WISCHERPLATTE UND MOPPHALTER MIT WISCHERPLATTE

Abstract

 Wischerplatte (1) für einen Mopphalter aufweisend ein Mittelteil (2) und zwei jeweils klappbar am Mittelteil (2) angelenkte Flügel (3), weiter aufweisend eine Arretierungsvorrichtung (4) zur lösbaren Arretierung der Flügel (3) am Mittelteil (2), wobei die Arretierungsvorrichtung (4) einen am Mittelteil (2) schwenkbar angelenkten Betätigungshebel (5) und Formschlusselemente (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente (6) mindestens eine Anformung (7) und eine dazu korrespondierende Nut (8) aufweisen, wobei die Anformung (7) in einem arretierten Zustand formschlüssig in die zugeordnete Nut (8) eingreifend ist und wobei die Arretierungsvorrichtung (4) weiter ein Kraftschlusselement (9) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischerplatte eines Mopphalters, wie er insbesondere im Bereich der professionellen, gewerblichen Reinigung eingesetzt wird sowie einen entsprechenden Mopphalter mit Wischerplatte.

[0002] In der professionellen gewerblichen Reinigung eingesetzte Wischerplatten und Mopphalter müssen höheren Ansprüchen der Anwender gerecht werden: So sollen sie einfach bedienbar, von wechselnden Benutzern ohne Umstände einsetzbar und effizient sein sowie einen schnellen, ergonomischen und hygienisch sicheren Moppbezugwechsel ermöglichen.

[0003] In einem üblichen Arbeitsablauf der gewerblichen Reinigung wird ein Mopphalter möglichst berührungslos mit einem sauberen Moppbezug aus einem Vorratsbehälter bestückt, wobei dieser Moppbezug vorbefeuchtet oder trocken sein kann. Im letzteren Fall wird dieser anschließend mit Reinigungslösung befeuchtet und dann die zu reinigende Fläche gereinigt. Je nach Einsatzumständen wird der aufgezogene Moppbezug entweder mehrfach ausgespült und ausgepresst, oder nach einem einmaligen Wischvorgang durch einen neuen sauberen Moppbezug ersetzt. Daher führt bereits ein geringer Effizienzgewinn in der Bedienung der Wischerplatte des Mopphalters zu einer großen Zeitersparnis für den Anwender.

[0004] Bekannte Wischerplatten weisen ein Mittelteil mit mindestens einem, üblicherweise jedoch zwei schwenkbar daran angelenkten Flügeln auf. An diesem Mittelteil ist ein Gelenk angeordnet, das einen Stiel aufnimmt, so dass der Mopphalter von einem Nutzer leicht führbar und Richtungswechsel problemlos ausführbar sind. Für einen Wischvorgang werden die Flügel in die Taschen eines frischen Moppbezugs eingeführt, die dann durch Pressen der Wischerplatte gegen die zu reinigende Bodenfläche in eine gemeinsame Ebene verbracht und dort arretiert werden, wodurch der aufgezogene und leicht gespannte Moppbezug beim Wischvorgang nicht ver- oder abrutschen kann. Diese Arretierung ist lösbar, sodass die Flügel nach einem Lösen beim Anheben des Mopphalters nach unten klappen und der zuvor darauf aufgespannte Moppbezug schwerkraftgetrieben von den Flügeln rutschen kann. Das Lösen der Arretiervorrichtung erfolgt dabei üblicherweise mittels eines Bedienhebels, den der Anwender mit seinem Fuß oder berührungslos am üblicherweise mitgeführten Reinigungswagen betätigt, wodurch ein unergonomisches Bücken vermieden ist.

[0005] Im Stand der Technik bekannte Arretiervorrichtungen verwenden Bedienhebel oder Druckknöpfe mit Anformungen, die insbesondere in Form von Anschlägen eine Bewegung der Flügel blockieren, die entsprechende Gegenanformungen oder -anschläge aufweisen. Nachteilig daran ist, dass beim Arretieren oder Lösen der Arretiervorrichtung die Anschläge gegeneinander reiben, bzw. schlagen und damit einem höheren Verschließ unterliegen. Diese Anschläge haben ebenfalls den Nachteil, dass die in der Regel eher weichen oder aufgrund der gewünschten Leichtigkeit der Mopphalter weniger robusten Materialien der Wischerplattenbauteile durch die geschilderte mechanische Belastung auf Dauer Schaden nehmen können und damit eine verkürzte Lebensdauer aufweisen.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine verschleißarme und in der Anwendung besonders simple Wischerplatte vorzuschlagen, bei der auch eine Fehlbedienung möglichst ausgeschlossen ist.

