(19)
(11) EP 4 353 937 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.04.2024  Patentblatt  2024/16

(21) Anmeldenummer: 22201390.6

(22) Anmeldetag:  13.10.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/643(2015.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05F 15/643; E05Y 2900/132; E05Y 2201/434; E05Y 2201/652; E05Y 2201/648; E05Y 2201/672; E05Y 2600/11; E05Y 2600/626; E05Y 2600/312; E05Y 2201/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Liberda, Viktor
1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Liberda, Viktor
    1010 Wien (AT)

(74) Vertreter: Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG 
Biberstraße 22 Postfach 36
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN SCHIEBEELEMENT


(57) Antriebsvorrichtung (1) für ein Schiebeelement, aufweisend ein Antriebselement (2), umfassend einen Motor (2a) mit dem Getriebe (2b), eine Verschiebevorrichtung (3) die dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment des Motors in eine Translationsbewegung umzusetzen und auf ein Schiebelement zu übertragen, ein Riemenelement (4), mit welchem ab einem Soll-Wert einer Riemenspannung das Drehmoment auf die Verschiebevorrichtung (3) übertragbar ist, ein Aufnahmeelement (5), wobei das Antriebselement (2) an dem Aufnahmeelement (5) linear verschiebbar angeordnet ist, eine Spannvorrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, das Antriebselement (2) relativ zu dem Aufnahmeelement (5) und der Verschiebevorrichtung (3) linear zu verschieben, sodass durch eine Verschiebung der Soll-Wert der Riemenspannung einstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Schiebeelement, insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand, wobei mittels der Antriebsvorrichtung ein Schiebeelement relativ zu einem Rahmenelement eines Schiebeelements verschiebbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung Folgendes umfasst:

* ein Antriebselement, umfassend einen Motor, zur Erzeugung eines Drehmoments, und ein Getriebe, wobei der Motor mit dem Getriebe wirkverbunden, sodass ein von dem Motor erzeugtes Drehmoment auf eine Antriebswelle des Getriebes übertragbar ist,

* eine Verschiebevorrichtung mit einem Gegenelement zur Aufnahme eines Drehmoments, wobei die Verschiebevorrichtung dazu eingerichtet ist, ein über das Gegenelement aufgenommenes Drehmoment in eine Translationsbewegung umzusetzen, wobei die Verschiebevorrichtung derart ausgestaltet und dazu eingerichtet ist, dass die Translationsbewegung auf ein Schiebelement übertragbar ist,

* ein Riemenelement, welches mit der Antriebswelle des Getriebes und dem Gegenelement der Verschiebevorrichtung wirkverbunden ist, sodass, ab einem Soll-Wert einer Riemenspannung des Riemenelements, ein Drehmoment der Antriebswelle durch das Riemenelement auf das Gegenelement übertragbar ist.



[0002] Die Erfindung betrifft weiters ein System, aufweisend ein Schiebeelement, insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand, und eine Antriebsvorrichtung.

[0003] Im Stand der Technik sind gattungsgemäße Antriebsvorrichtungen für Schiebeelemente, wie beispielsweise Schiebefenster oder Schiebetüren bekannt. Ein zu verschiebendes Schiebeelement wird üblicherweise mit Hilfe eines Elektromotors der Antriebsvorrichtung relativ zu einem Rahmen, in dem beispielsweise das Schiebeelement aufgenommen ist, verschoben, um das Schiebeelement zu öffnen oder zu schließen. Für eine Kraftübertragung zwischen dem Elektromotor und dem zu verschiebenden Schiebeelement werden häufig Riemenelemente, beispielsweise ein Zahnriemen, verwendet.

