schlossgehäuse ist ein weiterer Hebel angeordnet, der als Auslöser 4 bezeichnet
wird. Der Auslöser 4 besitzt ein erstes freies Ende 4', das von dem Betätigungsabschnitt,
also der Nase 9 des Bewegungsübertragungsgliedes 5, beaufschlagt wird. Die Randkante
des Bewegungsübertragungsgliedes 5 greift dabei an einem Rand 4" des Auslösers 4 an.
Der Auslöser 4 wird von einer Schenkelfeder 14 derart beaufschlagt, dass sich der
Rand 4" an der Nase 9 abstützen kann. Bei einer Bewegung des Bewegungsübertragungsgliedes
5, wie sie oben beschrieben wurde, vollzieht der Auslöser 4 somit eine Hin- und Herbewegung,
wobei die Hinbewegung aus der Schwenkbewegung des Bewegungsübertragungsgliedes 5 abgeleitet
wird, während der sich das Federelement 14 spannt, und die Herbewegung vom sich entspannenden
Federelement 14 verursacht wird.
[0019] Der Auslöser 4 bildet einen Betätigungsvorsprung 19 aus, der einen Metallmantel 19'
aufweist. Mit diesem Betätigungsvorsprung 19 kann ein Energiewandler 2 betätigt werden,
um elektrische Leistung in Form eines Strom-/Spannungspulses zu erzeugen. Der Energiewandler
2 besitzt einen Grundkörper 13, der fest mit dem Gehäuse 1 verbunden ist. In dem Grundkörper
13 können ein oder mehrere Spulen angeordnet sein. Der Energiewandler 2 besitzt ein
gegenüber dem Grundkörper 13 bewegliches Element 12, das ein Magnet sein kann. Wird
das bewegliche Element 12 gegenüber dem Grundkörper 13 verlagert, so erzeugt der Energiewandler
2 einen insbesondere von der Verlagerungsgeschwindigkeit abhängigen Leistungspuls.
[0020] Der Energiewandler 2 besitzt eine Betätigungsfeder 20, die durch einen Druck auf
eine Auslösezunge 11 gespannt werden kann. Überschreitet die Spannung einen Grenzwert,
so wird das zuvor festgehaltene bewegliche Element 12 durch die sich entspannende
Betätigungsfeder 20 relativ gegenüber dem Grundkörper 13 verlagert. Wird der Druck
auf die Auslösezunge 11 wieder weggenommen, so kann sich nach Unterschreiten eines
Grenzwertes der vom Federelement aufgebauten Spannung das bewegliche Element 12 wieder
zurückverlagern.
[0021] Die Auslösezunge 11 wirkt beim Ausführungsbeispiel mit dem Betätigungsvorsprung 19
zusammen. Während des ersten Riegelvorschlusses bewegt sich der Betätigungsvorsprung
19 in Richtung auf die Auslösezunge 11 und beaufschlagt diese derart, dass die Betätigungsfeder
20 gespannt wird und der Grenzwert der Spannung überschritten wird, sodass das bewegliche
Element 12 gegenüber dem Grundkörper 13 vorschnellt. Die Figur 5 zeigt das bewegliche
Element 12 nach dieser Hinbewegung.
[0022] Bei der Verlagerung des Riegels von der in der Figur 5 dargestellten ersten Vorschlussstellung
in die in der Figur 6 dargestellte zweite Vorschlussstellung entfernt sich der Betätigungsvorsprung
19 von der Auslösezunge 11, was zur Folge hat, dass sich die Betätigungsfeder 20 entspannt,
bis das bewegliche Element 12 zurückschnellt.
[0023] Das Bewegungsübertragungsglied 5 ist somit in der Lage, eine kontinuierliche Drehbewegung
des Schließgliedes 16 oder eines Schlüssels entweder in Öffnungsrichtung oder in Schließrichtung
auf eine Hin- und Herbewegung des beweglichen Elementes beziehungsweise des Auslösers
4 zu übertragen.