[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Wischerplatte für einen Mopphalter aufweisend ein Mittelteil und zwei jeweils klappbar am Mittelteil angelenkte Flügel, weiter aufweisend eine Arretierungsvorrichtung zur lösbaren Arretierung der Flügel am Mittelteil, wobei die Arretierungsvorrichtung einen am Mittelteil schwenkbar angelenkten Betätigungshebel und Formschlusselemente aufweist, dadurch gelöst, dass die Formschlusselemente mindestens eine Anformung und eine dazu korrespondierende Nut aufweisen, wobei die Anformung in einem arretierten Zustand formschlüssig in die zugeordnete Nut eingreifend ist und wobei die Arretierungsvorrichtung weiter mindestens ein Kraftschlusselement aufweist.

[0008] Die Wischerplatte weist - wie im Stand der Technik üblich - ein Mittelteil auf, an dem ein Stiel mittelbar über ein Gelenk anbringbar ist. An diesem Mittelteil sind zwei Flügel schwenkbar angelenkt, sodass ein durch die Flügel aufgespannter Wischmopp bei Bedarf durch Wegklappen der Flügel einfach von diesen entfernbar ist, insbesondere aufgrund der Schwerkraft selbständig von diesen rutscht. Die Wischerplatte weist eine Arretiervorrichtung auf, die die Flügel in einem aufgespannten Zustand arretiert und so deren Einklappen verhindert. Die erfindungsgemäße Arretiervorrichtung umfasst einen Betätigungshebel sowie auch Formschlusselemente und mindestens ein Kraftschlusselement. Der Betätigungshebel ist erfindungsgemäß mit einem Fuß oder an einem Reinigungswagen drückbar. Dadurch löst der Benutzer die Arretierung mit minimalem Körperkontakt, effizient und ohne sich bücken zu müssen. Bei gelöster Arretierung klappen die Flügel beim Anheben der Wischerplatte aufgrund des eigenen und des Gewichts des aufgespannten Wischbezugs ein, letzterer rutscht von der Wischplatte.

[0009] Die Schwenkachse des Betätigungshebels ist vorzugsweise senkrecht zu den Schwenkachsen der Flügel orientiert, sodass zum einen eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels beide Flügel bereits bei einer einfachen Konstruktion des Betätigungshebels gleichermaßen erfasst und zum anderen der Betätigungshebel von einer der langen Seiten - insbesondere der dem Benutzer zugewandten Rückseite - der Wischerplatte bedienbar ist. Die Formschlusselemente bilden zusammen in einem arretierten Zustand der Flügel gemeinsam einen Formschluss. Das mindestens eine Kraftschlusselement dient erfindungsgemäß insbesondere dazu, in einem arretierten Zustand der Flügel eine Vorspannung hin zu einer arretierten Position der Wischerplatte zu erzeugen. Sowohl die Formschluss- als auch das Kraftschlusselement bilden gemeinsam die erfindungsgemäße Arretiervorrichtung. Entsprechend ist die Arretierung der Flügel erfindungsgemäß nur bei Form- und Kraftschluss gegeben, wobei der Kraftschluss in einer erfindungsgemäßen Alternative auch lediglich eine Sicherung des Formschlusses darstellen kann, während der Formschluss an sich die Arretierung bewirkt. Zudem ist es besonders von Vorteil, wenn Mittelteil, Flügel und/oder Betätigungshebel aus einem Kunststoff bestehen, insbesondere aus einem Polyamid. Alternativ ist auch eine Materialkombination aus Polyamid oder glasfaserverstärktem Polyamid mit einem Mittelteil aus Polyoxymethylen, welches gegenüber dem Polyamid bessere Gleiteigenschaften aufweist. Dieses Material ist ein besonders leichtes und kostengünstiges aber recht abriebfestes, chemikalienbeständiges Material, was sowohl die Bedienung als auch die Herstellung der Wischerplatte vereinfacht. Zudem ist das Material autoklavierbar, sodass die Wischerplatte auch zur Anwendung in der Reinraumreinigung geeignet ist.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die mindestens eine Anformung an einem Flügel und die dazu korrespondierende Nut im Betätigungshebel angeordnet sind. Anformung und Nut bilden dabei gemeinsam die erfindungsgemäßen Formschlusselemente. Die Nut ist dabei erfindungsgemäß insbesondere in Länge, Tiefe, Verlauf, Querschnittsfläche und Orientierung so ausgebildet, dass sie die Anformung möglichst reibungsfrei aufnimmt, bzw. umschließt/umgreift.

