(19)
(11) EP 4 357 147 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.04.2024  Patentblatt  2024/17

(21) Anmeldenummer: 23200256.8

(22) Anmeldetag:  27.09.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B42D 25/24(2014.01)
B42D 25/44(2014.01)
B42D 25/305(2014.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B42D 25/24; B42D 25/305; B42D 25/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 17.10.2022 DE 102022127144

(71) Anmelder: Mühlbauer ID Services GmbH
93426 Roding (DE)

(72) Erfinder:
  • Kusin, Dieter
    93426 Roding (DE)
  • Ertl, Thomas
    93426 Roding (DE)
  • Ederer, Martin
    93426 Roding (DE)
  • Brunner, Anton
    93426 Roding (DE)

(74) Vertreter: noventive Patentanwaltsgesellschaft mbH 
Riesstraße 16
80992 München
80992 München (DE)

   


(54) DATENSEITE MIT SICHERHEITSSCHARNIER


(57) Die Erfindung betrifft eine Datenseite (1) eines buchförmigen Sicherheitsdokuments mit einem Sicherheitsscharnier und Verfahren zur Herstellung eines Datenabschnitts (10) einer Datenseite (1) mit Sicherheitsscharnier. Die erfindungsgemäße Datenseite (1) eines buchförmigen Sicherheitsdokuments weist einen Datenabschnitt (10) mit einem Datenbereich (11) und einem Befestigungsbereich (12) auf. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Datenseite (1) ein Scharnierabschnitt (20) auf, welcher zur Verbindung der Datenseite (1) mit dem buchförmigen Sicherheitsdokument ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Befestigungsbereich (12) dazu ausgebildet mit dem Scharnierabschnitt (20) verbunden zu werden, wobei zwischen dem Befestigungsbereich (12) und dem Datenbereich (11) eine Abstufung (13) vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, einen entsprechend geformten Bereich des Scharnierabschnitts (20) in dem Befestigungsbereich (12) aufzunehmen. Erfindungsgemäß weist der Befestigungsbereich (12) dabei zwischen Scharnierabschnitt (20) und Datenabschnitt (10) ein Sicherheitsmerkmal auf.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Datenseite eines buchförmigen Sicherheitsdokuments mit einem Sicherheitsscharnier und Verfahren zur Herstellung eines Datenabschnitts einer Datenseite mit Sicherheitsscharnier. Als Sicherheitsscharnier wird dabei ein Scharnierabschnitt einer Datenseite bezeichnet, welcher ein Sicherheitsmerkmal aufweist.

[0002] Buchartige bzw. buchförmige Sicherheitsdokumente wie beispielsweise Reisepässe oder ähnliches weisen üblicherweise wenigstens eine Datenseite auf, welche die personenbezogenen oder institutionsbezogenen Informationen des Inhabers des Sicherheitsdokuments enthalten. Um eine derartige Datenseite mit dem buchförmigen Sicherheitsdokument und damit den anderen Seiten, wie beispielsweise im Falle eines Reisepasses mit den Visaseiten, zu verbinden eignet sich eine form-/kraftschlüssige Verbindungsart. Hier wird gemäß dem Stand der Technik üblicherweise auf eine Nähverbindung zurückgegriffen.

[0003] Durch die Naht lassen sich nicht nur die entsprechenden Seiten miteinander verbinden, sondern auch Sicherheitsmerkmale einführen, welche auf die Verwendung einer besonderen Nähtechnik oder besonderer Materialien wie beispielsweise spezielle Nähfäden zurückgeführt werden können. Diese Art der Verbindungstechnik ist insbesondere bei papierförmigen Sicherheitsdokumenten bevorzugt, da diese einfach aneinandergenäht werden können.

[0004] Seit der Einführung biometrischer Chiptechnologien, welche beispielsweise in buchförmigen Sicherheitsdokumenten wie Reisedokumenten vorgesehen werden, bestehen die Datenseiten bevorzugt aus Kunststoff einer Dicke zwischen 500 µm und 900 µm, um die Chips in der Datenseite aufnehmen zu können. Dieser kann jedoch aufgrund der Materialeigenschaften und der großen Dicken nicht gut vernäht werden.

[0005] Gemäß dem Stand der Technik werden zu diesem Zweck sogenannte Scharniere (hier auch Scharnierabschnitte) eingesetzt. Diese sind Endbereiche einer Datenseite, welche dünner und damit flexibler sind, wodurch sie durch eine Naht mit dem Sicherheitsdokument verbunden werden können. Scharniere können als dünner ausgestalteter Bestandteil als Teil der Datenseite in dieser integriert sein oder aber als zusätzlicher Anbau vorgesehen werden, welcher durch ein thermisches Verfahren mit der restlichen Datenseite verbunden wird.