[0024] Der Energiewandler 2 befindet sich in einem Energiewandlergehäuse 25, in dem sich
auch ein Funkmodul mit einer Antenne befinden kann. Die Antenne kann sich in einem
Fortsatz 27 befinden, der in das Fenster 26 eingreift. Mit der Antenne kann ein Funksignal
erzeugt werden, das Schließzustandsdaten des Schlosses an eine zentrale Empfangseinheit
übermittelt. Hinsichtlich weiterer Details der Funktionsweise des Schlosses wird auf
den Offenbarungsgehalt der
DE 10 2020 103 323 A1 verwiesen, der diesbezüglich vollinhaltlich in den Offenbarungsgehalt dieser Anmeldung
einbezogen wird.
[0025] Die Figuren 11 bis 16 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem
der Riegel 3 nur eintourig vorschließbar ist. Es kann sich hier beispielsweise um
ein WC-Schloss handeln.
[0026] Das Schloss besitzt eine Zuhaltung 15, die durch Drehen des Schließgliedes 16 vertikal
nach oben verlagert werden kann. Dabei wird eine Zuhaltungsfeder 17, bei der es sich
um eine Schenkelfeder handeln kann, gespannt. Das Schließglied 16 greift in eine Tourenausnehmung
des Riegels ein, um den Riegel von der in Figur 13 dargestellten rückgeschlossenen
Stellung über die in der Figur 14 dargestellte Zwischenstellung bis in die in der
Figur 15 dargestellte Stellung vorzuschließen.
[0027] Die Zuhaltung 15 besitzt einen Betätigungsabschnitt 18, der beim Ausführungsbeispiel
von einer Nase ausgebildet ist. Dieser Betätigungsabschnitt 18 wirkt analog zum Betätigungsabschnitt
9 des ersten Ausführungsbeispiels. Wird die Zuhaltung 15 in einer ersten Phase der
Drehbewegung des Schließgliedes 16 angehoben, so beaufschlagt der Betätigungsabschnitt
18 den Rand 4" des freien Endes 4' des Auslösers 4. Der Auslöser 4 wird dabei von
der in der Figur 13 dargestellten Stellung in die in der Figur 14 dargestellte Stellung
verlagert. Auf dem Weg dorthin wird die Auslösezunge 11 beaufschlagt und die Betätigungsfeder
20 derart gespannt, dass sich das bewegliche Element 12 gegenüber dem Grundkörper
13 verlagern kann.
[0028] Wird das Schließglied 16 aus der in der Figur 14 dargestellten Zwischenstellung weiter
bis in die in der Figur 15 dargestellte Endstellung weiter verlagert, so wird die
Zuhaltung 15 von der Zuhaltungsfeder 17 wieder zurückverlagert. Einhergehend damit
wird der Auslöser 4 von dem Federelement 14 wieder in die Ausgangsstellung zurückverlagert,
sodass sich die Betätigungsfeder 20 des Energiewandlers 2 entspannen kann. Einhergehend
damit wird das bewegliche Element 12 zurückverlagert.
[0029] Die Zuhaltung 15 bildet ein Bewegungsübertragungsglied, mit dem eine kontinuierliche
Drehbewegung des Schließgliedes 16 oder eines Schlüssels in eine Hin- und Herbewegung
des beweglichen Elementes 12 beziehungsweise des Auslösers 4 übertragen wird.
[0030] Die Figur 17 und 18 zeigen einen Schlosskasten mit einem Schlossboden 22 einer Schlossdecke
23, wobei die Schlossdecke 23 eine Aussparung 24 besitzt, durch die eine Baugruppe
25 in den Schlosskasten eingesetzt werden kann. Die Baugruppe 25 ist beim Ausführungsbeispiel
das Energiewandlergehäuse 25, in dem der Energiewandler 2, ein nicht dargestelltes
Funkmodul und eine ebenfalls nicht dargestellte Antenne angeordnet sind. Das Funkmodul
kann mit der vom Energiewandler 2 erzeugten elektrischen Leistung betrieben werden,
beispielsweise wenn der Energiepuls, der vom Energiewandler 2 erzeugt wird, in einem
Kondensator oder einem ähnlichen Energiespeicher zwischengespeichert wird. Über die
bevorzugt im Fortsatz 27 angeordnete Antenne kann ein Schließzustandsdaten beinhaltendes
Funksignal abgegeben werden.