[0011] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die mindestens eine Anformung im Bereich eines dem Mittelteil zugewandten Endes des Flügels am Flügel angeordnet ist, insbesondere im Wesentlichen senkrecht zu einer von dem Flügel aufgespannten Ebene absteht. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Nut im Betätigungshebel angeordnet ist, insbesondere derart, dass sie in Richtung des Mittelteils und der Flügel geöffnet ist, da der Betätigungshebel beim Lösen der Arretierung angehoben und so die Nut über die Anformung angehoben wird. Der Betätigungshebel selber ist zu einer Längsachse der Flügel parallelen Schwenkachse schwenkbar gelagert, was zu einem besonders simpel und kontaktarm zu bedienendem Hebel führt: Im Bereich seiner Bedienfläche wird der Betätigungshebel nach unten in Richtung Mittelteil gedrückt, wodurch aufgrund der Schwenklagerung das der Bedienfläche gegenüberliegende Ende mit den Formschlusselementen nach oben verschwenkt und dadurch der Formschluss gelöst wird. Bevorzugt weisen Nut und Anformung ein solches Spiel zueinander auf, dass eine vorzugsweise kreisförmige Schwenkbewegung des Betätigungshebels ermöglicht ist. Ebenso vorteilhaft können Nut und Anformungen an den jeweiligen seitlichen Flanken eine leichte Neigung zur Senkrechten von etwa 1-2° aufweisen, sodass der Betätigungshebel beim Schließen des Formschlusses so lange rotiert, bis die Flanken aufeinander aufliegen und der Formschluss hergestellt ist. Dies hat den Vorteil, dass das oben beschriebene Spiel lediglich in der Beweglichkeit der Formschlusselemente zueinander zum Tragen kommt, jedoch bei einem statischen, hergestellten Formschluss ein Spiel in der Mechanik verhindert wird. Nach gelöstem Formschluss - gelöster Arretierung - schwenkt das dem Mittelteil zugewandte Ende des Flügels mit der Anformung nach oben am Betätigungshebel vorbei, so dass dann die Anformung eine in etwa horizontale Position seitlich oder unterhalb des Betätigungshebels aufweist. Die kinematische Umkehr der Anordnung von Nut und Anformung ist ebenfalls erfindungsgemäß.

[0012] Ist das Kraftschlusselement zwischen Mittelteil und Betätigungshebel oder zwischen Flügel und Mittelteil derart wirkend, dass eine durch das Kraftschlusselement erzeugte Kraft zumindest mittelbar auf den Betätigungshebel in Richtung einer arretierten Position wirkend ist, wird mit Vorteil der Betätigungshebel in Richtung des Mittelteils in eine arretierte Position zurückgestellt. Die durch das Kraftschlusselement erzeugte Rückstellkraft wahrt somit auch den durch die Formschlusselemente erzeugten Formschluss. Dieser ist aufgrund des Kraftschlusselements nur durch eine aktive Krafteinwirkung entgegen der Rückstellkraft auflösbar. Dies sichert die Arretierung gegen ein ungewolltes Lösen. Mit großem Vorteil muss der Kraftschluss selber erfindungsgemäß nicht so stark gewählt sein, dass er alleine die Arretierung absichert. Auf diese Weise ist der Kraftschluss so schwach wählbar, dass ein Benutzer den Betätigungshebel ohne große Anstrengungen betätigen und die Arretierung lösen kann, der Betätigungshebel jedoch nicht durch Erschütterungen oder Neigungen der Wischerplatte ungewollt betätigbar ist.