[0004] Nachteiligerweise müssen Riemenelemente eine bestimmte Mindestspannung aufweisen, um eine effiziente Kraftübertragung zwischen dem Motor der Antriebsvorrichtung und dem Schiebeelement zu gewährleisten.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Nachteile des Standes der Technik zu lindern bzw. zu beseitigen. Die Erfindung setzt sich daher insbesondere zum Ziel, eine Antriebsvorrichtung zu schaffen, dessen Riemenelementspannung einfach und präzise einstellbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Erfindungsgemäß umfasst die Antriebsvorrichtung weiters:

* ein Aufnahmeelement, wobei das Antriebselement an dem Aufnahmeelement linear verschiebbar angeordnet ist, wobei hierfür das Aufnahmeelement ein Führungselement und das Antriebselement ein zu dem Führungselement korrespondierend ausgebildetes Führungsgegenelement aufweist, wobei das Antriebselement am dem Aufnahmeelement derart angeordnet ist, dass das Führungsgegenelement in dem Führungselement linear verschiebbar aufgenommen ist, sodass eine lineare Verschiebung des Antriebselements relativ zu dem Aufnahmeelement durch eine lineare Verschiebung des Führungsgegenelements in dem Führungselement geführt wird, und

* eine Spannvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, das Antriebselement relativ zu dem Aufnahmeelement und der Verschiebevorrichtung linear zu verschieben, wobei hierfür die Spannvorrichtung ein Spannmittel aufweist, welches dazu eingerichtet ist, an dem Antriebselement anzugreifen, um dieses relativ zu dem Aufnahmeelement und der Verschiebevorrichtung linear zu verschieben, wobei durch die lineare Verschiebung ein Spann-Abstand zwischen dem Antriebselement und der Verschiebevorrichtung einstellbar ist, wobei der Spann-Abstand als eine Distanz zwischen der Antriebswelle und dem Gegenelement definiert ist, wobei die Antriebswelle, das Gegenelement und das Riemenelement derart zusammenwirken, dass durch eine Änderung des Spann-Abstands der Soll-Wert der Riemenspannung einstellbar ist.



[0008] Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass mit dem Spannmittel der Spann-Abstand und damit die Riemenspannung des Riemenelements (welches zwischen der Antriebswelle und dem Gegenelement eingespannt ist) einfach und präzise einstellbar ist. Die Riemenspannung kann vorzugsweise schnell und einfach auf den Soll-Wert eingestellt werden, um eine effiziente Kraftübertragung zwischen dem Antriebselement und der Verschiebevorrichtung, und insbesondere auch auf ein Schiebeelement, zu ermöglichen. Wird der Spann-Abstand verkleinert, sodass dieser unterhalb des Soll-Werts liegt, kann das Riemenelement gelockert und dann entfernt bzw. getauscht werden. Insbesondere kann durch die lineare Verschiebung des Antriebselements relativ zu dem Aufnahmeelement ein Abstand zwischen der Antriebswelle und dem Gegenelement der Verschiebevorrichtung vergrößert oder verkleinert werden, wobei dadurch die Riemenspannung vergrößert oder verkleinert werden kann. Das Gegenelement kann beispielsweise eine Umlenkrolle aufweisen, an welcher das Riemenelement anliegt. Die Verschiebevorrichtung kann an dem Aufnahmeelement oder an einem Rahmenelement eines Schiebeelements befestigt sein. Das Antriebselement und/oder das Aufnahmeelement können an einem Schiebeelement oder an einem Rahmen des Schiebeelements befestigt sein. Die Verschiebevorrichtung ist bevorzugt ortsfest an dem Aufnahmeelement befestigt. Das Spannmittel kann dazu eingerichtet sein, den Spann-Abstand stufenlos einzustellen. Eine Vergrößerung des Abstands zwischen dem Antriebselement und der Verschiebevorrichtung kann insbesondere zu einer Vergrößerung der Riemenspannung führen. Bevorzugt wird die Antriebsvorrichtung an einem zu verschiebenden Schiebeelement befestigt, wobei vor der ersten Benutzung des Schiebeelements der Spann-Abstand mit dem Spannmittel derart eingestellt wird, dass die Riemenspannung des Riemenelements, welches zwischen der Antriebswelle des Getriebes und dem Gegenelement der Verschiebevorrichtung eingespannt ist, zumindest den Soll-Wert aufweist. Die lineare Verschiebung des Antriebselements erfolgt insbesondere relativ zu dem Aufnahmeelement und relativ zu der Verschiebevorrichtung. Das Aufnahmeelement kann eine, bevorzugt längliche, Schiene oder Leiste sein, welche an einem Schiebeelement oder an einem Rahmenelement eines Schiebelements befestigbar ist.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass das Antriebselement ein Gehäuse aufweist, in welchem der Motor und/oder das Getriebe aufgenommen ist, wobei sich das Führungsgegenelement von einer Gehäuseaußenseite weg erstreckt. Es können auch zwei Führungsgegenelemente vorgesehen sein, welche sich von gegenüberliegenden Seitenflächen des Gehäuses weg erstrecken, wobei das Aufnahmeelement zwei korrespondierende Führungselemente aufweisen kann. Dadurch kann eine besonders zuverlässige Führung des Antriebselements relativ zu dem Aufnahmeelement erfolgen.