[0031] Das Energiewandlergehäuse 25 besteht bevorzugt aus Kunststoff und bildet eine Abdeckung
28 aus, mit der im montierten Zustand die Aussparung 24 verschlossen ist. Das Energiewandlergehäuse
25 besitzt auf der der Abdeckung 28 gegenüberliegenden Seite einen Fortsatz 31, der
im montierten Zustand in einem Fenster 29 des Schlossbodens 22 einliegt. Neben diesem
Fenster 29 können ein oder mehrere Befestigungsöffnungen 30 angeordnet sein, durch
die Befestigungsschrauben hindurchgeschraubt werden können, mit denen das Energiewandlergehäuse
25 am Gehäuse 1 befestigt werden kann. Die Figur 18 deutet an, wie das Energiewandlergehäuse
25 im Wege einer Drehbewegung entlang des Pfeiles in die Gehäuseöffnung eingesetzt
werden kann.
[0032] Es wird als vorteilhaft angesehen, wenn das Energiewandlergehäuse sämtliche Elemente
aufweist, die für die Funkübertragung eines Schließsignals erforderlich sind. Das
Energiewandlergehäuse 25 besitzt in Form der Auslösezunge 11 des Energiewandlers 2
eine mechanische Schnittstelle, die durch Betätigen das Absenden eines Funksignals
zur Folge hat. Ein in der Figur 17 dargestelltes Schloss, welches nicht mit dem Energiewandlergehäuse
25 bestückt ist, kann als rein mechanisches Schloss verwendet werden und ist aufrüstbar
zu einem Funkschloss durch ledigliches Einsetzen eines Kunststoffteils in Form der
Baugruppe 25. Hierzu erweist es sich als vorteilhaft, wenn die nachrüstbare Baugruppe
25 ausschließlich eine mechanische Schnittstelle, insbesondere in Form einer Auslöserzunge
11 eines Energiewandlers 2 aufweist, um durch dessen Betätigung ein Funksignal abzusenden.
[0033] Die Figuren 19 bis 21 zeigen die Baugruppe 25, die aus einem Energiewandlergehäuse
35, das den eigentlichen Energiewandler 2 beinhaltet, und einem vom Fortsatz 27 gebildeten
Antennengehäuse, der die Antenne aufweist, besteht.
[0034] Der Fortsatz 27 ist eine hohle Kunststoffkappe, die innerhalb ihrer Höhlung die nicht
dargestellte Antenne aufweisen kann. Vom Rand der Kappe ragen Arme 39 ab. Die Arme
sind an den beiden Schmalseite des Fortsatzes 27 angeordnet und weisenden an ihrem
freien Enden Halteglieder 38 auf. Die Halteglieder 38 bilden voneinander wegweisende
Haken.
[0035] Eine zum Stulp 21 weisende Seite des Energiewandlergehäuses 35 besitzt zwei die beiden
Breitseiten des Energiewandlergehäuses 35 miteinanderverbindende, quer zur Erstreckungsrichtung
des Stulps 21 verlaufende Schlitze, die Führungsöffnungen 36 ausbilden. Die Führungsöffnungen
36 münden in eine Nische 40, die eine rückwärtige Führungsflanke 37 ausbildet, die
sich entlang des Randes der Führungsöffnung 36 erstreckt.
[0036] Die Arme 39 durchgreifen jeweils eine der beiden Führungsöffnungen 36. Die Halteglieder
38 hintergreifen jeweils eine der beiden Führungsflanke 37, sodass das vom Fortsatz
27 gebildete Antennengehäuse in einer Richtung quer zur Erstreckungsrichtung des Stulps
21 verschieblich ist. Beim Verschieben des Fortsatzes 27 gegenüber dem Energiewandlergehäuse
35 verlagern sich die Arme 39 in den Führungsöffnungen 36.
[0037] Die Figuren 22 bis 26 zeigen die verschiedenen Phasen der Entnahme einer Baugruppe
25 aus dem Schlossgehäuse. Das Einsetzen der Baugruppe 25 in das Schlossgehäuse erfolgt
in umgekehrter Reihenfolge.
[0038] Ausgehend von der in Figur 26 gezeigten vollständigen Entnahmestellung der Baugruppe
25 aus dem Schlossgehäuse wird die Baugruppe 25 entgegen der Richtung des Pfeiles
in der Figur 26 durch das Fenster 24 hindurch in die in der Figur 25 dargestellten
Stellung gebracht, in der der Fortsatz 27 bereichsweise in das Fenster 26 eingreift.