[0013] In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Kraftschlusselement mindestens eine Feder und/oder mindestens ein Magnetpaar aufweist und insbesondere, dass das mindestens eine Magnetpaar durch Betätigung des Betätigungshebels voneinander trennbar ist. Die Kraftschlusselemente wirken dabei in Richtung einer arretierten Position des Betätigungshebels. Bevorzugt sind zwei Magnetpaare vorhanden, also jeweils ein Magnetpaar pro Flügel. Dies erzeugt eine gleichmäßige Kraftverteilung auf beide Seiten des Betätigungshebels. Die Feder ist bevorzugt eine Schenkelfeder, die koaxial zur Schwenkachse des Betätigungshebels angeordnet ist. Dies ist eine platzsparende Konstruktion. Auch ist die Feder von außen kaum zugänglich, so dass sie nicht blockiert werden kann und auch keine Verletzungsgefahr darstellt. Mangels eigenem Magnetfeld ist eine Feder sowohl kostengünstig als auch reinraumtauglich, gerade für Reinräume im Bereich der Halbleiterproduktion/Medizin. Während die durch einen Benutzer bei der Lösung der Arretierung aufzubringende Kraft bei dem Magnetpaar mit fortschreitender Bewegung sinkt, steigt sie bei der Feder, wodurch sie für einen Benutzer intuitiver in der Anwendung ist. Andererseits ist ein Magnetpaar generell wartungsärmer und besitzt eine höhere Haltekraft im geschlossenen Zustand.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass ein erster Magnet des Magnetpaars am oder im Betätigungshebel, insbesondere im Bereich eines einer Bedienfläche gegenüberliegenden Endes des Betätigungshebels und ein zweiter Magnet des Magnetpaars an oder in zumindest einem der Flügel angeordnet ist. Die so erreichte einfache Konstruktion ermöglicht, dass die Flügel aufgrund des Formschlusses und gegebenenfalls zusätzlich aufgrund eines Aufliegens auf dem Boden gegen ein Verschwenken gesichert sind und daher nicht der Schwenkbewegung des Betätigungshebels folgen.

[0015] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Wischerplatte einen Schnapphaken aufweist, der den Betätigungshebel in einem entriegelten Zustand haltend ist. Der Schnapphaken ist insbesondere am Betätigungshebel angeordnet, sodass er bei Verbringen des Betätigungshebels in einen entriegelten Zustand in eine Ausnehmung im Mittelteil eingreifend und das Mittelteil damit umgreifend ist. Dies hält den Betätigungshebel im entriegelten Zustand, sodass er nicht ungewollt wegen der Kraftschlusselemente in seinen arretierten Zustand übergehen kann. In seinem entriegelten Zustand sind die Flügel so lange frei verschwenkbar, bis sowohl Flügel als auch der Betätigungshebel selber in die jeweilige arretierte Ausgangslage verbracht werden. Der ergonomische Schnapphaken verhindert mit Vorteil, dass ein Benutzer den Betätigungshebel betätigt halten muss, bis die Flügel eingeklappt sind. Der Benutzer muss vielmehr nur noch den Betätigungshebel einmalig so weit betätigen, dass der Schnapphaken das Mittelteil durch die Ausnehmung im Mittelteil umgreift, und kann ihn anschließend loslassen. Das Umgreifen kann dabei insbesondere dadurch erfolgen, dass das Mittelteil an seiner vom Betätigungshebel abgewandten Seite Vorsprünge oder Einbuchtungen aufweist, sodass das Mittelteil im Bereich der Ausnehmung auf einem ebenen Untergrund nicht aufliegt. Die Flügel sind in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an deren dem Mittelteil zugewandten Enden derart ausgestaltet, dass sie den Betätigungshebel im entriegelten und den Schnapphaken im das Mittelteil umgreifenden Zustand auf der Seite der Bedienfläche beim Verschwenken der Flügel unterhalb des Betätigungshebels nach oben drücken und den Umgriff des Schnapphakens damit lösen. Eine Rückkehr des Betätigungshebels in einen arretierten Zustand wird dabei aufgrund der verschwenkten Flügel mitsamt Anformungen verhindert. Zudem ist der Schnapphaken vorzugsweise aus einem Kunststoff oder Metall gefertigt, sodass ein Einrasten des Schnapphakens um das Mittelteil bereits durch eine Verformung des Schnapphakens in dessen Elastizitätsbereich ermöglicht ist. So ist der Schnapphaken am Betätigungshebel angeordnet oder vorzugsweise an diesem angeformt und zudem in Richtung des Mittelteils orientiert, sodass er vor einem direkten Kontakt mit dem Benutzer der Wischerplatte und damit vor versehentlichen Beschädigungen durch den Benutzer geschützt ist. Bevorzugt ist der Schnapphaken aus demselben Material wie der Betätigungshebel gefertigt und insbesondere einstückig an diesen angeformt.