[0010] Es kann vorgesehen sein, dass das Führungsgegenelement und das Gehäuse einstückig ausgestaltet sind. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die geführte lineare Verschiebung des Antriebselements besonders stabil erfolgen kann.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass das Führungsgegenelement eine Kontaktfläche, an welcher das Spannmittel angreift, und einen Führungsabschnitt aufweist, wobei die Kontaktfläche und der Führungsabschnitt im Wesentlichen eine L-Form ausbilden. Der Führungsabschnitt ist insbesondere derart ausgestaltet, dass er in dem Führungselement des Aufnahmeelements linear verschiebbar aufgenommen ist.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass der Motor eine Längsachse aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu der linearen Verschiebungsrichtung des Antriebelements orientiert ist, wobei das Getriebe entlang der Längsachse des Motors angeordnet ist und wobei sich die Antriebswelle in einer Richtung orthogonal auf die Längsachse des Motors von dem Getriebe weg erstreckt. Vorzugsweise erfolgt die lineare Verschiebung des Antriebselements relativ zu dem Aufnahmeelement und relativ zu der Verschiebevorrichtung entlang einer Verschiebungsrichtung, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Motors orientiert ist. Der Führungsabschnitt des Führungsgegenelements ist vorzugsweise parallel zur Längsachse des Motors ausgebildet. Die Kontaktfläche des Führungsgegenelements ist vorzugsweise orthogonal zur Längsachse des Motors ausgebildet.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass das Führungselement eine Längserstreckung aufweist, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Motors verläuft.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass das Führungselement als Führungskanal, insbesondere als Langloch, ausgestaltet ist und das Führungsgegenelement einen Führungsabschnitt, welcher insbesondere als Führungszapfen ausgebildet ist, aufweist, welcher in dem Führungskanal linear verschiebbar aufgenommen ist.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass eine Längserstreckung des Führungskanals im Wesentlichen parallel zur linearen Verschiebungsrichtung des Antriebselements verläuft.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass eine Längsausdehnung des Führungsabschnitts im Wesentlichen parallel zur linearen Verschiebungsrichtung des Antriebselements verläuft.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass das Spannmittel ein Federelement, insbesondere eine Tellerfeder, aufweist, welches eine Federkraft in Richtung des Antriebselement ausübt.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass die Spannvorrichtung ein Fixiermittel aufweist, welches mit dem Spannmittel in Eingriff gebracht werden kann und dazu eingerichtet ist, die mit dem Spannmittel eingestellte Relativposition des Antriebselements relativ zu der Verschiebevorrichtung, durch den Eingriff mit dem Spannmittel, zu fixieren. Das Spannmittel kann als Spannschraube ausgestaltet sein, wobei insbesondere ein Endabschnitt der Spannschraube an dem Antriebselement angreift und ein dem Endabschnitt gegenüberliegender Schaubkopf an einem Kontaktabschnitt des Aufnahmeelements eingreift, wobei eine Verschraubung der Spannschraube relativ zu dem Aufnahmeelement eine lineare Verschiebung des Antriebselements induziert.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass das Riemenelement als Zahnriemen ausgestaltet ist, wobei die Antriebswelle des Getriebes und das Gegenelement der Verschiebevorrichtung zum Eingriff mit dem Zahnriemen zur Drehmomentübertragung eingerichtet sind. Das Riemenelement kann auch als Keilriemen ausgestaltet sein.