Die Baugruppe 25 wird entgegen des in der Figur 25 dargestellten Pfeils verschwenkt,
bis die in der Figur 24 dargestellte Stellung erreicht ist, in der sich die plattenförmige
Abdeckung 28 parallel zur Aussparung 24 erstreckt. Im nächsten Schritt wird die Baugruppe
25 entgegen des in der Figur 24 dargestellten Pfeils in Richtung des Stulps 21 verlagert,
bis die in der Figur 23 dargestellte Stellung erreicht ist, in der der das Antennengehäuse
ausbildende Fortsatz 27 vollständig im Fenster 26 steckt. Anschließend wird das Energiewandlergehäuse
35 gegenüber dem Fortsatz 27 entgegen dem in der Figur 23 dargestellten Pfeil verschoben,
bis der untere Fortsatz 31 in die Aussparung 29 des Schlossbodens 2 eingetreten ist.
Dann ist die Baugruppe 25 in der in der Figur 22 dargestellten Stellung. Die Baugruppe
25 kann dann mit in Gewindebohrungen 41 des Energiewandlergehäuses 35 eingreifenden
Befestigungsschrauben, die die Befestigungsöffnungen 30 durchgreifen, am Schlossboden
22 endgültig befestigt werden.
[0039] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt
erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen
jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen
auch kombiniert sein können, nämlich:
[0040] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bewegungsübertragungsglied
5, 15 ausgebildet ist, in einer ersten Phase des Riegelvor- oder -rückschlusses eine
Hinbewegung durchzuführen, bei der das bewegliche Element 12 vorverlagert wird, und
in einer sich unmittelbar daran anschließenden zweiten Phase des Riegelvor- oder -rückschlusses
eine Rückbewegung durchzuführen, bei der das bewegliche Element 12 zurückverlagert
wird.
[0041] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Schloss einen zweitourig vorschließenden
Riegel 3 aufweist und das Bewegungsübertragungsglied 5 derart mit dem Riegel 3 über
eine Kurvensteuerung, insbesondere Kulissensteuerung 6, 7 gekoppelt ist, dass die
Hinbewegung bei der ersten Tour und die Rückbewegung bei der zweiten Tour erfolgt.
[0042] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bewegungsübertragungsglied
5 ein um eine Schwenkachse 8 am Gehäuse 1 gelagerter Hebel ist, der mit einem Betätigungsabschnitt
9 an einem um eine Drehachse 10 am Gehäuse 1 gelagerten Auslöser 4 angreift.
[0043] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bewegungsübertragungsglied
eine Zuhaltung 15 ist, die in einer ersten Phase einer Drehung eines Schlüssels oder
eines Schließglieds 16 in der Hinbewegung quer zur Verlagerungsrichtung des Riegels
3 verlagert wird und/oder die in einer zweiten Phase der Drehung des Schlüssels oder
des Schließglieds 16 in der Rückbewegung von einer Zuhaltungsfeder 17 verlagert wird.
[0044] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die geradlinig im Schloss 1 verlagerbare
Zuhaltung 15 einen Betätigungsabschnitt 18 aufweist, der an einem um eine Drehachse
10 am Gehäuse 1 gelagerten Auslöser 4 angreift.
[0045] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das bewegliche Element 12 ein Magnet
ist, der sich bei der Hinbewegung und der Rückbewegung in entgegengesetzten Richtungen
verlagert.
[0046] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Energiewandler 2 eine Auslösezunge
11 aufweist, die bei der Hinbewegung von einem Betätigungsvorsprung 19 insbesondere
des Auslösers 4 beaufschlagt wird, um eine Betätigungsfeder 20 des Energiewandlers
2 zu spannen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Betätigungsvorsprung 19
eine Metallabdeckung 19' aufweist.
[0047] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Energiewandler 2 in einem Energiewandlergehäuse
25 angeordnet ist, das als Baugruppe durch eine Aussparung 24 in der Schlossdecke
23 ohne Öffnen des Schlossgehäuses 1 in das Schlossgehäuse 1 einsetzbar ist, wobei
die Aussparung 24 durch eine Abdeckung 28 des Energiewandlergehäuses 25 verschlossen
wird.