[0016] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Mittelteil einen eine Bewegung eines Stiels begrenzenden Vorsprung aufweist, insbesondere im Bereich des Betätigungshebels. Die so erreichte Begrenzung der Schwenkbewegung eines über das Gelenk mit der Wischerplatte verbundenen Stieles verhindert, dass letzterer den Betätigungshebel ungewollt betätigen kann. Der Vorsprung ist dabei besonders bevorzugt aus einem Kunststoff oder Metall am Mittelteil angeformt.

[0017] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Flügel im aufgespannten arretierten Zustand in einem Winkel von 2° bis 4° zueinander orientiert sind. Dadurch wird mit Vorteil eine gewisse Vorspannung der Wischerplatte gegen einen Druck in Richtung des Bodens erzeugt. Üblicherweise ist die Kraftverteilung bei einer flachen Wischerplatte nicht gleichmäßig, da die von einem Benutzer über den Stiel in die Wischerplatte eingebrachte Kraft zentral im Bereich des Mittelteils anliegt. Dem gegenüber wirkt die Reaktionskraft des zu wischenden Bodens und der darauf aufliegenden Wischerplatte flächig. Durch die erfindungsgemäße Vorspannung der Wischerplatte wird dieses Kräfteungleichgewicht mit Vorteil ausgeglichen. Noch vorteilhafter ist es, wenn die Flügel selbst leicht gewölbt sind, insbesondere am vom Mittelteil entfernten Ende eines Flügels zum Boden bzw. zur Unterseite der Wischerplatte hin. Eine derart gewölbte Form unterstützt zusätzlich die genannte Vorspannung und sorgt für eine über die gesamte Fläche konstante Anpresskraft.

[0018] Im Übrigen ist eine weitere, mittelteilseitige Anformung erfindungsgemäß, welche wie auch die am Flügel ausgebildete Anformung im verriegelten Zustand der Wischerplatte in die Nut des Betätigungshebels eingreifend ist. Zudem ist es von Vorteil, wenn die Anformungen zueinander korrespondierende Kontaktflächen aufweisen, sodass sie gemeinsam eine Form bildend sind, die die Nut im Betätigungshebel ausfüllend ist. Dadurch ist mit Vorteil sowohl eine Stabilisierung der Verriegelung der Arretierungsvorrichtung, als auch eine Sicherung gegenüber einer verfrühten, ungewollten Entriegelung bei einer nur unvollständigen Betätigung des Betätigungshebels erreicht.

[0019] Die Erfindung betrifft auch einen Mopphalter aufweisend eine Wischerplatte wie zuvor beschrieben, die über ein Gelenk mit einem Stiel verbunden ist.

[0020] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren einer Zeichnung näher erläutert. Baugleiche Teile werden dabei mit demselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1:

eine perspektivische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte in einer ersten Ausführungsform in einem arretierten Zustand,

Fig. 2a:

eine perspektivische Frontalansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte in einer ersten Ausführungsform in einem geöffneten Zustand,

Fig. 2b:

eine perspektivische Frontalansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte in einer zweiten Ausführungsform in einem geöffneten Zustand,

Fig. 3a:

eine perspektivische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte in einer ersten Ausführungsform in einem entriegelten Zustand,

Fig. 3b:

eine perspektivische Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte in einer ersten Ausführungsform in einem entriegelten Zustand,

Fig. 4:

eine perspektivische Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte entlang der Längsachse der Flügel in einer ersten Ausführungsform in einem arretierten Zustand.

[0021] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 in einer ersten Ausführungsform in einem arretierten Zustand. Die Seitenansicht ist dabei derart orientiert, dass die Ansicht entlang der Längsachse der Flügel 3 erfolgt. Erkennbar sind im unteren und oberen Bildausschnitt jeweils ein Flügel 3, welche an einem Mittelteil 2 schwenkbar angelenkt sind. Am Mittelteil 2 der Wischerplatte 1 ist zudem ein Stiel über ein Gelenk angebracht, wobei Stiel und Gelenk nicht zur erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 gehören. Am Mittelteil ist weiter der Betätigungshebel 5 angeordnet, welcher ebenfalls schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse des Betätigungshebels 5 parallel zur Längsachse und senkrecht zu den Schwenkachsen der Flügel 3 orientiert ist. Damit ist der Betätigungshebel 5 über eine Bedienfläche 13 betätigbar, sodass bei Betätigung das der Bedienfläche gegenüberliegende Ende 14 des Betätigungshebels 5 angehoben wird. In diesem der Bedienfläche gegenüberliegenden Ende 14 ist zudem zumindest ein Teil der Arretierungsvorrichtung aufgenommen, welche in

[0022] Fig. 2 näher erläutert wird. In dem hier dargestellten arretierten Zustand sind die Flügel 3 in etwa in einer Ebene zueinander und zum Mittelteil 2 orientiert. Aufgrund der Arretierungsvorrichtung sind die Flügel 3 so lange nicht zum Mittelteil 2 verschwenkbar, bis die Arretierung durch Betätigen des Betätigungshebels 5 gelöst wird.