[0006] Die Erfindung bezieht sich auf die zuletzt genannte Art, wie sie schematisch in Figs. 1a und 1b dargestellt ist. Im Rahmen dieser Anmeldung wird also eine Datenseite 1 in einen Datenabschnitt 10 und einen Scharnierabschnitt 20 unterteilt. Der Datenabschnitt 10 ist dabei wieder in einen Datenbereich 11, welcher die sicherheitsrelevanten Daten trägt, und einen Befestigungsbereich 12 unterteilt. Gemäß dem Stand der Technik, ist der Befestigungsbereich 12 durch eine Abstufung 13 vom Datenbereich 11 getrennt, wobei sich die Abstufung 13 entlang der Seite des Datenabschnitts 10 befindet, die zur Verbindung des Datenabschnitts 10 mit dem buchförmigen Sicherheitsdokument vorgesehen ist. Die Abstufung 13 ist dabei in der Regel mit einer Tiefe von 200 µm bis 700 µm vorgesehen und ist zumindest im Rahmen dieser Anmeldung als Teil des Befestigungsbereiches 12 zu verstehen.

[0007] Auf den Befestigungsbereich 12 wird dann der flexiblere und vernähbare Scharnierabschnitt 20 thermisch gefügt, wie in Fig. 1b schematisch angedeutet. Durch das thermische Fügen entsteht zwischen dem Scharnierabschnitt 20 und dem Befestigungsbereich 12 eine stoffschlüssige Verbindung, wodurch sie nicht zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können. Am Scharnierabschnitt 20 wird dann die gesamte Datenseite 1 in das Sicherheitsdokument eingenäht.

[0008] Da es sich bei buchförmigen Sicherheitsdokumenten um sicherheitsrelevante Unterlagen handelt, besteht eine hohe Gefahr, dass illegal hergestellt und gefälschte Dokumente in den Umlauf kommen. Aus diesem Grund ist dem Thema Sicherheit, insbesondere Fälschungssicherheit bei der Herstellung derartiger Dokumente eine große Aufmerksamkeit entgegenzubringen.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Datenseite eines buchförmigen Sicherheitsdokuments bereit zu stellen, welche im Vergleich zum Stand der Technik eine erhöhte Fälschungssicherheit aufweist. Zudem ist es Aufgabe entsprechende Herstellungsverfahren bereit zu stellen, um derartige Dokumente herzustellen.

[0010] Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der nebengeordneten Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0011] Die erfindungsgemäße Datenseite eines buchförmigen Sicherheitsdokuments weist einen Datenabschnitt mit einem Datenbereich und einem Befestigungsbereich auf. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Datenseite ein Scharnierabschnitt auf, welcher zur Verbindung der Datenseite mit dem buchförmigen Sicherheitsdokument ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Befestigungsbereich dazu ausgebildet, mit dem Scharnierabschnitt verbunden zu werden, wobei zwischen dem Befestigungsbereich und dem Datenbereich eine Abstufung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, einen entsprechend geformten Bereich des Scharnierabschnitts in dem Befestigungsbereich aufzunehmen. Erfindungsgemäß weist der Befestigungsbereich dabei zwischen Scharnierabschnitt und Datenabschnitt ein Sicherheitsmerkmal auf.

[0012] Unter "Abstufung" ist dabei zu verstehen, dass der Befestigungsbereich eine geringere Dicke aufweist als der Datenbereich und somit eine Stufe zwischen Befestigungsbereich und Datenbereich entsteht, welche, zumindest teilweise durch das Aufbringen des Scharnierabschnitts auf dem Befestigungsbereich aufgefüllt wird.

[0013] Als "entsprechend geformter Bereich des Scharnierabschnitts" ist der Bereich des Scharnierabschnitts zu verstehen, welcher dazu ausgebildet ist, mit dem Befestigungsbereich verbunden zu werden. Dabei kann ein zur Form der Abstufung zwischen Befestigungsbereich und Datenbereich gegengleich geformter Bereich des Scharnierabschnitts eingesetzt werden oder ein Bereich, welcher zwischen Befestigungsbereich und Scharnierabschnitt gezielt definierte Hohlräume lässt.

[0014] Unter dem Begriff Sicherheitsmerkmal ist ein Merkmal des Sicherheitsdokuments zu verstehen, welches die Echtheit des Dokuments überprüfbar macht. Dabei sind im Stand der Technik eine Vielzahl von Sicherheitsmerkmalen bekannt. Häufig sind Sicherheitsmerkmale dabei mit optischen Mitteln überprüfbar. Somit kann bereits jedes Merkmal eines Sicherheitsdokuments als Sicherheitsmerkmal verstanden werden, welches optisch erfassbar ist. Insbesondere kann also durch die Applizierung von Farbe, welche beispielsweise unter unterschiedlichen Lichteinflüssen oder Temperaturbedingungen sichtbar wird, ein Sicherheitsmerkmal erzeugt werden.

[0015] Ebenso kann bereits die Form der Abstufung an sich als Sicherheitsmerkmal verstanden werden, insbesondere dann, wenn die Form der Abstufung auch nach dem Verbinden von Scharnierabschnitt und Befestigungsbereich zumindest unter bestimmten Lichteinflüssen sichtbar ist. Eine bevorzugte Ausführungsform weist daher im Bereich der Abstufung Hinterschneidungen in einem besonderen Muster auf, wobei die Form der Hinterschneidungen an der Abstufung und somit das Muster als Sicherheitsmerkmal fungieren.