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass die Verschiebevorrichtung ortsfest an dem Aufnahmeelement befestigt ist, wobei vorzugsweise die Verschiebevorrichtung mit einem Befestigungselement an dem Aufnahmeelement befestigt ist, wobei das Befestigungselement insbesondere derart ausgestaltet und dazu eingerichtet ist, einen Körperschall der Verschiebevorrichtung zu dämmen. Das Befestigungselement ist bevorzugt körperschalldämmend bzw. körperschalldämpfend ausgestaltet. Damit kann vorteilhafterweise die Übertragung von Körperschall auf das Aufnahmeelement reduziert werden.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass die Verschiebevorrichtung ein Eingriffselement aufweist, welches mit einem Schiebeelement in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Eingriffselement dazu eingerichtet ist, durch den Eingriff mit dem Schiebeelement, die umgesetzte Translationsbewegung auf das Schiebeelement zu übertragen, um das Schiebeelement linear entlang der Verschieberichtung zu verschieben. Dazu kann an dem Schiebeelement ein zu dem Eingriffselement komplementär ausgebildetes Gegen-Eingriffselement ausgebildet sein, welches zum Eingriff mit dem Eingriffselement ausgestaltet ist. Als Eingriffselement und als komplementär ausgebildetes Gegen-Eingriffselement können beispielsweise zwei in einander eingreifbar ausgebildete Vorsprünge vorgesehen sein.

[0022] Erfindungsgemäß ist ein System vorgesehen, aufweisend ein Schiebeelement, insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand, und eine Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass das Schiebeelement ein Rahmenelement aufweist, an welchem das Schiebeelement, insbesondere linear, verschiebbar angeordnet ist, wobei die Antriebsvorrichtung, insbesondere das Aufnahmeelement der Antriebsvorrichtung, an einer dem Schiebeelement abgewandten Seite des Rahmenelements angeordnet ist.

[0024] Es kann vorgesehen sein, dass die Antriebsvorrichtung innerhalb des Rahmenelements angeordnet ist.

[0025] Im Rahmen dieser Beschreibung sind die Begriffe "oben", "unten", "horizontal", "vertikal" als Angaben der Ausrichtung zu verstehen, wenn die Antriebsvorrichtung in normaler Benutzungsstellung angeordnet ist, nachdem sie an einer horizontalen Seitenfläche eines Schiebeelements (also beispielsweise an einer Oberseite bzw. Oberkante oder an einer Unterseite oder Unterkante eines Fensters) befestigt wurde.

Figurenbeschreibung



[0026] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung in einem ersten Spann-Zustand;

Fig. 1a eine Detailansicht von Fig 1;

Fig. 1b eine weitere Detailansicht von Fig 1;

Fig. 1c eine schematische Ansicht eines Riemenelements;

Fig. 1d eine schematische Ansicht eines Riemenelements und einem Eingriffselement;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Antriebsvorrichtung gemäß Fig. 1 in einem zweiten Spann-Zustand;

Fig. 2a eine Detailansicht von Fig 2;

Fig. 3a-3c verschiedene Ausführungsbeispiele von Führungsgegenelementen; und

Fig. 3d-3f Seitenansichten der Führungsgegenelemente gemäß den Fig. 3a-3c.



[0027] Fig. 1 und Fig. 1b zeigen schematische Seitenansichten eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung 1 für ein Schiebeelement 10, insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand. Mittels der Antriebsvorrichtung 1 ist das Schiebeelement 10 relativ zu einem Rahmenelement eines Schiebeelements verschiebbar.