[0023] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Frontalansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 in einer ersten Ausführungsform in einem geöffneten Zustand. In dieser Ausführungsform ist der Betätigungshebel 5, anders als in der in Fig. 2b dargestellten Ausführungsform, durch eine hier nicht dargestellte Feder 11 gegen eine arretierte Position vorgespannt. Demnach ist das Kraftschlusselement 9 in dieser Ausführungsform eine Feder 11. Im geöffneten Zustand ist der Betätigungshebel 5 am der Bedienfläche gegenüberliegenden Ende 14 relativ zum Mittelteil 2 angehoben, sodass die Formschlusselemente 6 der Arretierungsvorrichtung 4 freigegeben sind. Diese Formschlusselemente 6 umfassen neben den Anformungen 7, welche am jeweiligen dem Mittelteil 2 zugewandten Ende 10 der Flügel 3 angeordnet sind, und den mittelteilseitigen Anformungen 18 zwei in dem der Bedienfläche gegenüberliegenden Ende 14 des Betätigungshebels 5 angeordneten Nuten 8, in die die beiden genannten Anformungen 7, 18 in einem arretierten Zustand eingreifend sind. Die an den Flügeln 3 angeordnete Anformungen 7 sind dabei im Wesentlichen senkrecht zu der durch die Flügel 3 aufgespannten Ebene orientiert. Ebenso sind die mittelteilseitigen Anformungen 18 im Wesentlichen senkrecht zu der von der Form des Mittelteils 2 aufgespannten Ebene orientiert, sodass beide Anformungen 7, 18 in einem arretierten Zustand im Wesentlichen zueinander parallel orientiert sind und gegebenenfalls aneinander anliegend sind. Bei Betätigen des Betätigungshebels 5 werden so die Nuten 8 über den Anformungen 7, 18 angehoben und die Anformungen 7, 18 damit freigelegt. Durch dieses Freilegen der Anformungen 7, 18 wird die Arretierungsvorrichtung 4 gelöst und die Flügel 3 sind frei verschwenkbar. Aufgrund der mittelteilseitigen Anformungen 18 ist gewährleistet, dass die Arretierung erst bei vollständigem Betätigen des Betätigungshebels 5 gelöst wird.

[0024] Fig. 2b zeigt eine perspektivische Frontalansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 in einer zweiten Ausführungsform in einem geöffneten Zustand. Auch hier ist der Betätigungshebel 5 im geöffneten Zustand am der Bedienfläche gegenüberliegenden Ende 14 angehoben. Dadurch sind die Formschlusselemente 6 der Arretierungsvorrichtung 4 freigegeben. Die Formschlusselemente 6 sind dabei in dieser Ausführungsform gebildet aus Anformungen 7 und dazu korrespondierenden Nuten 8. Die Nuten 8 sind dabei in dem Betätigungshebel 5 an dessen Unterseite, welche dem Mittelteil 2 zugewandt ist, angeordnet. Die Anformungen 7 sind an den Flügeln 3, insbesondere an deren dem Mittelteil zugewandten Ende 10 senkrecht zur durch die Flügel 3 jeweils aufgespannten Ebene in Richtung Betätigungshebel 5 an den Flügeln 3 angeformt. Diese Anformungen 7 sind in einem arretierten Zustand in die Nuten 8 eingreifend und bilden so den Formschluss. Ist die Wischerplatte 1 wie hier dargestellt in einem entriegelten Zustand, werden aufgrund des Anhebens des Betätigungshebels 5 in seinem der Bedienfläche gegenüberliegenden Ende 14 die darin angeordneten Nuten 8 über den Anformungen 7 von diesen entfernt und die Anformungen 7 dadurch freigelegt. Dadurch sind die Flügel 3 mitsamt der Anformungen 7 unter dem Betätigungshebel 5 hinweg verschwenkbar, wobei die Anformungen 7 an dem Betätigungshebel 5 entlang verschwenkt werden. Um den Formschluss gegen Erschütterungen oder anderen äußeren Umwelteinflüssen zu sichern, weißt die Arretierungsvorrichtung 4 neben den Formschlusselementen 6 Kraftschlusselemente 9 auf, welche in dem dargestellten, zweiten Ausführungsbeispiel zwei Magnetpaare 12 umfassen. Dabei sind die ersten Magnete 12a neben der jeweiligen Nut 8 in dem Betätigungshebel 5 angeordnet, während die zweiten Magnete 12b jeweils neben den Anformungen 7 in den Flügeln 3 angeordnet sind. Damit bilden sie im arretierten Zustand der Wischerplatte 1 einen Kraftschluss, bei dem sie aneinander anliegend sind, während Nut 8 und Anformung 7 ineinandergesteckt sind und so den Formschluss bilden. Bei Betätigen des Betätigungshebels 5 werden die ersten Magnete 12a angehoben, sodass der Kraftschluss und der Formschluss gelöst werden und die Arretierung der Flügel 3 aufgehoben wird.