[0048] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein vom Energiewandlergehäuse 25
ausgebildeter Fortsatz 27, der insbesondere eine Antenne aufweisen kann, in ein Fenster
29 des Stulps 21 eingreift und/oder dass im Energiewandlergehäuse 25 ein Funkmodul
angeordnet ist, das mit der Antenne zusammenwirkt und/oder dass ein der Abdeckung
28 gegenüberliegender Fortsatz 31 des Energiewandlergehäuses 25 in ein Fenster 29
des Schlossbodens 22 eingreift und/oder dass der Schlossboden 22 Befestigungsöffnungen
30 aufweist, durch die Schrauben hindurchgreifen, mit denen das Energiewandlergehäuse
25 am Gehäuse 1 befestigbar ist.
[0049] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der ein Antennengehäuse bildende
Fortsatz 27 in einer Richtung quer zur Erstreckungsrichtung des Stulps 21 verschieblich
an einem Energiewandlergehäuse 35 befestigt ist.
[0050] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fortsatz 27 mittels eines eine
sich in Richtung quer zur Erstreckungsrichtung des Stulps 21 erstreckenden Führungsflanke
37 hintergreifenden Halteglied am Energiewandlergehäuse 35 befestigt ist.
[0051] Ein Schloss, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei vom Fortsatz 27 abragende
Haken 38, 39 in eine Führungsöffnung 36 des Energiewandlergehäuses 35 hineinragen.
[0052] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander)
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich
mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale
eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische
Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche
Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich
ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern
versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung
betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung
genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für
den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende
Mittel ersetzt werden können.
Liste der Bezugszeichen
1 |
Gehäuse |
22 |
Schlossboden |
2 |
Energiewandler |
23 |
Schlossdecke |
3 |
Riegel |
24 |
Aussparung |
3' |
Riegelschwanz |
25 |
Energiewandlergehäuse, Bau-gruppe |
4 |
Auslöser |
|
4' |
freies Ende |
26 |
Fenster |
4" |
Rand |
27 |
Fortsatz |
5 |
Bewegungsübertragungsglied |
28 |
Abdeckung |
6 |
Kulissenschlitz |
29 |
Fenster |
6' |
Schlitzabschnitt |
30 |
Befestigungsöffnung |
6" |
Schlitzabschnitt |
31 |
Fortsatz |
6‴ |
Schlitzabschnitt |
32 |
Falle |
7 |
Kulissenzapfen |
33 |
Schulter |
8 |
Schwenkachse |
34 |
freies Ende |
9 |
Betätigungsabschnitt, Nase |
35 |
Energiewandlergehäuse |
10 |
Drehachse |
36 |
Führungsöffnung |
11 |
Auslösezunge |
37 |
Führungsflanke |
12 |
bewegliches Element, Magnet |
38 |
Halteglied |
13 |
Grundkörper |
39 |
Arm |
14 |
Federelement |
40 |
Nische |
15 |
Zuhaltung |
41 |
Gewindebohrung |
16 |
Schließglied |
|
|
17 |
Zuhaltungsfeder |
|
|
18 |
Betätigungsabschnitt, Nase |
|
|
19 |
Betätigungsvorsprung |
|
|
20 |
Betätigungsfeder |
|
|
21 |
Stulp |
|
|
1. Schloss mit einem Gehäuse (1) und einem im Gehäuse (1) angeordneten Energiewandler
(2), der eine zur Schließbetätigung des Schlosses aufgewandte mechanische Arbeit in
elektrische Energie wandelt, wobei beim Riegelvorschluss oder Riegelrückschluss ein
Bewegungsübertragungsglied (5, 15) verlagert wird, so dass sich ein bewegliches Element
(12) des Energiewandlers (2) gegenüber einem Grundkörper (13) des Energiewandlers
(2) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungsglied (5, 15) ausgebildet ist, in einer ersten Phase des
Riegelvor- oder -rückschlusses eine Hinbewegung durchzuführen, bei der das bewegliche
Element (12) vorverlagert wird, und in einer sich unmittelbar daran anschließenden
zweiten Phase des Riegelvor- oder -rückschlusses eine Rückbewegung durchzuführen,
bei der das bewegliche Element (12) zurückverlagert wird.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss einen zweitourig vorschließenden Riegel (3) aufweist und das Bewegungsübertragungsglied
(5) derart mit dem Riegel (3) über eine Kurvensteuerung, insbesondere Kulissensteuerung
(6, 7) gekoppelt ist, dass die Hinbewegung bei der ersten Tour und die Rückbewegung
bei der zweiten Tour erfolgt.