[0028] Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst ein Antriebselement 2 mit einem Motor 2a (beispielsweise ein Elektromotor), zur Erzeugung eines Drehmoments, und einem Getriebe 2b. Der Motor 2a ist mit dem Getriebe 2b wirkverbunden, sodass ein von dem Motor 2a erzeugtes Drehmoment auf eine Antriebswelle 2c des Getriebes 2b übertragbar ist. Der Motor 2a hat eine Längsachse L, welche im Wesentlichen parallel zu einer linearen Verschiebungsrichtung VR des Antriebelements 2 orientiert ist. Das Getriebe 2b ist entlang der Längsachse L des Motors 2a angeordnet. Die Antriebswelle 2c erstreckt sich in einer Richtung orthogonal auf die Längsachse L des Motors 2a von dem Getriebe 2b weg.

[0029] Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst eine Verschiebevorrichtung 3 mit einem Gegenelement 3a zur Aufnahme eines Drehmoments. Die Verschiebevorrichtung 3 ist dazu eingerichtet, ein über das Gegenelement 3a aufgenommenes Drehmoment in eine Translationsbewegung umzusetzen. Die Verschiebevorrichtung 3 ist derart ausgestaltet und dazu eingerichtet, dass die Translationsbewegung auf das Schiebelement 10 übertragbar ist.

[0030] Zur Übertragung ist ein Eingriffselement E vorgesehen, welches mit einem Schiebeelement 10 in Eingriff gebracht werden kann. Das Eingriffselement E ist dazu eingerichtet, durch den Eingriff mit dem Schiebeelement 10, die umgesetzte Translationsbewegung auf das Schiebeelement 10 zu übertragen, um das Schiebeelement 10 linear entlang einer Verschieberichtung VR zu verschieben. Damit kann das Schiebeelement gegenüber einem Rahmenelement geöffnet oder geschlossen werden. Fig. 1d zeigt eine schematische Ansicht des Eingriffselements E.

[0031] Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst ein Riemenelement 4 (Fig. 1c zeigt schematisch einen Abschnitt des Riemenelements 4), welches mit der Antriebswelle 2c des Getriebes 2b und dem Gegenelement 3a der Verschiebevorrichtung 3 wirkverbunden ist, sodass, ab einem Soll-Wert einer Riemenspannung des Riemenelements 4, ein Drehmoment der Antriebswelle 2c durch das Riemenelement 4 auf das Gegenelement 3a übertragbar ist. Das Riemenelement 4 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Zahnriemen ausgestaltet. Die Antriebswelle 2c des Getriebes 2 und das Gegenelement 3a der Verschiebevorrichtung 3 sind zum Eingriff mit dem Zahnriemen zur Drehmomentübertragung eingerichtet. Wie in Fig. 1b ersichtlich, ist das Riemenelement 4 zwischen der Antriebswelle 2c und dem Gegenelement 3a zur Drehmomentübertragung eingespannt.

[0032] Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst weiters ein Aufnahmeelement 5, wobei das Antriebselement 2 an dem Aufnahmeelement 5 linear verschiebbar angeordnet ist. Die Verschiebevorrichtung 3 ist bevorzugt ortsfest an dem Aufnahmeelement 5 befestigt. Das Aufnahmeelement 5 hat ein Führungselement 6a und das Antriebselement 2 hat ein zu dem Führungselement 6a korrespondierend ausgebildetes Führungsgegenelement 6b.

[0033] Das Antriebselement 2 hat ein Gehäuse, in welchem der Motor 2a und das Getriebe 2b aufgenommen sind. Das Getriebe 2b und der Motor 2a können auch jeweils in separaten Gehäusen aufgenommen sein. Das Führungsgegenelement 6b erstreckt sich von einer Gehäuseaußenseite weg (vgl. Fig. 3a-3f). Das Führungsgegenelement 6b und das Gehäuse können einstückig ausgestaltet sein (vgl. Fig. 3b und 3e) oder das Führungsgegenelement 6b kann an dem Gehäuse befestigt sein (vgl. Fig. 3a, 3c, 3d, 3f).