[0025] Fig. 3a zeigt eine perspektivische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 in einer ersten Ausführungsform in einem entriegelten Zustand. Analog dazu zeigt Fig. 3b eine perspektivische Seitenansicht der Unterseite ebendieser Wischerplatte 1 ebenfalls in dem entriegelten Zustand. In dem dargestellten entriegelten Zustand ist der Betätigungshebel 5 betätigt und sowohl Formschluss als auch Kraftschluss, wie zu Fig. 2 näher erläutert, gelöst. Der Betätigungshebel 5 weist dabei im Bereich der Bedienfläche 13 einen am Betätigungshebel 5 angeformten Schnapphaken 15 auf, welcher in Richtung des Mittelteils 2 orientiert ist. Das Mittelteil 2 weist hingegen eine Ausnehmung 17 auf, in welche der Schnapphaken 15 eingreifend und durch die der Schnapphaken 15 das Mittelteil 2 umgreifend ist. Dieses Eingreifen in die Ausnehmung 17 und Umgreifen des Mittelteils 2 durch den Schnapphaken 15 wird in Fig. 3b näher dargestellt, welche eine perspektivische Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 in einer ersten Ausführungsform in einem entriegelten Zustand zeigt. Aufgrund des Schnapphakens 15 und trotz der durch die Magnetpaare 12 des Kraftschlusselements 9 erzeugten Rückstellkraft hin zu einer arretierten Position wird der Betätigungshebel 5 so in seiner aktuellen Position gehalten. Der Schnapphaken 15 ist dabei aus dem gleichen Material wie der Betätigungshebel 5 und derart flexibel, dass das Mittelteil 2 diesen beim Passieren des Schnapphakens 15 und dessen Durchdringen der Ausnehmung 17 verdrängt und der Schnapphaken 15 im Anschluss in seine ursprüngliche Position zurückkehrt. Die Flügel 3 sind zudem im Bereich des dem Mittelteil zugewandten Endes 10 derart geformt, dass diese den Betätigungshebel 5 beim Verschwenken kontaktieren und ausgehend von der Schwenkachse des Betätigungshebels 5 auf der Seite der Bedienfläche 13 nach oben drücken. Damit wird auch der Schnapphaken 15 aus dem Griff um das Mittelteil 2 und aus der Ausnehmung 17 gedrückt, sodass auch hier wieder der Schnapphaken 15 durch das Mittelteil 2 verdrängt wird und der Betätigungshebel 5 durch die Rückstellkraft durch die Kraftschlusselemente 9 in eine arretierte Position zurückkehren kann. Die Rückkehr des Betätigungshebels 5 in die arretierte Position ist dabei erst bei Überbringen der Flügel 3 in eine horizontale Position und damit bei Überbringen der Anformungen unterhalb den Nuten möglich. Zudem ist am Mittelteil 2 im Bereich des Schnapphakens 15 ein Vorsprung 16 angeformt, durch den die Beweglichkeit des Gelenks und des Stiels, welche an der Wischerplatte 1 anbringbar sind, eingeschränkt ist. Damit ist dem Gelenk sowie dem Stiel verhindert, den Betätigungshebel 5 ungewollt zu betätigen.