3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungsglied (5) ein um eine Schwenkachse (8) am Gehäuse (1) gelagerter
Hebel ist, der mit einem Betätigungsabschnitt (9) an einem um eine Drehachse (10)
am Gehäuse (1) gelagerten Auslöser (4) angreift.
4. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungsglied eine Zuhaltung (15) ist, die in einer ersten Phase
einer Drehung eines Schlüssels oder eines Schließglieds (16) in der Hinbewegung quer
zur Verlagerungsrichtung des Riegels (3) verlagert wird und/oder die in einer zweiten
Phase der Drehung des Schlüssels oder des Schließglieds (16) in der Rückbewegung von
einer Zuhaltungsfeder (17) verlagert wird.
5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die geradlinig im Schloss (1) verlagerbare Zuhaltung (15) einen Betätigungsabschnitt
(18) aufweist, der an einem um eine Drehachse (10) am Gehäuse (1) gelagerten Auslöser
(4) angreift.
6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (12) ein Magnet ist, der sich bei der Hinbewegung und der
Rückbewegung in entgegengesetzten Richtungen verlagert.
7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiewandler (2) eine Auslösezunge (11) aufweist, die bei der Hinbewegung von
einem Betätigungsvorsprung (19) insbesondere des Auslösers (4) beaufschlagt wird,
um eine Betätigungsfeder (20) des Energiewandlers (2) zu spannen, wobei insbesondere
vorgesehen ist, dass der Betätigungsvorsprung (19) eine Metallabdeckung (19') aufweist.
8. Schloss mit einem Gehäuse (1), das einen Stulp (21), einen Schlossboden (22) und eine
Schlossdecke (23) aufweist, und mit einem am Stulp (21) zwischen Schlossboden (22)
und Schlossdecke (23) angeordneten Energiewandler (2), der eine zur Schließbetätigung
des Schlosses aufgewandte mechanische Arbeit in elektrische Energie wandelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiewandler (2) in einem Energiewandlergehäuse (25) angeordnet ist, das als
Baugruppe durch eine Aussparung (24) in der Schlossdecke (23) ohne Öffnen des Schlossgehäuses
(1) in das Schlossgehäuse (1) einsetzbar ist, wobei die Aussparung (24) durch eine
Abdeckung (28) des Energiewandlergehäuses (25) verschlossen wird.
9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Energiewandlergehäuse (25) ausgebildeter Fortsatz (27), der insbesondere
eine Antenne aufweisen kann, in ein Fenster (29) des Stulps (21) eingreift.
10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Energiewandlergehäuse (25) ein Funkmodul angeordnet ist, das mit der Antenne zusammenwirkt
und/oder dass ein der Abdeckung (28) gegenüberliegender Fortsatz (31) des Energiewandlergehäuses
(25) in ein Fenster (29) des Schlossbodens (22) eingreift und/oder dass der Schlossboden
(22) Befestigungsöffnungen (30) aufweist, durch die Schrauben hindurchgreifen, mit
denen das Energiewandlergehäuse (25) am Gehäuse (1) befestigbar ist.
11. Schloss nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der ein Antennengehäuse bildende Fortsatz (27) in einer Richtung quer zur Erstreckungsrichtung
des Stulps (21) verschieblich an einem Energiewandlergehäuse (35) befestigt ist.
12. Schloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (27) mittels eines eine sich in Richtung quer zur Erstreckungsrichtung
des Stulps (21) erstreckenden Führungsflanke (37) hintergreifenden Halteglied am Energiewandlergehäuse
(35) befestigt ist.
13. Schloss nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei vom Fortsatz (27) abragende Haken (38, 39) in eine Führungsöffnung (36) des
Energiewandlergehäuses (35) hineinragen.
14. Schloss, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.