[0034] Das Antriebselement 2 ist am dem Aufnahmeelement 5 derart angeordnet, dass das Führungsgegenelement 6b in dem Führungselement 6a linear verschiebbar aufgenommen ist, sodass eine lineare Verschiebung des Antriebselements 2 relativ zu dem Aufnahmeelement 5 durch eine lineare Verschiebung des Führungsgegenelements 6b in dem Führungselement 6a geführt wird.

[0035] Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst weiters eine Spannvorrichtung 7 (im Detail vgl. Fig. 1a und 2a), welche dazu eingerichtet ist, das Antriebselement 2 relativ zu dem Aufnahmeelement 5 und der Verschiebevorrichtung 3 linear zu verschieben. Hierfür hat die Spannvorrichtung 7 ein Spannmittel 7a, welches dazu eingerichtet ist, an dem Antriebselement 2 anzugreifen, um dieses relativ zu dem Aufnahmeelement 5 und der Verschiebevorrichtung 3 linear zu verschieben. Das Spannmittel 7a umfasst in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Federelement 8, insbesondere eine Tellerfeder, welches eine Federkraft in Richtung des Antriebselement 2 ausübt.

[0036] Durch die lineare Verschiebung ist ein Spann-Abstand zwischen dem Antriebselement 2 und der Verschiebevorrichtung 3 einstellbar, wobei der Spann-Abstand als eine Distanz zwischen der Antriebswelle 2c und dem Gegenelement 3a definiert ist. Die Antriebswelle 2c, das Gegenelement 3a und das Riemenelement 4 wirken derart zusammen, dass durch eine Änderung des Spann-Abstands der Soll-Wert der Riemenspannung einstellbar ist.

[0037] In Fig. 1a ist ein erster Spann-Abstand eingestellt, welcher derart ist, dass die Riemenspannung zumindest den Soll-Wert hat. Damit kann eine effiziente Kraftübertragung erfolgen und ein Verschieben (bzw. ein Öffnen oder Schließen) des Schiebeelements 10 erfolgen.

[0038] Wie in Fig. 1a und 2a ersichtlich, hat das Führungsgegenelement 6b eine Kontaktfläche, an welcher das Spannmittel 7a angreift, und einen Führungsabschnitt. Die Kontaktfläche und der Führungsabschnitt können im Wesentlichen eine L-Form ausbilden (vgl. Fig. 3a und 3d). Das Führungselement 6a hat eine Längserstreckung, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse L des Motors 2a verläuft.

[0039] Das Führungselement 6a ist als Führungskanal, insbesondere als Langloch, ausgestaltet und das Führungsgegenelement 6b hat einen Führungsabschnitt, welcher insbesondere als Führungszapfen ausgebildet ist, welcher in dem Führungskanal linear verschiebbar aufgenommen ist. Eine Längserstreckung des Führungskanals verläuft im Wesentlichen parallel zur linearen Verschiebungsrichtung VR des Antriebselements 2. Eine Längsausdehnung des Führungsabschnitts verläuft im Wesentlichen parallel zur linearen Verschiebungsrichtung VR des Antriebselements 2. Die Verschiebungsrichtung VR ist im Wesentlichen parallel zur Längsachse L des Motors 2a.

[0040] Die Spannvorrichtung 7 hat ein Fixiermittel 9 (vgl. Fig. 1a und 2a), welches mit dem Spannmittel 7a in Eingriff gebracht werden kann und dazu eingerichtet ist, die mit dem Spannmittel 7a eingestellte Relativposition des Antriebselements 2 relativ zu der Verschiebevorrichtung 3, durch den Eingriff mit dem Spannmittel 7a (und damit die Spannung des Riemenelements), zu fixieren.

[0041] In Fig. 2a ist ein zweiter Spann-Abstand eingestellt (welcher kleiner ist als der erste Spann-Abstand), wobei der zweite Spann-Abstand derart ist, dass die Riemenspannung unterhalb des Soll-Werts ist. Dadurch kann der Riemen leicht entfernt und getauscht werden.