[0026] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Wischerplatte 1 entlang der Längsachse der Flügel 3 in einer ersten Ausführungsform in einem arretierten Zustand. In dieser Ausführungsform umfasst das Kraftschlusselement 9 der Arretierungsvorrichtung 4 eine Feder 11. Damit wird der Betätigungshebel 5 durch die Feder 11, welche in diesem Ausführungsbeispiel eine koaxial zur Schwenkachse des Betätigungshebels 5 angeordnete Schenkelfeder ist, gegen eine arretierte Position vorgespannt, sodass der Formschlussgesichert ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0027] 

1

Wischerplatte

2

Mittelteil

3

Flügel

4

Arretierungsvorrichtung

5

Betätigungshebel

6

Formschlusselemente

7

Anformung

8

Nut

9

Kraftschlusselement

10

Dem Mittelteil zugewandtes Ende

11

Feder

12

Magnetpaar

12a

Erster Magnet

12b

Zweiter Magnet

13

Bedienfläche

14

Der Bedienfläche gegenüberliegendes Ende

15

Schnapphaken

16

Vorsprung

17

Ausnehmung

18

Mittelteilseitige Anformung

Ansprüche

1. Wischerplatte (1) für einen Mopphalter aufweisend ein Mittelteil (2) und zwei jeweils klappbar am Mittelteil (2) angelenkte Flügel (3), weiter aufweisend eine Arretierungsvorrichtung (4) zur lösbaren Arretierung der Flügel (3) am Mittelteil (2), wobei die Arretierungsvorrichtung (4) einen am Mittelteil (2) schwenkbar angelenkten Betätigungshebel (5) und Formschlusselemente (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente (6) mindestens eine Anformung (7) und eine dazu korrespondierende Nut (8) aufweisen, wobei die Anformung (7) in einem arretierten Zustand formschlüssig in die zugeordnete Nut (8) eingreifend ist und wobei die Arretierungsvorrichtung (4) weiter mindestens ein Kraftschlusselement (9) aufweist.

2. Wischerplatte (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Anformung (7) an einem Flügel (3) und die dazu korrespondierende Nut (8) im Betätigungshebel (5) angeordnet ist.

3. Wischerplatte (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Anformung (7) im Bereich eines dem Mittelteil (2) zugewandten Endes (10) des Flügels (3) am Flügel (3) angeordnet ist, insbesondere im Wesentlichen senkrecht zu einer von dem Flügel (3) aufgespannten Ebene absteht.

4. Wischerplatte (1) gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftschlusselement (9) zwischen Mittelteil (2) und Betätigungshebel (5) oder zwischen Flügel (3) und Mittelteil (2) derart wirkend ist, dass eine durch das Kraftschlusselement (9) erzeugte Kraft zumindest mittelbar auf den Betätigungshebel (5) in Richtung einer arretierten Position wirkend ist.

5. Wischerplatte (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftschlusselement (9) mindestens eine Feder (11) oder mindestens ein Magnetpaar (12) aufweist und insbesondere, dass das mindestens eine Magnetpaar (12) durch Betätigung des Betätigungshebels (5) voneinander trennbar ist.

6. Wischerplatte (1) gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Magnet (12a) des Magnetpaars (12) am oder im Betätigungshebel (5), insbesondere im Bereich eines einer Bedienfläche (13) gegenüberliegenden Endes (14) des Betätigungshebels (5), angeordnet ist und ein zweiter Magnet (12b) des Magnetpaars (12) an oder in zumindest einem der Flügel (3) angeordnet ist.

7. Wischerplatte (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerplatte (1) einen Schnapphaken (15) aufweist, der den Betätigungshebel (5) in einem entriegelten Zustand haltend ist, wobei der Schnapphaken (15) insbesondere am Betätigungshebel (5) angeordnet ist, sodass der Schnapphaken (15) bei Verbringen des Betätigungshebels (5) in einen entriegelten Zustand in eine Ausnehmung (17) im Mittelteil (2) eingreifend und das Mittelteil (2) damit umgreifend ist.

8. Wischerplatte (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (2) einen eine Bewegung eines Stiels begrenzenden Vorsprung (16) aufweist im Bereich des Betätigungshebels (5).

9. Wischerplatte (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (3) im aufgespannten arretierten Zustand in einem Winkel von 2° bis 4° zueinander orientiert sind.

10. Mopphalter aufweisend eine Wischerplatte (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche und einen mit der Wischerplatte (1) über ein Gelenk verbundenen Stiel.

Zeichnung