[0016] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung weist einen Befestigungsbereich mit wenigstens einer Kavität auf, wobei die Kavität insbesondere in einem festgelegten Muster auf dem Befestigungsbereich aufgebracht ist. Dabei enthält die Kavität das Sicherheitsmerkmal und/oder stellt bereits an sich das Sicherheitsmerkmal dar. Als Kavität wird im Rahmen dieser Anmeldung eine Vertiefung auf dem Befestigungsabschnitt bezeichnet, welche zusätzlich zur Abstufung zwischen Befestigungsbereich und Datenbereich vorgesehen ist.

[0017] Vorzugsweise ist dazu die Kavität zumindest teilweise mit Farbe ausgefüllt und der Kunststoff des Scharnierabschnitts und/oder des Befestigungsbereichs zumindest teilweise transparent. Auf diese Weise kann das Muster auch nach aufgebrachtem Scharnierabschnitt sichtbar gemacht werden und somit ein Sicherheitsmerkmal aufgebracht werden.

[0018] In einer ebenso bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit Kavität ist in dieser ein Sicherheitselement, insbesondere in Form eines RFID-Elements (Radio-Frequency-IDentification-Element) vorgesehen. Derartige Sicherheitselemente sind dabei lediglich mit zusätzlichem Werkzeug detektierbar und offenbaren sich im Unterschied zu vielen optischen Sicherheitsmerkmalen somit nicht direkt.

[0019] Vorzugsweise ist der Scharnierabschnitt aus einem Materialverbund bestehend aus einem elastischen Material, welches die Biegebeanspruchung übertragen kann, und einem steiferen Material, welches die Zugbeanspruchung übertragen kann, vorgesehen. Auf diese Weise kann eine langlebige und sichere Befestigungsmöglichkeit der Datenseite in dem Sicherheitsdokument sichergestellt werden. Die Materialien sind dabei bevorzugt thermisch verformbar und weisen vorzugsweise eine ähnliche Erweichungstemperatur wie das Material der Datenseite auf.

[0020] In einer Ausführungsform kann der Scharnierabschnitt eine mit dem Befestigungsbereich in Verbindung zu bringende Schicht umfassen, welche gegenüber der der im Befestigungsbereich an der Oberfläche liegenden Schicht eine geringere Erweichungstemperatur aufweist. In einer weiteren Ausführungsform kann die mit dem Befestigungsbereich in Verbindung zu bringende Schicht des Scharnierabschnitts aus Papier, synthetischen Papier, thermoplastischen Polyurethan oder Polypropylen gefertigt sein.

[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung setzt sich der Datenabschnitt aus mehreren Schichten zusammen. Dabei weist der Befestigungsbereich wenigstens eine Schicht weniger auf als der Datenbereich, wodurch die Abstufung zwischen Befestigungsbereich und Datenbereich gebildet wird. Ein Schichtaufbau der Datenseite insgesamt ermöglicht die Verwendung unterschiedlicher Materialien und unterschiedlicher Farben bzw. unterschiedliche Oberflächeneigenschaften in unterschiedlichen Schichten. Somit können auch zwischen den Schichten Sicherheitsmerkmale vorgesehen werden. Insbesondere im Zusammenhang mit zumindest teilweise transparenten Schichten können so auf einfache Weise gut nachweisbare Sicherheitsmerkmale eingebracht werden. Dies gilt insbesondere für eine Ausführungsform mit einer zumindest im Bereich der Kavitäten transparenten unteren Schicht, welche im Rahmen der Anmeldung auch als Grundschicht bezeichnet wird.

[0022] Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausführungsform der Erfindung mit einem Schichtaufbau, bei dem insbesondere die oberste Schicht im Bereich des Befestigungsbereichs wenigstens eine Aussparung aufweist, und die Sicht auf die darunterliegende Schicht ermöglicht. Die Aussparung bildet somit ebenfalls eine Kavität im Sinne der Anmeldung. Im Rahmen dieser Anmeldung wird die Seite der Datenseite als obenliegend bezeichnet, auf der sich die Abstufung hin zum Befestigungsabschnitt befindet. Somit ist als oberste Schicht stets die an der Oberfläche liegende Schicht auf der Seite der Datenseite zu verstehen, auf der sich die Abstufung zum Befestigungsabschnitt befindet.

[0023] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Datenabschnitts einer Datenseite eines buchförmigen Sicherheitsdokuments weist die folgenden Schritte auf. Zunächst wird ein Rohling eines Datenabschnitts vorzugsweise aus Polycarbonat bereitgestellt. Der Rohling kann dabei schon mit einzelnen personen- oder einrichtungs-/institutionsbezogenen Sicherheitsmerkmalen und Informationen versehen sein. Anschließend wird wenigstens ein Teil einer Seite des Rohlings abgefräst, sodass ein Befestigungsbereich und ein Datenbereich gebildet werden, welche durch eine im Zuge dieses Abfräsens entstandene Abstufung voneinander getrennt sind. Anschließend wird eine Kavität in den Befestigungsbereich eingebracht, wobei das Einbringen vorzugsweise mittels Fräsens oder Ätzens vorgenommen wird. Vorzugsweise wird in die Kavität ein Sicherheitsmerkmal besonders bevorzugt in Form eines optisch erfassbaren Mittels oder eines Sicherheitselements eingebracht. Wird kein Sicherheitsmerkmal eingebracht, stellt die Kavität an sich bereits das Sicherheitsmerkmal dar.

[0024] Auf diese Weise kann ein Datenabschnitt hergestellt werden, welcher über ein Sicherheitsmerkmal im Bereich des Befestigungsbereichs verfügt. Um aus dem Datenabschnitt weiterhin eine entsprechende erfindungsgemäße Datenseite herzustellen, wird auf den Befestigungsbereich ein Scharnierabschnitt aufgebracht, wobei das Aufbringen vorzugsweise mittels Einbringung thermischer Energie erfolgt. Die thermische Belastung zum Fügen der Elemente kann dabei entweder durch konktaktbehaftete, thermische Druckbeanspruchung oder durch oszillierende Schlagbeanspruchung sichergestellt werden.

[0025] Ein weiteres erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Datenabschnitts einer erfindungsgemäßen Datenseite umfasst zunächst die Bereitstellung einer Grundschicht, welche der Grundfläche des Datenabschnitts entspricht. Auf diese Grundschicht wird wenigstens eine mittlere Schicht aufgebracht, wobei die mittlere Schicht mindestens eine Aussparung aufweist, welche eine Kavität in der Oberfläche der mittleren Schicht auf der Grundschicht bildet. Anschließend wird auf die wenigstens eine mittlere Schicht eine Oberflächenschicht aufgetragen, wobei die Oberflächenschicht die mittlere Schicht nicht vollständig bedeckt, sodass sich eine Abstufung zwischen einem Befestigungsbereich und einem Datenbereich des Datenabschnitts ergibt. Zudem befindet sich die Aussparung der mittleren Schicht im Befestigungsbereich des Datenabschnitts, wobei die Aussparung, also die Kavität an sich ein Sicherheitsmerkmal bildet oder in die Kavität ein Sicherheitsmerkmal eingebracht wird.

[0026] Die Herstellung einer erfindungsgemäßen Datenseite anhand des derart hergestellten Datenabschnitts erfolgt wie oben bereits beschrieben.

[0027] Im Folgenden werden Ausführungsformen und positive Aspekte der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Sie zeigen:
Fig. 1a
zeigt eine schematische Darstellung einer Datenseite 1 gemäß dem Stand der Technik
Fig. 1b
zeigt eine weitere schematische Darstellung der Datenseite 1 aus Fig. 1a
Fig. 2a
zeigt eine schematische Darstellung eines Datenabschnitts 10 gemäß einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einer perspektivischen Ansicht
Fig. 2b
zeigt eine schematische Darstellung des Datenabschnitts 10 gemäß der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einem Querschnitt
Fig. 3a
zeigt eine schematische Darstellung eines Datenabschnitts 10 gemäß einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einer perspektivischen Ansicht
Fig. 3b
zeigt eine schematische Darstellung des Datenabschnitts 10 gemäß der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einem Querschnitt
Fig. 4a
zeigt eine schematische Darstellung eines Datenabschnitts 10 gemäß einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einer perspektivischen Ansicht
Fig. 4b
zeigt eine schematische Darstellung eines Datenabschnitts 10 gemäß einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einer perspektivischen Ansicht


[0028] Auf die Figs. 1a und 1b wurde bereits im Hinblick auf die Erläuterungen zum Stand der Technik näher eingegangen, weshalb an dieser Stelle auf eine weitere ausführliche Beschreibung verzichtet werden kann.

[0029] Die Figs. 2a und 2b zeigen schematische Darstellungen eines Datenabschnitts 10 gemäß einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 2a) und einer Querschnittsansicht (Fig. 2b). In Fig. 2a sind dabei ein Befestigungsbereich 12 und ein Datenbereich 11 erkennbar, welche durch eine Abstufung 13 getrennt sind. Der Befestigungsbereich 12 erstreckt sich dabei in der gezeigten Ausführungsform als gerader Streifen an der längeren Seite der nicht quadratischen Grundfläche des Datenabschnitts 10. Ähnlich wie in Fig. 1a angedeutet, wird zur Bildung einer Datenseite 1 der Scharnierabschnitt 20 auch in dieser erfindungsgemäßen Ausführungsform auf dem Befestigungsbereich 12 angesetzt und mit diesem verbunden.

[0030] Auf dem Befestigungsbereich 12 befindet sich eine Kavität 121, welche sich in der gezeigten Ausführungsform parallel zur Abstufung 13 erstreckt.

[0031] Die Abstufung kann entlang der längeren Seite des Datenabschnitts 10 zumindest abschnittsweise eine sinusförmige, wellenförmige oder nicht-lineare Gestalt aufweisen. Die Kavität 121 kann in einer Ausführungsform der Erfindung dieser Gestalt folgen bzw. an die Gestalt der Abstufung 13 angepasst sein.

[0032] In der Kavität 121 ist ein Sicherheitselement 40 vorgesehen, welches das eigentliche Sicherheitsmerkmal in dem Bereich des Scharniers bildet. Als Sicherheitselement 40 bietet sich dabei insbesondere ein RFID-Element an, welches durch entsprechendes Werkzeug detektiert und ausgelesen werden kann. In einer Ausführungsform kann das RFID-Element dazu eingerichtet sein, mit dem Werkzeug im UHF-Bereich, d.h. im Frequenzbereich zwischen 300 MHz und 3GHz, bevorzugt zwischen 800 MHz und 980 MHz, zu kommunizieren. Zusätzlich oder alternativ dazu kann das RFID-Element zwei draht- oder fadenförmige Antennenleitungen aufweisen und insgesamt eine Dipolantenne bilden. Je ein Ende einer jeden Antennenleitung weist ein elektrisch offenes Ende auf, also ein elektrisch unverbundenes Ende. Das dem offenen Ende gegenüberliegende Ende der jeweiligen Antennenleitung kann mit einem RFID-Chip verbunden sein. Dadurch ist ein an den Befestigungsbereich 12 angepasstes RFID-Element realisiert. Auf diese Weise kann die Echtheit eines Sicherheitsdokuments unter Zuhilfenahme eines entsprechenden Werkzeugs nachgewiesen werden. Ebenfalls ist denkbar auf einem derartigen RFID-Dokument einen bestimmten Code oder ähnliches zu speichern, welcher anschließend mit einem bei der Registrierung des Sicherheitsdokuments oder in anderer Form hinterlegten Code abgeglichen werden kann. Passen hinterlegter Code und der Code, z.B. UID, des RFID-Elements nicht zusammen spricht das für eine Fälschung des Dokuments. Die Unterbringung eines derartigen Sicherheitselements 40 im Bereich des Scharniers bzw. des Scharnierabschnitts 20 hat den Vorteil, dass Datenseiten 1 nicht ohne weiteres von Fälschern aus Dokumenten herausgetrennt und durch gefälschte Datenseiten 1 ersetzt werden können. Passt das Sicherheitselement 40 bzw. der darauf gespeicherte Code nicht zu den auf der Datenseite 1 gespeicherten Informationen, liegt sehr wahrscheinlich eine nachträgliche Bearbeitung oder ein Austausch der Datenseite 1 vor.

[0033] Zur Herstellung des Datenabschnitts 10 wird zunächst der Befestigungsbereich 12 aus einem Rohling des Datenabschnitts 10 herausgefräst, sodass die Abstufung 13 entsteht. Anschließend wird in den Befestigungsbereich 12 die Kavität 121 eingebracht. Dies geschieht vorzugsweise durch einen weiteren Fräsvorgang, kann jedoch auch beispielsweise durch chemische Prozesse wie Ätzen oder ähnlichem ebenfalls hergestellt werden.

[0034] Die Figs. 3a und 3b zeigen schematische Darstellungen eines Datenabschnitts 10 gemäß einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Datenseite 1 in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 3a) und einer Querschnittsansicht (Fig. 3b). Die Ansichten sowie die abgebildete Ausführungsform entsprechen in weiten Teilen der Ansichten bzw. Ausführungsform aus den Figs. 2a und 2b, weshalb an dieser Stelle lediglich auf die Unterschiede eingegangen wird.

[0035] Anders als in der Ausführungsform gemäß Fig. 2a weist die Ausführungsform gemäß Figs. 3a und 3b eine Kavität 121 bzw. mehrere Kavitäten 121 auf, welche zusammengesetzt beispielsweise wie in Fig. 3a zu erkennen einen Schriftzug ergeben. Der Schriftzug kann ein alphanumerisches Zeichen sein. Das alphanumerische Zeichen kann personalisiert oder individualisiert sein und/oder eine Teilinformation repräsentieren, welche mit einer dem Datenbereich 11 zugeordneten optischen oder elektronischen Teilinformation eine Gesamtinformation bildet. Im

[0036] Unterschied zu der geraden Kavität 121 aus der Ausführungsform gem. Figs. 2a und 2b, entstehen die Kavitäten 121 bei der Ausführungsform gem. Figs. 3a und 3b durch einen Schichtaufbau des Datenabschnitts 10, wie aus Fig. 3b ersichtlich wird.

[0037] Der Datenabschnitt 10 setzt sich in der gezeigten Ausführungsform aus drei Schichten 11a, 11b, 11c zusammen. Es sei jedoch angemerkt, dass Ausführungsformen mit deutlich mehr Schichten möglich sind bzw. dass die einzelnen Schichten sich wieder aus mehreren Schichten zusammensetzen können. Diese weisen eine Gesamtdicke von bspw. 300 µm bis 900 µm auf. Die Schichten nehmen dabei üblicherweise andere weitere Sicherheitsmerkmale sowie personalisierte und/oder individualisierte Informationen.

[0038] Eine Grundschicht 11c erstreckt sich über die gesamte Grundfläche des Datenabschnitts 10. Auf dieser Grundschicht 11c ist eine mittlere Schicht 11b vorgesehen, welche über Aussparungen 122 im Bereich des Befestigungsabschnitts 12 verfügt. Die Aussparungen 122 sind dabei derart vorgefertigt, dass sie den in Fig. 3a ersichtlichen Schriftzug im Bereich des Befestigungsabschnitts 12 zum Vorschein treten lassen. Die Aussparungen 122 bilden also durch die Begrenzung der Grundschicht 11c von unten gleichzeitig die Kavitäten 121. Die Abstufung 13 wird in dieser Ausführungsform durch eine obere Schicht 11a gebildet, welche sich lediglich über den Datenbereich 11 des Datenabschnitts 10 erstreckt, wodurch eine geringere Dicke des Datenabschnitts 10 im Befestigungsbereich 12 im Vergleich zum Datenbereich 11 entsteht. Die Grundschicht 11c und die mittlere Schicht 11b bilden somit den Befestigungsbereich 12, während die mittlere Schicht 11b sich im Datenbereich 11 zwischen der oberen Schicht 11a und der Grundschicht 11c befindet. Es ist ebenfalls eine Ausführungsform der Erfindung denkbar, bei der sich die Abstufung 13 innerhalb der oberen Schicht 11a befindet und somit zusätzlich zur Grundschicht 11c und zur mittleren Schicht 11b auch die obere Schicht 11a den Befestigungsbereich 12 bildet und die Kavität 121 aufweist.

[0039] Die Schichten 11a, 11b, 11c bestehen aus Polycarbonat oder PET oder PET-G. Die mittlere Schicht 11b weist dabei beispielsweise eine Schichtdicke von 100 µm bis 200 µm auf, während die Grundschicht 11c beispielsweise eine Schichtdicke von ca 50 µm bis 150 µm aufweist.

[0040] Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich mehr als lediglich drei unterschiedliche Schichten einzusetzen, welche insbesondere unterschiedliche Transparenzanteile enthalten. Gemäß dem Stand der Technik werden üblicherweise derartige Datenabschnitte 10 durch einen Schichtaufbau hergestellt, da auf diese Weise eine Vielzahl unterschiedlicher Sicherheitsmerkmale und Informationen auf ihm vorgesehen werden können. Somit kann die Fertigung von Sicherheitsmerkmalen im Befestigungsbereich 12 während der Fertigung des Rohlings für den Datenabschnitt 10 an sich vorgenommen werden, ohne dass eine Nachbehandlung des Rohlings vorgenommen werden muss.

[0041] Insbesondere ermöglicht die Ausführungsform mit einem Schichtaufbau einzelne Schichten 11a, 11b, 11c aus einem zumindest teilweise transparenten Material auszuführen. Besteht beispielsweise in der gezeigten Ausführungsform die Grundschicht 11c zumindest im Bereich der Kavitäten 121 aus einem transparenten Material, können die Kavitäten 121 von unten optisch erfasst, bzw. gesehen werden. Hierzu ist die mittlere Schicht 11b, welche die Kavitäten 121 aufweist, vorzugsweise opak ausgeführt, sodass die Kavitäten 121 einfach optisch erfasst werden kann. Somit kann mit leichten Mitteln ein einfach zu überprüfendes Sicherheitsmerkmal geschaffen werden. Es ist dabei sowohl denkbar die Kavitäten 121 mit einem farbigen Element, insbesondere einem farbigen Material auszufüllen, als zusätzlich oder alternativ auch einen farbigen Scharnierabschnitt 20 vorzusehen, um das Muster der Kavitäten besser sichtbar auszubilden. Die mittlere Schicht 11b kann außerhalb der Kavitäten 121 für sichtbares Licht weniger durchlässig sein als die Grundschicht 11c. Die mittlere Schicht 11b kann opak sein, zum Beispiel bedingt durch enthaltene Füllstoffe. Ebenso sind Ausführungsformen denkbar, bei denen lediglich die in Zeichnungsebene senkrechten Seitenwände der Kavitäten 121 farbig ausgeführt werden, um einen besonderen optischen Effekt herzustellen. Insbesondere bevorzugt ist die Verwendung von farbigem Material, welches lediglich unter bestimmten Voraussetzungen gesehen werden kann. Hierbei sind insbesondere Farben zu nennen, welche temperaturabhängig ihre Eigenschaften, insbesondere ihre optische Eigenschaft, verändern. Als farbiges Material kann beispielsweise auch Tinte eingesetzt werden, welche nur durch Anregung mit UV-Licht oder IR-Licht sichtbar ist. Insbesondere kann Tinte eingesetzt werden, welche mit einer Wellenlänge von mehr als 300nm, z.B. häufig verwendet 365nm, angeregt werden kann und sichtbar wird. Ebenso wie bei der Ausführungsform gem. den Figs. 2a und 2b ist es auch hier ebenfalls möglich ein Sicherheitselement 40, wie beispielsweise ein RFID-Element vorzusehen.

[0042] Die Figs. 4a und 4b zeigen schematische Darstellungen eines Datenabschnitts 10 gemäß einer dritten (Fig. 4a) und vierten (Fig. 4b) Ausführungsform der erfindungsgemäßen Datenseite 1 in perspektivischen Ansichten. Fig. 4a zeigt dabei den Datenabschnitt 10 in einem Zustand, in dem er noch nicht mit dem Scharnierabschnitt 20 verbunden ist, während Fig. 4b einen Datenabschnitt 10 und einen Scharnierabschnitt 20 in einem verbundenen Zustand darstellt.

[0043] Beide Ausführungsformen (Fig. 4a und 4b) weisen im Gegensatz zu den bisher gezeigten Ausführungsformen nicht ein Sicherheitsmerkmal in einer Kavität 121 auf dem Befestigungsbereich 12, sondern ein durch die Abstufung 13 erzeugtes Muster als Sicherheitsmerkmal auf. Zum Beispiel durch unterschiedlich verwendete Materialien oder unterschiedliche Farbgestaltungen des Scharnierabschnitts 20 und des Datenabschnitts 10 tritt so das Muster hervor und kann optisch erfasst werden. Das Sicherheitsmerkmal ist in dieser Ausführungsform also durch das Muster an sich in den Befestigungsbereich 12 eingearbeitet. Das Muster kann dabei bei der Erstellung der Abstufung 13 durch entsprechende Hinterschneidungen entstehen, wodurch ein Teil des Befestigungsbereichs 12 in den Datenbereich 11 hineinragt und umgekehrt. Eine mögliche Ausführungsform der Hinterschneidungen ist dabei, dass sich diese ausgehend von dem Datenbereich 11 in Richtung des Befestigungsbereichs 12 verjüngen.

[0044] Zur Herstellung wird im Wesentlichen das Verfahren analog zur Ausführungsform gem. der Figs. 2a und 2b angewendet, wobei in den Befestigungsbereich 12 keine Kavität eingebracht wird, sondern die Abstufung gemäß der Muster/Hinterschneidungen ausgestaltet wird.

[0045] Es bleibt darauf hinzuweisen, dass die Ausführungsformen untereinander kombiniert werden können. So kann beispielsweise eine Ausführungsform mit Hinterschneidungen bei der Abstufung mit einer der Ausführungsformen gem. Figs. 2a und 2b oder gemäß Figs. 3a und 3b ohne weiteres kombiniert werden. Ebenso kann in der Ausführungsform mit einem Schichtaufbau (Figs. 3a, 3b) mit einem Sicherheitselement kombiniert werden, welches in die Aussparungen der mittleren Schicht 11b eingearbeitet werden kann. Ebenso ist es denkbar unterschiedliche Kavitäten 121 in einem Befestigungsbereich 12 vorzusehen, welche mit unterschiedlichen Sicherheitsmerkmalen (RFID-Element, Farbelemente, etc) ausgestattet werden. Des Weiteren scheinen ebenfalls Kombinationen unterschiedlicher Sicherheitsmerkmale in einer Kavität sinnvoll. Hier können beispielsweise sowohl farblich erkennbare Bestandteile, als auch RFID-Elemente in einer Kavität kombiniert werden. Es sind ebenfalls Ausführungsformen der Erfindung denkbar, bei denen die Kavitäten an sich bereits die Sicherheitsmerkmale darstellen.

[0046] Ebenfalls denkbar sind Ausführungsformen, bei denen die Abstufung 13 nicht im 90 Grad Winkel angeordnet ist, sondern ein anderer Winkel vorgesehen wird, oder die Kavität nicht gerade und nicht parallel zu der Abstufung verläuft. Die Kavität 121 kann also bei jeglicher der oben genannten Ausführungsformen in Form eines Musters oder eines Schriftzugs in den Befestigungsbereich 12 eingebracht werden, wobei auch die Querschnittsform der Kavität 121 nicht rechtwinklig wie im gezeigten Ausführungsbeispiel ausgeführt sein muss.

[0047] Bei jeglichen hier erläuterten Ausführungsformen, bei denen farbige Elemente zur Gestaltung des Sicherheitsmerkmals eingesetzt werden, ist es vorteilhaft, zumindest teilweise (teil-) transparente Materialien zu wählen, um die farbigen Elemente auch bei fertig gestellter Datenseite erkennen zu können.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0048] 
1
Datenseite
10
Datenabschnitt
11
Datenbereich
11a
Oberflächenschicht
11b
mittlere Schicht
11c
Grundschicht
12
Befestigungsbereich
121
Kavität
122
Aussparung
13
Abstufung
20
Scharnierabschnitt
30
Heizelement
40
Sicherheitselement



Ansprüche

1. Datenseite (1) eines buchförmigen Sicherheitsdokuments aufweisend,

einen Datenabschnitt (10) mit einem Datenbereich (11) und einem Befestigungsbereich (12),

einen Scharnierabschnitt (20), welcher zur Verbindung der Datenseite (1) mit dem buchförmigen Sicherheitsdokument ausgebildet ist, wobei

der Befestigungsbereich (12) dazu ausgebildet ist, mit dem Scharnierabschnitt (20) verbunden zu werden, wobei

zwischen Befestigungsbereich (12) und dem Datenbereich (11) eine Abstufung (13) vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, einen entsprechend geformten Bereich des Scharnierabschnitts (20) in dem Befestigungsbereich (12) aufzunehmen, und wobei

der Befestigungsbereich (12) zwischen Scharnierabschnitt (20) und Datenabschnitt (10) ein Sicherheitsmerkmal aufweist.


 
2. Datenseite (1) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Befestigungsbereich (12) eine Kavität (121), insbesondere in einem festgelegten Muster aufweist, welche insbesondere das Sicherheitsmerkmal aufweist.
 
3. Datenseite (1) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei in der Kavität (121) ein Sicherheitselement (30) vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, als Sicherheitsmerkmal zu fungieren.
 
4. Datenseite (1) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei das Sicherheitselement (30) in Form eines RFID-Elements oder eines farbigen Elements vorgesehen ist.
 
5. Datenseite (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der Datenabschnitt (10) aus mehreren Schichten (11a, 11b, 11c) zusammensetzt, wobei der Befestigungsbereich (12) wenigstens eine Schicht (11a, 11b, 11c) weniger aufweist als der Datenbereich (11) und dadurch die Abstufung (13) zwischen Befestigungsbereich (12) und Datenbereich (11) gebildet wird.
 
6. Datenseite (1) gemäß dem vorhergehenden Anspruch in Verbindung mit Anspruch 2, wobei die Kavität (121) durch eine entsprechende Aussparung (122) in einer der Schichten (11a, 11b, 11c), bevorzugt in der im Befestigungsbereich (12) obenliegenden Schicht, gebildet ist.
 
7. Datenseite (1) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei wenigstens eine Schicht (11a, 11b, 11c) des Datenabschnitts (10), vorzugsweise die Grundschicht (11c) transparent ausgeführt ist.
 
8. Datenseite (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Abstufung Hinterschneidungen mit einem festgelegten Muster aufweist, welches dazu ausgebildet ist, als Sicherheitsmerkmal zu fungieren.
 
9. Verfahren zum Erstellen eines Datenabschnitts (10) einer Datenseite (1) eines buchförmigen Sicherheitsdokuments, aufweisend die folgenden Schritte,

Bereitstellen eines Rohlings eines Datenabschnitts (1), vorzugsweise aus Polycarbonat,

Abfräsen wenigstens eines Teils einer Seite des Rohlings, sodass ein Befestigungsbereich (12) und ein Datenbereich (11) gebildet werden, welche durch eine im Zuge des Abfräsens entstandene Abstufung (13) voneinander getrennt sind,

Einbringen einer Kavität (121) in den Befestigungsbereich (12).


 
10. Verfahren gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei weiterhin ein Sicherheitsmerkmal in die Kavität (121) eingebracht wird.
 
11. Verfahren zum Erstellen eines Datenabschnitts (10) einer Datenseite (1) eines buchförmigen Sicherheitsdokuments, aufweisend die folgenden Schritte,

Bereitstellen wenigstens einer erstens Grundschicht (11c),

Aufbringen wenigstens einer mittleren Schicht (11b) auf die Grundschicht, wobei die mittlere Schicht (11b) mindestens eine Aussparung (122) aufweist, welche eine Kavität (121) in der Oberfläche der mittleren Schicht (11b) auf der Grundschicht (11c) bildet,

Aufbringen einer Oberflächenschicht (11a) auf der mittleren Schicht (11b), wobei die Oberflächenschicht (11a) die mittlere Schicht (11b) nicht vollständig bedeckt, sodass sich eine Abstufung (13) zwischen einem Befestigungsbereich (12) und einem Datenbereich (11) der Datenseite (1) ergibt und

wobei sich die Aussparung (122) der mittleren Schicht (11b) im Befestigungsbereich des Datenabschnitts (10) befindet und die Aussparung ein Sicherheitsmerkmal bildet oder in die Aussparung (122) ein Sicherheitsmerkmal eingebracht wird.


 
12. Verfahren gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Grundschicht (11c) wenigstens an der Stelle der Aussparung (122) der mittleren Schicht (11b) aus einem zumindest teilweise transparenten Material besteht.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









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