[0042] Die Erfindung betrifft ein System, aufweisend ein Schiebeelement 10, insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand, und eine Antriebsvorrichtung 1 nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Das Schiebeelement 10 kann ein Rahmenelement 11 aufweisen, an welchem das Schiebeelement 10, insbesondere linear, verschiebbar angeordnet ist. Die Antriebsvorrichtung 1, insbesondere das Aufnahmeelement 5 der Antriebsvorrichtung 1, ist an einer dem Schiebeelement 10 abgewandten Seite des Rahmenelements 11 angeordnet. Die Antriebsvorrichtung 1 kann innerhalb des Rahmenelements 11 angeordnet sein.


Ansprüche

1. Antriebsvorrichtung (1) für ein Schiebeelement, insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand, wobei mittels der Antriebsvorrichtung (1) ein Schiebeelement relativ zu einem Rahmenelement eines Schiebeelements verschiebbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) Folgendes umfasst:

* ein Antriebselement (2), umfassend einen Motor (2a), zur Erzeugung eines Drehmoments, und ein Getriebe (2b), wobei der Motor (2a) mit dem Getriebe (2b) wirkverbunden ist, sodass ein von dem Motor (2a) erzeugtes Drehmoment auf eine Antriebswelle (2c) des Getriebes (2b) übertragbar ist,

* eine Verschiebevorrichtung (3) mit einem Gegenelement (3a) zur Aufnahme eines Drehmoments, wobei die Verschiebevorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, ein über das Gegenelement (3a) aufgenommenes Drehmoment in eine Translationsbewegung umzusetzen, wobei die Verschiebevorrichtung (3) derart ausgestaltet und dazu eingerichtet ist, dass die Translationsbewegung auf ein Schiebelement übertragbar ist,

* ein Riemenelement (4), welches mit der Antriebswelle (2c) des Getriebes (2b) und dem Gegenelement (3a) der Verschiebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, sodass, ab einem Soll-Wert einer Riemenspannung des Riemenelements (4), ein Drehmoment der Antriebswelle (2c) durch das Riemenelement (4) auf das Gegenelement (3a) übertragbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass
die Antriebsvorrichtung (1) weiters umfasst:

* ein Aufnahmeelement (5), wobei das Antriebselement (2) an dem Aufnahmeelement (5) linear verschiebbar angeordnet ist, wobei hierfür das Aufnahmeelement (5) ein Führungselement (6a) und das Antriebselement (2) ein zu dem Führungselement (6a) korrespondierend ausgebildetes Führungsgegenelement (6b) aufweist, wobei das Antriebselement (2) am dem Aufnahmeelement (5) derart angeordnet ist, dass das Führungsgegenelement (6b) in dem Führungselement (6a) linear verschiebbar aufgenommen ist, sodass eine lineare Verschiebung des Antriebselements (2) relativ zu dem Aufnahmeelement (5) durch eine lineare Verschiebung des Führungsgegenelements (6b) in dem Führungselement (6a) geführt wird,

* eine Spannvorrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, das Antriebselement (2) relativ zu dem Aufnahmeelement (5) und der Verschiebevorrichtung (3) linear zu verschieben, wobei hierfür die Spannvorrichtung (7) ein Spannmittel (7a) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, an dem Antriebselement (2) anzugreifen, um dieses relativ zu dem Aufnahmeelement (5) und der Verschiebevorrichtung (3) linear zu verschieben, wobei durch die lineare Verschiebung ein Spann-Abstand zwischen dem Antriebselement (2) und der Verschiebevorrichtung (3) einstellbar ist, wobei der Spann-Abstand als eine Distanz zwischen der Antriebswelle (2c) und dem Gegenelement (3a) definiert ist, wobei die Antriebswelle (2c), das Gegenelement (3a) und das Riemenelement (4) derart zusammenwirken, dass durch eine Änderung des Spann-Abstands der Soll-Wert der Riemenspannung einstellbar ist.


 
2. Antriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei das Antriebselement (2) ein Gehäuse aufweist, in welchem der Motor (2a) und/oder das Getriebe (2b) aufgenommen ist, wobei sich das Führungsgegenelement (6b) von einer Gehäuseaußenseite weg erstreckt.
 
3. Antriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei das Führungsgegenelement (6b) und das Gehäuse einstückig ausgestaltet sind.
 
4. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Führungsgegenelement (6b) eine Kontaktfläche, an welcher das Spannmittel (7a) angreift, und einen Führungsabschnitt aufweist, wobei die Kontaktfläche und der Führungsabschnitt im Wesentlichen eine L-Form ausbilden.
 
5. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Motor (2a) eine Längsachse (L) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu der linearen Verschiebungsrichtung (VR) des Antriebelements (2) orientiert ist, wobei das Getriebe (2b) entlang der Längsachse (L) des Motors (2a) angeordnet ist und wobei sich die Antriebswelle (2c) in einer Richtung orthogonal auf die Längsachse (L) des Motors (2a) von dem Getriebe (2b) weg erstreckt.
 
6. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Führungselement (6a) eine Längserstreckung aufweist, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse (L) des Motors (2a) verläuft.
 
7. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Führungselement (6a) als Führungskanal, insbesondere als Langloch, ausgestaltet ist und das Führungsgegenelement (6b) einen Führungsabschnitt, welcher insbesondere als Führungszapfen ausgebildet ist, aufweist, welcher in dem Führungskanal linear verschiebbar aufgenommen ist, wobei vorzugsweise eine Längserstreckung des Führungskanals im Wesentlichen parallel zur linearen Verschiebungsrichtung (VR) des Antriebselements (2) verläuft.
 
8. Antriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, wobei eine Längsausdehnung des Führungsabschnitts im Wesentlichen parallel zur linearen Verschiebungsrichtung (VR) des Antriebselements (2) verläuft.
 
9. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Spannmittel (7a) ein Federelement (8), insbesondere eine Tellerfeder, aufweist, welches eine Federkraft in Richtung des Antriebselement (2) ausübt.
 
10. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Spannvorrichtung (7) ein Fixiermittel (9) aufweist, welches mit dem Spannmittel (7a) in Eingriff gebracht werden kann und dazu eingerichtet ist, die mit dem Spannmittel (7a) eingestellte Relativposition des Antriebselements (2) relativ zu der Verschiebevorrichtung (3), durch den Eingriff mit dem Spannmittel (7a), zu fixieren.
 
11. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Riemenelement (4) als Zahnriemen ausgestaltet ist, wobei die Antriebswelle (2c) des Getriebes (2) und das Gegenelement (3a) der Verschiebevorrichtung (3) zum Eingriff mit dem Zahnriemen zur Drehmomentübertragung eingerichtet sind.
 
12. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verschiebevorrichtung (3) ortsfest an dem Aufnahmeelement (5) befestigt ist, wobei vorzugsweise die Verschiebevorrichtung (3) mit einem Befestigungselement an dem Aufnahmeelement (5) befestigt ist, wobei das Befestigungselement insbesondere derart ausgestaltet und dazu eingerichtet ist, einen Körperschall der Verschiebevorrichtung (3) zu dämmen.
 
13. Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verschiebevorrichtung (3) ein Eingriffselement (E) aufweist, welches mit einem Schiebeelement in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Eingriffselement (E) dazu eingerichtet ist, durch den Eingriff mit dem Schiebeelement, die umgesetzte Translationsbewegung auf das Schiebeelement zu übertragen, um das Schiebeelement linear entlang der Verschieberichtung zu verschieben.
 
14. System, aufweisend ein Schiebeelement (10), insbesondere eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder eine Schiebewand, und eine Antriebsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
15. System nach Anspruch 14, wobei das Schiebeelement (10) ein Rahmenelement (11) aufweist, an welchem das Schiebeelement (10), insbesondere linear, verschiebbar angeordnet ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1), insbesondere das Aufnahmeelement (5) der Antriebsvorrichtung (1), an einer dem Schiebeelement (10) abgewandten Seite des Rahmenelements (11) angeordnet ist, wobei vorzugsweise die Antriebsvorrichtung (1) innerhalb des Rahmenelements (11) angeordnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht